Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5099/2019
Urteil vom 19. März 2021
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz),
Besetzung Richter Walter Lang, Richter Simon Thurnheer,
Gerichtsschreiber Stefan Weber.
A._______, geboren (...),
B._______, geboren (...),
Parteien Iran,
beide vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 30. August 2019 / N_______.
Sachverhalt:
A.
A.a Die Beschwerdeführenden suchten am (...) in der Schweiz um Asyl nach. Am 29. Dezember 2015 fanden die Befragungen zur Person (BzP) statt. Am 7. September 2017 wurden sie vom SEM zu ihren Asylgründen angehört.
A.b Der aus der Stadt C._______ (Provinz D._______) stammende und in der Stadt E._______ aufgewachsene Beschwerdeführer führte zur Begründung seines Asylgesuches an, er habe nach seinem Schulabschluss am Flughafen von E._______ die Ausbildung zum (Nennung Beruf) begonnen. Für den Erhalt einer Lizenz habe er den Militärdienst absolvieren müssen. Am (...) habe er in F._______ geheiratet. Sieben Tage nach der Hochzeit sei er zum Dienst zurückgekehrt. Er habe sich beim Ettelaat-Büro des Flughafens melden müssen, wo G._______ eine Leibesvisitation vorgenommen und ihn aufgefordert habe, alles aufzuschreiben, was er in (Nennung Zeitraum) gemacht habe. G._______ habe ihm vorgeworfen, in Kontakt mit einer Person (...) zu stehen und (Nennung Vorwurf) zu haben. Er habe geantwortet, dass er lediglich mit einem Kollegen, den er in der Ausbildung kennengelernt habe und jetzt in H._______ lebe, über das Internet gechattet habe. Er habe die Adresse seines Freundes und dessen Tätigkeit (...) angeben müssen. Auch sei er gefragt worden, zu welcher Gruppe sein Freund gehöre, wer der Chef und was der Zweck dieser Gruppierung sei. G._______ habe ihm mitgeteilt, dass eine Untersuchung gegen ihn eingeleitet werde. Er sei gefesselt, mit verbundenen Augen abgeführt und in der Folge während (Nennung Dauer) in einer Einzelzelle festgehalten worden. Während der Haft sei er zwei Mal verhört und dazu in ein anderes Zimmer gebracht worden. Sie hätten ihm die gleichen Fragen wie G._______ gestellt und er habe dieselben Antworten gegeben, wie er dies bei G._______ getan habe. Man habe ihn aufgefordert, ein Geständnis abzulegen und nochmals alles aufzuschreiben. Sie hätten ihn auch geohrfeigt und ermahnt, jetzt die Wahrheit zu sagen, ansonsten alles noch schlimmer werde. G._______ und die übrigen Personen seien der festen Überzeugung gewesen, dass er seinen Freund über (...) informiert habe. Am (...) sei er zum Gericht gebracht worden. Sein (Nennung Verwandter) habe mit der Hilfe eines Freundes, der bei den Ordnungskräften arbeite, einen Anwalt organisiert, der dann zusammen mit seinem (Nennung Verwandter) ebenfalls im Gerichtssaal anwesend gewesen sei. Gegen die Hinterlegung eines Pfandes hätten sie einen (...) Hafturlaub erwirken können. Sein (Nennung Verwandter) habe ihn danach nach Hause mitgenommen, wo er am folgenden Tag an der Trauerfeier seiner verstorbenen (Nennung Verwandte) teilgenommen habe. Danach habe er seine Frau bei deren (Nennung Verwandte) in F._______ besucht. Zwei Tage später habe er E._______ verlassen und sich während (Nennung Dauer) in einem (Nennung Gebäude) in der Stadt I._______ versteckt. Seine Frau und sein (Nennung Verwandter) hätten ihn dann dort abgeholt und ins Grenzgebiet zur Türkei gebracht, von wo
aus er zusammen mit seiner Frau das Land verlassen habe.
Ferner habe er sich in der Schweiz einer Gruppe namens J._______ angeschlossen; diese proklamiere die Freiheit Irans, die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Gleichheit von Mann und Frau und den Schutz der Kinder vor Kinderarbeit. Er habe einmal monatlich an deren Sitzungen sowie an deren Kampagnen und vier oder fünf Mal an Demonstrationen mitgemacht. Die Gruppe sei jedoch seit einigen Monaten aus ihm unbekannten Gründen auseinandergebrochen. Zudem sei er auch mit seinem Namen und seinem Bild auf (Nennung Nachrichten-Medium) aktiv und habe einige Male einen Weblog über die Freiheit geschrieben, der zweimal gefiltert worden sei. Auch schreibe er zuweilen kurze Artikel über aktuelle Themen und teile interessante Artikel. Er habe jedoch keine politischen Ambitionen. Er könne zudem wegen dem Tod seiner beiden (Nennung Verwandte) nicht in den Iran zurückkehren. Es sei nicht bekannt, weshalb diese getötet worden seien.
A.c Die aus der Stadt F._______ (Provinz D._______) stammende Beschwerdeführerin führte an, sie sei Schülerin und (Nennung Beruf) gewesen und habe (Nennung Sportarten) gemacht. Ihre (Nennung Verwandte) habe sie trainiert. Sie habe zudem auch Sportunterricht erteilt. Im (...) sei sie einer Einladung der (Nennung Organisation) gefolgt, im K._______ an einem Wettkampf teilzunehmen. Sie habe dabei auch die Möglichkeit genutzt, an den freien Tagen mit einer Gruppe die Sehenswürdigkeiten des Landes zu besichtigen. Beim Besuch eines touristischen Ortes habe sie ihren Schal nicht um den Kopf gehüllt, sondern auf den Schultern getragen. Sie habe ein, zwei Bilder machen lassen, auf welchen sie ohne Kopftuch zu sehen gewesen sei. Sie habe diese Bilder in der Folge auf WhatsApp geladen. Eine Aufpasserin habe sie in aggressiver Weise darauf hingewiesen, ihr Kopftuch zu tragen. Einige Tage später sei sie in einer gemischten Gruppe auf einen Bootsausflug gegangen, wobei die Aufpasserin und der Chef des (Nennung Team) dabei gewesen seien. Als sie auf das Schiff habe steigen wollen, sei ihr Schal aufgrund eines Windstosses hinunter respektive ins Wasser gefallen. Nach ihrer Rückkehr sei sie zum (Nennung Komitee) bestellt worden und habe sich erklären müssen, weshalb sie ihr Kopftuch nicht getragen und das Ansehen des Iran aufs Spiel gesetzt habe. Es seien ihr vor ihrer Reise die Kleidervorschriften in der Öffentlichkeit erklärt worden. Wegen ihres Fehlverhaltens sei ihr verboten worden, weiterhin an (...) Wettkämpfen teilzunehmen. Auch habe sie ein Bestätigungsschreiben unterschreiben müssen, ansonsten ihre (Nennung Verwandte) ebenfalls aus dem (Nennung Geschäft) verbannt worden wäre. Sie habe sich sehr gegrämt, dass dieses Stückchen Stoff, das ihren Kopf hätte bedecken sollen, ihre Karriere abrupt beendet habe. Sodann sei ihr Mann (Nennung Zeitpunkt) verschwunden. Sie habe vergeblich versucht, ihn telefonisch zu erreichen und auch ihre (Nennung Verwandte) habe zunächst keine Kenntnis über seinen Verbleib gehabt. Etwa (Nennung Dauer) nach dessen Verschwinden habe sie von ihren (Nennung Verwandte) dann erfahren, dass ihr Mann in Untersuchungshaft sei. Am Tag seiner Entlassung im (...) habe ihr Mann sie angerufen und am folgenden Tag bei ihren (Nennung Verwandte) besucht. Er habe ihr gesagt, dass er zu Unrecht im Untersuchungsgefängnis festgehalten worden sei. Ihr Mann sei danach zu seinen (Nennung Verwandte) zurückgekehrt und sie hätten in den folgenden zwei Tagen miteinander telefoniert. Er habe ihr gesagt, dass er zurück in die Untersuchungshaft müsse. Danach habe sie nur noch mit ihrer (Nennung Verwandte) Kontakt gehabt, die ihr jeweils gesagt habe, dass es ihrem Mann gut gehe. Etwa (Nennung Zeitpunkt) vor ihrer
Ausreise habe ihr (Nennung Verwandter) ihr anlässlich eines Treffens mitgeteilt, dass ihr Mann nicht im Gefängnis, sondern auf der Flucht sei und das Land verlassen werde und sie mit ihm gehen könne, wenn sie das wolle. Da sie keinen (Nennung Tätigkeit) mehr habe treiben und wegen fehlender Abschlussprüfung die Schule nicht habe weiter besuchen können, habe sie keinen Sinn mehr darin gesehen, weiterhin im Iran zu bleiben und sich daher ebenfalls zur Ausreise entschlossen.
A.d Zum Beleg ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführenden (Aufzählung Beweismittel) zu den Akten.
B.
B.a Mit Verfügung vom 20. Oktober 2017 lehnte das SEM die Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung der Beschwerdeführenden aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.
B.b Dagegen erhoben die Beschwerdeführenden am 16. November 2017 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichten sie unter anderem (Nennung Beweismittel) ein.
B.c Mit Urteil D-6464/2017 vom 29. März 2019 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde hinsichtlich der beantragten Aufhebung der angefochtenen Verfügung gut, hob die Verfügung des SEM vom 20. Oktober 2017 auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das SEM zurück. Zur Begründung führte es an, das SEM habe seine Untersuchungs- und Begründungspflicht verletzt, indem es in der angefochtenen Verfügung keinen Bezug auf die Aussagen in den Asylverfahren der (Nennung Verwandte) und der (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers genommen habe. Es habe die Akten der erwähnten Familienangehörigen (N_______) zwar beigezogen und in diesen würden sich durchaus auch Hinweise auf die Asylvorbringen des Beschwerdeführers finden lassen. Jedoch habe der vorerwähnte Beizug der Akten keinen Niederschlag im Asylentscheid gefunden. Mithin sei der Verfügung nicht zu entnehmen, welche Erkenntnisse das SEM aus der Konsultation dieses Asyldossiers gewonnen habe, obwohl den Angaben der (Nennung Verwandte) diverse mit dem Beschwerdeführer übereinstimmende Angaben zu entnehmen seien und dies durchaus zu dessen Gunsten in eine Gesamtabwägung der Glaubhaftigkeitsprüfung miteinzubeziehen wäre. Das SEM wäre gehalten gewesen, diese für den Entscheid wesentlichen Aspekte in seinem Asylentscheid zu beachten und zu begründen, wie sich diese auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers auswirken würden.
C.
Mit Verfügung vom 30. August 2019 stellte das SEM erneut fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte ihre Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung der Beschwerdeführenden aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.
D.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2019 erhoben die Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten, es sei die angefochtene Verfügung des SEM vom 30. August 2019 aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Es sei die Beschwerdeführerin in die Flüchtlingseigenschaft ihres Ehemannes einzubeziehen und es sei ihr Familienasyl zu gewähren. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und er sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin in die Flüchtlingseigenschaft ihres Ehemannes miteinzubeziehen und sie sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter ersuchten sie in prozessualer Hinsicht, es sei das Beschwerdeverfahren mit denjenigen der (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers (...) sowie seiner (Nennung Verwandte) (...) zu koordinieren. Weiter sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ihnen ihre Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin zu bestellen.
Der Beschwerde lagen (Aufzählung Beweismittel) bei.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2019 hiess die Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und ordnete den Beschwerdeführenden ihre Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin bei. Ferner teilte sie den Beschwerdeführenden mit, dass das vorliegende Verfahren mit den Beschwerdeverfahren der (Nennung Verwandte) (...) sowie der (Nennung Verwandte) (...) in zeitlicher Hinsicht und soweit der Sache dienlich koordiniert behandelt werde. Weiter ersuchte die Instruktionsrichterin das SEM, bis am 28. Oktober 2019 eine Vernehmlassung einzureichen.
F.
Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 7. November 2019 fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes zu rechtfertigen vermöchten, weshalb auf eine Stellungnahme verzichtet werde. Im Übrigen verwies das SEM auf seine Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und hielt an diesen vollumfänglich fest.
G.
Am 15. November 2019 brachte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführenden die vorinstanzliche Vernehmlassung zur Kenntnis.
H.
Am 1. April 2020 teilten die Beschwerdeführenden mit, dass die Beschwerdeführerin am (...) einen (Nennung Vorfall) habe. Die lange Wartezeit auf einen definitiven Entscheid und die damit verbundene Unsicherheit über ihre Zukunft belaste sie sehr stark, weshalb sie sich in (...) Behandlung befinde. Weiter ersuchten sie um Auskunft über den Stand des Verfahrens.
I.
Mit Schreiben vom 9. April 2020 beantwortete das Bundesverwaltungsgericht das Ersuchen der Beschwerdeführenden.
J.
Mit Eingabe vom 21. April 2020 legten die Beschwerdeführenden (Nennung Beweismittel) ins Recht.
K.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2020 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er auf seinem Mobiltelefon eine Drohnachricht erhalten habe, welche sich auf sein (Nennung Nachrichten-Medium)-Profil beziehe. Der Eingabe lagen diverse Beweismittel (Aufzählung Beweismittel) bei.
L.
Am 20. August 2020 reichten die Beschwerdeführenden weitere Unterlagen (Nennung Beweismittel) nach.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
1.3 Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2).
4.
4.1 Die Vorinstanz wies die Asylgesuche der Beschwerdeführenden ab, da deren Vorbringen den Anforderungen von Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.1.1 Zur Begründung führte sie bezüglich des Beschwerdeführers an, seine Schilderungen zur erlittenen Einzelhaft seien selbst auf Nachfrage oberflächlich geblieben, hätten sich auf stereotype Angaben beschränkt und keinen persönlichen Bezug zum Vorgebrachten erkennen lassen, zumal sie auch von einer am Geschehen unbeteiligten Person ohne Weiteres hätten erzählt werden können. Auch die Angaben zu den beiden Verhören während der Haft seien stereotyper und plakativer Natur gewesen, hätten sich auf Allgemeinplätze beschränkt und es habe seinen Ausführungen, wie er seine Freilassung erlebt habe, auch auf weitere Nachfrage an individuellen Besonderheiten und Merkmalen von tatsächlich persönlich Erlebtem gefehlt. Überdies würden sich seine Schilderungen in wesentlichen Bereichen - so hinsichtlich der Chronologie der Ereignisse im Anschluss an seine Haftentlassung - mit denjenigen der Beschwerdeführerin nicht vereinbaren lassen. Er habe diesbezüglich geschildert, dass er an diesem Tag zu seinen (Nennung Verwandte) nach Hause gegangen sei und die Beschwerdeführerin angerufen habe. Am folgenden Tag habe er an der Trauerfeier für die verstorbenen (Nennung Verwandte) teilgenommen. Nochmal einen Tag später habe er die Beschwerdeführerin und deren (Nennung Verwandte) in F._______ besucht, wo er vor dem Mittag eingetroffen sei und wo sie gemeinsam zu Mittag gegessen hätten. Anschliessend sei er mit der Beschwerdeführerin in ein Zimmer gegangen, wo sie ihn über die Geschehnisse bezüglich der Haft ausgefragt habe. Nachdem er den weiteren Nachmittag wieder zusammen mit der Familie der Beschwerdeführerin verbracht habe, sei er am selben Abend alleine nach E._______ ins Haus der (Nennung Verwandte) zurückgekehrt. Die Beschwerdeführerin ihrerseits habe angegeben, dass er am Tag seiner Haftentlassung - was ein (Nennung Wochentag) gewesen sei - angerufen habe. Am folgenden Tag habe er zunächst an den Trauerfeierlichkeiten seiner (Nennung Verwandte) teilgenommen und sei dann bei Sonnenuntergang bei ihrem Haus der (Nennung Verwandte) in F._______ eingetroffen. Sie hätten erst miteinander geredet und dann zusammen mit der Familie zu Abend gegessen. Nach dem Essen habe er der ganzen Familie erzählt, was ihm widerfahren sei. Am Tag darauf sei er nachmittags zu seinen (Nennung Verwandte) zurückgekehrt. Es sei davon auszugehen, dass er und die Beschwerdeführerin die Umstände ihrer ersten Begegnung nach der geltend gemachten Inhaftierung, welche in prägnanter Erinnerung geblieben sein dürfte, hätten übereinstimmend schildern können.
Weiter habe er sich zu allfälligen Dokumenten bezüglich seiner Haft nicht widerspruchsfrei geäussert. Zunächst habe er verneint, solche Dokumente bei sich zu haben, um auf die Frage nach dem Verbleib dieser Dokumente anzugeben, keine Belege für die Untersuchungshaft erhalten zu haben. Ein Beleg bestehe lediglich darüber, dass das (Nennung Geschäft) der Familie als Pfand hinterlegt worden sei. Auf Nachfrage, ob der Anwalt im Besitz solcher Dokumente sei, habe er in ausweichender Weise die in der Folge nicht weiter konkretisierte Befürchtung geäussert, dass dieser mit den Behörden verstrickt sei. Schliesslich habe er ausgeführt, er habe seine (Nennung Verwandte) nicht nach Dokumenten gefragt und wolle nicht mehr über diese vergangenen Geschichten nachdenken. Im Weiteren sei es nicht nachvollziehbar, dass er nicht einmal den Namen seines Anwaltes kennen wolle. Weiter sei nicht plausibel, dass ihn die iranischen Behörden mehrmals verhört und ihm jeweils die gleichen Fragen gestellt hätten, zumal es den Behörden recht schnell klar geworden sein müsse, dass er über keine einschlägigen Informationen betreffend seinen Freund verfüge. Auch die Vorbringen zum geltend gemachten Verfolgungsinteresse der iranischen Behörden wirkten plakativ, stereotyp und undifferenziert. Einerseits wolle er nicht gewusst haben, was die iranischen Behörden tatsächlich von ihm gewollt hätten und er sei überzeugt gewesen, dass er etwas hätte gestehen sollen, was er nicht getan habe. Erst auf Nachfrage, was er denn hätte gestehen sollen, führte er an, dass (Nennung Behörde) der festen Überzeugung gewesen sei, er habe Informationen über (...) weitergegeben beziehungsweise - nach weiterer Nachfrage - dieser sei sich darüber nicht sicher gewesen, allenfalls habe (Nennung Behörde) auch Informationen über (Nennung Person) gewollt. Die eingereichten Beweismittel vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern, zumal sie keine Anhaltspunkte für eine Verfolgung seiner Personen enthielten. Auch lasse sich eine solche aufgrund der eingereichten (Nennung Beweismittel) nicht ableiten. Die vagen Angaben zum Tod dieser Verwandten seien nicht geeignet, auf eine Verfolgung seiner Person zu schliessen. Auch die Aussagen seiner (Nennung Verwandte) anlässlich deren Befragungen änderten nichts an der Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen. Insbesondere sei nicht verständlich, dass sein (Nennung Verwandter) mit keinem Wort die von ihm geltend gemachten Fluchtgründe erwähnt habe, obwohl seine (Nennung Verwandte) angeblich für seinen Hafturlaub mit ihrem (Nennung Geschäft) gebürgt hätten und sein (Nennung Verwandter) nach seinem Verschwinden zur Verantwortung hätte gezogen werden müssen, was offensichtlich nicht der Fall gewesen sei. Auch aus den
Ausführungen seiner (Nennung Verwandte) gingen keine Hinweise hervor, dass sie infolge der hinterlegten Kaution nach seinem Untertauchen Probleme mit den Behörden gehabt hätte. Die Behörden hätten seine Familie nach seinem Verschwinden nicht weiter behelligt und lediglich einmal das Haus der (Nennung Verwandte) aufgesucht, was realitätsfern sei. Im Übrigen seien auch die geltend gemachten Fluchtgründe seiner (Nennung Verwandte) und seiner (Nennung Verwandte) als unglaubhaft qualifiziert worden.
4.1.2 Bezüglich der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin sei festzustellen, dass das geltend gemachte von den iranischen Behörden auferlegte Verbot, weiterhin einer (Nennung Laufbahn) nachzugehen, zweifelsohne eine diskriminierende Einschränkung bedeute, aber noch keine asylrechtliche Verfolgung darstelle. So sei dieses Verbot nicht derart intensiv, als dass ein weiterer Verbleib im Iran als unzumutbar erscheine. Die eingereichten Beweismittel (Nennung Beweismittel) vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern.
4.1.3 Der Beschwerdeführer habe sich in der Schweiz der mittlerweile auseinandergebrochenen Gruppe J._______ angeschlossen, welche beispielsweise die Freiheit Irans sowie die Freilassung aller politisch Inhaftierten proklamiert habe. Er habe wiederholt an deren Demonstrationen und zirka einmal im Monat an Sitzungen teilgenommen. Zudem teile er über (Nennung Nachrichten-Medium) Beiträge mit anderen Leuten und habe einige Male auf einem Weblog über die Freiheit geschrieben. Weiter habe er bezüglich exilpolitischer Tätigkeiten geltend gemacht, dass er zwei persönliche Blogs geführt habe, auf welchen er irankritische Beiträge gepostet habe. Diese beiden Blogs seien wegen verbotener Inhalte gesperrt worden. Es bestünden in seinem Fall keine Hinweise darauf, dass er sich - wie in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVGE 2009/28 E. 7.4.3) vorausgesetzt - in qualifizierter Weise exilpolitisch betätigt hätte. Seine Angaben zum exilpolitischen Engagement seien stereotyp und pauschal ausgefallen. Seine Tätigkeit für die J._______ sei lediglich niederschwelliger Natur gewesen und vermöge keine Furcht vor flüchtlingsrelevanter Verfolgung bei einer Rückkehr in den Iran zu begründen. Auch den im Internet publizierten Artikeln sei keine fundierte und ernst zu nehmende Kritik am iranischen Regime zu entnehmen, weshalb nicht anzunehmen sei, die Publikation derselben habe ihn in eine exponierte Lage gebracht. Er gehöre offensichtlich nicht zur Zielgruppe des "harten Kerns" von aktiven oppositionellen Iranern im Ausland, die das Interesse der iranischen Behörden auf sich ziehen würden. Aus den diesbezüglichen Beweismitteln lasse sich ein allfälliger Bezug zu seiner Person nicht entnehmen, zumal eine Sperrung oder eine Löschung einer Webseite verschiedenste Gründe haben könne respektive diese vermöchten - so hinsichtlich der Artikel in seinem Webblog - ein Interesse der iranischen Behörden an seiner Person nicht zu begründen, da solche Beiträge und Kommentierungen tagtäglich in ähnlicher Form massenhaft geschehen würden. Eine systematische Identifizierung aller Verfasser durch die iranischen Behörden sei deshalb höchst unwahrscheinlich. Im Übrigen würden sich die Serverstandorte des Anbieters der Webseite L._______ in H._______ und den M._______ befinden. Es sei äusserst unwahrscheinlich, dass die iranischen Behörden Zugriff auf diese Webseite hätten beziehungsweise einzelne Seiten ausserhalb von Iran sperren lassen könnten. Zudem bestünden keine Anhaltspunkte für die Annahme, dass gegen den Beschwerdeführer im Iran aufgrund der geltend gemachten Aktivitäten behördliche Massnahmen eingeleitet worden wären. Demnach könne nicht davon ausgegangen werden, dass er als konkrete Bedrohung für die iranischen
Behörden wahrgenommen und deshalb verfolgt würde.
4.1.4 Sodann sei der Beschwerdeführer seit (...) Mitglied der N._______-Gemeinschaft. Hierzu sei festzustellen, dass er seinen angeblichen Glaubenswechsel in seiner Anhörung nicht einmal ansatzweise erwähnt habe. Daher sei von vornherein zweifelhaft, dass seine Registrierung bei der N._______-Gemeinschaft in der Schweiz aus einer tiefen inneren Glaubensüberzeugung geschehen sei. Seine Erklärungsversuche (Glaubenswechsel stehe nicht im Zusammenhang mit seinen Fluchtgründen, da es sich dabei um seine religiöse Überzeugung und nicht um ein politisches Problem handle) könnten nicht gehört werden. So sei er am Ende der Anhörung explizit nach weiteren, noch nicht genannten Gründen, die gegen eine Rückkehr in den Iran sprechen würden, gefragt worden. Die Nennung seiner Mitgliedschaft bei den N._______ wäre spätestens an dieser Stelle zu erwarten gewesen. Dass er sich bewusst dazu entschieden habe, seine N._______-Mitgliedschaft zu verschweigen, sei deshalb nicht nachvollziehbar und lasse keinen anderen Schluss zu, als dass er seine Glaubenszugehörigkeit an der Anhörung vorsätzlich verschwiegen habe, um unangenehme Wissensfragen über den Inhalt dieses Glaubens und allfällige persönliche Fragen zu seinem Glaubenswechsel zu vermeiden. Seine erst in der Replik angeführte Behauptung, dass seine Nachbarn im Iran Angehörige der Glaubensgemeinschaft der N._______ seien und er wiederholt mitbekommen habe, mit welchen Schwierigkeiten diese Personen konfrontiert gewesen seien, impliziere jedoch, dass ihm bereits zum Zeitpunkt der Anhörung die Situation der N._______ im Iran bekannt gewesen sei. Umso unverständlicher sei der Umstand, dass er seinen Beitritt zur N._______-Gemeinschaft in der Anhörung vorsätzlich verschwiegen habe. Auch sei nicht nachvollziehbar, dass er nicht bereits in der Anhörung, sondern erst in der Beschwerdeschrift vom 16. November 2017, geltend gemacht habe, dass er sich auf (Nennung Nachrichten-Medium) über die Probleme der N._______ geäussert habe. Seine späte Hinwendung zur Gemeinschaft der N._______ lasse ebenfalls Zweifel an dessen Ernsthaftigkeit aufkommen. Der Umstand, dass er an den Veranstaltungen der N._______ teilnehme, stelle keinen Beleg für einen Beitritt aus tiefer Überzeugung dar. Er behaupte zwar, dass er aus tiefer innerer Überzeugung zum Glauben der N._______ gekommen sei, äussere sich jedoch nicht, aufgrund welcher persönlichen Umstände er sich der N._______-Religion angeschlossen habe beziehungsweise mit dieser in Berührung gekommen sei, was sehr verwundere. Schliesslich erscheine es auffällig, dass ein nicht unwesentlicher Prozentsatz sämtlicher Neumitglieder der N._______-Gemeinde Schweiz iranische Staatsbürger seien, die sich in einem laufenden Asylverfahren befänden.
Zudem lasse sich bei offensichtlich opportunistischer Hinwendung zum Glauben der N._______ auch die Logik ableiten, dass die innere Überzeugung nicht gegeben sei, weshalb der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Iran den Glauben nicht ausleben und daher keine Probleme bekommen werde. Überdies bestünden keine Hinweise darauf, dass die iranischen Behörden Kenntnis von seiner Mitgliedschaft bei den N._______ erhalten hätten. Seine Teilnahme an diversen Gemeindeaktivitäten seien eher niederschwelliger Natur. Selbst wenn aber den iranischen Behörden die nachträgliche Konversion in der Schweiz bekannt sein sollte, sei davon auszugehen, dass die iranischen Behörden zwar Personen in der Schweiz überwachen würden, aber sehr wohl unterscheiden könnten zwischen ernsthaften Profilen und opportunistischen Verhaltensweisen. Es werde zwar nicht in Frage gestellt, dass den N._______ im Iran Kollektivverfolgung drohe. Vorliegend gebe es jedoch keine Hinweise, wonach die iranischen Behörden den Beschwerdeführer als Teil des Kollektivs sehen würden. Ebenso wenig werde seine formelle Mitgliedschaft bei der N._______-Gemeinde in der Schweiz angezweifelt. Dennoch sei die Beweiskraft der (Nennung Beweismittel) insofern zu relativieren, als dass diese als eine Parteiaussage und nicht als ein Bestätigungsschreiben eines neutralen Dritten, gemäss welchem sein Übertritt zum Glauben der N._______ aufgrund seiner religiösen Überzeugung geschehen sei, gewertet werden könne. An dieser Erkenntnis vermöchten auch die eingereichten Fotoaufnahmen zu diversen Einladungen und Treffen sowie ein Andenken an das Glaubensbekenntnis nichts zu ändern. Die geltend gemachten subjektiven Nachfluchtgründe hielten somit den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.2 In der Beschwerdeschrift wurde entgegnet, die Schilderungen des Beschwerdeführers enthielten mehrere Realkennzeichen. Die Erinnerung des Beschwerdeführers setze sich aus mehreren Passagen direkter Rede zusammen und er habe während des Berichtens emotionale Reaktionen gezeigt. Er sei imstande gewesen, detailliert und substanziiert über den Hergang nach seiner Verhaftung zu berichten und sei zeitweise auch in Nebensächlichkeiten abgeschweift. Auch die Erzählungen zu den Haftbedingungen seien - entgegen der vorinstanzlichen Ansicht - genau ausgefallen; zudem habe er seine persönliche Gefühlslage in Haft beschrieben. Dass er diese Empfindungen nicht ausschweifend und farbig beschrieben habe, entspreche seinem Naturell und seinem eher nüchternen Erzählstil. Auch habe er genau beschrieben, wo und wie die Verhöre stattgefunden hätten und auch die Freilassung habe er mit dem gleichen Detailreichtum geschildert. Da er bei der Freilassung Mühe gehabt habe, seine damalige Gemütslage mit Worten zu beschreiben, resultiere eine eher deskriptiv anmutende Beschreibung seiner intensiven Empfindungen. Die zurückhaltende Art des Beschwerdeführers, Gefühle und persönliche Beziehungen zu beschreiben, habe zudem zu einem Widerspruch zwischen seinen Aussagen und denjenigen der Beschwerdeführerin geführt. Er habe fälschlicherweise gesagt, er sei erst am dritten Tag nach seiner Freilassung zu seiner Frau gegangen. Tatsächlich habe er eine Nacht bei ihr verbracht; da man dies in seinem Kulturkreis nicht erwähne, habe er jedoch nichts gesagt. Die Beschwerdeführerin habe die zeitlichen Angaben korrekt wiedergegeben. Abgesehen von diesem Widerspruch würden ihre Angaben jedoch übereinstimmen. Ferner habe es auch keine widersprüchlichen Aussagen bezüglich der Dokumente zur Untersuchungshaft gegeben. Der Beschwerdeführer habe mit seinen Aussagen gemeint, dass es Dokumente gebe, er jedoch nicht im Besitz derselben sei. Es sei darauf hinzuweisen, dass bei solchen zweideutigen Aussagen unklar sei, ob diese auf ihre Ausführungen oder auf eine missverständliche Übersetzung zurückzuführen seien. Der Beschwerdeführer habe mittlerweile von seinen (Nennung Verwandte) den Namen und die Adresse des Anwalts in E._______ in Erfahrung bringen können. Er gehe davon aus, dass dieser eine Bestätigung seines Hafturlaubs besitze. Seine (Nennung Verwandte) hätten jedoch keinen Kontakt mehr mit dem Anwalt gehabt, dies wegen eigener Probleme aber auch deshalb, weil nicht klar gewesen sei, ob dem Anwalt vollumfänglich habe vertraut werden können. Soweit das SEM bemängle, es seien dem Beschwerdeführer immer die gleichen Fragen bei den Verhören gestellt worden, und bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit das Kriterium der Plausibilität anführe, sei
Folgendes entgegenzuhalten: Dieses Kriterium werde gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2124/2014 vom 15. Januar 2016 von der Lehre seit längerer Zeit stark kritisiert. So sei diesbezüglich grosse Vorsicht angezeigt und es sollten grundsätzlich lediglich naturwissenschaftliche Tatsachen unter dem Aspekt der Plausibilität bewertet werden oder zumindest Unplausibilität mit Country of Origin Informations (COI) oder anderen von den Beschwerdeführenden eingereichten Beweismitteln abgeglichen werden. Vorliegend könne dem Beschwerdeführer ein allfällig unlogisches oder inkohärentes Verhalten der iranischen Behörden nicht negativ angelastet werden, zumal dieses nicht per se verständlich und nachvollziehbar erscheine und vom SEM nicht mit Herkunftsländerinformationen abgeglichen worden sei. Der Ettelaat habe ihm nicht erklärt, welche Informationen er über seinen Freund und ihre gemeinsamen Kontakte gehabt habe und woher diese Kenntnisse stammten. Er habe daher über die Motive des (Nennung Behörde), ihn zu verdächtigen, vertrauliche Informationen weitergegeben zu haben, nur mutmassen können. Weiter sei der vorinstanzlichen Ansicht, die aus den Befragungen ersichtlichen Informationen der (Nennung Verwandte) vermöchten an der Glaubhaftigkeit der Ausführungen des Beschwerdeführers nichts zu ändern, entschieden zu widersprechen. In der Anhörung des (Nennung Verwandter), der bei der Schilderung seiner Gründe sehr bewegt gewesen sei und Zeichen einer Traumatisierung gezeigt habe, sei vom SEM kein Hinweis gegeben worden, dass allenfalls offene Punkte bezüglich der Fluchtgründe seines Sohnes beziehungsweise des Beschwerdeführers angesprochen werden sollten, was aber in Anbetracht der Wahrung des Untersuchungsgrundsatzes hätte erwartet werden dürfen. Der (Nennung Verwandter) habe ausschliesslich über seine persönlichen Fluchtgründe gesprochen, weshalb die fehlende Nennung der Fluchtgründe des Sohnes in dessen Anhörung keine Unstimmigkeit darstelle. Überdies sei die Eigentumsurkunde des (Nennung Geschäft) nur auf den Namen der (Nennung Verwandte) als Kaution hinterlegt worden. Ob es Versuche gegeben habe, den Beschwerdeführer und/oder seine (Nennung Verwandte) nach der Flucht aufzusuchen und zur Rechenschaft zu ziehen, bleibe unklar; die Familie stehe nicht mehr im Kontakt mit ihrem Anwalt. Es könne aber keineswegs - wie von der Vorinstanz behauptet - gesagt werden, dass dies offensichtlich nicht der Fall gewesen sei. Ferner habe die Vorinstanz zu Unrecht behauptet, dass sich aus den Aussagen der (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers keine Anhaltspunkte für Probleme nach seinem Untertauchen ergeben würden. Tatsächlich habe die (Nennung Verwandte) in Angst gelebt, zumal nach dem Weggang des Beschwerdeführers
zivile Sicherheitskräfte das Haus zweimal durchsucht hätten und sie in der Folge mehrere Anrufe der Behörden erhalten habe. Trotz Beizugs eines Rechtsanwalts habe der Angstzustand weiter angehalten, habe dieser die (Nennung Verwandte) doch informiert, dass sie für das Untertauchen des Sohnes verantwortlich gemacht würde. Im Wissen um die politischen Umstände im Iran habe die Beschwerdeführerin dem Anwalt letztlich nicht vertrauen können und diesen in den letzten Monaten vor der Ausreise auch nicht mehr kontaktiert. Auch wenn der Rechtsanwalt die Sache für kurze Zeit habe unter Kontrolle halten können, habe die Situation ein massives, potenziell unkontrollierbares Risiko dargestellt. Im Übrigen sei bezüglich des parallel laufenden Verfahrens der (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers festzustellen, dass die Aussagen der (Nennung Verwandte) in ihrer Anhörung in hohem Masse detailreich und differenziert ausgefallen seien. Zudem sei sie in der Lage gewesen, die Situation des Beschwerdeführers kohärent zu schildern. Aus dem Erzählstil werde ihre persönliche Betroffenheit spürbar. Insgesamt seien die Fluchtgründe des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der Ausführungen seiner (Nennung Verwandte) in deren Asylverfahren als glaubhaft zu bezeichnen.
Weiter habe sich der Beschwerdeführer durch seine exilpolitischen Aktivitäten besonders exponiert. So seien die beiden Blogs nur von ihm betrieben worden, wo er mit Namen und Foto erkennbar gewesen sei. Nachdem diese Blogs gesperrt worden seien, sei klar, dass er identifiziert, der Inhalt der Blogs als verboten eingestuft und er mit der Sperrung gezielt zensiert worden sei. Ferner würden mehrere Quellen belegen, dass sich die Überwachung der Nutzung sozialer Netzwerke durch im Ausland lebende iranische Staatsangehörige nicht nur auf exponierte Kritiker beschränkt, sondern auch niederschwelliger Aktivismus verfolgt werde. Vor diesem Hintergrund sei von einer Überwachung des Beschwerdeführers auszugehen und es könnten ihm bei einer allfälligen Rückkehr massive Sanktionen drohen. Weiter sei den Nutzungsbedingungen von L._______ durchaus ein Bezug zum Iran und dessen politischen Interessen zu entnehmen. Hinsichtlich des Beitritts zur Glaubensgemeinschaft der N._______ sei anzuführen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner kritischen Auseinandersetzung mit dem Islam und seiner Suche nach einer Religion, auf welche er vertrauen könne, bereits im Iran auf diesen Glauben aufmerksam geworden sei. Seit seinem Übertritt im (...) lebe er seinen Glauben in tiefer Überzeugung und trage seine religiöse Anschauung aktiv nach aussen, was sich am mittlerweile seit Jahren andauernden Engagement und seiner regelmässigen Teilnahme an Treffen, Weiterbildungen, Sitzungen und Feiern manifestiere (S. 18 ff. Beschwerdeschrift). Da seine religiöse Gesinnung mit seinen Ausreisegründen nichts zu tun gehabt habe, habe er im Rahmen der Anhörung weder darauf aufmerksam gemacht noch seinen Ausweis der N._______-Gemeinschaft gezeigt. Es wäre ihm ohne weiteres möglich gewesen, allfällige Wissens- und persönliche Fragen zu seinem Glaubenswechsel zu beantworten. Weiter habe er mit der Erläuterung der Situation der Nachbarn, welche ihren N._______-Glauben offen ausgelebt hätten, seine bereits im Iran veranlagte kritische Haltung gegenüber dem Islam unterstreichen wollen. Seine Hinwendung zum Glauben der N._______ sei nicht - wie von der Vorinstanz behauptet - spät geschehen, sondern sei Resultat eines langwierigen Prozesses gewesen. Hätte er sich diesem Glauben nur angeschlossen, um ein Bleiberecht in der Schweiz zu erwirken, wäre es wahrscheinlicher gewesen, dass er darauf bei seiner Anhörung hingewiesen hätte. Auch spreche die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin - ebenfalls aus innerer Überzeugung - nicht als Mitglied der N._______-Gemeinschaft angeschlossen habe, gegen eine blosse opportunistische Hinwendung des Beschwerdeführers zum Glauben der N._______. Der Beschwerdeführer könne sich von seiner inneren Überzeugung und
seinem Glauben nicht einfach abwenden, weshalb es ihm nicht zuzumuten sei, bei einer allfälligen Rückkehr in den Iran von seinem Glauben abzulassen oder diesen versteckt zu leben. Der Beschwerdeführer erfülle daher aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft.
5.
5.1 Zunächst sind die von den Beschwerdeführenden angeführten Vorfluchtgründe auf ihre Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz zu prüfen.
5.2
5.2.1 Zum vorinstanzlichen Vorhalt, es sei nicht plausibel, dass dem Beschwerdeführer während den verschiedenen Verhören immer die gleichen Fragen gestellt worden seien, ist Folgendes festzuhalten: Da sich über die Vorgehensweise der iranischen Sicherheitskräfte respektive des Ettelaat im Zusammenhang mit der Befragung von inhaftierten Personen, welche verdächtigt werden, geheime Informationen (...) weitergeleitet zu haben, nur mutmassen lässt, bleiben die entsprechenden Einwände des SEM ohne entscheidendes Gewicht (vgl. zur Zurückhaltung beim Kriterium der Plausibilität von Verfolgungshandlungen Urteil des BVGer D-7912/2016 vom 12. Februar 2018 E. 5.1 m.w.H.).
5.2.2 Hingegen erweisen sich die Schilderungen des Beschwerdeführers in verschiedenen Punkten als stereotyp und unsubstanziiert. So ist er seinen Angaben zufolge während (Nennung Dauer) in einer Einzelzelle festgehalten und während dieser Zeit zwei Mal verhört worden. Trotz wiederholter Nachfragen zu den genauen Umständen der Haft und den Verhören entsteht aufgrund der Schilderungen des Beschwerdeführers nicht der Eindruck, dass er über einen tatsächlich erlebten Sachverhalt berichtet. Zwar wendet er ein, seine Erzählungen seien detailliert ausgefallen und er habe seine persönliche Gefühlslage in der Haft beschrieben, wobei sein eher nüchterner Erzählstil seinem Naturell geschuldet sei. Jedoch vermag das blosse Festhalten an einem ausführlichen Sachverhaltsvortrag den spärlichen Gehalt seiner Darlegungen und die fehlenden Ausführungen zu seinen Gefühlen und Empfindungen hinsichtlich des in Frage stehenden Sachverhaltselements nicht aufzuwiegen. Zwar vermochte er ein paar wenige Details und einige Sätze, welche zwischen ihm und den Behördenmitgliedern geführt worden seien, anzuführen. Dies alleine reicht jedoch vorliegend nicht, um glaubhaft darzulegen, dass seinen diesbezüglichen Asylvorbringen eine genügende inhaltliche Dichte und Erlebnisrelevanz zukomme, die auf einen tatsächlich erlebten Sachverhalt hindeuteten. So könnten sie in ihrer Einfachheit auch von einem am Geschehen unbeteiligten Dritten problemlos nacherzählt werden (vgl. act. A39, F27-40). Zudem weisen seine Ausführungen kaum Realkennzeichen auf, so insbesondere zu Interaktionen sowie inhaltlichen Besonderheiten bezüglich der emotionalen Aspekte, zumal es sich um seine erste Festnahme und Inhaftierung gehandelt haben soll. So vermochte er ausser dem Vorbringen, dass die Zeit im Einzelzimmer unglaublich schwierig und er fast wahnsinnig geworden sei, keine weiteren Gefühle zu artikulieren (vgl. act. A39, F30 und F33).
5.2.3 Zum gleichen Schluss gelangt das Gericht auch hinsichtlich der Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner Gefühlslage im Anschluss an seine Freilassung nach (Nennung Dauer) Haft (vgl. act. A39, F51), zumal er ausser dem Vorbringen, er sei "natürlich überglücklich" gewesen, keine anderen respektive weiteren Emotionen äusserte. Dies wäre jedoch unter den gegebenen Umständen auch in Berücksichtigung seines Arguments, wonach er Mühe gehabt habe, seine damalige Gemütslage mit Worten zu beschreiben, ohne Weiteres zu erwarten gewesen.
5.2.4 Ferner vermögen die Beschwerdeführenden mit ihren Entgegnungen die vom SEM aufgezeigten Unstimmigkeiten zu den Umständen ihrer ersten Begegnung nach der Inhaftierung des Beschwerdeführers nicht plausibel aufzulösen. Der blosse Hinweis auf die zurückhaltende Art des Beschwerdeführers, Gefühle und persönliche Beziehungen zu beschreiben, vermag als Erklärung nicht zu überzeugen, stehen dem doch die unterschriftlich bestätigten Anhörungsprotokolle gegenüber (vgl. act. A39, F70-73; A40, F19-49), die sich in diesem Punkt nicht miteinander vereinbaren lassen. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe in der Tat bei der Familie der Beschwerdeführerin übernachtet, was er verschwiegen habe, da man solches in seinem Kulturkreis nicht erwähne, ist angesichts des Umstandes, dass es der aus dem gleichen Kulturkreis stammenden Beschwerdeführerin ohne Weiteres möglich war, die Übernachtung des Beschwerdeführers bei ihrer Familie im Rahmen ihrer Anhörung zu erwähnen (vgl. act. A40, F47) und die Beschwerdeführenden bei den Befragungen im Übrigen bereits verheiratet waren, als blosse Schutzbehauptung zu werten.
5.2.5 Sodann vermag auch der Einwand, die Aussagen des Beschwerdeführers zu Dokumenten über die Untersuchungshaft seien nicht widersprüchlich ausgefallen, zumal er mit seinen Äusserungen habe anführen wollen, dass es zwar Dokumente gebe, er jedoch nicht im Besitz derselben sei, angesichts des unterschriftlich bestätigten Protokollwortlauts seiner Anhörung nicht zu überzeugen. Einerseits gab er unmissverständlich an, dass solche Dokumente existieren würden, um auf Nachfrage in ausweichender Weise anzugeben, er habe keine Belege erhalten und stehe nicht im Kontakt mit dem Anwalt beziehungsweise dieser sei vielleicht mit den Behörden verstrickt (vgl. act. A39, F83 ff.). Unter diesen Umständen bleibt auch der Einwand, dass es sich um eine zweideutige Aussage handle, welche allenfalls auf eine missverständliche Übersetzung zurückzuführen sei, unbehelflich. Dies auch deshalb, weil der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung nebst der vollständigen und korrekten Aufnahme seiner Asylgründe bestätigte, die Übersetzerin sehr gut zu verstehen und dem Protokoll keine Hinweise zu entnehmen sind, welche seinen Einwand zu stützen vermöchten (vgl. act. A39, S. 2 und 21). Weiter handelt es sich beim Vorbringen des Beschwerdeführers, er gehe davon aus, dass der Anwalt - dessen Name und Adresse er von seinen (Nennung Verwandte) mittlerweile habe in Erfahrung bringen können - eine Bestätigung seines Hafturlaubs besitze, um eine unbelegt gebliebene Parteibehauptung, aus welcher die Beschwerdeführenden nichts zu ihren Gunsten ableiten können.
5.2.6 Ferner sind die Erörterungen des SEM zu den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beweismitteln und zu den Feststellungen hinsichtlich einer allfälligen Verfolgungsgefahr wegen der verstorbenen (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers zu bestätigen. Da sich die Beschwerdeführenden zu diesen Ausführungen in ihrer Beschwerdeschrift nicht weiter äussern, kann zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf jene vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden.
5.2.7 Weiter teilt das Gericht die Einschätzung der Vorinstanz, wonach es befremdlich erscheint, dass der (Nennung Verwandter) des Beschwerdeführers im Rahmen seiner eigenen Anhörung die Fluchtgründe des Beschwerdeführers nicht einmal am Rande kurz erwähnte, obschon der (Nennung Verwandter) dem Beschwerdeführer nach dessen Inhaftierung einen Anwalt organisiert habe, seine (Nennung Verwandte) respektive seine (Nennung Verwandte) das (Nennung Geschäft) als Kaution hinterlegt hätten, sein (Nennung Verwandter) zusammen mit dem Anwalt am Gericht anwesend gewesen sei und dieser den Beschwerdeführer - da die (Nennung Verwandte) beschlossen hätten, ihn nicht mehr in Einzelhaft zurückzuschicken - in der Folge während (Nennung Dauer) versteckt hätten (vgl. act. A39, F46-49; Anhörungsprotokoll der [Nennung Verwandte] [N_______] vom 16. Juni 2017, F75). Auch wenn es bei der Anhörung des (Nennung Verwandter) im Wesentlichen um dessen Ausreisegründe gegangen ist, hätte vor diesem Hintergrund zumindest eine kurze Nennung der angeblich ungerechtfertigten Inhaftierung des Beschwerdeführers, welche sich auf das weitere Verhalten der (Nennung Verwandte) sowie auf die ganze Familie ausgewirkt haben soll, erwartet werden dürfen. Soweit die Beschwerdeführenden bestreiten, dass die (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers aufgrund der hinterlegten Kaution und des Untertauchens des Beschwerdeführers keine Probleme gehabt habe, ist Folgendes festzuhalten: Gemäss den Ausführungen der (Nennung Verwandte) in deren Anhörung haben die Behörden einmal nach dem Beschwerdeführer gefragt, kurz nachdem dieser im (...) aus dem Hafturlaub nicht zurückgekehrt sei. Dann habe der Rechtsanwalt mit den Behörden verhandelt. Die (Nennung Verwandte) habe sich etwa bis (...) in der Wohnung der Familie in E._______ aufgehalten und in der Folge jeweils für (Nennung Dauer) in verschiedenen Quartieren der Stadt gewohnt (vgl. Anhörungsprotokoll der (Nennung Verwandte) [N_______] vom 16. Juni 2017, F27-30, F97). Dass sie in dieser Zeit respektive bis zu ihrer Ausreise im (...) von den Sicherheitskräften wegen des Beschwerdeführers behelligt worden wäre, geht - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - nicht aus den Akten hervor. Wohl hätten zivile Sicherheitskräfte das Haus zweimal durchsucht und die Behörden hätten die (Nennung Verwandte) mehrmals angerufen. Diese Such- und Kontrollmassnahmen geschahen jedoch ihren Ausführungen zufolge nicht wegen des Beschwerdeführers, sondern wegen seines (Nennung Verwandter), der im (...) das Land verlassen hatte (vgl. Anhörungsprotokoll der (Nennung Verwandte) [N_______] vom 16. Juni 2017, F79-87). Ausserdem ist es wenig glaubhaft, dass die (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers einen Anwalt in
seiner Sache beauftragt hätten - der offensichtlich erfolgreich einen Hafturlaub habe erwirken können -, um dann wegen angeblich fehlender Vertrauenswürdigkeit desselben den Kontakt zu diesem abzubrechen und letztlich ihr Unwissen über den weiteren Fortgang des Verfahrens des Beschwerdeführers damit zu begründen.
5.2.8 Ferner reichten die Beschwerdeführenden im Zusammenhang mit dem geltend gemachten Hafturlaub mit Eingabe vom 20. August 2020 einen (Nennung Beweismittel) ein. Der Beschwerdeführer habe diese Nachricht (...) von einer Verwandten erhalten, welche die Kopie des Dokuments betreffend die gestellte Kaution bei den Behörden habe erhältlich machen können. Dieser Mitteilung des (Nennung Behörde) respektive der (Nennung Behörde) zufolge wird die (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers benachrichtigt und vorgeladen, an der Anhörung der verantwortlichen Person und der verbundenen Parteien teilzunehmen, um die Beschlagnahme und den Verkauf der hinterlegten Kaution gegebenenfalls durch Einspruch zu verhindern. Zunächst ist anzumerken, dass dieses Dokument nicht im Original vorliegt, weshalb der eingereichten Kopie aufgrund deren leichten Manipulierbarkeit grundsätzlich nur ein äusserst geringer Beweiswert beigemessen werden kann. Sodann geht aus dieser Benachrichtigung insbesondere nicht hervor, aus welchem Grund seitens der (Nennung Verwandte) Kaution gestellt worden sein soll. Der Umstand, dass sich die ausstellende Stelle laut Mitteilung vom (...) mit (...) befasst, lässt erheblich daran zweifeln, dass die fragliche Kaution für den geltend gemachten Zweck (Hafturlaub des Beschwerdeführers) gestellt worden sein soll, zumal die Beschwerdeführenden auch nie geltend gemacht haben, es sei in dieser Sache je ein Urteil gefällt worden. Diesem Beweismittel ist aus diesen Gründen die Beweiskraft für die geltend gemachte Verfolgung des Beschwerdeführers abzusprechen. Anzumerken ist an dieser Stelle ferner, dass gemäss den Bestimmungen des iranischen Strafprozessrechts für Öffentliche und Revolutionsgerichte (Nennung Bestimmung) im Rahmen von Vereinbarungen einer Kaution bei Säumnis des Angeklagten oder des Kautionsstellers die einzige Folge die Verwertung der hinterlegten Kaution darstellt (Nennung Bestimmung).
5.2.9 Das Gericht gelangt nach Abwägung der Argumente, die für die Glaubhaftigkeit, und denjenigen, die dagegen sprechen, zum Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, die zu beurteilende Verfolgungsgeschichte des Beschwerdeführers entspreche - auch in Berücksichtigung der Asylvorbringen seiner (Nennung Verwandte) - in den wesentlichen Punkten nicht den Tatsachen, als höher zu erachten ist.
5.3 Sodann hat die Vorinstanz die Fluchtgründe der Beschwerdeführerin zu Recht und mit zutreffender Begründung als asylirrelevant eingestuft. In Ermangelung einer Entgegnung auf Beschwerdeebene ist diese Feststellung ohne weiteren Begründungsaufwand zu bestätigen. Unter diesen Umständen erübrigen sich weitere Erörterungen an dieser Stelle.
5.4 Bei dieser Sachlage ist insgesamt davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt ihrer Ausreise nicht im Fokus der iranischen Behörden standen, sondern ihre Heimat als unbescholtene Bürger verliessen. Das Vorliegen von Vorfluchtgründen ist daher zu verneinen, weshalb die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt ihrer Ausreise nicht erfüllten.
6.
Sodann ist hinsichtlich der exilpolitischen Aktivitäten des Beschwerdeführers das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
6.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat - insbesondere durch politische Exilaktivitäten - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
6.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die iranischen Behörden politische Aktivitäten ihrer Staatsbürger im Ausland überwachen und erfassen (vgl. dazu Referenzurteil
D-830/2016 vom 20. Juli 2016). Es bleibt jedoch im Einzelfall zu prüfen, ob die exilpolitischen Aktivitäten bei einer allfälligen Rückkehr in den Iran mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im asylrechtlichen Sinn nach sich ziehen. Bei dieser Prüfung ist davon auszugehen, dass sich die iranischen Geheimdienste auf die Erfassung von Personen konzentrieren, die über die massentypischen, niedrigprofilierten Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste hinaus Funktionen ausgeübt und/oder Aktivitäten vorgenommen haben, welche die jeweilige Person aus der Masse der mit dem Regime Unzufriedenen herausstechen und als ernsthaften und gefährlichen Regimegegner erscheinen lassen. Dabei darf davon ausgegangen werden, dass die iranischen Sicherheitsbehörden zu unterscheiden vermögen zwischen tatsächlich politisch engagierten Regimekritikern und Exilaktivisten, die mit ihren Aktionen in erster Linie die Chancen auf ein Aufenthaltsrecht zu erhöhen versuchen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.4.3).
Der EGMR geht ebenfalls davon aus, dass eine möglicherweise drohende Verletzung von Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
6.3 Den eingereichten Beweismitteln und Ausführungen lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach seiner Einreise zunächst an Sitzungen und Demonstrationen der Gruppe J._______ teilnahm. Diese Gruppe führt jedoch seit dem Jahr (...) wegen interner Auseinandersetzungen keine Aktionen mehr durch. Der Beschwerdeführer betrieb zwei Weblogs (...), welche wegen verbotener Inhalte gesperrt wurden. Ein weiterer, vom Beschwerdeführer später erstellter Blog (...), auf dem er regimekritische Beiträge - von ihm wie auch von Drittpersonen - veröffentlichte, wurde im (...) ebenfalls gesperrt. Aktuell betreibt der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge keine eigenen Blogs mehr, sondern postet nur noch Beiträge auf (Nennung Nachrichten-Medium) gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran und gegen die Verfolgung der N._______.
6.4 Zunächst ist festzustellen, dass die Beschwerdeführenden - wie vorstehend erwogen wurde (vgl. E. 5) - vor ihrer Ausreise nicht im Visier der heimatlichen Behörden standen. Bei der Tätigkeit des Beschwerdeführers im Rahmen der Gruppe J._______ handelt es sich sodann um ein lediglich niederschwelliges Engagement, weshalb diesbezüglich keine Anhaltspunkte bestehen, dass er sich dadurch in qualifizierter Weise öffentlich exponiert hätte. Im Weiteren veröffentlichte der Beschwerdeführer insgesamt drei Blogs, welche mittlerweile alle geschlossen wurden, Artikel zu verschiedenen Themen - so der Religionsfreiheit, der Freiheit politischer Gefangener, der Rechte der Kinder, u.ä. -, welche er zusammengetragen, zusammengefasst und teilweise auch selber geschrieben habe. Da weder Angaben zu den Abonnenten noch zur Anzahl der Leser dieser Blogs vorliegen, lässt sich weder deren konkrete Reichweite abschätzen noch eruieren, ob der Beschwerdeführer damit ein grosses Publikum erreichte. Das blosse Verfassen respektive Publizieren von Artikeln, welche sich zum politischen Geschehen im Iran äussern, lässt aber noch nicht auf ein exponiertes oppositionelles Engagement schliessen. Bei den eingereichten Blogbeiträgen handelt es sich um allgemein formulierte regimekritische Äusserungen, welche sich nicht von jenen unterscheiden, welche durch eine grosse Zahl von exilpolitisch tätigen Iranern im Internet publiziert werden. Tagtäglich werden unzählige derartige Einträge veröffentlicht, so dass eine systematische Identifizierung aller Verfasser seitens der iranischen Behörden ausgesprochen unwahrscheinlich ist (vgl. in diesem Sinne auch Urteil des BVGer E-1252/2015 vom 3. Mai 2016 E. 6.4). Zwar kann - wie die Beschwerdeführenden in ihrer Rechtsmitteleingabe (S. 15) nicht zu Unrecht ausführen - nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass im Zusammenhang mit Internetaktivitäten auch Personen mit einem wenig herausragenden Profil ins Visier des iranischen Staates geraten. Von einer systematischen Verfolgung von im Internet aktiven oppositionellen Iranerinnen und Iranern durch die heimatlichen Behörden im Ausland ist jedoch nicht auszugehen (vgl. Urteil des BVGer E-5508/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 6.1.4; United Kingdom Upper Tribunal, AB and Others [internet activity - state of evidence] [2015] UKUT 257 [IAC], 30. April 2015 S. 70 ff.; letztmals abgerufen am 25.01.2021). Sodann bedeutet der Umstand, dass die Blogs gesperrt wurden, nicht automatisch, dass der Beschwerdeführer vom iranischen Regime überwacht wurde beziehungsweise wird (vgl. Urteile des BVGer D-6271/2012 vom 15. Februar 2013 E. 8.6; D-6269/2012 vom 21. Januar 2013 E. 6.7). Die aktenkundigen (Nennung Nachrichten-Medium)-Posts, soweit eigenen Angaben zufolge
Beiträge gepostet werden, die die schlechte Menschenrechtslage respektive Verletzungen der Menschenrechte kritisieren, sind als massentypisch zu qualifizieren, zumal die dabei vertretenen Ansichten nicht als besonders extrem, aggressiv
oder aufwieglerisch bezeichnet werden können. Der Beschwerdeführer hebt sich durch diese Beiträge noch nicht von der grossen Masse unzufriedener Exiliraner ab. Eine begründete Furcht vor einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung bei einer Rückkehr ist nur dann anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer von den iranischen Behörden als ernsthafter und potentiell gefährlicher Regimegegner wahrgenommen würde. Davon ist hinsichtlich der oben gewürdigten Veröffentlichungen, welche - soweit abschätzbar - nicht auf eine besonders grosse Resonanz stiessen und sich nicht von massentypischen Online-Posts zahlreicher Exiliraner unterscheiden, noch nicht auszugehen.
6.5 Anders stellt sich die Situation bezüglich der geltend gemachten Hinwendung des Beschwerdeführers zur Religionsgemeinschaft der N._______, der in diesem Zusammenhang auf (Nennung Nachrichten-Medium) veröffentlichten Kritik an der Verfolgung der N._______ und der solchermassen dargelegten exilpolitischen Aktivitäten für diese Gemeinschaft dar.
6.5.1 (Ausführungen zur allgemeinen Situation der N._______ im Iran)
6.5.2 Die Glaubhaftigkeit einer Konversion hängt insbesondere von der "inneren Überzeugung" ab, welche auch in diesem Sinne gelebt werden muss. Die religiöse Zugehörigkeit kann - im Vergleich zu anderen Asylvorbringen - praktisch nur anhand der eigenen Aussagen der asylsuchenden Person beurteilt werden. Gegebenenfalls können zwar gewisse Schlüsse aus externen Anhaltspunkten wie Besuche von Gottesdiensten, Bescheinigungen und Aussagen privater Dritter gezogen werden. Solche Urkunden sind im Gesamtkontext zusammen mit den Aussagen der asylsuchenden Person zu berücksichtigen, vermögen in der Regel alleine jedoch die Konversion nicht glaubhaft zu machen. Die asylsuchende Person muss hingegen in jedem Fall mit ihren Aussagen den Behörden glaubhaft machen können, dass sie sich aufgrund ihrer inneren Überzeugung zum einen von ihrer früheren Religion ab und - gegebenenfalls - zum anderen einer neuen Religion zugewandt hat. Eine lediglich formelle Konversion (z.B. durch die Taufe) ohne Hinweise auf innere Überzeugung reicht für die Glaubhaftmachung in der Regel nicht aus (vgl. Urteil des BVGer D-4952/2014 vom 23. August 2017 [als Referenzurteil publiziert], E. 6.2).
6.5.3 Den Ausführungen und eingereichten Belegen - so insbesondere auch denjenigen des im vorangegangenen Beschwerdeverfahren D-6464/2017 eingereichten - zufolge nahm der Beschwerdeführer im Jahr (...) Kontakt mit der Glaubensgemeinschaft der N._______ auf, legte im (...) sein Glaubensbekenntnis ab und beteiligt sich seither - mithin seit (Nennung Dauer) - an diversen Gemeindeaktivitäten. So engagiert sich der Beschwerdeführer (Aufzählung Aktivitäten) und dient seit (...) als Mitglied im (Nennung Institution). Dabei war der Beschwerdeführer anlässlich des (Nennung Feiertag und Jahr) im Rahmen einer interreligiösen Feier auf einem öffentlichen Platz in O._______ als Mitorganisator eines Workshops aktiv und überdies auf einem dort angebrachten Stehplakat in Lebensgrösse mit Foto und Namen abgebildet.
6.5.4 Das SEM vertritt in seinem Entscheid die Auffassung, dass der Beschwerdeführer vorliegend nicht aus tiefer innerer Überzeugung, sondern vielmehr aus asyltaktischen Gründen zu den N._______ übergetreten sei. Ausserdem bestünden keine Hinweise darauf, dass die iranischen Behörden Kenntnis von seiner Mitgliedschaft bei den N._______ erhalten hätten, zumal seine Teilnahme an diversen Gemeindeaktivitäten eher niederschwelliger Natur sei. Der Beschwerdeführer entgegnete im Wesentlichen, da seine religiöse Gesinnung mit seinen Ausreisegründen in keinem Zusammenhang gestanden habe, habe er im Rahmen der Anhörung weder darauf aufmerksam gemacht noch seinen Ausweis der N._______-Gemeinschaft gezeigt. Es wäre ihm ohne weiteres möglich gewesen, allfällige Wissens- und persönliche Fragen zu seinem Glaubenswechsel zu beantworten. Seine Hinwendung zum Glauben der N._______ sei nicht - wie von der Vorinstanz behauptet - spät geschehen, sondern stelle das Resultat eines langwierigen Prozesses dar. Vor dem Hintergrund seiner zahlreichen Aktivitäten innerhalb der Glaubensgemeinschaft der N._______ und seiner Funktion als Mitglied des (Nennung Institution) in O._______ werde ersichtlich, dass er sich aus innerer Überzeugung der Glaubensgemeinschaft angeschlossen habe, sich intensiv mit seinem Glauben auseinandersetze und seine religiöse Überzeugung aktiv lebe. Zudem wäre er kaum in den (Nennung Institution) in O._______ gewählt worden, wäre die Glaubensgemeinschaft der Meinung gewesen, dass er sich ihr nicht aus einer tiefen inneren Überzeugung zugewandt habe.
Vorliegend hegt auch das Gericht Zweifel, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund einer inneren Überzeugung vom Islam abgewandt und den N._______ zugewandt hat. Zwar gab er bereits kurz nach seiner Einreise in die Schweiz im Rahmen der BzP an, dass er vom Islam nicht so überzeugt und noch auf der Suche nach einer Religion sei, mit der er leben und mit deren Gott er in Kontakt kommen könne (vgl. act. A7, S. 3, Ziff. 1.13). Jedoch erstaunt in der Tat, dass er im Rahmen der Anhörung - zu deren Zeitpunkt er bereits einige Monate Mitglied der N._______-Gemeinschaft war - mit keinem Wort seinen Glaubenswechsel kommunizierte, obwohl er wiederholt Gelegenheit dazu gehabt hätte und am Schluss der Anhörung nach weiteren, bislang nicht genannten Gründen, die gegen eine Rückkehr in den Iran sprechen würden, gefragt wurde (vgl. act. A39, F159). Dies ist auch deshalb erstaunlich, weil der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe im vorangegangenen Beschwerdeverfahren D-6464/2017 gestützt auf diesen Glaubenswechsel eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung für seine Person erblickte und dies im vorliegenden Verfahren weiterhin tut. Seine oben erwähnte Äusserung in der BzP lässt denn auch darauf schliessen, dass er sich mit dem Gedanken eines solchen Glaubenswechsels grundsätzlich beschäftigt haben und diese Frage denn auch eine nicht unwesentliche Bedeutung für ihn gehabt haben muss. Die angeführten Erklärungen für die unterlassene Nennung seines Glaubenswechsels sind indes als nicht stichhaltig zu erachten, zumal er auch in diesen keine persönlichen Angaben zu seinem inneren Konversionsprozess oder zu den Glaubensinhalten der N._______ oder auch dem Ablöseprozess vom Islam anführt. Mithin sind den Akten keinerlei Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Gründen, wie es zum Glaubenswechsel gekommen sei, und somit auch keine Darlegung seiner "inneren Überzeugung" zu entnehmen. Unbestrittenermassen liegen diverse externe Anhaltspunkte im Fall des Beschwerdeführers vor. So hat er diverse Unterlagen, namentlich (Nennung Beweismittel), welche teilweise in öffentlichkeitswirksamer Weise sein Bekenntnis zu dieser Glaubensgemeinschaft manifestieren, eingereicht und seit dem Jahr (...) an verschiedenen Veranstaltungen der N._______ teilgenommen (vgl. dazu auch E. 6.5.5 ff. nachfolgend). Wohl sind diese Anhaltspunkte im Gesamtkontext zusammen mit den Aussagen der asylsuchenden Person zu berücksichtigen, vermögen aber vorliegend alleine eine Konversion aufgrund einer "inneren Überzeugung" nicht glaubhaft zu machen. Insgesamt mangelt es nach Ansicht des Gerichts daher an der Glaubhaftigkeit seiner - nicht nur formellen - religiösen Zuwendung zum Glauben der N._______.
6.5.5 Auch wenn im Fall des Beschwerdeführers lediglich auf eine formelle Zuwendung zur Glaubensgemeinschaft der N._______ zu erkennen ist, kommt das Gericht aufgrund der vom Beschwerdeführer auf (Nennung Nachrichten-Medium) - wo sein Name, seine Herkunft und sein Foto ersichtlich sind - gestellten Beiträgen zur Verfolgung der N._______ im Iran und seiner in der Schweiz im öffentlichen Raum ausgeübten Aktivitäten für diese Religionsgemeinschaft zu folgendem Schluss: Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die iranischen Behörden vom religiös oppositionellen Verhalten des Beschwerdeführers Kenntnis erlangt haben und ihn identifizieren können. Gibt man seinen Namen, seinen letzten Wohnort und den Begriff (Nennung Nachrichten-Medium) auf (Nennung Suchmaschine) ein, erscheint der auch als Beschwerdebeilage Nr. 3 aufgeführte (Nennung Beweismittel) respektive sein (Nennung Nachrichten-Medium) als zweiter Treffer auf der ersten Seite der Ergebnisliste. Aufgrund seines deutlich erkennbaren Gesichts ist der Beschwerdeführer ohne Weiteres identifizierbar. Auch wenn auf seinem (Nennung Nachrichten-Medium)-Profil vergleichsweise wenige Kommentare enthalten sind, muss dieser Account bezüglich seines - wenn auch nur formellen - Glaubenswechsels und derKritik am Islam bereits aufgefallen sein. So reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Juni 2020 eine Drohnachricht, die er auf seinem Mobiltelefon erhalten habe und sich auf sein (Nennung Nachrichten-Medium)-Profil beziehe, ein. In dieser Nachricht äussert sich eine einzelne, dem Beschwerdeführer unbekannte Person in polemischer Weise zu der im (Nennung Nachrichten-Medium)-Profil vermerkten Haltung des Beschwerdeführers zu Diskriminierung und Belästigung von Menschen, insbesondere in religiöser Hinsicht, zum Religionswechsel des Beschwerdeführers und stellt eine allgemein gehaltene Drohung in den Raum "dass du und deine Familie früher oder später dafür bezahlt oder bestraft werden" (vgl. die mit Eingabe vom 8. Juni 2020 eingereichte Übersetzung der Drohnachricht). Angesichts dieses Inhalts ist nicht auszuschliessen, dass der Verfasser dieser Drohnachricht den auf (Nennung Nachrichten-Medium) mit Namen und Foto erkennbaren Beschwerdeführer gegenüber den iranischen Behörden denunzieren könnte oder dies bereits getan hat. Sodann ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich des (Nennung Feier und Jahr) im Rahmen einer interreligiösen Feier auf einem öffentlichen Platz in O._______ als Mitorganisator eines Workshops aktiv und überdies auf einem dort angebrachten Stehplakat in Lebensgrösse mit Foto und Namen abgebildet sowie als Zugehöriger der N._______ gekennzeichnet wurde.
6.5.6 Es ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seinem muslimischen familiären Hintergrund aus Sicht der iranischen Behörden als Anhänger der N._______, mithin als (...) wahrgenommen werden dürfte, da er sich vom islamischen Glauben abgekehrt zu haben scheint, und mit hoher Wahrscheinlichkeit als solcher identifiziert wurde
oder befürchten muss, als solcher identifiziert zu werden. Angesichts (...) dürften die ihm bevorstehenden Repressalien flüchtlingsrechtliche Relevanz entfalten.
6.6 Aufgrund der vorangehenden Erwägungen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Iran flüchtlingsrechtlich relevante, ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.
7.1 Es liegen demnach im Fall des Beschwerdeführers subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
7.2 Nach Art. 51 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
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1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
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1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 37 Extension de la qualité de réfugié - (art. 17, al. 2 et art. 51, LAsi) |
8.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde betreffend die Flüchtlingseigenschaft gutzuheissen, die Dispositivziffern 1, 4 und 5 der angefochtenen Verfügung sind aufzuheben und die Beschwerdeführenden sind als Flüchtlinge vorläufig aufzunehmen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
9.
9.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen dem Beschwerdeführer aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
9.2 Mit Verfügung vom 11. Oktober 2019 wurde ausserdem das Gesuch um amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
Die Beschwerdeführenden sind zu Lasten der Vorinstanz im Umfang ihres Obsiegens - also zu zwei Dritteln - für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten zu entschädigen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
In der Kostennote vom 1. Oktober 2019 werden ein Aufwand von 11.5 Stunden und Auslagen von Fr. 20.- geltend gemacht. Der ausgewiesene Aufwand erscheint vorliegend als angemessen. Der im Falle eines Obsiegens angeführte Stundenansatz von Fr. 200.- ist für die Bemessung der Parteientschädigung reglementskonform (vgl. Art. 10 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
|
1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft betreffend. Die Ziffern 1, 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung des SEM vom 30. August 2019 werden aufgehoben und das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführenden als Flüchtlinge vorläufig aufzunehmen.
Soweit die Asylgewährung betreffend, wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1832.- auszurichten.
4.
Der amtlichen Rechtsbeiständin wird ein amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 690.- zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber
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