5A_318/2018 - 2018-07-18 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 318/2018

Urteil vom 18. Juli 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Georges Schmid,
Beschwerdeführer,

gegen

C.________ AG,
vertreten durch Advokat Dr. Willy Borter,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Abtretung gemäss Art. 260 SchKG,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung,
vom 1. März 2018 (C1 16 199).

Sachverhalt:

A.

A.a. Mit Kaufvertrag vom 5. August 2002 erwarben A.________ und B.________ von der D.________ AG für Fr. 354'000.-- eine Zweizimmerwohnung samt Parkplatz in einer Liegenschaft in U.________. Laut Vertrag waren vom Kaufpreis "Fr. 129'000.-- am Tage der Schlüsselübergabe und nach Vorlegung der von der Bauherrin und Herrn E.________ unterzeichneten Schlussabrechnung für Maler- und Verputzarbeiten" zu bezahlen. Der Betrag sollte zuerst auf das Konto des stipulierenden Notars und von diesem mit Ermächtigung der Käufer an die Verkäuferin überwiesen werden, sobald nachgewiesen war, dass die Dreimonatsfrist zur Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts aller am Bau beteiligten Firmen abgelaufen ist. Für den Fall, dass trotzdem solche Pfandrechte eingetragen oder vorgemerkt würden, verpflichtete sich die Verkäuferin, diese Vormerkungen oder Eintragungen losgelöst von ihrer Berechtigung "durch im Sinne des Gesetzes genügende andere Sicherheiten" abzulösen. Mit seiner Unterschrift im Kaufvertrag erklärte E.________ seine Zustimmung zu diesen Zahlungsmodalitäten.

A.b. A.________ und B.________ überwiesen den Restkaufpreis von Fr. 129'000.-- nie.

A.c. Am 20. Februar 2004 fiel die D.________ AG in Konkurs. E.________ meldete am 1. April 2005 Forderungen über Fr. 273'344.30 sowie den Restkaufpreis von Fr. 129'000.-- an. Er erhielt Verlustscheine für grundpfandgesicherte Forderungen von Fr. 218'031.60 und für nicht pfandgesicherte Forderungen von Fr. 75'130.80. Die Schuldnerin hatte beide Beträge anerkannt.

A.d. Am 20. Juni 2006 anerkannte das Konkursamt des Bezirks Leuk "die Zession im Kaufvertrag zwischen der D.________ AG und B.________ über Fr. 129'000.--". Es setzte B.________ darüber in Kenntnis und nahm die Forderung nicht als Aktivum ins Konkursinventar auf. Gestützt auf diese Abtretungsanerkennung forderte E.________ B.________ am 8. November und 14. Dezember 2006 zur Bezahlung von Fr. 129'000.-- auf. B.________ verweigerte die Zahlung. Am 25. Januar 2010 verklagte E.________ A.________ und B.________ vor dem Bezirksgericht Leuk und Westlich-Raron auf Bezahlung von je Fr. 43'541.30 nebst Zins zu 5 % seit 9. Dezember 2006. Der Totalbetrag von Fr. 87'082.60 entspricht der Differenz zwischen der ursprünglich geforderten Summe von Fr. 129'000.-- und dem von E.________ anerkannten Betrag von Fr. 41'917.35, den die Beklagten zur Löschung von Bauhandwerkerpfandrechten aufwenden mussten. Das Bezirksgericht hiess E.________s Forderungsklage gut (Urteil vom 30. März 2012). Das Kantonsgericht Wallis wies die Klage auf Berufung der Beklagten hin mit der Begründung ab, der fragliche Kaufvertrag enthalte keine gültige Zession nach Art. 164 f . OR zu Gunsten von E.________, weshalb dieser zur Klage nicht aktivlegitimiert sei. Auch eine
Abtretung gemäss Art. 260 SchKG liege nicht vor. Dieses Urteil vom 17. Juni 2013 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.
Am 24. Juni 2013 wurde die C.________ AG mit Sitz in V.________ gegründet. Die Gesellschaft übernahm das Geschäft des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens "Gipsergeschäft E.________" in V.________. Das Einzelunternehmen wurde gleichentags im Handelsregister gelöscht.

C.

C.a. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2013 ersuchte die C.________ AG das Konkursamt Leuk und Westlich-Raron um Durchführung eines Nachkonkursverfahrens, da mit der ausstehenden Restkaufpreisforderung ein nachträglich entdeckter Vermögenswert der D.________ AG vorliege. Am 28. November 2013 beantragte die Aktiengesellschaft die Abtretung der Forderung von Fr. 129'000.-- (Bst. A.a) an sich.

C.b. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2013 informierte das Konkursamt Leuk und Westlich-Raron Advokat Willy Borter darüber, dass die Mehrheit der Gläubiger im Konkurs der D.________ AG auf die Geltendmachung der Restkaufpreisforderung von Fr. 129'000.-- gegen A.________ und B.________ verzichtet habe und dass "Herr E.________, Malergeschäft, V.________, v.d. Herr Dr. iur. Willy Borter", zur Geltendmachung der Rechte an Stelle der Masse, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung und Gefahr ausdrücklich ermächtigt werde.

D.

D.a. Gestützt auf die konkursamtliche Forderungsabtregung (Bst. C.b) erhob die C.________ AG am 8. Mai 2014 Klage vor dem Bezirksgericht Leuk und Westlich-Raron. Sie beantragte, A.________ und B.________ unter solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, ihr je Fr. 43'541.30 nebst Zins zu 5 % seit 9. Dezember 2009 zu bezahlen.

D.b. In der Folge erklärte sich die C.________ AG damit einverstanden, den Prozess auf die Frage der Verjährung zu beschränken. Mit Entscheid vom 16. Januar 2015 wies das Bezirksgericht die "Prozesseinrede der Verjährung" ab. A.________ und B.________ erhoben Berufung. Das Kantonsgericht trat auf das Rechtsmittel nicht ein (Entscheid vom 9. September 2015).

D.c. Der Prozess nahm vor erster Instanz seinen Fortgang. Mit ihrem Antrag, die klägerischen Rechtsbegehren kostenpflichtig abzuweisen, drangen A.________ und B.________ nicht durch. In teilweiser Gutheissung der Klage verurteilte sie das Bezirksgericht, der C.________ AG je Fr. 39'974.85 nebst Zins zu 5 % seit 14. Dezember 2006 zu bezahlen (Urteil vom 20. Juni 2016).

D.d. A.________ und B.________ legten wiederum Berufung ein und beantragten, die Klage abzuweisen. Das Kantonsgericht wies die Berufung ab, soweit es darauf eintrat (Urteil vom 1. März 2018).

E.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 12. April 2018 wenden sich A.________ und B.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Sie beantragen, die Beschwerde gutzuheissen (Ziffer 1) und das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben (Ziffer 2). Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.

Erwägungen:

1.

1.1. In einem Prozess um eine Kaufpreisforderung sind die Parteien darüber entzweit, ob die Beschwerdegegnerin die Prozessführungsbefugnis durch Abtretung nach Art. 260 SchKG erworben hat. Das ist eine vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Der Streitwert übersteigt den gesetzlichen Mindestwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Das Kantonsgericht hat als letzte kantonale Instanz auf Rechtsmittel hin einen Endentscheid gefällt (Art. 75 und 90 BGG). Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG). Von daher steht die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich offen.

1.2. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG). Die rechtsuchende Partei darf sich grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen. Sie muss einen Antrag in der Sache stellen, also angeben, welche Punkte des kantonalen Entscheids sie anficht und inwiefern das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid abändern soll. Ein blosser Aufhebungsantrag genügt hierzu nicht und macht die Beschwerde an sich unzulässig. Ausnahmsweise reicht ein blosser Rückweisungsantrag aus, wenn das Bundesgericht im Falle einer Gutheissung in der Sache naturgemäss nicht selbst entscheiden könnte. Für die Auslegung der Rechtsbegehren kann das Bundesgericht die Begründung der Beschwerde heranziehen (BGE 136 V 131 S. 1.2 S. 136; 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
Die Beschwerdeführer beantragen lediglich die Gutheissung ihrer Beschwerde und die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Anders als im kantonalen Verfahren (s. Sachverhalt Bst. D.c) stellen sie kein förmliches Begehren, die klägerischen Begehren abzuweisen. Ebenso wenig verlangen sie, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ihrer Beschwerdebegründung ist immerhin zu entnehmen, dass sie (auch) eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör rügen. Insgesamt lassen sich die Ausführungen in ihrer Beschwerdebegründung nicht anders als dahin gehend verstehen, dass sie zumindest sinngemäss die Abweisung der Klage verlangen. Insofern ist dem gesetzlichen Erfordernis eines reformatorischen Antrags Genüge getan.

1.3. Das Kantonsgericht thematisiert zunächst die Anforderungen an die Begründung der Berufung. Es analysiert, was die Beschwerdeführer zur Verteidigung ihres Standpunkts vorbringen, und kommt zum Schluss, dies stelle "gerade keine gehörige Begründung der Berufung dar", weshalb auf diese nicht einzutreten sei. Trotzdem setzt sich das Kantonsgericht in der Folge ausführlich mit der Streitsache auseinander. Insbesondere geht es auf die Argumente ein, mit denen die Beschwerdeführer die Aktivlegitimation und die Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegnerin als Abtretungsgläubigerin nach Art. 260 SchKG bestreiten. Im Ergebnis weist das Kantonsgericht die Berufung ab, soweit darauf eingetreten wird (s. Sachverhalt Bst. D.d). Vom Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens her gesehen ist der angefochtene Entscheid also ein Sachentscheid, für den auch eine dazugehörige Begründung vorliegt. Dass das Kantonsgericht die Begründung der Berufung bloss mit Bezug auf bestimmte Teile des Streitgegenstandes (zum Beispiel hinsichtlich der Verzugszinsen) beanstandet, die Berufung also nur teilweise als unzulässig angesehen und sie im Übrigen abgewiesen hätte, ist den vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu entnehmen. Soweit die Beschwerdeführer
bestreiten, ihre Berufung nicht hinreichend begründet zu haben, erübrigt es sich, auf diesbezügliche Erörterungen in ihrem Schriftsatz einzugehen (s. dazu Urteil 5A 698/2017 vom 7. März 2018 E. 1.2). Im Folgenden ist einzig zu prüfen, ob das Kantonsgericht die in erster Instanz erfolgte teilweise Gutheissung der Klage zu Recht schützt.

2.

2.1. Was den Streit in der Sache angeht, erklärt die Vorinstanz, mit der Eintragung der Vermögensübertragung im Handelsregister sei die Beschwerdegegnerin Konkursgläubigerin geworden, unabhängig davon, ob der Kollokationsplan im Konkurs der D.________ AG angepasst wurde. Entsprechend habe sie sich nach Durchführung des Nachkonkursverfahrens die hier streitige Massaforderung abtreten lassen können. Da der Abtretungsgläubiger Konkursgläubiger sein müsse, habe die Beschwerdegegnerin zu Recht die Abtretung im eigenen Namen verlangt. Weiter führt das Kantonsgericht aus, es sei nicht Sache des Gerichts, sondern der SchKG-Aufsichtsbehörde, die Abtretungsverfügung der Konkursverwaltung auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Im Verfahren, das der Abtretungsgläubiger anstrengt, habe das Gericht bloss festzustellen, dass sich die Legitimation des Klägers aus einer solchen Verfügung ergibt. Der beklagten Partei sei es in diesem Verfahren verwehrt, Modalitäten der Abtretung zu beanstanden, ausser der Mangel beeinträchtige unmittelbar ihre rechtlich geschützten Interessen, was namentlich der Fall sei, wenn sie Gefahr laufe, zweimal für dieselbe Forderung belangt zu werden. Diese Gefahr bestehe vorliegend nicht und werde auch nicht geltend
gemacht, weshalb die Beschwerdeführer "mit Einwänden gegen Mängel bei der Abtretung nach Art. 260 SchKG nicht zu hören" seien. In der Folge widerspricht das Kantonsgericht auch dem Einwand, dem Konkursamt sei nicht angezeigt worden, dass die Beschwerdegegnerin die Forderung vom Einzelunternehmen E.________ übernommen hatte. Eine entsprechende Anzeige sei aktenkundig und ergebe sich aus dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 14. Oktober 2013 (vgl. Sachverhalt Bst. C.a). Die Beschwerdegegnerin habe im eigenen Namen die Abtretung nach Art. 260 SchKG verlangt. Das Konkursamt habe diesem Begehren am 12. Dezember 2013 entsprochen, "auch wenn die Bezeichnung der Abtretungsgläubigerin formell nicht ganz richtig" gewesen sei. Allein daraus können die Beschwerdeführer dem angefochtenen Entscheid zufolge nichts zu ihren Gunsten ableiten; sie seien "dadurch nicht in ihren rechtlich geschützten Interessen tangiert". Der blosse Umstand, die Restkaufpreisforderung nicht bezahlen zu wollen, reiche dafür nicht aus, sofern die streitige Forderung materiell Bestand habe.

2.2. Weiter beschäftigt sich die Vorinstanz mit dem Vorwurf, das Bezirksgericht habe die Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegnerin nicht geprüft und damit eine Prozessvoraussetzung übergangen. Der angefochtene Entscheid weist darauf hin, dass die Berechtigung, im Prozess als Klägerin aufzutreten, keine Prozessvoraussetzung sei, sondern die materiell-rechtliche Begründetheit des eingeklagten Anspruchs betreffe. Das Bezirksgericht habe festgestellt, dass die Forderung der Konkursmasse aufgrund der Forderungsübernahme anlässlich der Gründung der Beschwerdegegnerin rechtsgültig an diese abgetreten worden sei. Laut dem bezirksgerichtlichen Urteil beruhe die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin auf deren gesetzlichen Prozessführungsbefugnis nach Art. 260 SchKG, zumal die Abtretung des Prozessführungsrechts am 12. Dezember 2013 rechtsgültig erfolgt sei. Insofern stosse die Rüge, dass das Bezirksgericht in Verletzung von Art. 59 und 60 ZPO die Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegnerin nicht geprüft habe, ins Leere.

2.3. Schliesslich geht es um die Fälligkeit des Forderungsbetrages von Fr. 129'000.--. Die Vorinstanz äussert sich zum Einwand, dass die im Kaufvertrag vom 5. August 2002 enthaltenen Bedingungen und Auflagen nicht erfüllt und der Restkaufpreis somit nicht zur Zahlung fällig sei. Sie hält den Beschwerdeführern vor, sich mit dem erstinstanzlichen Entscheid nicht auseinanderzusetzen. Angesichts der rein appellatorischen Kritik bleibe es bei der bezirksgerichtlichen Schlussfolgerung, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags vereinbarte Teilzahlung im Herbst 2006 zur Zahlung fällig geworden ist und die vorläufig eingetragenen respektive vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechte in den Jahren 2003 bis Ende 2005 mit insgesamt Fr. 41'917.35 geregelt und abgelöst worden sind. Durch die Ablösung der Pfandrechte und den Abzug der diesbezüglichen Aufwendungen vom geschuldeten Kaufpreis sei dem Schutzbedürfnis der Beschwerdeführer "vollumfänglich Rechnung getragen" worden. Wenn sich die Beschwerdeführer der Bezahlung des Restkaufpreises dennoch widersetzen, würden sie wider Treu und Glauben handeln.

3.

3.1. Unter dem Titel "unrichtige Sachverhaltsfeststellung" beklagen sich die Beschwerdeführer darüber, dass die Forderung der Konkursmasse nicht rechtsgültig an die Beschwerdegegnerin abgetreten worden und diese deshalb nicht zur Klage legitimiert sei. Sie bestehen darauf, dass in der konkursamtlichen Mitteilung vom 12. Dezember 2013 (s. Sachverhalt Bst. C.b) nicht die Beschwerdegegnerin, sondern E.________ zur Geltendmachung der Restkaufpreisforderung ermächtigt worden sei, und bestreiten, dass es sich dabei lediglich um eine falsche Bezeichnung handle, die auf die Rechtsgültigkeit der Abtretung keinen Einfluss habe. Würde man der Vorinstanz folgen, die den Fehler mit der fehlenden juristischen Ausbildung der zuständigen Konkursbeamtin entschuldige, so wäre "im Endergebnis eine falsche Sachverhaltsfeststellung als richtig angenommen". Die Abtretung der Rechtsansprüche gemäss Art. 260 SchKG hat nach der Meinung der Beschwerdeführer formell mit einer entsprechenden Verfügung der Konkursverwaltung zu erfolgen. Fehle es an einer rechtsgültigen Abtretung an die Beschwerdegegnerin, so sei der formelle Fehler, der "durch die Konkursbeamtin entstanden" sei, für sie, die Beschwerdeführer, nicht unerheblich. Auch die vorinstanzliche
Annahme, dass die Beschwerdegegnerin kraft ihrer Gründung kollozierte Gläubigerin im Konkurs der D.________ AG sei, ist in den Augen der Beschwerdeführer "eine falsche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung von Art. 260 SchKG". Weil die Konkursbeamtin nur das Einzelunternehmen E.________ und nicht die Beschwerdegegnerin ermächtigt habe, sei dieses Abtretungsbegehren nicht formell korrekt verlaufen. Entsprechend sei die Beschwerdegegnerin "an diesem Abtretungsbegehren nicht legitimiert".

3.2. Die Beanstandungen gehen an der Sache vorbei. Der Vorinstanz ist in tatsächlicher Hinsicht nicht entgangen, dass das Schreiben des Konkursamts vom 12. Dezember 2013 als Abtretungsgläubigerin nicht die Beschwerdegegnerin, sondern das Einzelunternehmen E.________ bezeichnet. Ob die Abtretung nach Art. 260 SchKG im konkreten Fall trotzdem als an die Beschwerdegegnerin erfolgt gelten kann, ist keine Frage des Sachverhalts, sondern eine solche der Rechtsanwendung. Dasselbe gilt, soweit die Beschwerdeführer bestreiten, dass die Beschwerdegegnerin als Rechtsnachfolgerin des Einzelunternehmens E.________ im Konkurs der D.________ AG als Gläubigerin kolloziert ist. Auch dies ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage. Soweit die Beschwerdeführer in der Mitteilung vom 12. Dezember 2013 schliesslich den Grund ausgemacht haben wollen, weshalb die Beschwerdegegnerin die Abtretung der streitigen Massaforderung gar nicht habe verlangen können, verkennen sie die Beziehung zwischen Ursache und Wirkung: Die Art und Weise, wie das Konkursamt in der besagten Mitteilung auf die Eingaben der Beschwerdegegnerin (s. Sachverhalt Bst. C.a) reagierte, insbesondere wen sie darin als prozessführungsberechtigte Person bezeichnete, sagt nichts darüber aus,
ob die Beschwerdegegnerin nach Massgabe von Art. 269 Abs. 3 i.V.m. Art. 260 SchKG die Abtretung der streitigen Forderung gegen die Beschwerdeführer verlangen konnte.

4.

4.1. In der Folge werfen die Beschwerdeführer der Vorinstanz Rechtsverletzungen vor. Sie wiederholen ihren Standpunkt, dass die Abtretung an die Beschwerdegegnerin nicht rechtsgültig erfolgt sei, und folgern daraus, dass die Beschwerdegegnerin nicht prozessführungsberechtigt sei. Das Prozessführungsrecht sei als Nebenrecht der Insolvenzforderung untrennbar mit dem Hauptrecht - der Insolvenzforderung - verbunden und könne auch nur zusammen mit der Insolvenzforderung übertragen werden. Auch aus dem obligatorischen Konkursformular Nr. 7 ergebe sich, dass das Prozessführungsrecht nicht auf eine andere Person als den Gläubiger der Insolvenzforderung übertragen werden kann. Im konkreten Fall habe die Konkursbeamtin unbestrittenermassen nicht die Beschwerdegegnerin, sondern das Einzelunternehmen E.________ zur Prozessführung ermächtigt. Die Vorinstanz stelle zutreffend fest, dass das Einzelunternehmen E.________ die Forderungsübernahme dem Konkursamt am 14. Oktober 2013 angezeigt und das Konkursamt am 12. Dezember 2013 dem Begehren des Einzelunternehmens E.________ entsprochen habe. Damit sei nur das Einzelunternehmen E.________, nicht aber die Beschwerdegegnerin nach Art. 260 SchKG prozessführungsberechtigt.
Die vorinstanzliche Erkenntnis, dass die falsche Bezeichnung der Abtretungsgläubigerin unbeachtlich sei, halten die Beschwerdeführer für bundesrechtswidrig. Art. 260 SchKG wolle seinem Sinn und Zweck nach verhindern, dass jemand, der gar nicht Insolvenzgläubiger ist, die Rechte der Masse geltend macht. Indem die Vorinstanz die rechtsungültige Abtretung an die Beschwerdegegnerin schütze, verletze es die zitierte Norm. Entsprechend seien sie, die Beschwerdeführer, auch in ihrem rechtlich geschützten Interesse tangiert. Schliesslich verwahren sich die Beschwerdeführer dagegen, für einen Fehler verantwortlich gemacht zu werden, den sie nicht verursacht haben. Die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, das Konkursamt auf die Firmengründung hinzuweisen, die Korrektur des Kollokationsplanes bezüglich der Gläubigereigenschaft zu fordern und "beim Gesuch nach Art. 260 SchKG dann die Aktiengesellschaft als Gläubigerin zu verlangen". Indem die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin das Prozessführungsrecht als Prozessvoraussetzung zuerkenne, verletze sie Art. 59 und 60 ZPO.

4.2. Diese Beanstandungen sind zum Scheitern verurteilt, soweit die Beschwerdeführer damit bestreiten, dass sich die Beschwerdegegnerin gegenüber dem Konkursamt als Rechtsnachfolgerin des Einzelunternehmens E.________ zu erkennen gab und die Abtretung an sie, die neu gegründete Aktiengesellschaft verlangte. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass dies sehr wohl der Fall war (E. 2.1). Die Beschwerdeführer setzen sich mit den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander. Insbesondere tun sie nicht dar, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willkürlich (BGE 137 III 268 E. 1.2 S. 278) würdigt, wenn sie den Schreiben vom 14. Oktober und 28. November 2013 (s. Sachverhalt Bst. C.a) entnimmt, dass die Beschwerdegegnerin dem Konkursamt die Forderungsübernahme anzeigte und es in ihrem Namen um die Abtretung gemäss Art. 260 SchKG ersuchte. Auch auf die vorinstanzlichen Erwägungen, weshalb die gemäss Art. 260 SchKG abgetretene Prozessführungsbefugnis keine Prozessvoraussetzung im Sinne von Art. 59 ZPO sei (E. 2.2), gehen die Beschwerdeführer nicht ein. Sie verkennen die Rechtslage, soweit sie diese Prozessführungsbefugnis (dazu BGE 139 III 384 E. 2.2.2 S.
389; 132 III 342 E. 2.2 S. 345 f.) einfach mit der Prozessfähigkeit (Art. 59 Abs. 2 Bst. c ZPO) gleichsetzen, bei der es sich um nichts anderes als um die prozessrechtliche Entsprechung der zivilrechtlichen Handlungsfähigkeit (Art. 17 ff . ZGB) handelt (Art. 67 Abs. 1 ZPO; s. Urteil 4A 93/2015 vom 22. September 2015 E. 1.2.1, nicht publ. in: BGE 141 III 426).

4.3. Anlass zur Beschwerde gibt weiter der Umstand, dass die konkursamtliche Mitteilung vom 12. Dezember 2013 als prozessführungsberechtigte Abtretungsgläubigerin nicht die Beschwerdegegnerin nennt, die im vorliegenden Prozess gegen die Beschwerdeführer als Klägerin auftritt, sondern das Einzelunternehmen E.________, dessen Geschäft die Beschwerdegegnerin bei ihrer Gründung am 24. Juni 2013 übernommen hatte (s. Sachverhalt Bst. B und C).

4.3.1. Die Abtretung nach Art. 260 SchKG verschafft dem Abtretungsgläubiger die Befugnis, der Konkursmasse zugehörige Ansprüche an deren Stelle, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen. Der Abtretungsgläubiger kann sich nach aussen auf diese Ermächtigung berufen und braucht sich von Dritten nur Einreden entgegenhalten zu lassen, die ihnen gegenüber der Konkursmasse zustehen (BGE 111 II 81 E. 3a S. 83 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es nicht Sache des Richters, sondern der SchKG-Aufsichtsbehörde, die Abtretungsverfügung der Konkursverwaltung auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Im Verfahren, das der Abtretungsgläubiger anstrengt, beschränkt sich der Richter darauf festzustellen, dass sich die Legitimation der klagenden Partei, die nicht persönliche, sondern Rechtsansprüche der Masse geltend macht, aus einer Abtretungsverfügung der Konkursverwaltung ergibt (BGE 132 III 342 E. 2.2.1 S. 346; 111 II 81 E. 3b S. 85).
Im Zusammenhang mit der Prüfung der Frage, ob der Drittschuldner die Abtretungsverfügung der Konkursverwaltung gestützt auf Art. 17 SchKG mit Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde anfechten kann, hielt das Bundesgericht fest, dass der Drittschuldner von der streitigen Handlung oder Unterlassung der Konkursverwaltung im Zusammenhang mit der Abtretung nach Art. 260 SchKG unmittelbar betroffen sein muss (BGE 139 III 384 E. 2.1 S. 387 f. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist dies dort der Fall, wo die Abtretungsverfügung den Dritten der Gefahr aussetzt, für denselben Anspruch mehrfach ins Recht gefasst zu werden, weil die Abtretung ohne vorherigen Verzicht der Gläubigerversammlung erfolgte oder nicht alle Gläubiger Gelegenheit erhielten, selbst die Abtretung zu verlangen (BGE 79 III 6 E. 1 S. 9 f. mit Hinweisen), oder weil aus anderen Gründen nicht auszuschliessen ist, dass später weitere Gläubiger die Abtretung desselben Anspruchs verlangen (BGE 53 III 71). Hingegen steht die Beschwerde nach Art. 17 SchKG dem Dritten nicht zur Verfügung, um sich über die Modalitäten der Abtretung zu beklagen (BGE 74 III 72; 67 III 85 S. 88). Gemäss einer Lehrmeinung, auf die das Kantonsgericht in diesem Zusammenhang verweist, sollen diese
Überlegungen auch im Prozess gegen den Drittschuldner gültig sein (THOMAS BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ergänzungsband zur 2. Auflage, 2017, Bst. a ad N 62 zu Art. 260 SchKG). Was es damit auf sich hat, kann hier dahingestellt bleiben. Das zeigen die folgenden Erwägungen.

4.3.2. Die Beschwerdeführer bestreiten zwar, dass die "falsche Bezeichnung" der Abtretungsgläubigerin in der besagten Verfügung vom 12. Dezember 2013 unbeachtlich sei und dass sie nicht in ihren rechtlich geschützten Interessen tangiert seien. Zur Begründung, warum der angefochtene Entscheid Art. 260 SchKG verletze, begnügen sie sich aber mit der Behauptung, die Beschwerdegegnerin sei aufgrund dieser falschen Bezeichnung gar nicht Insolvenzgläubigerin. Nur so lässt sich der Passus in ihrem Schriftsatz verstehen, wonach Art. 260 SchKG verhindern wolle, dass jemand Rechte der Masse geltend macht, "der gar nicht Insolvenzgläubiger ist". Allein die beschriebene Ungereimtheit in der Abtretungsverfügung hat nicht zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin ihre Stellung als Insolvenzgläubigerin einbüsst. Denn entgegen dem, was die Beschwerdeführer dem angefochtenen Entscheid entnommen haben wollen, beruht die Stellung der Beschwerdegegnerin als Gläubigerin im Konkurs der D.________ AG nicht auf der (streitigen) Abtretungsverfügung vom 12. Dezember 2013, sondern auf der vorinstanzlichen Erkenntnis, dass die Beschwerdegegnerin als Gesamtnachfolgerin des Einzelunternehmens Gipsergeschäft E.________ (s. Sachverhalt Bst. B) am 24. Juni 2013 auch
Konkurs-, also Insolvenzgläubigerin wurde. Diesbezüglich stellen die Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid nicht in Frage. Weder bestreiten sie, dass die jetzt eingeklagte Forderung ein Rechtsanspruch der Konkursmasse im Sinne von Art. 260 Abs. 1 SchKG ist, noch stellen sie in Abrede, dass das Gipsergeschäft E.________ als Gläubiger kolloziert war. Auch der vorinstanzlichen Erwägung, wonach die Beschwerdegegnerin losgelöst von einer Anpassung des Kollokationsplans mit der Eintragung der Geschäftsübernahme im Handelsregister Konkursgläubigerin wurde und deshalb nach Massgabe von Art. 269 Abs. 3 i.V.m. Art. 260 SchKG die Abtretung der Klageforderung verlangen konnte, haben die Beschwerdeführer nichts entgegenzusetzen.
Zu widersprechen ist den Beschwerdeführern auch, soweit sie (sinngemäss) argumentieren, die Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegnerin scheitere allein an der falschen Bezeichnung der Beschwerdegegnerin in der Abtretungsverfügung. Ob der klagenden Partei das Prozessführungsrecht der Konkursmasse in Übereinstimmung mit Art. 260 SchKG abgetreten wurde bzw. ob sich dieses Prozessführungsrecht aus der Abtretungsverfügung der Konkursverwaltung (Formular Nr. 7) ergibt, ist eine Rechtsfrage. Warum der Richter diese Rechtsfrage zwingend nur anhand des Wortlauts der Abtretungsverfügung sollte beurteilen dürfen und es ihm geradezu verwehrt ist, den Inhalt der behördlichen Willenserklärung anhand der aktenkundigen Umstände des Zustandekommens der konkursamtlichen Verfügung festzustellen, vermögen die Beschwerdeführer nicht zu erklären. Eine derartige Vorgabe ergibt sich auch nicht aus dem blossen Umstand, dass Art. 2 Ziff. 6 der Verordnung über die Geschäftsführung der Konkursämter vom 13. Juli 1911 (SR 281.32) für die Abtretung nach Art. 260 SchKG ein einheitliches Formular vorschreibt. Im konkreten Fall legt das Kantonsgericht Schritt für Schritt dar, dass die Abtretungsverfügung des Konkursamts vom 12. Dezember 2013 die Antwort auf
ein entsprechendes Begehren der Beschwerdegegnerin darstellt. Die pauschalen Gegenbehauptungen der Beschwerdeführer sind unbehelflich (s. E. 4.2). Angesichts dessen ist es nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht erklärt, das Prozessführungsrecht sei trotz der unrichtigen Bezeichnung der Beschwerdegegnerin abgetreten worden.

5.

5.1. Umstritten ist schliesslich, ob die im Kaufvertrag vom 5. August 2002 vereinbarte Teilzahlung im Herbst 2006 zur Zahlung fällig wurde. Die Beschwerdeführer bestreiten die vorinstanzliche Feststellung, wonach sie sich mit den Erwägungen und der Beweiswürdigung des Bezirksgerichts nicht auseinandergesetzt hätten. Sie beteuern, "sehr präzise dargelegt" zu haben, dass die im Kaufvertrag erwähnten Bedingungen und Auflagen erfüllt sein müssten, damit die Bezahlung des Restkaufpreises erfolgen könne. Zum Beleg ihrer Beteuerungen verweisen die Beschwerdeführer auf ihre Klageantwort aus dem erstinstanzlichen Verfahren. Allein damit vermögen sie freilich nichts auszurichten. Dass sie sich in dieser Eingabe vom 7. August 2014 naturgemäss nicht mit dem erstinstanzlichen Entscheid vom 20. Juni 2016 auseinandergesetzt haben können, bedarf keiner weiteren Erklärung.

5.2. In der Folge beanstanden die Beschwerdeführer, dass sich das Kantonsgericht nicht mit den von ihnen "vorgebrachten Tatsachen über die Bedingungen und Auflagen" aus dem Kaufvertrag vom 5. August 2002 befasse und dies auch nicht begründe. Sie versäumen es aber, anhand konkreter Aktenstellen aufzuzeigen, welche Tatsachenvorbringen sie dem Kantonsgericht unterbreitet haben, ohne dass dieses davon Kenntnis genommen hätte. Damit hat es mit dem angefochtenen Entscheid sein Bewenden. Denn zum vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt, an den das Bundesgericht gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG), zählen auch die Feststellungen über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, darunter diejenigen über die Vorbringen der Parteien (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Diesbezüglich können die Beschwerdeführer nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willkürlich (s. E. 4.2), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A 374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Die Behauptungen der Beschwerdeführer genügen diesen Anforderungen nicht.

5.3. Sinngemäss unterstellen die Beschwerdeführer dem Kantonsgericht, auch in rechtlicher Hinsicht nicht zu prüfen, ob die vertraglich vereinbarten Bedingungen und Auflagen "wirklich eingetreten sind". Der Vorwurf ist zum Scheitern verurteilt. Dem angefochtenen Entscheid zufolge haben die Zahlungsmodalitäten der Sicherheit der Beteiligten gedient, indem unter anderem Doppelzahlungen der Käufer infolge von Bauhandwerkerpfandrechten vorgebeugt werden sollte. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, durch die Ablösung der Pfandrechte und die entsprechenden Abzüge vom Kaufpreis sei dem Schutzbedürfnis der Beschwerdeführer Genüge getan, und erachtet die Zahlungsverweigerung der Beschwerdeführer in dieser Situation als treuwidrig (E. 2.3). Die Beschwerde schweigt sich darüber aus, inwiefern diese Beurteilung bundesrechtswidrig ist. Insbesondere äussert sie sich nicht dazu, mit welchen "Bedingungen und Auflagen" sich die Vorinstanz darüber hinaus noch zusätzlich hätte befassen müssen. Gemäss Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG muss die rechtsuchende Partei zur Begründung ihrer Beschwerde auf den angefochtenen Entscheid eingehen und im Einzelnen aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerde soll mit ihrer Kritik an den Erwägungen
der Vorinstanz ansetzen, die als rechtsfehlerhaft erachtet werden (vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 89 mit Hinweisen). Mit ihren allgemein gehaltenen Einwänden verkennen die Beschwerdeführer diese Anforderungen an die Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht. Nach alledem kann auch nicht die Rede davon sein, dass das Kantonsgericht seinen Entscheid nicht (hinreichend) begründet und damit das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer verletzt hätte.

6.
Die Beschwerde ist also unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem erstinstanzlichen Entscheid (s. Sachverhalt Bst. D.c) muss es sein Bewenden haben. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführer. Sie haben deshalb für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden unter solidarischer Haftung den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juli 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Monn

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.465

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 164 - 1 Le créancier peut céder son droit à un tiers sans le consentement du débiteur, à moins que la cession n'en soit interdite par la loi, la convention ou la nature de l'affaire.
¹	Le créancier peut céder son droit à un tiers sans le consentement du débiteur, à moins que la cession n'en soit interdite par la loi, la convention ou la nature de l'affaire.
²	Le débiteur ne peut exciper de ce que la créance avait été stipulée incessible, si le tiers est devenu créancier sur la foi d'une reconnaissance écrite ne mentionnant pas l'incessibilité.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.465

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.464
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.465

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 59 Principe - 1 Le tribunal n'entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l'action.
¹	Le tribunal n'entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l'action.
²	Ces conditions sont notamment les suivantes:
^a	le demandeur ou le requérant a un intérêt digne de protection;
^b	le tribunal est compétent à raison de la matière et du lieu;
^c	les parties ont la capacité d'être partie et d'ester en justice;
^d	le litige ne fait pas l'objet d'une litispendance préexistante;
^e	le litige ne fait pas l'objet d'une décision entrée en force;
^f	les avances et les sûretés en garantie des frais de procès ont été versées.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 269 - 1 Lorsque, la faillite clôturée, l'on découvre des biens qui ont échappé à la liquidation, l'office en prend possession, les réalise et en distribue le produit sans autre formalité entre les créanciers perdants, suivant leur rang.476
¹	Lorsque, la faillite clôturée, l'on découvre des biens qui ont échappé à la liquidation, l'office en prend possession, les réalise et en distribue le produit sans autre formalité entre les créanciers perdants, suivant leur rang.476
²	Il en est de même des dépôts qui deviennent disponibles ou qui n'ont pas été retirés dans les dix ans.477
³	S'il s'agit d'un droit douteux, l'office en donne avis aux créanciers par publication ou par lettre et il est procédé conformément aux dispositions de l'art. 260.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 67 Capacité d'ester en justice - 1 L'exercice des droits civils confère la capacité d'ester en justice.
¹	L'exercice des droits civils confère la capacité d'ester en justice.
²	La personne qui n'a pas l'exercice des droits civils agit par l'intermédiaire de son représentant légal.
³	La personne qui n'a pas l'exercice des droits civils peut, pour autant qu'elle soit capable de discernement:
^a	exercer ses droits strictement personnels de manière indépendante;
^b	accomplir provisoirement les actes nécessaires s'il y a péril en la demeure.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 17 - 1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
¹	Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
²	La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure.
³	Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié.
⁴	En cas de plainte, l'office peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. S'il prend une nouvelle mesure, il la notifie sans délai aux parties et en donne connaissance à l'autorité de surveillance.27

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.