Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 551/2021

Urteil vom 17. September 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Fürsprecher Philipp Kunz,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
2. B.A.________,
vertreten durch Herrn Michael Schreier, Beschwerdegegner.

Gegenstand
Sexuelle Handlungen mit einem Kind, sexuelle Nötigung; Landesverweisung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht,
vom 6. Januar 2021 (SB.2020.44).

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte A.A.________ am 17. Oktober 2019 wegen sexueller Handlungen mit einem Kind und sexueller Nötigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 34 Monaten, unter Einbezug der widerrufenen Strafe gemäss Urteil des Bezirksgerichts Brugg vom 20. Februar 2018 betreffend eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten. Es verwies A.A.________ für 8 Jahre des Landes, unter Eintrag im Schengener Informationssystem (SIS). Des weiteren befand es über die Zivilforderung, die beschlagnahmten Gegenstände und die Verfahrenskosten.

B.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt bestätigte das erstinstanzliche Urteil am 6. Januar 2021. Es erachtete es als erwiesen, dass A.A.________ seinem zum Tatzeitpunkt fast siebenjährigen Sohn B.A.________ seinen erigierten Penis in den Mund gesteckt und mindestens teilweise in dessen Mund ejakuliert habe, dies im Rahmen eines Besuchs bei der Kindsmutter im März oder April 2019.

C.
A.A.________ führt Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und er sei von den Vorwürfen der sexuellen Handlungen mit einem Kind sowie der sexuellen Nötigung freizusprechen. Von der Anordnung der Landesverweisung sei abzusehen. Die Zivilforderungen seien abzuweisen. Er sei für die ausgestandene Untersuchungshaft und den vorzeitigen Strafvollzug in gerichtlich zu bestimmender Höhe zu entschädigen. Eventualiter sei die Sache unter Berücksichtigung seiner im Berufungsverfahren gestellten Beweisanträge an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und sein Anwalt sei ihm als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Beweiswürdigung nach Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV. Die Vorinstanz werte die Aussagen des Opfers in unhaltbarer Weise als glaubhaft. Dieses habe in verschiedenen Punkten widersprüchlich ausgesagt, namentlich in Bezug auf die Situation vor dem Vorfall, den Übergriff selbst, die Gegenwehr und das Geschehen nach der Tat. Es sei möglich, dass die Aussagen des Opfers durch Suggestion entstanden seien. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien die Aussagen des Opfers in Bezug auf das Kerngeschehen nicht konsistent. Seine eigenen Aussagen seien bloss in Nebenpunkten widersprüchlich oder ungereimt. Seine Kernaussagen würden mit jenen der Mutter des Opfers übereinstimmen. Die Vorinstanz setze bei ihrer Würdigung einen anderen Massstab an seine Aussagen als an jene des Opfers. Willkür im Sachverhalt ergebe sich sodann aus der Diskrepanz zwischen dem Inhalt der bei der Polizei erfolgten Meldung durch die Praktikantin des Kinderhauses, der Anklageschrift, dem erst- und vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt. Schliesslich habe die polizeiliche Sichtung der Wohnung der Mutter des Opfers ergeben, dass kein Fernseher angeschlossen und keine Sender programmiert gewesen seien, was auf die Unwahrheit der Aussagen
des Opfers hindeute, zumal das von diesem geschilderte Rahmengeschehen nicht so habe stattfinden können.

1.2. Die Vorinstanz stellt auf die von ihr als glaubhaft beurteilten Aussagen des Opfers ab, welches dreimal mittels Videoaufzeichnung befragt wurde. Sie erwägt, die Aussagen des Opfers zum Kerngeschehen seien konstant. Diesen zufolge habe sich der Vorfall im Wohnzimmer seiner Mutter ereignet. Während das Opfer und sein Vater (der Beschwerdeführer) auf dem Sofa gesessen seien, habe seine Mutter in der Küche gekocht. Der Beschwerdeführer habe das Opfer gefragt, ob es seinen Penis in den Mund nehmen wolle, was es verneint habe. Darauf habe der Beschwerdeführer den Kopf des Opfers zu seinem Penis gezogen, sein erigiertes Glied in dessen Mund eingeführt und ejakuliert. Das Opfer sei ins Badezimmer gegangen, habe den Mund ausgespült und anschliessend der Mutter vom Vorfall berichtet. Diese habe den Beschwerdeführer aus der Wohnung gewiesen und die Türe abgeschlossen. Das Opfer habe Hemmungen gehabt, über das Erlebte zu sprechen, sich dann aber doch einer Praktikantin des Kinderhauses, in dem es wohne, anvertraut. Gestützt darauf sei es zur Strafanzeige gekommen.
Als Realkennzeichen wertet die Vorinstanz die Aussagen des Opfers, der Beschwerdeführer habe während der sexuellen Handlung in seinen Mund uriniert ("der hat doch Pipi gemacht"), die Substanz sei aus dem Penis gekommen, sei etwas gelb gewesen und das Opfer habe die Ursache hierfür nicht verstanden, zumal der Beschwerdeführer zuvor nicht habe pinkeln müssen. Die Vorinstanz geht davon aus, das Opfer habe Ejakulat mit Urin verwechselt und altersgemäss keinen Zusammenhang zur sexuellen Handlung hergestellt. Auch die vom Opfer geschilderte Reaktion der Mutter auf den Übergriff, wonach sie den Beschwerdeführer aufgefordert habe zu gehen, wertet die Vorinstanz als glaubhaft, weil das Opfer sich spontan verbessert habe ("lauter hat sie es gesagt"). Schliesslich sieht die Vorinstanz im Umstand, dass das Opfer einen roten Fleck auf der Backe des Beschwerdeführers beobachtet habe, ein Kennzeichen für die Glaubhaftigkeit der Opferaussagen, indem sie dieses Merkmal als äusseres Zeichen der sexuellen Erregung ("sex flush") wertet und mit den Tatumständen der einschlägigen Vorstrafe in Verbindung bringt, bei der dasselbe Phänomen beim Beschwerdeführer auftrat (Urteil S. 8).
Weiter würdigt die Vorinstanz die Gestik und Mimik, mit welcher das Opfer seine Schilderungen begleitet, als kongruent. Sie geht davon aus, diese würden die Erfindungskompetenz eines knapp siebenjährigen Jungen übersteigen, der zwar wisse, was "klassischer" Geschlechtsverkehr sei, aber nie zuvor über Oralverkehr berichtet habe (Urteil S. 8). Generell wirken die Aussagen des Opfers gemäss Vorinstanz zu keinem Zeitpunkt zurechtgelegt, konstruiert oder einstudiert. Dieses hinterlasse in der Gesamtheit des körperlichen und sprachlichen Ausdrucks das Bild eines altersgemäss vernünftigen und verständigen Jungen, der gut zuhöre, sich in die erlebte Situation zurückversetze und differenziert antworte. Es sei in den Videos erkennbar, wie schwer sich das Opfer tue, an belastende und peinlich berührende Einzelheiten des angeklagten Vorfalls erinnert zu werden. Bei der Schilderung intimer Details senke es die Stimme und wende den Blick ab, und der Befragende müsse es mehrmals an den Handlungskern zurückführen (Urteil S. 6).
Widersprüchliche Punkte in den Aussagen des Opfers wertet die Vorinstanz als Zeichen, dass sich dieses in der Schuld sehe und Mitverantwortung übernehmen wolle, dies etwa in Bezug auf die Stellung des Beschwerdeführers, der während der ganzen Handlung die Hände hinter dem Rücken gehabt haben soll, zu den wechselnden Aussagen betreffend die Abwehr durch das Opfer oder zur Frage, ob dieses die Augen geschlossen hatte. Die Aussagen zur Abwehr erklärt die Vorinstanz mit suggestiven Einflüssen (Urteil S. 8 f.).
Nach den vorinstanzlichen Erwägungen kann eine Beeinflussung des Opfers durch die Mutter zur Falschaussage ausgeschlossen werden, zumal diese entsprechende Handlungen des Beschwerdeführers stets bestritten habe. Auch die Betreuerinnen im Kinderhaus hätten dem Opfer keinen sexuellen Missbrauch eingeredet. Zwar sei es der Mutter ab Juli 2018 nicht mehr gestattet gewesen, das Opfer zu Besuchen in das Wohnheim mitzunehmen, wo sie gelebt habe, dies angesichts des dortigen problematischen Umfeldes. Von sexuellem Missbrauch des Opfers im Wohnheim sei jedoch nie die Rede gewesen (bloss von Schimpfen und Auskitzeln) und die Betreuerinnen hätten nichts von der einschlägigen Vorstrafe des Beschwerdeführers gewusst. Das Opfer habe kein Motiv für eine falsche Belastung des Beschwerdeführers. Dessen spärliche Präsenz und Zuwendung seien keine Gründe für das damals noch nicht einmal siebenjährige Opfer, eine derart schambehaftete Geschichte zu erfinden und diese während dreier anstrengender Befragungen aufrecht zu erhalten. Das Opfer belaste den Beschwerdeführer nicht unnötig. Es hätte ganz andere oder schlimmere Vorwürfe äussern können, wenn es dies gewollt hätte. Immerhin habe die Mutter bei einem anderen Anlass überlegt, die Polizei
beizuziehen, weil der Vater "blöd tat" und dann darauf verzichtet. Das Opfer habe dies gewusst und auch den Umstand gekannt, dass sich Mutter und Vater nicht an Besuchsauflagen hielten. Mit seinen Anschuldigungen gegenüber dem Beschwerdeführer habe das Opfer seinen eigenen Interessen zuwidergehandelt, indem es habe offenbaren müssen, dass seine Mutter, zu der es eine gute Beziehung pflege, gegen die Besuchsauflagen verstossen und den Beschwerdeführer mit in ihre Wohnung genommen habe, während das Opfer präsent gewesen sei. Den Aussagen des Opfers sei zu entnehmen, dass es seine Mutter habe schützen wollen, indem es ausgesagt habe, diese habe nichts gemacht.
Die Aussagen der Praktikantin, welche zur Anzeige des Vorfalls geführt haben, wertet die Vorinstanz ebenfalls als glaubhaft. Sie gebe das Erzählte schlüssig wieder, bette dieses in einen räumlich-zeitlichen Kontext ein, schildere Details, beschreibe das Verhalten des Opfers während der Erzählung (Wechsel der Stimmung von fröhlich zu ernst, anschliessend sei das Opfer "in sich hineingegangen", als es geäussert habe, es werde ihm sowieso niemand glauben, auch die Mutter und die Betreuerinnen des Kinderhauses nicht), sie verzichte auf Dramatisierungen, überlege sich, wie sich das Opfer gefühlt haben könnte und beschreibe ihre eigenen innerpsychologischen Vorgänge (Urteil S. 14). Es sei davon auszugehen, dass die Praktikantin die Schilderungen des Opfers korrekt wiedergebe.
Hingegen wertet die Vorinstanz die Aussagen der Mutter des Kindes als unglaubhaft. Diese sei auf den Schutz des Beschwerdeführers bedacht gewesen (Urteil S. 18). In Bezug auf eine frühere Vorstrafe des Beschwerdeführers wegen sexueller Handlungen mit Kindern, die sie vorher nicht kannte, habe sie zum Gegenangriff auf die dortigen Opfer ausgeholt und diesen die Schuld zugeschoben. Darüber hinaus habe sie versucht, den Beschwerdeführer bei seiner Befragung telefonisch zu erreichen. Schliesslich verstricke sie sich in zentralen Punkten in Widersprüche und suche für alles eine Erklärung, auch für nicht angeklagte Punkte, wie die von der Praktikantin geschilderte Rahmengeschichte des Geschehens (wonach das Opfer seine Eltern beim gemeinsamen Sex überrascht und sich die Sache mit dem Oralverkehr mit dem Beschwerdeführer zugetragen habe) oder für die Frage, ob es in ihrer Wohnung beim Vorfall einen funktionierenden Fernseher hatte. Diese Aussagen wiesen Widersprüche auf und seien nicht glaubhaft.
Die Vorinstanz hält auch die Aussagen des Beschwerdeführers für unglaubhaft. Dies aufgrund der offenkundigen Widersprüche zum generellen Ablauf beider Treffen (z.B. wie man sich getroffen habe, wer das Opfer abgeholt habe, ob man zur M utter des Opfers gegangen oder bloss mit dem Auto herumgefahren sei, ob man anlässlich des zweiten Treffens an ein Fest gegangen oder ebenfalls umher gefahren bzw. ob er nach dem Essen nach Hause gegangen sei, wer gekocht und wann man gegessen habe), zur Frage, ob er vom Verbot wusste, seinen Sohn nicht bei dessen Mutter zu Hause besuchen zu dürfen, zu den Angaben betreffend den Fernseher sowie zur Frage, ob das Opfer vor dem Vorfall während drei Wochen bei seiner Mutter gewesen sei. Weiter habe der Beschwerdeführer sein Aussageverhalten hinsichtlich seiner sexuellen Präferenzen je nach Verfahren angepasst und bestreite die aktenkundige einschlägige Vorstrafe. Unwahr sei schliesslich, dass er mit der Mutter des Opfers nicht über den Vorfall gesprochen habe, da er Gegenteiliges eingestanden habe. Die einschlägige Vorstrafe sei insoweit relevant, als diese Tat grosse Parallelen zum vorliegenden Verfahren aufweise und pädosexuelle Delikte persönlichkeitsadäquat seien.
Insgesamt stellt die Vorinstanz auf die Aussagen des Opfers ab.

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG). Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV ist und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
BGG; BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 143 IV 500 E. 1.1, 241 E. 2.3.1). Willkür im Sinne von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 141 IV 305 E. 1.2). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
i.V.m. Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
BGG; BGE 146 IV 88 E. 1.3.1, 114 E. 2.1; 143 IV
500
E. 1.1; 135 III 232 E. 1.2).

1.4. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung vorbringt, begründet keine Willkür, soweit seine Beschwerde den Begründungsanforderungen genügt. Dies gilt zunächst für den Umstand, dass die Praktikantin des Kinderhauses, die den Vorfall angezeigt hat, ein vom Opfer abweichendes Rahmengeschehen geschildert hat. Die Praktikantin kennt die Vorwürfe nur indirekt aus den Offenbarungen des Opfers. Daher ist es haltbar, wenn die Vorinstanz die Handlungen des Beschwerdeführers aufgrund der mehrfachen konstanten Aussagen des Opfers auf dem Sofa ortet und hierzu nicht auf die Version der Praktikantin abstellt. Zwar erachtet die Vorinstanz die Schilderungen der Praktikantin als authentisch und geht davon aus, diese entsprächen den Aussagen des Opfers. Jene Würdigung stellt die Aussagen des Opfers indes nicht zwingend in Frage. Die von der Praktikantin gemachte Verknüpfung zwischen dem Vorfall, wonach das Opfer seine Eltern beim Sex überrascht habe, mit dem weiteren Vorfall, es sei Opfer eines sexuellen Übergriffs durch den Beschwerdeführer geworden, muss nicht den Aussagen des Opfers entspringen, sondern könnte auch auf ihren eigenen Folgerungen beruhen. Diese Frage kann offen bleiben, nachdem solche Handlungen nicht
Teil der Anklage sind und das Opfer entsprechende Äusserungen gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, aus welchem Grund auch immer, in Abrede gestellt hat.
In Bezug auf die vom Beschwerdeführer erwähnte Unstimmigkeit, wonach das Opfer widersprüchlich ausgesagt haben soll (das Opfer habe wild zwischen beiden Versionen hin und her gewechselt), wer wessen Penis in den Mund genommen habe, finden sich keine Feststellungen im angefochtenen Urteil. Vielmehr ist die Vorinstanz von einer gleichbleibenden Schilderung des Opfers in Bezug auf das Kerngeschehen ausgegangen, wonach es den Penis des Beschwerdeführers in den Mund habe nehmen müssen, nachdem es die Frage des Beschwerdeführers, ob es dies tun wolle, verneint habe. Der Beschwerdeführer legt nicht hinreichend dar, weshalb es sich hierbei um eine willkürliche Unterlassung der Vorinstanz in ihrer Sachverhaltsfeststellung handeln sollte. Vielmehr präsentiert er in weitgehend freiem Plädoyer seine eigene Beweiswürdigung. Jedenfalls hält die vorinstanzliche Beweiswürdigung auch in diesem Punkt einer Willkürprüfung stand. Zwar hat das Opfer in seiner Erstbefragung auf die Frage nach dem Grund für seine Anwesenheit geäussert, der Beschwerdeführer habe den Penis des Opfers in den Mund genommen (act. 212, Vorakten). Diese Aussage ist indessen ohne Schilderung eines Handlungsablaufs erfolgt. In seinen darauf folgenden Aussagen hat das Opfer in
freier Schilderung berichtet, es selbst habe den Penis des Vaters in den Mund nehmen müssen. Bei dieser Version ist es in allen weiteren Befragungen konsequent geblieben. Auch wenn das Opfer sich bei seiner Erstaussage wiederholt korrigiert haben mag, so hat die Vorinstanz ohne Willkür die von ihr festgehaltene Kernaussage des Opfers herauskristallisiert. Gleichzeitig hat das Opfer nämlich weitere Details zum erduldeten Oralverkehr, nämlich das von der Vorinstanz als Ejakulation gewertete "Urinieren" in seinen Mund, geäussert, welche die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Unklarheit entkräften. Die Nachfrage, ob der Beschwerdeführer den Penis des Opfers in den Mund genommen habe, hat das Opfer ausdrücklich verneint. Die Argumentation des Beschwerdeführers in Bezug auf die Ejakulation, eine solche sei nur bei vorgängiger Manipulation am Glied möglich, erweist sich als appellatorische Kritik.
Betreffend das vom Beschwerdeführer geltend gemachte widersprüchliche Aussageverhalten des Opfers zum der Tat vorgelagerten Geschehen auf dem Sofa, namentlich zur Frage, wer gelesen und wer fern gesehen hat (ob der Beschwerdeführer fern gesehen hat und das Opfer ein Buch gelesen hat oder umgekehrt), liegt ebenfalls keine Willkür vor. Die Vorinstanz geht auch in diesem Punkt nicht auf die Aussagen des Opfers ein. Es ist jedoch nicht ersichtlich, inwieweit dies am für das Beweisergebnis bzw. an der im Kern als glaubhaft gewerteten Aussagen des Opfers etwas ändern sollte, wonach sich der Vorfall an einem Besuchstag in der Wohnung seiner Mutter auf dem Sofa zugetragen hat, während die Mutter gekocht hat und Vater und Sohn auf dem Sofa mit Fernsehen bzw. Lesen beschäftigt waren. Dass der Beschwerdeführer alleine mit dem Opfer auf dem Sofa war, während die Mutter gekocht hat, räumt die Mutter des Opfers ein (Urteil S. 6, 15), und auch der Beschwerdeführer hat ausgesagt, mit seinem Sohn auf dem Sofa gesessen zu haben (Urteil S. 19 f.). Nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen lässt es sich sodann durch den nachträglichen polizeilichen Augenschein nicht klären, ob sich zum Tatzeitpunkt in der Wohnung ein Fernseher befunden und ob
dieser funktioniert hatte (Urteil S. 24).
Schliesslich ist die Würdigung der Vorinstanz zur Gegenwehr nicht schlechterdings unhaltbar, auch wenn der Beschwerdeführer zu Recht auf deren Widersprüchlichkeit hinweist. Das Opfer hat vor der sexuellen Handlung die Frage des Beschwerdeführers, ob es dessen Penis in den Mund nehmen wolle, klar verneint. In Bezug auf die übrige Gegenwehr während des Vorfalls erklärt die Vorinstanz die Unstimmigkeiten in den Aussagen des Opfers bzw. die verschiedenen Versionen (z.B. ob es laut "nein" gesagt, den Beschwerdeführer in den Penis oder die Hand gebissen habe) in vertretbarer Weise mit suggestiven Einflüssen, wonach das Opfer durch das entsprechende Nachfragen der Praktikantin Schuldgefühle entwickelt und daher von einer Gegenwehr berichtet habe. Dies ist haltbar, schwingt doch in der Frage an das kindliche Opfer, ob es sich gegen die Autorität seines Vaters nicht gewehrt habe, der Vorwurf mit, es hätte dies tun sollen. Dass eine andere Sicht der Dinge möglich wäre, macht diese vorinstanzliche Wertung nicht willkürlich.
Soweit der Beschwerdeführer sich darauf beruft, das Opfer habe unterschiedliche bzw. nicht denkbare Positionen beim Übergriff beschrieben, und die Angaben seien deswegen unglaubhaft, ist seine Rüge unbegründet. Die Vorinstanz würdigt in diesem Zusammenhang die mit den Schilderungen des Opfers kongruente Gestik, welche die von diesem beschriebene Handlung, der Beschwerdeführer habe seinen Kopf zum Penis gezogen, unterstreicht und erachtet die mit der Gestik übereinstimmenden Aussagen des Opfers aus diesem Grund als glaubhaft. Den widersprüchlichen Angaben des Opfers, ob der Beschwerdeführer nun gestanden habe oder gesessen sei und wie weit sich dieses zurückgelehnt habe, misst sie unter diesen Umständen in vertretbarer Weise keine entscheidende Bedeutung zu. Als weiteres Indiz für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Opfers berücksichtigt die Vorinstanz nachvollziehbar die beim Beschwerdeführer aufgetretene Rötung der Wange, die auch bei den der einschlägigen Vorstrafe zugrundeliegenden sexuellen Handlungen mit Kindern festgestellt worden war. Dass die Vorinstanz von einem fehlenden Motiv des Opfers für eine Falschbelastung ausgeht, erweist sich anhand der angegebenen Begründung (vgl. Urteil S. 10 ff.) abermals als plausibel.
Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz setze bei der Würdigung der Aussagen des kindlichen Opfers einen anderen Massstab an als bei der Würdigung der Aussagen der Mutter des Opfers und seiner eigenen Aussagen, ist seine Beschwerde unbegründet. Die Vorinstanz prüft die Widersprüche in den Aussagen aller befragten Personen eingehend. Da der Beschwerdeführer und die Mutter des Opfers den Wahrheitsgehalt der vom Opfer geschilderten sexuellen Missbrauchshandlungen in Abrede stellen, können ihre diesbezüglichen Bestreitungen keiner Würdigung unterzogen werden. Nicht stichhaltig ist sein Argument insbesondere, da in den Schilderungen aller drei am Tatort und Tattag unbestrittenermassen anwesenden Personen (Opfer, Mutter und Vater) gewisse Widersprüche zum Rahmengeschehen bestehen. Dies hindert die Vorinstanz nicht daran, die Aussagen des Opfers zum sexuellen Missbrauch, d.h. zum Kern der angeklagten Handlungen, in willkürfreier Beweiswürdigung insgesamt als glaubhaft zu bezeichnen, selbst wenn auch diese nebensächlichen Punkte mit Unklarheiten behaftet sind.
Schliesslich bleibt unklar, was der Beschwerdeführer aus seinem Hinweis auf eine suggestive Befragungstechnik ableiten will. Jedenfalls macht er nicht geltend, die Aussagen des Opfers oder der weiteren Befragten seien unverwertbar. Dies ist auch nicht ersichtlich, nachdem das Opfer den sexuellen Missbrauch auf Nachfrage, was geschehen sei (act. 213: "Kannst du mir nochmals sagen, was vorgefallen ist"; act. 221: "Kannst du mir nochmals beschreiben, wie das alles abgelaufen ist, Schritt für Schritt"), frei erzählt hat.
Auch wenn sich die in freiem Vortrag geschilderte eigene Beweiswürdigung des Beschwerdeführers vertreten liesse, begründet dies noch keine Willkür am vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt. Insoweit sind weitere Umstände, z.B. ob das Opfer beim Vorfall die Augen geschlossen hatte oder die kurze Dauer des Vorfalls, nicht von entscheidender Relevanz. Dasselbe gilt für die Dauer der behördlichen Ermittlungen, welche für die Qualität der Beweismittel und deren Würdigung ohne Bedeutung ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eventualiter für den Fall, dass er mit der Rüge betreffend willkürliche Sachverhaltsfeststellung nicht durchdringt, eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV und auf ein gerechtes Verfahren nach Art. 3 Abs. 2 lit. c
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
1    Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
2    Elles se conforment notamment:
a  au principe de la bonne foi;
b  à l'interdiction de l'abus de droit;
c  à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
d  à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.
StPO, indem die Vorinstanz seine Beweisanträge auf eine erneute Befragung der Mutter des Opfers, der Heimleiter des Wohnheims (C.C.________ und D.C.________) sowie der vorgeladenen Zeugin (E.________) abgewiesen habe. Weiter habe die Vorinstanz zu Unrecht ein Glaubhaftigkeitsgutachten zu den Aussagen des Opfers abgelehnt. Die antizipierte Beweiswürdigung sei willkürlich.
Die Leiterin des Kinderhauses (F.________) habe die Mutter des Opfers nach dem erstinstanzlichen Verfahren angerufen und auf diese eingeredet, sie müsse die Aussagen des Opfers glauben. Zudem habe die Mutter des Opfers dem Beschwerdeführer anlässlich eines Besuchs in der Strafanstalt erzählt, das Opfer habe die Unwahrheit seiner Belastungen eingeräumt. Weiter habe er die Heimleiter des Wohnheims als Zeugen beantragt, um die Glaubwürdigkeit des Opfers und der Mutter des Opfers zu prüfen. Schliesslich habe C.C.________ berichtet, die Leiterin des Kinderhauses habe dem Opfer ein Besuchsverbot im Wohnheim der Mutter erteilt und angedeutet, das Opfer sei sexuell missbraucht worden. Ein früherer sexueller Missbrauch des Opfers könnte dessen Aussagen erklären. Schliesslich sei es auch unzulässig gewesen, auf die vorgeladene Zeugin zu verzichten.

2.2.

2.2.1. Nach Art. 139 Abs. 1
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
1    Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
2    Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.
StPO setzen die Strafbehörden zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind. Nicht Beweis geführt wird nach Art. 139 Abs. 2
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
1    Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
2    Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.
StPO über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind. Das Rechtsmittelverfahren beruht nach Art. 389 Abs. 1
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 389 Compléments de preuves - 1 La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
1    La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
2    L'administration des preuves du tribunal de première instance n'est répétée que si:
a  les dispositions en matière de preuves ont été enfreintes;
b  l'administration des preuves était incomplète;
c  les pièces relatives à l'administration des preuves ne semblent pas fiables.
3    L'autorité de recours administre, d'office ou à la demande d'une partie, les preuves complémentaires nécessaires au traitement du recours.
StPO auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nach Abs. 2 derselben Bestimmung nur wiederholt, wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind (lit. a), die Beweiserhebungen unvollständig waren (lit. b) oder die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen (lit. c).

2.2.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV) beinhaltet, dass die Behörde alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien würdigt und die ihr angebotenen Beweise abnimmt, wenn diese zur Abklärung des Sachverhalts tauglich erscheinen. Umgekehrt folgt daraus, dass keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 141 I 60 E. 3.3; 136 I 229 E. 5.3; zum Begriff der Willkür oben E. 1.3). Bei Art. 139 Abs. 2
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
1    Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
2    Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.
StPO handelt es sich um eine gesetzliche Umschreibung der Konstellationen, in welchen eine antizipierte Beweiswürdigung zulässig ist (Urteil 6B 582/2017 vom 19. Juni 2018 E. 2.1.1 mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Die Vorinstanz weist eine erneute Befragung der Mutter des Opfers mit der Begründung ab, diese sei im Vorverfahren und erstinstanzlich strafprozessual korrekt befragt worden. Sie habe sich ausführlich zur Sache geäussert. Die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Handlung habe sie nicht selbst gesehen und sie sei somit nicht direkte Augenzeugin betreffend das Kerngeschehen. In ihren Aussagen mache sie bereits seit ihrer ersten Einvernahme deutlich, dass sie dem Opfer nicht glaube, weil sie dem Beschwerdeführer ein solches Verhalten nicht zutraue. Sie habe den Beschwerdeführer seit dem Eintritt in die Strafanstalt siebenmal besucht. Ihre Aussagen seien reine Parteibehauptungen. Dies gelte namentlich für die Aussage, die Leiterin des Kinderhauses habe auf sie eingeredet, dass sie den Aussagen des Opfers glauben müsse sowie die Behauptung, das Opfer habe seine Belastungen zurückgenommen. Schliesslich liege keine Konstellation vor, in welcher sich die Vorinstanz persönlich ein Bild über das Aussageverhalten der Zeugin machen müsste (Urteil S. 26 f.).
Die Abweisung der erneuten Befragung der Mutter des Opfers erweist sich als bundesrechtskonform. Zwar macht der Beschwerdeführer mit der Behauptung, das Opfer habe nach der erstinstanzlichen Hauptverhandlung die Belastungen gegenüber seiner Mutter zurückgenommen, neue Tatsachen seit Erlass des erstinstanzlichen Urteils geltend. Indessen gelangt die Vorinstanz in nicht zu beanstandender antizipierter Beweiswürdigung zum Schluss, eine solche Aussage der Mutter des Opfers würde nichts an der gerichtlichen Beweiswürdigung ändern und eine erneute Befragung sei nicht erforderlich. Nach der vertretbaren vorinstanzlichen Würdigung ist in sämtlichen Aussagen der Mutter des Opfers die Tendenz feststellbar, die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Opfers in Frage zu stellen und es der Lüge zu bezichtigen. Selbst die ihr bis dahin unbekannten rechtskräftigen Verurteilungen des Beschwerdeführers versucht die Mutter des Opfers in ein besseres Licht zu stellen, indem sie die Verantwortung für diese Straftaten den Opfern zuschiebt. Dass die Vorinstanz unter diesen besonderen Umständen zum zutreffenden Schluss gelangt, eine erneute Befragung der Mutter des Opfers im Zusammenhang mit ihrer Behauptung, das Opfer habe die Aussagen zurückgenommen, ändere
nichts am Beweisergebnis, ist vertretbar.

2.3.2. Die Vorinstanz verletzt ebenso wenig Bundesrecht, wenn sie die Befragung der Leiter des Wohnheims abweist. Sie begründet dies in überzeugender Weise damit, dass diese vom Beschwerdeführer als Zeugen zur allgemeinen Glaubwürdigkeit des Opfers und der Mutter des Opfers angerufen worden seien. Der personenbezogenen Glaubwürdigkeit kommt bei der Wahrheitsfindung jedoch weit geringere Bedeutung zu als der aussagebezogenen Glaubhaftigkeit (BGE 133 I 33 E. 4.3 mit Hinweisen). Darüber hinaus erwägt die Vorinstanz, die als Zeugen angerufenen Heimleiter hätten im tatrelevanten Zeitraum keine Beobachtungen gemacht, da die Mutter des Opfers dann bereits nicht mehr im Wohnheim gelebt habe. Sie gelangt gestützt darauf zu Recht zum Schluss, dass sich keine wesentlichen bzw. neuen Erkenntnisse aus der Befragung dieser Zeugen gewinnen liessen. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, die Heimleiter deuteten an, das Opfer sei früher sexuell missbraucht worden, verfällt er in appellatorische Kritik. Die Vorinstanz hält fest, von einem früheren sexuellen Missbrauch im Wohnheim sei nie die Rede gewesen, sondern bloss von Schimpfen und Auskitzeln (Urteil S. 10). Auf die Frage der Neutralität der beantragten Zeugen braucht nicht eingegangen zu
werden.

2.3.3. Die Vorinstanz weist den Antrag auf Befragung der zur Berufungsverhandlung vorgeladenen Zeugin, der Musiktherapeutin des Opfers, ab, deren Befragung aus Krankheitsgründen abgesagt worden war. Diese sei vom Sozialarbeiter der Jugendanwaltschaft im Rahmen von Vorabklärungen zur (zweiten) Videobefragung des Opfers vom 27. Mai 2019 befragt worden, weil dieses ihr gegenüber spontan Angaben zum Vorfall gemacht habe. Aufgrund dieser Vorabklärungen hätte diese Zeugin mutmasslich den Beschwerdeführer belastende Aussagen machen können. Aufgrund der Beweislage sei jedoch auf diese Befragung zu verzichten.
Aus den vorinstanzlichen Feststellungen ergibt sich, dass es sich bei dieser Zeugin nicht um eine direkte Tatzeugin handelt und sie erst nach der Erstoffenbarung des Opfers vom Geschehen Kenntnis erhalten hat. Beim beantragten Zeugnis handelt es sich bloss um ein solches vom Hörensagen. Nachdem das Opfer, die am Tatort anwesenden Personen, nämlich der Beschwerdeführer und die Mutter des Opfers, weiter G.________, die zur Entstehungsgeschichte der Aussage Angaben machen konnte, befragt worden sind, verstösst die Abweisung des Beweisantrages nicht gegen Bundesrecht.

2.3.4. Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer hinsichtlich der Aussagen des Opfers zu Unrecht die Abweisung des Antrags auf ein Glaubhaftigkeitsgutachten.
Art. 182
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 182 Recours à un expert - Le ministère public et les tribunaux ont recours à un ou plusieurs experts lorsqu'ils ne disposent pas des connaissances et des capacités nécessaires pour constater ou juger un état de fait.
StPO bestimmt, dass die Staatsanwaltschaft und die Gerichte eine oder mehrere sachverständige Personen beiziehen, wenn sie nicht über die besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, die zur Feststellung oder Beurteilung eines Sachverhalts erforderlich sind. Die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist primär Aufgabe des Gerichts. Eine aussagepsychologische Begutachtung drängt sich nur unter besonderen Umständen auf. Dies ist etwa der Fall, wenn bruchstückhafte oder schwer interpretierbare Äusserungen eines Kleinkindes zu beurteilen sind, bei ernsthaften Anzeichen geistiger Störungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeinträchtigen könnten, oder wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zeuge unter dem Einfluss von Drittpersonen steht (BGE 129 IV 179 E. 2.4; 128 I 81 E. 2; Urteil 6B 892/2020 vom 16. Februar 2021 E. 3.2.1). Dem Gericht steht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles der Beizug eines Sachverständigen notwendig ist, ein Ermessensspielraum zu (Urteile 6B 892/2020 vom 16. Februar 2021 E. 3.2.1; 6B 44/2020 vom 16. September 2020 E. 4.7; 6B 1071/2019 vom 5. November 2020 E. 1.2.2).
Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass keine Umstände vorliegen, die eine Begutachtung rechtfertigen. Das zum Befragungszeitpunkt fast siebenjährige Opfer hat dreimal einlässlich ausgesagt. Es bestehen keine Anzeichen für eine sprachliche oder kognitive Entwicklungsstörung oder für eine Beeinträchtigung in der Wahrnehmungs-, Erinnerungs- oder Wiedergabefähigkeit des Opfers. Vielmehr handelt es sich beim Opfer nach den für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG) um einen altersgemäss vernünftigen und verständigen Jungen, der gut zuhöre, sich gedanklich konkret in die Situation zurückversetze und differenziert antworte (Urteil S. 6). Seine Angaben seien flüssig und nachvollziehbar, auch in Bezug auf das Kerngeschehen (Urteil S. 29). Gestützt auf diesen Sachverhalt sind die Aussagen des Opfers einer gerichtlichen Interpretation zugänglich, ohne hierüber ein Gutachten zu erstellen. Die Abweisung des Beweisantrages verletzt kein Bundesrecht.

3.
Der Beschwerdeführer richtet sich gegen die Landesverweisung.

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege ein Härtefall nach Art. 66a Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
StGB vor. Er sei anerkannter Flüchtling und lebe seit 15 Jahren in der Schweiz. Vor der Inhaftierung sei er einer geregelten Arbeit nachgegangen, beherrsche die Landessprache und verfüge über ein familiäres Umfeld in der Schweiz. Die Beziehung zur Mutter seines Sohnes sei ebenfalls intakt. Es sei unverhältnismässig, ihn auszuweisen. Seine Familie sei im IS-Krieg getötet worden und er müsse um sein Leben und seine Freiheit fürchten, da er in den Krieg gegen den IS geschickt oder bei einer Weigerung getötet oder eingesperrt werde. Die Unsicherheit des Vollzugs sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz bereits bei der Anordnung der Landesverweisung zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer verweist auf einen Bericht der Migrationsbehörde, wonach seine Wegweisung als unzumutbar erachtet worden sei, dies infolge der Sicherheitslage im Irak. Diese sei zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben worden.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei irakischer Staatsangehöriger. Die Voraussetzungen einer obligatorischen Landesverweisung nach Art. 66a Abs. 1 lit. h
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
StGB seien erfüllt. Der Beschwerdeführer sei im Dezember 2006 mit knapp 22 Jahren in die Schweiz gekommen und habe ein Asylgesuch gestellt, das abgelehnt worden sei. Zuvor habe er bereits in Deutschland unter einem Aliasnamen um Asyl ersucht. Mit Entscheid des Bundesamts für Migration vom 28. Dezember 2006 sei er vorläufig aufgenommen worden. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sei ihm im September 2008 provisorisch bewilligt worden. Der Beschwerdeführer habe seither in Autogaragen an bisher fünf verschiedenen Stellen gearbeitet. Diese seien ihm jeweils gekündigt worden, weil er unentschuldigt nicht am Arbeitsplatz erschienen sei, den Anforderungen während der Probezeit nicht genügt, trotz Mahnungen Arbeiten unkorrekt und gefährlich ausgeführt oder Schäden verursacht habe. Er sei mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten. Auch wenn eine Rückkehr in die Heimat mit empfindlichen Einschränkungen verbunden sei, könne er nicht von der Härtefallklausel profitieren. Er lebe seit bald 14 Jahren in der Schweiz, sei aber erst mit knapp 22 Jahren hierher gekommen und
habe hier weder eine Schule besucht noch eine Ausbildung absolviert. Die prägenden Kindheits- und Jugendjahre habe er in seiner Heimat verbracht. Er sei mit der dortigen Sprache und den Gepflogenheiten vertraut und könne sich bei einer Rückkehr rasch wieder in die Gesellschaft einfügen, zumal er auch in der Schweiz hauptsächlich Umgang mit Landsleuten gepflegt habe. Obwohl er immer wieder gearbeitet habe, habe er in der Schweiz beruflich nie richtig Fuss gefasst. Seine Arbeitsstellen habe er alle nicht lange halten können, sondern meist nach kurzer Zeit Kündigungen aus eigenem Verschulden erhalten. Er sei somit auch auf staatliche Unterstützung angewiesen gewesen. Trotz gewisser Deutschkenntnisse sei ihm in sprachlicher Hinsicht keine Integration gelungen, er habe während sämtlicher Befragungen einen Übersetzer benötigt.
Auch im persönlichen Umfeld lasse sich kein wesentlicher Bezug zur Schweiz ausmachen. Ins Gewicht falle die wiederholte Delinquenz praktisch seit Beginn seines Aufenthalts in der Schweiz. Zu seinem hier lebenden minderjährigen Sohn, dem Opfer der vorliegenden Straftat, habe er keine enge affektive und wirtschaftliche Beziehung. Er habe seine familiären Bindungen in gröbster Art und Weise verletzt. Die Partnerschaft zur Mutter des Opfers sei keine von Zuneigung geprägte, echte Beziehung. Er habe währenddessen verschiedene sexuelle Beziehungen unterhalten, dies einerseits zu einer anderen Frau, deren Kinder er ebenfalls missbraucht habe, andererseits zu Prostituierten und gemäss eigenen Angaben auch zu einem Mann. Er habe die psychisch kranke Mutter des Opfers bzw. deren emotionale Abhängigkeit stets zu seinen Gunsten ausgenutzt.
Die Sicherheitslage und die politische Situation im Irak sei aktuell immer noch instabil. Es gebe allerdings keine Hinweise, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines Glaubens, seiner Ethnie, der Familienzugehörigkeit oder infolge früherer politischer Aktivitäten nach einer Rückkehr staatlicher Repressionen ausgesetzt wäre. Bereits beim Asylentscheid habe das damals zuständige Bundesamt erwogen, es ergäben sich keine Anhaltspunkte, dass ihm bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)
CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants.
EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Die Ausführungen zur angeblichen Bedrohung, sich dem islamischen Staat anschliessen zu müssen, seien wenig glaubhaft. Er habe dies im Berufungsverfahren das erste Mal und auch erst auf mehrmalige Nachfrage seines Verteidigers thematisiert. Die abschliessende Prüfung der Vollziehbarkeit einer Landesverweisung bzw. des Non-Refoulement-Prinzips obliege den Migrationsbehörden.

3.3. Das Gericht weist den Ausländer, der wegen einer Widerhandlung gegen Art. 66a
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
Abs. 1lit. h StGB verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre aus der Schweiz (vgl. BGE 146 IV 105 E. 3.4.1; 144 IV 168 E. 1.4.1). Das Gericht kann ausnahmsweise von einer Landesverweisung absehen, wenn diese (1.) für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Art. 66a Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
Satz 1 StGB). Diese Härtefallklausel ist restriktiv anzuwenden (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2; 144 IV 332 E. 3.3.1; Urteil 6B 1314/2019 vom 9. März 2020 E. 2.3.2). Sie dient der Umsetzung des Verhältnismässigkeitsprinzips (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
1    Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
2    L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
3    Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
4    La Confédération et les cantons respectent le droit international.
BV; BGE 146 IV 105 E. 3.4.2; Urteil 6B 1102/2020 vom 20. Mai 2021 E. 3.1).

3.3.1. Art. 66d
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66d - 1 L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
1    L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
a  lorsque la vie ou la liberté de la personne concernée dont le statut de réfugié a été reconnu par la Suisse serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques; cette disposition ne s'applique pas au réfugié qui ne peut invoquer l'interdiction de refoulement prévue à l'art. 5, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile91;
b  lorsque d'autres règles impératives du droit international s'opposent à l'expulsion.
2    Lorsqu'elle prend sa décision, l'autorité cantonale compétente présume qu'une expulsion vers un État que le Conseil fédéral a désigné comme un État sûr au sens de l'art. 6a, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile ne contrevient pas à l'art. 25, al. 2 et 3, de la Constitution.
StGB regelt den Vollzug der Landesverweisung. Der Vollzug der obligatorischen Landesverweisung kann gemäss Art. 66d Abs. 1 lit. a
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66d - 1 L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
1    L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
a  lorsque la vie ou la liberté de la personne concernée dont le statut de réfugié a été reconnu par la Suisse serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques; cette disposition ne s'applique pas au réfugié qui ne peut invoquer l'interdiction de refoulement prévue à l'art. 5, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile91;
b  lorsque d'autres règles impératives du droit international s'opposent à l'expulsion.
2    Lorsqu'elle prend sa décision, l'autorité cantonale compétente présume qu'une expulsion vers un État que le Conseil fédéral a désigné comme un État sûr au sens de l'art. 6a, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile ne contrevient pas à l'art. 25, al. 2 et 3, de la Constitution.
Teilsatz 1 StGB u.a. aufgeschoben werden, wenn der Betroffene ein von der Schweiz anerkannter Flüchtling ist und durch die Landesverweisung sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder seiner politischen Anschauungen gefährdet wäre.
Gemäss Art. 25
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
1    Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
2    Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
3    Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.
BV dürfen Flüchtlinge nicht in einen Staat ausgeschafft oder ausgeliefert werden, in dem sie verfolgt werden (Abs. 2). Niemand darf in einen Staat ausgeschafft werden, in dem ihm Folter oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung droht (Abs. 3). Nach Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)
CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants.
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

3.3.2. Gemäss Art. 5 Abs. 2 Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (SR 142.31; AsylG) i.V.m. Art. 66d Abs. 1 lit. a Teilsatz 2 kann sich ein Flüchtling nicht auf das Rückschiebungsverbot berufen, wenn erhebliche Gründe für die Annahme vorliegen, dass er die Sicherheit der Schweiz gefährdet, oder wenn er als gemeingefährlich einzustufen ist, weil er wegen eines besonders schweren Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig verurteilt worden ist (vgl. auch Urteil 6B 1102/2020 vom 20. Mai 2021 E. 3.4.5 zu Art. 32
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe)
Conv.-Réfugiés Art. 32 Expulsion - 1. Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
1    Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
2    L'expulsion de ce réfugié n'aura lieu qu'en exécution d'une décision rendue conformément à la procédure prévue par la loi. Le réfugié devra, sauf si des raisons impérieuses de sécurité nationale s'y opposent, être admis à fournir des preuves tendant à le disculper, à présenter un recours et à se faire représenter à cet effet devant une autorité compétente ou devant une ou plusieurs personnes spécialement désignées par l'autorité compétente.
3    Les Etats Contractants accorderont à un tel réfugié un délai raisonnable pour lui permettre de chercher à se faire admettre régulièrement dans un autre pays. Les Etats Contractants peuvent appliquer, pendant ce délai, telle mesure d'ordre interne qu'ils jugeront opportune.
und Art. 33
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe)
Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
1    Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
2    Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.
FK).
Für den Begriff des besonders schweren Verbrechens oder Vergehens sind Art. 65
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 65 Renvoi ou expulsion - Le renvoi ou l'expulsion d'un réfugié est régi par l'art. 64 LEI183 en relation avec les art. 63, al. 1, let. b, et 68 LEI. L'art. 5 est réservé.
AsylG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
1    L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
a  les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
b  l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
d  l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
e  ...
2    L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
3    Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129
AIG heranzuziehen. Art. 65
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 65 Renvoi ou expulsion - Le renvoi ou l'expulsion d'un réfugié est régi par l'art. 64 LEI183 en relation avec les art. 63, al. 1, let. b, et 68 LEI. L'art. 5 est réservé.
AsylG verweist unter Vorbehalt von Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
1    Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
2    L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.
AsylG zur Weg- oder Ausweisung von Flüchtlingen insbesondere auf Art. 63 Abs. 1 lit. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
1    L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
a  les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
b  l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
d  l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
e  ...
2    L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
3    Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129
AIG. Nach dieser Bestimmung kann die Niederlassungsbewilligung nur widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Wenn die aus ländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter, wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet hat, werden die qualifizierten Voraussetzungen erfüllt und verstösst sie gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der Regel in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz. Bereits vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen können als "schwerwiegend" i.S. von Art. 63 Abs. 1 lit. b A I G bezeich net werden, namentlich wenn sich eine ausländische Person von straf rechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und
damit zeigt, dass sie auch zukünftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Ob der Ausländer willens und in der Lage ist, sich in die hier geltende Ordnung einzufügen, kann nur anhand einer Gesamtbetrachtung seines Verhaltens beurteilt werden. Hieraus folgerte das Bundesgericht in früheren Entscheiden, dass auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen könne; sogar das Bestehen von privatrechtlichen Schulden könne gegebenenfalls einen schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, wenn die Verschuldung mutwillig erfolgt ist (BGE 137 II 297 E. 3.3).

3.3.3. Vollzugshindernisse, wie sie sich unter anderem aus der Flüchtlingseigenschaft ergeben, spielen schon bei der strafgerichtlichen Anordnung der Landesverweisung nach Art. 66a Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
StGB, d.h. bei der dort vorgesehenen Interessenabwägung, eine Rolle (BGE 144 IV 332 E. 3.3; Urteil 6B 747/2019 vom 24. Juni 2020 E. 2.1.2). D as Sachgericht prüft die rechtliche Durchführbarkeit der Landesverweisung, soweit sie definitiv bestimmbar ist. Im Übrigen sind die Vollzugsbehörden zur Prüfung allfälliger Vollzugshindernisse, welche zum Zeitpunkt des Sachurteils noch nicht feststehen, zuständig ( vgl. Urteile 6B 747/2019 vom 24. Juni 2020 E. 2.1.2; 6B 1024/2019 vom 29. Ja nuar 2020 E. 1.3.5; betreffend Gesundheitszustand auch BGE 145 IV 455 E. 9.4).

3.3.4. Schliesslich muss staatliches Handeln, so auch die Anordnung der Landesverweisung, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
1    Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
2    L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
3    Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
4    La Confédération et les cantons respectent le droit international.
BV; BGE 146 IV 105 E. 3.4.2).

3.4. Der Beschwerdeführer erfüllt mit der Verurteilung wegen sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 Abs. 1
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 187 - 1. Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
1    Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
2    L'acte n'est pas punissable si la différence d'âge entre les participants ne dépasse pas trois ans.
3    Si, au moment de l'acte ou du premier acte commis, l'auteur avait moins de 20 ans et en cas de circonstances particulières ou si la victime a contracté mariage ou conclu un partenariat enregistré avec l'auteur, l'autorité compétente peut renoncer à le poursuivre, à le renvoyer devant le tribunal ou à lui infliger une peine.274
4    La peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire si l'auteur a agi en admettant par erreur que sa victime était âgée de 16 ans au moins alors qu'en usant des précautions voulues il aurait pu éviter l'erreur.
5    ...275
6    ...276
StGB eine Katalogtat nach Art. 66a Abs. 1 lit. h
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
StGB, die zu einer obligatorischen Landesverweisung führt. Ein Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
StGB lässt sich entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, gestützt auf die verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG), nicht ausmachen. Er verfügt über keine Bindungen zu einer Kernfamilie, wie sie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zugrunde liegt (vgl. BGE 145 I 227 E. 5.3; 144 II 1 E. 6.1). Die Beziehungen zu seinem Sohn (dem Opfer) und dessen Mutter, zu welcher der Beschwerdeführer zeitweise eine sexuelle Beziehung gepflegt hatte, gelten nicht als Beziehung zur Kernfamilie, zumal der Beschwerdeführer mit ihnen noch nie zusammengelebt hat. Zu seinem Sohn hatte er nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen ohnehin nur sporadischen Kontakt. Aus diesem Kontakt kann der Beschwerdeführer keinen Härtefall ableiten, abgesehen davon, dass Anlass der Landesverweisung ein gravierendes Delikt gerade zum Nachteil dieses Sohnes bildet. Wie die Vorinstanz zutreffend erwähnt, kann weder in persönlicher (Kindes- und Jugendjahre in der
Heimat verbracht, fehlende Sprachkenntnisse, Kontakte ausschliesslich im Umfeld seiner Landsleute) noch in wirtschaftlicher Hinsicht (fehlende Beständigkeit in der Berufstätigkeit, zahlreiche bloss kurzzeitige Beschäftigungen, die der Beschwerdeführer selbstverschuldet verloren hat) von einer gelungenen Integration ausgegangen werden.
Selbst wenn der Beschwerdeführer ein anerkannter Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention wäre, was sich so nicht aus dem angefochtenen Urteil ergibt und was der Beschwerdeführer nicht mit der Rüge der willkürlich unvollständigen Sachverhaltsfeststellung anficht, stünde dieser Umstand einer Landesverweisung nicht entgegen. Bei eine r sexuelle n Handlung mit einem Kind handelt es sich um ein besonders schweres Verbrechen im Sinne von Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
1    Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
2    L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.
AsylG. Der Beschwerdeführer war in der Schweiz wiederholt straffällig und weist mehrere Vorstrafen wegen Gewaltdelikten auf. Am 24. Dezember 2010 erfolgte eine Verurteilung mittels Strafbefehls wegen einfacher Körperverletzung und Raufhandels, am 13. Oktober 2014 eine weitere Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung und am 20. Februar 2018 eine Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten wegen sexueller Handlungen mit Kindern. Die Delinquenz des Beschwerdeführers hat sich stets gegen hochwertige Rechtsgüter, d.h. die körperliche oder sexuelle Integrität, gerichtet. Der Beschwer deführer hat sich auch durch die mehrfachen Vorstrafe n unbeeindruckt gezeigt. Trotz einer bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe hat er keinen Sinneswandel vollzogen. Daraus ergibt sich,
dass er weder willens noch in der Lage ist, sich in die hier geltende Rechtsordnung einzufügen. Vielmehr ist ein konkretes Sicherheits- bzw. Rückfallrisiko im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
1    Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
2    L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.
AsylG nicht von der Hand zu weisen. Das für Flüchtlinge grundsätzlich geltende Rückschiebungsverbot wird somit im konkreten Fall ausser Kraft gesetzt (BGE 139 II 65 E. 5.4).
Schliesslich hat die Vorinstanz, die dem Vollzug einer Landesverweisung entgegenstehenden, derzeit absehbaren Gründe bereits geprüft. Auch unter diesem Titel ist das angefochtene Urteil nicht zu beanstanden. Die von der Vorinstanz angeordnete Landesverweisung verstösst nicht gegen Bundesrecht.

4.
Auf die weiteren Anträge des Beschwerdeführers betreffend Zivilforderung, Entschädigung für Untersuchungshaft sowie Kosten- und Entschädigungsfolgen (Beschwerde S. 23) ist ausgangsgemäss nicht mehr einzutreten.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da es von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
BGG). Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten zu berücksichtigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. September 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Briw
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 6B_551/2021
Date : 17 septembre 2021
Publié : 08 octobre 2021
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Infractions
Objet : Sexuelle Handlungen mit einem Kind, sexuelle Nötigung; Landesverweisung; Willkür


Répertoire des lois
CEDH: 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)
CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants.
CP: 66a 
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
1    Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
a  meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
b  lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
c  abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
d  vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
e  escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
f  escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif75), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
g  mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
h  actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1), contrainte sexuelle (art. 189), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
i  incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
j  mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
k  entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
l  actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
m  génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194981 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
n  infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers82;
o  infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)83;
p  infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)85.
2    Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
3    Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).
66d 
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 66d - 1 L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
1    L'exécution de l'expulsion obligatoire selon l'art. 66a ne peut être reportée que:90
a  lorsque la vie ou la liberté de la personne concernée dont le statut de réfugié a été reconnu par la Suisse serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques; cette disposition ne s'applique pas au réfugié qui ne peut invoquer l'interdiction de refoulement prévue à l'art. 5, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile91;
b  lorsque d'autres règles impératives du droit international s'opposent à l'expulsion.
2    Lorsqu'elle prend sa décision, l'autorité cantonale compétente présume qu'une expulsion vers un État que le Conseil fédéral a désigné comme un État sûr au sens de l'art. 6a, al. 2, de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile ne contrevient pas à l'art. 25, al. 2 et 3, de la Constitution.
187
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 187 - 1. Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
1    Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
2    L'acte n'est pas punissable si la différence d'âge entre les participants ne dépasse pas trois ans.
3    Si, au moment de l'acte ou du premier acte commis, l'auteur avait moins de 20 ans et en cas de circonstances particulières ou si la victime a contracté mariage ou conclu un partenariat enregistré avec l'auteur, l'autorité compétente peut renoncer à le poursuivre, à le renvoyer devant le tribunal ou à lui infliger une peine.274
4    La peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire si l'auteur a agi en admettant par erreur que sa victime était âgée de 16 ans au moins alors qu'en usant des précautions voulues il aurait pu éviter l'erreur.
5    ...275
6    ...276
CPP: 3 
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
1    Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
2    Elles se conforment notamment:
a  au principe de la bonne foi;
b  à l'interdiction de l'abus de droit;
c  à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
d  à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.
139 
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
1    Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
2    Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.
182 
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 182 Recours à un expert - Le ministère public et les tribunaux ont recours à un ou plusieurs experts lorsqu'ils ne disposent pas des connaissances et des capacités nécessaires pour constater ou juger un état de fait.
389
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 389 Compléments de preuves - 1 La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
1    La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
2    L'administration des preuves du tribunal de première instance n'est répétée que si:
a  les dispositions en matière de preuves ont été enfreintes;
b  l'administration des preuves était incomplète;
c  les pièces relatives à l'administration des preuves ne semblent pas fiables.
3    L'autorité de recours administre, d'office ou à la demande d'une partie, les preuves complémentaires nécessaires au traitement du recours.
Cst: 5 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
1    Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
2    L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
3    Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
4    La Confédération et les cantons respectent le droit international.
9 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
25 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
1    Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
2    Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
3    Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.
29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
LAsi: 5 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
1    Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
2    L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.
65
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 65 Renvoi ou expulsion - Le renvoi ou l'expulsion d'un réfugié est régi par l'art. 64 LEI183 en relation avec les art. 63, al. 1, let. b, et 68 LEI. L'art. 5 est réservé.
LEtr: 63
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
1    L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
a  les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
b  l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
d  l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
e  ...
2    L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
3    Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
64 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
97 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
105 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
106
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
conv Réfugiés: 32 
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe)
Conv.-Réfugiés Art. 32 Expulsion - 1. Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
1    Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
2    L'expulsion de ce réfugié n'aura lieu qu'en exécution d'une décision rendue conformément à la procédure prévue par la loi. Le réfugié devra, sauf si des raisons impérieuses de sécurité nationale s'y opposent, être admis à fournir des preuves tendant à le disculper, à présenter un recours et à se faire représenter à cet effet devant une autorité compétente ou devant une ou plusieurs personnes spécialement désignées par l'autorité compétente.
3    Les Etats Contractants accorderont à un tel réfugié un délai raisonnable pour lui permettre de chercher à se faire admettre régulièrement dans un autre pays. Les Etats Contractants peuvent appliquer, pendant ce délai, telle mesure d'ordre interne qu'ils jugeront opportune.
33
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe)
Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
1    Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
2    Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.
Répertoire ATF
128-I-81 • 129-IV-179 • 133-I-33 • 135-III-232 • 136-I-229 • 137-II-297 • 139-II-65 • 141-I-60 • 141-IV-305 • 143-IV-500 • 144-II-1 • 144-IV-168 • 144-IV-332 • 145-I-227 • 145-IV-154 • 145-IV-455 • 146-IV-105 • 146-IV-88 • 147-IV-73
Weitere Urteile ab 2000
6B_1024/2019 • 6B_1071/2019 • 6B_1102/2020 • 6B_1314/2019 • 6B_44/2020 • 6B_551/2021 • 6B_582/2017 • 6B_747/2019 • 6B_892/2020
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
victime • autorité inférieure • mère • question • tribunal fédéral • état de fait • témoin • acte d'ordre sexuel • hameau • père • constatation des faits • bâle-ville • condamnation • emploi • vie • appréciation anticipée des preuves • assistance judiciaire • peine privative de liberté • acte d'ordre sexuel avec un enfant • volonté
... Les montrer tous