8C_287/2022 - 2022-08-17 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 287/2022

Urteil vom 17. August 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch MLaw Franziska Ammann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2022 (IV 2020/153).

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene, zuletzt als Hilfsarbeiter tätig gewesene A.________ meldete sich am 26. November 1997 wegen einer abdominalen Schussverletzung und einer posttraumatischen Belastungsstörung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen, insbesondere holte sie ein polydisziplinäres Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtungen (ZMB), Basel, vom 19. August 1999 sowie ein ZMB-Verlaufsgutachten vom 12. Juli 2001 ein. Die für die Schussverletzung leistungspflichtige Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) verpflichtete sich gemäss gerichtlich genehmigtem Vergleich vom 4. Dezember 2001 zur Ausrichtung einer Invalidenrente (Invaliditätsgrad 75 %). Die IV-Stelle gewährte A.________ bei gleichem Invaliditätsgrad von 75 % eine ganze Invalidenrente ab 1. Februar 1997 samt Zusatzrenten (Verfügung vom 20. Au gust 2002). Die Rentenzusprache wurde in der Folge revisionsweise bestätigt (Mitteilung vom 5. März 2007). Im Rahmen eines im April 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle A.________ observieren und konfrontierte ihn mit den Ergebnissen. Anschliessend fand eine neue polydisziplinäre Begutachtung statt
(Expertise der Ärztliches Begutachtungsinstitut [ABI] GmbH, Basel, vom 17. September 2012). Gestützt darauf und auf die Einschätzung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 14. November 2012 stellte die Verwaltung mit Vorbescheid vom 6. August 2013 die Einstellung der Rentenleistungen in Aussicht. Anlässlich der dagegen erhobenen Einwände leitete die IV-Stelle Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung ein, die allerdings scheiterten. Am 6. Juli 2016 verfügte die IV-Stelle die vorsorgliche Einstellung der Rente mit sofortiger Wirkung. Sie veranlasste eine weitere polydisziplinäre Begutachtung bei der estimed AG in Zug (Expertise vom 19. Januar 2019). Am 3. Juni 2020 verfügte sie schliesslich die Einstellung der Rente auf Ende Juli 2016.

B.
In teilweiser Gutheissung der dagegen geführten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Verfügung vom 3. Juni 2020 auf. Den Rentenanspruch hob es im Sinne der Erwägungen auf den 1. August 2020 auf (Entscheid vom 21. März 2022).

C.
A.________ lässt dagegen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm rückwirkend ab August 2016 und weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter seien die Notwendigkeit befähigender Massnahmen abzuklären sowie Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis er in der Lage sei, das medizinisch-theoretisch ausgewiesene Leistungspotenzial auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten.
Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Verfügungen ergingen vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzliche Festsetzung der Rentenaufhebung auf den 1. August 2020 vor Bundesrecht stand hält.

3.1. Das kantonale Gericht hat die einschlägigen Grundlagen nach Gesetz und Rechtsprechung betreffend die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88 bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen), die rückwirkende Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung im Falle einer Meldepflichtverletzung (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 77 IVV; BGE 142 V 259 E. 3.2.1) und den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2. Die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit beziehen sich auf eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2). Ebenso betrifft die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage. Um frei überprüfbare Rechtsfragen geht es hingegen, soweit die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen, die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und 61 lit. c ATSG) und die Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten beanstandet werden (statt vieler: Urteil 8C 153/2021 vom 10. August 2021 E. 1.3).

4.

4.1. Die Vorinstanz mass dem estimed-Gutachten vom 19. Januar 2019 Beweiswert zu. Gestützt darauf ging sie davon aus, spätestens ab dem Zeitpunkt der Untersuchung durch den psychiatrischen Gutachter am 6. November 2018 habe sich der (psychische) Gesundheitszustand im Vergleich zum Zeitpunkt der damaligen Rentenzusprache am 20. August 2002, wonach eine 75%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, verbessert. Der Beschwerdeführer sei zumindest für eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 80 % arbeitsfähig. Sowohl die damals diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung als auch die Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung samt depressiver Symptomatik seien gemäss dem psychiatrischen Gutachter der estimed vollumfänglich abgeklungen. Dieser habe einzig eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung festgestellt. Die Vorinstanz bejahte durch diese wesentliche Veränderung des psychischen Leidens das Vorliegen eines Revisionsgrunds nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Ob die im estimed-Gutachten beschriebenen Inkonsistenzen und die mindestens teilweise bewussten aggravatorischen Anteile einen eigenständigen Revisionsgrund darstellten, liess die Vorinstanz daher offen. Die im estimed-Gutachten beschriebene Verschlechterung in somatischer
Hinsicht mit 20%-iger Arbeitsunfähigkeit aus chirurgischer Sicht stelle leistungsrechtlich keine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrads dar, da der Beschwerdeführer bereits eine ganze Invalidenrente (bei einem 75%-igen Invaliditätsgrad) erhalten habe.

4.2. Die bereits früher erbrachten Eingliederungsbemühungen seien hauptsächlich an der Krankheitsüberzeugung und der mangelhaften Motivation des Beschwerdeführers gescheitert. Daher erachtete die Vorinstanz den Verzicht der Beschwerdegegnerin auf weitere Eingliederungsbemühungen als rechten s. Da keine Hinweise bestünden, dass der Beschwerdeführer als Gesunder ein Einkommen erzielte, das über dem statistischen Hilfsarbeiterlohn gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) liegen würde, verzichtete die Vorinstanz auf die ziffernmässig genaue Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen. Ausgehend vom gleichen Tabellenlohn bestimmte sie aus der Einkommensdifferenz und unter Berücksichtigung eines 15%-igen Abzugs vom Tabellenlohn den Invaliditätsgrad. Bei einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit resultierte ein Invaliditätsgrad von 32 % (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 mit Hinweis auf 126 V 75; vgl. zur rechnerischen Vereinfachung: Urteil 8C 358/2017 vom 4. August 2017 E. 2.2 mit Hinweis).

4.3. Was den Zeitpunkt der Renteneinstellung betrifft, ergebe sich gemäss Vorinstanz aus der vorsorglich verfügten Renteneinstellung weder eine konkrete Meldepflichtverletzung noch eine zweifellos unrichtige Erwirkung der Rentenleistung. Eine rückwirkende Rentenaufhebung nach Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV sei daher nicht möglich. Die Rentenaufhebung habe somit grundsätzlich ex nunc et pro futuro zu erfolgen, woran die als vorsorgliche Massnahme am 6. Juli 2016 verfügte Renteneinstellung nichts zu ändern vermöge. Dieser Massnahme komme keine materielle Wirkung bezüglich des erst im Hauptverfahren festzulegenden Einstellungs- bzw. Aufhebungszeitpunkts zu. Daher sei die bisherige ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats revisionsweise aufzuheben (Art. 88 bis Abs. 2 lit. a IVV), mithin ab dem 1. August 2020(vgl. vorstehende E. 3.1).

5.

5.1.

5.1.1. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, die Vorinstanz habe in aktenwidriger und damit offensichtlich unrichtiger Weise festgestellt, dass der ursprünglichen Rentenzusprache in diagnostischer Hinsicht sowohl eine posttraumatische Belastungsstörung als auch eine Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung zugrunde gelegen hätten, die im estimed-Gutachten vom 19. Januar 2019 nicht mehr diagnostiziert worden seien. Im ZMB-Verlaufsgutachten vom 12. Juli 2001 sei aber bereits nur noch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung festgestellt worden bei Status nach posttraumatischer Belastungsstörung und Status nach andauernder Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung.

5.1.2. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es für die Belange der Invalidenversicherung nicht auf die Diagnose ankommt, sondern einzig darauf, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (BGE 136 V 279 E. 3.2.1; Urteil 9C 524/2020 vom 23. November 2020 E. 5.1), und dass von einer Diagnose denn auch nicht direkt auf die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit geschlossen werden kann (BGE 145 V 215 E. 6.1; 143 V 409 E. 4.2.1 und 418 E. 6).

5.1.3. Die Vorinstanz stellte aktenkonform fest, dass im psychiatrischen ZMB-Teilgutachten die anhaltende somatoforme Schmerzstörung ebenfalls auf die Schussverletzung zurückgeführt worden sei. Zusätzlich habe der Experte einen Status sowohl nach posttraumatischer Belastungsstörung als auch nach Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung festgehalten. Im ABI-Gutachten vom 17. September 2012 sei angegeben worden, so die Vorinstanz weiter, dass in der Zeit nach dem ZMB-Verlaufsgutachten ausschliesslich noch eine somatoforme Schmerzstörung habe diagnostiziert werden können. Damit im Einklang habe der psychiatrische estimed-Gutachter dargelegt, dass sowohl die posttraumatische Belastungsstörung als auch eine Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung samt depressiver Symptomatik inzwischen vollumfänglich abgeklungen seien. Den Verlauf beurteilte der Experte dahingehend, dass zumindest seit 2001 auch keine depressive Symptomatik mehr aufgetreten zu sein scheine und sich eine solche im Gutachtenszeitpunkt nicht mehr explorieren liesse. Der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mass er keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu. Dementgegen bestand aus Sicht der Experten des ZMB aufgrund des
psychiatrischen Krankheitsbildes eine erheblich verminderte Arbeitsfähigkeit. Insofern liegt nicht bloss eine andere Beurteilung eines identischen Sachverhalts vor, wenn ärztliche Experten im Verlaufe der Zeit einem nach wie vor bestehenden Leiden keinen oder nur noch reduzierten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit einräumen und von einer entsprechenden wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgehen (Urteil 8C 59/2019 vom 17. Mai 2019 E. 5.1 mit Hinweis). Dass sich seit dem ABI-Gutachten vom 17. September 2012 keine wesentliche gesundheitliche Veränderung mehr begründen lässt, wurde im angefochtenen Entscheid nicht in Abrede gestellt. Vielmehr hielt die Vorinstanz in diesem Zusammenhang fest, dass sich die Stellungnahme von Dr. med. C.________, RAD, vom 8. Februar 2019, worin sie eine Veränderung des Gesundheitszustands verneinte, auf die Sachverhaltsentwicklung seit der Begutachtung in der ABI bezog. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers lässt sich demnach hieraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands im Sinne eines Revisionsgrunds nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejahte, ist dies weder willkürlich noch anderweitig
bundesrechtsverletzend.

5.2.

5.2.1. Nicht stichhaltig ist ferner die Rüge, die Rentenaufhebung ohne vorherige Abklärungen zur Notwendigkeit befähigender Massnahmen bzw. ohne vorgängige Durchführung solcher Massnahmen verletze Bundesrecht, zumal kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG erfolgt sei.

5.2.2. Fehlt der Eingliederungswille bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit, d.h. ist die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor dem kantonalen Versicherungsgericht gemachten Ausführungen resp. gestellten Anträge (Urteile 9C 541/2020 vom 1. März 2021 E. 4.4.2; 9C 50/2020 vom 9. Juli 2020 E. 3.1; 9C 797/2018 vom 10. September 2019 E. 5.1).

5.2.3. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die früher bereits erbrachten Eingliederungsbemühungen hauptsächlich an der Krankheitsüberzeugung und der mangelnden Motivation des Beschwerdeführers scheiterten. Diese Krankheitsüberzeugung behielt er während des gesamten Verwaltungsverfahrens bei. Seit der Schussverletzung 1996 hat er nicht mehr gearbeitet, obschon ihm gutachterlicherseits bereits 2001 eine Restarbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten Hilfstätigkeit in der Produktion von Plastik als auch in einer anderen leidensangepassten Tätigkeit attestiert wurde. Wie die Vorinstanz feststellte, betrachtete auch der psychiatrische estimed-Gutachter die Motivation hinsichtlich einer Arbeitstätigkeit als deutlich eingeschränkt. Der Experte habe die Auffassung vertreten, dass beim Beschwerdeführer eine - bewältigbare - subjektive Überzeugung bestehe, nicht mehr arbeitsfähig zu sein. So hielt der Gutachter fest, der Beschwerdeführer habe angegeben, wenn man ihm eine "Offerte" machen würde, diese anzunehmen. Gleichzeitig habe er jedoch einschränkend ausgeführt, er gehe davon aus, keine Arbeit mit Rendement leisten zu können, wie sich schon im Vorfeld gezeigt habe. Auf seine Arbeit sei kein Verlass.

5.2.4. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die vorinstanzliche Feststellung fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit als qualifiziert unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen liesse. Sie bleibt für das Bundesgericht verbindlich (Urteil 8C 581/2019 vom 22. April 2020 E. 7.3 mit Hinweis). Fehlt es an einem Eingliederungswillen bzw. einer subjektiven Eingliederungsfähigkeit, entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zunächst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden müsste (vgl. SVR 2022 IV Nr. 23 S. 73, 8C 202/2021 E. 7.1 mit Hinweis auf Urteile 9C 469/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 7 und 8C 569/2015 vom 17. Februar 2016 E. 5.1 mit Hinweisen). Der vorinstanzliche Entscheid hält demnach auch in diesem Punkt stand.

6.
Die weiteren Erwägungen im angefochtenen Entscheid zum Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und betreffend den Zeitpunkt der Rentenaufhebung (1. August 2020) sind unbestritten geblieben.
Was den Zeitpunkt der Renteneinstellung betrifft, ist einzig anzumerken, dass das Bundesgericht im Urteil 8C 594/2019 vom 28. Mai 2020 E. 4.4 offen liess, ob eine vorsorglich sistierte Rente allenfalls präjudizielle Wirkung auf den Aufhebungszeitpunkt der Invalidenrente haben kann, sodass trotz fehlender Meldepflichtverletzung eine rückwirkende definitive Einstellung der Rente auf den Zeitpunkt der Sistierung möglich wäre. Weiterungen hierzu erübrigen sich indes im vorliegenden Fall. Denn mit der vorinstanzlichen Rentenaufhebung ex nunc et pro futuro hat es vor Bundesgericht sein Bewenden, ist es diesem laut Art. 107 Abs. 1 BGG doch verwehrt, über die Begehren der Parteien hinauszugehen, sodass es - was eine Rentenaufhebung auf einen früheren Zeitpunkt hin aber zur Folge hätte - auch keine reformatio in peius vornehmen darf. Die Beschwerde ist insgesamt unbegründet.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. August 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.