9C_797/2018 - 2019-09-10 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 797/2018

Urteil vom 10. September 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 (200 17 1056 IV und 200 18 128 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1960 geborenen A.________ wurde mit Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 26. Juni 1996 auf der Basis eines 100 %igen Invaliditätsgrads eine ganze Invalidenrente ab 1. März 1994 zugesprochen. Diese wurde im Verlauf unverändert bestätigt.

A.b. 2012 hob die - auf Grund eines Wohnortswechsels von A.________ nunmehr zuständige - IV-Stelle Bern erneut ein Revisionsverfahren an. Sie veranlasste dabei insbesondere eine polydisziplinäre Begutachtung durch die medexperts ag, Interdisziplinäre Medizin, St. Gallen, (Expertise vom 13. Juli 2015 samt Ergänzung vom 2. Februar 2016, Verlaufsgutachten vom 24. August 2017). In der Folge schloss die IV-Stelle zum einen die in die Wege geleiteten beruflichen Eingliederungsmassnahmen ab (Vorbescheid vom 18. September 2017, Verfügung vom 30. Oktober 2017). Des Weitern ermittelte sie einen Erwerbsunfähigkeitsgrad von 38 % und hob die bisherige Rente revisionsweise auf Ende Februar 2018 auf (Vorbescheid vom 14. September 2017, Verfügung vom 10. Januar 2018).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern vereinigte die gegen beide Verfügungen angehobenen Beschwerdeverfahren und beschied diese abschlägig (Entscheid vom 10. Oktober 2018).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen und Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente während der Dauer der Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen; eventualiter sei ihr eine Viertelsrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auszurichten. Ferner sei sowohl für den Fall der Rentenaufhebung wie der -herabsetzung die Sache vorgängig zur Abklärung und Durchführung von Massnahmen beruflicher Art und Weiterausrichtung der ganzen Rente während der beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 10. Januar 2018 - nach Abschluss der beruflichen Eingliederung - verfügte revisionsweise Aufhebung der bisherigen Invalidenrente bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Entscheid wurden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346 f.), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; 133 V 108 mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.; Urteil 8C 668/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5.2.2, in: SVR 2017 IV Nr. 40 S. 120), zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog in ausführlicher Wiedergabe der medizinischen Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen Rentenzusprechung 1996 in psychischer Hinsicht wesentlich verbessert habe, während somatisch eine Verschlechterung eingetreten sei. Damit sei ein medizinischer Revisionsgrund erstellt und der Rentenanspruch folglich neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen. Gesamtmedizinisch sei ferner - auf der Basis der gutachtlichen Feststellungen der medexperts AG vom 13. Juli 2015 (samt Ergänzung vom 2. Februar 2016) sowie 24. August 2017 - von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Rahmen leidensangepasster Tätigkeiten von 60 % auszugehen. Daraus resultiere ein rentenausschliessender Erwerbsunfähigkeitsgrad von 39 %. Da der Beschwerdeführerin die subjektive Eingliederungsfähigkeit fehle, sei die Beschwerdegegnerin daher befugt gewesen - trotz über 15-jährigen Rentenbezugs bzw. Überschreitens des 55. Altersjahrs -, die Eingliederungsmassnahmen abzuschliessen und die bisherige ganze Rente ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren per Ende Februar 2018 aufzuheben.

3.2. Letztinstanzlich nicht mehr bestritten wird seitens der Beschwerdeführerin das Ausmass des ihr in einer leidensadaptierten Beschäftigung verbliebenen Leistungsvermögens. Darauf kann abgestellt werden, sind doch keine Hinweise erkennbar, wonach die Schlussfolgerungen gemäss den vom kantonalen Gericht als vollumfänglich beweiskräftig eingestuften Gutachten der medexperts AG an offenkundigen Mängeln leiden sollten (vgl. E. 1.2 hiervor).

4.
In der Beschwerde als offensichtlich unrichtig und daher nicht bindend gerügt werden demgegenüber die Ausführungen der Vorinstanz zu den erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunfähigkeit.

4.1. Zum einen beanstandet die Beschwerdeführerin die Festsetzung des Erwerbseinkommens, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4.1.1. Dem kantonalen Gericht ist in diesem Zusammenhang insofern beizupflichten, als für die Bemessung des Valideneinkommens entscheidend ist, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist grundsätzlich vom letzten vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung erzielten, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst auszugehen. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Urteil 9C 852/2018 vom 5. März 2019 E. 5.4.1 mit Hinweisen).
Anzufügen ist, dass es sich bei der Frage, ob im Rahmen der Ermittlung des Invaliditätsgrads beim Valideneinkommen auf den zuletzt erzielten Lohn oder aber auf Tabellenlöhne abzustellen ist, um eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 90/2007 vom 12. März 2008 E. 3.2.1).

4.1.2. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben dem Valideneinkommen den 1993/94 bei der letzten Arbeitgeberin, der im Medizinaltechnikbereich tätigen B.________ AG, erzielten Verdienst, angepasst um die bis 2017 eingetretene Nominallohnentwicklung, zugrunde gelegt (Fr. 53'827.15).
Dem ist mit der Versicherten entgegenzuhalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Gesunde knapp 25 Jahre später immer noch bei derselben Arbeitgeberin angestellt gewesen wäre, als sehr gering, jedenfalls aber nicht als überwiegend einzuschätzen ist. Dies insbesondere, weil die Beschwerdeführerin zuletzt am Standort des Unternehmens arbeitete, wo sie damals auch wohnhaft war. Ausweislich der Akten zog sie jedoch 2001 in den Kanton Bern, welcher Umstand ebenfalls - infolge eines damit verbundenen doch erheblich längeren Arbeitswegs (knapp 40 km) - nicht für die Beibehaltung der bisherigen Anstellung im Gesundheitsfall spricht. Ferner erlaubt der 1993/94 erzielte Lohn auch deshalb keine zuverlässige Bemessung des Valideneinkommens, als kaum anzunehmen ist, dass die Versicherte bei einer solch langen Betriebszugehörigkeit nicht von individuellen Lohnerhöhungen, Leistungsprämien, Höherstufungen etc. profitiert hätte. Derart weit zurückliegende Einkünfte sind daher nur äusserst selten geeignet, eine verlässliche Aussage über eine aktuelle Lohnsituation zu geben. Schliesslich haben es sowohl das kantonale Gericht als auch die Verwaltung unterlassen, abzuklären, ob der betreffende oder ein vergleichbarer Arbeitsplatz überhaupt noch
besteht bzw. die Qualifikationen der Beschwerdeführerin ausreichten, um den auch im Medizinaltechnikbereich gestiegenen beruflichen Anforderungen heute zu genügen.

4.1.3. Zusammenfassend kann somit zur Bestimmung des Valideneinkommens nicht auf den zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn abgestellt werden. Da auch sonstige konkrete Anhaltspunkte für dessen Festsetzung fehlen, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte in Form der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegeben Schweizerischen Lonstrukturerhebung (LSE) zurückzugreifen. In Anbetracht der zu berücksichtigenden persönlichen und beruflichen Faktoren rechtfertigt es sich hier, den vorinstanzlich für die Festlegung des Einkommens, welches die Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), als massgeblich eingestuften tabellarischen Lohn heranzuziehen. Dieser beläuft sich gemäss dem Totalwert für Frauen in Kompetenzniveau 1 (einfache Hilfsarbeiten) der Tabelle TA1 der LSE 2014 auf Fr. 4'300.- monatlich. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden und nominallohnbereinigt resultiert daraus für 2017 ein massgeblicher Validenverdienst von Fr. 54'728.-.

4.2.

4.2.1. In der Beschwerde wird ferner die Ermittlung des Invalideneinkommens bemängelt, indem kein sog. leidensbedingter Abzug (dazu BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.; Urteil 9C 38/2019 vom 9. Mai 2019 E. 3.2.3) in der Höhe von 15 % vom Invalideneinkommen vorgenommen worden sei.
Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Frage, ob das hypothetische Invalideneinkommen um einen (behinderungsbedingten oder anderweitig begründeten) Abzug zu kürzen ist, ebenfalls eine - ohne Bindung an die vorinstanzlichen Feststellungen zu beurteilende - Rechtsfrage darstellt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 8C 83/2019 vom 6. Mai 2019 E. 6.2.2).

4.2.2. Die Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 54'728.-) und - vorbehältlich des Abzugs unbestrittenem - Invalideneinkommen (Fr. 32'836.60 [gestützt auf ein 60 %-Pensum; vgl. E. 3 hiervor]) ergibt einen Invaliditätsgrad von 40 %. Wird das Invalideneinkommen im Sinne des Votums der Beschwerdeführerin zusätzlich um 15 % vermindert (Fr. 27'911.-), beläuft sich die Erwerbsunfähigkeit auf 49 %. Da so oder anders der Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert, kann die Frage, ob und bejahendenfalls in welcher Höhe ein Abzug vorliegend gerechtfertigt ist, offen bleiben.

5.
Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneinte, obwohl die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen wird bzw. die Versicherte das 55. Altersjahr bereits überschritten hat (vgl. dazu u.a. BGE 141 V 5 E. 4.1 S. 7; Urteil 9C 228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

5.1. Praxisgemäss darf bei fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit, d.h. wenn die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben ist, die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestellten Anträge (Urteile 8C 682/2018 vom 21. Februar 2019 E. 7.1 und 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1 f.).

5.2. Im angefochtenen Entscheid wurde unter Bezugnahme auf die sachbezogenen Unterlagen, namentlich die in den Gutachten der medexperts AG vom 13. Juli 2015 und 24. August 2017wiedergegebenen sowie gegenüber der IV-Eingliederungsfachperson getätigten Äusserungen und Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin, einlässlich erwogen, dass ein subjektiver Eingliederungswille bis Ende Januar 2018 und damit bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 10. Januar 2018 nicht erkennbar sei. Die berufliche Eingliederung sei vor diesem Hintergrund denn auch mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2017 abgeschlossen worden. Die IV-Stelle habe die bisherige Rente deshalb zu Recht - ohne weiteres Mahn- und Bedenkzeitverfahren - auf Ende Februar 2018 aufgehoben. Daran ändere die vom Rechtsvertreter der Versicherten aufgesetzte und von dieser am 6. Dezember 2017 unterschriebene Erklärung nichts, wonach sie nunmehr bereit sei, an sämtlichen beruflichen Eingliederungsmassnamen teilzunehmen. Allein durch die Unterzeichnung einer durch den Rechtsvertreter vorformulierten Erklärung sei die subjektive Eingliederungsbereitschaft nicht ohne Weiteres erstellt. Dies zumal der Rechtsvertreter anlässlich der öffentlichen Schlussverhandlung vom
18. September 2018 geschildert habe, dass er seine Mandantin habe dazu anhalten müssen, die entsprechende Deklaration zu visieren. Daraus könne, mit Blick auf ihr bisheriges Verhalten, auf jeden Fall nicht eine überzeugende Bereitschaft der Versicherten zur Teilnahme an beruflichen Eingliederungsvorkehren für den relevanten Zeitraum abgeleitet werden. Sobald die Beschwerdeführerin an entsprechenden Massnahmen ernsthaft im gutachtlich als zumutbar bescheinigten Umfang interessiert und dazu bereit sei, könne sie sich bei der Beschwerdegegnerin melden.

5.2.1. Die vorinstanzliche Feststellung fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteile 8C 480/2018 vom 26. November 2018 E. 7.3 und 9C 666/2017 vom 6. September 2018 E. 4.5.2). In der Beschwerde wird nichts dargetan, was sie als offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen liesse.

5.2.2. Insbesondere lässt die auch letztinstanzlich hervorgehobene schriftliche Erklärung der Beschwerdeführerin vom 6. Dezember 2017 aus den vorinstanzlich in allen Teilen überzeugend dargelegten Gründen kein anderes Ergebnis zu. Namentlich verkennt die Versicherte, dass die dannzumalige Zusicherung zwar vor der rentenaufhebenden Verfügung der IV-Stelle vom 10. Januar 2018, aber erst nach dem entsprechenden Vorbescheid vom 14. September 2017 und - vor allem - auch nach Erlass des Vorbescheids vom 18. September 2017 und der Verfügung vom 30. Oktober 2017 betreffend Abschluss der beruflichen Eingliederung abgegeben worden ist.

Die Vorgehensweise des kantonalen Gerichts lässt sodann weder auf eine Verletzung des Rechts auf Beweis (Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) oder ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) noch auf eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) schliessen.
Ebenso wenig wurde schliesslich, indem die Vorinstanz beweisrechtlich auf eine Parteieinvernahme verzichtet hat (vgl. gerichtliche Verfügungen vom 26. März und 3. Juli 2018), der Anspruch der Versicherten auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) tangiert. Das Gehörsrecht verleiht einer Partei nicht den absoluten Anspruch, vom Gericht mündlich (in öffentlicher Verhandlung) angehört zu werden. Es gebietet der Verfahrensleitung lediglich, der rechtsuchenden Person die Möglichkeit zu geben, sich zum angefochtenen Entscheid und zu allfälligen im weiteren Prozessverlauf neu getätigten Parteivorbringen - soweit diese für die Entscheidfindung von Bedeutung sind - in genügender Weise zu äussern (vgl. etwa Urteil 9C 454/2018 vom 13. November 2018 E. 4.1 mit Hinweis, in: SVR 2019 AHV Nr. 6 S. 17). Es leuchtet nicht ein, weshalb die Beschwerdeführerin zweckdienliche Ausführungen zur Frage ihres Eingliederungswillens nicht im Rahmen des Schriftverkehrs vor Vorinstanz bzw. mündlich durch ihren Rechtsvertreter anlässlich dessen Schlussvortrags an der öffentlichen Schlussverhandlung vom 18. September 2018 hätte machen können.

5.3. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Januar 2018 ist nach dem Gesagten insoweit zu schützen, als die bisherige ganze Rente per 1. März 2018 auf eine Viertelsrente herabzusetzen ist.

6.
Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Hauptantrag auf Weiterausrichtung der ganzen Rente in dem Sinne unterlegen, als ihr nurmehr eine Viertelsrente zusteht. Es rechtfertigt sich daher, ihr - nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens - drei Viertel und der Beschwerdegegnerin einen Viertel der Gerichtskosten zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr ist ferner, da anwaltlich vertreten, eine dem Ausgang des Verfahrens entsprechende Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 10. Januar 2018 werden mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2018 eine Viertelsrente zusteht. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 600.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 200.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
¹	Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
²	Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 21 - 1 Hat die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert, so können ihr die Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden.
¹	Hat die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert, so können ihr die Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden.
²	Geldleistungen für Angehörige oder Hinterlassene werden nur gekürzt oder verweigert, wenn diese den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt haben.
³	Soweit Sozialversicherungen mit Erwerbsersatzcharakter keine Geldleistungen für Angehörige vorsehen, kann höchstens die Hälfte der Geldleistungen nach Absatz 1 gekürzt werden. Für die andere Hälfte bleibt die Kürzung nach Absatz 2 vorbehalten.
⁴	Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
⁵	Befindet sich die versicherte Person im Straf- oder Massnahmenvollzug, so kann während dieser Zeit die Auszahlung von Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter ganz oder teilweise eingestellt werden. Entzieht sich die versicherte Person dem Straf- oder Massnahmenvollzug, so wird die Auszahlung ab dem Zeitpunkt eingestellt, in dem der Straf- oder Massnahmenvollzug hätte beginnen sollen. Ausgenommen sind die Geldleistungen für Angehörige im Sinne von Absatz 3.18

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.