6B_393/2022 - 2022-05-17 - Infrazione - Gewerbmässiger Betrug; grobe Verletzung der Verkehrsrelgen

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 393/2022

Urteil vom 17. Mai 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Johannes Glenck,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Gewerbsmässiger Betrug; grobe Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Dezember 2021 (SB190567-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte A.________ am 28. August 2019 wegen gewerbsmässigen Betrugs (Dossier 1), Diebstahls (Dossier 22), vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln durch unerlaubtes Befahren eines Trottoirs (Dossier 3) sowie durch Rückwärtsfahren auf falscher Strassenseite (Dossier 10) und fahrlässiger grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeachten eines Rotlichts einer Lichtsignalanlage (Dossiers 3 und 4) sowie durch Nichtgewähren des Vortritts gegenüber einem die Haltestelle verlassenden Bus (Dossier 8). Hingegen sprach es ihn frei vom Vorwurf der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch unerlaubtes Befahren eines Trottoirs (Dossiers 5, 6, 8 und 10) sowie durch Überqueren einer Sicherheitslinie (Dossier 13). Es belegte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 45 Monaten. Zudem ordnete es den Vollzug der Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.-- an, welche das Untersuchungsamt Altstätten am 11. Januar 2018 bedingt ausgefällt hatte. Was die Vorwürfe der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln und des mehrfachen geringfügigen Diebstahls betrifft, stellte es das Verfahren ein.

B.
Dagegen ging A.________ beim Obergericht des Kantons Zürich in Berufung. Dieses stellte am 16. Dezember 2021 fest, dass die Freisprüche, die Einstellungen und die Verurteilung wegen Diebstahls (Dossier 22) in Rechtskraft erwachsen waren. Darüber hinaus stellte es das Verfahren bezüglich des Vorwurfs des gewerbsmässigen Betrugs für die Zeit vor dem 28. August 2004 sowie bezüglich des Vorwurfs der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln (Dossier 8) ein. Hingegen sprach es A.________ wegen gewerbsmässigen Betrugs (Dossier 1), mehrfacher vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln durch unerlaubtes Befahren eines Trottoirs (Dossier 3) sowie durch Rückwärtsfahren auf falscher Strassenseite (Dossier 10) und mehrfacher fahrlässiger grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeachten eines Rotlichts einer Lichtsignalanlage (Dossiers 3 und 4) schuldig. Vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs durch Verheimlichen von 33 Fahrzeugen sprach es ihn frei. Das Obergericht belegte A.________ mit einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten und ordnete den Vollzug der bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.-- an.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der obergerichtliche Entscheid sei aufzuheben. Er sei freizusprechen von den Vorwürfen des gewerbsmässigen Betrugs (Dossier 1) und der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch unerlaubtes Befahren eines Trottoirs (Dossier 3), Rückwärtsfahren auf falscher Strassenseite (Dossier 10) sowie Nichtbeachten eines Rotlichts einer Lichtsignalanlage (Dossiers 3 und 4). Er sei wegen Diebstahls (Dossier 22) zu einer angemessenen Strafe zu verurteilen. Vom Vollzug der bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Erwägungen:

1.
Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 I 310 E. 2.2; je mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür: BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 141 III 564 E. 4.1; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.1-2.2.3.3; 143 IV 500 E. 1.1; Urteil 6B 636/2020 vom 10. März 2022 E. 2.2.1, zur Publ. vorgesehen; je mit Hinweisen; vgl. zum Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel: BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, andernfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 146 IV 114 E. 2.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; 142 II 206 E. 2.5; 142 I 135 E. 1.5; je mit Hinweisen).

2.
Der Beschwerdeführer beanstandet seine Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betrugs.

2.1. Nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung des Opfers. Als Täuschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen (BGE 147 IV 73 E. 3, 143 IV 302 E. 1.2; 140 IV 11 E. 2.3.2; 135 IV 76 E. 5.1 mit Hinweisen). Die Täuschung im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB kann durch konkludentes Handeln erfolgen (BGE 147 IV 73 E. 3; 140 IV 11 E. 2.3.2 mit Hinweis). Eine Täuschung durch Unterlassen setzt eine qualifizierte Rechtspflicht des Täters zum Handeln im Sinne einer Garantenpflicht voraus (BGE 140 IV 206 E. 6.3.1.2; 140 IV 11 E. 2.3.2). Wer als Bezüger von Sozialhilfe oder Sozialversicherungsleistungen falsche oder unvollständige Angaben zu seinen Einkommens- oder Vermögensverhältnissen macht, täuscht nach ständiger Rechtsprechung durch zumindest konkludentes Handeln aktiv (vgl. BGE 140 IV 206 E. 6.3.1.3; 140 IV 11 E. 2.4.6; 131 IV 83 E. 2.2; 127 IV 163 E. 2b; Urteile 6B 338/2020 vom 3. Februar 2021 E. 3.2.2; 6B 741/2017 und 6B 742/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 6.2.2; je mit Hinweisen).
Die Täuschung muss zudem arglistig sein. Arglist ist nach ständiger Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Bei einfachen falschen Angaben ist das Merkmal erfüllt, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist ist lediglich zu verneinen, wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opfermitverantwortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden (BGE 147 IV 73 E. 3; 143 IV 302 E. 1.3; 142 IV 153 E. 2.2; 135 IV 76 E. 5.2; je mit Hinweisen).
Nach der im Bereich der Sozialhilfe ergangenen Rechtsprechung handelt eine Behörde leichtfertig, wenn sie eingereichte Belege nicht prüft oder es unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die Abklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen einzureichen (Urteile 6B 787/2021 vom 26. November 2021 E. 1.1; 6B 338/2020 vom 3. Februar 2021 E. 3.3.1; 6B 1168/2016 vom 17. März 2017 E. 3.1; 6B 988/2015 vom 8. August 2016 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 142 IV 378; 6B 125/2012 vom 28. Juni 2012 E. 5.3.3; je mit Hinweisen).

2.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie davon ausgegangen sei, die B.________ der Stadt Zürich hätten nichts von den undeklarierten Bank C.________-Konten gewusst. Den Gesprächsnotizen der B.________ lasse sich entnehmen, dass am 22. August 2007 ein Bank C.________-Kontoauszug vorgelegt worden sei. Dabei habe es sich nicht um das bekannte Bank C.________-Privatkonto handeln können, da dieses 2005 saldiert worden sei. Folglich hätten die B.________ gewusst, dass mindestens ein Bank C.________-Konto nicht in den Formularen angegeben worden sei.

2.3. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet.

2.3.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe die B.________ während Jahren mit falschen Einkommens- und Vermögensdeklarationen über seine wirtschaftlichen Verhältnisse getäuscht. Er habe vorgespiegelt, er und seine Familie befänden sich in prekären finanziellen Verhältnissen.

2.3.2. Der Beschwerdeführer brachte bereits im vorinstanzlichen Verfahren vor, dass auf dem Bank C.________-Konto, welches die B.________ am 22. August 2007 erwähnten, ein erheblicher Betrag verbucht war. Diesen Einwand verwirft die Vorinstanz überzeugend. Sie hält fest, es könne ausgeschlossen werden, dass die B.________ von einem Bank C.________-Konto mit erheblichen Vermögensbeträgen gewusst hätten. Insbesondere sei den B.________ nichts bekannt gewesen vom Bank C.________-Konto Nr. vvv, vom Bank C.________-Konto Nr. www oder vom Bank C.________-Jugendsparkonto Nr. xxx. In den Aktennotizen der B.________ würden die Bankkonten nämlich nicht näher bezeichnet, es werde nur der Name der Bank angegeben. Dass diese vorinstanzlichen Feststellungen willkürlich wären, legt der Beschwerdeführer nicht dar.

2.3.3. Die Vorinstanz stellt weiter fest, die B.________ hätten auch vom Bank C.________-Konto Nr. yyy, das per August 2005 saldiert wurde, nichts gewusst. Der Beschwerdeführer bringt vor, bei der Saldoübersicht des deklarierten Bank C.________-Kontos Nr. zzz sei auch der Saldo des undeklarierten Bank C.________-Kontos Nr. yyy ersichtlich gewesen. Die B.________ hätten daher bereits in den Jahren 2004 und 2005 von diesem Bank C.________-Konto gewusst. Auch diesen Einwand verwirft die Vorinstanz überzeugend. Zwar treffe es zu, dass auf dem Auszug des Bank C.________-Kontos Nr. zzz per 31. Juli 2004 auch das Bank C.________-Konto Nr. yyy erwähnt werde. Hingegen werde erstmals in einer Aktennotiz vom 22. November 2004 ein Bankauszug thematisiert und erst ab dem Jahr 2007 hätten den B.________ regelmässig Kontoauszüge vorgelegen. Es könne ausgeschlossen werden, dass der betreffende Bankauszug, auf dem eine Überweisung des Vaters des Beschwerdeführers von Fr. 9'000.-- erscheint, das Bank C.________-Konto Nr. yyy betroffen habe. Ebenso seien keine Anhaltspunkte vorhanden, dass der fragliche Bankauszug das Bank C.________-Konto Nr. zzz betroffen habe. Dessen Kontostand habe von März 2004 bis Dezember 2004 höchstens rund Fr. 3'000.-
- betragen und die erwähnte Überweisung des Vaters nicht abgebildet. Auch diese Feststellungen weist der Beschwerdeführer nicht als willkürlich aus.

2.3.4. In rechtlicher Hinsicht erwägt die Vorinstanz, es könne nicht gesagt werden, die B.________ hätten leichtfertig gehandelt. Zwar wäre eine Überprüfung etwa mit Anfragen bei Banken möglich gewesen. Doch verfüge eine Sozialhilfebehörde nicht über das Instrumentarium einer Strafverfolgungsbehörde. Eine Überprüfung aller möglichen Bankkonten auf den Namen des Beschwerdeführers, seiner Ehefrau und seiner Kinder wäre unverhältnismässig gewesen, da zunächst konkrete Verdachtsmomente gefehlt hätten. Dies gelte auch für die Zeit von 2003 bis 2007. In den Einkommens- und Vermögensdeklarationen habe der Beschwerdeführer jeweils angegeben, über kein Vermögen zu verfügen. 2010 habe er erstmals ein Konto bei der Bank D.________ erwähnt.
Gemäss Vorinstanz durften die B.________ darauf vertrauen, dass die Angaben des mitwirkungspflichtigen Beschwerdeführers korrekt waren. In der Tat hätten die B.________ nur nach weiteren Konten forschen müssen, wenn dafür konkrete Anhaltspunkte bestanden hätten, denen nachzugehen sich aufgedrängt hätte. Allerdings bestanden, wie die Vorinstanz überzeugend festhält, keine solchen Verdachtsmomente. Daran ändert nichts, dass am 22. November 2004 ein Bankauszug zur Sprache kam. Die Vorinstanz legt dar, dass erst ab 2007 regelmässig Kontoauszüge vorlagen und die B.________ erst ab diesem Jahr Auskünfte über den Beschwerdeführer einholten.
Die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass die B.________ den Beschwerdeführer und dessen Ehefrau schon früher hätten auffordern können, Bankunterlagen einzureichen. Auf diese Weise wären Hinweise auf das Bank C.________-Konto Nr. zzz und mittelbar auf das Bank C.________-Konto Nr. yyy möglich gewesen. Dass die Vorinstanz diese Unterlassung nicht als Leichtfertigkeit qualifiziert, ist vertretbar. Denn eine zum Ausschluss der Strafbarkeit führende Opferverantwortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden (BGE 147 IV 73 E. 3 mit Hinweisen; oben E. 2.1).
Einen solchen Ausnahmefall verneint die Vorinstanz zutreffend. Sie weist darauf hin, dass die B.________ bei Verdachtsmomenten durchaus aktiv wurden, so etwa, als der Verdacht im Raum stand, der Beschwerdeführer verfolge eine undeklarierte Arbeitstätigkeit. Die Vorinstanz gibt auch zu bedenken, dass die Familie des Beschwerdeführers die B.________ während Jahren in ausserordentlicher Weise belastete. Die Vorinstanz erwähnt in nachvollziehbarer Weise, dass das Kindeswohl geboten habe, unkomplizierter wirtschaftlicher Hilfe den Vorzug vor hartnäckigen Nachforschungen zu geben. Unter diesen Umständen ist verständlich, dass die B.________ eine Priorisierung vornahmen. Dies kann der Beschwerdeführer ihnen nun nicht zum Vorwurf machen.

2.4. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen gewerbsmässigen Betrugs hält vor Bundesrecht stand.

3.
Sodann wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Verurteilungen wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln durch unerlaubtes Befahren eines Trottoirs (Dossier 3), Rückwärtsfahren auf falscher Strassenseite (Dossier 10) sowie Nichtbeachten eines Rotlichts einer Lichtsignalanlage (Dossiers 3 und 4).

3.1. Der Beschwerdeführer trägt vor, die Vorwürfe basierten einzig auf Wahrnehmungsberichten der Polizeibeamten, welche ihn wegen Verdachts auf Sozialhilfebetrug observierten. Diese Wahrnehmungsberichte seien ihm nicht vorgehalten worden, weshalb mangels Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht darauf abgestellt werden könne.

3.2. Die Rüge des Beschwerdeführers verfängt nicht.

3.2.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei gestützt auf Art. 282 f . StPO observiert worden. Nachdem die Wahrnehmungsberichte dieser Observation Feststellungen zum Fahrverhalten des Beschwerdeführers enthalten hätten, habe die Stadtpolizei der Staatsanwaltschaft verschiedene Verletzungen der Verkehrsregeln rapportiert.

3.2.2. Gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK hat die beschuldigte Person Anspruch, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen. Eine belastende Zeugenaussage ist grundsätzlich nur verwertbar, wenn die beschuldigte Person wenigstens einmal während des Verfahrens angemessene und hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an den Belastungszeugen zu stellen. Um ihr Fragerecht wirksam ausüben zu können, muss die beschuldigte Person in die Lage versetzt werden, die persönliche Glaubwürdigkeit des Zeugen zu prüfen und den Beweiswert seiner Aussagen zu hinterfragen (BGE 140 IV 172 E. 1.3; 133 I 33 E. 3.1; 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1; Urteil 6B 1320/2020 vom 12. Januar 2022 E. 4.2.2, nicht publ. in BGE 148 IV 22; je mit Hinweisen). Dem Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK kommt grundsätzlich absoluter Charakter zu (BGE 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1).
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Wahrnehmungsberichte seien nicht verwertbar, da er nicht mit den observierenden Polizeibeamten konfrontiert worden sei, kann ihm nicht gefolgt werden. Der Konfrontationsanspruch hinsichtlich der genannten Berichte bezöge sich auf eine Befragung des rapportierenden Polizeibeamten als Verfasser der Berichte. Der Beschwerdeführer macht allerdings nicht geltend, eine entsprechende Befragung sei zu Unrecht unterblieben. Er konnte die Berichte zudem einsehen und dazu Stellung nehmen (vgl. auch Urteil 6B 466/2019 vom 17. September 2019 E. 1.3.2). Dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer dies unterliess, kann nicht den Strafbehörden zum Vorwurf gemacht werden. Damit gelingt es ihm nicht, eine Verletzung des Konfrontationsanspruchs darzutun.

3.2.3. Die StPO kennt keinen numerus clausus der Beweismittel (Urteile 6B 811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; 6B 921/2014 vom 21. Januar 2015 E. 1.3.2). Die in den Wahrnehmungsberichten wiedergegebenen würdigungsfreien Beobachtungen der Polizeibeamten sind verwertbar. Sie unterlagen der freien Beweiswürdigung (Urteil 1B 218/2016 vom 3. November 2016 E. 2.2). Dass die Vorinstanz dabei in Willkür verfallen wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Er behauptet auch nicht, dass die Wahrnehmungsberichte keine Überzeugungskraft hätten oder dass ihnen andere Mängel anhaften würden.

3.3. Die Vorinstanz verwertet die Wahrnehmungsberichte aus der Observation des Beschwerdeführers zu Recht. Die gerügten Verurteilungen wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln sind nicht zu beanstanden.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten, da sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen ist. Seinen finanziellen Verhältnissen ist bei der Kostenfestsetzung Rechnung zu tragen (Art. 64 , Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten von Fr. 1'200.--.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Mai 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.206
³	La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 282 Condizioni - 1 Nei luoghi accessibili al pubblico, il pubblico ministero e, nella procedura investigativa, la polizia possono far osservare in segreto persone e cose ed effettuare registrazioni su supporto visivo o sonoro se:198
¹	Nei luoghi accessibili al pubblico, il pubblico ministero e, nella procedura investigativa, la polizia possono far osservare in segreto persone e cose ed effettuare registrazioni su supporto visivo o sonoro se:198
^a	in base a indizi concreti si può ritenere che sia stato commesso un crimine o un delitto;
^b	altrimenti le indagini risulterebbero vane o eccessivamente difficili.
²	Un'osservazione disposta dalla polizia non può protrarsi per più di un mese, salva l'approvazione del pubblico ministero.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.