Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1241/2010
Urteil vom 17. Oktober 2012
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richter Beat Weber
Besetzung
Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Karin Wagner.
X._______,
vertreten durch Y._______,
Parteien
Zustelladresse: Z._______,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz
Gegenstand Invalidenversicherung, Revision, Verfügung vom 27. Januar 2010.
Sachverhalt:
A.
A.a X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer), geboren am ______ 1952, zurzeit wohnhaft in Thailand, ist Schweizer Staatsangehöriger. Er war in den Jahren 1981 bis 1992 in der Montageleitung, im Apparatebau und als Allrounder tätig (act. IVSTA 1) und entrichtete in dieser Zeit Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung.
A.b Im August 1992 meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle St. Gallen (im Folgenden: IV-Stelle) zum Bezug einer Invalidenrente an (act. IVSTA 1). Als Eingliederungsmassnahme wurde der Beschwerdeführer zum Transportdisponenten umgeschult und war ab 17. Mai 1993 einige Jahre bei der A._______ AG als Disponent angestellt (act. IVSTA 8, 15, 23).
A.c Mit den Vorbescheid vom 20. August 1996 bestätigenden Verfügung vom 10. September 1996 wurde dem Beschwerdeführer infolge chronischer Rückenbeschwerden bei einem Invaliditätsgrad von 45% eine halbe Rente wegen wirtschaftlichem Härtefall gemäss Art. 28 Abs. 1bis
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
B.
B.a Mit dem Fragebogen für die Rentenrevision leitete die IV-Stelle am 8. Juli 1998 eine erste Rentenrevision von Amtes wegen ein. Am 29. September 1998 bestätigte sie die Ausrichtung einer halben IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 46% und Bestehen eines wirtschaftlichen Härtefalls (act. IVSTA 47, 49).
B.b Mit Verfügung vom 23. August 2001 stellte die IV-Stelle fest, dass kein Härtefall mehr vorliegen, aufgrund der höheren IV-Grades von 50% aber nach wie vor eine halbe Rente entrichtet würde (act. IVSTA 94, 96).
C.
C.a Der Beschwerdeführer musste von Januar 2002 bis Juli 2002 in der psychiatrischen Klinik K._______ stationär behandelt werden (act. IVSTA 103). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A._______, diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung (F43.1), rezidivierende depressive Störung mit mittelgradiger Episode ohne somatisches Syndrom (F 33.10) und kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und narzisstischen Zügen (F61.0). Zur verbleibenden Arbeitsfähigkeit äusserte sich der behandelnde Arzt in seinem Bericht nicht (act. IVSTA 103).
C.b Der Beschwerdeführer stellte am 9. Januar 2003 ein Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen (act. IVSTA 100). Die IV-Stelle holte bei med. pract. B._______ einen Arztbericht ein, in welchem festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Disponent infolge der psychischen Leiden seit 8. Dezember 2001 zu 100% arbeitsunfähig, jedoch in einer Verweisungstätigkeit zu 50% arbeitsfähig sei (act. IVSTA 107, 108). Die IV-Stelle beauftragte die berufliche Abklärungsstelle Schweiz (im Folgenden: BEFAS) abzuklären, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner eingeschränkten psychischen Belastbarkeit überhaupt noch in der freien Wirtschaft eingliederbar sei, was die BEFAS Appisberg im Bericht vom 7. Oktober 2003 aufgrund der psychischen Verfassung des Beschwerdeführers verneinte (act. IVSTA 120). Die BEFAS hielt fest, der Beschwerdeführer könne aufgrund der psychischen Instabilität nicht nur während der aktuellen Trauerphase, sondern voraussichtlich definitiv nicht mehr in die freie Wirtschaft eingegliedert werden. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2003 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, dass infolge der Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ein Invaliditätsgrad von 100% ab 1. Januar 2003 und somit Anspruch auf eine ganze IV-Rente bestehe (act. IVSTA 124).
D.
Vom 5. Januar 2004 bis 31. Oktober 2005 konnte der Beschwerdeführer je nach gesundheitlicher Verfassung für die B._______ AG Aushilfstätigkeiten vornehmen und verdiente monatlich Fr. 800.-- (act. IVSTA 159). Am 19. März 2004 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C._______, Bezirksarzt, wegen Depression mit latenter Suizidalität mittels eines fürsorgerischen Freiheitsentzuges in die psychiatrische Klinik K._______ eingewiesen (act. IVSTA 158). Med. pract. B._______ führte am 13. Oktober 2004 aus, der Beschwerdeführer sei zu 70-80% arbeitsunfähig (act. IVSTA 169).
Mit Verfügung vom 14. April 2005 (act. IVSTA 182) nahm die kantonale IV-Stelle eine Revision mit einem neuen Einkommensvergleich infolge Scheidung des Beschwerdeführers und Änderung der Einkommensverhältnisse vor, ohne umfassende medizinische Abklärung. Dabei hielt sie fest, dass dem Beschwerdeführer eine 20-30%-ige Tätigkeit zumutbar wäre, was in der freien Wirtschaft jedoch nicht umsetzbar sei (act. IVSTA 179). Der Einkommensvergleich habe aufgrund der veränderten Einkommensverhältnisse infolge Scheidung einen IV-Grad von 90% ergeben, was unverändert zum Bezug einer Vollrente berechtige.
E.
E.a Am 28. Februar 2007 meldete sich der Beschwerdeführer ins Ausland ab (act. IVSTA 204) und am 11. Juni 2007 heiratete er in Thailand (act. IVSTA 209). Am 20. Juni 2007 überwies die IV-Stelle die Akten an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA).
E.b Revisionsweise beauftragte die IVSTA Dr. med. D._______, Facharzt für Psychiatrie, und Dr. med. E._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, eine interdisziplinäre medizinische Abklärung durchzuführen und zu untersuchen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem 21. Januar 2003 verändert habe. Dr. med. E._______ bestätigte aus orthopädischer Sicht die bisherigen Diagnosen und hielt fest, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes könne objektiv nicht festgestellt werden (act. IVSTA 237 V Ziff. 8). Der Beschwerdeführer sei aus orthopädischer Sicht zu 90% arbeitsfähig.
E.c Dr. med. D._______ diagnostizierte gestützt auf die ärztlichen Berichte vom 27. Juli 1998, 6. November 2000, 27. Januar 2003 und 30. März 2003 und eigenen Untersuchungen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und paranoiden Zügen (F61.0) und Verdacht auf hyperkinetische Störung (F90). Das relativ unbelastete Leben in Thailand habe dazu geführt, dass die Persönlichkeitsstörung beim Versicherten in den Hintergrund getreten sei, es könne aber nicht von einer grundsätzlichen Heilung gesprochen werden, denn unter belastenden Umständen in der Schweiz würde diese wieder stärker hervortreten. Es könne aber nicht begründet werden, dass der Beschwerdeführer zu 90% arbeitsunfähig sein solle, da sich die posttraumatische Belastungsstörung weitgehend zurückgebildet habe und die Depression nicht mehr im Vordergrund stehe. Die Prognose sei unklar, mit einer erheblichen Verbesserung könne nicht gerechnet werden, da die Persönlichkeitsstörung als chronifiziert angesehen werden müsse. Der Beschwerdeführer sei zu 50% arbeitsfähig und könne ähnliche Arbeiten wie früher ausführen (act. IVSTA 239 S. 5 ff).
Dr. med. D._______ und Dr. med. E._______ kamen bei der interdisziplinären Beurteilung zum Schluss, der Beschwerdeführer sei zu knapp 50% arbeitsunfähig (act. IVSTA 238).
E.d Die IV-Stelle legte die Gutachten Dr. med. F._______, Allgemeinmediziner, vom regionalen ärztlichen Dienst vor, welcher in seinem kurz gefassten Bericht vom 14. August 2009 festhielt, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit zu 50% und in einer Verweisungstätigkeit ebenfalls zu 50% arbeitsfähig (act. IVSTA 243, 246).
E.e Mit ihren Vorbescheid vom 8. Oktober 2009 bestätigenden Verfügung vom 27. Januar 2010 setzte die IVSTA die ganze Rente mit Wirkung ab 1. April 2010 auf eine halbe Rente herab (act. IVSTA 260).
F.
Gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 27. Januar 2010 erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt R._______, mit Eingabe vom 1. März 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (act. 1). Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weitergewährung der ganzen Invalidenrente, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IVSTA zur Neubeurteilung des Anspruchs, mit der Begründung, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert und die Gutachten von Dr. med. E._______ und Dr. med. D._______ würden nicht die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien erfüllen.
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2010 beantragte die IVSTA die Abweisung der Beschwerde, mit der Begründung, die Gutachten von Dr. med. E._______ und Dr. med. D._______ würden den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien entsprechen und Beweiswert haben (act. 9). Der Beschwerdeführer habe gegenüber Dr. med. E._______ selber angegeben, es gehe ihm besser. Ausserdem liessen sich von den früher gestellten psychiatrischen Diagnosen nur noch die kombinierte Persönlichkeitsstörung feststellen. Die posttraumatische Belastungsstörung sei nicht mehr vorhanden, ebenso habe sich die Depressivität zurückgebildet. Eine im Falle einer Rückkehr in die Schweiz eventuell eintretende Wiederverschlechterung sei hypothetischer Natur und in diesem Zusammenhang ohne Relevanz. Der ärztliche Dienst habe gestützt auf die Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von 50% sowohl in der Validentätigkeit als auch in der Verweisungstätigkeit festgestellt.
H.
Der mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2010 einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- ist am 16. Juli 2010 beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen (act. 13).
I.
Mit Replik vom 19. Juli 2010 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und führte ergänzend aus, Dr. med. E._______ habe in seinem Bericht vom 9. Juli 2009 geschrieben, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes liesse sich objektiv nicht feststellen (act. 12).
J.
Mit Duplik vom 2. August 2010 hielt die IVSTA an ihrem Abweisungsantrag fest (act. 15).
K.
Mit Verfügung vom 9. August 2010 wurde der Schriftenwechsel geschlossen (act. 16).
L.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 1. März 2010 gegen die Verfügung der IVSTA vom 27. Januar 2010, mit der die Vorinstanz die ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt hat.
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. Das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
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a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
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1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
2 | Ad eccezione degli articoli 32 e 33 la LPGA non è applicabile alla concessione di sussidi per l'assistenza alle persone anziane (art. 101bis).8 |
1.3 Nach Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.4 Der Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.
Im Folgenden werden die für die Beurteilung der Streitsache wesentlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze dargestellt.
2.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger. Daher richtet sich die Beurteilung der Herabsetzung der Invalidenrente in materieller- und verfahrensrechtlicher Hinsicht nach Schweizer Recht.
2.2 In zeitlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 27. Januar 2010) eintraten, im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 130 V 329 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).
2.3 Die Sache beurteilt sich grundsätzlich nach denjenigen materiellen Rechtssätzen, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445, Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-8639/2007 vom 20. Januar 2012 E. 2.4, C-196/2010 vom 19. Juli 2011 E. 3.2).
2.4 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 27. Januar 2010 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung der streitigen Verfügung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-Revision). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]).
Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der Revision des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV und ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision [AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155], in Kraft seit 1. Januar 2008) nichts geändert, weshalb im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
3.
3.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
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1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E. 4b/cc).
3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.
Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3.a).
Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund deren aufragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).
3.4 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im fraglichen Zeitpunkt nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein gültigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen) als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Grundsatz müssen ebenfalls mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen sein, damit sie berücksichtigt werden können.
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung LSE-Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b bb; RKUV 1999 U 343 S. 412 E. 4b aa). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Männer oder Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 E. 3c cc). Da den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 321 E. 3b bb; SVR 2007 IV Nr. 11 S. 41 E. 3.2; RKUV 2003 U 494 S. 390 E. 4.2.3). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b bb und cc; AHI 2002 S. 69 ff. E. 4b).
3.5 Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 Prozent invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
3.6 Gemäss Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
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1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
3.6.1 Zu einer Änderung des Invaliditätsgrades Anlass geben kann einerseits eine wesentliche Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit und anderseits eine erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens (BGE 125 V 369 E. 2, 113 V 275 E. 1a, 107 V 221 E. 2 mit Hinweisen; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2). Ist die Invalidität nach der Einkommensvergleichsmethode gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; unterschiedliche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann beachtlich, wenn sie Ausdruck von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse sind (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer Verbesserung tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil des BGer 9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).
3.6.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4).
4.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die IVSTA zu Recht das Vorliegen eines Revisionsgrundes beim Beschwerdeführer bejaht und gestützt darauf seine bisher ausgerichtete ganze Rente per 1. April 2010 auf eine halbe Rente herabgesetzt hat.
4.1 Mit Verfügung vom 28. Oktober 2003 (act. IVSTA 124) teilt die kantonale IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, dass ihm infolge einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bei einem Invaliditätsgrad von 100 % Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe, und ersuchte die Ausgleichskasse, die Geldleistung zu berechnen. Gemäss Aktenlage untersuchte die kantonale IV-Stelle den Sachverhalt eingehend, indem sie sich auf folgende Arztberichte stützte:
- Am 27. Juli 1998 hielt Dr. med. F._______, Chirurg, fest (act. IVSTA 44), der Beschwerdeführer leide an chronischem Lumbovertebralsyndrom bei Osteochondrose L4 bis S1 und Bandscheibenprotrusion, vegetativer Dystonie bei chronischen Schmerzen, instabiler OSG beidseits bei Status nach Bandplastiken beidseits. Der Beschwerdeführer habe nie keine Schmerzen, er habe seine Tätigkeit aber danach eingerichtet. Wenn er zu starke Schmerzen habe, setze er die Arbeit aus und hole diese dann, wenn es ihm besser gehe, irgendwie wieder nach. Im Bericht vom 6. November 2000 führte Dr. med. F._______ dieselben Diagnosen auf und wies darauf hin, dass sich die Situation nicht wesentlich geändert habe (act. IVSTA 70).
- Dr. med. A._______ diagnostizierte am 27. Januar 2003 eine posttraumatische Belastungsstörung (F 43.1), rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode ohne somatisches Syndrom (F33.10), kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und narzisstischen Zügen (act. IVSTA 103). Der Beschwerdeführer sei in der Zeit von 19. Februar 2002 bis 26. Juli 2002 stationär behandelt worden. Der Gesundheitszustand des Versicherten sei besserungsfähig und es seien ergänzende medizinische Abklärungen angezeigt.
- Am 30. März 2003 berichtete med. pract. B._______, der Beschwerdeführer leide an Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und impulsiven Zügen sowie Depressivität und Suizidalität. Eine Stabilisierung des Gesundheitszustandes sei durchaus möglich, wenn der Beschwerdeführer einer geregelten Arbeit nachgehen würde. Tätigkeiten, welche den Beschwerdeführer an frühere Traumen erinnern könnten, seien momentan noch nicht ratsam. So sei der Einsatz in einer Transportfirma wohl eher ungünstig (act. IVSTA 108).
- Herr G._______, Eingliederungsberater, wies am 23. April 2003 daraufhin, dass in der bisherigen Tätigkeit in einem Transportunternehmen eine 100% Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit betrage möglicherweise vorerst 50%. Zu berücksichtigen seien dabei die geringe Belastbarkeit, die Stimmungsschwankungen, die Schlafstörungen, die erniedrigte Frustrationstoleranz und nicht zuletzt die Suizidimpulse. Aufgrund der Situation sei eine BEFAS-Abklärung angezeigt. Es müsse eruiert werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner eingeschränkten psychischen Belastbarkeit überhaupt noch in die freie Wirtschaft eingliederbar sei. Zudem sei es wichtig abzuklären, was für Verweisungstätigkeiten es gäbe und mit welcher Leistung dabei gerechnet werden könne.
- Anlässlich der Befragung vom 7. Oktober 2003 beim BEFAS wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Instabilität nicht nur während der momentanen Trauerphase arbeitsunfähig sei, sondern voraussichtlich definitiv nicht mehr in die freie Wirtschaft eingegliedert werden könne (act. IVSTA 120).
Es handelt sich demzufolge beim Rentenentscheid um eine abgeschlossene materielle Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung, welche den als Vergleichsbasis dienenden Ausgangszeitpunkt begründet.
4.2 Für die Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit stützte sich die Vorinstanz auf folgende Arztberichte:
- Anlässlich des fürsorgerischen Freiheitsentzuges vom 19. März 2004 hielt Dr. med. C._______ fest, beim Beschwerdeführer liege eine Depression mit latenter Suizidalität vor, und veranlasste die Einweisung in die KPK Wil für die Dauer der medizinischen Notwendigkeit (act. IVSTA 158).
- Am 13. Oktober 2004 stellte med. pract. B._______ fest, der Beschwerdeführer leide an paranoider Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven Zügen. Die Persönlichkeitsstörung beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit zu 70 - 80% (act. IVSTA 169).
- Gestützt auf die obenerwähnten ärztlichen Unterlagen hielt Dr. med. F._______, Allgemeinmediziner, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD), am 13. Februar 2009 fest, der Beschwerdeführer müsse aufgrund paranoider Persönlichkeitsstörung (F60.0) und degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule (47.86) bidisziplinär begutachtet werden (act. IVSTA 224).
Aufgrund der Empfehlung des RAD beauftragte die Vorinstanz am 16. März 2009 die Dres. D._______ und E._______ mit der Durchführung einer interdisziplinären orthopädischen und psychiatrischen Abklärung des Beschwerdeführers (act. IVSTA 226) mit Verlauf für den Zeitraum seit dem 1. Januar 2003, wofür dieser mit Schreiben vom 19. März 2009 aufgeboten wurde (act. IVSTA 227). Die Abklärung führte zu folgenden Beurteilungen:
- Dr. med. E._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte in seinem Bericht vom 9. Juli 2009 ein chronisches Lumbovertebralsyndrom ohne Radikulärsymptomatik, v.a. degenerative Veränderungen im Femoropatellärgelenk Knie bds, St. n. fibulotalarer Bandplastik bds., Hyposensibilität Dig. IV und V linke Hand bei V.a. Entrapement des N.ulnaris. Die am 21. Oktober 2003 festgestellte Diagnose könne aus orthopädischer Sicht bestätigt werden. Seit dem 1. Januar 2003 lasse sich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes objektiv nicht feststellen, doch bestehe subjektiv seit dem Wohnortswechsel für den Patienten eine deutliche Verbesserung der Symptomatik. Aus orthopädischer Sicht erachte er beim Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 90 % für angepasste Tätigkeiten, wie eine leichte Bürotätigkeit, als gegeben (act. IVSTA 237).
- Dr. med. D._______, Psychiater, berichtete am 30. Juni 2009, der Beschwerdeführer leide an kombinierter Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und paranoiden Zügen (F61.0) und es liege der Verdacht auf eine hyperkinetische Störung (F90) vor. Aufgrund der enormen Belastung durch den sexuellen Missbrauch in einem italienischen Gefängnis im Jahre 1991 sei beim Beschwerdeführer eine posttraumatische Belastungsstörung entstanden, welche heute nicht mehr vorhanden sei, jedoch sei der Beschwerdeführer innerlich angespannt und durch die misslichen Erfahrungen gezeichnet. Das relativ unbelastete Leben in Thailand habe dazu geführt, dass die Persönlichkeitsstörungen beim Versicherten in den Hintergrund getreten seien. Es könne aber nicht von einer grundsätzlichen Heilung gesprochen werden, unter belastenden Umständen in der Schweiz würde diese wieder stärker hervortreten. Es könne nicht begründet werden, dass der Versicherte zu 90% arbeitsunfähig sein solle, denn die posttraumatische Belastungsstörung habe sich weitgehend zurückgebildet und die Depressivität stehe nicht mehr im Vordergrund. Der Versicherte sei für Arbeiten, wie er sie früher ausgeübt habe, zu 50% arbeitsfähig. Im Haushalt sei der Beschwerdeführer nicht eingeschränkt. Auf die Frage, wie sich der Grad der Arbeitsfähigkeit vom medizinischen Standpunkt aus weiterentwickeln würde, antwortete Dr. med. D._______, es sei kaum mit einer wesentlichen Verbesserung zu rechnen, da die Persönlichkeitsstörung als chronifiziert angesehen werden müsse (act. IVSTA 239).
- In ihrer interdisziplinären Beurteilung vom 3. Juli 2009 (act. IVSTA 238) kamen beide Gutachter übereinstimmend zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer für eine geeignete Tätigkeit eine krankheitsbedingte Einschränkung von 50% bestehe, da sich die vom Orthopäden bestimmte Einschränkung bei der bereits aus psychiatrischen Gründen eingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht mehr zusätzlich negativ auswirke.
4.3 Die IVSTA legte die Gutachten ihrem ärztlichen Dienst (RAD) vor. Dr. med. F._______, hielt in seinem kurz gefassten Bericht als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und paranoiden Zügen (F61.0) und Verdacht auf eine hyperkinetische Störung (F90) fest (act. IVSTA 243). Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich aus orthopädischer und psychischer Sicht gebessert. Die posttraumatische Belastungsstörung würde nicht mehr bestehen. Auf Rückfragen der IVSTA ergänzte Dr. med. F._______ am 5. Oktober 2009 der Beschwerdeführer sei in der angestammten und in einer Verweisungstätigkeit je zu 50% ab dem 1. Januar 2009 arbeitsunfähig. Im Haushalt sei er nicht eingeschränkt (act. IVSTA 246).
4.4 Vergleicht man die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers anlässlich der Verfügung vom 28. Oktober 2003 (Ausgangszeitpunkt) mit der Situation im Revisionszeitpunkt, so lässt sich in orthopädischer Hinsicht feststellen, dass das diagnostizierte chronische Lumbovertebralsyndrom ohne Radikulärsymptomatik, v.a. degenerative Veränderungen im Femoropatellärgelenk Knie bds, St. n. fibulotalarer Bandplastik bds., Hyposensibilität Dig. IV und V linke Hand bei V.a. Entrapement des N.ulnaris bereits im Ausgangszeitpunkt diagnostiziert wurde. Aus dem Gutachten von Dr. med. E._______ geht hervor, dass sich bei unveränderter Diagnose die Symptomatik verbessert hat.
Der Beschwerdeführer brachte gegen das Gutachten vor, dieses würde die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien nicht erfüllen. Das Gutachten von Dr. med. E._______ beruht auf umfassenden orthopädischen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der vorhergehenden Diagnosen abgegeben. Zwar lagen Dr. med. E._______ gemäss eigenen Angaben spärliche medizinische Vorakten vor, diese reichen aufgrund der umfassenden Untersuchungen durch Dr. med. E._______ im vorliegenden Fall jedoch aus, um zu beurteilen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat. Das Gutachten ist nachvollziehbar und schlüssig. Ihm kommt daher voller Beweiswert zu. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Untersuchung nur eine halbe Stunde gedauert haben soll, vermag daran nichts zu ändern. Aus dem Gutachten von Dr. med. E._______ geht hervor, dass die Diagnosen unverändert sind, jedoch aufgrund der eher verbesserten Symptomatik aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 10% vorliegen würde (vgl. Gutachten S. 4).
4.5 Im Vordergrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers standen hingegen bereits im Ausgangszeitpunkt die psychischen Beeinträchtigungen. Im Jahre 2003 wurde neben der Persönlichkeitsstörung eine posttraumatische Belastungsstörung, Depressivität und Suizidalität diagnostiziert, jedoch wurde im Bericht von med. pract. B._______ am 13. Oktober 2004 nur noch die Persönlichkeitsstörung aufgeführt, welche die Arbeitsfähigkeit zu 70-80% beeinträchtige, und er hielt ausserdem fest, längerfristig sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich (act. IVSTA 169). Eine solche Verbesserung der psychischen Gesundheit wurde am 30. Juni 2009 von Dr. med. D._______ festgestellt, wonach der Beschwerdeführer die posttraumatische Belastungsstörung überwunden habe und die Depressivität nicht mehr im Vordergrund stehe. Das relativ unbelastete Leben in Thailand habe dazu geführt, dass die Persönlichkeitsstörung beim Versicherten in den Hintergrund getreten sei, womit nur noch eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vorliege. Die festgestellte gesundheitliche Verbesserung deckt sich mit dem Krankheitsverlauf und der im Jahre 2004 gestellten Prognose.
Der Beschwerdeführer brachte gegen das psychiatrische Gutachten vor, dieses entspreche nicht den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien. Dr. med. D._______ stützte sein Gutachten auf Vorakten und eigene Untersuchungen und berücksichtigte sämtliche vom Beschwerdeführer vorgebrachten psychischen Leiden. Die anlässlich der Begutachtung festgestellten Restbeschwerden entsprechen der von med. pract. B._______ prognostizierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit und bildet zusammen mit den bisherigen Arztberichten einen nachvollziehbaren Krankheitsverlauf. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der psychiatrischen Begutachten selber an, dass es ihm besser gehe. Das Gutachten ist nachvollziehbar und schlüssig, womit ihm voller Beweiswert zukommt.
Die Vorinstanz unterbreitete das Gutachten ihrem regionalen ärztlichen Dienst. Dr. med. F._______ verfügt zwar nicht über den Facharzttitel der Psychiatrie und der Orthopädie, da er sich jedoch auf ein umfassendes bidisziplinäres Gutachten, welchem Beweiswert zukommt, stützen konnte, war es ihm durchaus möglich, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zu beurteilen.
4.6 Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer vor, sein Gesundheitszustand habe sich nicht geändert. Der Beschwerdeführer weist zurecht daraufhin, dass in orthopädischer Sicht die Diagnosen gleich geblieben sind; jedoch kann auch bei gleichbleibender Diagnose eine Verbesserung des Gesundheitszustands eintreten, wenn die Symptome geringer wurden, wie dies vorliegend der Fall ist. In psychiatrischer Hinsicht ergibt sich aus dem dokumentierten Krankheitsverlauf eine stetige Verbesserung und das psychiatrische Gutachten bestätigt die von med. pract. B._______ gestellte Prognose.
5.
Somit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer je zu 50% medizinisch-theoretisch sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Disponent wie auch in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit arbeitsfähig ist. Hingegen besagt dies noch nichts über die effektiv realisierbare Erwerbsmöglichkeit aus.
5.1 Eine revisionsweise Herabsetzung einer Rente kann erst erfolgen, wenn die versicherte Person im Rahmen des Zumutbaren bestmöglich eingegliedert ist. Die Eingliederungsfrage ist auch im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland befindet. Die Verwaltung hat somit vorgängig abzuklären, ob und in welchem Mass der Versicherte infolge seines gebesserten Gesundheitszustandes auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise erwerbstätig sein könnte. Gegen eine Revision ist nichts einzuwenden, sofern die versicherte Person in der Lage ist, die wiedergewonnene Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 9C_368/2010 vom 31. Januar 2011 E. 5.1; 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3; 9C_141/2009 vom 5. Oktober 2009 E. 2.3).
5.2 Im Ausgangszeitpunkt wurde wie erwähnt eine umfassende Abklärung der beruflichen Eingliederung des Beschwerdeführers vorgenommen. Hierzu hielt am 7. Oktober 2003 das BEFAS fest, der Beschwerdeführer könne aufgrund seiner psychischen Instabilität voraussichtlich definitiv nicht mehr in die freie Wirtschaft eingegliedert werden (act. IVSTA 120).
Im Referenzzeitpunkt hielt Dr. med. D._______ in seinem Gutachten fest, bei einer Veränderung der Lebensumstände könne sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verändern, insbesondere, wenn er wieder soziale Kontakte pflegen müsste. Dennoch nimmt der Gutachter keine Stellung zur Frage, welche Verweisungstätigkeiten dem Beschwerdeführer zumutbar sind. Aus dem Gutachten ist auch nicht ersichtlich, dass die Beurteilung des BEFAS vom 7. Oktober 2003 berücksichtigt worden wäre.
5.3 Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer könne im Umfang von 50% ein Erwerbseinkommen erzielen, ist nach der Aktenlage demnach nicht gesichert und lässt die besonderen Umstände und psychischen Auswirkungen von langjähriger Chronifizierung und verminderter Arbeitsfähigkeit im Falle des Beschwerdeführers ausser Betracht. Diese zeichnen sich vorliegend dadurch aus, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2002 nicht mehr zu 100% arbeitsfähig war und ein Arbeitsversuch im Rahmen von 30% bei der B._______ AG nur unter Berücksichtigung der jeweiligen gesundheitlichen Verfassung des Beschwerdeführers durchgeführt werden konnte. Es ist fraglich, ob in der freien Wirtschaft ein Arbeitgeber in demselben Mass das gesundheitliche Befinden seines Angestellten berücksichtigen würde. Ausserdem wies Dr. med. D._______ darauf hin, der Beschwerdeführer könne Arbeiten, wie er sie früher ausgeübt habe, ausführen. Die Tätigkeit als Disponent war es aber gerade, die die posttraumatische Belastungsstörung auslöste, womit sich auch aus diesem Grund die Frage der Zumutbarkeit stellt.
5.4 Ob der Beschwerdeführer, welcher im massgebenden Zeitpunkt rund 57 Jahre alt war, seine Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten könnte, ist gestützt auf die vorhandenen Akten nicht abschliessend beurteilbar. Die Sache wird daher an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie ergänzende Abklärungen hinsichtlich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit in die Wege leite.
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora: |
|
a | un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale; |
b | per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte. |
6.2 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die von der Vorinstanz zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
|
1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 1 Oggetto e principi della legge - 1 La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
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1 | La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
2 | La Confederazione riscuote a titolo d'imposta sul valore aggiunto: |
a | un'imposta sulle prestazioni che i contribuenti effettuano a titolo oneroso sul territorio svizzero (imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero3); |
b | un'imposta sull'acquisto di prestazioni di imprese con sede all'estero da parte di destinatari che si trovano sul territorio svizzero (imposta sull'acquisto); |
c | un'imposta sull'importazione di beni (imposta sull'importazione). |
3 | La riscossione è effettuata secondo i principi: |
a | della neutralità concorrenziale; |
b | dell'economicità del pagamento e della riscossione; |
c | della trasferibilità dell'imposta. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 8 Luogo della prestazione di servizi - 1 Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
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1 | Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
2 | È considerato luogo della prestazione di servizi: |
a | per prestazioni di servizi di norma fornite direttamente a persone fisiche presenti, anche se eccezionalmente fornite a distanza: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; sono segnatamente considerate tali le seguenti prestazioni di servizi: i trattamenti e terapie, le prestazioni di cura, la cura del corpo, la consulenza coniugale, familiare e personale, le prestazioni sociali e di aiuto sociale nonché l'assistenza all'infanzia e alla gioventù; |
b | per prestazioni di servizi di agenzie di viaggio e di organizzatori di manifestazioni: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; |
c | per prestazioni culturali, artistiche, sportive, scientifiche, didattiche, di intrattenimento e analoghe, comprese le prestazioni del promotore e le eventuali prestazioni connesse: il luogo in cui tali attività sono effettivamente svolte; |
d | per prestazioni della ristorazione: il luogo in cui la prestazione di servizi è effettivamente fornita; |
e | per prestazioni di trasporto di persone: il luogo in cui avviene effettivamente il trasporto tenuto conto del tragitto percorso; per i trasporti transfrontalieri, il Consiglio federale può stabilire che brevi tragitti sul territorio svizzero sono considerati effettuati all'estero e viceversa; |
f | per prestazioni di servizi relative a un fondo: il luogo in cui si trova il fondo; sono segnatamente considerate tali: l'intermediazione, l'amministrazione, la valutazione e stima del fondo, le prestazioni di servizi in relazione con l'acquisto o la costituzione di diritti reali immobiliari, le prestazioni di servizi in relazione con la preparazione o il coordinamento di prestazioni edili quali lavori d'architettura, d'ingegneria e di sorveglianza del cantiere, la sorveglianza di fondi ed edifici nonché le prestazioni di alloggio; |
g | per prestazioni di servizi nell'ambito della cooperazione internazionale allo sviluppo e dell'aiuto umanitario: il luogo cui la prestazione di servizi è destinata. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfügung vom 27. Januar 2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen und Beurteilungen im Sinne der Erwägungen vornehme und anschliessend neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Die geleisteten Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 400.-- sind dem Beschwerdeführer nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.
3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'782.25.- (exkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ______ ; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Karin Wagner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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