Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 714/2009

Urteil vom 16. Dezember 2009
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber von Roten.

Parteien
K.________, (Ehemann)
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Wenger,

gegen

B.________, (Ehefrau)
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno A. Hubatka.

Gegenstand
Ehescheidung (Kinderunterhalt/Güterrecht),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 24. September 2009.

Sachverhalt:

A.
K.________ (Ehemann) (Beschwerdeführer), Jahrgang 1976, und B.________ (Ehefrau) (Beschwerdegegnerin), Jahrgang 1974, heirateten am xxxx 1994 in ihrer Heimat H.________. Sie zogen anschliessend in die Schweiz, wo die Ehefrau bereits früher gearbeitet hatte und wo ihre gemeinsamen Kinder, der Sohn am xxxx 1996 und die Tochter am xxxx 1998, geboren wurden. Im Dezember 2003 trennten sich die Ehegatten. Ihr Getrenntleben musste gerichtlich geregelt werden. Mit Vermittlungsbegehren vom 1. November 2006 erhob der Beschwerdeführer die Klage auf Scheidung, der sich die Beschwerdegegnerin nicht widersetzte.

B.
Das Kreisgericht G.________ schied die Ehe und genehmigte die Teilvereinbarung der Ehegatten vom 9. November 2007 über die Zuteilung der elterlichen Sorge an die Mutter und den Verzicht auf die hälftige Teilung von Guthaben aus beruflicher Vorsorge. Es regelte den persönlichen Verkehr zwischen den Kindern und ihrem Vater. In diesen Punkten wurde der Entscheid des Kreisgerichts vom 8. Juli 2008 am 22. November 2008 rechtskräftig. Streitig blieben die vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen. Das von beiden Ehegatten angerufene Kantonsgericht St. Gallen trat auf das Begehren der Beschwerdegegnerin, ihr für ausserordentliche Beiträge an den Familienunterhalt eine Entschädigung zuzusprechen, nicht ein. Es legte die vom Beschwerdeführer zu zahlenden Unterhaltsbeiträge für die Kinder auf monatlich je Fr. 500.--, zuzüglich Kinderzulagen, fest und wies das Begehren auf Zahlung nachehelichen Unterhalts mangels Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab. Aus Güterrecht sprach das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer eine Forderung von Fr. 17'600.-- gegen die Beschwerdegegnerin zu (Entscheid vom 24. September 2009).

C.
Dem Bundesgericht beantragt der Beschwerdeführer, es sei festzustellen, dass er für seine beiden Kinder keine Unterhaltsbeiträge zu bezahlen habe, eventualiter sei er zu verpflichten, monatlich je Fr. 125.--, zuzüglich Kinderzulagen, zu bezahlen. Seine Forderung gegen die Beschwerdegegnerin sei auf Fr. 77'601.-- zu erhöhen, eventualiter die Sache zwecks Durchführung eines Beweisverfahrens betreffend Höhe der güterrechtlichen Ausgleichszahlung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind die kantonalen Akten, einschliesslich Akten der Sozialversicherungen (B/25), hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Streitig sind die Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Zahlung von Kinderunterhalt und die Forderung des Beschwerdeführers aus ehelichem Güterrecht. Die Beschwerde gemäss Art. 72 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
. BGG ist grundsätzlich zulässig. Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang zurückzukommen sein.

2.
Mit Bezug auf den Unterhalt geht es einzig um die Leistungsfähigkeit. Beide kantonalen Gerichte haben dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen angerechnet. Der Beschwerdeführer ficht die Anrechnung eines Einkommens im Grundsatz und eventuell der Höhe nach an (S. 4 ff. Ziff. III/2 der Beschwerdeschrift).

2.1 Einem nicht erwerbstätigen Ehegatten darf ein Einkommen angerechnet werden, wenn ihm dessen Erzielung tatsächlich möglich und zumutbar ist (vgl. zu den Kriterien: BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61). Ob ihm ein hypothetisches Einkommen in der angenommenen Höhe zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage, ob die Erzielung des Einkommens auch als tatsächlich möglich erscheint, ist hingegen Tatfrage, die durch die konkreten Umstände des Einzelfalls oder durch die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird. Während die Würdigung der konkreten Umstände für das Bundesgericht als Beweisergebnis im Grundsatz verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG), kann es die auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhende Beurteilung gleich einer Rechtsfrage frei prüfen (vgl. BGE 126 III 10 E. 2b S. 12; 133 V 477 E. 6.1 S. 485 und 504 E. 3.2 S. 507); auch letzternfalls müssen aber jene Tatsachen als vorhanden festgestellt sein, die eine Anwendung von Erfahrungssätzen überhaupt erst ermöglichen (vgl. BGE 128 III 4 E. 4c/bb S. 7).

2.2 Nach den unangefochtenen kantonsgerichtlichen Feststellungen hat der Beschwerdeführer keinen Beruf erlernt. Er ist nach mehrjähriger Beschäftigung in der Metallverarbeitung im Sommer 2005 arbeitslos geworden und hat sich im September 2005 den Daumen verletzt. Von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) hat er bis 2006 Unfalltaggelder und danach eine bis Februar 2009 befristete Rente bei einer zehnprozentigen Erwerbsunfähigkeit erhalten. Sein Leistungsbegehren hat die Invalidenversicherung (IV) abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat im Übrigen bis 2007 Arbeitslosentaggelder bezogen und lebt seither von der Sozialhilfe (E. II/2 S. 3 des angefochtenen Entscheids).
Zum Einwand des Beschwerdeführers, aus gesundheitlichen Gründen könne er keiner Arbeit mehr nachgehen, hat das Kantonsgericht festgehalten, die IV habe den Gesundheitszustand unlängst umfassend abgeklärt. Sie habe in ihrem medizinischen Gutachten sowohl die körperlichen als auch die psychischen Beschwerden berücksichtigt und schlüssig und begründet eine Arbeitsunfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten verneint. Die im Berufungsverfahren eingereichten Arztberichte (B/15) enthielten demgegenüber keine Begründung und belegten weder eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes noch eine relevante Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Nichts anderes ergebe sich aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Herbst 2008 freiwillig eine psychiatrische Klinik aufgesucht habe (E. II/3 S. 3 des angefochtenen Entscheids).
Trotzdem, so hat das Kantonsgericht weiter festgestellt, unternehme der Beschwerdeführer seit Jahren keinerlei Arbeitsbemühungen und lege auch auf gerichtliche Aufforderung hin nicht dar, dass er sich vergeblich um Arbeit bemüht habe. Er sei jung, spreche leidlich deutsch, lebe seit fünfzehn Jahren in der Schweiz und besitze die Niederlassungsbewilligung C. Auch in der aktuellen Wirtschaftslage biete der Arbeitsmarkt in der Regel genügend leichte bis mittelschwere Tätigkeiten an. Es sei dem Beschwerdeführer zumutbar, vollzeitig Hilfsarbeiten zu verrichten, und möglich, auf dem heutigen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden. Er könne in einfachen Tätigkeiten als Maschinenbediener im monatlichen Durchschnitt brutto Fr. 4'300.--, netto also rund Fr. 3'600.-- verdienen. Ein Einkommen in dieser Höhe hat das Kantonsgericht als angemessen betrachtet (E. II/3 S. 4 des angefochtenen Entscheids).

2.3 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Beurteilung seines Gesundheitszustandes und macht geltend, das Kantonsgericht habe sich mit seiner Stellungnahme zum Beweisergebnis vom 4. Mai 2009 nicht auseinandergesetzt. Danach sei im Rahmen des IV-Verfahrens ein psychiatrisches Gutachten eingeholt worden, aus dem hervorgehe, dass er aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig sei, jedoch wegen seiner bereits entwickelten Anpassungsstörung mit Angst und Depression über eine leicht reduzierte psychische Belastbarkeit verfüge und deshalb fachliche Unterstützung für eine berufliche Neuorientierung benötige. Da eine Hilfestellung bei der beruflichen Wiedereingliederung durch die IV-Stelle nicht erfolgt sei, habe sich sein psychischer Zustand negativ entwickelt mit der Folge, dass er in die Psychiatrische Klinik P.________ habe eintreten müssen. Die negative Entwicklung sei im Austrittsbericht vom 17. Oktober 2008 und im Arztzeugnis vom 31. Oktober 2008 dokumentiert (S. 5 f. Ziff. III/2b der Beschwerdeschrift).
Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat das Kantonsgericht die IV-Akten mit dem medizinischen Gutachten auch zum psychischen Zustand berücksichtigt und eigens auf die von ihm eingereichten Arztberichte (B/15) hingewiesen. Gutachtenwürdigung beantwortet Tatfragen (vgl. BGE 113 II 52 E. 2 S. 55). Gegen die darauf beruhende Feststellung des Sachverhalts kann gemäss Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG nur offensichtliche Unrichtigkeit oder Rechtsverletzung gerügt werden. Der Beschwerdeführer will offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Feststellungen geltend machen (vgl. BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401; 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Seine Rügen gegen die Würdigung der Gutachten und Arztberichte vermögen formell indessen nicht zu genügen. Dass von Sachgerichten gezogene Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung übereinstimmen, belegt keine Willkür (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV; vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.).
Auf Grund des kantonsgerichtlichen Beweisergebnisses steht aus gesundheitlicher Sicht einer Arbeitstätigkeit nichts entgegen. Der Beschwerdeführer sollte eine Stelle annehmen.

2.4 Gegen die Bemessung des hypothetischen Einkommens wendet der Beschwerdeführer ein, das Kantonsgericht hätte die im IV-Verfahren festgestellte psychische Einschränkung berücksichtigen müssen und deshalb nur ein monatliches Einkommen von maximal Fr. 2'800.-- anrechnen dürfen. Auch das Kreisgericht habe einen Abzug vorgenommen und das monatliche Einkommen auf Fr. 2'800.-- festgesetzt (S. 6 f. Ziff. III/2c der Beschwerdeschrift). Da die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts und dessen Annahme, der Beschwerdeführer sei gesund und voll arbeitsfähig, nicht beanstandet werden können (E. 2.3 soeben), verletzt es kein Bundesrecht, dass das Kantonsgericht einen Abzug vom erzielbaren Einkommen nicht vorgenommen hat. Dem Kreisgericht, das abweichend entschieden hat, haben im Zeitpunkt seiner Beurteilung im Sommer 2008 nicht sämtliche Akten vorgelegen. Erst mit Verfügung vom 27. Januar 2009 wurde der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint. Es kann ergänzt werden (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG), dass das in der erwähnten IV-Verfügung als zumutbar angenommene Jahreseinkommen des Beschwerdeführers mit Fr. 56'344.-- höher ist als das vom Kantonsgericht angerechnete hypothetische Einkommen. Dessen Bemessung auf netto rund Fr. 3'600 monatlich kann
insgesamt nicht beanstandet werden. Weitere Einwände erhebt der Beschwerdeführer dagegen nicht.

2.5 Soweit sie sich gegen die Bestimmung der Leistungsfähigkeit und damit gegen die Unterhaltspflicht des Beschwerdeführers richtet, muss die Beschwerde aus den dargelegten Gründen abgewiesen werden.

3.
Die güterrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien folgt den Bestimmungen über die Errungenschaftsbeteiligung (Art. 120 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 120 - 1 La liquidazione del regime dei beni è retta dalle disposizioni del diritto sul regime dei beni matrimoniali.
1    La liquidazione del regime dei beni è retta dalle disposizioni del diritto sul regime dei beni matrimoniali.
2    I coniugi divorziati cessano di essere eredi legittimi l'uno dell'altro.191
3    Salvo clausola contraria, i coniugi non possono avanzare pretese per disposizioni a causa di morte:
1  dopo il divorzio;
2  dopo la morte di uno di essi durante una procedura di divorzio che implica la perdita della porzione legittima del coniuge superstite.192
i.V.m. Art. 196 ff
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 196 - Il regime della partecipazione agli acquisti comprende gli acquisti e i beni propri di ogni coniuge.
. ZGB). Streitig ist der Wert einer Liegenschaft in H.________, die die Beschwerdegegnerin am 15. Februar 1996 zu Alleineigentum erworben hat und mangels Nachweises von Eigengut zu ihrer Errungenschaft zählt. Die kantonalen Gerichte haben einen Verkehrswert von Fr. 8'800.-- (Kreisgericht) bzw. von Fr. 10'000.-- (Kantonsgericht) angenommen. Der Beschwerdeführer wendet ein, auf Grund seiner diversen Umbauten und der Preisentwicklung weise die Liegenschaft einen Verkehrswert von mindestens Fr. 50'000.-- auf. Im Bestreitungsfall habe er die Einholung einer Verkehrswertschätzung als Beweis offeriert (S. 7 ff. Ziff. III/3c der Beschwerdeschrift).

3.1 Das Kantonsgericht hat ein Gutachten für nicht nötig erachtet und festgehalten, der Beschwerdeführer habe die behaupteten Umbauten am Haus nicht konkret erläutert und keine Belege oder Fotografien eingereicht. Die Parteien hätten nicht geltend gemacht, das Haus regelmässig nutzen zu können. Laut Grundbuch seien Haus und Hof klein und im touristisch wenig erschlossenen Mittel-H.________, also nicht am Meer gelegen. Dass die Preise auf dem Liegenschaftsmarkt allgemein gestiegen seien, heisse nicht, das konkrete Grundstück habe an Wert gewonnen. Die Darstellung der Beschwerdegegnerin scheine realistischer. Angemessen sei ein runder Verkehrswert von Fr. 10'000.-- (E. II/8/c S. 6 des angefochtenen Entscheids).

3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe seine Behauptung, der Verkehrswert betrage Fr. 50'000.--, nicht bestritten und damit ihr konkludentes Einverständnis zu seiner Schätzung gegeben (S. 7 f. Ziff. III/3c/bb der Beschwerdeschrift). Dass sich das Kantonsgericht mit dem angeblich stillschweigenden Akzept nicht auseinandergesetzt hat und auf Grund der Parteivorbringen von der Bestrittenheit des Verkehrswertes ausgegangen ist, folgt ohne weiteres aus Art. 91 Abs. 2 ZPO/SG, wonach das Gericht unter Berücksichtigung der gesamten Vorbringen der Partei und ihres Verhaltens beurteilt, ob eine vor Gericht nicht ausdrücklich zugestandene Tatsache als streitig anzusehen ist. Dass Vorbringen und Verhalten der Beschwerdegegnerin den kantonsgerichtlichen Schluss auf die Bestrittenheit des Verkehrswertes nicht gestatteten, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Berufung und Anschlussberufung vielmehr festgehalten, die Berechnung ihrer Errungenschaft durch das Kreisgericht sei zutreffend (S. 10 Ziff. 3.1, B/9). Daraus durfte willkürfrei geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin wolle nur einen Liegenschaftswert von Fr. 8'800.-- gelten lassen (vgl. E.
III/4a/aa S. 9 des kreisgerichtlichen Entscheids). In einer zusätzlichen Eingabe vom 13. Februar 2009 hat sie der Behauptung des Beschwerdeführers widersprochen und aufforderungsgemäss den Wert der Liegenschaft anhand konkreter Vergleichswerte auf ca. EUR 6'400.-- oder Fr. 10'200.-- beziffert (S. 4 ff., B/20). Diese Darstellung hat das Kantonsgericht als realistisch gewürdigt und darauf abgestellt.

3.3 Der Beschwerdeführer verweist auf die Schreiben vom 13. Januar 2009 und vom 29. Mai 2009, in denen das Kantonsgericht selber angenommen habe, der Liegenschaftswert sei durch einen Schätzer zu ermitteln bzw. vergleichsweise auf Fr. 30'000.-- zu beziffern. Aus dieser Korrespondenz zieht der Beschwerdeführer zu seinen Gunsten verschiedene Schlüsse. Er macht namentlich geltend, es habe für ihn kein Anlass zu weitergehenden Behauptungen bestanden (S. 8 f. Ziff. III/3c/cc der Beschwerdeschrift). Die Rüge ist unbegründet. Denn als vorläufige und unpräjudizierende Auffassung gilt, was das Gericht in einer Vorverhandlung, Referentenaudienz oder Vergleichsverhandlung hinsichtlich der streitigen Tat- und Rechtsfragen äussert (vgl. Urteil 5A 91/2009 vom 5. Mai 2009 E. 3.4.3 mit Hinweis auf z.B. LEVI, Der Richter als Vermittler, SJZ 63/1967 S. 255 ff.; TEMPERLI, Vom Verbot des Berichtens, FS von Castelberg, Zürich 1997, S. 245 ff., S. 257).

3.4 Die weiteren Einwände des Beschwerdeführers gegen die unterlassene Einholung eines Verkehrswertgutachtens (S. 9 Ziff. III/3c/cc der Beschwerdeschrift), gehen an der Sache vorbei. Wer behauptet, der Verkehrswert einer Liegenschaft belaufe sich im Jahre 2006 auf Fr. 50'000.-- und damit auf das Fünffache des zehn Jahre zuvor im Kaufvertrag genannten Preises von rund Fr. 10'000.--, hat diese Behauptungen nicht nur zu beweisen, sondern zuerst inhaltlich genügend zu substantiieren, damit darüber Beweis abgenommen werden kann. Darauf bezieht sich die Entscheidbegründung des Kantonsgerichts, mit der sich der Beschwerdeführer nicht näher auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245). Er macht namentlich nicht geltend, er habe vor Kantonsgericht entgegen dessen Feststellung seine wertsteigernden Umbauten konkret erläutert oder für die angebliche Preissteigerung um 500 % innert zehn Jahren konkrete Anhaltspunkte aufgezeigt (vgl. zur Substantiierung im Güterrechtsprozess: Urteile 5C.45/2006 vom 15. März 2006 E. 4.4 - 4.6 und 5C.3/2006 vom 18. Mai 2006 E. 2.2 - 2.3). Auf die tatsächliche Schätzung des Verkehrswertes durch das Kantonsgericht, das der Darstellung der Beschwerdegegnerin gefolgt ist und damit die
massgebenden Kriterien wie Grösse der Liegenschaft, örtliche Lage, Zustand der Gebäude usw. gewichtet hat, geht der Beschwerdeführer ebensowenig ein (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).

3.5 Insgesamt kann die Festlegung des Liegenschaftswertes nicht beanstandet werden. Die Vorbringen des Beschwerdeführers belegen weder eine willkürliche Beweiswürdigung noch eine Verletzung seines Anspruchs auf Beweisführung.

4.
In güterrechtlicher Hinsicht sind ferner Bankguthaben der Beschwerdegegnerin streitig. Im Verlaufe des Verfahrens konnte nachgewiesen werden, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Trennung (Dezember 2003) rund Fr. 120'000.-- besessen hat, ihr bei Auflösung des Güterstandes (1. November 2006) aber nur mehr Fr. 40'000.-- als Errungenschaft angerechnet werden konnten. Der Beschwerdeführer verlangt das angeblich beiseite geschaffte Bankguthaben im Betrag von Fr. 120'000.-- und nicht bloss mit Fr. 40'000.-- in die Vorschlagsberechnung einzubeziehen (S. 10 ff. Ziff. III/3d/e der Beschwerdeschrift).

4.1 Das Kantonsgericht hat den Tatbestand der Hinzurechnung gemäss Art. 208
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 208 - 1 Sono reintegrate negli acquisti:
1    Sono reintegrate negli acquisti:
1  le liberalità fatte da un coniuge negli ultimi cinque anni prima dello scioglimento del regime dei beni senza il consenso dell'altro, eccettuati i regali d'uso;
2  le alienazioni fatte da un coniuge durante il regime dei beni con l'intenzione di sminuire la partecipazione dell'altro.
2    ...230
ZGB erläutert, dessen Voraussetzungen zu beweisen habe, wer sie behaupte (E. II/10b S. 7). Es hat als zugestanden und nachgewiesen festgestellt, die Beschwerdegegnerin habe zum Trennungszeitpunkt Bankguthaben von Fr. 120'000.-- besessen und ihre Konti in der Trennungsphase fast völlig entleert. Es sei bis heute ungeklärt, wohin dieses Geld geflossen sei, und der Beschwerdeführer habe nicht nachweisen können, was mit dem Vermögen geschehen sei. Klar sei, dass die Beschwerdegegnerin nach der Trennung ihre Errungenschaft habe verbrauchen dürfen, und es sei glaubhaft, dass sie mit ihren spärlichen Einkünften und den bevorschussten Alimenten ihr Vermögen habe anzehren müssen, um nicht selber sozialhilfeabhängig zu werden und den Kindern gewisse Wünsche wie Instrumental- oder Englischunterricht erfüllen zu können. Das Kantonsgericht hat sodann abgeklärt, welches Vermögen die Beschwerdegegnerin bei Auflösung des Güterstandes noch besessen hat. Gestützt auf eine Aufstellung über ihren Vermögensverzehr hat das Kantonsgericht errechnet, dass die Beschwerdegegnerin während des Scheidungsprozesses rund Fr. 40'000.-- an Vermögen verbraucht habe, so dass auch davon
auszugehen sei, Vermögen in dieser Höhe sei bei Erhebung der Scheidungsklage am 1. November 2006 noch vorhanden gewesen. Das Barvermögen von Fr. 40'000.-- bilde Bestandteil der Errungenschaft der Beschwerdegegnerin (E. II/10c S. 7 f. des angefochtenen Entscheids).

4.2 Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Beweislastverteilung im Zusammenhang mit der Hinzurechnung gemäss Art. 208
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 208 - 1 Sono reintegrate negli acquisti:
1    Sono reintegrate negli acquisti:
1  le liberalità fatte da un coniuge negli ultimi cinque anni prima dello scioglimento del regime dei beni senza il consenso dell'altro, eccettuati i regali d'uso;
2  le alienazioni fatte da un coniuge durante il regime dei beni con l'intenzione di sminuire la partecipazione dell'altro.
2    ...230
ZGB (S. 10 f. Ziff. III/3d/aa-bb der Beschwerdeschrift). Der Einwand ist unbegründet. Wer eine güterrechtliche Beteiligungsforderung geltend macht, hat zu beweisen, dass die von ihm behaupteten Vermögenswerte im Zeitpunkt der Auflösung des Güterstandes vorhanden gewesen sind, d.h. am Tag der Scheidungsklageerhebung, hier am 1. November 2006 (Art. 204 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 204 - 1 Il regime dei beni è sciolto alla morte di un coniuge o allorquando sia convenuto un altro regime.
1    Il regime dei beni è sciolto alla morte di un coniuge o allorquando sia convenuto un altro regime.
2    In caso di divorzio, separazione, nullità del matrimonio o separazione dei beni giudiziale, lo scioglimento si ha per avvenuto il giorno della presentazione dell'istanza.
ZGB). Dieselbe Beweislastverteilung gilt für behauptete Zuwendungen und Vermögensentäusserungen. Wer die Hinzurechnung nach Art. 208
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 208 - 1 Sono reintegrate negli acquisti:
1    Sono reintegrate negli acquisti:
1  le liberalità fatte da un coniuge negli ultimi cinque anni prima dello scioglimento del regime dei beni senza il consenso dell'altro, eccettuati i regali d'uso;
2  le alienazioni fatte da un coniuge durante il regime dei beni con l'intenzione di sminuire la partecipazione dell'altro.
2    ...230
ZGB geltend macht, hat nicht nur nachzuweisen, dass dem andern Ehegatten der entsprechende Vermögenswert zu einem bestimmten Zeitpunkt gehört hat, sondern auch, was damit geschehen ist. Eine Beweislastumkehr findet in eherechtlichen Bestimmungen keine Grundlage (BGE 118 II 27 E. 2-4 S. 28 ff.; Urteil 5C.66/2002 vom 15. Mai 2003 E. 2.4.2, in: HAUSHEER/ WALTER, Berner Kommentar, Update, 2006, N. 36 zu Art. 198
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 198 - Sono beni propri per legge:
1  le cose che servono esclusivamente all'uso personale di un coniuge;
2  i beni appartenenti ad un coniuge all'inizio del regime o successivamente pervenutigli per eredità od altro titolo gratuito;
3  le pretese di riparazione morale;
4  i beni acquisiti in sostituzione dei beni propri.
ZGB). Dass hier dem Beschwerdeführer die Beweislast zugewiesen wurde, verletzt somit kein Bundesrecht.

4.3 Richtig ist, dass die Ehegatten verpflichtet sind, sich über die wirtschaftlichen Verhältnisse Auskunft zu erteilen (vgl. Art. 170
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 170 - 1 Ciascun coniuge può esigere che l'altro lo informi su i suoi redditi, la sua sostanza e i suoi debiti.
1    Ciascun coniuge può esigere che l'altro lo informi su i suoi redditi, la sua sostanza e i suoi debiti.
2    A sua istanza, il giudice può obbligare l'altro coniuge o terzi a dare le informazioni occorrenti e a produrre i documenti necessari.
3    Resta salvo il segreto professionale degli avvocati, dei notai, dei medici, degli ecclesiastici e dei loro ausiliari.
ZGB). Eine Auskunftsverweigerung kann zur Folge haben, dass das Gericht beweiswürdigend zur Überzeugung gelangt, die Behauptungen des die Auskunft verweigernden Ehegatten seien ganz oder teilweise falsch bzw. die Angaben des andern Ehegatten richtig (vgl. BGE 118 II 27 E. 3a S. 29). Darauf beruft sich der Beschwerdeführer indessen erfolglos (S. 10 f. Ziff. III/3d/bb-cc der Beschwerdeschrift). Denn das Kantonsgericht hat der Beschwerdegegnerin geglaubt, sie habe während der Trennungszeit ihr Vermögen in erheblichem Umfang zur Bestreitung des Familienunterhalts verbrauchen müssen. Inwiefern die Würdigung willkürlich sein könnte, vermag der Beschwerdeführer nicht zu belegen (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG; vgl. Urteil 5A 662/2008 vom 6. Februar 2009 E. 2.3.1, in: FamPra.ch 2009 S. 440). Bei einem Eigenverdienst der Beschwerdegegnerin aus fünfzigprozentiger Erwerbstätigkeit von monatlich rund Fr. 2'000.-- und bevorschussten Kinderalimenten von monatlich je zwischen Fr. 400.-- bis Fr. 600.-- bleibt offenkundig eine Unterdeckung, die durch Vermögensverzehr beseitigt werden kann.

4.4 Der Beschwerdeführer betont die ausserordentliche Sparsamkeit der Beschwerdegegnerin (S. 11 Ziff. III/3d/cc der Beschwerdeschrift). Entgegen seiner Annahme ist die Beschwerdegegnerin weder zu besonderer Sparsamkeit noch dazu verpflichtet, Errungenschaft zu bilden. Jeder Ehegatte kann seine Errungenschaft innerhalb der gesetzlichen Schranken frei nutzen und frei darüber verfügen. Er ist auch grundsätzlich berechtigt, ersparte Errungenschaft zu verbrauchen, solange er dadurch nicht seine Pflicht verletzt, an den Unterhalt der Familie beizutragen (BGE 118 II 27 E. 4b S. 30 f.). Gerade diese Pflicht soll die Beschwerdegegnerin gemäss den kantonsgerichtlichen Feststellungen durch Vermögensverzehr erfüllt haben (E. 4.3 soeben).

4.5 Der angefochtene Entscheid kann nach dem Gesagten auch nicht beanstandet werden, was die Ermittlung des Barvermögens in der Errungenschaft der Beschwerdegegnerin anbetrifft. Dass das Kantonsgericht auf Grund seiner Zahlen die güterrechtliche Beteiligungsforderung des Beschwerdeführers richtig errechnet hat, ist unbestritten. Auf die vom Beschwerdeführer mit seinen eigenen Zahlen angestellte Berechnung (S. 12 Ziff. III/3d/dd und Ziff. III/3e der Beschwerdeschrift) ist bei diesem Ergebnis nicht mehr einzugehen.

5.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Die vorstehenden Erwägungen, wonach seine Rügen zur Hauptsache unbegründet, teils aber auch unzulässig sind, verdeutlichen, dass die gestellten Rechtsbegehren von Beginn an keinen Erfolg haben konnten. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer über eine Forderung im Betrag von Fr. 17'600.-- gegen die Beschwerdegegnerin verfügt und die Uneinbringlichkeit der Forderung vor Bundesgericht nicht dargetan hat, so dass er nicht als bedürftig gelten kann (Art. 64
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG; vgl. Geiser, Grundlagen, in: Prozessieren vor Bundesgericht, 2.A. Basel 1998, S. 1 ff., S. 22 bei/in Anm. 140, mit Hinweis). Der Beschwerdeführer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, da in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (vgl. Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Dezember 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl von Roten
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 5A_714/2009
Data : 16. dicembre 2009
Pubblicato : 03. gennaio 2009
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Diritto di famiglia
Oggetto : Ehescheidung


Registro di legislazione
CC: 120 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 120 - 1 La liquidazione del regime dei beni è retta dalle disposizioni del diritto sul regime dei beni matrimoniali.
1    La liquidazione del regime dei beni è retta dalle disposizioni del diritto sul regime dei beni matrimoniali.
2    I coniugi divorziati cessano di essere eredi legittimi l'uno dell'altro.191
3    Salvo clausola contraria, i coniugi non possono avanzare pretese per disposizioni a causa di morte:
1  dopo il divorzio;
2  dopo la morte di uno di essi durante una procedura di divorzio che implica la perdita della porzione legittima del coniuge superstite.192
170 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 170 - 1 Ciascun coniuge può esigere che l'altro lo informi su i suoi redditi, la sua sostanza e i suoi debiti.
1    Ciascun coniuge può esigere che l'altro lo informi su i suoi redditi, la sua sostanza e i suoi debiti.
2    A sua istanza, il giudice può obbligare l'altro coniuge o terzi a dare le informazioni occorrenti e a produrre i documenti necessari.
3    Resta salvo il segreto professionale degli avvocati, dei notai, dei medici, degli ecclesiastici e dei loro ausiliari.
196 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 196 - Il regime della partecipazione agli acquisti comprende gli acquisti e i beni propri di ogni coniuge.
198 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 198 - Sono beni propri per legge:
1  le cose che servono esclusivamente all'uso personale di un coniuge;
2  i beni appartenenti ad un coniuge all'inizio del regime o successivamente pervenutigli per eredità od altro titolo gratuito;
3  le pretese di riparazione morale;
4  i beni acquisiti in sostituzione dei beni propri.
204 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 204 - 1 Il regime dei beni è sciolto alla morte di un coniuge o allorquando sia convenuto un altro regime.
1    Il regime dei beni è sciolto alla morte di un coniuge o allorquando sia convenuto un altro regime.
2    In caso di divorzio, separazione, nullità del matrimonio o separazione dei beni giudiziale, lo scioglimento si ha per avvenuto il giorno della presentazione dell'istanza.
208
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 208 - 1 Sono reintegrate negli acquisti:
1    Sono reintegrate negli acquisti:
1  le liberalità fatte da un coniuge negli ultimi cinque anni prima dello scioglimento del regime dei beni senza il consenso dell'altro, eccettuati i regali d'uso;
2  le alienazioni fatte da un coniuge durante il regime dei beni con l'intenzione di sminuire la partecipazione dell'altro.
2    ...230
Cost: 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
72 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
113-II-52 • 116-IA-85 • 118-II-27 • 126-III-10 • 128-III-4 • 133-V-477 • 134-II-244 • 134-II-349 • 134-V-53 • 135-II-145 • 135-III-232 • 135-III-397
Weitere Urteile ab 2000
5A_662/2008 • 5A_714/2009 • 5A_91/2009 • 5C.3/2006 • 5C.45/2006 • 5C.66/2002
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
abitazione • accettazione della proposta • acquisto • all'interno • assegno per i figli • assicurazione sociale • assistenza giudiziaria gratuita • assistenza sociale • attestato • atto di ricorso • autorità giudiziaria • autorizzazione o approvazione • avere bancario • avvocato • azione di divorzio • bene proprio • calcolo • cancelliere • certificato medico • cittadinanza svizzera • clinica psichiatrica • comportamento • conclusioni • coniuge • cosa principale • decisione • depressione • dichiarazione • dimensioni della costruzione • dividendi del fallimento • divisione • domanda indirizzata all'autorità • edificio e impianto • esattezza • estensione • evoluzione dei prezzi • famiglia • fattispecie • figlio • fotografia • giorno • incapacità di lavoro • inizio • intermediario • lavoratore • lavoro accessorio • lingua • losanna • madre • mare • matrimonio • mese • moneta • motivazione dell'istanza • motivazione della decisione • numero • obbligo di assistenza • obbligo di mantenimento • onere della prova • padre • parte costitutiva • partecipazione agli acquisti • perito • perizia medica • perizia psichiatrica • permesso di domicilio • posto • prato • previdenza professionale • proprietà esclusiva • prova • questione di fatto • rapporto medico • reddito ipotetico • registro fondiario • relazioni personali • rendita d'invalidità • rendita temporanea • ricorso adesivo • san gallo • scioglimento del regime dei beni • spese giudiziarie • stagione • stato di salute • trattario • tribunale cantonale • tribunale federale • turista • ufficio ai • valore • violazione del diritto • vita • vita separata • volontà
FamPra
2009 S.440
SJZ
63/1967 S.255