8C_110/2012 - 2012-11-16 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 110/2012

Urteil vom 16. November 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte
L.________,
vertreten durch Advokat Dr. Philippe Nordmann, substitutionsweise vertreten durch N.________, MLaw,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 8. September 2011.

Sachverhalt:

A.
L.________ (geb. 1960) war bei der Z.________ AG als Rampenarbeiter angestellt, als er sich am 2. Mai 1993 bei einem Treppensturz Verletzungen an der Schulter zuzog. Die dafür zuständige Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verfügung vom 27. August 2004 ab 1. März 2004 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 50 Prozent sowie eine Integritätsentschädigung zu. Im Rahmen einer amtlichen Revision brachte die SUVA in Erfahrung, dass L.________ mit einem Aktienanteil von 98 Prozent an der Firma X.________ AG beteiligt war, welche Wohnungen an- und weitervermietete. Seit 1. Februar 2007 war er zudem mit einem Pensum von 40 Prozent bei der ebenfalls mit der Vermittlung von möblierten Wohnungen befassten Y.________ GmbH angestellt; dort erzielte er ein monatliches Einkommen von Fr. 1'500.-. Am 23. April 2008 bestätigte die SUVA den bisherigen Leistungsanspruch.
Mit Entscheid vom 5. Juni 2009 verurteilte das Strafgericht L.________ in erster Instanz wegen verschiedener Vermögensdelikte im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften zu einer bedingten Geldstrafe. Da sich aus diesem Entscheid Anhaltspunkte für ein vom Versicherten bei der X.________ AG erzieltes Einkommen ergaben, forderte die SUVA diesen auf, die Geschäftsabschlüsse der Jahre 2006 bis 2008 dieser Firma einzureichen. Nach Eingang der Unterlagen teilte sie L.________ mit Schreiben vom 11. November 2009 mit, es bestünden weiterhin Unklarheiten, weshalb die vollständigen Buchhaltungsunterlagen eingesehen und geprüft werden müssten. Sie forderte diesen daher auf, bis 27. November 2009 die vollständigen Buchhaltungsunterlagen der Jahre 2003 bis 2008 zu edieren. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass im Unterlassungsfall über den weiteren Rentenanspruch aufgrund der Akten befunden werde. Nachdem der Versicherte einer Einsicht in die Buchhaltungsunterlagen bei der für die Buchführung der X.________ AG zuständigen Treuhand B.________ zugestimmt hatte, liess die SUVA am 27. Januar 2010 durch V.________ von der Revision A.________ AG eine externe Buchprüfung durchführen. Da die Einkommensverhältnisse mangels umfassender Geschäftsunterlagen
nicht überprüft werden konnten, ging die SUVA gemäss Verfügung vom 30. März 2010 aufgrund der Hinweise im Strafurteil davon aus, dass der Versicherte bei der X.________ AG ein rentenausschliessendes Einkommen erziele; entsprechend stellte sie die Rentenleistungen mit sofortiger Wirkung ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 5. April 2011 fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherung, mit Entscheid vom 8. September 2011 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt L.________ beantragen, es sei von einer Revision der Rente abzusehen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit und das Kantonsgericht verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versicherungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Grundsätzlich obliegt es dem Versicherungsträger, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades nachzuweisen, wenn er eine Rente reduzieren oder aufheben will (vgl. RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326, U 180/93 E. 3b).
Ausnahmen von diesem Grundsatz ergeben sich dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung verweigert. Art. 28 Abs. 2 ATSG verpflichtet diese, unentgeltlich Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Für den Bereich der Unfallversicherung wird diese Mitwirkungspflicht in Art. 55 Abs. 1 UVV (SR 832.202) dahingehend präzisiert, dass die versicherte Person alle erforderlichen Auskünfte erteilen und ausserdem die Unterlagen zur Verfügung halten muss, die für die Klärung des Unfallsachverhaltes und die Unfallfolgen sowie für die Festsetzung der Versicherungsleistungen benötigt werden, insbesondere medizinische Berichte, Gutachten, Röntgenbilder und Belege über die Verdienstverhältnisse; sie muss Dritte ermächtigen, solche Unterlagen herauszugeben und Auskunft zu erteilen. Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht sodann vor, dass wenn die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann. Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die
Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Verweigert die versicherte Person in unentschuldbarer Weise ihre Auskunfts- und Mitwirkungspflicht, indem sie den Unfallversicherer bei laufenden Rentenleistungen daran hindert, den rechtserheblichen Sachverhalt festzustellen, wird die Beweislast umgekehrt, indem die versicherte Person nachzuweisen hat, dass sich entscheidwesentliche Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C 961/2008 E. 6.3.3; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 40 zu Art. 43 ATSG).

3.
Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts hat der Beschwerdeführer der SUVA über die Bilanzen und Erfolgsrechnungen hinaus keine Geschäftsunterlagen der X.________ AG zur Verfügung gestellt, welche es erlauben würden, die einzelnen Positionen im Detail zu überprüfen. Es liegen keine Kontodetails mit den dazugehörigen Buchungsbelegen wie Rechnungen, Bankunterlagen, Mietverträge, Lohn- und Sozialversicherungsabrechnungen vor, anhand derer sich die mit dem Geschäftsbetrieb zusammenhängenden Schuld- und Forderungsverhältnisse beurteilen liessen. Die Vorinstanz konnte daher nicht nachvollziehen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang Bezüge über die in Frage stehende Firma getätigt wurden. Hinzu kommen gemäss angefochtenem Entscheid unauflösbare Ungereimtheiten bezüglich einzelner Positionen der eingereichten Bilanzen und Erfolgsrechnungen. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb eine Firma, welche laut Bilanz selber keine Immobilien besitze, bei einem Mietaufwand von rund 1.3 Millionen Franken Unterhaltskosten von Fr. 353'000.- ausweise. Den bei den Akten liegenden - teilweise auf amtlichen Einschätzungen beruhenden - Steuerveranlagungen des Beschwerdeführers kommt gemäss Vorinstanz hinsichtlich der
Einkommensverhältnisse nur beschränkter Aussagewert zu. Gestützt auf eine im Entscheid des Strafgerichts vom 5. Juni 2009 wiedergegebene Aussage des Geschäftspartners des Beschwerdeführers, wonach der Versicherte monatlich rund Fr. 10'000.- von der Firma beziehe, gingen SUVA und Vorinstanz von einem rentenausschliessenden Einkommen aus.

4.
4.1 Vorab ist die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs zu prüfen. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst das Recht des Betroffenen, dass das Gericht seine Vorbringen tatsächlich hört, ernsthaft prüft und in seiner Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweis). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen).

4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei im angefochtenen Entscheid nicht auf seinen Einwand des fehlenden Verschuldens eingegangen und habe nicht begründet, weshalb ihm eine unentschuldbare Pflichtverletzung vorzuwerfen sei. Das kantonale Gericht hat sich mit dieser Problematik hinreichend auseinandergesetzt und erwogen, der Versicherte habe in unentschuldbarer Weise entweder vorhandene Geschäftsunterlagen nicht eingereicht oder in Verletzung der Buchführungspflicht solche nicht einreichen können. Der Beschwerdeführer war durchaus in der Lage, den Entscheid der Vorinstanz sachgerecht anzufechten. Wenn die Vorinstanz und der Beschwerdeführer die Frage des Verschuldens unterschiedlich beurteilen, liegt darin eine divergierende rechtliche Würdigung, aber nicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer bestreitet, die Auskunfts- und Mitwirkungspflicht missachtet zu haben und rügt eine Verletzung von Art. 43 Abs. 3 ATSG durch die Vorinstanz, indem diese erhöhte Anforderungen an die Buchführungspflicht einer kleinen Aktiengesellschaft stelle. Nach Darstellung des Versicherten hat er der SUVA alle einverlangten Unterlagen zugestellt oder durch die Treuhand B.________ zustellen lassen und dem externen Buchprüfer an Ort und Stelle sämtliche Geschäftsunterlagen offen gelegt. Mietspiegel hätten sich nicht darunter befunden, weil solche mangels gesetzlicher Verpflichtung gar nie erstellt worden seien.

5.2 Die Mitwirkungspflicht einer Partei erstreckt sich insbesondere auf Tatsachen, welche diese besser kennt als die Verwaltung und welche diese ohne Mitwirkung der Betroffenen gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben kann (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486; 126 II 97 E. 2e S. 101; 124 II 361 E. 2b S. 365), wie namentlich Buchhaltungsunterlagen (Urteil 2C 222/2011 vom 3. Juli 2012 E. 4.6.4). Geht es dabei um Vorgänge, welche der Verwaltung nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, kann sich diese veranlasst sehen, im Rahmen der Beweiswürdigung von bekannten Tatsachen auf unbekannte zu schliessen. Es obliegt in einem solchen Fall der versicherten Person, die gegen sie sprechende Vermutung umzustürzen, indem sie den Gegenbeweis erbringt oder entsprechende Gründe und Sachumstände aufzeigt, die es als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, dass sich die erwerblichen Verhältnisse nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (bereits erwähntes Urteil 9C 961/2008 E. 6.3.3). Von diesen Grundsätzen sind SUVA und Vorinstanz ausgegangen.

5.3 Laut Beschwerdeführer sind keine Geschäftsunterlagen verfügbar, welche beweisen könnten, dass er nicht mehr als das gegenüber Steuerverwaltung und SUVA deklarierte Einkommen von monatlich insgesamt Fr. 6'000.- erzielt habe. Dieses setze sich aus dem ausgewiesenen Verdienst bei der Y.________ GmbH von monatlich Fr. 1'500.-, der SUVA-Rente von Fr. 2'292.70, der Rente der Pensionskasse, übrigen Einkünften sowie Wertschriften zusammen. Wenn die SUVA dennoch auf der Notwendigkeit weiterer Belege beharrte, so liegt darin weder ein unmöglich zu erbringender Negativbeweis noch eine in Verletzung von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 3 ATSG ergangene unzulässige Umkehr der Beweislast oder eine sonst wie unvertretbare Härte. Auch wurde damit der im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz nicht tangiert (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Aus den Akten ergibt sich nämlich, dass ein höherer Verdienst keineswegs ausgeschlossen werden kann. Die dem Beschwerdeführer gemäss Entscheid des Strafgerichts vom 5. Juni 2009 zur Last gelegten strafrechtlichen Handlungen standen im Zusammenhang mit der Vermietung von Wohnungen der X.________ AG, welche der Versicherte zusammen mit einem Geschäftspartner tätigte. Gemäss
Bericht der Revision A.________ AG vom 25. März 2010 war er der Hauptzuständige dieser Firma für die Wohnungsbeschaffung und anschliessende Vermietung an Kurzaufenthalter. Dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit unentgeltlich verrichtete, erscheint unwahrscheinlich. Immerhin hob sein Partner in den Jahren 2000 bis 2005 als Entschädigung für seine Dienstleistungen insgesamt rund Fr. 1.2 Mio. von den Geschäftskonten ab, von denen eines auf den Beschwerdeführer und eines auf die X.________ AG lautete. Dies lässt darauf schliessen, dass auch der Beschwerdeführer für seine Tätigkeit entschädigt wurde. Laut Strafentscheid sprach der Geschäftspartner von einem monatlichen Einkommen des Beschwerdeführers von Fr. 10'000.-. Das Strafgericht setzte die Busse in der Folge entsprechend fest. Wenn das Appellationsgericht diesen Ansatz gemäss Entscheid vom 21. September 2011 nach unten korrigiert hat, bedeutet dies nicht, dass der Beschwerdeführer für seine Tätigkeit bei der X.________ AG keine oder nur eine geringe Entschädigung erhielt. Gerade bei einem kleinen Handelsbetrieb wie der X.________ AG, deren Aktien zu 98 Prozent dem Beschwerdeführer gehörten, liegt die Vermutung nahe, dass sich der praktische Alleinaktionär im Rahmen des
Zulässigen geldwerte Vorteile verschafft, wenn solche auch dem Geschäftspartner zugeflossen sind.
Der Beschwerdeführer hätte daher dafür sorgen müssen, dass ihm seitens der Gesellschaft bzw. der zuständigen Treuhandfirma die im Hinblick auf eine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgende Überprüfung durch die Organe der Sozialversicherung notwendigen Beweismittel in die Hand gegeben werden. Insbesondere kann sich der Versicherte nicht mit Erfolg darauf berufen, dass die Buchhaltung von den (Steuer-)Behörden nicht beanstandet worden sei. Bei den ineinander verwobenen Geschäftstätigkeiten der Y.________ GmbH und der X.________ AG, deren Begleitumstände zu Zweifeln Anlass geben konnten, lag es im Interesse des Rentenbezügers, für die notwendige Klarheit besorgt zu sein. Die Folgen eines solchen Versäumnisses können nicht dem Unfallversicherer aufgebürdet werden. Eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers, insbesondere dass die zuständigen Geschäftsorgane keine gesetzlichen Buchführungspflichten verletzt hätten und Drittpersonen keine Missachtung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden könne, erübrigt sich daher.

5.4 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er sei am 4. November 2009 aus dem Verwaltungsrat der X.________ AG ausgetreten und habe seine Aktien für Fr. 1.- an G.________ veräussert. Ob es sich dabei um eine Scheinübertragung mit Treuabrede handelte, wie die SUVA vermutet, lässt sich aufgrund der fehlenden Transparenz der wirtschaftlichen Verhältnisse nicht überprüfen. Laut den Angaben des Beschwerdeführers hat er seither keinen massgebenden Einfluss mehr auf die Firma ausgeübt. Zudem befinde sich diese nunmehr in Liquidation. Nach dem Strafverfahren und einer entsprechenden Negativpresse verliefen die Vermietungen der X.________ AG offenbar nicht mehr so erfolgreich wie bisher. Laut Bericht der Revision A.________ AG arbeitete der Beschwerdeführer in der Folge für die Y.________ GmbH, welche seinem Sohn gehörte und dieselben Dienstleistungen erbrachte. Die Vorinstanz schloss daraus, der Versicherte führe die bisher bei der X.________ AG ausgeübte Tätigkeit nunmehr bei dieser Firma weiter. Dies wird vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht bestritten.

5.5 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seine Einkommensverhältnisse hätten sich nicht massgeblich verändert, vermag er damit nicht durchzudringen. Nachdem gewichtige Indizien auf ein rentenausschliessendes Einkommen schliessen liessen, lag es an diesem, den Nachweis zu erbringen, dass seitens der Firma keine solchen Zahlungen erfolgten. Die Vorinstanz durfte daher - ohne Bundesrecht zu verletzen - die Aufhebung des Rentenanspruchs bestätigen.

6.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. November 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Hofer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 55 Collaboration de l'assuré ou de ses survivants - 1 L'assuré ou ses survivants doivent donner tous les renseignements nécessaires et tenir à disposition les pièces qui servent à déterminer les circonstances et les suites de l'accident et à fixer les prestations d'assurance, en particulier les rapports médicaux, les rapports d'expertises, les radiographies et les pièces permettant de déterminer le gain de l'assuré.112 Ils doivent autoriser des tiers à fournir de tels documents et à donner des renseignements.
¹	L'assuré ou ses survivants doivent donner tous les renseignements nécessaires et tenir à disposition les pièces qui servent à déterminer les circonstances et les suites de l'accident et à fixer les prestations d'assurance, en particulier les rapports médicaux, les rapports d'expertises, les radiographies et les pièces permettant de déterminer le gain de l'assuré.112 Ils doivent autoriser des tiers à fournir de tels documents et à donner des renseignements.
²	L'assuré doit se soumettre à d'autres mesures d'investigation ordonnées par l'assureur en vue d'un diagnostic et de la fixation des prestations, en particulier aux examens médicaux que l'on peut raisonnablement lui imposer. Ne sont pas raisonnablement exigibles les mesures médicales qui représentent un danger pour la vie ou la santé de l'assuré.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.