5A_981/2016 - 2017-10-16 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 981/2016

Urteil vom 16. Oktober 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Groner,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________, vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Keller,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 17. November 2016 (LC150030-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1954; Beschwerdeführerin) und B.________ (geb. 1960; Beschwerdegegner) heirateten am 4. Juli 1985. Sie sind die Eltern von C.________ (geb. 1988) und D.________ (geb. 1991). Am 29. Juni 2007 trennte sich das Ehepaar und mit Entscheid vom 27. Mai 2008 regelte das Bezirksgericht Uster gestützt auf eine Vereinbarung der Parteien das Getrenntleben.

A.b. Am 4. Mai 2011 klagte B.________ auf Scheidung der Ehe. Mit Urteil vom 26. Mai 2015 entsprach das Bezirksgericht Uster diesem Begehren und verpflichtete B.________ zur Zahlung von nachehelichem Unterhalt von monatlich Fr. 9'759.-- ab Rechtskraft des Urteils bis zum 31. Dezember 2018 und danach von monatlich Fr. 2'480.--- bis zum 31. Juli 2024. Im Übrigen wies es A.________ die eheliche Liegenschaft zu Alleineigentum zu, setzte es die Eheleute güterrechtlich auseinander und nahm den Vorsorgeausgleich vor.

B.
Gegen diesen Entscheid reichten A.________ und B.________ Berufung bzw. Anschlussberufung beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Mit Urteil vom 17. November 2016 (der Beschwerdeführerin eröffnet am 25. November 2016) verpflichtete das Obergericht B.________ zur Zahlung von monatlichem Unterhalt an seine ehemalige Ehefrau von Fr. 11'000.-- ab Rechtskraft des Urteils bis zum 31. Dezember 2018 und von Fr. 3'500.-- vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Juli 2024 (Dispositivziffer 1 Bst. a und b). Weiter traf es Feststellungen zu den Vermögensverhältnissen der Parteien (Dispositivziffer 3) und Anordnungen betreffend die güterrechtliche Auseinandersetzung sowie den Vorsorgeausgleich (Dispositivziffer 4-6). Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens auferlegte es zu 70 % A.________ und zu 30 % B.________ (Dispositivziffer 10). A.________ verpflichtete es zur Zahlung einer Parteientschädigung an den ehemaligen Ehemann (Dispositivziffer 11).
Mit Beschluss von demselben Datum wies das Obergericht ausserdem ein Gesuch um Änderung der für die Dauer des Scheidungsverfahrens getroffenen vorsorglichen Massnahmen ab. Dieser Beschluss ist unangefochten geblieben.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 21. Dezember 2016 ist A.________ ans Bundesgericht gelangt und hat in der Sache die folgenden Anträge gestellt:

"1. Ziffer 1 lit. b des angefochtenen Urteils sei aufzuheben;

Der [Beschwerdegegner] sei zu verpflichten, der [Beschwerdeführerin] persönlich nachehliche Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 125 ZGB wie folgt zu bezahlen:
a)...
b) CHF 4'060 vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Juli 2024.
Diese Unterhaltsbeiträge sind [...] monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbar.

2. Ziff. 3 vierter Punkt ("Einkommen Beklagte ab 1. Januar 2019") sei aufzuheben;
Es sei festzustellen, dass das Einkommen der Berufungsklägerin ab 1. Januar 2019 CHF 6'515 beträgt.

3. Ziff. 10 und 11 des Obergerichtsurteils seien aufzuheben.
Es sei festzustellen, dass die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr von CHF 14'000 von den Parteien je zur Hälfte zu tragen sei; es sei festzustellen, [dass] die Parteien sich für das zweitinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigung schulden.

4. Die restlichen Anordnungen werden ausdrücklich nicht angefochten. Es sei zu erkennen, dass das Obergerichtsurteil mit Ausnahme der angefochtenen Ziffern in Rechtskraft erwächst (insbesondere [bezüglich] des nachehelichen Unterhalts in der ersten Phase gemäss Ziff. 1 lit. a und der Teilung des Vorsorgeguthabens gemäss Ziff. 6 des Obergerichtsurteils)."

Mit Vernehmlassung vom 22. September 2017 beantragt B.________ die Abweisung der Beschwerde. Diese Eingabe ist A.________ zur Kenntnisnahme zugestellt worden. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Im Übrigen hat das Bundesgericht die Akten des kantonalen Verfahrens eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG), die als oberes Gericht über die vermögensrechtlichen Folgen einer Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt) und damit eine Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1 BGG entschieden hat. Der Streitwert nach Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Auf die auch fristgerecht eingereichte (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 Bst. c BGG) Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen einzutreten.

1.2. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei die Höhe des ihr ab 1. Januar 2019 anrechenbaren Einkommens festzustellen. Bei diesem Einkommen handelt es sich um einen Umstand, der für die Festsetzung des strittigen Unterhalts (mit) entscheidend ist (vgl. Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB und hinten E. 3.4). Soweit die Vorinstanz sich zur Höhe des Einkommens der Beschwerdeführerin geäussert hat, handelt es sich dabei folglich um ein Begründungselement des angefochtenen Entscheids. Die Begründung eines Entscheids kann als solche - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen abgesehen - nicht angefochten werden (BGE 120 V 233 E. 1b; 113 V 159 E. 1c; Urteil 2C 853/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist daher insoweit nicht einzutreten.

1.3. Die Beschwerdeführerin ersucht weiter um Feststellung, dass die vorinstanzlichen Verfahrenskosten von den Parteien je zur Hälfte zu tragen und die Parteikosten wettzuschlagen seien. Feststellungsbegehren sind im Verhältnis zu Leistungs- oder Gestaltungsbegehren subsidiär und im bundesgerichtlichen Verfahren nur zulässig, sofern an der Feststellung ein schutzwürdiges Interesse besteht und dieses nicht ebenso gut mit einem Leistungs- oder Gestaltungsbegehren gewahrt werden kann (BGE 141 II 113 E. 1.7; 136 III 102 E. 3.1; 135 III 378 E. 2.2). Aus der Begründung der Beschwerde, die zur Auslegung der Rechtsbegehren beizuziehen ist (BGE 137 III 617 E. 6.2; 137 II 313 E. 1.3), ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin eine anderweitige Verlegung der vorinstanzlichen Prozesskosten anstrebt. Die Beschwerde ist entsprechend entgegenzunehmen.

1.4. Soweit die Beschwerdeführerin beantragt, es sei "zu erkennen", dass das obergerichtliche Urteil teilweise in Rechtskraft erwachsen sei, beantragt sie sinngemäss die Ausstellung einer Rechtskraftbescheinigung für das kantonale Urteil. Dafür ist das Bundesgericht nicht zuständig (Urteil 6B 1182/2015 vom 16. Juni 2016 E. 1), weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist.

2.
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition. Soweit wie hier die Festsetzung von nachehelichem Unterhalt in Frage steht, ist zu beachten, dass das Sachgericht in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB; BGE 134 III 577 E. 4; 127 III 136 E. 3a). Bei der Überprüfung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 142 III 617 E. 3.2.5; 138 III 49 E. 4.4.5).

3.

3.1. Gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, soweit einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen. Bei einer lebensprägenden Ehe bemisst sich der gebührende Unterhalt an dem in der Ehe zuletzt gemeinsam gelebten Standard. Hat die Ehe bis zur Beendigung des Zusammenlebens mehr als zehn Jahre gedauert oder sind aus ihr Kinder hervorgegangen und erscheint deshalb das Vertrauen der ansprechenden Partei auf Fortführung der ehelichen Lebensverhältnisse als schutzwürdig, ist eine Lebensprägung zu vermuten, soweit sie im Einzelfall nicht widerlegt wird (zum Ganzen BGE 141 III 465 E. 3.1).

3.2. Angesichts der langen Ehedauer und der aus der Ehe hervorgegangenen Kinder ist vorliegend zu Recht nicht bestritten, dass eine lebensprägende Ehe vorliegt und die Beschwerdeführerin Anspruch auf entsprechenden Unterhalt hat. Strittig ist allerdings die Bemessung dieses Unterhaltsanspruchs in der Zeit zwischen der Pensionierung der Beschwerdeführerin bis zum Eintritt des Beschwerdegegners ins Pensionsalter (d.h. vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Juli 2024; zu dieser Konstellation vgl. BGE 141 III 564 E. 3.2.1). Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin dabei einen Vermögensverzehr von insgesamt Fr. 4'279.10 im Monat angerechnet. Hieraus errechnete sie einen ungedeckten Bedarf von Fr. 3'500.--, der durch die Unterhaltsbeiträge des Beschwerdegegners zu decken sei. Zur Begründung führte sie aus, der Beschwerdeführerin sei es zumutbar, über einen Zeithorizont von 22,3 Jahren nebst ihrem Freizügigkeitsguthaben Fr. 150'000.-- ihres Barvermögens zu verbrauchen. Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber unter anderem vor, es sei ihr nicht zuzumuten, einen Teil ihres Barvermögens für ihren Unterhalt aufzuwenden. Ihre Eigenversorgungskapazität vermindere sich daher um Fr. 560.-- im Monat und der ihr geschuldete Unterhalt erhöhe sich um
diesen Betrag. Der Beschwerdegegner macht vorab geltend, die Beschwerdeführerin habe im vorinstanzlichen Verfahren im Grundsatz nicht bestritten, dass sie ihr Vermögen anzuzehren habe. Ausserdem habe die Vorinstanz im Rahmen des gerichtlichen Ermessens der Beschwerdeführerin den Vermögensverzehr anrechnen dürfen, selbst wenn kein Mangelfall vorliege.

3.3. Mit dem Vorbringen, die Beschwerdeführerin habe den Vermögensverzehr im Grundsatz vor Obergericht nicht bestritten, macht der Beschwerdegegner sinngemäss geltend, es fehle diesbezüglich an der Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges. Fehlt es an dieser, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (BGE 142 I 155 E. 4.4.5; 133 III 639 E. 2). Mit seinem Einwand verkennt der Beschwerdegegner indessen, dass auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht sämtlicher Vermögensverzehr strittig ist, sondern einzig der Verzehr eines Teils des Barvermögens der Beschwerdeführerin. Im vorinstanzlichen Verfahren hat diese die Höhe des Vermögensverzehrs aber unbestritten thematisiert. Die Beschwerde kann unter dem Blickwinkel der Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs folglich an die Hand genommen werden.

3.4. Bei der Festsetzung der Höhe des nachehelichen Unterhalts berücksichtigt das Gericht die in Art. 125 Abs. 2 ZGB nicht abschliessend aufgezählten Kriterien, darunter das Einkommen und das Vermögen der Ehegatten (Ziff. 5). Von der unterhaltsverpflichteten wie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von Funktion und Zusammensetzung des Vermögens erwartet werden, dass sie dieses angreift. Insbesondere wenn das Vermögen für das Alter geäufnet wurde, spricht nichts dagegen, es für die Sicherstellung des Unterhalts der Eheleute nach der Pensionierung einzusetzen. Rechtsprechungsgemäss ist Vermögen indessen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen, wenn es durch Erbanfall erworben oder in die Familienwohnung investiert worden ist. Mit Blick auf den Grundsatz der Gleichbehandlung der Ehegatten kann von einem Ehegatten sodann nicht verlangt werden, sein Vermögen anzugreifen, wenn dies nicht auch vom anderen verlangt wird, es sei denn, der andere habe kein Vermögen (BGE 129 III 7 E. 3.1.2; Urteil 5A 279/2013 vom 10. Juli 2013 E. 2.1, in: FamPra.ch 2013 S. 1022). Nach der Rechtsprechung wird die Substanz des Vermögens normalerweise auch dann nicht angegriffen, wenn die Erträge aus Arbeit und Vermögen zur Deckung des Unterhalts der
Ehegatten ausreichen (BGE 138 III 289 E. 11.1.2; 134 III 581 E. 3.3; Urteil 5A 769/2016 vom 21. Februar 2017 E. 5.2; 5A 170/2016 vom 1. September 2016 E. 4.3.5).

3.5. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen des Obergerichts verfügt der Beschwerdegegner über ein monatliches Einkommen (inkl. Vermögenserträge) von netto Fr. 33'616.--. Das Einkommen der Beschwerdeführerin - bestehend aus einer AHV-Rente, Vermögenserträgen und dem Verbrauch ihres Vorsorgeguthabens - liegt für den hier interessierenden Zeitraum ohne den strittigen Vermögensverzehr bei gerundet Fr. 6'515.--. Der Bedarf des Beschwerdegegners beträgt Fr. 18'376.--, derjenige der Beschwerdeführerin Fr. 10'552.--. Die Parteien sind damit in der Lage, ihren Bedarf aus ihrem Einkommen (inkl. Verbrauch des Vorsorgeguthabens) und den Vermögenserträgen zu decken. Ein Rückgriff auf das Barvermögen der Beschwerdeführerin rechtfertigt sich unter diesen Umständen nach der dargelegten Rechtsprechung nicht. Das Obergericht führt sodann zwar aus, Ersparnisse würden zum Teil auch für das Alter gebildet. Dieser pauschale und wenig aussagekräftige Hinweis genügt aber nicht, damit angenommen werden kann, der streitbetroffene Vermögensteil sei für den Verbrauch im Alter angespart worden. Auch die Funktion des betroffenen Vermögensteils spricht damit nicht dafür, dass er zur Sicherstellung des Unterhalts im Pensionsalter eingesetzt werden kann. Indem
das Obergericht (nur) der Beschwerdeführerin einen monatlichen Betrag aus dem Verbrauch ihres Barvermögens angerechnet hat, ist es folglich von in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen zur Unterhaltsbemessung abgewichen. Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als rechtsfehlerhaft.

4.

4.1. Die Beschwerde ist folglich bereits aus diesem Grund begründet und gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien braucht unter diesen Umständen nicht eingegangen zu werden.
Nach dem Ausgeführten verringert sich die Eigenversorgungskapazität der Beschwerdeführerin gegenüber dem von der Vorinstanz errechneten Wert um Fr. 560.-- im Monat und erhöht sich ihr ungedeckter Bedarf und - die weiteren Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs sind nicht strittig - der ihr zu leistende nacheheliche Unterhalt um eben diesen Betrag. Antragsgemäss ist die Ziffer 1 Buchstabe b des angefochtenen Entscheids entsprechend anzupassen (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Weiter ist der Klarheit halber die Ziffer 3 des vorinstanzlichen Erkenntnisses aufzuheben, soweit das Obergericht das der Beschwerdeführerin anzurechnende Einkommen festgestellt hat (vgl. vorne E. 1.2). Im Übrigen ist die Sache zur Neuverlegung der Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens an das Obergericht zurückzuweisen. Dieses wird dabei das Ergebnis des vorliegenden Verfahrens zu berücksichtigen haben (vgl. Art. 106 ZPO). Auch die Ziffern 10 und 11 des angefochtenen Entscheids sind daher aufzuheben.

4.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdeführerin. Entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und hat dieser der Beschwerdeführerin die Parteikosten zu ersetzen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Soweit darauf eingetreten wird, werden in Gutheissung der Beschwerde die Ziffern 3, vierter Punkt, 10 und 11 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. November 2016 aufgehoben und wird die Ziffer 1b dieses Urteils dahingehend angepasst, dass der Beschwerdegegner verpflichtet wird, der Beschwerdeführerin vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Juli 2024 nachehelichen Unterhalt von monatlich Fr. 4'060.-- zu bezahlen. Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens an das Obergericht zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Oktober 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 125 - 1 Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
¹	Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
²	Per decidere dell'erogazione del contributo e se del caso per fissarne l'importo e la durata, il giudice tiene conto in particolare dei seguenti elementi:
¹	ripartizione dei compiti durante il matrimonio;
²	durata del matrimonio;
³	tenore di vita dei coniugi durante il matrimonio;
⁴	età e salute dei coniugi;
⁵	reddito e patrimonio dei coniugi;
⁶	portata e durata delle cure ancora dovute ai figli;
⁷	formazione professionale e prospettive di reddito dei coniugi nonché presumibile costo del reinserimento professionale del beneficiario del mantenimento;
⁸	aspettative dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti e della previdenza professionale o di altre forme di previdenza privata o pubblica, incluso il risultato prevedibile della divisione delle prestazioni d'uscita.
³	Un contributo può eccezionalmente essere rifiutato o ridotto, ove sia manifestamente iniquo soprattutto perché l'avente diritto:
¹	ha gravemente contravvenuto al suo obbligo di contribuire al mantenimento della famiglia;
²	ha deliberatamente provocato la situazione di necessità nella quale versa;
³	ha commesso un grave reato contro l'obbligato o una persona a lui intimamente legata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 106 Principi di ripartizione - 1 Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
¹	Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
²	In caso di soccombenza parziale reciproca, le spese giudiziarie sono ripartite secondo l'esito della procedura.
³	Se al processo partecipano più persone come parti principali o parti accessorie, il giudice ne determina la rispettiva quota di spese giudiziarie. Può anche decidere che tutte rispondano solidalmente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.