5A_967/2016 - 2018-03-16 - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG (vorläufige Einstellung der Betreibung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 967/2016

Urteil vom 16. März 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
gesetzlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Brändli,
Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
3. D.________,
4. E.________,
5. F.________,
6. G.________,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Beeler,
sowie
7. Kantonsgericht Schwyz, 2. Zivilkammer,
Beschwerdegegner,

Bezirksgericht Schwyz, Einzelrichter,

Betreibungsamt U.________.

Gegenstand
negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG (vorläufige Einstellung der Betreibung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, 2. Zivilkammer, vom 16. November 2016
(ZK2 2016 40-45).

Sachverhalt:

A.
Mit Zahlungsbefehlen des Betreibungsamts U.________ (SZ) vom 29. Juni 2015 liessen die Geschwister B.________, C.________, E.________, F.________ und G.________ sowie D.________, die Witwe des am 31. Mai 2015 verstorbenen Bruders H.________, ihren Bruder bzw. Schwager A.________ auf je Fr. 68'005.45 und Fr. 4'449.90 betreiben (Betreibungen Nrn. ttt bis yyy). Als Forderungsgrund gaben die Gläubiger Erbanteile gemäss Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 9. Juni 2015 sowie Parteientschädigungen gemäss Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 6. Juli 2011 an. Das Betreibungsamt stellte die Zahlungsbefehle sowohl A.________ persönlich als auch seinem Beistand (Amtsbeistandschaft Innerschwyz 2) zu. Rechtsvorschlag wurde gegen keinen der sechs Zahlungsbefehle erhoben.

B.

B.a. Mit sechs Klagen wandte sich A.________ am 15. April 2016 an das Bezirksgericht Schwyz (Prozess-Nr. ZEO 2016 31-36). Er beantragte jeweils festzustellen, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen nicht bestehen, und das Betreibungsamt anzuweisen, die Betreibungen im Betreibungsregister zu löschen. Ausserdem stellte er den Verfahrensantrag, die Betreibungen für die Dauer des Prozesses vorläufig einzustellen, verbunden mit einem Begehren um superprovisorische Anordnung. Schliesslich ersuchte er jeweils um unentgeltliche Rechtspflege.

B.b. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz wies in den sechs Verfahren sowohl das Superprovisorium als auch das Begehren um vorläufige Einstellung der Betreibungen ab. Auch den Armenrechtsgesuchen war kein Erfolg beschieden (Verfügungen vom 6. Juli 2016). Gleichentags setzte das Bezirksgericht A.________ mit separaten Verfügungen Frist zur Leistung von Kostenvorschüssen in der Höhe von je Fr. 5'000.--.

C.
A.________ wandte sich mit Berufungen und Beschwerden an das Kantonsgericht Schwyz. Nebst diversen Verfahrensanträgen beantragte er in der Sache, die erstinstanzlichen Verfügungen vom 6. Juli 2016 aufzuheben, die Betreibungen Nrn. ttt bis yyy des Betreibungsamts U.________ einzustellen und seine Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege für das bezirksgerichtliche Verfahren gutzuheissen. Überdies ersuchte er auch für die kantonalen Rechtsmittelverfahren je um unentgeltliche Rechtspflege. Die vorsitzende Richterin verfügte am 21. Juli 2016 superprovisorisch die vorläufige Einstellung der Betreibung und erteilte hinsichtlich der separaten Fristansetzungen zur Leistung der Kostenvorschüsse einstweilen die aufschiebende Wirkung. Mit Beschluss vom 16. November 2016 wies das Kantonsgericht die Berufungen und Beschwerden sowie die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren ab.

D.

D.a. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 19. Dezember 2016 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den kantonsgerichtlichen Beschluss aufzuheben, die besagten Betreibungen "im Sinne von Art. 85a Abs. 2 SchKG" vorläufig einzustellen und das Betreibungsamt U.________ richterlich entsprechend anzuweisen. Zusätzlich verlangt der Beschwerdeführer, die beantragte vorläufige Einstellung der Betreibung superprovisorisch zu verfügen und das Betreibungsamt entsprechend anzuweisen. Hinsichtlich der letztmaligen Fristansetzung bis 3. Januar 2017 zur Leistung der Gerichtskostenvorschüsse ersucht er darum, seiner Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Schliesslich stellt er das Begehren, ihm "für das bundesgerichtliche sowie das kantonale Verfahren (Massnahmeverfahren und Hauptverfahren) " die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

D.b. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 entsprach das Bundesgericht dem Antrag betreffend das Superprovisorium und erkannte der Beschwerde hinsichtlich der erstinstanzlich verlangten Gerichtskostenvorschüsse superprovisorisch die aufschiebende Wirkung zu. Mit Verfügung vom 31. Januar 2017 bestätigte das präsidierende Mitglied diese superprovisorischen Anordnungen.

D.c. Mit Urteil 5A 629/2015 vom 27. März 2017 wies das Bundesgericht im Streit, den die Geschwister vor Gericht um die väterliche Erbschaft austragen, die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 17. August 2015 gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 9. Juni 2015 (s. Bst. A) ab.

D.d. Ohne vom Bundesgericht zur Vernehmlassung aufgefordert zu sein, verlangen die fünf Geschwister des Beschwerdeführers und seine Schwägerin (im Folgenden: Beschwerdegegner) unter Hinweis auf das bundesgerichtliche Urteil (Bst. D.c), die Beschwerde abzuweisen, sofern überhaupt darauf eingetreten werden sollte (Schreiben vom 15. April 2017). Die Eingabe wurde dem Beschwerdeführer zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zur Kenntnis gebracht.

D.e. Mit Verfügung vom 11. August 2017 setzte das Bundesgericht den Beschwerdegegnern, dem Bezirksgericht Schwyz und dem Kantonsgericht Schwyz Frist zur Beantwortung der Beschwerde. Das Kantonsgericht verteidigte seinen Entscheid, ohne förmliche Anträge zu stellen (Eingabe vom 18. August 2017). Das Bezirksgericht erklärte unter Hinweis auf die Verfügungen vom 6. Juli 2016 (s. Bst. B.b), auf eine Vernehmlassung zu verzichten (Schreiben vom 23. August 2017). Die Beschwerdegegner beantragten, die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden sollte (Eingabe vom 27. September 2017). Mit Schreiben vom 13. November 2017 reichte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht Gegenbemerkungen ein, in denen er an seinem Standpunkt festhält. Die Eingabe wurde den Beschwerdegegnern und dem Bezirksgericht zugestellt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Eintretensvoraussetzungen gegeben sind (BGE 143 III 140 E. 1 S. 143; 141 II 113 E. 1 S. 116; 141 III 395 E. 2.1 S. 397).

2.

2.1. Die Beschwerde richtet sich zum einen gegen den Entscheid, mit dem das Kantonsgericht Schwyz als letzte kantonale Instanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG) über sechs Gesuche um vorläufige Einstellung von Betreibungen (Art. 85a Abs. 2 SchKG) befindet. Ein solcher Massnahmeentscheid gilt als Zwischenentscheid, der im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Urteil 4D 68/2008 vom 28. Juli 2008 E. 1.1 mit Hinweisen). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). Hier beschlagen die Hauptsachen - die sechs Prozesse nach Art. 85a Abs. 1 SchKG (s. Sachverhalt Bst. B.a) - vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeiten (Art. 72 Abs. 1 BGG; Urteil 5A 534/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 1 mit Hinweis; nicht publ. in: BGE 136 III 587). Mit je Fr. 72'455.35 erreichen die Streitwerte den gesetzlichen Mindestwert (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Von daher wäre die rechtzeitig eingereichte (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) Beschwerde in Zivilsachen an sich zulässig.

2.2. Nach Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat.

2.2.1. Die Beschwerdebefugnis setzt in der Regel ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt der Fällung des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (s. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Der Beschwerdeführer muss eine im konkreten Fall eingetretene Verletzung seiner Rechte geltend machen; er kann sich nicht damit begnügen, faktisch irrelevante Rechtsfragen aufzuwerfen (5A 241/2012 vom 3. Mai 2012 E. 2 mit Hinweis). Ist das schutzwürdige Interesse schon bei Einreichung der Beschwerde nicht gegeben, so tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Liegt das praktische Interesse im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung hingegen vor, fällt es aber nachträglich weg, so ist der Rechtsstreit gemäss Art. 72 BZP (SR 273) in Verbindung mit Art. 71 BGG als gegenstandslos geworden abzuschreiben (BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500 mit Hinweisen).
Das schutzwürdige Interesse kann aus verschiedenen Gründen nachträglich wegfallen. Zu denken ist zunächst an den Fall, da im Verlauf des Verfahrens Tatsachen eintreten, die den Streitgegenstand als solchen untergehen oder dahinfallen lassen (s. Urteil 4A 364/2014 vom 18. September 2014 E. 1.1 mit Hinweisen). Als Beispiel kann die Beschwerde gegen eine fürsorgerische Unterbringung dienen, die als gegenstandslos abzuschreiben ist, wenn die betroffene Person während des bundesgerichtlichen Verfahrens entlassen wird (statt vieler: Urteil 5A 738/2014 vom 14. Oktober 2014 E. 2). Gleich verhält es sich mit dem Mieter, der sich gegen die Ausweisung aus der Wohnung wehrt, seine Mietwohnung aber während hängiger Beschwerde verlässt (Urteil 4A 364/2014 vom 18. September 2014 E. 1.1). Nicht nur eine veränderte Sachlage, sondern auch eine neue rechtliche Situation kann zur Gegenstandslosigkeit einer Beschwerde an das Bundesgericht führen (s. FLORENCE AUBRY GIRARDIN, in: Bernard Corboz et al., Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N 12 zu Art. 32 BGG). So wird die Beschwerde betreffend das Zustimmungserfordernis für die Adoption eines Kindes gegenstandslos, wenn das Kind während des bundesgerichtlichen Verfahrens volljährig und das
Zustimmungserfordernis damit überflüssig wird (Urteil 5A 488/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 3 und 4). Mitunter ergibt sich die rechtliche Situation auch aus der Erledigung eines anderen Verfahrens. So wird die Beschwerde gegen die Kollozierung einer Forderung als "den Forderungen in 3. Klasse im Range nachgehend" gegenstandslos, wenn eine entsprechende Kollokationsklage der fraglichen Partei vom Konkursamt anerkannt und die Forderung zugelassen wird (Urteil 5A 171/2017 vom 15. August 2017 E. 1 und 2). Ähnlich verhält es sich im vorliegenden Fall.

2.2.2. In den Zahlungsbefehlen gaben die Beschwerdegegner als Forderungsgrund das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 9. Juni 2015 (Erbteil von Fr. 68'005.45) und das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 6. Juli 2011 (Parteientschädigung von Fr. 4'449.90) an (s. Sachverhalt Bst. A). Das Bundesgericht wies die Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts ab (s. Sachverhalt Bst. D.c). Dieser Entscheid erwuchs am Tag seiner Ausfällung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Damit steht seit dem 27. März 2017 endgültig und rechtskräftig fest, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern die in Betreibung gesetzten Geldsummen schuldet. Angesichts dieser neuen rechtlichen Situation erweist sich die vorliegende Beschwerde als unzulässig, soweit der Beschwerdeführer an seinem Begehren festhält, die sechs Betreibungen im Sinne von Art. 85a Abs. 2 SchKG vorläufig einzustellen. Es fehlt ihm dazu an einem aktuellen und praktischen Interesse im Sinne von Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG. Das zeigen die folgenden Erwägungen.

2.2.3. Der negativen Feststellungsklage nach Art. 85a Abs. 1 SchKG und - abhängig davon - auch dem hier streitigen Massnahmebegehren nach Art. 85a Abs. 2 SchKG liegt das Argument des Beschwerdeführers zugrunde, dass die fraglichen Forderungen gar nicht vollstreckt werden konnten, weil der Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 9. Juni 2015 laut bundesgerichtlicher Verfügung vom 7. Oktober 2015 von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukam (vgl. Urteil 5A 629/2015 vom 27. März 2017 Sachverhalt Bst. C.b). Vor Bundesgericht wehrt sich der Beschwerdeführer nun gegen die vorinstanzliche Sichtweise, dass er die rechtsmittelbedingt aufgeschobene Vollstreckbarkeit durch Urkunden habe beweisen können und deshalb gar nicht auf den präventiven Schutz nach Art. 85a SchKG angewiesen gewesen sei, sondern die Einstellung der Betreibung zwingend nach Massgabe von Art. 85 SchKG hätte verlangen müssen.
Nachdem das Bundesgericht die Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 9. Juni 2015 abgewiesen hat (E. 2.2.2), ist der Aufschub der Vollstreckbarkeit dieses Urteils, auf den der Beschwerdeführer sein Begehren um vorläufige Einstellung stützt, unwiderruflich dahingefallen. Daher kann dahingestellt bleiben, ob der Beschwerdeführer allein wegen der aufgeschobenen Vollstreckbarkeit des besagten kantonsgerichtlichen Urteils gestützt auf Art. 85a Abs. 2 SchKG die vorläufige Einstellung der Betreibung verlangen kann. Die Vorwürfe, die der Beschwerdeführer zur Begründung dieses Begehrens vorträgt, sind nur mehr hypothetischer Natur und ohne praktische Relevanz.

2.2.4. Dass er zur Begründung seines Begehrens nach Art. 85a Abs. 2 SchKG im kantonalen Verfahren neben der fehlenden Vollstreckbarkeit des kantonsgerichtlichen Urteils vom 9. Juni 2015 noch weitere Gründe vorgetragen hätte und damit von den Vorinstanzen nicht gehört worden wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend, noch nennt er solche Gründe im hiesigen Verfahren. Der vor Bundesgericht hängige Rechtsstreit um die vorläufige Einstellung der Betreibung ist deshalb als gegenstandslos abzuschreiben (s. E. 2.2.1).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer ersucht für "das kantonale Verfahren (Massnahmeverfahren und Hauptverfahren) " um das Armenrecht (s. Sachverhalt Bst. D.a). Er wehrt sich mit diesem Begehren zunächst gegen den Entscheid, mit dem das Kantonsgericht auf Rechtsmittel hin (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG) die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege für die erstinstanzlichen Massnahme- und Hauptverfahren bestätigt. Soweit der Beschwerdeführer auch die Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege für die kantonalen Rechtsmittelverfahren anficht, steht Art. 75 Abs. 2 BGG einer Beschwerde an das Bundesgericht jedenfalls nicht im Weg (BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426 f. mit Hinweisen).

3.2. Nach der Rechtsprechung ist der die unentgeltliche Rechtspflege verweigernde Entscheid ein Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG bewirken kann (Urteil 5D 158/2013 vom 24. September 2013 E. 1 mit Hinweisen). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache; dort sind die Voraussetzungen für die Beschwerde in Zivilsachen erfüllt (E. 2.1). Im Streit um die vorläufige Einstellung der Betreibung ist der Beschwerdeführer hier zwar nicht zur Beschwerde berechtigt (E. 2.2). Daraus folgt jedoch nicht, dass er im Streit um die unentgeltliche Rechtspflege, in welchem er dem Gemeinwesen gegenüber steht, kein im Sinne von Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Armenrechtsentscheids hat. Unter denselben Voraussetzungen steht die Beschwerde im Übrigen auch gegen den Entscheid offen, der dem Beschwerdeführer für die kantonalen Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspflege versagt. Denn das Kantonsgericht hat diesen Entscheid nicht unabhängig vom Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens gefällt.

4.
Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 Satz 1 BV). Streitig ist die Anspruchsvoraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit.

4.1. Das Kantonsgericht erklärt, zufolge Unzulässigkeit der Klage nach Art. 85a SchKG sei das Vorgehen des Beschwerdeführers offensichtlich aussichtslos. Deshalb seien die Beschwerden sowie die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren "ohne weitere Auseinandersetzung mit den klägerischen Vorbringen abzuweisen". Unzulässig ist die Klage nach Art. 85a SchKG laut dem angefochtenen Entscheid deshalb, weil der Beschwerdeführer die Betreibung lediglich mit dem Argument bestreite, dass die kantonalen Urteile nicht vollstreckbar sind. Diese "ausschliesslich betreibungsrechtliche Frage" sei im summarischen Verfahren nach Art. 85 SchKG einzuklagen. Das Kantonsgericht räumt ein, dass das Verfahren nach Art. 85a SchKG in der Lehre als alternativ wählbar erachtet werde. In der vorliegenden speziellen Konstellation einer unbestrittenen jahrelangen materiellrechtlichen Litispendenz sei dem Beschwerdeführer ein Vorgehen nach Art. 85a SchKG jedoch verwehrt, da er die aufgeschobene Vollstreckbarkeit urkundlich beweisen könne, sich also nicht in einer Beweisnot befinde und deshalb neben der Klagemöglichkeit gemäss Art. 85 SchKG nicht des präventiven Schutzes nach Art. 85a SchKG bedürfe, zumal eine anderweitige
materiellrechtliche Beurteilung schon lange vor der Betreibungsanhebung ausgeschlossen gewesen sei. Der Umstand, dass das Urteil des Kantonsgerichts vom 9. Juni 2015 erst nach der Betreibungsanhebung mit Beschwerde vom 17. August 2015 an das Bundesgericht weitergezogen wurde, ist aus Sicht der Vorinstanz keine neue Tatsache und hindert ein Begehren um Einstellung der Betreibung nach Art. 85 SchKG nicht, da diese Norm den Tatbestand der Stundung gleichermassen umfasse wie Art. 85a SchKG.

4.2. Der Beschwerdeführer rügt Willkür. Zu Unrecht versage ihm die Vorinstanz die unentgeltliche Rechtspflege sowohl für die Massnahmeverfahren als auch für die Hauptverfahren zufolge angeblicher Aussichtslosigkeit. Zur Begründung verweist der Beschwerdeführer auf seine Ausführungen zum Begehren um vorläufige Einstellung der Betreibung. Dort stellt er sich auf den Standpunkt, dass der Nichtbestand bzw. die fehlende Fälligkeit der betriebenen Forderung auch mit der rechtsmittelbedingt aufgeschobenen Vollstreckbarkeit im Verfahren nach Art. 85a SchKG begründet werden könne. Unter Hinweis auf Literaturstellen argumentiert der Beschwerdeführer, dass der Schuldner wahlweise nach Art. 85 oder Art. 85a SchKG vorgehen könne, wenn die Voraussetzungen für beide Rechtsbehelfe erfüllt sind. Entgegen der Auffassung des Kantonsgerichts setze Art. 85a SchKG keine Beweisnot voraus. Für die Anwendung dieser Norm spiele es auch keine Rolle, aus welchem Grund die Schuld im Zeitpunkt ihrer Betreibung nicht besteht bzw. nicht fällig ist. Als willkürlich tadelt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Auffassung, wonach er neben der Klagemöglichkeit gemäss Art. 85 SchKG nicht des präventiven Schutzes nach Art. 85a SchKG bedürfe. Im Gegenteil seien die
Betreibungsverfahren schon weit fortgeschritten. Ausstehend sei nur noch die Ausstellung der Verlustscheine, und eine vorläufige Einstellung der Betreibungen sei im Verfahren nach Art. 85 SchKG nicht möglich. Schliesslich betont der Beschwerdeführer, dass von Aussichtslosigkeit selbst dann keine Rede sein könne, wenn Art. 85a SchKG im vorliegenden Fall nicht anwendbar wäre. Das Verhältnis von Art. 85 und Art. 85a SchKG sei bislang höchstrichterlich nicht geklärt. Abgesehen davon sei ihm die vorsorgliche Massnahme nach Art. 85a Abs. 2 SchKG selbst dann zuzugestehen, wenn er im Übrigen auf die Klagemöglichkeit von Art. 85 SchKG beschränkt wäre, ansonst ihm die Klage nach Art. 85 SchKG auch nichts mehr nütze, da die Betreibungsverfahren kurz vor dem Abschluss seien.

4.3. In seiner Stellungnahme zum Ausgang des hiesigen Verfahrens (s. Sachverhalt Bst. D.e) weist das Obergericht darauf hin, dass die KESB Innerschwyz den Anwalt des Beschwerdeführers zu dessen gesetzlichen Vertreter bestellt und die Prozessführung durch den Anwalt genehmigt habe. Damit sei der Anspruch auf eine rechtskundige Vertretung erfüllt und eine Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung ohnehin nicht mehr erforderlich gewesen. Dieser Hinweis kann sich von vornherein nur auf die unentgeltliche Verbeiständung im kantonsgerichtlichen Verfahren (s. Sachverhalt Bst. C), nicht hingegen auf diejenige in den Verfahren vor dem Bezirksgericht (s. Sachverhalt Bst. B) beziehen. Aus dem Verfahren 5A 629/2015 (s. Sachverhalt Bst. D.c) liegt dem Bundesgericht die Ernennungsurkunde der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Innerschwyz vom 15. November 2016 vor. Demnach wurde der Anwalt des Beschwerdeführers im Streit um die negativen Feststellungsklagen gemäss Art. 85a SchKG in den Verfahren vor dem Kantonsgericht zum Prozessvertreter bestellt. Von einer Genehmigung betreffend die Verfahren vor dem Bezirksgericht ist in dieser Ernennungsurkunde nicht die Rede. Weshalb die besagte Verbeiständung, die noch vor der Fällung des
Beschlusses vom 16. November 2016 erfolgte, in diesem Beschluss nicht berücksichtigt und erst jetzt vor Bundesgericht vorgebracht werden konnte, lässt sich der Stellungnahme des Kantonsgerichts nicht entnehmen. Insofern ist die Verbeiständung im hiesigen Verfahren unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG). Abgesehen davon bleibt die Frage der fehlenden Aussichtslosigkeit der Begehren auch mit Bezug auf das Armenrechtsgesuch im vorinstanzlichen Verfahren zu prüfen, nachdem die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Gerichtskosten auferlegt.

4.4. Aussichtslos im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV sind Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Verhältnisse zur Zeit, in der das Armenrechtsgesuch gestellt wurde (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen). Dabei ist Rechtsfrage, welche Umstände bei der Beurteilung der Prozessaussichten in Betracht fallen und ob sie für oder gegen eine hinreichende Erfolgsaussicht sprechen, Tatfrage hingegen, ob und wieweit einzelne Tatumstände erstellt sind (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307). Bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels kommt es
ausschliesslich darauf an, ob das Rechtsmittel prozessual unzulässig oder aussichtslos ist. Mithin ist zu beachten, dass ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, das mit den gestellten Rechtsbegehren verglichen werden kann (Urteil 5A 790/2014 vom 5. Mai 2015 E. 3.1 mit Hinweis).

4.5. Nach Art. 85a Abs. 1 SchKG kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. Die Klage kann sich nach dem Wortlaut der Norm nur auf die Schuld beziehen (BGE 129 III 197 E. 2.5 S. 200). Thema des Prozesses ist der materielle Bestand oder die Stundung der Schuld (BERNARD BODMER/JAN BANGERT, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. 2010, N 2 zu Art. 85a SchKG; JÜRGEN BRÖNNIMANN, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N 3 zu Art. 85a SchKG). Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein (Art. 85a Abs. 3 SchKG). Die Klage nach Art. 85a SchKG weist also eine Doppelnatur auf: Einerseits bezweckt sie als materiellrechtliche Klage die Feststellung der Nichtschuld bzw. Stundung, anderseits hat sie betreibungsrechtliche Wirkung, indem der Richter mit ihrer Gutheissung die Betreibung aufhebt oder einstellt (BGE 132 III 89 E. 1.1 S. 93 mit Hinweisen).
Im Prozess nach Art. 85a SchKG obliegt der betreibenden und beklagten Partei der Beweis der Tatsachen, aus denen sie den Bestand ihrer Forderung herleitet. Der betriebenen und klagenden Partei steht es frei, neben rechtsvernichtenden Tatsachen (wie beispielsweise der Tilgung) rechtshindernde Tatsachen darzutun, das heisst Tatsachen, die das Vorgehen des Betreibenden und Beklagten lähmen. Zu diesen Tatsachen zählt nach der Lehre nicht nur die Stundung, die der Betreibende dem Betriebenen gewährt, sondern auch die aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels, mit dem sich der Betriebene gegen das verurteilende Erkenntnis wehrt, auf das der Betreibende sein Vorgehen stützt (PIERRE-ROBERT GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et faillite, Articles 1 -88 , 1999, N 39 zu Art. 85a SchKG). Soweit der Betriebene über die Aufhebung der (vorzeitigen) Vollstreckbarkeit eine gerichtliche Bescheinigung in den Händen hält, kann er in analoger Anwendung von Art. 85 SchKG auch einen summarischen Prozess anstrengen, um den Wegfall der Vollstreckbarkeit geltend zu machen und so die Aufhebung des Betreibungsverfahrens zu erwirken. Daraus folgt freilich nicht, dass es ihm verwehrt wäre, zum selben Zweck gestützt auf Art.
85a SchKG einen ordentlichen Zivilprozess anzustrengen (INGRID JENT-SØRENSEN, Resolutiv bedingte Vollstreckbarkeit und vorläufige Vollstreckung - Abwehr und Rückforderungsmöglichkeiten, in: SJZ 2014, S. 65 f. mit Hinweisen).
Diese Erkenntnis steht im Einklang mit der im Schrifttum verbreiteten Ansicht, wonach die Klage nach Art. 85 SchKG derjenigen nach Art. 85a SchKG nicht als lex specialis vorgeht, sondern der Betriebene wahlweise auch dann nach Art. 85a SchKG vorgehen kann, wenn die (engeren) Voraussetzungen des Art. 85 SchKG erfüllt sind (BODMER/BANGERT, a.a.O., N 7 zu Art. 85a SchKG; DOMINIK VOCK/MARTINA AEPLI-WIRZ, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG, 4. Aufl. 2017, N 3 zu Art. 85a SchKG; LUCA TENCHIO, Feststellungsklagen und Feststellungsprozess nach Art. 85a SchKG, 1999, S. 107 ff.; BEAT BARTHOLD, Die Geltung des Gerichtsstandes des Betreibungsortes gemäss Art. 85a SchKG im Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens, in: AJP 1997 S. 1353 f.; BERTRAND REEB, La suspension provisoire de la poursuite selon l'art. 85a al. 2 LP, in: Angst/Cometta/Gasser [Hrsg.], Schuldbetreibung und Konkurs im Wandel, Festschrift 75 Jahre Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz, 2000, S. 276 f.). Ausgehend vom Randtitel der Art. 85 und 85a SchKG ("Richterliche Aufhebung oder Einstellung der Betreibung") betont GILLIÉRON ( a.a.O., N 14 zu Art. 85 SchKG), dass die dort vorgesehenen
Rechtsbehelfe ein und dasselbe Ziel haben und die beiden Vorschriften lediglich zwei unterschiedliche Verfahren regeln. Andere Autoren vertreten die Meinung, dass die Klage nach Art. 85a SchKG als Notbehelf "vor allem" dort erhoben werden kann, wo dem Betriebenen die in Art. 85 SchKG vorausgesetzten liquiden Beweismittel fehlen (KURT AMONN/FRIDOLIN WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, S. 166; ähnlich FRANÇOIS BOHNET, Actions civiles, Conditions et conclusions, 2014, § 119 Rz. 1; ANDRÉ SCHMIDT, in: Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, N 1 zu Art. 85a SchKG). In diesem Sinn äussert sich auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Klage nach Art. 85a SchKG als "Notbehelf" ein zusätzliches Verteidigungsmittel darstellt, das dem Betriebenen den Weg der Rückforderungsklage ersparen soll, wenn der Zahlungsbefehl rechtskräftig geworden ist und sich die Tilgung der Schuld nicht mit Urkunden beweisen lässt (BGE 125 III 149 E. 2c S. 151 f.). Einen Schritt weiter gehen die Autoren, nach deren Meinung die Klage nach Art. 85a SchKG nur zulässig sein soll, wenn es an einer Urkunde fehlt oder wenn der Gläubiger die Identität der urkundlich bewiesenen Zahlung mit der Betreibungsschuld
bestreitet und dies im summarischen Verfahren nicht abgeklärt werden kann (HANS ULRICH WALDER/THOMAS M. KULL/MARTIN KOTTMANN, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 4. Aufl. 1997, N 15 zu Art. 85a SchKG; JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, Schuldbetreibungs- & Konkursrecht, 2. Aufl. 2014, Rz. 587).

4.6. Allein im Streit um die Erfolgsaussichten der gestellten Rechtsbegehren (E. 4.3) braucht das Bundesgericht zu den angeführten Lehrmeinungen nicht abschliessend Stellung zu nehmen. Es kann sich mit der Feststellung begnügen, dass sich im Schrifttum nur vereinzelt Meinungen finden, die Art. 85 SchKG im Verhältnis zu Art. 85a SchKG in einem zwingenden Sinn als "lex specialis" verstehen, und dass sich - gerade auch mit Blick auf die hier fragliche Konstellation der rechtsmittelbedingten Aufhebung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit - gewichtige Stimmen für die Anwendbarkeit von Art. 85a SchKG oder für eine freie Wahl zwischen den beiden Rechtsbehelfen aussprechen. Angesichts dessen verträgt es sich nicht mit Art. 29 Abs. 3 BV, wenn die Vorinstanz die Massnahme- und Klagebegehren des Beschwerdeführers mit der Begründung als aussichtslos taxiert, die auf Art. 85a SchKG gestützten sechs Klagen des Beschwerdeführers seien unzulässig gewesen, weil sich der Beschwerdeführer nicht in einer Beweisnot befunden habe und deshalb zwingend auf die Klage nach Art. 85 SchKG verwiesen gewesen sei. Mit Blick auf die aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde an das Bundesgericht, die allein der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Klage- und
Massnahmebegehren nach Art. 85a SchKG ins Feld führt, tut auch das vorinstanzliche Argument nichts zur Sache, dass der materiellrechtliche Erbschaftsprozess im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege bereits längere Zeit rechtshängig und eine anderweitige materiellrechtliche Beurteilung schon vor der Einleitung der Betreibung ausgeschlossen war. Denn die rechtshindernde Tatsache, auf die der Beschwerdeführer sein Vorgehen nach Art. 85a Abs. 1 und 2 SchKG stützt, beschlägt gar nicht den (materiellrechtlichen) Bestand oder die Fälligkeit der betriebenen Schuld, sondern deren Vollstreckbarkeit, die nach der Meinung des Beschwerdeführers infolge der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen das kantonsgerichtliche Urteil vom 9. Juni 2015 eben dahingefallen war. Entsprechend haben weder die Dauer des Erbschaftsprozesses noch die materiellrechtlichen Aspekte der Erbstreitigkeit etwas mit der Frage zu tun, ob der Beschwerdeführer im konkreten Fall auf den präventiven Schutz angewiesen gewesen wäre, der ihm mit der vorläufigen Einstellung der Betreibung nach Art. 85a Abs. 2 SchKG zu Gebote gestanden hätte.
Schliesslich ist daran zu erinnern, dass die Erfolgsaussichten der Klage- und Massnahmebegehren des Beschwerdeführers aufgrund der Verhältnisse zur Zeit der Einreichung seiner Armenrechtsgesuche bzw. der Erhebung der diesbezüglichen kantonalen Rechtsmittel zu beurteilen sind (E. 4.4). Am Ergebnis, dass das Kantonsgericht das "Vorgehen" des Beschwerdeführers zu Unrecht als offensichtlich aussichtslos beurteilt, ändert deshalb auch der Umstand nichts, dass das kantonsgerichtliche Urteil vom 9. Juni 2015 mit der Abweisung der Beschwerde an das Bundesgericht (Urteil 5A 629/2015 vom 27. März 2017) nun (wieder) vollstreckbar und damit dem ursprünglichen Ansinnen des Beschwerdeführers der Boden entzogen ist (vgl. E. 2.2).

4.7. Nach dem Gesagten erscheinen die kantonalen Klage- und Massnahmeverfahren nach Art. 85a Abs. 1 und 2 SchKG sowie die diesbezüglichen Rechtsmittelverfahren nicht als aussichtslos im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV. Die Sache ist zur weiteren Prüfung der Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege, einschliesslich derjenigen für die Verfahren vor dem Kantonsgericht, an dieses zurückzuweisen.

5.
Zu regeln bleiben die Kostenfolgen.

5.1. Im Streit um die vorläufige Einstellung der sechs Betreibungen Nrn. ttt-yyy des Betreibungsamts U.________ ist die Beschwerde als gegenstandslos abzuschreiben (E. 2.2).

5.1.1. Hinsichtlich des Verfahrens vor dem Bundesgericht richtet sich der Entscheid über die Prozesskosten in diesem Fall nach Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP. Dieser Vorschrift zufolge entscheidet das Gericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes. Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Lässt sich dieser im konkreten Fall nicht feststellen, so sind allgemeine prozessrechtliche Kriterien heranzuziehen: Danach wird diejenige Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Prozesses geführt haben (BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 494).

5.1.2. Bei der vorläufigen Einstellung der Betreibung nach Art. 85a Abs. 2 SchKG handelt es sich um eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG. Der Beschwerdeführer konnte aus diesem Grund nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte rügen (vgl. Urteil 5A 534/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 136 III 587). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es daher nicht aus, wenn die rechtsuchende Partei die Sach- oder Rechtslage aus ihrer Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss sie im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht auch im Ergebnis willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

5.1.3. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Verweigerung der vorläufigen Einstellung der Betreibung. Was er zur Begründung dieser Rüge vorträgt, wurde bereits in Erwägung 4.2 wiedergegeben. Wie der angefochtene Entscheid zeigt, stellt sich das Kantonsgericht nicht grundsätzlich dagegen, dass der Beschwerdeführer im jetzigen Stadium der Betreibung klageweise die fehlende Vollstreckbarkeit der Betreibungsforderungen anruft. Es ist lediglich der Meinung, dass der Beschwerdeführer unter den gegebenen Umständen zu diesem Zweck zwingend ein Verfahren nach Art. 85 SchKG hätte anstrengen müssen (s. E. 4.1). Nun hat sich bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten der Klage- und Massnahmebegehren des Beschwerdeführers im Streit um seine Armenrechtsgesuche aber herausgestellt, dass das Kantonsgericht für diese These keine nachvollziehbare Begründung zu liefern vermag (E. 4.3- 4.7). Begründet erscheint aufgrund einer summarischen Prüfung insbesondere der Vorwurf des Beschwerdeführers, dass ihn der angefochtene Entscheid im Ergebnis schutzlos den verfrüht eingeleiteten Betreibungen aussetze und er sich die Vollstreckung gefallen lassen müsse, obwohl die Vollstreckbarkeit aufgrund der Beschwerde an das Bundesgericht aufgeschoben war.
Mithin hätte die Beschwerde gegen die Abweisung des Gesuchs um vorläufige Einstellung der Betreibung aller Wahrscheinlichkeit nach zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids geführt.

5.1.4. Bei diesem mutmasslichen Ausgang des Verfahrens in der Sache müssen die Beschwerdegegner 1 bis 6 zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung für die Gerichtskosten aufkommen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Unter den gleichen Bedingungen haben sie den Beschwerdeführer zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG i.V.m. Art. 1 Bst. b des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006 [SR 173.110.210.3]). Eine neue Regelung der Kosten des kantonalen Verfahrens (oder eine diesbezügliche Rückweisung der Sache an die Vorinstanz) muss im Streit um die vorläufige Einstellung der sechs Betreibungen unterbleiben. Das Bundesgericht kann gemäss Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG die Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorangegangenen Verfahrens nur modifizieren, wenn es auch den angefochtenen Entscheid ändert. Dies ist bei einer Abschreibung zufolge Gegenstandslosigkeit des Rechtsstreits nicht der Fall (BGE 91 II 146 E. 3 S. 150). Dass er den Kostenpunkt eigenständig angefochten hätte, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.

5.2. Im Streit um die unentgeltliche Rechtspflege erweist sich die Beschwerde als begründet (E. 4). Sie ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird gegebenenfalls auch über diejenigen Kosten- und Entschädigungsfolgen neu zu befinden haben, die auf die kantonalen Rechtsmittelverfahren betreffend die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das Bezirksgericht entfallen. Im Hinblick darauf ist daran zu erinnern, dass dem Beschwerdeführer die Entschädigung und die Spesen des Beistands, für die er grundsätzlich selbst aufzukommen hat (Art. 404 ZGB), unter dem Titel von Art. 95 Abs. 3 Bst. a ZPO (Ersatz notwendiger Auslagen) ersetzt werden können, soweit ihm eine Parteientschädigung zusteht. Im hiesigen Verfahren sind dem Kanton Schwyz keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton den Beschwerdeführer für seinen Aufwand im Verfahren vor Bundesgericht voll zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 1 Bst. b des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006[SR 173.110.210.3]).

5.3. Bei dieser Kostenregelung wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben, soweit der Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 16. November 2016 in den Verfahren ZK2 2016 40-45 die Verfügungen des Bezirksgerichts Schwyz vom 6. Juli 2016 in den Verfahren ZEO 2016 31-36 bestätigt, mit denen die Gesuche des Beschwerdeführers um vorläufige Einstellung der Betreibungen Nrn. ttt-yyy des Betreibungsamts U.________ nach Art. 85a Abs. 2 SchKG abgewiesen wurden.

2.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 16. November 2016 in den Verfahren ZK2 2016 40-45 wird aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur weiteren Behandlung und zu neuem Entscheid an das Kantonsgericht Schwyz zurückgewiesen, soweit der angefochtene Entscheid:

2.1. Die Verfügungen des Bezirksgerichts Schwyz vom 6. Juli 2016 in den Verfahren ZEO 2016 31-36 bestätigt, mit denen die Gesuche des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für die Klageverfahren nach Art. 85a Abs. 1 SchKG und für die Gesuche um vorläufige Einstellung der Betreibungen Nrn. ttt-yyy des Betreibungsamts U.________ nach Art. 85a Abs. 2 SchKG abgewiesen wurden.

2.2. Die Gesuche des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für die Rechtsmittelverfahren ZK2 2016 40-45 abweist.

3.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'800.-- werden den Beschwerdegegnern 1 bis 6 unter solidarischer Haftung auferlegt.

5.

5.1. Die Beschwerdegegner 1 bis 6 haben den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.-- zu entschädigen. Diese Entschädigungspflicht wird den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.

5.2. Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

6.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Beschwerdegegnern 1 bis 6, dem Kantonsgericht Schwyz, dem Bezirksgericht Schwyz, dem Betreibungsamt U.________ und der KESB Ausserschwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. März 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Monn

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 85^a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
¹	Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
²	Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
¹	in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
²	in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
³	Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
⁴	...169

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 85^a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
¹	Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
²	Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
¹	in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
²	in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
³	Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
⁴	...169

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 85^a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
¹	Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
²	Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
¹	in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
²	in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
³	Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
⁴	...169

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
¹	Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
^a	wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder
^b	wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
²	Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind.
³	Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 45 Ende - 1 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag.
¹	Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag.
²	Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin den Wohnsitz oder den Sitz hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 32 Instruktionsrichter oder Instruktionsrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen.
¹	Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen.
²	Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin entscheidet als Einzelrichter beziehungsweise Einzelrichterin über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs.
³	Die Verfügungen des Instruktionsrichters oder der Instruktionsrichterin sind nicht anfechtbar.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 1 - 1 Das Gebiet jedes Kantons bildet für die Durchführung der Schuldbetreibungen und der Konkurse einen oder mehrere Kreise.
¹	Das Gebiet jedes Kantons bildet für die Durchführung der Schuldbetreibungen und der Konkurse einen oder mehrere Kreise.
²	Die Kantone bestimmen die Zahl und die Grösse dieser Kreise.
³	Ein Konkurskreis kann mehrere Betreibungskreise umfassen.

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 88 - 1 Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden, so kann der Gläubiger frühestens 20 Tage nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen.
¹	Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden, so kann der Gläubiger frühestens 20 Tage nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen.
²	Dieses Recht erlischt ein Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so steht diese Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch veranlassten Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens still.
³	Der Eingang des Fortsetzungsbegehrens wird dem Gläubiger auf Verlangen gebührenfrei bescheinigt.
⁴	Eine Forderungssumme in fremder Währung kann auf Begehren des Gläubigers nach dem Kurs am Tage des Fortsetzungsbegehrens erneut in die Landeswährung umgerechnet werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 404 - 1 Der Beistand oder die Beiständin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person. Bei einem Berufsbeistand oder einer Berufsbeiständin fallen die Entschädigung und der Spesenersatz an den Arbeitgeber.
¹	Der Beistand oder die Beiständin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person. Bei einem Berufsbeistand oder einer Berufsbeiständin fallen die Entschädigung und der Spesenersatz an den Arbeitgeber.
²	Die Erwachsenenschutzbehörde legt die Höhe der Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang und die Komplexität der dem Beistand oder der Beiständin übertragenen Aufgaben.
³	Die Kantone erlassen Ausführungsbestimmungen und regeln die Entschädigung und den Spesenersatz, wenn diese nicht aus dem Vermögen der betroffenen Person bezahlt werden können.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 95 Begriffe - 1 Prozesskosten sind:
¹	Prozesskosten sind:
^a	die Gerichtskosten;
^b	die Parteientschädigung.
²	Gerichtskosten sind:
^a	die Pauschalen für das Schlichtungsverfahren;
^b	die Pauschalen für den Entscheid (Entscheidgebühr);
^c	die Kosten der Beweisführung;
^d	die Kosten für die Übersetzung;
^e	die Kosten für die Vertretung des Kindes (Art. 299 und 300).
³	Als Parteientschädigung gilt:
^a	der Ersatz notwendiger Auslagen;
^b	die Kosten einer berufsmässigen Vertretung;
^c	in begründeten Fällen: eine angemessene Umtriebsentschädigung, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist.