5A_781/2010 - 2011-02-16 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_781/2010

Urteil vom 16. Februar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwalt Thierry Cagianut,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z._______ (Ehemann),
Beschwerdegegner,

Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, Scheibenstrasse 11, 3600 Thun,

Gegenstand
Verlustschein/Pfändung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 22. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Die seit Oktober 2007 getrennt lebenden Eheleute X.________ und Z.________ streiten über die Eintreibung ausstehender Unterhaltsbeiträge für ihre gemeinsame minderjährige Tochter Y.________ (geb. 1995).
A.b Gestützt auf das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland), das den Vater Z.________ am 29. April 2009 zu monatlichen Unterhaltszahlungen verpflichtet hatte, stellte X.________ am 16. Februar 2010 beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland Ost, ein Betreibungsbegehren für die Unterhaltsbeiträge von Mai 2009 bis März 2010 nebst Verzugszinsen und ersuchte für dieses Betreibungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Nachdem diese Eingabe abhanden gekommen war, deponierte X.________ am 23. März 2010 ein entsprechendes neues Betreibungsbegehren samt Rechtspflegegesuch beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West. Dieses stellte am 25. März 2010 drei Zahlungsbefehle aus (Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3). Am gleichen Tag hiess das Betreibungs- und Konkursamt Oberland das Rechtspflegegesuch vom 16. Februar 2010 gut.
A.c Z.________ erhob gegen keinen der Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag. Mit Eingaben vom 11. und 19. Mai 2010 ersuchte X.________ um Fortsetzung der drei Betreibungen. Am 2. Juli 2010 stellte das Betreibungsamt X.________ für die drei Betreibungen Verlustscheine über Fr. 2'423.55, Fr. 2'345.45 und Fr. 480.40 aus. Es vermerkte darauf, beim Schuldner habe im Rahmen des Pfändungsvollzuges kein pfändbares Vermögen festgestellt und kein künftiger Lohn gepfändet werden können, und verwies auf seine Verfügung vom 7. Juni 2010, wonach Z.s________ Existenzminimum von Fr. 3'044.30 seinen Nettolohn von Fr. 3'013.30 übersteigt. Zugleich erliess das Betreibungsamt an X.________ für die drei Betreibungen je eine Gebührenverfügung.

B.
B.a Nachdem X.________ das Betreibungsamt zunächst um Wiedererwägung seiner Verfügung vom 7. Juni 2010 und der Gebührenrechnungen vom 2. Juli 2010 ersucht (Eingabe vom 6. Juli 2010), dieses Gesuch aber fallengelassen hatte, gelangte sie am 16. Juli 2010 mit Beschwerde an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern. Sie verlangte, die Verfügungen des Betreibungsamtes betreffend Berechnung des Existenzminimums vom 7. Juni 2010, die Verlustscheine in den drei Betreibungen vom 2. Juli 2010 sowie die dazugehörigen Gebührenverfügungen vom 2. Juli 2010 seien aufzuheben. Weiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die Pfändung des Lohnes von Z.________ zu vollziehen und den Lohn des Schuldners mindestens im vollen Ausmass des Freibetrages von Fr. 532.50, und falls nicht ausreichend, um den Gesamtbetrag der Schulden samt Zinsen innerhalb eines Jahres zu begleichen, soweit erforderlich unter Eingriff in das Existenzminimum des Schuldners zu pfänden.
B.b In seiner Vernehmlassung vom 3. August 2010 beantragte das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, das Begehren um Aufhebung der Gebührenverfügungen gutzuheissen, da die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege übersehen worden sei; im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werde. Zu dieser Vernehmlassung nahm X.________ mit Eingabe vom 10. August 2010 Stellung und reichte der Aufsichtsbehörde Unterlagen zu ihren wirtschaftlichen Verhältnissen ein.
B.c Mit Entscheid vom 22. Oktober 2010 wies die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde vom 16. Juli 2010 ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war; Kosten wurden keine gesprochen.

C.
Mit Beschwerde vom 8. November 2010 wendet sich X.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22. Oktober 2010 aufzuheben. Ebenso seien in den Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle West, die Verfügungen dieses Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 betreffend Berechnung des Existenzminimums sowie die von ihm ausgestellten Verlustscheine Nrn. 4, 5 und 6 vom 2. Juli 2010 aufzuheben. Weiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die Pfändung von Z.s________ Einkommen unter Eingriff in dessen Notbedarf zu vollziehen und den pfändbaren Anteil des schuldnerischen Einkommens, der auf mindestens Fr. 406.55 festgesetzt werden soll, so zu ermitteln, dass Z.________ Gesamtschuld im Betrag von Fr. 4'878.60 samt Zinsen durch die Pfändung von zwölf Monatslöhnen getilgt werden kann. Schliesslich verlangt die Beschwerdeführerin eine Entschädigung für die amtliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen im Betrag von Fr. 6'900.-- zuzüglich Mehrwertsteuer; eventualiter sei die Sache zur Festsetzung einer angemessenen Entschädigung an die
Aufsichtsbehörde zurückzuweisen. Für das Verfahren vor Bundesgericht ersucht die Beschwerdeführerin ebenfalls um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Der Beschwerdegegner hat sich nicht zur Beschwerde vernehmen lassen. Das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, verweist zur Hauptsache auf seine Stellungnahme vom 3. August 2010 (s. Bst. B.b). Die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit ihrer rechtzeitig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) eingereichten Eingabe wehrt sich die Beschwerdeführerin gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist daher ohne Rücksicht auf die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG) grundsätzlich einzutreten.

1.2 Gegenstand der Beschwerde ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin legt ausführlich dar, weshalb das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, die in Art. 93 SchKG enthaltene Vorschrift verletzt haben soll. Soweit die Beschwerdeführerin damit lediglich die Verfügung des Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 und die von diesem Amt ausgestellten Verlustscheine vom 2. Juli 2010 beanstandet, ist daher auf ihre Beschwerde nicht einzutreten. Unzulässig ist die Beschwerde mangels eines Rechtsschutzinteresses (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) auch insofern, als die Beschwerdeführerin beantragt, der angefochtene Entscheid sei als Ganzer, das heisst auch im Punkt aufzuheben, in welchem die Vorinstanz die kantonale Beschwerde für gegenstandslos befunden hat (s. Bst. B.c).

1.3 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Rügen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.

Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt ausserdem das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

1.4 In jedem Fall legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann die Beschwerdeführerin nur einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). Überdies ist darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).

2.
Die Beschwerdeführerin beruft sich zur Hauptsache auf die Verletzung bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften. Am angefochtenen Entscheid bemängelt sie zunächst, dass die Aufsichtsbehörde ihr vorhalte, sie habe ihre Obliegenheit verletzt, das Betreibungsamt über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse aufzuklären. Nach der Auffassung der Beschwerdeführerin fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage für eine solche Obliegenheit im Zeitpunkt des Fortsetzungsbegehrens. Daher habe die Aufsichtsbehörde ein "rechtswidriges Vorgehen des Betreibungsamtes" geschützt. Weiter erhebt die Beschwerdeführerin den Vorwurf, ihre Einkommensverhältnisse seien von der Aufsichtsbehörde nicht von Amtes wegen abgeklärt worden; die Aufsichtsbehörde sei ihrer Pflicht zur Ermittlung des Sachverhaltes nicht oder nur ungenügend nachgekommen. Unter anderem habe sie keine Massnahmen getroffen, um die Grundfrage der Beschwerde zu entscheiden, ob zur Deckung der Unterhaltsforderungen ihrer minderjährigen Tochter in den Notbedarf des Schuldners eingegriffen werden könne.

2.1 Nach der Rechtsprechung kann bei der Pfändung in das Existenzminimum des Schuldners eingegriffen werden, wenn als betreibende Gläubiger Familienmitglieder des Schuldners auftreten. Der Eingriff ist jedoch nur zulässig, wenn das Einkommen des Gläubigers auch unter Einschluss der Alimentenforderung nicht zur Deckung seines eigenen Notbedarfs ausreicht (BGE 116 III 10 E. 2 S. 12 mit Hinweisen, bestätigt in BGE 123 III 332 E. 1 S. 332 f.; s. auch Urteil 5A_759/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 5.2 und BGE 134 III 581 E. 3.2 583). Darüber, ob der Gläubiger zur Bestreitung seines Notbedarfs auf die richterlich zugesprochenen Alimente tatsächlich angewiesen ist, haben die Betreibungsbehörden von Amtes wegen Erhebungen anzustellen (BGE 111 III 13 E. 6a S. 19; 105 III 50 E. 5 S. 55). Diese behördliche Pflicht entbindet die Parteien freilich nicht davon, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Es entspricht einem Verfahrensgrundsatz, dass die rechtssuchende Partei der zuständigen Behörde auch im Geltungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes Auskünfte über relevante Tatsachen erteilen und verfügbare Beweismittel nennen muss - insbesondere dann, wenn sie das Verfahren durch ein eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene
Rechte geltend macht (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365; Urteil 1C_360/2008 vom 11. Mai 2009 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

Das Gesagte gilt auch im Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde. Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG stellt die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Sie kann die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungsmaxime hat die kantonale Aufsichtsbehörde das Verfahren zu leiten, die rechtserheblichen Tatsachen und erforderlichen Beweismittel zu bezeichnen, die Beweise zu erheben und sie zu würdigen. Die Aufsichtsbehörde hat die relevanten Tatsachen selbst festzustellen. Sie darf damit nicht zuwarten, bis die Parteien sie um die Instruktion des Verfahrens bitten oder ihr spontan geeignete Beweise unterbreiten. Die erwähnte Mitwirkungsobliegenheit der Parteien enthebt die Aufsichtsbehörde nicht von der Pflicht, die Parteien auf die Tatsachen hinzuweisen, die sie als rechtserheblich erachtet, und sie auf die Beweise aufmerksam zu machen, die sie zu erheben gedenkt. Vielmehr trifft die Behörde eine Aufklärungspflicht: Sie muss die Verfahrensbeteiligten in geeigneter Weise auf die zu beweisenden Tatsachen aufmerksam machen. Im Zweifelsfall hat sie durch Rückfragen
bei den Parteien nachzuprüfen, ob deren Vorbringen und Beweisangebote vollständig sind (vgl. BGE 107 II 233 E. 2c S. 236).

2.2 Im angefochtenen Entscheid wirft die Aufsichtsbehörde der Beschwerdeführerin vor, sie sei ihrer Mitwirkungsobliegenheit nicht bzw. nicht ausreichend nachgekommen und habe erst im Beschwerdeverfahren im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels Unterlagen eingereicht, aus denen im Übrigen nur ihr Einkommen und ihre Wohnkosten ersichtlich seien. Allein damit durfte sich die Vorinstanz nach dem Gesagten nicht zufrieden geben. Im vorliegenden Verfahren finden sich nämlich keine Anhaltspunkte dafür, dass die zuständigen Betreibungsbehörden die rechtserheblichen Tatsachen je konkret bezeichnet und die Beschwerdeführerin je darauf hingewiesen hätten, welche Tatsachen im Hinblick auf einen allfälligen Eingriff in den Notbedarf des Schuldners zur Feststellung ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse (zusätzlich) zu beweisen sind. Unter diesen Umständen hätte die Aufsichtsbehörde, wenn sie die vorhandenen Beweismittel zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes als ungenügend erachtete, die Beschwerdeführerin auch im fortgeschrittenen Verfahrensstadium auf die noch zu ermittelnden Tatsachen hinweisen und sie dazu auffordern müssen, die entsprechenden Beweismittel nachzureichen. Indem sie untätig blieb, hat die Aufsichtsbehörde
die Verantwortung für die Beschaffung der tatsächlichen Entscheidgrundlagen der Beschwerdeführerin allein auf die Schultern gelegt. Ein solches Vorgehen ist mit der Untersuchungsmaxime, wie sie sich aus Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ergibt, nicht vereinbar.

2.3 Im Ergebnis rügt die Beschwerdeführerin zu Recht, die Vorinstanz habe darauf verzichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln. Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides ist deshalb aufzuheben. Die Aufsichtsbehörde wird, wie oben ausgeführt (E. 2.1), zunächst von Amtes wegen die erforderlichen Beweise über die rechtserheblichen Tatsachen erheben müssen, um die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Frage abzuklären, ob sie zur Deckung ihres eigenen Notbedarfes unbedingt auf die Alimentenzahlungen angewiesen ist und sich daher ein Eingriff in den Notbedarf des Beschwerdegegners rechtfertigt. Soweit die Beschwerdeführerin das Bundesgericht darum ersucht, in der Sache selbst zu entscheiden, verkennt sie das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren, das keine Abnahme und Würdigung von Beweisen vorsieht. Auf ihre diesbezüglichen Rechtsbegehren ist daher nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz weiter vor, sie habe ihren verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und sich damit eine formelle Rechtsverweigerung zuschulden kommen lassen. Sie rügt, die Aufsichtsbehörde habe Art. 29 BV verletzt, indem sie "die Sachlage und die eingereichten Unterlagen unter Anwendung ihrer reformatorischen und kassatorischen Kompetenz nicht überprüfte". Nachdem das Bundesgericht erkannt hat, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen, in Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nicht nachgekommen ist, kommt den Rügen der Gehörsverletzung und der formellen Rechtsverweigerung keine selbständige Bedeutung mehr zu. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Rüge, der angefochtene Entscheid sei willkürlich und unvereinbar mit dem schweizerischen "Ordre Public", der nach Auffassung der Beschwerdeführerin in Art. 276 ZGB zum Ausdruck kommt. Ohnehin beschränkt sich die Beschwerdeführerin darauf, den Inhalt der zitierten Vorschrift zu erläutern. Sie zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz diese Norm in Verletzung von Art. 9 BV angewendet hätte.

4.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, die Aufsichtsbehörde habe ihr für das kantonale Beschwerdeverfahren ohne gesetzliche Grundlage die Entschädigung für ihren amtlichen Vertreter verweigert.

4.1 Nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a sowie Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.35) darf die Aufsichtsbehörde in betreibungs- und konkursrechtlichen Beschwerdeverfahren weder Gerichtskosten erheben noch Parteientschädigungen zusprechen. Entgegen dem, was die Vorinstanz anzunehmen scheint, verbieten die zitierten Vorschriften der kantonalen Aufsichtsbehörde jedoch nicht, der rechtssuchenden Partei bei gegebenen Voraussetzungen die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen (BGE 122 III 392 E. 3c S. 394; 122 I 8 E. 2c S. 9 f.).

Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege richtet sich in erster Linie nach dem kantonalen Verfahrensrecht, dessen Anwendung und Auslegung das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft. Unabhängig davon folgt ein solcher Anspruch aber auch unmittelbar aus Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Aus dieser bundesverfassungsrechtlichen Minimalgarantie folgt jedoch nicht, dass die von einer unteren Behörde gewährte unentgeltliche Rechtspflege im anschliessenden Rechtsmittelverfahren automatisch weitergilt. Ob die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde erneut hätte beantragen müssen, bestimmt sich somit nach dem kantonalen Verfahrensrecht, im vorliegenden Fall nach den Vorschriften des bernischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 11 Abs. 3 des bernischen Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 16. März 1995). Dass die Aufsichtsbehörde die anwendbaren Vorschriften willkürlich angewendet hätte, macht die Beschwerdeführerin nicht in einer den Anforderungen an das Rügeprinzip (E. 1.3) genügenden Weise geltend. Allein mit der Behauptung, die Vorinstanz
habe für die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege keine gesetzliche Grundlage genannt, ist jedenfalls nicht darzutun, dass der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis unhaltbar ist (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).

4.2 Auch aus Art. 15 des Haager Übereinkommens vom 2. Oktober 1973 über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (SR 0.211.213.02, nachfolgend "HUÜ") vermag die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Nach dieser Vorschrift, deren richtige Anwendung das Bundesgericht frei überprüft (Art. 95 lit. b i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG), geniesst der Unterhaltsberechtigte, der im Ursprungsstaat ganz oder teilweise Verfahrenshilfe oder Befreiung von Verfahrenskosten genossen hat, in jedem Anerkennungs- oder Vollstreckungsverfahren die günstigste Verfahrenshilfe oder die weitestgehende Befreiung, die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen ist. Diese Vorschrift bezieht sich ihrem Wortlaut nach auf den Umfang der unentgeltlichen Rechtspflege und damit auf die materiellen Anspruchsvoraussetzungen der Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und - mit Bezug auf die Verbeiständung - auf die Notwendigkeit einer Vertretung. Ihr Zweck besteht darin, die Vollstreckungsbehörde von aufwendigen Nachforschungen darüber zu entlasten, in welchem Ausmass der Unterhaltsberechtigte im Urteilsstaat in den Genuss von unentgeltlicher Rechtspflege gekommen ist (PIERRE BELLET, Les nouvelles conventions de La Haye en matière
d'obligations alimentaires, in: Journal du droit international 1974, S. 25). Der Unterhaltsberechtigte kommt jedoch nur in den Genuss derjenigen günstigsten Verfahrenshilfe, "die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen ist" (Art. 15 HUÜ, letzter Teilsatz). Aus diesem Verweis folgt, dass sich die weiteren, insbesondere verfahrensmässigen Voraussetzungen, die zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ebenfalls erfüllt sein müssen, nach dem innerstaatlichen Recht des Vollstreckungsstaates richten. Mithin ergibt sich aus Art. 15 HUÜ keine völkerrechtliche Pflicht der Vollstreckungsbehörde des ersuchten Staates, dem Unterhaltsberechtigten die unentgeltliche Rechtspflege ungeachtet allfälliger anderslautender innerstaatlicher Vorschriften auch ohne einen entsprechenden Antrag, das heisst von Amtes wegen zu gewähren.

4.3 Nach dem Gesagten hält der Kostenentscheid gemäss Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

5.
5.1 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Ziffer 1 des angefochtenen Urteils ist aufzuheben und zur ergänzenden Tatsachenfeststellung und neuem Entscheid an die Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

5.2 Im Ergebnis obsiegt die Beschwerdeführerin in der Hauptsache. Der Beschwerdegegner ist im vorliegenden Verfahren, das die Frage der Pfändbarkeit des Einkommens des Unterhaltsschuldners zum Gegenstand hat, als Vollstreckungsgegner unterliegende Partei. Es rechtfertigt sich daher, ihm die Gerichtsgebühr für das Verfahren vor Bundesgericht aufzuerlegen und ihn zur Bezahlung einer Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin zu verurteilen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 5A_548/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 5). Damit wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 1 des Entscheids der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22. Oktober 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Aufsichtsbehörde zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Februar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher V. Monn

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
¹	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
²	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
³	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...33
¹	...33
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 276 - 1 L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
¹	L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
²	Les père et mère contribuent ensemble, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de l'enfant et assument en particulier les frais de sa prise en charge, de son éducation, de sa formation et des mesures prises pour le protéger.325
³	Les père et mère sont déliés de leur obligation d'entretien dans la mesure où l'on peut attendre de l'enfant qu'il subvienne à son entretien par le produit de son travail ou par ses autres ressources.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.