9C_641/2014 - 2015-01-16 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C_641/2014

{T 0/2}

Urteil vom 16. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Dr. B.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 17. Juni 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene A.________ wurde nach einem 1998 erlittenen Unfall erfolgreich umgeschult und wiedereingegliedert (Mitteilung vom 13. Dezember 2001). Er meldete sich am 26. August 2002 neu zum Rentenbezug an. Mit Verfügung vom 25. November 2003 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Zürich bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab dem 1. August 2003 eine halbe Invalidenrente zu. Am 27. Januar 2009 teilte der Versicherte mit, er erziele inzwischen ein höheres Einkommen. Die IV-Stelle leitete ein Revisionsverfahren ein und verfügte am 26. April 2010 die Einstellung der halben Invalidenrente. Nachdem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich diese Verfügung mit Entscheid vom 20. Juni 2011 aufgehoben hatte, veranlasste die Verwaltung beim medizinischen Abklärungsinstitut C.________ ein interdisziplinäres Gutachten und holte einen Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende ein. Gestützt darauf stellte sie die halbe Invalidenrente mit Verfügung vom 29. Januar 2013 per Ende Februar 2013 ein.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 17. Juni 2014 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 17. Juni 2014 sei aufzuheben und die gesetzlichen Leistungen seien festzulegen. Dabei sei der Invaliditätsgrad aufgrund eines Prozentvergleichs oder nach Vornahme weiterer Abklärungen bei seinem letzten Arbeitgeber vor dem Unfall festzulegen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung und Gewährung eines zweiten Schriftenwechsels an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, es liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, weil die Vorinstanz den beantragten zweiten Schriftenwechsel nicht durchgeführt habe. Art. 61 lit. a ATSG sieht ein rasches Verfahren vor, woraus sich kein Anspruch auf einen zweiten Schriftenwechsel ergibt. Auch vor dem Hintergrund des Replikrechts (BGE 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197; 133 I 100 E. 4.5 S. 103 f.) ist die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels nicht zwingend. Das Gericht kann Eingaben auch lediglich zur Kenntnisnahme zustellen, wenn von den Parteien erwartet werden kann, dass sie unaufgefordert dazu Stellung nehmen (BGE 138 I 484 E. 2.1 und 2.2 S. 485 f.; 133 I 98 E. 2.2 S. 99). Dies trifft vor allem bei rechtskundig vertretenen Personen wie dem Beschwerdeführer zu. Das Sozialversicherungsgericht versandte das Doppel der Beschwerdeantwort am 10. April 2013; der angefochtene Entscheid datiert vom 17. Juni 2014. Der Versicherte hätte demnach über ein Jahr lang Gelegenheit gehabt, eine Replik einzureichen. Nachdem er sich nicht hatte vernehmen lassen, durfte das Sozialversicherungsgericht von einem Verzicht auf das Replikrecht ausgehen (Urteile 9C_214/2013 vom 31. August 2013 E. 3.3; 9C_193/2013 vom
22. Juli 2013 E. 2.1; 5D_112/2013 vom 15. August 2013 E. 2.2.3; 5A_155/2013 vom 17. April 2013 E. 1.4). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist somit nicht ersichtlich.

3.
Die Vorinstanz hat die revisionsweise Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente des Versicherten (Invaliditätsgrad: 50 %) bestätigt (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Als Vergleichsbasis hat sie die Verfügung vom 25. November 2003 herangezogen und durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG und Art. 28a Abs. 1 IVG) bei einem Valideneinkommen von Fr. 179'067.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 117'317.- einen Invaliditätsgrad von 35 % ermittelt. Hierbei hat das Sozialversicherungsgericht sowohl für das Validen- als auch für das Invalideneinkommen die jetzige Tätigkeit des Versicherten als Geschäftsinhaber und -führer der eigenen, 2004 gegründeten GmbH berücksichtigt. Streitig und zu prüfen ist einzig die Höhe der Vergleichseinkommen und die daraus resultierende Bemessung des Invaliditätsgrads.

4.

4.1. Die Festsetzung der Vergleichseinkommen (Validen- und Invalideneinkommen; Art. 16 ATSG) ist eine Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_652/2013 vom 25. März 2014 E. 3.1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

4.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch einschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C_851/2012 vom 5. März 2013 E. 2.3.2; 8C_5/2010 vom 24. März 2010 E. 1.2).

4.3.

4.3.1. Bei der Bestimmung des Valideneinkommens ist grundsätzlich darauf abzustellen, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tatsächlich verdienen würde (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59). Das vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Einkommen ist dafür in der Regel der Anknüpfungspunkt, doch ist davon abzuweichen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit etwas anderes erstellt ist (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224).

4.3.2. Die Vorinstanz hat festgestellt, es sei unklar, ob der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall in der Firma seines Schwiegervaters, der D.________ AG, die Geschäftsführung angetreten hätte. Aus den Akten ergebe sich zwar, dass er 1985 die Tochter des damaligen Geschäftsinhabers geheiratet und seit 1987 bis zur Gründung seiner eigenen Firma im September 2004 in diesem Betrieb gearbeitet habe. Sodann sei aktenkundig, dass die Firmenübernahme zusammen mit einem weiteren Mitarbeiter geplant gewesen sei. Allerdings lasse sich eine Firmenübernahme allein daraus nicht mit dem nötigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit herleiten. So sei es 2002 zur Trennung von der Tochter des Geschäftsinhabers der D.________ AG gekommen. Dabei sei nicht der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, sondern derjenige seiner damaligen Ehefrau ausschlaggebend gewesen. Im Übrigen habe sich der Beschwerdeführer zwar um die Übernahme der D.________ AG bemüht. Er habe dieses Vorhaben aber aufgrund unpässlicher Konditionen nicht weiterverfolgt. Deshalb seien Zweifel an der Darstellung des Beschwerdeführers angebracht, der das Scheitern der Geschäftsnachfolge ausschliesslich auf seinen Gesundheitszustand zurückführe.

4.3.3. Diese Sachverhaltsfeststellungen beruhen weder auf einer Rechtsverletzung noch sind sie offensichtlich unrichtig. Die Vorinstanz stützte sich im Gegenteil auf die Akten und begründete ihre Auffassung nachvollziehbar. Somit bleiben ihre Feststellungen für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Zu ergänzen ist, dass die vorinstanzlichen Erwägungen im Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 9. November 2012 eine Stütze finden. Darin begründete der Beschwerdeführer die Nichtübernahme der D.________ AG explizit mit dem Umstand, dass die Konditionen für eine Geschäftsübernahme damals für ihn nicht gepasst hätten; das Ganze habe nicht mehr mit seinem Geschäftsdenken übereingestimmt. Dies habe zum Schritt in die Selbständigkeit geführt. Damit ist insbesondere die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die hypothetische Geschäftsübernahme im Gesundheitsfall nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei, nicht unhaltbar. Selbst wenn in diesem Zusammenhang der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers eine Rolle gespielt haben sollte, ändert sich daran nichts (E. 4.2).

4.3.4. Nach dem Dargelegten ist das Sozialversicherungsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer als Gesunder in der eigenen GmbH tätig wäre. Es bleibt somit bei einem gestützt auf die aktenkundigen Lohnausweise 2009 bis 2011 ermittelten Valideneinkommen von Fr. 179'067.- (Einkommen: Fr. 123'500.- [Fr. 61'750.- x 2]; durchschnittliche Gratifikation: Fr. 55'567.-).

4.4.

4.4.1. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301).

4.4.2. Die Bestimmung der Bestandteile des Invalideneinkommens (hier: der als Invalideneinkommen anrechenbaren Gratifikation) stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar, beschlägt sie doch die Einhaltung der Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 ATSG ( MEYER/DORMANN, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 35f zu Art. 105 BGG mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

4.4.3. Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen auf Fr. 117'317.- festgelegt. Dabei hat sie nebst dem Gehalt, das der Beschwerdeführer bei einem Arbeitspensum von 50 % erzielt (Fr. 61'750.-), die in den Jahren 2009 bis 2011 ausgerichtete durchschnittliche Bonuszahlung (Fr. 55'567.-) in voller Höhe berücksichtigt. Dies begründet sie damit, dass sowohl die Geschäftsgründung als auch die Abmachung, wonach sich beide Geschäftsinhaber den gleich hohen Bonus ausbezahlen, nach dem Unfall erfolgt seien. Zudem sei es üblich, dass der Geschäftsgang nicht nur vom effektiven Arbeitspensum abhänge, sondern die Geschäftsinhaber wichtige Entscheidungen gemeinsam träfen. Darauf deute auch die Aussage des Beschwerdeführers hin, der Bonus sei als Abgeltung für ein gleichermassen getragenes Geschäftsrisiko gedacht.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Bonuszahlung dürfe nicht in voller Höhe angerechnet werden, weil darin ein Teil Soziallohn enthalten sei.

4.4.4. Das kantonale Gericht hat zu Recht auf die konkrete beruflich-erwerbliche Situation des Versicherten abgestellt. Dieser arbeitet seit 2004 zu 50 % in der eigenen GmbH, was seiner medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit entspricht (vgl. Gutachten des medizinischen Abklärungsinstituts C.________ vom 18. August 2012). Im Weiteren hat es zutreffend auf die Akten verwiesen und die Abmachung zwischen den Geschäftspartnern gewürdigt, wonach sie sich - unabhängig von Beschäftigungsgrad und Geschäftsgang - einen gleich hohen Bonus ausrichten (Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 9. November 2012). Dass die Vorinstanz daraus mit Blick auf eine gerechte Verteilung des Geschäftsgewinns und das gleiche Risiko der Gesellschafter folgerte, es liege in der Bonuszahlung kein Anteil Soziallohn, ist nicht zu beanstanden. Darauf deutet auch die Tatsache hin, dass beide Gesellschafter gemäss Handelsregisterauszug mit gleichen Stammanteilen an der gemeinsamen GmbH beteiligt sind. Angesichts dessen ist nachvollziehbar, dass sie sich eine gleich hohe Gratifikation ausrichten. Ausserdem umfasst die Geschäftsführung auch strategische Aufgaben und die Pflege von Geschäftsbeziehungen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der
Beschwerdeführer in diese Tätigkeitsbereiche nicht involviert wäre. Insoweit hat er einen wesentlichen Anteil am Geschäftsgewinn der GmbH, der sich nicht an seinem nominellen Beschäftigungsgrad bemisst. Die Einschränkung des Beschwerdeführers in seinem funktionellen Leistungsvermögen (50 %) hat somit keine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge (vgl. dazu Urteil 9C_788/2010 vom 3. Februar 2011 E. 5.2). Ausdruck davon ist die paritätische Aufteilung der Bonuszahlung unter den Geschäftsinhabern. Diese ist im Invalideneinkommen des Beschwerdeführers demzufolge vollumfänglich zu berücksichtigen. Von einem Soziallohn kann in diesem Zusammenhang nicht gesprochen werden.
Da sich nach dem Dargelegten die Vergleichseinkommen konkret bestimmen lassen, besteht kein Raum für einen Prozentvergleich (Urteil 9C_139/2013 vom 26. Juni 2013 E. 3.2 mit Hinweis).

4.5. Der neu eingereichte Lohnausweis 2012 ist aus verfahrensrechtlichen Gründen vor Bundesgericht nicht zu berücksichtigen (Art. 99 Abs. 1 BGG). Abgesehen davon könnte der Beschwerdeführer aus den darin enthaltenen Zahlen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Würde die (tieferen) Bonuszahlung 2012 von Fr. 10'700.- einbezogen, beliefe sich der durchschnittliche Bonus 2009 bis 2012 auf Fr. 44'350.- ([Fr. 43'700.- + Fr. 55'000.- + Fr. 68'000.- + Fr. 10'700.-] : 4). Dies führt zu einem Valideneinkommen von Fr. 167'850.- (Fr. 123'500.- + Fr. 44'350.-) und einem Invalideneinkommen von Fr. 106'100.- (Fr. 61'750.- + Fr. 44'350.-). Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Art. 28 Abs. 2 IVG) ergäbe sich nicht (37 %). Der ebenfalls neu eingereichte Lohnausweis 2013 ist mit Blick auf den massgeblichen Verfügungszeitpunkt vom 29. Januar 2013 ohnehin belanglos.

5.
Bei einem maximalen Valideneinkommen von Fr. 179'067.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 117'317.- resultiert ein Invaliditätsgrad (Art. 16 ATSG) von (gerundet) 34 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.