B-2216/2006 - 2007-11-16 - Formation professionnelle

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II
B-2216/2006
{T 0/2}

Urteil vom 16. November 2007
Mitwirkung:
Richter Ronald Flury (vorsitzender Richter), Richter Jean-Luc Baechler, Richter Frank Seethaler;
Gerichtsschreiberin Fabia Bochsler.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Schwager,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT),
Vorinstanz,

betreffend
Berufsbildung / Bundesbeiträge.

Sachverhalt:
A. Am 24. September 2004 reichte der Beschwerdeführer dem Amt für Berufsbildung des Kantons St. Gallen (kantonales Amt für Berufsbildung) seine Subventionsabrechnung der Einführungskurse für X._______-lehrlinge im Jahr 2003 ein. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2004 teilte das kantonale Amt für Berufsbildung dem Beschwerdeführer mit, dass ihm bei der Prüfung der Subventionsabrechnung des Jahres 2003 der grosse Verwaltungskostenanteil aufgefallen sei. Dieser werde als zu hoch taxiert und sei angemessen zu reduzieren. Die Reduktion der Verwaltungskosten von 15.61% auf 10% des Gesamtaufwandes habe eine Kürzung der Beitragsleistungen des Kantons um Fr. 14'431.- (d.h. anstatt Fr. 22'818.- nur Fr. 8'387.-) sowie eine Kürzung der Beitragsleistungen des Bundes um Fr. 17'317.- (d.h. anstatt Fr. 29'027.- nur Fr. 11'710.-) zur Folge. Da bereits zweimal Fr. 20'000.- ausbezahlt worden seien, betrage die Rückforderung Fr. 19'903.-.

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Schwager, mit Eingaben vom 12. November und 6. Dezember 2004 Rekurs beim Erziehungsdepartement des Kantons St. Gallen mit dem Rechtsbegehren, es sei die Verfügung des kantonalen Amtes für Berufsbildung vom 29. Oktober 2004 dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer die ungekürzte Subvention von Fr. 29'027.- (Bund) und Fr. 22'818.- (Kanton) zuzusprechen und effektiv auszurichten sei.

Mit Entscheid vom 4. Juli 2005 wies das Erziehungsdepartement des Kantons St. Gallen den Rekurs ab und entschied, der Beschwerdeführer habe dem Kanton St. Gallen zu viel geleistete Subventionen in der Höhe von Fr. 19'903.- innert 30 Tagen zurückzuerstatten.

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 19. Juli und 19. September 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Er beantragte die Aufhebung des Entscheides des Erziehungsdepartements sowie, dass ihm die ungekürzte Subvention von Fr. 29'027.- (Bund) und Fr. 22'818.- (Kanton) zuzusprechen und effektiv auszurichten sei.

Mit Urteil vom 21. März 2006 erkannte das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2. Es wird festgestellt, dass der Rekursentscheid des Erziehungsdepartements vom 4. Juli 2005 und die Verfügung des Amtes für Berufsbildung vom 29. Oktober 2004 nichtig sind, soweit sie die Kürzung bzw. Rückerstattung der Bundessubvention zum Gegenstand haben.
3. Der Rekursentscheid des Erziehungsdepartements vom 4. Juli 2005 und die Verfügung des Amtes für Berufsbildung vom 29. Oktober 2004 werden aufgehoben, soweit sie die Kürzung bzw. Rückerstattung der kantonalen Subvention zum Gegenstand haben.
4. Dem Beschwerdeführer wird die ungekürzte kantonale Subvention gemäss Abrechnung vom 24. September 2004 zugesprochen, wobei ein allfälliger Überschuss auf die neue Rechnung vorzutragen ist.
.. ... .
.. ... ."
Mit Verfügung vom 21. Juli 2006 kürzte das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (Vorinstanz) den beantragten Bundesbeitrag 2003 um Fr. 17'317.- und setzte ihn auf Fr. 11'710.- fest. Die Vorinstanz begründete, dass anlässlich der gemeinsam mit dem kantonalen Amt für Berufsbildung durchgeführten Revision vom 4. bis 6. Juni 2003 festgestellt worden sei, dass die Rechnung 2003 nicht die erforderliche Transparenz aufgewiesen habe. Da in der Spartenrechnung ein Verwaltungskostenanteil von 15.61% des Gesamtaufwandes ausgewiesen worden und dieser damit im Vergleich mit ähnlichen Institutionen als deutlich zu hoch ausgefallen sei, werde er auf 10% reduziert. Deshalb habe das kantonale Amt für Berufsbildung die angemeldete Beitragsleistung des Bundes mittels Verfügung vom 29. Oktober 2004 entsprechend gekürzt. Inhaltlich sei die vom kantonalen Amt für Berufsbildung erlassene Verfügung vom 29. Oktober 2004 somit zu bestätigen.
B. Am 21. August 2006 reichte der Beschwerdeführer, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Schwager, Beschwerde bei der Rekurskommission EVD ein. Er beantragte, der Entscheid der Vorinstanz vom 21. Juli 2006 sei vollumfänglich aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei für die Einführungskurse X._______ 2003 die ungekürzte Subvention von Fr. 29'027.- zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da er zum einen vor Erlass der Verfügung von der Vorinstanz nicht angehört worden sei und zum anderen fehle der Verfügung der Vorinstanz eine rechtsgenügliche Begründung. Insbesondere auf die Verfügung des kantonalen Amtes für Berufsbildung vom 29. Oktober 2004 könne nicht verwiesen werden, da diese bezüglich der Bundesbeiträge vom Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen als nichtig erklärt und in Bezug auf die kantonalen Beiträge aufgehoben worden sei. Weiter ist der Beschwerdeführer der Ansicht, dass sich der Bundesbeitrag in Anwendung der entsprechenden Gesetzesbestimmungen auf Fr. 29'027.- belaufe und ungekürzt auszuzahlen sei. Die Begründung, die Verwaltungskosten seien zu hoch, sei für eine Kürzung ausserdem nicht stichhaltig.
C. Mit Vernehmlassung vom 13. Oktober 2006 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Dem Vorwurf, sie habe die Anhörungspflicht verletzt, hält die Vorinstanz entgegen, dass im Vorfeld der Verfügung ein umfangreicher Schriftenwechsel stattgefunden habe und der Vorinstanz sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers vor den kantonalen Behörden zur Kenntnis gebracht worden seien. Der Beschwerdeführer würde die Erfordernisse an eine transparente Rechnungsführung, Kosteneffizienz sowie professionelle Führung der Buchhaltung, wie es das Subventionsgesetz (zitiert in E. 6) fordere, nicht erfüllen. Das kantonale Amt für Berufsbildung habe eine sorgfältige Prüfung des Subventionsgesuchs vorgenommen und die Vorinstanz schliesse sich dessen Argumentation an, weshalb der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf ungekürzte Beiträge habe. Der Beschwerdeführer sei seiner Begründungspflicht im Hinblick auf den geltend gemachten Verwaltungsaufwand nicht nachgekommen. Vergleichswerte von vier EK-Organisationen zeigten, dass ein angemessener Verwaltungskostenanteil bei höchstens 10% liegen würde. Die im Rahmen der Revision im Sommer 2003 festgestellten Mängel der Subventionsabrechnung seien in Bezug auf die Abrechnung 2003 nicht behoben worden. Eine Kostenträgerrechnung fehle und der Verwaltungsaufwand könne nicht für sämtliche Tätigkeiten mit einer Stundenpauschale von Fr. 90.- berechnet werden. Die Kürzung der Bundesbeiträge um Fr. 17'317.- erweise sich daher als rechtmässig und es liesse sich gar der Standpunkt vertreten, der gesamte Beitrag sei mangels Erfüllung der Erfordernisse zurückzufordern.

Mit (unaufgeforderter) Replik vom 30. Oktober 2006 äusserte sich der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung der Vorinstanz. Er macht geltend, diese würde verschiedene neue Vorbringen enthalten. Der Forderung nach mehr Transparenz sei der Beschwerdeführer im Hinblick auf die Abrechnung 2003 nachgekommen. Eine Kostenträgerrechnung sei nie verlangt worden und die Beanstandung des Nachweises des Verwaltungsaufwandes und des Stundenansatzes von Fr. 90.- finde sich nicht in den Unterlagen zur Revision im Sommer 2003. Die angeführten Vergleichswerte betreffend den Verwaltungsaufwand seien, wie bereits das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid dargelegt habe, irrelevant und nicht nachprüfbar. Weiter hält der Beschwerdeführer dem Vorwurf, es sei allenfalls gar der gesamte Beitrag zu verweigern, entgegen, die subventionsberechtigten Aufwendungen seien nachgewiesen und es bestünden über die Berechnung des ungekürzten Bundesbeitrages keinerlei Differenzen.

Mit Duplik vom 20. November 2006 bringt die Vorinstanz vor, dass die vorgenommenen Entflechtungen nicht ausreichten, um die mangelnde Transparenz auszuweisen, was sich auch im Fehlen einer aussagekräftigen Geldflussrechnung manifestiere. Die Forderung nach einer Kostenträgerrechnung beruhe auf dem Grundsatz, dass der Verwaltungsaufwand nachvollziehbar sein müsse. Die Institutionen müssten gemäss Berufsbildungsverordnung (zitiert in E. 5) auch die nicht anrechenbaren Aufwendungen ausweisen, um das Rechnungsergebnis (Ausgaben- oder Einnahmenüberschuss) bestimmen zu können. Im Vergleich zu anderen Organisationen sei der Verwaltungskostenanteil des Beschwerdeführers deutlich überhöht. Die Vorinstanz halte deshalb an ihrem Antrag fest.
D. Das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, zeigte mit Schreiben vom 2. Februar 2007 die Übernahme des vor der Rekurskommission EVD hängigen Verfahrens an.

Mit Verfügung vom 18. Mai 2007 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz um Einreichung diverser weiterer Vorakten. Mit Eingabe vom 22. Mai 2007 kam die Vorinstanz der Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichtes nach und reichte weitere Vorakten ein.

Mit Schreiben vom 14. September 2007 stellte die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht Unterlagen betreffend die erhobenen Vergleichswerte zu. Auf Nachfrage gab die Vorinstanz bekannt, dass diese Unterlagen den Parteien im vorinstanzlichen Verfahren nicht bekannt waren, da sie aus Gründen des Datenschutzes geheim bleiben mussten. Beide kantonalen vorinstanzlichen Gerichte seien damit einverstanden gewesen, dass lediglich die entsprechende Tabelle (Entscheid des Erziehungsdepartements vom 4. Juli 2005, S. 3) zur Kenntnis gebracht werde.
E. Auf die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers sowie der Vorinstanz wird, soweit sie für den Ausgang des Verfahrens erheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Die Verfügung des Bundesamtes für Berufsbildung (BBT) vom 21. Juli 2006 stellt eine Verfügung im Sinne des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren dar (VwVG, SR 172.021; Art. 5 Abs. 1 Bst. a ). Diese Verfügung kann nach dem Berufsbildungsgesetz (Art. 61 Abs. 2 BBG in der revidierten Fassung in Kraft seit 1. Januar 2007, zitiert in E. 5) sowie dem Subventionsgesetz (Art. 35 Abs. 1 in der revidierten Fassung in Kraft sei 1. Januar 2007, zitiert in E. 6) im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen über die Bundesverwaltungsrechtspflege (Art. 44 ff . VwVG i. V. m. Art. 31 , 33 Bst. d, 37 ff. und Ziffer 35 und 49 des Anhangs des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32, in Kraft seit 1. Januar 2007]) mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 seine Tätigkeit aufgenommen und beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (vgl. Art. 31 VGG). Diese Instanz ersetzt die bisherigen Eidgenössischen Rekurs- und Schiedskommissionen sowie die Beschwerdedienste der Eidgenössischen Departemente. Sofern es zuständig ist, übernimmt das Bundesverwaltungsgericht die Beurteilung der beim Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel (Art. 53 Abs. 2 VGG). Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht.

Als Adressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt und hat insofern ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. Er ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG).

Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG), der Rechtsvertreter hat sich rechtsgenüglich durch schriftliche Vollmacht ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 47 ff . VwVG i.V.m. Art. 37 VGG).

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2. Bei den von der Vorinstanz mit Schreiben vom 14. September 2007 eingereichten Unterlagen handelt es sich um Abrechnungen von vier Organisa-tionen, welche in ihrem Bereich Kurse für Lehrlinge durchführen. Auf Nachfrage gab die Vorinstanz bekannt, dass die Dokumente Geschäftsgeheimnisse der betreffenden Organisationen darstellen und dem Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren lediglich eine entsprechende Tabelle (Entscheid Erziehungsdepartement vom 4. Juli 2005, S. 3) zur Kenntnis gebracht worden sei. Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Einschätzung, dass hier Geschäftsgeheimnisse vorliegen. Da der Beschwerdeführer vom wesentlichen Inhalt der betreffenden Unterlagen bereits im kantonalen Verfahren Kenntnis erhielt und sich dazu äussern konnte, verzichtete das Bundesverwaltungsgericht auf eine erneute Stellungnahme des Beschwerdeführers. Hinzu kommt, dass für die Entscheidfindung auf diese Unterlagen nicht abgestellt wird und sie somit unerheblich sind (Art. 32 Abs. 1 VwVG, E. 9).
3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Er ist der Ansicht, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer hätte mitteilen müssen, dass sie gestützt auf das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen erwäge, in Bezug auf die Bundesbeiträge eine Verfügung zu erlassen. Sie hätte ihm Gelegenheit zur Stellungnahme in Bezug auf die vorgesehene Kürzung einräumen müssen. Die entsprechende Anhörung sei jedoch unterblieben und ihm damit das rechtliche Gehör vor Erlass der Verfügung nicht gewährt worden.
3.1 Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999, BV, SR 101) dient einerseits der Sachverhaltsaufklärung und stellt andererseits zugleich ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Er beinhaltet eine ganze Reihe von Verfahrensgarantien und ist für das Verwaltungsverfahren in Art. 26 ff . des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) konkretisiert worden. Art. 30 VwVG bestimmt, dass die Behörde die Parteien anhört, bevor sie eine Verfügung erlässt (Art. 30 Abs. 1 VwVG). Der Anspruch auf vorgängige Anhörung umfasst die Rechte der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. Bevor die Behörde einen Entscheid trifft, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift, hat sie ihn davon in Kenntnis zu setzen und ihm Gelegenheit zu geben, sich vorgängig zu äussern.

Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (vgl. BGE 126 V 130 E. 2b mit weiteren Hinweisen).
3.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dann geheilt werden, wenn die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Überprüfungsbefugnis wie die vorhergehende Instanz ausgestattet ist. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt; zudem darf dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (VPB 69.9 E. 2e aa; BGE 126 I 72 E. 2; BGE 126 V 132 E. 2b; Michele Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 458 ff.).

In Bezug auf eine Verletzung des Rechts auf vorgängige Anhörung kann diese - sofern es sich nicht um eine besonders schwer wiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs handelt - als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 126 V 132 E. 2b mit weiteren Hinweisen).
3.3 Vorliegend hat sich der Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung der Vorinstanz nicht äussern können. Die Vorinstanz wendet ein, es habe im Vorfeld der Verfügung ein umfangreicher Schriftverkehr - teilweise gegenüber den kantonalen Behörden - stattgefunden und die Vorinstanz hätte davon Kenntnis gehabt. So habe sie aufgrund der Vorgeschichte davon ausgehen dürfen, dass der Beschwerdeführer die Kürzung des Bundesbeitrages auch nach einer erneuten Anhörung nicht akzeptiert hätte.

Art. 30 Abs. 2 VwVG nennt eine Reihe von Ausnahmen, bei welchen die Behörde ausdrücklich von einer vorgängigen Anhörung absehen kann. Die von der Vorinstanz geltend gemachte Konstellation ist hierbei jedoch nicht genannt und lässt daher grundsätzlich keine Ausnahme zu. Die Vorinstanz hätte den Beschwerdeführer vor Erlass ihrer Verfügung anhören und ihn zur Stellungnahme auffordern müssen. Indem sie dies unterliess, hat sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
3.4 Folglich ist zu prüfen, ob diese Gehörsverletzung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden kann. Dabei ist vorab festzuhalten, dass die vorliegende Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht besonders schwer wiegt und eine Heilung nicht per se auszuschliessen wäre. So war dem Beschwerdeführer die Teilnahme am Verfahren und die Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung im kantonalen Verfahren offen, wovon er auch Gebrauch machte. Die Vorinstanz ihrerseits gibt an, dass sie in Kenntnis und unter Berücksichtigung der Akten des kantonalen Verfahrens entschieden habe. Weiter konnte der Beschwerdeführer nun im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht sämtliche Tatsachen und Einwendungen vor einer über umfassende Kognition verfügenden richterlichen Behörde vorbringen (Art. 49 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Der Beschwerdeführer erhielt hiermit Gelegenheit, sich in der Beschwerde sowie der Replik einlässlich zur Kürzung der Beiträge zu äussern. Die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Heilung der Gehörsverletzung sind deshalb gegeben.
4. In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer ausserdem geltend, es fehle der Verfügung an einer rechtsgenüglichen Begründung, womit der Anspruch auf rechtliches Gehör abermals verletzt worden sei. Die Vorinstanz verweise zur Begründung auf die Verfügung des kantonalen Amtes für Berufsbildung vom 29. Oktober 2004. Diese sei indessen vom Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 21. März 2006 in Bezug auf den kantonalen Beitrag aufgehoben und, soweit sie den Bundesbeitrag betraf, für nichtig erklärt worden. Damit sei diese Verfügung absolut untauglich, um nun eine Kürzung des Bundesbeitrages durch die dafür zuständige Bundesbehörde zu begründen, was der Vorinstanz zum Zeitpunkt des Erlasses ihrer Verfügung auch hätte klar sein müssen. Weiter seien die kurzen und summarischen Hinweise, welche die Vorinstanz zur Begründung anführe, offensichtlich untauglich und dem Fehlen einer Begründung gleichzusetzen.
4.1 Als Ausfluss des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sind Verfügungen gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG zu begründen. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt (vgl. VPB 69.9 E. 2e aa).

Die Begründung braucht allerdings nicht in der Verfügung selbst enthalten zu sein; insbesondere kann sie sich aus einer separaten schriftlichen Mitteilung ergeben (vgl. BGE 113 II 205 E. 2 mit Hinweisen). Mit Bezug auf die Begründungspflicht eines Urteils entschied das Bundesgericht mehrmals, die Pflicht zur Gewährung des rechtlichen Gehörs verleihe den Parteien keinen Anspruch auf eine ausführliche schriftliche Urteilsbegründung. So sei es grundsätzlich zulässig, dass das angefochtene Urteil auf die Begründung des erstinstanzlichen Urteils verweise. Die Parteien könnten ein Urteil sachgerecht anfechten, wenn sie die Urteilsmotive wenigstens im vorinstanzlichen Urteil nachlesen könnten. Ein blosser Hinweis auf "die Akten" im zweitinstanzlichen Urteil genüge jedoch in keinem Fall als Begründung (BGE 123 I 34 E. 2c mit Hinweisen).
4.2 Auch das Recht auf Begründung ist formeller Natur und eine Verletzung führt grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist aber auch hier ausnahmsweise eine Heilung möglich. Voraussetzung dafür ist, dass die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Überprüfungsbefugnis wie die vorhergehende Instanz ausgestattet ist, es sich nicht um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt und dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwächst (E. 2.2).

Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht durch die Erstinstanz erachtet das Bundesgericht den Mangel im Rechtsmittelverfahren als behoben, wenn die erstinstanzliche Behörde anlässlich der Anfechtung ihres Entscheids eine hinreichende Begründung nachschiebt. So kann sie sich etwa in der Vernehmlassung nachträglich zu den Entscheidgründen äussern und der Beschwerdeführer so Gelegenheit erhalten, seine Beschwerde in der Replik zu ergänzen, ohne dass ihm durch die erst nachträgliche Stellungnahme ein prozessualer Nachteil entsteht (vgl. VPB 61.63 E. 2.3, 68.35 E. 4.2; BGE 117 Ib 87 E. 4, BGE 111 Ia 3 f. E. 3 und 4, BGE 107 Ia 2 f.; zum Ganzen Lorenz Kneubühler, Die Begründungspflicht, Bern 1998, S. 214 mit Hinweisen).
4.3 Der Beschwerdeführer bemängelt zu Recht die knapp gehaltene und wenig stichhaltige Begründung im Text der Verfügung der Vorinstanz. Wie oben dargelegt, ist es der Vorinstanz jedoch grundsätzlich nicht verwehrt, zur Stützung ihrer Entscheidungsgründe auf andere Schriftstücke oder die Argumentation einer anderen Behörde zu verweisen. Dass die genannte Verfügung im kantonalen Rechtsmittelverfahren aufgehoben und teilweise als nichtig erklärt worden ist, ist hierbei nicht erheblich. Aufgrund dieser Angaben und Unterlagen hatte der Beschwerdeführer zuverlässige Kenntnis von den Entscheidungsgründen der Vorinstanz und war gestützt auf den Hinweis in der angefochtenen Verfügung ohne weiteres in der Lage, sich mit dieser auseinanderzusetzen und sie gegebenenfalls anzufechten, wie er das auch tatsächlich getan hat.

Würde im Übrigen entgegen der obigen Ausführungen eine Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz angenommen werden, so wäre diese aufgrund der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 13. Oktober 2006 und der dazu vom Beschwerdeführer eingereichten Replik im vorliegenden Verfahren als geheilt zu betrachten.
5. Am 1. Januar 2004 ist das Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (BBG, SR 412.10) in Kraft getreten. Es löste das (alte) Bundesgesetz vom 19. April 1978 über die Berufsbildung ab (aBBG, AS 1979 1687, 1985 660, 1987 600, 1991 857, 1992 288 2521, 1996 208 2588, 1998 1822, 1999 2374, 2003 187). Zum selben Zeitpunkt hat die Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) die (alte) Berufsbildungsverordnung vom 7. November 1979 abgelöst (aBBV, AS 1979 1712, 1985 670, 1990 884, 1993 7, 1996 208, 1998 1822, 2001 979). Vorliegend ist die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an die Kosten Einführungskurse für X._______ im Jahr 2003 strittig. Das neue Berufsbildungsrecht sieht in den Übergangsbestimmungen (Art. 73 BBG; Art. 75 ff . BBV) keine Rückwirkung vor. Es ist daher das bis Ende 2003 gültige aBBG vom 19. April 1978 sowie die aBBV vom 7. November 1979 in der für das Jahr 2003 gültigen Fassung anwendbar.
6. Bundesbeiträge an Einführungskurse für X._______-lehrlinge werden gestützt auf Art. 63 ff. aBBG i.V.m. Art. 55 ff., insbesondere Art. 59 aBBV (Kurse) gewährt. Bundesbeiträge werden für Einrichtungen und Veranstaltungen gewährt, die keinen Erwerbszweck verfolgen und allen Personen offenstehen, welche die Voraussetzungen in Bezug auf Alter und Vorbildung erfüllen. Die Einrichtung oder Veranstaltung muss einem Bedürfnis entsprechen und zweckmässig organisiert sein; sie müssen von sachkundigen Personen betrieben und durchgeführt werden. Ein Bundesbeitrag wird in der Regel nur gewährt, wenn der Kanton ebenfalls einen angemessenen Beitrag leistet. Nach Art. 74 Abs. 1 aBBV hat die kantonale Behörde oder der Verband die Abrechnung aufgrund der Belege auf ihre Richtigkeit zu prüfen und zu genehmigen. Nach Art. 74 Abs. 2 aBBV ist das Bundesamt berechtigt, die Belege und einen Bericht über den Verlauf der Veranstaltungen zu verlangen, oder die Abrechnung zur Prüfung an die kantonale Finanzkontrolle oder den Berufsverband zurückzuweisen. Ein zugesicherter Beitrag ist rückgängig zu machen und ein bereits ausgerichteter Bundesbeitrag zurückzufordern, wenn der Empfänger den Beitrag zweckwidrig verwendet bzw. der Beitrag durch falsche Angaben oder durch Verschweigen von Tatsachen erwirkt worden ist (Art. 76 aBBV).

Zu beachten ist ebenfalls das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen vom 5. Oktober 1990 (Subventionsgesetz, SuG, SR 616.1), welches für alle im Bundesrecht vorgesehenen Finanzhilfen und Abgeltungen gilt (Art. 2 Abs. 1 SuG). Demgemäss ist das dritte Kapitel (Allgemeine Bestimmungen für Finanzhilfen und Abgeltungen, Art. 11 - 40) anwendbar, soweit andere Bundesgesetze oder allgemeinverbindliche Bundesbeschlüsse nichts Abweichendes vorschreiben.

Gestützt unter anderem auf Art. 74 Abs. 1 aBBV erliess das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie das Manual "Bundesbeiträge für die Berufsbildung", welches vorliegend in der Ausgabe vom November 1999 anwendbar ist (nachfolgend: Manual Bundesbeiträge). Dabei handelt es sich um eine Verwaltungsverordnung des Bundes. Als solche ist es für die Durchführungsorgane verbindlich, begründet indessen im Gegensatz zu Rechtsverordnungen keine Rechte und Pflichten beim Privaten (vgl. BGE 128 I 167 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Seine Hauptfunktion besteht darin, eine einheitliche und rechtsgleiche Verwaltungspraxis zu gewährleisten. Als verwaltungsunabhängige Instanz ist das Bundesverwaltungsgericht nicht an Verwaltungsverordnungen gebunden und ist in deren Anwendung frei. In der Rechtspraxis werden Verwaltungsverordnungen jedoch vom Richter bei der Entscheidfindung mitberücksichtigt, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen (BGE 122 V 19 E. 5.b.bb).
7. Für die Einführungskurse für X._______-lehrlinge erhält der Beschwerdeführer grundsätzlich Beiträge vom Bund und Kanton. Anrechenbar sind dabei die Aufwendungen für die Besoldungen des Lehrpersonals und für allgemeine Lehrmittel (Art. 59 Abs. 4 aBBV). Die Subvention des Bundes beträgt 30% (Art. 64 Abs. 2 aBBG i.V.m. Manual Bundesbeiträge S. 16). Die anrechenbaren Aufwendungen der beiden genannten Positionen belaufen sich im vorliegenden Fall auf insgesamt Fr. 97'023.-. Nach Ausklammerung der Anteile für die ausländischen Kursteilnehmer ergibt sich eine Subvention Bund von Fr. 29'027.-. Bis zu diesem Punkt herrscht unter den Parteien Einigkeit.

In ihrer Verfügung nahm die Vorinstanz eine Kürzung des oben aufgeführten Bundesbeitrages um Fr. 17'317.- vor, wobei sie sich auf Art. 55 Abs. 1 aBBV stützte. Dieser Artikel bestimmt, dass sich der Bundesbeitrag in Prozenten der anrechenbaren Ausgaben bemisst (Art. 64 BBG) und nicht höher angesetzt werden darf, als zur Deckung des Ausgabenüberschusses erforderlich ist. Nach der Vorinstanz weise die Abrechnung 2003 des Beschwerdeführers nicht die erforderliche Transparenz auf. So sei unter anderem der verrechnete Verwaltungskostenanteil im Detail nicht belegt worden. Da der Verwaltungskostenanteil 15,61% des Gesamtaufwandes ausmache und damit im Vergleich zu ähnlichen Institutionen deutlich zu hoch sei, sei er auf 10% zu reduzieren (Verwaltungsaufwand neu Fr. 39'674.- anstatt Fr. 66'067.- Differenz = Fr. 26'393.-). Daraus folgt, dass der gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung 2003 (Beschwerdebeilage 13 und 14) ausgewiesene Gewinn von Fr. 5'354.95 sich auf Fr. 31'797.95 erhöhe (Fr. 5'354.95 + Fr. 26'393.-). Dies führe zur Kürzung des Bundesbeitrags um Fr. 17'317.- (anteilsmässige Kürzung gestützt auf die unterschiedlichen Subventionsansätze des Bundes von 30% und des Kantons von 25%).

Nachfolgend ist aufgrund der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen zu prüfen, ob die Kürzung rechtens ist.
8. Der Beschwerdeführer wirft die Frage auf, ob die Subvention auf den nachgewiesenen, nicht zu beanstandenden anrechenbaren Aufwendungen (Besoldungen des Lehrpersonals und allgemeine Lehrmittel) wegen angeblich zu hohen Aufwendungen im nicht subventionierten Bereich (Verwaltungskosten) gekürzt werden kann.

Art. 63 Abs. 2 aBBG nennt im Rahmen der allgemeinen Voraussetzungen für die Gewährung von Bundesbeiträgen, dass die Veranstaltung zweckmässig organisiert sein muss. Eine zweckmässige Organisation ist damit Grundvoraussetzung dafür, dass überhaupt Beiträge zugesprochen werden können. Mit der Organisation ist nicht nur die Planung und Durchführung einer solchen Veranstaltung gemeint. Auch die verschiedenen administrativen Tätigkeiten wie die Buchhaltung und Rechnungsführung, welche mit dem Kurs einhergehen, müssen die Anforderung in Bezug auf eine zweckmässige Organisation erfüllen.

Mit Art. 55 Abs. 1 aBBV hat der Verordnungsgeber bestimmt, dass nicht alleine die subventionsberechtigten Aufwendungen geprüft werden, sondern die gesamten Kosten der subventionierten Kurse. Mit dieser Bestimmung stellt der Verordnungsgeber sicher, dass der Bund keine Subventionen spricht, wenn mit einem Kurs ein Gewinn erwirtschaftet wird. Zum gleichen Schluss kommt man aufgrund der Verfahrensbestimmungen. Laut Art. 74 aBBV hat die kantonale Behörde die Abrechnung aufgrund der Belege auf ihre Richtigkeit zu prüfen und zu genehmigen (Abs. 1). Des Weiteren ist das Bundesamt berechtigt, die Belege und einen Bericht über den Verlauf der Veranstaltungen zu verlangen, oder die Abrechnung zur Prüfung an die kantonale Finanzkontrolle oder den Berufsverband zurückzuweisen (Abs. 2). Mit der Abrechnung sind somit nicht lediglich die subventionierten Aufwendungen gemeint, vielmehr ist die Gesamtrechnung einer Überprüfung zu unterziehen.

Dieses Ergebnis wird auch durch das Subventionsgesetz bestätigt. Nach dessen Art. 14 SuG sind nur Aufwendungen anrechenbar, die tatsächlich entstanden sind und für die zweckmässige Erfüllung der Aufgabe unbedingt erforderlich ist. Mit der Formulierung "zweckmässige Erfüllung der Aufgabe" sind nicht alleine die subventionsberechtigten Aufwendungen (Besoldungen, Lehrmittel) gemeint, sondern die Durchführung der Einführungskurse für X._______-lehrlinge an sich.

Daraus ergibt sich, dass die Behörde berechtigt ist, alle Positionen der eingereichten Abrechnung zu prüfen.
9. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, die Rechnung 2003 weise nicht die erforderliche Transparenz auf, insbesondere sei die Position "Verwaltungskosten" nicht im Detail belegt worden. Weiter beanstandete die Vorinstanz den ausgewiesenen Verwaltungskostenanteil von 15,61% des Gesamtaufwandes und reduzierte ihn auf 10%. Diese Punkte sind nachfolgend zu prüfen.
9.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Subventionsabrechnungen des Beschwerdeführers der Jahre 2001 und 2002 einer Revision unterzogen und verschiedene Mängel festgestellt wurden. Betreffend die Einführungskurse Gossau und Schaan wurde bemängelt, dass für die Rechnungsprüfung die nötige Transparenz fehle. In Bezug auf die Betriebsrechnung Einführungskurse wurde ausgeführt, dass unter den einzelnen Rechnungen Verrechnungen vorgenommen und Rückstellungen gebildet worden seien. Die Rückstellungen seien jedoch in der Bilanz des Verbandes auszuweisen. Teilweise seien Pauschalen verrechnet worden, die im Detail nicht belegt werden konnten, sondern vielmehr auf Annahmen und Schätzungen beruhten (Revisionsbericht des kantonalen Amtes für Berufsbildung vom 11. September 2003, Protokoll des kantonalen Amtes für Berufsbildung vom 9. Juni 2004, Schreiben kantonales Amt für Berufsbildung an Beschwerdeführer vom 3. September 2004 und 30. September 2004). Der Beschwerdeführer sei angewiesen worden, diese in der Abrechnung 2003 zu beheben, was unterblieben sei. So sei insbesondere eine verbesserte Transparenz gefordert worden. Der Beschwerdeführer habe lediglich eine Kostenstellenrechnung eingeführt, eine Kostenträgerrechnung hingegen nicht. Der Verwaltungsaufwand könne nicht mit einem pauschalen Stundenansatz von Fr. 90.- für sämtliche Tätigkeiten (Rechnungslegung, Aktenablage, Kontierung usw.) berechnet werden (Vernehmlassung Vorinstanz vom 13. Oktober 2006).

Der Beschwerdeführer wendet in seiner Replik vom 30. Oktober 2006 ein, dass er gestützt auf den Revisionsbericht vom 11. September 2003 den entsprechenden Forderungen nach Entflechtung der Rechnungen der in Gossau und in Schaan durchgeführten Einführungskurse nachgekommen sei (Schreiben Beschwerdeführer an kantonales Amt für Berufsbildung vom 14. Okotber 2007). Ebenso seien ab 2003 getrennte Buchhaltungen für die Fachklassen (Schule), die Einführungskurse und die eigentliche Verbandsrechnung geführt worden. Eine Kostenträgerrechnung sei nie verlangt worden. Betreffend den Einwand in Bezug auf den angewandten Stundenansatz von Fr. 90.- finde sich in den Vorakten nichts. Ein solcher Hinweis sei erstmals im Schreiben des Amtes für Berufsbildung vom 30. September 2004 erfolgt. In jenem Zeitpunkt sei das Rechnungsjahr 2003 aber schon abgelaufen gewesen.

Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen nicht zu überzeugen. Er beruft sich auf formale Einwände ohne in der Sache die Argumentation der Vorinstanz zu widerlegen. So ergibt sich aus dem Protokoll der Sitzung vom 9. Juni 2004 mit den involvierten Parteien in Bezug auf die Entflechtung der Einführungskurse in Gossau und Schaan, dass die Frage nach der Grundlage der an den VSF verrechneten Pauschalen nicht beantwortet werden konnte. Diese Feststellung findet sich auch im Schreiben des Amtes für Berufsbildung an den Beschwerdeführer vom 3. September 2004 mit der Ergänzung, dass zur Bearbeitung der noch ausstehenden Subventionsabrechnung 2003 eine transparente Betriebsrechnung beizubringen sei. Weiter ist festzustellen, dass die Subventionsabrechnung 2003 beim Amt für Berufsbildung am 24. September 2004 eingegangen ist. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin entgegen ihren Vorbringen die Abrechnung hätte verbessern können. In einem weiteren Brief des Amtes für Berufsbildung an den Beschwerdeführer vom 30. September 2004 wurde u.a. festgestellt, dass betreffend die Entflechtung der beiden Betriebsrechnungen Gossau und Schaan und der internen Verrechnung des Stundenansatzes von Fr. 90.- die im Revisionsbericht formulierten Forderungen nicht erfüllt worden seien. Der Beschwerdeführer wurde zudem aufgefordert, dem Amt für Berufsbildung einen Vorschlag für die Berechnung des Sekretariatsaufwandes mit einem marktüblichen Stundenansatz einzureichen, ansonsten der Verwaltungsaufwand entsprechend vergleichbarer Institutionen festgelegt würde. In seinem Schreiben vom 14. Oktober 2004 verteidigte der Beschwerdeführer seine Position und sprach davon, dass die Berechnungspraxis zwischen Gossau und Schaan nicht rückwirkend per 1. Januar 2004 geändert werden könnte und dass bei einer Vollkostenrechnung der Sekretariatsaufwand Fr. 115.- betragen würde.

Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, seine Angaben näher zu belegen und die fehlende Transparenz der Rechnung nicht behoben wurde.
9.2 Der Beschwerdeführer bringt gegen die Reduktion des Verwaltungsaufwandes vor, der Aufwand sei nicht übermässig. Die Annahme der Vorin-stanz, ein Verwaltungskostensanteil von lediglich 10% sei angemessen, sei unbegründet.
9.2.1 Aufgrund der fehlenden Transparenz der Abrechnung des Beschwerdeführers erhob das Amt für Berufsbildung die Verwaltungskosten von vier anderen ähnlichen Institutionen und verglich die Zahlen miteinander.
Tabelle 1
Anbieter A Anbieter B Anbieter C Anbieter D Rekurrent
Teilnehmerzahl 32 335 2'038 731 235
Gesamtaufwand je Teiln. 1'490 803 606 1'702 1'100
Verwaltungsaufwand je Teiln. 100 48 57 93 170
Verwaltungsaufwand in % des Gesamtaufwandes 6.68 5.97 9.41 5.48 15.42
Dieser Vergleich ergab, dass die Verwaltungskosten der anderen Institutionen deutlich unter denjenigen des Beschwerdeführers lagen. Aus diesem Grunde erfolgte eine Kürzung des Verwaltungsaufwandes des Beschwerdeführers auf 10%.

Tabelle 2
Gesamtaufwand alt EK Gossau in Fr. in % 258'551100.00EK Schaanin Fr. in %135'140100.00EK Wattwilin Fr. in %29'443100.00Totalin Fr. in %423'134100.00
davon Verwaltung übriger Aufwand Gesamtaufwand neu 39'863 15.42 218'68882.58242'987100.0023'90617.69111'23482.31123'593 100.002'2987.8027'14592.2030'161100.0066'06715.61357'06784.39396'741100.00
davon Verwaltung übriger Aufwand 24'299 10.00 218'688 90.00 12'35910.00111'23490.003'01610.0027'14590.0039'67410.00357'06790.00
Reduktion Verwaltung 15'564 11'547 -718 26'393
Der vom Beschwerdeführer gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung 2003 (Beschwerdebeilage 13 und 14) ausgewiesene Gesamtgewinn der Einführungskurse von Fr. 5'354.95 erhöhte sich dadurch um Fr. 26'393.- auf Fr. 31'747.95. Dieser Ausgabenüberschuss führte zu einer Kürzung der Subvention Bund von Fr. 17'317.-.
9.2.2 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass diese Vergleichswerte nicht überprüfbar seien, da detaillierte zahlenmässige Angaben, wie sich die erfassten Verwaltungskosten und der Gesamtaufwand zusammensetzten, fehlten. Es müsste die Herkunft und die Art der Ermittlung solcher Erfahrungszahlen für den Betroffenen sowie für die rechtsanwendende Behörde detailliert und nachvollziehbar offengelegt werden. Da dies nicht vorliege, lasse sich die Kürzung nicht begründen.

Eine Anfrage bei der Vorinstanz vom 18. September 2007 ergab, dass im kantonalen Verfahren die beiden Vorinstanzen damit einverstanden waren, dass dem Beschwerdeführer lediglich die oben wiedergegebene Tabelle 1 zur Kenntnis gebracht wurde. Dies geschah aus Gründen des Datenschutzes, da aus den Unterlagen die Namen der Anbieter und ihre Geschäftszahlen ersichtlich sind. Es trifft somit zu, dass der Beschwerdeführer die Herkunft und die genaue Zusammensetzung dieser Zahlen nicht überprüfen konnte. Ob mit dieser eingeschränkten Bekanntgabe der erhobenen Vergleichswerte dem Akteneinsichtsrecht des Beschwerdeführers Genüge getan wurde, kann hier offen gelassen werden, wie nachfolgend zu zeigen ist.

Wie der Tabelle 2 zu entnehmen ist, führt die Beschränkung des Verwaltungsaufwandes auf 10% zur Reduktion des Gesamtaufwandes von ursprünglich Fr. 423'134.- auf Fr. 396'741.- bzw. der Verwaltungsaufwand verringert sich von Fr. 66'067.- auf Fr. 39'674.-, was eine Kürzung des Verwaltungsaufwandes von Fr. 26'393.- zur Folge hat. Der gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung 2003 (Beschwerdebeilage 13 und 14) ausgewiesene Gesamtgewinn erhöht sich dadurch von Fr. 5'354.95 um Fr. 26'393.- auf Fr. 31'747.95. Nach Art. 55 aBBV ist die Beitragsleistung dementsprechend um Fr. 31'748.- zu kürzen, was bei der Subvention Bund zu einer Reduktion um Fr. 17'317.- führt. Die Senkung der Verwaltungskosten um Fr. 26'393.- entspricht einer Kürzung um 40% des Verwaltungsaufwandes. Dies ergibt eine Kürzung der Subvention um fast 60% (Subvention Bund Fr. 29'027.- = 100%, Kürzung um Fr. 17'317.- = 59,7%). Daraus folgt, dass der vom Beschwerdeführer ausgewiesene Verwaltungsaufwand im Umfange von 2/5 von der Vorinstanz nicht anerkannt wurde und zu einer Kürzung der Bundessubvention um 3/5 führte. Es ist bereits fraglich, ob die Kürzung des Verwaltungsaufwandes um 40% rechtens ist. Denn dies würde heissen, dass die vom Beschwerdeführer vorgelegten Zahlen krass falsch sind. Auch wenn von einer fehlenden Transparenz der Abrechnung gesprochen werden kann, hat die Vorinstanz nicht die vorgelegten Zahlen des Verbandes korrigiert, sondern sich auf Vergleichswerte anderer Institutionen gestützt. Hinzu kommt, dass daraus eine 60 % Kürzung der Subvention resultiert. Eine solch hohe Kürzung der Subvention muss dazu führen, die Berechnungsweise der Vorinstanz in Frage zu stellen. Demgemäss führt die Heranziehung der Vergleichswerte von ähnlichen Institutionen im vorliegenden Fall zu einem Resultat, welches nicht als rechtens angesehen werden kann. Aus diesem Grunde kann dem vorinstanzlichen Ergebnis nicht gefolgt werden.
9.2.3 Die vorstehenden Ausführungen ergeben, dass einerseits der Rechnung des Beschwerdeführers die nötige Transparenz fehlt, andererseits die Berechnungsweise der Vorinstanz sich nicht als zulässig erweist. Bei dieser Sachlage ist die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie eine Neubeurteilung vornimmt und insbesondere prüft, ob und in welchem Umfang sie die Zahlen der Beschwerdeführerin nicht anerkennt (Art. 61 . Abs. 1 VwVG).
9.2.4 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bereits aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer für die Einführungskurse 2003 gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung 2003 (Beschwerdebeilage 13 und 14) einen Gewinn von Fr. 5'354.95.- ausgewiesen hat, eine Kürzung der Bundesbeiträge zu erfolgen hat. Dabei ist der Beitrag des Bundes gestützt auf den Beitragssatz des Bundes (= 30%, Kanton 25%) anteilsmässig herabzusetzen.
10. Das Bundesverwaltungsgericht kommt somit zum Schluss, dass die Beschwerde insoweit gutzuheissen ist, als die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen.
11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführer als teilweise unterliegende Partei zu betrachten.
11.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Die Verfahrenskosten setzen sich zusammen aus der Gerichtsgebühr sowie den Auslagen (Art. 63 Abs. 5 VwVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Stehen wie hier Vermögensinteressen auf dem Spiel, bemisst sich die Gerichtsgebühr grundsätzlich nach dem Streitwert, sowie nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien (Art. 2 i.V.m. Art. 4 VGKE).

Die Verfahrenskosten belaufen sich daher vorliegend auf insgesamt Fr. 1'700.-. Sie werden zur Hälfte, ausmachend Fr. 850.-, dem Beschwerdeführer auferlegt. Der vom Beschwerdeführer am 11. September 2006 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'150.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils im Umfang von Fr. 300.- zurückzuerstatten.
11.2 Dem Beschwerdeführer, welcher sich anwaltlich vertreten liess, sind notwendige und verhältnismässig hohe Kosten erwachsen. Als teilweise obsiegende Partei ist ihm daher eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 VGKE). Die Parteientschädigung ist aufgrund der eingereichten Kostennote festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Soweit eine Parteientschädigung nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann, wird sie der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG). Des Weiteren ist die Parteientschädigung dem Rechtsvertreter persönlich zuzusprechen (Hansjörg Seiler/Nicolas von Werdt/Andreas Güngerich, Bundesgerichtsgesetz (BGG): Bundesgesetz über das Bundesgericht, Handkommentar, Bern 2007, zu Art. 64 Rz. 39).

Zusammen mit der Replik reichte der Beschwerdeführer am 30. Oktober 2006 eine Kostennote ein, in der er einen Aufwand seines Rechtsvertreters von total Fr. 2'647.- geltend macht, entsprechend einem Honorar von Fr. 2'400.-, Barauslagen von Fr. 60.- und 7,6% MWSt von Fr. 187.-. Diese Aufwandabrechnung erscheint plausibel und den gegebenen Umständen angemessen. Dem Rechtsvertreter des teilweise obsiegenden Beschwerdeführers ist die Hälfte seines Aufwandes für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zu entschädigen. Ihm ist demzufolge zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'323.50 zuzusprechen.

12. Gemäss Art. 83 Bst. k e contrario des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) ist die Beschwerde ans Bundesgericht zulässig, soweit sie sich gegen Entscheide betreffend Subventionen richtet, auf die ein Anspruch besteht.

Das Subventionsgesetz (SuG) unterscheidet zwischen Finanzhilfen und Abgeltungen. Finanzhilfen sind geldwerte Vorteile, die Empfängern ausserhalb der Bundesverwaltung gewährt werden, um die Erfüllung einer vom Empfänger gewählten Aufgabe zu fördern oder zu erhalten (Art. 3 Abs. 1 SuG). Abgeltungen sind Leistungen an Empfänger ausserhalb der Bundesverwaltung zur Milderung oder zum Ausgleich von finanziellen Lasten, die sich ergeben aus der Erfüllung von entweder (a) bundesrechtlich vorgeschriebenen Aufgaben; oder (b) öffentlichrechtlichen Aufgaben, die dem Empfänger vom Bund übertragen worden sind (Art. 3 Abs. 2 SuG). Bei den vorliegenden Beiträgen an die bundesrechtlich in Art. 16 Abs. 1 aBBG vorgeschriebenen Einführungskurse des Berufsverbandes der X._______ handelt es sich um eine Abgeltung (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2A.499/1999/bol vom 2. Mai 2000 E. 2b).

Weiter werden Subventionen grundsätzlich unterschieden in Ermessens- und Anspruchssubventionen. Bei Ermessenssubventionen ist es dem Entschliessungsermessen der vollziehenden Behörde anheim gestellt, ob sie im Einzelfall eine Subvention zusprechen will oder nicht. Das "ob" der Subventionsgewährung wird im Gesetz offengelassen. Die Voraussetzungen sind aber in der Regel dennoch - wenn auch oft in Form von unbestimmten Rechtsbegriffen - weitgehend geregelt. Demgegenüber begründen Anspruchssubventionen einen Rechtsanspruch auf die Subvention, sofern der Empfänger die gesetzlichen Voraussetzungen für die Subventionszusprechung erfüllt. Ein bundesrechtlicher Anspruch wird dann angenommen, wenn das Bundesrecht selber die Bedingungen umschreibt, unter welchen ein Beitrag zu gewähren ist, ohne dass es im Ermessen der gesetzesanwendenden Behörde liegt, ob sie einen Betrag gewähren will oder nicht.

Bei der Beurteilung von Abgeltungen kommt der subventionsgewährenden Behörde kein Ermessen zu, so dass Abgeltungen stets als Anspruchssubventionen zu behandeln sind (vgl. Fabian Möller, Rechtsschutz bei Subventionen, Basel 2006, S. 43 ff. mit weiteren Hinweisen). Sofern der Beschwerdeführer die gesetzlichen Voraussetzungen des SuG, aBBG und der aBBV erfüllt, hat er Anspruch auf Gewährung der entsprechenden Bundesbeiträge. Daraus folgt, dass der Rechtsweg ans Bundesgericht gegeben ist.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die vorinstanzliche Verfügung aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 1'700.- werden zur Hälfte, ausmachend Fr. 850.-, dem Beschwerdeführer auferlegt.
Der vom Beschwerdeführer am 11. September 2006 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'150.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils im Umfang von Fr. 300.- zurückzuerstatten.
3. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'323.50 (inkl. MwSt.) zugesprochen.
4. Dieses Urteil wird eröffnet:
- dem Beschwerdeführer (mit Gerichtsurkunde; Beilage Rückerstattungsformular)
- der Vorinstanz (Ref-Nr. 144.11/dm; mit Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Ronald Flury Fabia Bochsler

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, erhoben werden (Art. 82, 83 lit. k e contrario und 100 Bundesgerichtsgesetz, SR 173.110). Die Beschwerde ist im Doppel einzureichen, das angefochtene Urteil ist beizulegen.

Versand am: 26. November 2007

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 5 Information, documentation et moyens didactiques - La Confédération encourage:
^a	l'information et la documentation qui sont d'intérêt national ou intéressent toute une région linguistique;
^b	la création de moyens didactiques destinés aux minorités linguistiques.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 61 - 1 Les autorités de recours sont:
¹	Les autorités de recours sont:
^a	une autorité cantonale désignée par le canton, pour les décisions prises par les autorités cantonales ou par les prestataires de la formation professionnelle ayant un mandat du canton;
^b	le SEFRI, pour les autres décisions prises par des organisations extérieures à l'administration fédérale.
^c	...
²	Au surplus la procédure est régie par les dispositions générales du droit de la procédure administrative fédérale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 11 - 1 Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
¹	Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
²	L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
³	Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 47 - 1 Sont autorités de recours:
¹	Sont autorités de recours:
^a	le Conseil fédéral, selon les art. 72 et suivants;
^b	le Tribunal administratif fédéral conformément aux art. 31 à 34 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral86;
^c	les autres autorités désignées comme autorités de recours par d'autres lois fédérales;
^d	l'autorité de surveillance, si le recours au Tribunal administratif fédéral n'est pas ouvert et que le droit fédéral ne désigne aucune autre autorité de recours.
²	Lorsqu'une autorité de recours qui ne statuerait pas définitivement a, dans un cas d'espèce, prescrit à une autorité inférieure de prendre une décision ou lui a donné des instructions sur le contenu de cette décision, celle-ci doit être déférée directement à l'autorité de recours immédiatement supérieure; son attention doit être attirée sur ce point dans l'indication des voies de droit.89
³	...90
⁴	Les instructions données par une autorité de recours lorsque celle-ci statue sur l'affaire et la renvoie à l'autorité inférieure ne sont pas assimilables à des instructions au sens de l'al. 2.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
¹	Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
²	Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
¹	L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
²	Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre:
^a	des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours;
^b	des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition;
^c	des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties;
^d	des mesures d'exécution;
^e	d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement.

SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 75 Diplômes de la formation professionnelle régis par le droit cantonal - (art. 73, al. 2, LFPr)
¹	Les titres sanctionnant des formations professionnelles et obtenus sur la base du droit cantonal sont considérés comme des titres fédéraux au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance pour autant qu'ils aient fait l'objet d'un accord intercantonal.
²	L'équivalence des titres visés à l'al. 1 avec les titres régis par les nouvelles réglementations fédérales ainsi que les conditions qui régissent la conversion éventuelle de ces titres sont réglées dans les prescriptions correspondantes sur la formation.
³	Pour la reconnaissance des filières de formation et la conversion des titres dans les domaines réglés antérieurement par le droit intercantonal, le SEFRI applique les prescriptions correspondantes de l'ancien droit intercantonal jusqu'à l'entrée en vigueur des ordonnances sur la formation.
⁴	Dans le domaine des professions de la santé, la Croix-Rouge suisse (CRS) est chargée de la reconnaissance des filières de formation et des conversions des titres, ainsi que de la reconnaissance des diplômes et des certificats étrangers, jusqu'à l'entrée en vigueur des prescriptions fédérales sur la formation correspondantes.

SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 75 Diplômes de la formation professionnelle régis par le droit cantonal - (art. 73, al. 2, LFPr)
¹	Les titres sanctionnant des formations professionnelles et obtenus sur la base du droit cantonal sont considérés comme des titres fédéraux au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance pour autant qu'ils aient fait l'objet d'un accord intercantonal.
²	L'équivalence des titres visés à l'al. 1 avec les titres régis par les nouvelles réglementations fédérales ainsi que les conditions qui régissent la conversion éventuelle de ces titres sont réglées dans les prescriptions correspondantes sur la formation.
³	Pour la reconnaissance des filières de formation et la conversion des titres dans les domaines réglés antérieurement par le droit intercantonal, le SEFRI applique les prescriptions correspondantes de l'ancien droit intercantonal jusqu'à l'entrée en vigueur des ordonnances sur la formation.
⁴	Dans le domaine des professions de la santé, la Croix-Rouge suisse (CRS) est chargée de la reconnaissance des filières de formation et des conversions des titres, ainsi que de la reconnaissance des diplômes et des certificats étrangers, jusqu'à l'entrée en vigueur des prescriptions fédérales sur la formation correspondantes.

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 2 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral.
¹	La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral.
²	Le chap. 3 est applicable sauf dispositions contraires d'autres lois ou arrêtés fédéraux de portée générale.
³	Le chap. 3 s'applique par analogie aux aides et indemnités qui ne sont pas allouées sous forme de prestations pécuniaires à fonds perdu, dans la mesure où cela est compatible avec le but des prestations.
⁴	Toutefois, le chap. 3 ne s'applique pas:
^a	aux prestations fournies à des états étrangers ou à des bénéficiaires d'aides financières ou d'autres mesures de soutien visés à l'art. 19 de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte6, à l'exclusion des organisations internationales non gouvernementales.
^b	aux prestations fournies à des institutions ayant leur siège à l'étranger.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 73 Dispositions transitoires - 1 Les ordonnances en vigueur de la Confédération et des cantons sur la formation professionnelle doivent être remplacées ou adaptées dans le délai de cinq ans à compter de la date d'entrée en vigueur de la présente loi.
¹	Les ordonnances en vigueur de la Confédération et des cantons sur la formation professionnelle doivent être remplacées ou adaptées dans le délai de cinq ans à compter de la date d'entrée en vigueur de la présente loi.
²	Les titres protégés acquis selon l'ancien droit restent protégés.
³	Le passage à un subventionnement basé sur des forfaits au sens de l'art. 53, al. 2, se fera progressivement dans un délai de quatre ans.
⁴	La participation de la Confédération aux coûts de la formation professionnelle sera adaptée progressivement en vue d'atteindre, dans un délai de quatre ans, la part définie à l'art. 59, al. 2.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 55 Subventions en faveur de prestations particulières d'intérêt public - 1 Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
¹	Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
^a	les mesures visant à réaliser une égalité effective entre hommes et femmes ainsi que les mesures destinées à la formation et à la formation continue à des fins professionnelles des personnes handicapées (art. 3, let. c);
^b	l'information et la documentation (art. 5, let. a);
^c	la création de moyens didactiques destinés aux minorités linguistiques (art. 5, let. b);
^d	les mesures favorisant la compréhension et les échanges entre les communautés linguistiques (art. 6);
^e	les mesures en faveur des groupes et des régions défavorisés (art. 7);
^f	les mesures pour intégrer dans la formation professionnelle les jeunes éprouvant des difficultés scolaires, sociales ou linguistiques (art. 7);
^g	les mesures en faveur du maintien dans la vie active et de la réinsertion professionnelle (art. 32, al. 2);
^h	les mesures visant à promouvoir la coordination, la transparence et la qualité de l'offre de formation continue à des fins professionnelles (art. 32, al. 3);
ⁱ	l'encouragement des autres procédures de qualification (art. 35).
^j	les mesures permettant d'assurer et d'étendre l'offre de places d'apprentissage (art. 1, al. 1).
²	Les subventions en faveur de prestations d'intérêt public ne sont accordées que pour des prestations à long terme qui ne pourraient être fournies sans subventions.
³	Le Conseil fédéral peut prévoir d'autres prestations d'intérêt public pour lesquelles des subventions pourront être versées.
⁴	Il définit les critères de l'octroi des subventions.

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 14 Prise en compte des dépenses - 1 Ne sont prises en compte que les dépenses effectivement supportées et pour autant qu'elles aient été absolument nécessaires à un accomplissement approprié de la tâche.
¹	Ne sont prises en compte que les dépenses effectivement supportées et pour autant qu'elles aient été absolument nécessaires à un accomplissement approprié de la tâche.
²	Les intérêts du capital ne sont pas pris en compte lorsque les prestations sont allouées pour des constructions.
³	Pour ce qui a trait aux aides et aux indemnités destinées à couvrir des déficits, le calcul des résultats financiers déterminants de l'entreprise est soumis aux règles suivantes:
^a	les amortissements ne sont pris en compte qu'en tant qu'ils n'excèdent pas les taux usuels dans la branche;
^b	les amortissements sur les investissements qui ont été partiellement financés par des aides ou indemnités à fonds perdu ne sont pris en compte que pour la part qui dépasse ces prestations.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 3 Définitions - 1 Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses.
¹	Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses.
²	Sont des indemnités les prestations accordées à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale et destinées à atténuer ou à compenser les charges financières découlant de l'accomplissement:
^a	de tâches prescrites par le droit fédéral;
^b	de tâches de droit public déléguées par la Confédération.