Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C 172/2011
Urteil vom 15. November 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Raselli, Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiberin Gerber.
Verfahrensbeteiligte
Einfache Gesellschaft Gebrüder X.________, bestehend aus:
1. X1.________,
2. X2.________,
3. X3.________,
Beschwerdeführer,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Franz Schuler,
gegen
Alpiq Netz AG Gösgen,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Energie, Sektion Recht,
Postfach, 3003 Bern.
Gegenstand
Plangenehmigung Hochspannungsleitung Amsteg-Mettlen (Teilstrecke Mast Nr. 9528 bis und mit Mast Nr. 9538),
Beschwerde gegen das Urteil vom 8. März 2011 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I.
Sachverhalt:
A.
Die Alpiq Netz AG Gösgen (vor dem 1. September 2009 Atel Netz AG; im Folgenden Alpiq) unterhält die seit 1948/1949 bestehende, auf 380 kV ausgelegte, doppelsträngige Hochspannungsleitung zwischen Amsteg und Mettlen. Darauf befinden sich die 380-kV-Leitung Lavorgo-Mettlen sowie die 220-kV-Leitung Plattischachen-Mettlen.
Weitgehend parallel dazu verläuft die ca. 10 Jahre jüngere doppelsträngige Hochspannungsleitung Göschenen-Mettlen der CKW. Darauf befinden sich die 220-kV-Leitung Ingenbohl-Mettlen sowie die 220-kV-Leitung Airolo-Mettlen.
Die Leitungstrassees trennen sich ab Mast Nr. 9534 (Alpiq) bzw. Mast Nr. 172 (CKW), enden aber beide im Unterwerk Mettlen. Um eine Kreuzung der Leitungstrassees zu vermeiden, vereinbarten die Alpiq und die CKW 1960 einen betrieblichen Trasseeabtausch (ab Mast Nr. 9535 [Alpiq] bzw. Mast Nr. 173 [CKW] bis Mettlen.
B.
Die bestehende Freileitung der Alpiq ist einer fortschreitenden Korrosion ausgesetzt und muss totalsaniert werden. Nach bereits erfolgter Sanierung anderer Teilstrecken in den Kantonen Uri und Luzern soll nun auch der Teilabschnitt von Mast Nr. 9476 (Gemeinde Ingenbohl; Kanton Schwyz) bis und mit Mast Nr. 9546 (Gemeinde Root, Kanton Luzern) saniert werden. Die bestehende Leitung soll vollständig abgebrochen und die alten Masten durch neue höhere Masten ersetzt werden. Das Leitungstrassee bleibt (von wenigen, kleinräumigen Ausnahmen abgesehen) gleich wie bei der bestehenden Leitung. Die Betriebsspannung und der thermische Grenzstrom sollen nicht erhöht werden.
Im Dezember 2001 reichte die Alpiq das Plangenehmigungsgesuch ein. 2002 erfolgte eine erste öffentliche Planauflage. 2003 wurde der Umweltverträglichkeitsbericht (mit Ergänzungen 2004) eingereicht und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) beurteilt.
Da die geplante Freileitung z.T. innerhalb des Objekts Nr. 1606 "Vierwaldstättersee mit Kernwald, Bürgenstock, Rigi" des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) liegt, wurde ein Gutachten der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) eingeholt. Diese kam am 18. Juli 2003 zum Ergebnis, dass die bestehende Hochspannungsleitung, die innerhalb des BLN-Objekts parallel zur Hochspannungsleitung der CKW verläuft, die geschützte Landschaft schwerwiegend beeinträchtigt. Bei der Totalsanierung würden alle Masten erhöht und erreichten Gesamthöhen von ca. 50 bis 70 m; damit nehme die Landschaftsbelastung noch zu. Angesichts des bestehenden Trassees, der Bündelung der Infrastrukturen sowie der Bedeutung der Leitung stellte die ENHK deren Fortbestehen nicht grundsätzlich in Frage. Sie verlangte dagegen Ersatzmassnahmen zur Verbesserung der Landschaftssituation im BLN-Gebiet.
C.
Nach verschiedenen Projektergänzungen und Anpassungen erfolgte vom 28. Januar 2005 bis zum 28. Februar 2005 eine neue öffentliche Planauflage im Kanton Schwyz. Gegen das Projekt erhoben u.a. X1.________, X2.________ und X3.________ (Einfache Gesellschaft Gebrüder X.________) Einsprache.
Am 19. März 2008 wurde der von den Einsprechern nicht bestrittene Leitungsabschnitt von Mast Nr. 9494 bis und mit Mast Nr. 9527 genehmigt.
Am 10. Dezember 2007 reichte die Alpiq eine Trasseeoptimierung bezüglich des Leitungsabschnitts ein, in welchem ihre Leitung nicht parallel zu jener der CKW verläuft (Masten Nrn. 9535-9546).
D.
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2008 erteilte das Bundesamt für Energie (BFE) der Alpiq die Plangenehmigung für die Sanierung der 380 kV-Leitung Amsteg-Mettlen, Teilstrecke Mast Nr. 9476 (Gemeinde Ingenbohl) bis und mit Mast Nr. 9493 (Gemeinde Lauerz) sowie für die Teilstrecke Mast Nr. 9528 (Gemeinde Küssnacht am Rigi; Schwyz) bis und mit Mast Nr. 9546 (Gemeinde Root; Luzern). Unter dem Titel "Auflagen" (Ziff. 6) findet sich in Ziff. 6.14 des Plangenehmigungsentscheids folgende Passage:
"Vorbehalt Verkabelungsstudie Hohle Gasse - Gribsch, Bezirk Küssnacht am Rigi
Die Gesuchstellerin ist verpflichtet für den Bereich zwischen der Hohlen Gasse und Gribsch im Bezirk Küssnacht ein Projekt mit einer Kabelleitung zu erarbeiten und neu einzureichen, wenn eine durch den Bezirk Küssnacht in Auftrag gegebene Kabelstudie für den oben genannten Bereich zu dem Schluss kommt, dass eine Kabelleitung auf der genannten Strecke machbar und verhältnismässig ist."
E.
Dagegen erhoben die Mitglieder der Einfachen Gesellschaft Gebrüder X.________ am 23. Januar 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Verfahren A-543/2009). Sie beantragten, der Plangenehmigungsentscheid sei als nichtig zu erklären, eventuell aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Plangenehmigung für die Teilstrecke Mast Nr. 9528 bis Kantonsgrenze Schwyz/Luzern (d.h. bis einschliesslich Mast Nr. 9538) zu verweigern. Subeventuell sei für die Teilstrecke Hohle Gasse-Talgüetli/Bürgenstock eine Verlegung oder Verkabelung der geplanten Leitung, eventuell eine Zusammenlegung mit der CKW-Leitung, anzuordnen.
Gegen den Plangenehmigungsentscheid erhoben auch die Gemeinde Lauerz (A-438/2009) und Y.________ (A-454/2009) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
Dieses vereinigte die Verfahren und hiess am 8. März 2011 die Beschwerden der Gemeinde Lauerz und Y.________s bezüglich der Leitungsführung von Masten Nrn. 9482/9483 bis Mast Nr. 9493 teilweise gut. Es hob die Plangenehmigung insoweit auf und wies die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen an das BFE zurück.
Die Beschwerde der Einfachen Gesellschaft Gebrüder X.________ wies es ab, soweit es darauf eintrat. Das Bundesverwaltungsgericht ging davon aus, dass die endgültige Leitungsführung im Abschnitt von Masten Nrn. 9529/9530 bis Mast Nr. 9534 noch nicht genehmigt worden sei. Auf die Beschwerde der Gebrüder X.________ betreffend diesen Leitungsabschnitt sei daher zurzeit nicht einzutreten.
F.
Dagegen haben die Gebrüder X.________ am 9. April 2011 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei in Bezug auf Disp.-Ziff. 3, 6, 7 und 8 (soweit die Beschwerdeführer betreffend) aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei direkt auf Gutheissung der vorinstanzlichen Beschwerdeanträge vom 23. Januar 2009 in der Sache zu erkennen.
G.
Die Alpiq und das BFE beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) verweist auf seine vorinstanzlichen Vernehmlassungen, für den Fall, dass das Bundesgericht die Legitimation der Beschwerdeführer bejahe.
Im weiteren Schriftenwechsel halten die Beteiligten an ihren Anträgen fest.
H.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2011 wurde der Beschwerde teilweise die aufschiebende Wirkung erteilt.
Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Zwischenentscheid i.S.v. Art. 93
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
1.1 Näher zu prüfen ist die Legitimation der Beschwerdeführer.
Diese sind Eigentümer der Grundstücke Kat.-Nrn. 2212 und 2218 in Küssnacht, die von der geplanten Leitung (zwischen Masten Nrn. 9531 und 9532) überspannt werden sollen. Allerdings ging das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass die endgültige Leitungsführung im Bereich der beschwerdeführerischen Grundstücke noch nicht feststehe und noch nicht genehmigt worden sei: Die "Auflage" in Ziff. 6.14 des Plangenehmigungsentscheids stelle ihrem Sinn und Zweck nach eine Suspensivbedingung dar, weil die Leitungsführung im Abschnitt zwischen der Hohlen Gasse und Gribsch (von Masten Nrn. 9529/9530 bis Mast Nr. 9534) von einem künftigen ungewissen Ereignis, nämlich dem Resultat der Kabelstudie, abhängig gemacht werde. Die Beschwerdeführer seien deshalb, soweit sie die Leitungsführung im betreffenden Teilabschnitt beanstandeten, nicht in ihren schutzwürdigen Interessen berührt.
Eine Suspensivbedingung setzt als Nebenbestimmung zu einer Verfügung voraus, dass bereits eine Plangenehmigung vorliegt, deren Wirkung aufgeschoben wird. Da die Beschwerdefrist ab der Eröffnung der Plangenehmigung läuft und nicht ab Bedingungseintritt, droht den Beschwerdeführern ein Rechtsverlust, wenn sie bis zum Eintritt der Suspensivbedingung zuwarten würden. Anders wäre die Situation, wenn noch gar keine Genehmigung für den fraglichen Abschnitt vorliegen würde. In diesem Fall müsste das BFE nach Abschluss der Kabelstudie einen neuen Plangenehmigungsentscheid treffen, der dann von den Beschwerdeführern angefochten werden könnte.
Von welchen der beiden Hypothesen das Bundesverwaltungsgericht ausgeht, ist unklar. Die Beschwerdeführer weisen zu Recht darauf hin, dass die bei den Akten liegenden Gesuchspläne auch für den fraglichen Abschnitt allesamt den Genehmigungsstempel tragen. Das BFE vertritt denn auch in seiner Vernehmlassung vor Bundesgericht weiterhin die Auffassung, dass die Freileitung im Abschnitt Hohle Gasse und Gribsch definitiv bewilligt worden sei und der Vorbehalt in Ziff. 6.14 lediglich ein allfälliges zukünftiges Verkabelungsprojekt betreffe.
Anders als für den Abschnitt Lauerz erfolgte für den Abschnitt Küssnacht keine Rückweisung an das BFE zur Abklärung einer Kabelvariante. Die in Ziff. 6.14 der Plangenehmigung erwähnte Kabelstudie soll vom Bezirk Küssnacht durchgeführt werden, der jedoch am vorinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt war. Es ist deshalb unklar, ob den Beschwerdeführern im Rahmen dieser Kabelstudie Parteirechte zustehen. Ungewiss ist auch, ob bei negativem Ausgang der Studie nochmals eine anfechtbare Verfügung des BFE ergehen wird, welche die Beschwerdeführer anfechten könnten. Unter diesen Umständen haben die Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse daran, Rechtssicherheit zu erlangen und auszuschliessen, dass ihnen jetzt oder in Zukunft ein Nachteil aus der vorliegend streitigen Plangenehmigung entsteht.
Die Beschwerdebefugnis ist daher zu bejahen und auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - gerügt werden (Art. 95 lit. a
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Das Bundesgericht ist dagegen an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
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1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87 |
2.
Zunächst sind die Rügen im Zusammenhang mit dem Vorbehalt der Kabelstudie in Ziff. 6.14 zu prüfen.
2.1 Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Begründungspflicht. Das Bundesverwaltungsgerichts sei, für alle Parteien überraschend, zum Ergebnis gekommen, die umstrittene Auflage Nr. 6.14 sei eine Suspensivbedingung und die angefochtene Plangenehmigung sei im Abschnitt von Mast Nr. 9529 bis Mast Nr. 9534 als Noch-Nicht-Genehmigung zu deuten. Zu dieser überraschenden Rechtsanwendung hätten sich die Parteien nicht äussern können. Dies verletze das rechtlichen Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
Das Vorgehen der Vorinstanz, auf ihre Beschwerde "zurzeit" nicht einzutreten, schneide den Beschwerdeführern den Rechtsweg ab, unter Verletzung von Art. 6 Ziff. 1
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IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
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1 | Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
2 | Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata. |
3 | Ogni accusato ha segnatamente diritto a: |
a | essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico; |
b | disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa; |
c | difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia; |
d | interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico; |
e | farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza. |
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IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 13 Diritto ad un ricorso effettivo - Ogni persona i cui diritti e le cui libertà riconosciuti nella presente Convenzione siano stati violati, ha diritto a un ricorso effettivo davanti a un'istanza nazionale, anche quando la violazione sia stata commessa da persone agenti nell'esercizio delle loro funzioni ufficiali. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29a Garanzia della via giudiziaria - Nelle controversie giuridiche ognuno ha diritto al giudizio da parte di un'autorità giudiziaria. In casi eccezionali, la Confederazione e i Cantoni possono escludere per legge la via giudiziaria. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 44 - La decisione soggiace a ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 23 - Le decisioni delle autorità competenti per l'approvazione dei piani secondo l'articolo 16 e delle istanze di controllo secondo l'articolo 21 possono essere impugnate mediante ricorso dinnanzi al Tribunale amministrativo federale. |
Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, Disp.-Ziff. 6.14 sei eine Auflage und keine Suspensivbedingung. Eventualiter machen sie geltend, dass auch die Anordnung einer Suspensivbedingung die Anfechtung nicht ausschliessen würde: Werde eine Bewilligung mit einer aufschiebenden Bedingung erteilt, heisse dies nicht, dass noch keine Bewilligung vorliege, sondern lediglich, dass von dieser bis zum Bedingungseintritt noch kein Gebrauch gemacht werden dürfe. Für die Beschwerdeführer bestehe später keine Interventionsmöglichkeit mehr.
2.2 Das BFE führt in seiner Vernehmlassung aus, es sei aufgrund einer Interessenabwägung zum Ergebnis gekommen, dass für das vorliegende Projekt weder eine Gesamt- noch eine Teilverkabelung verhältnismässig wäre und habe deshalb die Plangenehmigung für die gesamte Strecke als Freileitung erteilt. Dies ergebe sich eindeutig aus Disp.-Ziff. 1 des Plangenehmigungsentscheids. Das Bundesamt geht davon aus, dass es die Plangenehmigung - als Polizeibewilligung - erteilen müsse, sofern das Projekt die gesetzlichen Anforderungen erfülle. Mit der Auflage in Ziff. 6.14 sei die Alpiq lediglich dazu verpflichtet worden, ein Verkabelungsprojekt auszuarbeiten, sofern die Machbarkeitsstudie des Bezirks Küssnacht positiv ausfalle. Das BFE habe es explizit den Parteien überlassen wollen, ob diese eine solche Studie ausarbeiten wollten oder nicht. Gegebenenfalls müsse die Alpiq nachträglich die Freileitung auf der betroffenen Teilstrecke durch eine Kabelleitung ersetzen. Dieses Risiko von zusätzlichen Investitionen werde aber angesichts der dringenden Notwendigkeit der hier zur Diskussion stehenden Sanierung der bestehenden Leitung bewusst in Kauf genommen.
2.3 Tatsächlich ergibt sich aus Disp.-Ziff. 1 des Plangenehmigungsentscheids wie aus den genehmigten Planunterlagen, dass das BFE die Plangenehmigung für die gesamte Strecke erteilt hat, und zwar in Form einer Freileitung. In den Erwägungen des Plangenehmigungsentscheids (E. 2.9) wird festgehalten, dass über die Durchführung einer Verkabelungsstudie im Bereich Hohle Gasse bis Gribsch noch nicht entschieden sei, dass jedoch aufgrund der Dringlichkeit der Sanierung der Leitung mit dem Plangenehmigungsentscheid nicht mehr zugewartet werden könne. Falls eine solche Verkabelungsstudie gemacht werde und diese zum Schluss komme, dass eine Verkabelung im genannten Bereich verhältnismässig sei, werde die Gesuchstellerin dazu verpflichtet, ein entsprechendes Projekt auszuarbeiten und vorzulegen.
Aus Dispositiv und Erwägungen der Plangenehmigung ergibt sich somit eindeutig, dass die Plangenehmigung auch im Bereich Hohle Gasse bis Gribsch erteilt wurde, allerdings mit der Auflage, bei positivem Ausgang der Machbarkeitsstudie ein Gesuch für eine Teilverkabelung auszuarbeiten. Die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts, es liege noch gar keine Genehmigung im Bereich der Grundstücke der Beschwerdeführer vor, trifft somit nicht zu. Das Bundesverwaltungsgericht hätte daher auf die Beschwerde auch für diesen Teilabschnitt eintreten müssen.
2.4 Allerdings ist dem Bundesverwaltungsgericht insofern zuzustimmen, als das BFE keine Plangenehmigung für den fraglichen Teilabschnitt hätte erteilen dürfen. Die Erwägungen im Genehmigungsentscheid und die Auflage Ziff. 6.14 zeigen, dass das BFE eine Teilverkabelung im Bereich Hohle Gasse bis Gribsch für prüfenswert hielt, insbesondere wegen der Nähe zum historischen Verkehrsweg (IVS-Objekt) "Hohle Gasse". Die Machbarkeit und Verhältnismässigkeit dieser Teilverkabelung hätte deshalb im Plangenehmigungsverfahren selbst geprüft werden müssen. Hierfür hätte das BFE (und nicht der Bezirk Küssnacht) die nötigen Studien anordnen müssen, unter Wahrung der Parteirechte aller Beteiligten.
Die Rechtsauffassung des BFE, wonach es sich bei der Plangenehmigung um eine Polizeibewilligung handle, trifft nicht zu. Hierfür kann auf den Entscheid 1C 560/2010 vom 14. Juli 2011 E. 7 verwiesen werden. Die Plangenehmigung für eine Starkstromleitung setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus. In diesem Rahmen ist auch zu prüfen, ob es bessere, für die Landschaft schonendere Alternativen gibt. Die Gesetzeskonformität des Gesuchs kann daher nicht isoliert geprüft werden, sondern immer nur mit Blick auf die bestehenden Alternativen. Dazu gehören neben Varianten des Leitungstrassees auch die Erdverlegung der Starkstromleitung in einer Kabelanlage (BGE 137 II 266 E. 4 S. 274 ff.).
Zwar erscheint das Anliegen des BFE berechtigt, die als dringlich erachtete Sanierung der Gesamtstrecke nicht bis zum Abschluss der Verkabelungsstudie für einen kurzen Abschnitt zu verzögern. Diesem Anliegen hätte jedoch durch die Erteilung von Teilgenehmigungen Rechnung getragen werden können. Für die Strecke Hohle Gasse bis Gribsch können notfalls provisorische Massnahmen angeordnet werden, um die Versorgungssicherheit bis zum definitiven Plangenehmigungsentscheid zu gewährleisten. Dagegen ist es unzulässig, die Freileitung auf dieser Teilstrecke bereits definitiv zu bewilligen und die Prüfung der Kabelvariante den Parteien bzw. dem (am Plangenehmigungsverfahren gar nicht beteiligten) Bezirk Küssnacht zu überlassen.
2.5 Nach dem Gesagten hätte das Bundesverwaltungsgericht die Plangenehmigung zumindest für die Teilstrecke zwischen Masten Nrn. 9529/9530 und Mast Nr. 9534 aufheben und zur Prüfung der Teilverkabelung an das BFE zurückweisen müssen. Es erscheint daher nicht zweckmässig, die Sache (wie von den Beschwerdeführern beantragt) an das Bundesverwaltungsgericht zurückzuweisen. Vielmehr dient es der Verfahrensbeschleunigung, die Sache direkt an das BFE zurückzuweisen, damit dieses die notwendigen Abklärungen so schnell wie möglich vornehmen und anschliessend über die streitige Linienführung entscheiden kann.
Aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigt es sich, auch auf die materiellen Rügen der Beschwerdeführer betreffend nichtionisierende Strahlung (unten, E. 3) und Sachplandefizit (unten, E. 4) einzutreten. Die Beschwerdeführer machen zwar geltend, durch dieses Vorgehen gehe ihnen eine Instanz verloren. Dies trifft aber für die Sachplan-Rüge nicht zu, auf welche die Vorinstanz eingetreten ist (vgl. E. 21 des angefochtenen Entscheids). Auf die umweltschutzrechtlichen Rügen der Beschwerdeführer ist das Bundesverwaltungsgericht zwar nicht eingetreten (vgl. E. 12.2); es behandelte jedoch die entsprechenden Rügen der übrigen Beschwerdeführer (betr. den Leitungsabschnitt Lauerz) und wies diese ab (E. 12 - 14 des angefochtenen Entscheids). Insofern ist davon auszugehen, dass es auch die Rügen der Beschwerdeführer im Falle einer Rückweisung mit gleichlautender Begründung abweisen würde. Eine Rückweisung würde daher das Verfahren nur unnötig verzögern.
3.
Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710), weil der für neue Anlagen geltende Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte von 1 µT (Ziff. 14 und 15 Abs. 1 Anh. 1 NISV) an zahlreichen Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) im Bezirk Küssnacht nicht eingehalten werde.
3.1 Das BFE ging, in Übereinstimmung mit dem BAFU, davon aus, dass die Strecke, auf der die Alpiq-Leitung parallel zur bestehenden Leitung der CKW verläuft, nicht als neue, sondern als Änderung einer alten Anlage zu qualifizieren sei. In diesem Bereich gälten beide Leitungen zusammen als eine Anlage i.S.v. Ziff. 12 Abs. 4 Anh. 1 NISV. Werde nur eine von zwei parallelen Leitungen ersetzt, sei dies als blosse Änderung der Leiterordnung und nicht als Errichtung einer Neuanlage zu betrachten. Dementsprechend müssten auch nur die Anforderungen an die Änderung alter Anlagen gemäss Art. 9
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diese Rechtsauffassung. Es berücksichtigte die am 1. September 2009 in Kraft getretene Änderung der NISV (AS 2009 3565), die auch auf hängige Verfahren anzuwenden sei. In Ziff. 12 Abs. 4-6 Anh. 1 NISV sei der Anlagebegriff präzisiert worden. Danach seien zwei Leitungen als eine Anlage zu betrachten, wenn sich ihre Nahbereiche, d.h. der Raum, in dem die von der Leitung allein erzeugte magnetische Flussdichte den Anlagegrenzwert überschreitet, berühren oder überlappen. Dies sei vorliegend im Bereich von Mast Nr. 9476 bis Mast Nr. 9493 und von Mast Nr. 9528 bis Mast Nr. 9534 der Fall (vgl. Ergänzungen zum UVB Beilage 2). Der Ersatz einer von zwei parallelen Leitungen gelte gemäss Ziff. 2.6.1 der Vollzugshilfe des BAFU (Hochspannungsleitungen, Entwurf zur Erprobung vom Juni 2007) als blosse Änderung der Leiteranordnung und nicht als Errichtung einer Neuanlage. Diese Vollzugspraxis sei mit dem Wortlaut von Ziff. 12 Abs. 8 Anh. 1 NISV n.F. (früher: Abs. 6) durchaus vereinbar. Im Erläuternden Bericht zur NISV (S. 12) werde zwar auf den Fall paralleler Leitungen nicht eingegangen; eine Neuanlage werde aber nur für den Fall des vollständigen Ersatzes einer alten Anlage angenommen. Dies spreche
dafür, im Falle einer aus zwei Leitungen bestehenden Anlage erst bei Ersatz der zweiten Leitung eine neue Anlage zu bejahen.
Für die Änderung einer alten Anlage gelte zunächst Art. 13
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 13 Validità dei valori limite d'immissione - 1 I valori limite d'immissione giusta l'allegato 2 devono essere rispettati ovunque possano soggiornare persone.15 |
|
1 | I valori limite d'immissione giusta l'allegato 2 devono essere rispettati ovunque possano soggiornare persone.15 |
2 | Essi si applicano soltanto alle radiazioni che agiscono in modo omogeneo su tutto il corpo umano. |
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
3.3 Die Beschwerdeführer halten diese Auslegung für unhaltbar. Sie habe die absurde Konsequenz, dass parallel verlaufende Leitungen fortlaufend abgebrochen und zeitlich unbeschränkt durch mächtigere ersetzt werden könnten, ohne dass jemals auf Vorliegen einer Neuanlage zu erkennen sei. Gehe man dagegen davon aus, dass jedenfalls nach Ersatz der zweiten parallel verlaufenden Leitung eine Neuanlage vorliege, sei ungewiss, was zu diesem Zeitpunkt mit der zuerst ersetzten Leitung geschehen solle: Müsse diese nachträglich verboten, verlegt, abgebrochen oder verkabelt werden? Selbst unter der Annahme, dass der Erstbauende bei der Beurteilung des zweiten Bauvorhabens keinen Bestandesschutz geniesse, sei es unsinnig, den Zeitpunkt der Gesamtbeurteilung auf den Zeitpunkt der Einreichung des zweiten Baugesuchs hinauszuzögern. Dies widerspreche nicht nur der Logik, sondern auch dem umweltrechtlichen Frühzeitigkeits- und Vorsorgeprinzip sowie der Prozessökonomie. Die Beschwerdeführer vermuten, dass in absehbarer Zeit auch die CKW-Leitung ersetzt werden müsse und werfen Betreibern und Behörden "Salami-Taktik" vor. Zudem sei demnächst mit einer Spannungserhöhung zu rechnen.
Die Beschwerdeführer betonen, die Starkstromleitung sei als einheitliche Anlage ausgeschrieben worden. Innerhalb des zu bewilligenden Abschnitts müsse sie deshalb einheitlich und nach gleichen Grundsätzen beurteilt werden. Es sei unzulässig, sie bis Mast Nr. 9534 als blosse Änderung und ab Mast Nr. 9535 als Neubau zu betrachten.
Nach Auffassung der Beschwerdeführer hat die Frage, wie die Strahlung von zwei oder mehreren Anlagen zu berechnen sei, nichts mit der Frage zu tun, ob die streitbetroffene Hochspannungsleitung eine geänderte oder eine neue Anlage darstellt. Art. 9 Abs. 1 lit. a
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
Schliesslich rügen die Beschwerdeführer, dass selbst das (bei Änderung einer Altanlage geltende) Gebot der Phasenoptimierung nicht erfüllt werden könne, weil die CKW (als Eigentümerin der parallelen Leitung und als Mitbenützerin der streitigen Leitung) am Plangenehmigungsverfahren nicht beteiligt worden sei.
3.4 Nach der Legaldefinition in Art. 3
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 3 Definizioni - 1 Gli impianti sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, la decisione che autorizza i lavori di costruzione o l'inizio dell'esercizio era già passata in giudicato. Gli impianti di cui all'allegato 1 numero 1 comprendenti più linee sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, l'autorizzazione di almeno una linea era già passata in giudicato.4 |
|
1 | Gli impianti sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, la decisione che autorizza i lavori di costruzione o l'inizio dell'esercizio era già passata in giudicato. Gli impianti di cui all'allegato 1 numero 1 comprendenti più linee sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, l'autorizzazione di almeno una linea era già passata in giudicato.4 |
2 | Gli impianti sono considerati nuovi se: |
a | non soddisfano le condizioni di cui al capoverso 1; |
b | sono trasferiti in un altro sito; oppure |
c | sono sostituiti nel medesimo sito; fanno eccezione le ferrovie (all. 1 n. 5).5 |
3 | Sono considerati luoghi a utilizzazione sensibile: |
a | i locali situati in edifici, nei quali persone soggiornano regolarmente per un periodo prolungato; |
b | i terreni da gioco per bambini, pubblici o privati, definiti come tali nella legislazione sulla pianificazione del territorio; |
c | i settori di parcelle non occupati da costruzioni, per i quali sono ammesse le utilizzazioni giusta le lettere a e b. |
4 | Sono definite possibili dal punto di vista tecnico e dell'esercizio le misure per la limitazione delle emissioni che: |
a | sono state sperimentate con successo su impianti comparabili in Svizzera o all'estero; o |
b | sono state impiegate con successo in via sperimentale e possono, secondo le regole della tecnica, essere applicate ad altri impianti. |
5 | Sono economicamente sopportabili le misure per la limitazione delle emissioni che si possono ragionevolmente esigere da un'azienda media ed economicamente sana del ramo in questione. Se in un ramo vi sono aziende di categorie molto differenti, si fa riferimento ad un'azienda media della rispettiva categoria. |
6 | Il valore limite dell'impianto è la limitazione delle emissioni relativa alle radiazioni prodotte da un singolo impianto. |
7 | La corrente di contatto è la corrente elettrica che scorre quando una persona tocca un oggetto conduttore non collegato alla sorgente di tensione, il quale si carica attraverso un campo elettrico o magnetico. |
9 | La potenza equivalente irradiata (ERP) è la potenza immessa in un'antenna, moltiplicata per il fattore di guadagno dell'antenna nella direzione principale d'irradiazione, riferito al dipolo semionda. |
"a. der Entscheid, der die Bauarbeiten oder die Aufnahme des Betriebs ermöglicht, bei Inkrafttreten der Verordnung noch nicht rechtskräftig war
b. sie an einen anderen Standort verlegt werden oder
c. sie am bisherigen Standort ersetzt werden; davon ausgenommen sind Eisenbahnen und Strassenbahnen (Anh. I Ziff. 5)."
In der Vollzugshilfe des BAFU (a.a.O., Ziff. 2.5.1 S. 21) wird ausgeführt, Hintergrund dieser Bestimmung sei die Absicht, Überschreitungen des Anlagegrenzwerts, die bei alten Leitungen zulässig seien, nicht auf Dauer weiter bestehen zu lassen. Solche Überschreitungen sollten dann behoben werden, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar sei. Dies sei nach Auffassung des Verordnungsgebers dann der Fall, wenn ein Abschnitt einer Leitung ohnehin ersetzt oder verlegt werden müsse. Werde nur ein kurzer Leitungsabschnitt verlegt oder ersetzt, dann erhalte nur dieser Abschnitt den Status einer neuen Anlage, nicht auch die anschliessenden Leitungsabschnitte, bei denen keine Anpassungen nötig seien.
Die bestehende Freileitung Amsteg-Mettlen soll vollständig ersetzt werden, weshalb grundsätzlich von einer neuen Anlage i.S.v. Art. 3 Abs. 2 lit. c
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 3 Definizioni - 1 Gli impianti sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, la decisione che autorizza i lavori di costruzione o l'inizio dell'esercizio era già passata in giudicato. Gli impianti di cui all'allegato 1 numero 1 comprendenti più linee sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, l'autorizzazione di almeno una linea era già passata in giudicato.4 |
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1 | Gli impianti sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, la decisione che autorizza i lavori di costruzione o l'inizio dell'esercizio era già passata in giudicato. Gli impianti di cui all'allegato 1 numero 1 comprendenti più linee sono considerati vecchi se, all'entrata in vigore della presente ordinanza, l'autorizzazione di almeno una linea era già passata in giudicato.4 |
2 | Gli impianti sono considerati nuovi se: |
a | non soddisfano le condizioni di cui al capoverso 1; |
b | sono trasferiti in un altro sito; oppure |
c | sono sostituiti nel medesimo sito; fanno eccezione le ferrovie (all. 1 n. 5).5 |
3 | Sono considerati luoghi a utilizzazione sensibile: |
a | i locali situati in edifici, nei quali persone soggiornano regolarmente per un periodo prolungato; |
b | i terreni da gioco per bambini, pubblici o privati, definiti come tali nella legislazione sulla pianificazione del territorio; |
c | i settori di parcelle non occupati da costruzioni, per i quali sono ammesse le utilizzazioni giusta le lettere a e b. |
4 | Sono definite possibili dal punto di vista tecnico e dell'esercizio le misure per la limitazione delle emissioni che: |
a | sono state sperimentate con successo su impianti comparabili in Svizzera o all'estero; o |
b | sono state impiegate con successo in via sperimentale e possono, secondo le regole della tecnica, essere applicate ad altri impianti. |
5 | Sono economicamente sopportabili le misure per la limitazione delle emissioni che si possono ragionevolmente esigere da un'azienda media ed economicamente sana del ramo in questione. Se in un ramo vi sono aziende di categorie molto differenti, si fa riferimento ad un'azienda media della rispettiva categoria. |
6 | Il valore limite dell'impianto è la limitazione delle emissioni relativa alle radiazioni prodotte da un singolo impianto. |
7 | La corrente di contatto è la corrente elettrica che scorre quando una persona tocca un oggetto conduttore non collegato alla sorgente di tensione, il quale si carica attraverso un campo elettrico o magnetico. |
9 | La potenza equivalente irradiata (ERP) è la potenza immessa in un'antenna, moltiplicata per il fattore di guadagno dell'antenna nella direzione principale d'irradiazione, riferito al dipolo semionda. |
3.5 Ziff. 12 Abs. 4 Anh. 1 NISV enthält den für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gemäss Anh. 1 massgeblichen Anlagebegriff: Danach umfasst eine Anlage innerhalb eines zu beurteilenden Abschnittes alle Leitungen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen. Diese Bestimmung trägt der Tatsache Rechnung, dass sich die elektrischen und magnetischen Felder von nahe beieinander liegenden Freileitungen mit Leitungssträngen gleicher Frequenz gegenseitig beeinflussen: Je nach der Belegung der Phasen können sie sich verstärken oder (teilweise) kompensieren (vgl. Vollzugshilfe Hochspannungsleitungen, Ziff. 8.4.1).
Diese Bestimmung wurde mit Änderung vom 1. Juli 2009 (in Kraft seit 1. Sept. 2009) wie folgt präzisiert: In einem engen räumlichen Zusammenhang stehen zwei Leitungen, wenn sich ihre Nahbereiche berühren oder überlappen (Abs. 5), wobei der Nahbereich einer Leitung als der Raum definiert wird, in dem die von der Leitung allein erzeugte magnetische Flussdichte den Anlagegrenzwert überschreitet (Abs. 6).
Neue umweltrechtliche Normen sind grundsätzlich sofort, auf alle noch nicht letztinstanzlich abgeschlossenen Verfahren anwendbar (BGE 135 II 384 E. 2.3 S. 390; 125 II 591 E. 5e/aa S. 598 mit Hinweisen). Dies spricht dafür, auch die neue Fassung von Ziff. 12 Anh. 1 NISV noch im Rechtsmittelverfahren anzuwenden. Im Übrigen entspricht sie der schon zuvor von den Vollzugsbehörden praktizierten Auslegung von Ziff. 12 Abs. 4 Anh. 1 NISV (vgl. Vollzugshilfe Hochspannungsleitungen Ziff. 2.1.3).
3.6 Bilden zwei Leitungen (hier: Alpiq- und CKW-Leitung) gemeinsam eine Anlage i.S.v. Anh. 1 NISV, erscheint es grundsätzlich richtig, den Ersatz einer der beiden Leitungen als Änderung der gemeinsamen Anlage zu betrachten (in diesem Sinne bereits Urteil 1C 40/2007 vom 6. November 2007 E. 7.4, in: URP 2008 S. 354; RDAF 2009 I S. 531 zur analogen Situation bei Mobilfunkanlagen). Gleichzeitig stellt der Ersatz der einen Leitung die erste Etappe des Totalersatzes der Gesamtanlage dar (so schon das BAFU in seiner Stellungnahme vom 3. Juli 2009 S. 7 oben).
Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen hat dies aber nicht zur Folge, dass erst im Zeitpunkt des Ersatzes der CKW-Leitung die Anlagegrenzwerte einzuhalten sind.
3.7 Die Anlagegrenzwerte der NISV konkretisieren das Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11 Abs. 2
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
|
1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
|
1 | Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
2 | Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento. |
3 | Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito. |
4 | In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
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1 | Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
2 | Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento. |
3 | Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito. |
4 | In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
|
1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
Art. 9 Abs. 1 lit. a
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
3.7.1 Im Urteil 1A.184/2003 vom 9. Juni 2004 E. 4 (in: URP 2004 S. 606; Pra 2005 Nr. 4 S. 30; RDAF 2005 I S. 614) prüfte das Bundesgericht die Gesetzmässigkeit von Ziff. 16 Anh. 1 NISV. Es hielt die Regelung des Bundesrats, die Sanierung bestehender Leitungen auf eine technisch und betrieblich mögliche und wirtschaftlich zumutbare Massnahme - die Optimierung der Phasenbelegung - zu beschränken, grundsätzlich für sinnvoll, um langwierige Sanierungs- und Rechtsmittelverfahren mit unsicherem Ausgang zu vermeiden. Diese Regelung habe den Vorteil, dass sämtliche bestehenden Hochspannungsleitungen innert kurzer Frist saniert werden könnten. Dadurch könne landesweit schon wenige Jahre nach Inkrafttreten der NISV eine Senkung der nichtionisierenden Strahlung von Hochspannungsleitungen erzielt werden, wenn auch nicht überall auf das tiefe Niveau des Anlagegrenzwertes.
Allerdings hielt das Bundesgericht fest, dass Ziff. 16 Anh. 1 NISV - wie alle Bestimmungen der NISV und ihrer Anhänge - im Lichte der Grundsätze des USG ausgelegt und angewandt werden müsse. Die Regelung dürfe nicht dazu führen, dass bestehende Hochspannungsleitungen über Jahrzehnte hinweg weiterbetrieben und sogar modifiziert werden könnten, ohne dass je auch nur geprüft werde, ob es weitere wirtschaftlich zumutbare Massnahmen zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung gebe. Das Bundesgericht deutete an, dass die in Ziff. 16 Anh. 1 NISV enthaltene Privilegierung von Altanlagen möglicherweise zeitlich befristet werden müsste. Jedenfalls aber sei eine weitergehende Prüfung emissionsbegrenzender Massnahmen bei einer wesentlichen Änderung der Anlage gemäss Art. 18
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
Dies hat zur Folge, dass sich die Genehmigungsbehörde jedenfalls bei einer wesentlichen Änderung der Anlage nicht mit dem Verschlechterungsverbot gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
3.7.2 Auch in der Literatur wird die Auffassung vertreten, Art. 9
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
Für BEATRICE WAGNER PFEIFFER (Umweltrecht I, 3. Aufl., Rz. 618 S. 211 f.) ergibt sich aus Art. 18 Abs. 1
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
ANDRÉ SCHRADE/HEIDI WIESTNER (USG-Kommentar, N 36 zu Art. 18
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 18 Esecuzione da parte della Confederazione - Se autorità federali applicano altre leggi federali o accordi di diritto internazionale oppure altri decreti che concernono oggetti descritti nella presente ordinanza, ad esse compete anche l'esecuzione di quest'ultima. Per la collaborazione dell'UFAM e dei Cantoni si applica l'articolo 41 capoversi 2 e 4 della legge; restano riservati gli obblighi legali di segretezza. |
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
Auch REGULA HUNGER (Die Sanierungspflicht im Umweltschutz- und im Gewässerschutzgesetz, Diss. Zürich 2010, S. 115) geht davon aus, dass Art. 9
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
3.7.3 Wird eine von zwei parallelen Freileitungen, die gemeinsam eine Anlage i.S.v. Ziff. 12 Anh. 1 NISV bilden, auf einem grösseren Abschnitt vollständig ersetzt, liegt jedenfalls eine wesentliche Änderung i.S.v. Art. 18
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
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SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 2 Modificazione di impianti esistenti |
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1 | La modificazione di un impianto esistente che figura nell'allegato è sottoposta all'esame se: |
a | la modificazione concerne trasformazioni, ingrandimenti o cambiamenti d'esercizio sostanziali; e |
b | occorre decidere sulla modificazione in una procedura che sarebbe decisiva per l'esame di un nuovo impianto (art. 5). |
2 | La modificazione di un impianto esistente che non figura nell'allegato è sottoposta all'esame se: |
a | l'impianto, dopo la modificazione, corrisponde a un impianto che figura nell'allegato; e |
b | occorre decidere sulla modificazione in una procedura che sarebbe decisiva per l'esame di un nuovo impianto (art. 5). |
Eine wesentliche Änderung der Anlage löst gemäss Art. 18 Abs. 1
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Im Bereich der nichtionisierenden Strahlung kommt der vorsorglichen Emissionsbegrenzung aufgrund der beschränkten Schutzwirkung der Immissionsgrenzwerte (Anh. 2 NISV) besondere Bedeutung zu: Im Bereich der niederfrequenten Strahlung schützen die Immissionsgrenzwerte die Muskeln vor ungewollter Kontraktion und die Nerven vor einer fehlerhaften Auslösung von Impulsen; sie berücksichtigen dagegen nicht allfällige biologische Wirkungen und epidemiologisch begründete statistische Hinweise auf eine mögliche Erhöhung des Leukämierisikos bei Langzeitbelastungen oberhalb von 0,1 - 0,3 ?T (BUWAL, Erläuternder Bericht zur NISV vom 23. Dezember 1999, Ziff. 32 S. 5 f.). Insofern besteht ein öffentliches Interesse daran, dass auch bestehende Hochspannungsleitungen den Anlagegrenzwert im Sinne einer Sicherheitsmarge einhalten (Urteil 1A.184/2003 vom 9. Juni 2004 E. 4.3 in: URP 2004 S. 606; Pra 2005 Nr. 4 S. 30; RDAF 2005 I S. 614).
Art. 18
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
3.7.4 Die Auslegung der Vorinstanzen, wonach der Anlagegrenzwert erst im Zeitpunkt des Ersatzes der CKW-Leitung eingehalten werden müsse und bis dahin lediglich ein Verschlechterungsverbot (Art. 9 Abs. 1 lit. a
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SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 9 Modifica di vecchi impianti - Se si modifica un vecchio impianto ai sensi dell'allegato 1, si applicano le prescrizioni concernenti la limitazione delle emissioni per i nuovi impianti, a meno che l'allegato 1 non preveda prescrizioni derogatorie |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 18 Trasformazione ed ampliamento di impianti bisognosi di risanamento - 1 Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
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1 | Un impianto bisognoso di risanamento può essere trasformato o ampliato soltanto se viene contemporaneamente risanato. |
2 | Le facilitazioni previste all'articolo 17 possono essere limitate o soppresse. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
3.8 Grundsätzlich ist deshalb schon heute die Einhaltung des Anlagegrenzwerts an allen OMEN auf der geänderten Strecke zu verlangen. Allerdings können Erleichterungen erteilt werden. Dies setzt jedoch voraus (entsprechend Ziff. 15 Abs. 2 Anh. 1 NISV), dass nicht nur die Phasenbelegung optimiert worden ist (lit. a), sondern dass auch alle anderen Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort, eine andere Leiteranordnung die Verkabelung oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen worden sind (lit. b).
Dabei können höhere Anforderungen an die Alpiq-Leitung gestellt werden, die vollständig ersetzt wird, als an die CKW-Leitung, die grundsätzlich Bestandesschutz geniesst. Auch von der CKW (als Mitinhaberin der gemeinsamen Anlage) können jedoch über Ziff. 16 Anh. 1 NISV hinausgehende Massnahmen zur Emissionsbegrenzung verlangt werden, sofern diese technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich zumutbar sind.
Ziel muss es sein sicherzustellen, dass spätestens im Zeitpunkt des Ersatzes der CKW-Leitung, d.h. des Totalersatzes der Gesamtanlage, die Anlagegrenzwerte an allen Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten werden.
3.9 Verfahrensrechtlich hat die Qualifikation als gemeinsame Anlage zur Folge, dass die CKW zwingend in das Plangenehmigungsverfahren einbezogen werden muss (vgl. zur analogen Situation bei Mobilfunkanlagen die Urteile 1C 40/2007 vom 6. November 2007 E. 7.4, in: URP 2008 S. 354; RDAF 2009 I S. 531; 1A.10/2001 vom 8. April 2002 E. 3.6, in: URP 2002 S. 427; ZBl 103/2002 S. 429; Pra 2002 Nr. 204 S. 1071).
4.
Die Beschwerdeführer rügen überdies das Fehlen einer sachplanerischen Grundlage. Dies verletze Art. 16 Abs. 5
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
|
1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
4.1 Das BFE ging im Plangenehmigungsentscheid davon aus, die zu genehmigende Leitung, insbesondere die Übertragungsleitung Mettlen-Airolo, sei Bestandteil des von der Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit des Bundes (AG LVS) definierten strategischen Netzes der Schweiz. Der Bundesrat habe im SÜL 2009 festgehalten, dass diese Leitung ohne SÜL-Verfahren erneuert werden könne.
Das ARE kam in seiner Stellungnahme vom 19. August 2010 zum Ergebnis, dass kein Sachplanverfahren nötig sei, weil es sich um die Sanierung einer bestehenden Anlage handle, für die nur wenige kleinräumige Abweichungen vom aktuellen Leitungstrassee nötig seien. Diese Auffassung wurde vom BAFU geteilt: Da die umweltrechtlichen Anforderungen durch kleinräumige Anpassungen des Trassees erfüllt werden könnten, sei es nicht nötig gewesen, im Rahmen eines Sachplanverfahrens grossräumige Varianten für alternative Leitungskorridore zu evaluieren.
4.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging davon aus, dass Art. 1a
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 10a Esame dell'impatto sull'ambiente - 1 Prima di prendere decisioni in materia di pianificazione, costruzione o trasformazione di impianti, l'autorità ne esamina il più presto possibile la compatibilità con le esigenze ecologiche. |
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1 | Prima di prendere decisioni in materia di pianificazione, costruzione o trasformazione di impianti, l'autorità ne esamina il più presto possibile la compatibilità con le esigenze ecologiche. |
2 | Sottostanno all'esame dell'impatto sull'ambiente gli impianti che possono gravare notevolmente sull'ambiente al punto da rendere presumibilmente necessaria l'adozione di misure specifiche al progetto o all'ubicazione al fine di garantire l'osservanza delle prescrizioni sulla protezione dell'ambiente. |
3 | Il Consiglio federale designa i tipi di impianto che sottostanno all'esame dell'impatto sull'ambiente; può determinare valori soglia a partire dai quali si deve procedere all'esame. Esamina periodicamente i tipi di impianto e i valori soglia e, se del caso, li adegua. |
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SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 1 Costruzione di nuovi impianti - Gli impianti che figurano nell'allegato della presente ordinanza sono sottoposti all'esame dell'impatto sull'ambiente ai sensi dell'articolo 10a LPAmb (esame). |
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
Vorliegend sei zu berücksichtigen, dass nur eine von zwei zusammengehörenden Leitungen ersetzt werde, weshalb ein neuer Standortentscheid nicht möglich sei. Angesichts dessen sei im Zusammenhang mit dem Ersatz der Leitung nicht von einer allzu erheblichen weiteren Auswirkung auf den Raum und die Umwelt auszugehen. Die Vorinstanz habe somit ausnahmsweise vom Sachplanerfordernis abweichen dürfen.
4.3 Die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, setzt gemäss Art. 16 Abs. 5
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
Diese Bestimmung wird in Art. 1a
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
1 Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 220 kV und höher (50 Hz) können nur genehmigt werden, wenn sie zuvor in einem Sachplanverfahren festgesetzt wurden.
2 Neue Leitungen können ohne vorgängiges Sachplanverfahren genehmigt werden, wenn:
a. sie nicht länger sind als 2 Kilometer;
b. keine Schutzgebiete nach eidgenössischem und kantonalem Recht berührt werden; und
c. die Anforderungen der Verordnung vom 23. Dezember 19991 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) eingehalten werden können, ohne dass eine Ausnahmebewilligung beansprucht werden muss.
3 Ersatz, Änderung und Ausbau bestehender Leitungen können ohne vorgängiges Sachplanverfahren genehmigt werden, wenn:
a. die Möglichkeiten zur Zusammenlegung mit anderen Leitungen ausgeschöpft wurden;
b. die bestehenden Masten nicht mehr als 50 Meter seitlich zur Leitungsachse verschoben werden und um nicht mehr als 10 Meter erhöht werden;
c. Nutzungskonflikte im bestehenden Leitungskorridor gelöst werden können;
d. Konflikte in Schutzgebieten nach eidgenössischem und kantonalem Recht durch Ersatzmassnahmen ausgeglichen werden können; und
e. die Anforderungen der NISV eingehalten werden können, ohne dass eine Ausnahmebewilligung beansprucht werden muss.
4 Das Bundesamt für Energie (Bundesamt) entscheidet nach Rücksprache mit den zuständigen Fachstellen des Bundes und der betroffenen Kantone darüber, ob ein Sachplanverfahren durchgeführt werden muss.
Diese Kriterien entsprechen denjenigen, die im SÜL 2009 (Ziff. 3.2.3.3) zur Sachplanpflicht festgehalten sind. Diese wurden von der Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit (LVS) in ihrem Schlussbericht vom 28. Februar 2007 empfohlen, um rasch und effizient über die Notwendigkeit eines Sachplanverfahrens entscheiden zu können ("SÜL-Check"; vgl. BFE, Erläuternder Bericht zum Sachplan Übertragungsleitungen vom 13. Februar 2009 Ziff. 2.2). Insofern erscheint es zulässig, sich bei der Auslegung von Art. 16 Abs. 5
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SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
4.3.1 Zunächst ist klarzustellen, dass nur die (mit 220-kV betriebene) Leitung Mettlen-Airolo im SÜL 2009 als Teil des strategischen Übertragungsnetzes der Schweiz (unter Nr. 17) aufgeführt ist. Diese Leitung befindet sich auf der Freileitung Göschenen-Mettlen der CKW (vgl. Ergänzungen zum UVB, Nichtionisierende Strahlung und Lärm, Abb. 3-1 bis 3-3) mit Ausnahme des kurzen Teilstücks, auf dem die Alpiq und die CKW ihre Trassees getauscht haben (ab Mast Nr. 9535 bis Mettlen; vgl. Ergänzungen UVB, a.a.O., Abb. 3-4).
Dies spielt jedoch für die Frage der Sachplanpflicht keine Rolle: Einerseits ist anerkannt, dass die Hochspannungsleitung Amsteg-Mettlen der Alpiq im schweizerischen Verbundsystem einen wichtigen Bestandteil der Nord-Süd-Achse darstellt. Andererseits bedeutet die Aufnahme ins strategische Netz lediglich, dass die Notwendigkeit einer elektrischen Hochspannungsverbindung zwischen zwei Punkten als gegeben vorausgesetzt wird; dagegen legt das strategische Netz nicht fest, wo und wie (als Freileitung oder Kabelanlage) aus raumplanerischer Sicht die neue Verbindung verlaufen soll (vgl. SÜL 2009 Ziff. 3.2.3). Insofern ist für jedes Ersatz-, Änderungs- oder Ausbauprojekt im Einzelfall zu prüfen, ob ein Sachplan erforderlich ist (vgl. SÜL 2009 Ziff. 3.2.3.3 S. 10).
4.3.2 Der Umstand, dass nur eine von zwei bestehenden Leitungen ersetzt wird, spricht grundsätzlich nicht gegen, sondern für eine Sachplanpflicht. Sind mittelfristig nicht eine, sondern zwei Leitungen zu ersetzen, erscheint es umso notwendiger, Alternativen zum bestehenden Leitungskorridor zu prüfen, um allfällige landschaftsschonendere und umweltrechtlich bessere Varianten zu finden.
Dazu gehört auch die Prüfung, ob die bisher parallelen Leitungen künftig auf einem Tragwerk oder in einer Kabelanlage zusammengefasst werden sollen: Ziff. 3.2.2 des SÜL nennt als Ziel für das Gesamtnetz, eine Bündelung der Leitungen untereinander und mit anderen Infrastrukturanlagen anzustreben. Demgemäss verlangt Art. 1a Abs. 3 lit. a
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
Gemäss UVB (Ziff. 3.8.2) wurde vorliegend auf eine Leitungsbündelung verzichtet, einerseits aus Gründen der Versorgungssicherheit, andererseits weil die Mastkonstruktion sehr massiv ausfallen und aus optischer Sicht einen erheblichen Eingriff bedeuten würde. Es erscheint fraglich, ob letzteres Argument heute noch greifen würde, nachdem wesentlich schlankere Kompaktleitungen verfügbar sind (wie z.B. HEINRICH BRAKELMANN/KLAUS FRÖHLICH/HANS B. PÜTTGEN, Infrastructures de transport d'énergie électrique à haute tension dans le Canton du Valais, Ligne à haute tension Chamoson - Chippis, Rapport Collège d'Experts vom 14. April 2011 S. 43). Jedenfalls aber muss eine Zusammenlegung der Alpiq- und der CKW-Leitung in den Teilabschnitten geprüft werden, die verkabelt werden sollen, ansonsten die Verkabelung kaum zu einer Verbesserung der Landschaftssituation führen würde.
4.3.3 Die Masten sollen durchschnittlich um 12 m erhöht werden (vgl. UVB Ziff. 3.6 und 5.8.4), d.h. um mehr als 10 m (Art. 1a Abs. 3 lit. b
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
4.3.4 Ein weiteres Kriterium ist gemäss Art. 1a Abs. 3 lit. e
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SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
4.3.5 Schliesslich verläuft ein Grossteil der Sanierungsstrecke durch das BLN Gebiet Nr. 1606. Auch dies spricht grundsätzlich für eine Sachplanpflicht.
4.3.6 Unter Berücksichtigung aller dieser Kriterien wäre die Sachplanpflicht für den Sanierungsabschnitt in den Kantonen Schwyz und Luzern an sich zu bejahen gewesen.
4.4 Fraglich ist allerdings, ob es Sinn macht und zumutbar ist, nachträglich einen Sachplan für das vorliegende Plangenehmigungsverfahren zu verlangen. Dagegen spricht nicht nur die lange Dauer des Verfahrens, sondern auch die Tatsache, dass gewisse Teilabschnitte bereits rechtskräftig bewilligt worden sind (Mast Nr. 9494 bis 9527; Mast Nr. 9539 - 9546). Der Abschnitt Lauerz (9476 bis 9493) ist zwar noch nicht rechtskräftig bewilligt; das Bundesverwaltungsgericht hat ihn jedoch zur Prüfung der Verkabelung an das BFE zurückgewiesen, ohne eine Sachplangrundlage zu verlangen.
Unter diesen Umständen ist der Leitungskorridor im Wesentlichen vorgegeben, weshalb es unverhältnismässig erschiene, im jetzigen Verfahrensstadium noch die Erarbeitung eines Sachplans zu verlangen. Der Verzicht auf einen Sachplan setzt allerdings voraus, dass die notwendigen Abklärungen - insbesondere auch zu einer künftigen Zusammenlegung mit der CKW-Leitung - im Plangenehmigungsverfahren vorgenommen werden. Es muss somit schon heute geprüft werden, ob die projektierte Freileitung bzw. Kabelanlage künftig auch die Leitungsstränge der CKW-Leitung umfassen soll; gegebenenfalls muss sie bereits heute ausreichend dimensioniert werden. Zudem muss sichergestellt werden, dass die gesamte Anlage künftig (nach einem Ersatz der CKW-Leitung) den Anlagegrenzwert einhalten kann (vgl. oben, E. 3.7).
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, soweit er sich auf die Beschwerde im Verfahren A-543/2009 bezieht. Die Sache ist zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das BFE zurückzuweisen. Im Kostenpunkt erfolgt eine Rückweisung an das Bundesverwaltungsgericht.
Die Beschwerdeführer haben im Verfahren vor dem BFE Parteistellung und haben somit die Möglichkeit zur Äusserung und zur Antragstellung. Es erübrigt sich daher, über ihre übrigen formellen Rügen zu entscheiden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Alpiq kosten- und entschädigungspflichtig. Beim Kostenentscheid sind auch die Mehrkosten zu berücksichtigen, die durch den verspäteten Antrag der Alpiq zum Gesuch um aufschiebende Wirkung entstanden sind.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden Disp.-Ziff. 3, 6, 7 und 8 des Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 8. März 2011 aufgehoben, soweit sie die Beschwerde A-543/2009 der Einfachen Gesellschaft Gebrüder X.________ betreffen. Die Sache wird insoweit zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das BFE zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Alpiq Netz AG Gösgen auferlegt.
3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, zurückgewiesen.
4.
Die Alpiq Netz AG Gösgen hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 8'000.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, und den Bundesämtern für Energie und für Umwelt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. November 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Die Gerichtsschreiberin: Gerber