1C_303/2007 - 2008-05-15 - Construction des routes et circulation routière

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C_303/2007

Urteil vom 15. Mai 2008
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Reeb, Eusebio,
Gerichtsschreiber Forster.

Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussmüller,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau,
Moosweg 7a, 8501 Frauenfeld.

Gegenstand
SVG; Verwarnung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 14. Mai 2007
der Rekurskommission für Strassenverkehrssachen
des Kantons Thurgau.

Sachverhalt:

A.
X.________ wurde am 16. Januar 2007 vom Statthalteramt des Bezirkes Hinwil (im Strafbefehlsverfahren) mit Fr. 290.-- gebüsst. Die kantonalen Behörden werfen ihm vor, er habe am 22. November 2006 auf der Baumastrasse in Bäretswil (Fahrtrichtung Hinwil) als Lenker eines Personenwagens die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (innerorts) um 16 km/h überschritten. Am 24. Januar 2007 erliess das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau gegen den Lenker (im Administrativmassnahmenverfahren) eine Verwarnungsverfügung. Einen vom Lenker dagegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau am 14. Mai 2007 ab.

B.
Gegen den Administrativmassnahmenentscheid der kantonalen Rekurskommission vom 14. Mai 2007 gelangte X.________ mit Beschwerde vom 24. September 2007 an das Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei auf das Ausfällen einer Administrativmassnahme zu verzichten.

Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde, während das kantonale Strassenverkehrsamt auf eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet hat. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) liess sich am 28. November 2007 vernehmen und beantragt, die Beschwerde sei gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer replizierte zur Eingabe des ASTRA am 20. Dezember 2007. Die Vorinstanz reichte am 8. Januar 2008 eine Vernehmlassung und neue Akten ein, zu denen der Beschwerdeführer am 18. Januar 2008 Stellung nahm.

Erwägungen:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff . BGG sind erfüllt. Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG).

1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 1 -2 BGG). Der Rechtsstreit kann auf Grund der vorliegenden Akten entschieden werden.

1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Streitig ist aufgrund der Vorbringen des ASTRA, ob der Beschwerdeführer die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h missachtet hat. Allerdings ist fraglich, ob auf diese Vorbringen überhaupt einzutreten ist. Die Frage kann jedoch offen bleiben.

Gestützt auf die Signalisationsverordnung (SSV, SR 741.21) angebrachte Verkehrssignale sind zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG). Die Signale "Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.30 gemäss Anhang 2 SSV) und "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) nennen die Geschwindigkeit in Stundenkilometern (km/h), welche die Fahrzeuge auch bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen nicht überschreiten dürfen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit wird mit dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.53) oder "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1) aufgehoben (Art. 22 Abs. 1 SSV). Der Beginn der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) dort angezeigt, wo die dichte Überbauung auf einer der beiden Strassenseiten beginnt. Das Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.53.1) angezeigt; es steht dort, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut ist (Art. 22 Abs. 3 SSV). Die Signale, die Beginn und Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h anzeigen, können auf unbedeutenden Nebenstrassen fehlen (wie
Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege usw., Art. 22 Abs. 4 SSV).

Gemäss Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h in Ortschaften (Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV) und 80 km/h ausserhalb von Ortschaften (ausgenommen auf Autobahnen, Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV). Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1; Art. 4a Abs. 2 Satz 1 VRV). Für Fahrzeugführer, die aus unbedeutenden Nebenstrassen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege usw.) in eine Ortschaft einfahren, gilt sie auch ohne Signalisation, sobald die dichte Überbauung beginnt (Art. 4a Abs. 2 Satz 2 VRV). Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts gilt ab dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1) oder "Ende der Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.53; Art. 4a Abs. 3 VRV).

Unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für einzelne Vorschriftssignale gilt die angekündigte Vorschrift an der Stelle oder von der Stelle an, wo das Signal steht, bis zum Ende der nächsten Verzweigung; soll sie weiter gelten, wird das Signal dort wiederholt (Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SSV). Das Signal "Höchstgeschwindigkeit" (z.B. 50 oder auch 60, Nr. 2.30) gilt bis zum entsprechenden Ende-Signal (Nr. 2.53), höchstens aber bis zum Ende der nächsten Verzweigung (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SSV). Das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet von Ortschaften (Art. 16 Abs. 2 Satz 3 SSV; vgl. auch Art. 22 Abs. 3 SSV und Art. 4a Abs. 2 VRV).

3.
In seiner Vernehmlassung führt das ASTRA aus, im vorliegenden Fall sei entscheidend, ob beim Ortseingang das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) oder das Signal "Höchstgeschwindigkeit" (50 oder auch 60, Nr. 2.30) aufgestellt gewesen sei. Im ersten Fall wäre die Geschwindigkeitsbeschränkung für den Beschwerdeführer auch nach einem Zwischenstopp (und der Weiterfahrt im Bereich 50 generell) verbindlich gewesen. Im zweiten Fall hätte das Signal Nr. 2.30 nach der Verzweigung, die zu der vom Beschwerdeführer (bei seinem Zwischenstopp) besuchten Brockenstube führt, gestützt auf Art. 16 Abs. 2 Satz 1 und 2 SSV wiederholt werden müssen; andernfalls gelte "angesichts des Erscheinungsbildes der Strasse" nach der fraglichen Verzweigung (bzw. im Bereich der erfolgten Geschwindigkeitskontrolle) die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts. Die Frage der Signalisation ergebe sich aus den Akten nicht ausreichend. Nötigenfalls sei die Streitsache zur Ergänzung des Sachverhaltes und Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.
Die kantonale Vorinstanz hat aufgrund der Vernehmlassung des ASTRA weitere Sachverhaltsabklärungen getroffen und eine Photodokumentation eingereicht. Die Rekurskommission weist darauf hin, dass die Frage der Signalisation eingangs Neuthal/Bäretswil vom Beschwerdeführer bisher nicht aufgeworfen worden sei. Im Zeitpunkt der Geschwindigkeitskontrolle habe sich (gemäss dem Amtsbericht des Bauamtes der Gemeinde Bäretswil) am Ortseingang gut sichtbar das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (2.30.1) befunden. Nach dem Zwischenhalt in der Brockenstube sei der Beschwerdeführer nach links in die Hauptachse (Baumastrasse Richtung Hinwil) eingebogen und habe seine Fahrt bis zur Geschwindigkeitskontrolle (Radarmessung) fortgesetzt. Beim Abbiegen nach links habe der Beschwerdeführer (beim Kontrollblick nach rechts) die fragliche Signalisation von hinten deutlich erkennen können (nämlich in Gegenfahrtrichtung mit dem Signal Nr. 2.53.1 "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell"). Umso mehr habe für den Beschwerdeführer auch bei der Weiterfahrt nach wie vor die signalisierte Höchstgeschwindigkeit "50 generell" gelten müssen.

5.
Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, zur Vernehmlassung der Vorinstanz und zu den eingereichten Akten Stellung zu nehmen. Er macht geltend, auch bei einer Signalisation "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" bestehe kein Anlass, eine Administrativmassnahme gegen ihn auszufällen. Das Signal 2.30.1 sei auf dem Zubringer zur Brockenstube bzw. vor dem Wiedereinbiegen in die Hauptachse "nicht wiederholt" worden. Ausserdem habe er bei der Weiterfahrt aufgrund der örtlichen Gegebenheiten "nicht zwingend im Bewusstsein zirkulieren" müssen, es gelte eine Höchstgeschwindigkeit 50 generell.

6.
Aufgrund der ergänzten Akten ist erstellt, dass auf dem Strassenabschnitt (Baumastrasse Richtung Hinwil) zwischen dem Ortseingang Neuthal/Bäretswil und dem Bereich der Geschwindigkeitsmessung die "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) gültig signalisiert war (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG). Die vom ASTRA aufgeworfene Frage hat sich damit geklärt. Der Beschwerdeführer bestreitet weder dies, noch das Fahren mit mindestens 66 km/h. Er macht jedoch geltend, er habe die fragliche Signalisation nicht vorsätzlich bzw. schuldhaft missachtet. In der Brockenstube habe er sich etwa eine halbe Stunde aufgehalten. Bei der Weiterfahrt Richtung Hinwil habe er nicht mehr an die Signalisation gedacht und auch nicht daran denken müssen. Er sei schon bei der Fahrt zur Brockenstube von Hinwil her gekommen. Daher sei er (am Ortseingang Neuthal/ Bäretswil Richtung Hinwil) nicht am Signal 2.30.1 ("Höchstgeschwindigkeit 50 generell") vorbeigefahren. Nach dem Wiedereinbiegen in Richtung Hinwil bis zum Standort der erfolgten Radarmessung habe die landschaftliche und bauliche Umgebung der Strasse eindeutig Ausserortscharakter. Schon ab dem Signal 2.30.1 (am Ortseingang Neuthal/Bäretswil vor dem Abzweiger zur Brockenstube) handle
es sich um ein "praktisch gar nicht überbautes Überland-Wegstück".

7.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Geschwindigkeitsübertretung (66 km/h anstatt 50 km/h innerorts) eventualvorsätzlich und schuldhaft erfolgt sei. Diese Annahme beruht weder auf offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellungen, noch auf einer Verletzung von materiellem Bundesrecht (vgl. Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB; Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG):

7.1 Die Angaben des Beschwerdeführers zur Frage, ob er (bei der ersten Fahrt nach Hinwil und bei der anschliessenden Fahrt zur Brockenstube) das Signal 2.30.1 ("Höchstgeschwindigkeit 50 generell") am Ortseingang Neuthal/Bäretswil (Richtung Hinwil) gesehen habe oder nicht, sind nicht sehr klar. In der Beschwerde macht er geltend, er habe die Brockenstube "schon von Hinwil aus angefahren". An der 50er-Tafel sei er daher "gar nicht (mehr) vorbei" gefahren. Gleichzeitig verweist er auf ein von ihm eingereichtes und beschriftetes Aktenstück (Beschwerdebeilage 3). Auf der betreffenden Planskizze ist das fragliche Signal (am Ortseingang Neuthal/Bäretswil beim Industrieareal Neuthal) eingezeichnet. Handschriftlich hat der Beschwerdeführer dazu Folgendes kommentiert: "ca. hier 50er Tafel; hatte ich nach dem Besuch des Brocki nicht mehr im Kopf".

7.2 Es kann letztlich offen bleiben, wie es sich damit im Einzelnen verhält. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Signale 2.30.1 "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (rückseitig je mit dem Signal 2.53.1) an beiden Ortseingängen (je in Fahrtrichtung) angebracht waren (vgl. Art. 22 SSV). Bei Einhaltung der von Art. 26 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und 32 Abs. 1 -2 SVG geforderten Aufmerksamkeit konnte und musste der Beschwerdeführer somit das Signal 2.30.1 bei der Hinfahrt zur Brockenstube sehen (und zusätzlich wohl auch bei der ersten Fahrt nach Hinwil). Dass er das Signal nach dem Zwischenstopp in der Brockenstube "nicht mehr im Kopf gehabt habe", ändert daran nichts. Von einem sorgfältigen Fahrzeuglenker muss erwartet werden, dass er sich auch nach einer Fahrtunterbrechung im Innerortsbereich bei der anschliessenden Weiterfahrt bewusst macht, in welchem Signalisationsbereich er sich befindet bzw. welche lokale Höchstgeschwindigkeit massgeblich ist. Falls diesbezüglich ein objektiver Anlass zu Zweifeln besteht, muss der Lenker grundsätzlich die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts einhalten. Ausnahmen davon können nur in aussergewöhnlichen Fällen denkbar sein, bei denen dem Fahrzeuglenker keinerlei Vorwurf
gemacht werden kann, es habe Anlass zu solchen Zweifeln bestanden. Anders zu entscheiden hiesse, dass Verkehrsvorschriften für den Innerortsbereich faktisch aufgehoben werden könnten, indem der Fahrzeuglenker seine Fahrt unterbricht.

7.3 Im vorliegenden Fall waren die konkreten Umstände nicht derart ungewöhnlich, dass ausnahmsweise von einem Wegfall des betreffenden Eventualvorsatzes ausgegangen werden könnte: Wie sich aus den Akten ergibt, ist das fragliche Signal gut erkennbar. Es befindet sich kurz vor der Abzweigung zur Brockenstube. Unmittelbar im Bereich dieser Abzweigung beginnt eine dichte Überbauung (Industrieareal Neuthal), zu der auch die Brockenstube gehört. Nach eigenen Angaben des Beschwerdeführers habe der Zwischenhalt bei der Brockenstube bzw. im Industrieareal Neuthal etwa eine halbe Stunde gedauert. Er macht nicht geltend, er sei völlig ortsunkundig gewesen bzw. er habe die Strecke zum ersten Mal befahren. Vielmehr habe er seine in Hinwil wohnhafte Freundin besuchen wollen. Hinzu kommt schliesslich noch, dass (nach den vorliegenden Akten und den nachvollziehbaren Feststellungen der kantonalen Behörden) die Rückseite des am Ortseingang befindlichen Signals 2.30.1 (nämlich das Signal 2.53.1 in Gegenfahrtrichtung) auch beim Wiedereinbiegen nach links (und Kontrollblick nach rechts) sichtbar war. Umso mehr hätte Anlass bestanden, dass sich der Beschwerdeführer an das zuvor (in Fahrtrichtung) passierte Signal 2.30.1 erinnerte.

7.4 Unbehelflich ist das Vorbringen, das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (2.30.1) sei bei der Verzweigung zur Brockenstube "nicht wiederholt" worden. Das Signal 2.30.1 gilt (im Gegensatz zum Signal 2.30, Art. 16 Abs. 2 Satz 1-2 SSV) grundsätzlich auf der ganzen Strecke zwischen Signalisationsbeginn und Signalisationsende (Signal 2.53.1; vgl. Art. 22 Abs. 3 SSV, Art. 4a Abs. 2 Satz 1 VRV). Es galt daher auch im Bereich der erfolgten Geschwindigkeitsmessung.

7.5 Nach dem Gesagten war für den Beschwerdeführer durchaus erkennbar, dass er sich im Innerortsbereich bzw. im Signalisationsbereich "50 generell" befand. Als er seine Fahrt fortsetzte, hatte er objektiv zumindest Anlass zu entsprechenden Zweifeln. Da er dennoch 66 km/h fuhr, durfte die Vorinstanz annehmen, dass er eine Geschwindigkeitsübertretung bewusst in Kauf nahm. Die Annahme des entsprechenden Eventualvorsatzes (bei leichtem Verschulden) erweist sich als bundesrechtskonform.

8.
Im Eventualstandpunkt macht der Beschwerdeführer geltend, es liege (wenn überhaupt) ein besonders leichter Fall einer Widerhandlung (im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG) vor, weshalb von jeglicher Administrativmassnahme abzusehen sei. Es handle sich hier um eine "absolut marginale und vernachlässigbare Übertretung". Die Annahme eines leichten Falles (im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 SVG) bzw. die Ausfällung einer Verwarnung sei bundesrechtswidrig.

8.1 Die Rüge erweist sich ebenfalls als unbegründet. Die gesetzliche Regelung der zulässigen Administrativmassnahmen und die einschlägige Bundesgerichtspraxis werden im angefochtenen Entscheid (S. 6 f.) zutreffend dargelegt. Im vorliegenden Fall hat sich der Beschwerdeführer eine Geschwindigkeitsübertretung innerorts von (nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit) mindestens 16 km/h zuschulden kommen lassen (vgl. oben, E. 7). Er wurde dafür vom Statthalteramt des Bezirkes Hinwil (in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG) im Strafbefehlsverfahren mit Fr. 290.-- (zuzüglich Verfahrenskosten) gebüsst. Damit liegt zwar ein leichter Fall (im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 SVG) vor, mit relativ leichtem Verschulden und geringer Gefahr für die Sicherheit anderer, aber kein besonders leichter Fall, der noch im Ordnungsbussenverfahren (mit Busse bis maximal Fr. 250.--) hätte erledigt werden können (Art. 1 OBG; Anhang 1 Ziff. 303.1 lit. c zur Ordnungsbussenverordnung vom 4. März 1996, SR 741.031). Im hier zu beurteilenden Administrativverfahren wurde daher ohne Verletzung von Bundesrecht eine Verwarnung ausgesprochen (vgl. BGE 128 II 86 E. 2b S. 88; 124 II 475 E. 2a S. 477; 123 II 106 E. 2c S. 111 f.; 121
II 127 E. 3c S. 131; Urteil 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005, E. 2.2.3).

8.2 Es sind keine Umstände ersichtlich, welche hier ein Abweichen von der einschlägigen Rechtsprechung rechtfertigen würden. Die Berufung auf BGE 124 II 97 E. 2b S. 100 ist unbehelflich, da der Beschwerdeführer schuldhaft und zumindest eventualvorsätzlich handelte, bzw. weil keine zureichenden objektiven Gründe für die Annahme bestanden, die Fahrt erfolge im Ausserortsbereich (vgl. dazu oben, E. 7). Dass dem Beschwerdeführer bei einem Rückfall (bzw. einer weiteren leichten Widerhandlung) innerhalb von zwei Jahren ein Führerausweisentzug drohe (Art. 16a Abs. 2 -3 SVG), vermag daran nichts zu ändern. Es handelt sich dabei um eine vom Gesetzgeber ausdrücklich angestrebte Folge des per 1. Januar 2005 verschärften Administrativmassnahmenrechts (vgl. Botschaft des Bundesrates, BBl 1999 S. 4486 f.).

9.
Es ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt und der Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Mai 2008
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Forster

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 27 - 1 Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
¹	Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
²	Lorsque fonctionnent les avertisseurs spéciaux des voitures du service du feu, du service d'ambulances, de la police ou de la douane, la chaussée doit être immédiatement dégagée.107 S'il le faut, les conducteurs arrêtent leur véhicule.108

SR 741.21 Ordonnance du 5 septembre 1979 sur la signalisation routière (OSR) OSR Art. 22 Vitesse maximale - 1 Les signaux «Vitesse maximale» (2.30) et «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) indiquent en km/h la vitesse que les véhicules ne doivent pas dépasser même si les conditions de la route, de la circulation et de la visibilité sont bonnes. L'obligation de respecter la vitesse maximale signalée est supprimée par le signal «Fin de la vitesse maximale» (2.53) ou «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1).71
¹	Les signaux «Vitesse maximale» (2.30) et «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) indiquent en km/h la vitesse que les véhicules ne doivent pas dépasser même si les conditions de la route, de la circulation et de la visibilité sont bonnes. L'obligation de respecter la vitesse maximale signalée est supprimée par le signal «Fin de la vitesse maximale» (2.53) ou «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1).71
²	Lorsqu'il est nécessaire, sur une route à trafic rapide, de réduire fortement la vitesse des véhicules (art. 108), la limite autorisée de celle-ci sera graduellement abaissée.
³	Le début de la limitation générale de vitesse à 50 km/h (art. 4a, al. 1, let. a, OCR72) sera annoncé par le signal «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) dès qu'il existe une zone bâtie de façon compacte sur l'un des deux côtés de la route. La fin de la limitation générale de vitesse à 50 km/h sera indiquée par le signal «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1); ce signal sera placé à partir de l'endroit où ni l'un ni l'autre des côtés de la route n'est bâti d'une façon compacte.73
⁴	Les signaux annonçant le début ou la fin de la limitation générale de vitesse à 50 km/h ne sont pas nécessaires sur les routes secondaires peu importantes (telles que routes qui ne relient pas directement entre eux des localités ou des quartiers extérieurs, routes agricoles de desserte, chemins forestiers74, etc.; art. 4a, al. 2, OCR).75
⁵	Sur les semi-autoroutes, la limitation générale de vitesse (art. 4a, al. 1, OCR) sera indiquée par des signaux.76

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4^a Limitations générales de vitesse; règle fondamentale - (art. 32, al. 2, LCR)
¹	La vitesse maximale générale des véhicules peut atteindre, lorsque les conditions de la route, de la circulation et de visibilité sont favorables:
^a	50 km/h dans les localités;
^b	80 km/h hors des localités, à l'exception des semi-autoroutes et des autoroutes;
^c	100 km/h sur les semi-autoroutes;
^d	120 km/h sur les autoroutes.48
²	La limitation générale de vitesse à 50 km/h (al. 1, let. a) s'applique dans toute la zone bâtie de façon compacte à l'intérieur de la localité; cette limitation commence au signal «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) et se termine au signal «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1). Pour les conducteurs qui entrent dans une localité par des routes secondaires peu importantes (telles que routes qui ne relient pas directement entre eux des localités ou des quartiers extérieurs, routes agricoles de desserte, chemins forestiers, etc.), la limitation est aussi valable en l'absence de signalisation, dès qu'il existe une zone bâtie de façon compacte.
³	La limitation générale de vitesse à 80 km/h (al. 1, let. b) est valable à partir du signal «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1) ou «Fin de la vitesse maximale» (2.53) et, lorsqu'on quitte une semi-autoroute ou une autoroute, à partir du signal «Fin de la semi-autoroute» (4.04) ou du signal «Fin de l'autoroute» (4.02).49
^3bis	La limitation générale de vitesse à 100 km/h (al. 1, let. c) est valable à partir du signal «Semi-autoroute» (4.03) et se termine au signal «Fin de la semi-autoroute» (4.04).50
⁴	La limitation générale de vitesse à 120 km/h (al. 1, let. d) est valable à partir du signal «Autoroute» (4.01) et se termine au signal «Fin de l'autoroute» (4.02).51
⁵	Lorsque des signaux indiquent d'autres vitesses maximales, celles-ci sont applicables en lieu et place des limitations générales de vitesse (al. 1); il en va de même des vitesses inférieures imposées à certains genres de véhicules par l'art. 5 ou à certains véhicules par décision de l'autorité compétente.

SR 741.21 Ordonnance du 5 septembre 1979 sur la signalisation routière (OSR) OSR Art. 16 Principes - 1 Les signaux de prescription annoncent une obligation ou une interdiction; ils ont généralement la forme d'un disque. Les signaux d'interdiction ont habituellement une bordure rouge et portent un symbole noir sur fond blanc; lorsqu'il s'agit de signaux à matrice, le fond peut être noir et le symbole blanc. Les signaux d'obligation ont une étroite bordure blanche et un symbole blanc sur fond bleu. S'il s'agit d'une signalisation de courte durée, les signaux de prescription peuvent être représentés sur un signal pliable blanc, de forme triangulaire.41
¹	Les signaux de prescription annoncent une obligation ou une interdiction; ils ont généralement la forme d'un disque. Les signaux d'interdiction ont habituellement une bordure rouge et portent un symbole noir sur fond blanc; lorsqu'il s'agit de signaux à matrice, le fond peut être noir et le symbole blanc. Les signaux d'obligation ont une étroite bordure blanche et un symbole blanc sur fond bleu. S'il s'agit d'une signalisation de courte durée, les signaux de prescription peuvent être représentés sur un signal pliable blanc, de forme triangulaire.41
²	Sous réserve de dispositions dérogatoires concernant certains signaux de prescription, la prescription annoncée vaut à l'endroit ou à partir de l'endroit où le signal est placé, jusqu'à la fin de la prochaine intersection; à cet endroit, le signal sera répété si sa validité doit s'étendre au-delà. Les signaux «Vitesse maximale» (2.30), «Vitesse minimale» (2.31), «Interdiction de dépasser» (2.44), «Interdiction aux camions de dépasser» (2.45), «Interdiction de s'arrêter» (2.49) et «Interdiction de parquer» (2.50) doivent être observés jusqu'au signal correspondant indiquant la fin de la prescription (2.53, 2.54, 2.55, 2.56, 2.58) mais au plus jusqu'à la fin de la prochaine intersection. Le signal «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) s'applique dans toute la zone bâtie de façon compacte à l'intérieur des localités (art. 22, al. 3; art. 4a, al. 2, OCR42).43
³	Lorsqu'un signal de prescription annonce une prescription qui ne devra être respectée que plus loin, il faut y ajouter une «Plaque de distance» (5.01); lorsqu'une prescription est répétée, il faut ajouter au signal une «Plaque de rappel» (5.04). Les interdictions de circuler ainsi que des limitations du poids et des dimensions seront annoncées assez tôt pour permettre aux conducteurs d'emprunter une déviation.
⁴	Sur de longs tronçons, les signaux de prescription seront soit répétés, au besoin, à des intervalles appropriés et munis à cet effet de la «Plaque de rappel» (5.04), soit complétés par la plaque «Longueur du tronçon» (5.03).

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 22 - 1 Les permis sont délivrés et retirés par l'autorité administrative. Cette compétence appartient au canton de stationnement pour les permis de circulation et au canton de domicile pour les permis de conduire. Le Conseil fédéral peut abroger l'obligation d'échanger le permis de conduire en cas de changement de domicile et prévoir des permis fédéraux pour les véhicules militaires et leurs conducteurs.96
¹	Les permis sont délivrés et retirés par l'autorité administrative. Cette compétence appartient au canton de stationnement pour les permis de circulation et au canton de domicile pour les permis de conduire. Le Conseil fédéral peut abroger l'obligation d'échanger le permis de conduire en cas de changement de domicile et prévoir des permis fédéraux pour les véhicules militaires et leurs conducteurs.96
²	Les mêmes règles s'appliquent aux contrôles des véhicules et aux examens d'aptitude, ainsi qu'aux autres mesures prévues dans le présent titre.
³	Lorsqu'un véhicule n'a pas de lieu de stationnement fixe en Suisse ou qu'un conducteur n'y est pas domicilié, la compétence se détermine d'après le lieu où ils se trouvent le plus fréquemment. Dans le doute, le canton compétent est celui qui s'est saisi le premier du cas.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 12 - 1 Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
²	Agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.
³	Agit par négligence quiconque, par une imprévoyance coupable, commet un crime ou un délit sans se rendre compte des conséquences de son acte ou sans en tenir compte. L'imprévoyance est coupable quand l'auteur n'a pas usé des précautions commandées par les circonstances et par sa situation personnelle.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 32 - 1 La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
¹	La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
²	Le Conseil fédéral limitera la vitesse des véhicules automobiles sur toutes les routes.118
³	L'autorité compétente ne peut abaisser ou augmenter la vitesse maximale fixée par le Conseil fédéral sur certains tronçons de route qu'après expertise. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.119
⁴	...120
⁵	...121

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^a - 1 Commet une infraction légère la personne qui:
¹	Commet une infraction légère la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui alors que seule une faute bénigne peut lui être imputée;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière;
^c	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière.
²	Après une infraction légère, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour un mois au moins au conducteur qui a fait l'objet d'un retrait de permis ou d'une autre mesure administrative au cours des deux années précédentes.
³	L'auteur d'une infraction légère fait l'objet d'un avertissement si, au cours des deux années précédentes, le permis de conduire ne lui a pas été retiré et qu'aucune autre mesure administrative n'a été prononcée.
⁴	En cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.