1C_303/2007 - 2008-05-15 - Costruzioni stradali e circolazione stradale

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C_303/2007

Urteil vom 15. Mai 2008
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Reeb, Eusebio,
Gerichtsschreiber Forster.

Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussmüller,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau,
Moosweg 7a, 8501 Frauenfeld.

Gegenstand
SVG; Verwarnung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 14. Mai 2007
der Rekurskommission für Strassenverkehrssachen
des Kantons Thurgau.

Sachverhalt:

A.
X.________ wurde am 16. Januar 2007 vom Statthalteramt des Bezirkes Hinwil (im Strafbefehlsverfahren) mit Fr. 290.-- gebüsst. Die kantonalen Behörden werfen ihm vor, er habe am 22. November 2006 auf der Baumastrasse in Bäretswil (Fahrtrichtung Hinwil) als Lenker eines Personenwagens die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (innerorts) um 16 km/h überschritten. Am 24. Januar 2007 erliess das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau gegen den Lenker (im Administrativmassnahmenverfahren) eine Verwarnungsverfügung. Einen vom Lenker dagegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau am 14. Mai 2007 ab.

B.
Gegen den Administrativmassnahmenentscheid der kantonalen Rekurskommission vom 14. Mai 2007 gelangte X.________ mit Beschwerde vom 24. September 2007 an das Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei auf das Ausfällen einer Administrativmassnahme zu verzichten.

Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde, während das kantonale Strassenverkehrsamt auf eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet hat. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) liess sich am 28. November 2007 vernehmen und beantragt, die Beschwerde sei gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer replizierte zur Eingabe des ASTRA am 20. Dezember 2007. Die Vorinstanz reichte am 8. Januar 2008 eine Vernehmlassung und neue Akten ein, zu denen der Beschwerdeführer am 18. Januar 2008 Stellung nahm.

Erwägungen:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff . BGG sind erfüllt. Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG).

1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 1 -2 BGG). Der Rechtsstreit kann auf Grund der vorliegenden Akten entschieden werden.

1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Streitig ist aufgrund der Vorbringen des ASTRA, ob der Beschwerdeführer die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h missachtet hat. Allerdings ist fraglich, ob auf diese Vorbringen überhaupt einzutreten ist. Die Frage kann jedoch offen bleiben.

Gestützt auf die Signalisationsverordnung (SSV, SR 741.21) angebrachte Verkehrssignale sind zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG). Die Signale "Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.30 gemäss Anhang 2 SSV) und "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) nennen die Geschwindigkeit in Stundenkilometern (km/h), welche die Fahrzeuge auch bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen nicht überschreiten dürfen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit wird mit dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.53) oder "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1) aufgehoben (Art. 22 Abs. 1 SSV). Der Beginn der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) dort angezeigt, wo die dichte Überbauung auf einer der beiden Strassenseiten beginnt. Das Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.53.1) angezeigt; es steht dort, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut ist (Art. 22 Abs. 3 SSV). Die Signale, die Beginn und Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h anzeigen, können auf unbedeutenden Nebenstrassen fehlen (wie
Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege usw., Art. 22 Abs. 4 SSV).

Gemäss Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h in Ortschaften (Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV) und 80 km/h ausserhalb von Ortschaften (ausgenommen auf Autobahnen, Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV). Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1; Art. 4a Abs. 2 Satz 1 VRV). Für Fahrzeugführer, die aus unbedeutenden Nebenstrassen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege usw.) in eine Ortschaft einfahren, gilt sie auch ohne Signalisation, sobald die dichte Überbauung beginnt (Art. 4a Abs. 2 Satz 2 VRV). Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts gilt ab dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.53.1) oder "Ende der Höchstgeschwindigkeit" (Signal Nr. 2.53; Art. 4a Abs. 3 VRV).

Unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für einzelne Vorschriftssignale gilt die angekündigte Vorschrift an der Stelle oder von der Stelle an, wo das Signal steht, bis zum Ende der nächsten Verzweigung; soll sie weiter gelten, wird das Signal dort wiederholt (Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SSV). Das Signal "Höchstgeschwindigkeit" (z.B. 50 oder auch 60, Nr. 2.30) gilt bis zum entsprechenden Ende-Signal (Nr. 2.53), höchstens aber bis zum Ende der nächsten Verzweigung (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SSV). Das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet von Ortschaften (Art. 16 Abs. 2 Satz 3 SSV; vgl. auch Art. 22 Abs. 3 SSV und Art. 4a Abs. 2 VRV).

3.
In seiner Vernehmlassung führt das ASTRA aus, im vorliegenden Fall sei entscheidend, ob beim Ortseingang das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Nr. 2.30.1) oder das Signal "Höchstgeschwindigkeit" (50 oder auch 60, Nr. 2.30) aufgestellt gewesen sei. Im ersten Fall wäre die Geschwindigkeitsbeschränkung für den Beschwerdeführer auch nach einem Zwischenstopp (und der Weiterfahrt im Bereich 50 generell) verbindlich gewesen. Im zweiten Fall hätte das Signal Nr. 2.30 nach der Verzweigung, die zu der vom Beschwerdeführer (bei seinem Zwischenstopp) besuchten Brockenstube führt, gestützt auf Art. 16 Abs. 2 Satz 1 und 2 SSV wiederholt werden müssen; andernfalls gelte "angesichts des Erscheinungsbildes der Strasse" nach der fraglichen Verzweigung (bzw. im Bereich der erfolgten Geschwindigkeitskontrolle) die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts. Die Frage der Signalisation ergebe sich aus den Akten nicht ausreichend. Nötigenfalls sei die Streitsache zur Ergänzung des Sachverhaltes und Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.
Die kantonale Vorinstanz hat aufgrund der Vernehmlassung des ASTRA weitere Sachverhaltsabklärungen getroffen und eine Photodokumentation eingereicht. Die Rekurskommission weist darauf hin, dass die Frage der Signalisation eingangs Neuthal/Bäretswil vom Beschwerdeführer bisher nicht aufgeworfen worden sei. Im Zeitpunkt der Geschwindigkeitskontrolle habe sich (gemäss dem Amtsbericht des Bauamtes der Gemeinde Bäretswil) am Ortseingang gut sichtbar das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (2.30.1) befunden. Nach dem Zwischenhalt in der Brockenstube sei der Beschwerdeführer nach links in die Hauptachse (Baumastrasse Richtung Hinwil) eingebogen und habe seine Fahrt bis zur Geschwindigkeitskontrolle (Radarmessung) fortgesetzt. Beim Abbiegen nach links habe der Beschwerdeführer (beim Kontrollblick nach rechts) die fragliche Signalisation von hinten deutlich erkennen können (nämlich in Gegenfahrtrichtung mit dem Signal Nr. 2.53.1 "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell"). Umso mehr habe für den Beschwerdeführer auch bei der Weiterfahrt nach wie vor die signalisierte Höchstgeschwindigkeit "50 generell" gelten müssen.

5.
Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, zur Vernehmlassung der Vorinstanz und zu den eingereichten Akten Stellung zu nehmen. Er macht geltend, auch bei einer Signalisation "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" bestehe kein Anlass, eine Administrativmassnahme gegen ihn auszufällen. Das Signal 2.30.1 sei auf dem Zubringer zur Brockenstube bzw. vor dem Wiedereinbiegen in die Hauptachse "nicht wiederholt" worden. Ausserdem habe er bei der Weiterfahrt aufgrund der örtlichen Gegebenheiten "nicht zwingend im Bewusstsein zirkulieren" müssen, es gelte eine Höchstgeschwindigkeit 50 generell.

6.
Aufgrund der ergänzten Akten ist erstellt, dass auf dem Strassenabschnitt (Baumastrasse Richtung Hinwil) zwischen dem Ortseingang Neuthal/Bäretswil und dem Bereich der Geschwindigkeitsmessung die "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal Nr. 2.30.1) gültig signalisiert war (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG). Die vom ASTRA aufgeworfene Frage hat sich damit geklärt. Der Beschwerdeführer bestreitet weder dies, noch das Fahren mit mindestens 66 km/h. Er macht jedoch geltend, er habe die fragliche Signalisation nicht vorsätzlich bzw. schuldhaft missachtet. In der Brockenstube habe er sich etwa eine halbe Stunde aufgehalten. Bei der Weiterfahrt Richtung Hinwil habe er nicht mehr an die Signalisation gedacht und auch nicht daran denken müssen. Er sei schon bei der Fahrt zur Brockenstube von Hinwil her gekommen. Daher sei er (am Ortseingang Neuthal/ Bäretswil Richtung Hinwil) nicht am Signal 2.30.1 ("Höchstgeschwindigkeit 50 generell") vorbeigefahren. Nach dem Wiedereinbiegen in Richtung Hinwil bis zum Standort der erfolgten Radarmessung habe die landschaftliche und bauliche Umgebung der Strasse eindeutig Ausserortscharakter. Schon ab dem Signal 2.30.1 (am Ortseingang Neuthal/Bäretswil vor dem Abzweiger zur Brockenstube) handle
es sich um ein "praktisch gar nicht überbautes Überland-Wegstück".

7.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Geschwindigkeitsübertretung (66 km/h anstatt 50 km/h innerorts) eventualvorsätzlich und schuldhaft erfolgt sei. Diese Annahme beruht weder auf offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellungen, noch auf einer Verletzung von materiellem Bundesrecht (vgl. Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB; Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG):

7.1 Die Angaben des Beschwerdeführers zur Frage, ob er (bei der ersten Fahrt nach Hinwil und bei der anschliessenden Fahrt zur Brockenstube) das Signal 2.30.1 ("Höchstgeschwindigkeit 50 generell") am Ortseingang Neuthal/Bäretswil (Richtung Hinwil) gesehen habe oder nicht, sind nicht sehr klar. In der Beschwerde macht er geltend, er habe die Brockenstube "schon von Hinwil aus angefahren". An der 50er-Tafel sei er daher "gar nicht (mehr) vorbei" gefahren. Gleichzeitig verweist er auf ein von ihm eingereichtes und beschriftetes Aktenstück (Beschwerdebeilage 3). Auf der betreffenden Planskizze ist das fragliche Signal (am Ortseingang Neuthal/Bäretswil beim Industrieareal Neuthal) eingezeichnet. Handschriftlich hat der Beschwerdeführer dazu Folgendes kommentiert: "ca. hier 50er Tafel; hatte ich nach dem Besuch des Brocki nicht mehr im Kopf".

7.2 Es kann letztlich offen bleiben, wie es sich damit im Einzelnen verhält. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Signale 2.30.1 "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (rückseitig je mit dem Signal 2.53.1) an beiden Ortseingängen (je in Fahrtrichtung) angebracht waren (vgl. Art. 22 SSV). Bei Einhaltung der von Art. 26 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und 32 Abs. 1 -2 SVG geforderten Aufmerksamkeit konnte und musste der Beschwerdeführer somit das Signal 2.30.1 bei der Hinfahrt zur Brockenstube sehen (und zusätzlich wohl auch bei der ersten Fahrt nach Hinwil). Dass er das Signal nach dem Zwischenstopp in der Brockenstube "nicht mehr im Kopf gehabt habe", ändert daran nichts. Von einem sorgfältigen Fahrzeuglenker muss erwartet werden, dass er sich auch nach einer Fahrtunterbrechung im Innerortsbereich bei der anschliessenden Weiterfahrt bewusst macht, in welchem Signalisationsbereich er sich befindet bzw. welche lokale Höchstgeschwindigkeit massgeblich ist. Falls diesbezüglich ein objektiver Anlass zu Zweifeln besteht, muss der Lenker grundsätzlich die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts einhalten. Ausnahmen davon können nur in aussergewöhnlichen Fällen denkbar sein, bei denen dem Fahrzeuglenker keinerlei Vorwurf
gemacht werden kann, es habe Anlass zu solchen Zweifeln bestanden. Anders zu entscheiden hiesse, dass Verkehrsvorschriften für den Innerortsbereich faktisch aufgehoben werden könnten, indem der Fahrzeuglenker seine Fahrt unterbricht.

7.3 Im vorliegenden Fall waren die konkreten Umstände nicht derart ungewöhnlich, dass ausnahmsweise von einem Wegfall des betreffenden Eventualvorsatzes ausgegangen werden könnte: Wie sich aus den Akten ergibt, ist das fragliche Signal gut erkennbar. Es befindet sich kurz vor der Abzweigung zur Brockenstube. Unmittelbar im Bereich dieser Abzweigung beginnt eine dichte Überbauung (Industrieareal Neuthal), zu der auch die Brockenstube gehört. Nach eigenen Angaben des Beschwerdeführers habe der Zwischenhalt bei der Brockenstube bzw. im Industrieareal Neuthal etwa eine halbe Stunde gedauert. Er macht nicht geltend, er sei völlig ortsunkundig gewesen bzw. er habe die Strecke zum ersten Mal befahren. Vielmehr habe er seine in Hinwil wohnhafte Freundin besuchen wollen. Hinzu kommt schliesslich noch, dass (nach den vorliegenden Akten und den nachvollziehbaren Feststellungen der kantonalen Behörden) die Rückseite des am Ortseingang befindlichen Signals 2.30.1 (nämlich das Signal 2.53.1 in Gegenfahrtrichtung) auch beim Wiedereinbiegen nach links (und Kontrollblick nach rechts) sichtbar war. Umso mehr hätte Anlass bestanden, dass sich der Beschwerdeführer an das zuvor (in Fahrtrichtung) passierte Signal 2.30.1 erinnerte.

7.4 Unbehelflich ist das Vorbringen, das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (2.30.1) sei bei der Verzweigung zur Brockenstube "nicht wiederholt" worden. Das Signal 2.30.1 gilt (im Gegensatz zum Signal 2.30, Art. 16 Abs. 2 Satz 1-2 SSV) grundsätzlich auf der ganzen Strecke zwischen Signalisationsbeginn und Signalisationsende (Signal 2.53.1; vgl. Art. 22 Abs. 3 SSV, Art. 4a Abs. 2 Satz 1 VRV). Es galt daher auch im Bereich der erfolgten Geschwindigkeitsmessung.

7.5 Nach dem Gesagten war für den Beschwerdeführer durchaus erkennbar, dass er sich im Innerortsbereich bzw. im Signalisationsbereich "50 generell" befand. Als er seine Fahrt fortsetzte, hatte er objektiv zumindest Anlass zu entsprechenden Zweifeln. Da er dennoch 66 km/h fuhr, durfte die Vorinstanz annehmen, dass er eine Geschwindigkeitsübertretung bewusst in Kauf nahm. Die Annahme des entsprechenden Eventualvorsatzes (bei leichtem Verschulden) erweist sich als bundesrechtskonform.

8.
Im Eventualstandpunkt macht der Beschwerdeführer geltend, es liege (wenn überhaupt) ein besonders leichter Fall einer Widerhandlung (im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG) vor, weshalb von jeglicher Administrativmassnahme abzusehen sei. Es handle sich hier um eine "absolut marginale und vernachlässigbare Übertretung". Die Annahme eines leichten Falles (im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 SVG) bzw. die Ausfällung einer Verwarnung sei bundesrechtswidrig.

8.1 Die Rüge erweist sich ebenfalls als unbegründet. Die gesetzliche Regelung der zulässigen Administrativmassnahmen und die einschlägige Bundesgerichtspraxis werden im angefochtenen Entscheid (S. 6 f.) zutreffend dargelegt. Im vorliegenden Fall hat sich der Beschwerdeführer eine Geschwindigkeitsübertretung innerorts von (nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit) mindestens 16 km/h zuschulden kommen lassen (vgl. oben, E. 7). Er wurde dafür vom Statthalteramt des Bezirkes Hinwil (in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG) im Strafbefehlsverfahren mit Fr. 290.-- (zuzüglich Verfahrenskosten) gebüsst. Damit liegt zwar ein leichter Fall (im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 SVG) vor, mit relativ leichtem Verschulden und geringer Gefahr für die Sicherheit anderer, aber kein besonders leichter Fall, der noch im Ordnungsbussenverfahren (mit Busse bis maximal Fr. 250.--) hätte erledigt werden können (Art. 1 OBG; Anhang 1 Ziff. 303.1 lit. c zur Ordnungsbussenverordnung vom 4. März 1996, SR 741.031). Im hier zu beurteilenden Administrativverfahren wurde daher ohne Verletzung von Bundesrecht eine Verwarnung ausgesprochen (vgl. BGE 128 II 86 E. 2b S. 88; 124 II 475 E. 2a S. 477; 123 II 106 E. 2c S. 111 f.; 121
II 127 E. 3c S. 131; Urteil 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005, E. 2.2.3).

8.2 Es sind keine Umstände ersichtlich, welche hier ein Abweichen von der einschlägigen Rechtsprechung rechtfertigen würden. Die Berufung auf BGE 124 II 97 E. 2b S. 100 ist unbehelflich, da der Beschwerdeführer schuldhaft und zumindest eventualvorsätzlich handelte, bzw. weil keine zureichenden objektiven Gründe für die Annahme bestanden, die Fahrt erfolge im Ausserortsbereich (vgl. dazu oben, E. 7). Dass dem Beschwerdeführer bei einem Rückfall (bzw. einer weiteren leichten Widerhandlung) innerhalb von zwei Jahren ein Führerausweisentzug drohe (Art. 16a Abs. 2 -3 SVG), vermag daran nichts zu ändern. Es handelt sich dabei um eine vom Gesetzgeber ausdrücklich angestrebte Folge des per 1. Januar 2005 verschärften Administrativmassnahmenrechts (vgl. Botschaft des Bundesrates, BBl 1999 S. 4486 f.).

9.
Es ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt und der Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Mai 2008
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Forster

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 27 - 1 L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
¹	L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
²	Alla percezione degli speciali segnalatori dei veicoli del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia e delle dogane, la carreggiata deve essere lasciata libera immediatamente. Se necessario, i conducenti devono fermare i loro veicoli.99

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 22 Velocità massima - 1 I segnali «Velocità massima» (2.30) e «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) indicano in km/h, la velocità che i veicoli non devono superare anche se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono buone. La velocità massima segnalata è soppressa dal segnale «Fine della velocità massima» (2.53) o «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1).72
¹	I segnali «Velocità massima» (2.30) e «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) indicano in km/h, la velocità che i veicoli non devono superare anche se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono buone. La velocità massima segnalata è soppressa dal segnale «Fine della velocità massima» (2.53) o «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1).72
²	Se sulle strade con circolazione rapida è necessario ridurre fortemente la velocità dei veicoli (art. 108), la velocità massima deve essere abbassata gradualmente.
³	L'inizio della limitazione generale di velocità a 50 km/h (art. 4a cpv. 1 lett. a ONC73) è indicato dal segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) appena esiste una zona molto fabbricata da una delle parti della strada. La fine della limitazione generale di velocità a 50 km/h è indicata dal segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1); questo segnale è collocato nel punto a partire dal quale né l'uno né l'altro dei lati della strada è molto fabbricato.74
⁴	I segnali che annunciano l'inizio o la fine della limitazione generale di velocità a 50 km/h non sono necessari sulle strade secondarie poco importanti (come strade che non collegano direttamente tra di loro località o quartieri esterni, strade agricole di accesso, strade forestali e simili; art. 4a cpv. 2 ONC).75
⁵	Sulle semiautostrade, la limitazione generale di velocità (art. 4a cpv. 1 ONC) è indicata da segnali.76

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 4^a Limitazioni generali della velocità; norma fondamentale - (art. 32 cpv. 2 LCStr)
¹	La velocità massima generale dei veicoli può raggiungere, se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono favorevoli:
^a	50 km/h nelle località;
^b	80 km/h fuori delle località, eccettuato sulle semiautostrade;
^c	100 km/h sulle semiautostrade;
^d	120 km/h sulle autostrade.51
²	La limitazione generale della velocità a 50 km/h (cpv. 1 lett. a) si applica in tutta la zona molto fabbricata, all'interno della località; questa limitazione incomincia al segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) e termina al segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1). Per i conducenti che entrano in una località da strade secondarie poco importanti (come strade che non collegano direttamente tra loro località o quartieri, strade agricole di accesso, strade forestali, ecc.), la limitazione è valevole, anche se manca la segnaletica, appena esiste una zona molto fabbricata.
³	La limitazione generale della velocità a 80 km/h (cpv. 1 lett. b) vale a partire dal segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1) o «Fine della velocità massima» (2.53) e, lasciando una semiautostrada o un'autostrada, a partire dal segnale «Fine della semiautostrada» (4.04) o dal segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).52
^3bis	La limitazione generale della velocità a 100 km/h (cpv. 1 lett. c) vale a partire dal segnale «Semiautostrada» (4.03) e termina al segnale «Fine della semiautostrada» (4.04).53
⁴	La limitazione generale della velocità a 120 km/h (cpv. 1 lett. d) vale a partire dal segnale «Autostrada» (4.01) e termina al segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).54
⁵	Se dei segnali indicano altre velocità massime, esse sono applicabili al posto delle limitazioni generali di velocità (cpv. 1); lo stesso vale per le velocità inferiori imposte a certi generi di veicoli dall'articolo 5 o a certi veicoli per decisione dell'autorità competente.

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 16 Principi - 1 I segnali di prescrizione indicano un obbligo o un divieto; di regola hanno la forma di un disco. I segnali di divieto hanno in generale un bordo rosso e un simbolo nero su fondo bianco; nel caso di segnali a matrice, il fondo può essere nero e il simbolo bianco. I segnali d'obbligo hanno un bordo stretto di colore bianco e un simbolo di colore bianco su fondo blu. Se si tratta di una segnaletica di breve durata, i segnali di prescrizione possono essere riprodotti su un segnale pieghevole bianco triangolare.42
¹	I segnali di prescrizione indicano un obbligo o un divieto; di regola hanno la forma di un disco. I segnali di divieto hanno in generale un bordo rosso e un simbolo nero su fondo bianco; nel caso di segnali a matrice, il fondo può essere nero e il simbolo bianco. I segnali d'obbligo hanno un bordo stretto di colore bianco e un simbolo di colore bianco su fondo blu. Se si tratta di una segnaletica di breve durata, i segnali di prescrizione possono essere riprodotti su un segnale pieghevole bianco triangolare.42
²	Con riserva di disposizioni derogatorie concernenti certi segnali di prescrizione, la prescrizione annunciata è valevole nel punto o a partire dal punto in cui è collocato il segnale, fino alla fine della prossima intersezione; il segnale è ripetuto in questo luogo se la sua validità deve estendersi oltre l'intersezione. I segnali «Velocità massima» (2.30), «Velocità minima» (2.31), «Divieto di sorpasso» (2.44), «Divieto di sorpasso per gli autocarri» (2.45), «Divieto di fermata» (2.49) e «Divieto di parcheggio» (2.50) sono valevoli fino al segnale corrispondente che indica la fine della prescrizione (2.53, 2.54, 2.55, 2.56, 2.58), ma al massimo fino alla fine della prossima intersezione. Il segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) si applica in tutta la zona molto fabbricata, all'interno delle località (art. 22 cpv. 3; art. 4a cpv. 2 ONC43).44
³	Quando un segnale di prescrizione annuncia una prescrizione che sarà valevole in un punto più distante, bisogna aggiungere un «Cartello di distanza» (5.01); quando una prescrizione è ripetuta, bisogna aggiungere il segnale «Cartello di ripetizione» (5.04). I divieti di circolare nonché le limitazioni di peso e delle dimensioni sono annunciati al più tardi prima dell'ultima possibilità di deviazione.
⁴	Su percorsi lunghi, i segnali di prescrizione sono ripetuti se necessario a distanze convenienti, con aggiunta del «Cartello di ripetizione» (5.04) o del cartello complementare «Lunghezza del tratto» (5.03).

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 22 - 1 Le licenze sono rilasciate e revocate dall'autorità amministrativa. La competenza spetta al Cantone di stanza per i veicoli e al Cantone di domicilio per i conducenti. Il Consiglio federale può rinunciare alla permuta della licenza di condurre in caso di cambiamento di domicilio e prevedere licenze federali per i veicoli militari e i loro conducenti.89
¹	Le licenze sono rilasciate e revocate dall'autorità amministrativa. La competenza spetta al Cantone di stanza per i veicoli e al Cantone di domicilio per i conducenti. Il Consiglio federale può rinunciare alla permuta della licenza di condurre in caso di cambiamento di domicilio e prevedere licenze federali per i veicoli militari e i loro conducenti.89
²	Le stesse norme sono applicabili all'esame dei veicoli e dei conducenti, come anche agli altri provvedimenti previsti nel presente titolo.
³	Per il veicolo che non ha un luogo di stanza fisso e per il conducente che non ha domicilio in Svizzera, la competenza è determinata dal luogo in cui si trova prevalentemente. In caso di dubbio, è competente il Cantone che inizia la procedura per primo.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
¹	Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
²	Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
³	Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16 - 1 Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
¹	Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
²	Le infrazioni alle prescrizioni sulla circolazione stradale per le quali non è applicabile la procedura prevista dalla legge del 18 marzo 201657 sulle multe disciplinari comportano la revoca della licenza di condurre o della licenza per allievo conducente, oppure l'ammonimento del conducente.58
³	Per stabilire la durata della revoca della licenza per allievo conducente o della licenza di condurre devono essere considerate le circostanze del singolo caso, segnatamente il pericolo per la circolazione, la colpa, la reputazione del conducente del veicolo a motore come anche la necessità professionale di condurre un veicolo a motore. La durata minima della revoca non può tuttavia essere ridotta, salvo che la pena sia stata attenuata ai sensi dell'articolo 100 numero 4 terzo periodo 59 60
⁴	La licenza di circolazione può essere revocata per una durata adeguata se:
^a	vi è stato abuso della licenza o delle targhe di controllo;
^b	finché non sono state pagate le imposte o le tasse di circolazione per veicoli del medesimo detentore.61
⁵	La licenza di circolazione viene revocata se:
^a	la tassa eventualmente dovuta per il veicolo secondo la legge del 19 dicembre 199762 sul traffico pesante o le prestazioni di garanzie dovute non sono state pagate e il detentore è stato invano diffidato; oppure
^b	il veicolo non è equipaggiato con l'apparecchio di rilevazione prescritto per la riscossione della tassa.63

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 26 - 1 Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
¹	Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
²	Particolare prudenza deve essere usata verso i fanciulli, gli infermi e i vecchi e parimente quando vi siano indizi per ritenere che un utente della strada non si comporti correttamente.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 32 - 1 La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
¹	La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
²	Il Consiglio federale limita la velocità dei veicoli a motore su tutte le strade.109
³	La velocità massima stabilita dal Consiglio federale può essere ridotta o aumentata, per determinati tratti di strada, dall'autorità competente soltanto in virtù di una perizia. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni.110
⁴	...111
⁵	...112

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16^a - 1 Commette un'infrazione lieve chi:
¹	Commette un'infrazione lieve chi:
^a	violando le norme della circolazione provoca un pericolo minimo per la sicurezza altrui e si rende responsabile soltanto di una colpa leggera;
^b	guida un veicolo a motore in stato di ebrietà, senza tuttavia avere una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue (art. 55 cpv. 6) e senza commettere un'altra infrazione alle prescrizioni sulla circolazione stradale;
^c	viola il divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol (art. 31 cpv. 2bis), senza tuttavia commettere un'altra infrazione alle prescrizioni sulla circolazione stradale.
²	Dopo un'infrazione lieve, la licenza per allievo conducente o la licenza di condurre è revocata per almeno un mese se nei due anni precedenti la licenza è stata revocata o è stato deciso un altro provvedimento amministrativo.
³	La persona colpevole è ammonita se nei due anni precedenti non le è stata revocata la licenza o non sono stati ordinati provvedimenti amministrativi.
⁴	Nei casi particolarmente lievi si rinuncia a qualsiasi provvedimento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.