8C_616/2022 - 2023-03-15 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 616/2022

Urteil vom 15. März 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterinnen Heine, Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Hochstrasser,
Beschwerdeführerin,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG,
Rechtsdienst, Richtiplatz1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. September 2022 (VBE.2022.65).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1951 geborene A.________ war seit dem 13. Oktober 1976 als Kindergärtnerin angestellt und in dieser Eigenschaft bei der ELVIA Schweizerische Versicherungsgesellschaft Zürich (ELVIA; heute Allianz Suisse Versicherungsgesellschaft AG [nachfolgend Allianz]) gegen die Folgen von Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert, als sie am 31. Mai 1994 bei einem Verkehrsunfall ein Schleudertrauma erlitt (Unfallmeldung vom 2. Juni 1994). Die ELVIA erbrachte hierfür die gesetzlichen Leistungen nach UVG. Während laufender medizinischer Abklärungen zum erwähnten Schadenereignis erlitt A.________ anlässlich eines weiteren Verkehrsunfalls vom 1. Mai 1997 Verletzungen an der Brust- und Halswirbelsäule (Unfallmeldung vom 7. August 1997). Die Allianz als Rechtsnachfolgerin der ELVIA sprach A.________ infolge der unfallbedingten Beschwerden vergleichsweise eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 25 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 25 % zu, wobei sie ihr den Vergleich in Form einer anfechtbaren Verfügung (Verfügung vom 30. September 2002) eröffnete. Diese erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b. Mit Verfügung vom 16. Oktober 2020 zog die Allianz ihre Verfügung vom 30. September 2002 in Wiedererwägung und stellte ihre Versicherungsleistungen per 31. Oktober 2020 ein. Mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2022 wies sie die von A.________ dagegen erhobene Einsprache ab, hob die Invalidenrente sowie die Integritätsentschädigung wiedererwägungsweise auf und stellte die Versicherungsleistungen per 31. Oktober 2020 ein.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 12. September 2022 ab. Auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde trat es nicht ein.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es sei der Einspracheentscheid vom 12. Januar 2022 aufzuheben und es seien ihr weiterhin die Versicherungsleistungen zu erbringen.
Die Vorinstanz und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichten auf eine Vernehmlassung. Die Allianz beantragt in ihrer Stellungnahme, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei diese abzuweisen. Die Beschwerdeführerin lässt eine Replik einreichen.

D.
Das Bundesgericht hat am 15. März 2023 eine öffentliche Beratung durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 145 V 304 E. 1.1).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

1.3. Das Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin auf Aufhebung des Einspracheentscheids ist sinngemäss als Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils zu interpretieren (zur Interpretation von Rechtsbegehren unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente sowie der Integritätsentschädigung durch die Beschwerdegegnerin schützte.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden Voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie deren Anwendung auf Verfügungen, die auf einem Vergleich basieren, zutreffend dargelegt. Ebenso richtig wiedergegeben ist das Erfordernis eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden. Darauf wird verwiesen.

3.2. Zu betonen ist, dass gleich wie bei der (klaren) Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder der Ausserachtlassung der bei unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage massgeblichen spezifischen Rechtsprechung von BGE 130 V 352 (nunmehr: BGE 141 V 281) eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung darstellt, so dass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen (SVR 2017 UV Nr. 8, 8C 193/2016 E. 4.3; Urteil 8C 363/2021 vom 25. November 2021 E. 6.3). Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, d.h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung ex nunc et pro futuro ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden (SVR 2019 UV Nr. 11 S. 41, 8C 525/2017 E. 7.3 mit Hinweis). Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu
ermitteln (Urteile 8C 72/2020 vom 26. August 2020 E. 6.1; 8C 643/2018 vom 4. Juli 2019 E. 5.1; 8C 117/2019 vom 21. Mai 2019 E. 6.1; 8C 525/2017 vom 30. August 2018 E. 7.3; 8C 638/2017 vom 25. Januar 2018 E. 4.1; 9C 362/2017 vom 8. August 2017 E. 2.2; 8C 861/2015 vom 30. Juni 2016 E. 3.3; 8C 347/2015 vom 20. August 2015 E. 4.2; vgl. auch BGE 141 V 9 E. 2.3).

3.3. Die in Art. 50 Abs. 1 ATSG statuierte Befugnis, Streitigkeiten über sozialversicherungsrechtliche Leistungen durch Vergleich zu erledigen, ermächtigt die Behörde nicht, bewusst eine gesetzwidrige Vereinbarung zu schliessen bzw. von einer von ihr als richtig erkannten Gesetzesanwendung im Sinne eines Kompromisses abzuweichen. Ist der Vergleich im Gesetzesrecht zugelassen, wird damit aber den Parteien bei ungewisser Sach- oder Rechtslage die Befugnis eingeräumt, ein Rechtsverhältnis vertraglich zu ordnen, um die bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Dabei und damit wird in Kauf genommen, dass der Vergleichsinhalt von der Regelung des Rechtsverhältnisses abweicht, zu der es bei umfassender Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage allenfalls gekommen wäre. Ein Vergleich ist somit zulässig, soweit der Verwaltung ein Ermessensspielraum zukommt sowie zur Beseitigung rechtlicher und/oder tatsächlicher Unklarheiten (BGE 140 V 77 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil 8C 182/2021 vom 9. November 2021 E. 2.2.2; 8C 859/2013 vom 24. Februar 2014 E. 3.2.1).

3.4. Wie das kantonale Gericht zutreffend darlegte, kann rechtsprechungsgemäss ein Vergleich im Sinne von Art. 50 ATSG (bzw. die ihn bestätigende Verfügung, vgl. Urteil U 378/05 vom 10. Mai 2006 E. 4.5) grundsätzlich ebenso in Wiedererwägung gezogen werden wie eine Verfügung. Es sind jedoch im Rahmen von Art. 53 Abs. 2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen, um dem Vergleichscharakter Rechnung zu tragen. Der Mechanismus der Interessenabwägung ist somit bei der Wiedererwägung eines Vergleichs bzw. einer Verfügung der gleiche. Unterschiede ergeben sich jedoch bei der Gewichtung, namentlich des Schutzes des berechtigten Vertrauens in den Bestand, der tendenziell beim Vergleich stärker als bei der Verfügung ausfällt (BGE 140 V 77 E. 3.2.2 mit Hinweis; Urteile 8C 182/2021 vom 9. November 2021 E. 2.2.3; 8C 86/2020 vom 14. Mai 2020 E. 4.2).

4.

4.1. Das kantonale Gericht bejahte die Voraussetzungen der Wiedererwägung wegen zweifelloser Rechtsfehlerhaftigkeit der Verfügung vom 30. September 2002 infolge unterlassener Adäquanzprüfung. Es erwog insbesondere, die bei der Beschwerdeführerin nach den beiden Unfallereignissen vom 31. Mai 1994 und 1. Mai 1997 aufgetretenen Beschwerden hätten mittels apparativen sowie bildgebenden Untersuchungen nicht bestätigt werden können und beruhten mithin auf einer organisch nicht objektiv ausgewiesenen Verletzung. Die Beschwerdegegnerin hätte daher vor der Leistungszusprechung eine Adäquanzprüfung nach der damals bereits seit längerem eingeführten Schleudertrauma-Praxis vornehmen müssen. In den Akten fänden sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass vor Erlass der Verfügung vom 30. September 2002 eine Adäquanzprüfung vorgenommen worden sei. Verfügungen der Unfallversicherung, bei welchen eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz erfolgt sei, stellten eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar. Daran ändere auch nichts, dass zwischen den Parteien ein Vergleich abgeschlossen worden sei. Die Befugnis zum Abschluss eines
Vergleichs ermächtige die Behörde nicht, bewusst eine gesetzwidrige Vereinbarung zu schliessen und damit von einer von ihr als richtig erkannten Gesetzesanwendung im Sinne eines Kompromisses abzuweichen. In der Folge prüfte die Vorinstanz den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den beiden Unfallereignissen und den von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden nach den Kriterien gemäss BGE 117 V 359 und verneinte diesen.

4.2. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die Integritätsentschädigung sei nie Verfügungsgegenstand gewesen. Der Einspracheentscheid dehne den Entscheid rechtsfehlerhaft auf die Integritätsentschädigung aus, ohne dass diese Leistung von einer eigenständigen Wiedererwägungsverfügung erfasst worden wäre. Die Vorinstanz habe willkürlich nicht geprüft, ob die Aufhebung der Integritätsentschädigung überhaupt Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein könne und die unzulässige Erweiterung des Streitgegenstands geschützt. Die Voraussetzungen der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG seien nicht erfüllt. Die Prüfung der Adäquanz sei von der Beschwerdegegnerin als kommerzielles Versicherungsunternehmen mit einem professionellen Schadenmanagement gestützt auf den zugrunde zu legenden Sachverhalt mindestens implizit vorgenommen worden. Die Verantwortlichen hätten erkannt, dass eine Kausalitätsfrage im Raum stehe und beantwortet werden müsse. Es sei ein typisches Beschwerdebild nach HWS-Trauma gegeben. Ausserdem lägen eine ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen Behandlung, andauernde Dauerbeschwerden und eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit bis zum Verfügungserlass vor. Abgesehen davon sei von einem schweren
Unfall auszugehen, so dass die Adäquanz ohnehin ohne nähere Prüfung zu bejahen sei.

5.

5.1. Zur geltend gemachten unzulässigen Ausdehnung des Streitgegenstands im Einspracheentscheid ist zunächst Folgendes festzuhalten: Zwar wird in der Wiedererwägungsverfügung vom 16. Oktober 2020 nur die Rente ausdrücklich als aufzuhebende Leistung erwähnt. Andererseits ist von der Überprüfung der Rechtmässigkeit der mit Verfügung vom 30. September 2002 zugesprochenen Leistungen die Rede, was die Integritätsentschädigung mitumfassen würde. Im Dispositiv wird lediglich festgehalten, die Versicherungsleistungen würden per 31. Oktober 2020 eingestellt. Im Einspracheentscheid, der an die Stelle der Verfügung trat (Art. 12 Abs. 1 ATSV; BGE 142 V 337 E. 3.2.1; 131 V 407 E. 2.1.2.1), wurde die Wiedererwägung der Integritätsentschädigung sodann ausdrücklich behandelt. Wie es sich mit dieser Rüge der Beschwerdeführerin verhält, braucht nicht näher geprüft zu werden, da auf diesen Einwand bereits aus formellen Gründen nicht weiter einzugehen ist. Die Beschwerdeführerin erhebt diesen Einwand erstmals vor Bundesgericht. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt gestützt auf den auch für Private geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 Abs. 3 BV; BGE 137 V 394 E. 7.1 mit Hinweisen), dass
verfahrensrechtliche Einwendungen so früh wie möglich, das heisst nach Kenntnisnahme eines Mangels bei erster Gelegenheit, vorzubringen sind. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Mängel dieser Art erst in einem späteren Verfahrensstadium oder sogar erst in einem nachfolgenden Verfahren geltend zu machen, wenn der Einwand schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können. Wer sich auf das Verfahren einlässt, ohne einen Verfahrensmangel bei erster Gelegenheit vorzubringen, verwirkt in der Regel den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten Verfahrensvorschrift (vgl. BGE 143 V 66 E. 4.3; BGE 135 III 334 E. 2.2; 134 I 20 E. 4.3.1; 132 II 485 E. 4.3; 130 III 66 E. 4.3; je mit Hinweisen; Urteile 9C 344/2020 vom 22. Februar 2021 E. 4.3; 9C 614/2020 vom 15. September 2020 E. 3.1).

5.2. Im Übrigen ist mit Bezug auf die mit Verfügung vom 30. September 2002 zugesprochene Integritätsentschädigung auf die Bestimmung von Art. 25 Abs. 2 ATSG (in der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung) hinzuweisen, wonach der Rückforderungsanspruch drei Jahre nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung erlischt (erster Satz). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (zweiter Satz). Eine Rückforderung der im Jahr 2002 ausgerichteten Integritätsentschädigung fällt somit von vornherein ausser Betracht. Damit fehlt zugleich ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG an der Aufhebung des angefochtenen Urteils betreffend Integritätsentschädigung. Auch deshalb ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten.

6.

6.1. Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin vergleichsweise eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung zu, wobei sie in der Folge ihren Vergleichsvorschlag in Form einer anfechtbaren Verfügung eröffnete (vgl. Verfügung vom 30. September 2002). Die Rentenzusprechung erfolgte nicht gestützt auf objektivierbare Beschwerden, sondern infolge eines Schleudertraumas, so dass für die Leistungsbeurteilung eine separate Prüfung des adäquaten Kausalzusammenhangs nach dem damals massgebenden BGE 117 V 359 hätte vorgenommen werden müssen. Dies wird von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt. Sie vertritt aber die Auffassung, dass die Beschwerdegegnerin zumindest eine implizite Adäquanzprüfung vorgenommen habe.

6.2. Die Vorinstanz legte eingehend und schlüssig dar, dass sich weder aus der Verfügung vom 30. September 2002 noch aus den übrigen Akten eine explizite oder implizite Adäquanzprüfung ergibt. Auch in der Notiz der Beschwerdegegnerin vom 23. August 2002 betreffend Unterbreitung eines Vergleichsvorschlags wurde die Adäquanz nicht thematisiert. Im Rahmen der Einholung des Gutachtens der Klinik B.________ vom 18. September 1997 sah die ELVIA im ursprünglichen Fragenkatalog noch die Frage nach der Adäquanz der Beschwerden vor, woraufhin der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einwendete, dass diese Frage von der Verwaltung bzw. vom Rechtsanwender und nicht von den medizinischen Fachpersonen zu prüfen sei (Fragekatalog an Gutachter). Daraus ist zu schliessen, dass zumindest der Rechtsvorgängerin der Beschwerdegegnerin die Voraussetzung des adäquaten Kausalzusammenhangs bewusst war. Für eine Prüfung desselben im weiteren Verlauf bis zur Verfügung vom 30. September 2002 bestehen indessen keine Anhaltspunkte. Der Hinweis des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin in seinem Schreiben vom 22. Januar 1997, wonach die dem Gutachter von der Beschwerdeführerin gestellte Frage der Adäquanz rechtlicher und nicht medizinischer Natur sei,
genügt für sich allein für die Annahme einer expliziten oder zumindest impliziten Adäquanzprüfung nicht (vgl. Urteile 8C 363/2021 vom 25. November 2021 E. 6.4; 8C 117/2019 vom 21. Mai 2019 E. 6.3). Auch der Umstand, dass die ELVIA für die Folgen der beiden Unfallereignisse vorübergehende Leistungen in Form von Taggeldern und Heilbehandlung erbrachte, lässt nicht auf eine durchgeführte Adäquanzprüfung schliessen, ist doch eine solche erst im Zeitpunkt des Fallabschlusses (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG), also nach Einstellung der vorübergehenden Leistungen, vorzunehmen (vgl. SVR 2020 UV Nr. 1 S. 1, 8C 117/2019 E. 6.3). Unbehelflich ist auch der Hinweis der Beschwerdeführerin auf das professionelle Schadenmanagement der Beschwerdegegnerin und auf die von dieser geltend gemachten Regressforderungen gegenüber zwei Haftpflichtversicherungen, ergibt sich doch daraus einzig, dass die Beschwerdegegnerin damals von der Rechtmässigkeit der Leistungszusprechung ausging, nicht aber, dass sie die Adäquanz nach den Vorgaben von BGE 117 V 359 auch tatsächlich geprüft hat.

6.3. Das kantonale Gericht ging somit zu Recht davon aus, dass die Beschwerdegegnerin vor der Leistungszusprechung den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden und den beiden Unfällen vom 31. Mai 1994 und 1. Mai 1997 nicht geprüft hatte. Die Verfügung vom 30. September 2002 basiert demnach auf einer falschen Rechtsanwendung und ist deshalb ohne Weiteres als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren (vgl. E. 3.2 hiervor). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass sich die Verfügung auf einen Vergleichsvorschlag der Beschwerdegegnerin stützte, da, wie die Vorinstanz zutreffend erwog, die Verwaltung im Rahmen eines Vergleichs keine rechtswidrige Vereinbarung abschliessen darf. Weil auch das Erfordernis der erheblichen Bedeutung erfüllt ist (BGE 140 V 85 E. 4.4), erweist es sich nicht als bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz die Voraussetzungen der Wiederwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG angesichts der bei der Rentenzusprechung unterlassenen Adäquanzprüfung bejahte.

6.4. Da die Voraussetzungen der Wiedererwägung vorliegend gegeben sind, gilt es mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (vgl. E. 3.2 hiervor).

6.4.1. Die Vorinstanz stufte den Unfall vom 31. Mai 1994 als mittelschweren und jenen vom 1. Mai 1997 als mittelschweren, im Grenzbereich zu den leichten Unfällen ein. In der Folge prüfte und verneinte sie die Adäquanz im Lichte der Kriterien nach BGE 117 V 359 im Zeitpunkt der leistungszusprechenden Verfügung vom 30. September 2002. Gestützt auf die oben erwähnte Rechtsprechung (vgl. E. 3.2 hiervor) hätte sie diese Prüfung indessen nach BGE 134 V 109 vornehmen müssen, und zwar per 16. Januar 2020 (Verfügungszeitpunkt; vgl. Urteil 8C 147/2017 vom 2. August 2017 E. 3.2). Daraus kann die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn das kantonale Gericht hat zunächst unter Verweis auf die Rechtsprechung richtig erwogen, es stünden keine schweren Unfälle zur Beurteilung. Sodann hat es sich eingehend mit den massgebenden Kriterien auseinandergesetzt und gestützt auf seine Sachverhaltsfeststellungen dargelegt, weshalb weder ein Kriterium in besonders ausgeprägter Weise erfüllt ist noch mehrere der zu berücksichtigenden Kriterien in zumindest einfacher Weise gegeben sind.

6.4.2. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer Beschwerde mit den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu den einzelnen Adäquanzkriterien nicht auseinander und lässt es stattdessen bei der einfachen Behauptung bewenden, es lägen ein schwerer Unfall, eine ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen Behandlung, Dauerbeschwerden und eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit bis zum Verfügungserlass (gemeint ist wohl die ursprüngliche Verfügung vom 30. September 2002) vor, was - jedenfalls ohne auch nur einen anderen Sachverhalt zu behaupten - nicht genügt, um eine Bundesrechtsverletzung der Vorinstanz aufzuzeigen. Insbesondere wird in der Beschwerde nicht dargetan, dass und inwiefern die erforderliche Anzahl der Kriterien oder die besondere Ausprägung eines einzelnen bei richtiger Darstellung des Sachverhalts entgegen der Beurteilung der Vorinstanz im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache gegeben sein soll. Ebenso wenig wird aufgezeigt, inwiefern eine Adäquanzprüfung im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Verfügung vom 16. Januar 2020), wie sie rechtsprechungsgemäss korrekterweise vorzunehmen gewesen wäre, zu einem anderen Ergebnis hätte führen sollen. Soweit die Beschwerdeführerin erst in ihrer Replik eingehendere Ausführungen
dazu macht, kann darauf nicht eingegangen werden. Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollständig begründet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.4). Die Einreichung einer ergänzenden Beschwerdeschrift ist einzig auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen grundsätzlich möglich (Art. 43 BGG). Kommt es zu einem zweiten Schriftenwechsel, darf der Beschwerdeführer die Replik nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu ergänzen oder zu verbessern. Die Replik ist nur zu Darlegungen zu verwenden, zu denen die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (BGE 135 I 19 E. 2.2; 132 I 42 E. 3.3.4; Urteile 4A 460/2021 vom 3. Januar 2022 E. 2.4; 4A 335/2021 vom 8. November 2021 E. 3.3; 8C 660/2018 vom 7. Mai 2019 E. 1; nicht publiziert in BGE 145 V 231; 4A 300/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 2.3; 4A 733/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3). Da somit beschwerdeweise weder aufgezeigt wird noch sonstwie ersichtlich ist, inwiefern die vorinstanzliche Adäquanzbeurteilung im Ergebnis gegen Bundesrecht verstossen soll, hat es bei der Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen den Unfällen vom 31. Mai 1994 sowie 1. Mai 1997 und den weiterhin geltend
gemachten Beschwerden somit sein Bewenden.

7.

7.1. Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, eine wiedererwägungsweise erfolgte Rentenaufhebung sei in analoger Anwendung von Art. 22 UVG mit Erreichen des Rentenalters nicht mehr zulässig. Der normative Gehalt von Art. 22 UVG sei analog auf die Situation bei einer Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG anzuwenden. Der Schutzgedanke sei äquivalent zur Situation bei einer Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG.

7.2. Die Vorinstanz erwog, die Bestimmung von Art. 22 UVG erfasse ausdrücklich nur die (materielle) Revision nach Art. 17 ATSG, welche die Beschwerdegegnerin aufgrund des Erreichens des Rentenalters durch die Beschwerdeführerin (Jahrgang 1951) nicht in Erwägung gezogen habe. Hingegen blieben die (prozessuale) Revision oder die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 ATSG von der Relativierung gemäss Art. 22 UVG unberührt.

7.3. Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente. Abzustellen ist dabei namentlich auf die Entstehungsgeschichte der Norm und ihren Zweck, auf die dem Text zu Grunde liegenden Wertungen sowie auf die Bedeutung, die der Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen zukommt. Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend, dienen aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Das Bundesgericht hat sich bei der Auslegung von Erlassen stets von einem Methodenpluralismus leiten lassen und nur dann allein auf das grammatikalische Element abgestellt, wenn sich daraus zweifelsfrei die sachlich richtige Lösung ergab (BGE 147 V 55 E. 5.1; 145 V 2 E. 4.1 S. 6; 142 V 442 E. 5.1 S. 445, je mit Hinweisen).

7.4. Die Bestimmung von Art. 22 UVG lautet wie folgt:

"In Abweichung von Artikel 17 Absatz 1 ATSG kann die Rente ab dem Monat, in dem die berechtigte Person eine Altersrente der AHV bezieht, spätestens jedoch ab Erreichen des Rentenalters nach Artikel 21 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung nicht mehr revidiert werden."
"En dérogation à l'art. 17, al. 1, LPGA, la rente ne peut plus être révisée à compter du mois au cours duquel l'ayant droit perçoit une rente de vieillesse de l'AVS, mais au plus tard lorsqu'il atteint l'âge de la retraite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants."
"In deroga all'articolo 17 capoverso 1 LPGA, la rendita non può più essere riveduta dal mese in cui l'avente diritto riceve una rendita di vecchiaia dell'AVS, ma al più tardi dal momento in cui lo stesso raggiunge l'età di pensionamento secondo l'articolo 21 della legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti."
Die Bestimmung lautete in der vom 1. Januar 1984 bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung (d.h. vor Inkrafttreten des ATSG) wie folgt (AS 1982 1676) :

" 1 Ändert sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Nach dem Monat, in dem Männer das 65. und Frauen das 62. Altersjahr vollendet haben, kann die Rente nicht mehr revidiert werden.
2 Für Untersuchungen und Beobachtungen, die für die Revision erforderlich sind, werden die gesetzlichen Leistungen erbracht. Erleidet der Versicherte durch die Untersuchungen oder Beobachtungen eine Verdiensteinbusse, so werden ihm Taggelder gewährt."

7.5. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5; 113 V 273 E. 1a; siehe auch BGE 112 V 371 E. 2b und 387 E. 1b).

7.6. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, betrifft die Bestimmung von Art. 22 UVG vom klaren Wortlaut her nur die (materielle) Revision nach Art. 17 ATSG und nicht auch die prozessuale Revision und die Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG. Dies ergibt sich auch aus der vor Inkrafttreten des ATSG geltenden Fassung von Art. 22 UVG, wo von der Änderung des Invaliditätsgrades und somit ebenfalls nur von der materiellen Revision die Rede war. In der Botschaft zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 18. August 1976 (BBl 1976 III 141 ff.) wurde zur Begründung für das Dahinfallen der Revisionsmöglichkeit bei Erreichen des Rentenalters ausgeführt, dass zu diesem Zeitpunkt die Altersrente einsetze, die ihrerseits einen Ersatz für entgehendes oder allmählich sinkendes Erwerbseinkommen bilde. Für die Invalidenrenten der Unfallversicherung gingen damit die Möglichkeiten eines Einkommensvergleichs verloren. Eine strengere Anwendung des ökonomischen Prinzips würde allerdings mit dem Beginn des Anspruches auf eine Altersrente zur Einstellung der Unfallversicherungsrente führen. Sozialpolitisch wäre eine derartige Lösung aber kaum zu vertreten. Mit Einführung der sogenannten Komplementärrenten sei hinreichend dafür gesorgt, dass eine
Überversicherung jederzeit ausgeschlossen sei (Botschaft a.a.O., S. 192). Die Bestimmung wurde in den Räten gemäss Botschaft genehmigt und gab keinen Anlass zu Diskussionen. Mit Inkrafttreten des ATSG auf den 1. Januar 2003 wurde Art. 22 Abs. 1 Satz 1 UVG ohne inhaltliche Änderung in Art. 17 Abs. 1 ATSG überführt und Art. 22 UVG erfuhr, ebenfalls mit Wirkung ab 1. Januar 2003, eine Aktualisierung. Zur Begründung wurde im Bericht der Kommission des Nationalrates für soziale Sicherheit vom 26. März 1996 ausgeführt, Art. 22 UVG befasse sich mit der Rentenrevision und halte im ersten Satz des Absatzes 1 den Grundsatz fest. Da das ATSG die Revision in Artikel 23 (entsprechend dem heutigen Art. 17 ATSG) regle, erweise sich der erste Satz in Artikel 22 Absatz 1 UVG als überflüssig (Parlamentarische Initiative Sozialversicherungsrecht, Bericht der Kommission des Nationalrates für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 26. März 1999, BBl 1999 4523, S. 4690).

7.7. Hätte der Gesetzgeber beabsichtigt, die Bestimmung von Art. 22 UVG auch auf Fälle der prozessualen Revision und der Wiedererwägung anzuwenden, hätte er diese zwei Rückkommenstitel in der Bestimmung erwähnt oder ganz allgemein von der Revision gesprochen, ohne darin einzig die Veränderung des Invaliditätsgrades (Bestimmung vor Inkrafttreten des ATSG) bzw. die Bestimmung von Art. 17 ATSG zu nennen. Gegen eine analoge Anwendung von Art. 22 UVG sprechen auch Sinn und Zweck der Wiedererwägung. Die Bestimmung von Art. 53 Abs. 2 ATSG regelt die Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung (THOMAS FLÜCKIGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 1 f. zu Art. 53 ATSG; MARGIT MOSER-SZELESS, in: Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales [LPGA], 2018, N. 1 ff. zu Art. 53 ATSG). Es geht also um die Konstellation, in der die Leistung von Anfang an zu Unrecht zugesprochen wurde, jedenfalls sofern sich aufgrund der nachträglich korrekten Rechtsanwendung ergibt, dass die Leistung nicht geschuldet gewesen wäre. Ergibt hingegen die Überprüfung der Leistungszusprechung im Rahmen der Wiedererwägung, dass diese zu Recht erfolgte, bleibt es dabei. Nach der
Rechtsprechung besteht denn auch keine zeitliche Befristung der Wiedererwägungsmöglichkeit (BGE 140 V 514 E. 3; vgl. aber die Fristen für eine allfällige Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG sowie der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 67 VwVG). Im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 ATSG wird dagegen ein anfänglich korrekter Entscheid aufgrund veränderter Verhältnisse für die Zukunft angepasst. Eine analoge Anwendung von Art. 22 UVG auf die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist mit Blick auf diese Unterschiede nicht angezeigt.

7.8. Demnach verstiess das kantonale Gericht nicht gegen Bundesrecht, indem es Art. 22 UVG bei der Wiedererwägung nicht zur Anwendung brachte (vgl. dazu auch VOLKER PRIBNOW/SARAH EICHENBERGER, in: Hürzeler/Kieser [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 4 zu Art. 22 UVG; JEAN-MAURICE FRÉSARD/MARGIT MOSER-SZELESS, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Aufl. 2016, S. 996 N. 301 ff.).

8.
Zusammenfassend hält die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente vor Bundesrecht stand. Damit hat es beim vorinstanzlichen Urteil sein Bewenden.
Die Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung ändert nichts daran, dass das Vorgehen der Allianz fragwürdig erscheint. Nachdem eine Rentenrevision aufgrund von Art. 22 UVG nicht mehr möglich war, berief sie sich auf den Wiedererwägungsgrund der fälschlicherweise unterlassenen Adäquanzprüfung, um einer 69-jährigen Rentenbezügerin die Rente nach fast 20-jähriger Bezugsdauer auf dem Weg der Wiedererwägung zu streichen. Es sei daran erinnert, dass der Entscheid darüber, ob eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG vorgenommen wird oder nicht, bei Fehlen von Revisionsgründen im alleinigen Ermessen des Versicherungsträgers liegt ("kann"; statt vieler: BGE 133 V 50 E. 4.1; Urteil 8C 414/2021 vom 12. Oktober 2021 E. 4.3 mit Hinweisen). Ein bedachtsamer Umgang mit dem Institut der Wiedererwägung wäre deshalb ratsam.

9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. März 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 50 Transaction - 1 Les litiges portant sur des prestations des assurances sociales peuvent être réglés par transaction.
¹	Les litiges portant sur des prestations des assurances sociales peuvent être réglés par transaction.
²	L'assureur est tenu de notifier la transaction sous la forme d'une décision sujette à recours.
³	Les al. 1 et 2 s'appliquent par analogie à la procédure d'opposition ainsi qu'à la procédure de recours.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 12 Décision sur opposition - 1 L'assureur n'est pas lié par les conclusions de l'opposant. Il peut modifier la décision à l'avantage ou au détriment de l'opposant.
¹	L'assureur n'est pas lié par les conclusions de l'opposant. Il peut modifier la décision à l'avantage ou au détriment de l'opposant.
²	Si l'assureur envisage de modifier la décision au détriment de l'opposant, il donne à ce dernier l'occasion de retirer son opposition.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 43 Mémoire complémentaire - Le Tribunal fédéral accorde au recourant, à sa demande, un délai approprié pour compléter la motivation de son recours en matière d'entraide pénale internationale:
^a	s'il a déclaré recevable ce recours, et
^b	si l'étendue exceptionnelle ou la difficulté particulière de l'affaire le commande.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 23 Renonciation à des prestations - 1 L'ayant droit peut renoncer à des prestations qui lui sont dues. La renonciation peut être en tout temps révoquée pour l'avenir. La renonciation et la révocation font l'objet d'une déclaration écrite.
¹	L'ayant droit peut renoncer à des prestations qui lui sont dues. La renonciation peut être en tout temps révoquée pour l'avenir. La renonciation et la révocation font l'objet d'une déclaration écrite.
²	La renonciation et la révocation sont nulles lorsqu'elles sont préjudiciables aux intérêts d'autres personnes, d'institutions d'assurance ou d'assistance ou lorsqu'elles tendent à éluder des dispositions légales.
³	L'assureur confirme par écrit à l'ayant droit la renonciation et la révocation. L'objet, l'étendue et les suites de la renonciation et de la révocation doivent être mentionnés dans la confirmation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 67 - 1 La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
¹	La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
^1bis	Dans le cas visé à l'art. 66, al. 2, let. d, la demande de révision doit être déposée au plus tard 90 jours après que l'arrêt de la Cour européenne des droits de l'homme est devenu définitif au sens de l'art. 44 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950121.122
²	Après dix ans, la révision ne peut être demandée qu'en vertu de l'art. 66, al. 1.
³	Les art. 52 et 53 s'appliquent à la demande de révision qui doit notamment indiquer pour quel motif la demande est présentée, si le délai utile est observé et contenir les conclusions prises pour le cas où une nouvelle décision sur recours interviendrait.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.