Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-6569/2019
law/gnb
Urteil vom 15. Juli 2022
Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Lorenz Noli,
Besetzung
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,
Gerichtsschreiberin Barbara Gysel Nüesch.
A._______, geboren am (...),
und ihre Kinder
B._______, geboren am (...), sowie
Parteien C._______, geboren am (...),
Sri Lanka,
alle vertreten durch lic. iur. Fabienne Zannol,
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 8. November 2019 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a A._______ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin), eine sri-lankische Staatsangehörige tamilischer Ethnie, verliess ihr Heimatland eigenen Angaben zufolge am (...) 2016 und gelangte am 19. Oktober 2016 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 26. Oktober 2016 wurde sie zu ihrer Person, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). In der Folge wies das SEM die Beschwerdeführerin am 28. Oktober 2016 dem Kanton D._______ zu. Am 16. Mai 2019 und am 28. Juni 2019 fand die einlässliche Anhörung zu ihren Asylgründen statt.
A.b Die Beschwerdeführerin führte zu ihrem persönlichen Hintergrund und zur Begründung ihres Asylgesuchs aus, sie habe bis zu ihrem (...) Lebensjahr in E._______, Distrikt F._______, gelebt. Die folgenden Jahre habe sie im Distrikt G._______ verbracht bis sie im Alter von (...) Jahren nach E._______ zurückgekehrt sei. Dort habe sie im Jahre (...) den A-Level-Abschluss gemacht und später von 2004 bis 2006 in H._______ an einer (...) gearbeitet. Sie habe auch einen (...) besucht. In jener Zeit habe sie sich in I._______ (nachfolgend: Ehemann), den Bruder einer Freundin, verliebt und ihn am (...) nach Brauch geheiratet. Bereits zehn Tage später sei ihr Ehemann in den Krieg gezogen. Er habe, wie sie erst später erfahren habe, der (...) der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) angehört. Seit seinem Fortgang habe sie keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt. Ab 2009 habe sie sich bei einer Tante in J._______, Distrikt K._______, aufgehalten und sei erst im Jahre 2012 zu ihren Eltern nach E._______ zurückgekehrt. Zwischen 2012 und (...) 2013 sei sie durchschnittlich zwei bis drei Mal pro Monat zu Hause von Beamten des Criminal lnvestigation Department (CID) aufgesucht, nach ihrem Ehemann befragt und misshandelt worden. Aufgrund dieser Besuche habe sie sich in dieser Zeit auch bei diversen Verwandten in F._______ versteckt aufgehalten, sei aber weiter zu Hause gesucht worden. Da es ihrer Mutter gesundheitlich sehr schlecht gegangen sei, sei sie im Jahr 2014 ganz nach Hause zurückgekehrt. Am (...) 2014 sei sie vom CID vorgeladen und drei Tage an einem unbekannten Ort festgehalten und gefoltert worden. Das CID und sie selbst hätten zu jenem Zeitpunkt nicht gewusst, dass ihr Ehemann damals schon lange tot gewesen sei. Ihre Mutter sei wegen der Mitnahme so erschrocken, dass sie am gleichen Tag an einem Herzinfarkt gestorben sei, was sie (die Beschwerdeführerin) erst nach ihrer Freilassung erfahren habe. Sie habe sich danach bei einer Cousine in F._______ aufgehalten, sei aber auch in dieser Zeit immer wieder zu Hause gesucht worden. Im Jahre 2014 habe sie von einer Kollegin, welche im Internet die Todesanzeige gesehen habe, schliesslich erfahren, dass ihr Ehemann bereits 2007 gefallen sei. Erst später, im Jahre 2017, habe ihr seine Schwester mitgeteilt, dass er bei einem Round-Up getötet worden sei. Ab (...) 2015 bis zu ihrer Ausreise habe sie sich bei ihrer Tante in J._______, Distrikt K._______, versteckt aufgehalten. Im (...) 2015 sei sie auch dort gesucht, jedoch nicht vorgefunden worden, obwohl sie im Haus anwesend gewesen sei. Ihr eigener Bezug zu den LTTE habe darin bestanden, dass sie in den Jahren 2002 und 2005 am Pongu Tamil-Tag teilgenommen und sich dabei für (...) verantwortlich gezeigt habe. Zudem habe
sie von 2007 bis 2009 auch Hilfsleistungen für die LTTE erbracht wie etwa (...) und (...). Auch wegen dieser Tätigkeiten sei sie belästigt und ausgefragt worden, nachdem es zunächst nur um ihren Ehemann gegangen sei. Bei einer Rückkehr nach Sri Lanka würde man sie umbringen. Ihr Schlepper habe ihr einen ihr zustehenden Reisepass besorgt. Mit diesem habe sie Sri Lanka am (...) 2016 legal via Colombo auf dem Luftweg verlassen. Es gehe ihr seit dem Tod Ihrer Mutter psychisch sehr schlecht. Sie habe mehrere Selbstmordversuche hinter sich. Nach ihrer Ausreise sei sie bei ihrer Tante in J._______ und mehrmals zu Hause von den Behörden gesucht worden. Die Tante sei deshalb nach L._______ geflüchtet. Ihr Vater sei für eine Befragung nach K._______ mitgenommen worden.
A.c Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens wurden folgende Identitätsnachweise und Beweismittel zu den Akten gereicht:
- Identitätskarte;
- Geburtsurkunde (beglaubigte Kopie; mit englischer Übersetzung und Übermittlungsformular der Schweizerischen Vertretung in Colombo);
- Geburtsurkunde des Ehemannes (beglaubigte Kopie);
- Todesurkunde der Mutter (beglaubigte Kopie);
- Arbeitsbestätigung vom (...) 2006;
- Todesanzeige des Ehemannes (2 Fotos);
- Ledigkeitsbescheinigung (Affidavit) vom (...) 2017 (inkl. Übermittlungsformular der Schweizerischen Vertretung in Colombo);
- Schreiben des Vaters vom (...) 2018 (inkl. Zustellcouvert);
- Zustellcouvert aus Sri Lanka von 2017;
- zwei Arztberichte der (...) vom 2. Juni 2017 und 12. Oktober 2018;
- zwei Arztberichte der (...) vom 3. Dezember 2018 und 18. April 2019;
- zwei Arztberichte des (...) vom 29. Mai 2018 und vom 16. Mai 2019.
B.
Am (...) gebar die Beschwerdeführerin das Kind B._______.
C.
Eine Verfahrensstandsanfrage der Beschwerdeführerin vom 14. September 2018 beantwortete das SEM am 9. Oktober 2018.
D.
Am 25. September 2019 forderte das SEM die Beschwerdeführerin auf, eine Frage zum Tod ihrer Mutter zu beantworten und einen Arztbericht einzureichen.
E.
Mit Schreiben vom 4. Oktober 2019 reichte die Beschwerdeführerin den korrigierten Arztbericht des (...) vom 16. Mai 2019 (vgl. Bst. A.c) zu den Akten. Innert erstreckter Frist ging am 29. Oktober 2019 ein Arztbericht der (...) vom 24. Oktober 2019 beim SEM ein.
F.
Mit Verfügung vom 8. November 2019 - eröffnet am 11. November 2019 - stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin und ihr Kind würden die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen und lehnte ihre Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug an.
G.
Mit Eingabe der rubrizierten Rechtsvertreterin vom 10. Dezember 2019 liess die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, sie und ihr Kind als Flüchtlinge anzuerkennen und ihnen Asyl zu gewähren, eventualiter sei das SEM anzuweisen, sie und ihr Kind als Flüchtlinge anzuerkennen und in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei das SEM anzuweisen, sie und ihr Kind in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
Der Beschwerde lagen der angefochtene Entscheid, eine Vollmacht und eine Honorarnote bei.
H.
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2019 liess die Beschwerdeführerin eine Fürsorgebestätigung vom 6. Dezember 2019 sowie ein Bestätigungsschreiben des (...) Temple vom (...) 2019 (in Kopie; mit englischer Übersetzung) nachreichen.
I.
Der Instruktionsrichter stellte mit Verfügung vom 17. Dezember 2019 fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde das SEM eingeladen, eine Vernehmlassung einzureichen.
J.
Das SEM liess sich mit Eingabe vom 23. Dezember 2019 zur Beschwerde vernehmen. Diese wurde der Beschwerdeführerin am 7. Januar 2020 zur Kenntnis gebracht.
K.
Mit Eingabe vom 9. Januar 2020 liess die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht folgende weiteren Beweismittel zukommen:
- Bestätigungsschreiben des (...) Temple vom (...) 2019 im Original (inkl. englische Übersetzung, [vgl. Bst. H]);
- Bestätigungsschreiben des Anwalts M._______ vom (...) 2019;
- Zustellcouvert;
- (...) Aufenthaltsbewilligung des Cousins (in Kopie);
- Bestätigungsschreiben des Anwalts N._______ vom (...) 2018 (in Kopie);
- (...) Geburtsurkunde des Cousins vom (...) 2019 (inkl. Zustellcouvert);
- (...).
L.
Sodann reichte die Rechtsvertreterin am 4. März 2020 einen Arztbericht der (...)vom 6. Februar 2020 zu den Akten.
M.
Mit Schreiben vom 29. Mai 2020 teilte die rubrizierte Rechtsvertreterin mit, dass sie die (...) per Ende Mai 2020 verlassen werde, weshalb es ihr nicht möglich sein werde, die Interessen der Beschwerdeführerin sachgemäss wahrzunehmen. Sie ersuchte deshalb um Entlassung aus dem öffentlich-rechtlichen Mandat und um Einsetzung von MLaw Michèle Künzi als neue amtliche Rechtsbeiständin. Falls die Sache spruchreif sei und keine weiteren Verfahrenshandlungen notwendig seien, werde darum gebeten, das Gesuch als gegenstandslos zu betrachten. Ein allfälliges, ihr zustehendes amtliches Honorar sei ihrer bisherigen Arbeitgeberin auszurichten.
N.
MLaw Michèle Künzi liess dem Gericht mit Schreiben vom 17. Februar 2021 eine Schwangerschaftsbestätigung der Beschwerdeführerin zukommen.
O.
In der Folge orientierte MLaw Michèle Künzi das Gericht am 29. Juni 2021 über die am (...) erfolgte Geburt des Kindes C._______.
P.
Der (...) teilte dem SEM am 3. November 2021 mit, dass die Beschwerdeführerin und O._______ (N [...]) am (...) geheiratet hätten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Das vorliegende Verfahren wird mit jenem des jetzigen Ehemannes der Beschwerdeführerin, O._______ (D-4145/2021), koordiniert geführt. Das am (...) zur Welt gekommene Kind C._______ ist praxisgemäss in das vorliegende Verfahren miteinzubeziehen.
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
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1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.
4.1 Das SEM führt zur Begründung seiner Verfügung aus, es sei nicht gänzlich auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich die Ehefrau eines LTTE-Mitglieds oder eines anderen Kasten-Angehörigen gewesen sei und deswegen auf etwaige gesellschaftliche Schwierigkeiten gestossen sei. Die davon abgeleitete Bedrohungslage habe sie jedoch nicht glaubhaft machen können. Einen Monat vor der Ausreise sei ihr ein neuer Reisepass ausgestellt worden, mit dem sie Sri Lanka legal, kontrolliert und ohne Schwierigkeiten auf dem Luftweg habe verlassen können. Zudem sei wenig nachvollziehbar, dass sie (...) 2014 - in einer Zeit, in der sie gesucht worden sei und sich versteckt gehalten habe - eine Identitätskarte beantragt habe. Ferner sei es ihr nicht gelungen, plausibel darzulegen, überhaupt in den Fokus des CID geraten zu sein. Sie habe diesbezüglich nur erklärt, dass Nachbarn sie verraten hätten. Diese seien wütend auf sie gewesen, weil ihr Ehemann einer anderen Kaste angehört habe. Selbst wenn diesen Angaben geglaubt werden könnte, bleibe unverständlich, wie ihre Nachbarn von den geheimen Tätigkeiten ihres Mannes zugunsten der LTTE hätten wissen können, wenn damals nicht einmal sie selbst Kenntnis davon gehabt habe. Auch sei nicht plausibel, dass das CID sie nach der kurzen Haft anfangs (...) 2014 noch dermassen intensiv gesucht habe, zumal in ihren Aussagen nichts darauf hindeute, dass die Behörden in ihrem Fall zu irgendwelchen neuen Erkenntnissen gelangt wären. Dass sie erst im Jahre 2014 durch eine Kollegin, die eine Todesanzeige im Internet gesichtet habe, vom Tod des Ehemannes beziehungsweise erst zehn Jahre nach dessen Tod Näheres über dessen Todesumstände erfahren haben wolle, sei als unwahrscheinlich einzustufen. Schliesslich scheine ein starkes Interesse des CID angesichts ihres fehlenden Profils grundsätzlich unplausibel. Offensichtlich hätten ihre Tätigkeiten nicht genügt, sie in Rehabilitationshaft zu überführen. Es sei daher nicht verständlich, dass sie nach ihrer angeblichen zweitägigen Haft noch von veritablem Interesse für die Behörden gewesen sei. Sodann habe sie in der BzP wiederholt erklärt, ihr Ehemann sei von den LTTE zwangsrekrutiert worden. In der Anhörung habe sie hingegen erzählt, ihm sei mitgeteilt worden, er solle wegen eines Auftrags rasch zu den LTTE kommen. Ihr Erklärungsversuch, sie sei in der BzP unterbrochen worden und habe nicht weitererzählen können, sei offensichtlich aktenwidrig. Ferner habe sie in der BzP ausgeführt, sie sei in der Haft sexuell belästigt worden. Auch nach der Haftentlassung sei sie immer wieder aufgesucht und belästigt worden. In der Anhörung habe sie jedoch erläutert, in der Haft weder vergewaltigt noch sexuell belästigt worden zu sein. Im Weiteren
würden die Vorbringen, sie sei nach ihrer Haftentlassung bis (...) 2015 bei einer Cousine in F._______ geblieben und in dieser Zeit bei ihrem Vater mindestens zwei- bis dreimal monatlich gesucht worden, dramatisierend und nachgeschoben wirken. Hingegen überrasche, dass sie entgegen ihrer Aussagen in der BzP nicht mehr erwähnt habe, nach der Freilassung immer wieder aufgesucht und belästigt worden zu sein. Ihre Erklärung, sie sei von ihren Brüdern und Nachbarn belästigt worden, wirke situativ angepasst und vermöge nicht zu überzeugen. Ausserdem habe sie sich inkonsistent in Bezug auf die Frage geäussert, ob sie 2009 in einem Camp untergebracht worden sei. Insgesamt seien ihre Vorbringen als unglaubhaft zu werten. Nachdem sie nach Kriegsende noch über sieben Jahre in ihrem Heimatstaat gelebt habe, hätten allfällige, im Zeitpunkt ihrer Ausreise bestehende Risikofaktoren kein Verfolgungsinteresse seitens der sri-lankischen Behörden auszulösen vermocht. Es sei aufgrund der Aktenlage nicht ersichtlich, weshalb sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nunmehr in den Fokus der Behörden geraten und in asylrelevanter Weise verfolgt werden sollte.
4.2
4.2.1 In der Beschwerde wird vorgebracht, die Anhörung vom 28. Juni 2019 sei angesichts der Komplexität der Asylvorbringen mit 4 Stunden 50 Minuten inklusive Rückübersetzung kurz ausgefallen. Zudem habe die Anhörung vom 16. Mai 2019 abgebrochen werden müssen und keine Rückübersetzung stattgefunden, weshalb dieses Protokoll nicht verwertbar sei. Insgesamt seien einige Aspekte der Biografie der Beschwerdeführerin offengeblieben, was nicht ihr anzulasten sei, zumal sie an der Anhörung nicht anwaltlich vertreten gewesen sei. Anlässlich der beiden Gespräche mit der Rechtsvertreterin hätten weitere Details zu den einzelnen Stationen in Erfahrung gebracht werden können: Die Beschwerdeführerin sei in E._______ an der Adresse der Eltern immer registriert gewesen. Im Jahre 2004 habe sie I._______ kennen- und lieben gelernt, der in P._______ gelebt und einer tieferen Kaste angehört habe. Schon damals habe sie wegen dieser Beziehung Probleme mit ihren Brüdern bekommen. Der eine Bruder habe sie deswegen auch geschlagen, weshalb sie ab 2005 zu ihrem Freund beziehungsweise zu dessen Schwester nach P._______ gezogen sei. Gearbeitet habe sie weiterhin in H._______. Bei Kriegsausbruch im August 2006 habe sie noch immer bei der Schwester ihres Ehemannes gewohnt. Sie habe sich somit im von den LTTE kontrollierten Gebiet befunden und sei vom Heimatort und ihrer Familie abgeschnitten gewesen. Bei Kriegsende sei sie umgehend zu ihrer in K._______ lebenden Tante gegangen, wo sie bis 2012 geblieben sei, weil sie zu Hause nicht mehr erwünscht gewesen sei. Im Jahre 2012 sei sie zu ihren Eltern zurückgekehrt, weil die zwei Brüder nicht mehr vor Ort gelebt hätten und die Eltern nun alleine und alt gewesen seien. Die ersten drei bis vier Monate nach der Rückkehr nach E._______ habe sie keine Probleme gehabt. Im (...) 2012 seien eines Morgens CID-Beamte zu ihr nach Hause gekommen und hätten sie aufgefordert, am gleichen Tag ins CID-Büro in E._______ zu kommen, weil sie die Information erhalten hätten, dass ihr Ehemann bei den LTTE sei. Bei dieser Gelegenheit hätten die Beamten einen Vorladezettel abgegeben, den sie dann auf dem CID-Büro habe abgeben müssen. Sie sei an diesem Tag in Begleitung ihres Vaters hingegangen und während rund drei Stunden zu ihrem Ehemann, aber auch zu ihren Aktivitäten im Zusammenhang mit den Pongu Tamil-Festivitäten und ihrer Zeit im von den LTTE kontrollierten Gebiet befragt worden. Sie sei mit der Information entlassen worden, dass sie nochmals vorgeladen würde und sich zur Verfügung zu halten habe. Sie habe sich aber aus Angst zuerst bei einer Freundin der Mutter in E._______ versteckt, bevor sie ab circa 2013 Zuflucht bei Verwandten mütterlicherseits in F._______ gesucht habe. Sie habe ihren
Aufenthaltsort in F._______ immer wieder wechseln müssen und sehr zurückgezogen gelebt. Ihr Vater sei in der Folge regelmässig von CID-Beamten zu Hause aufgesucht und auch mehrmals auf das ClD-Büro in E._______ zur Befragung vorgeladen worden. (...) 2014 sei sie zu ihren Eltern zurückgekehrt, weil ihre Mutter schwer erkrankt sei. Nach fünf Tagen - am (...) 2014 - hätten CID-Beamte sie am frühen Morgen zu Hause aufgesucht und aufgefordert, sich um 10.00 Uhr im Büro in E._______ für eine Befragung einzufinden. In der Folge sei sie auf dem CID-Büro umgehend inhaftiert, gefesselt und mit verbundenen Augen mit dem Auto an einen ihr unbekannten Ort transferiert worden. Dort sei sie während drei Tagen befragt, geschlagen und gefoltert worden. Es sei auch zu massiver sexueller Gewalt gekommen. Die kranke Mutter haben wegen der Inhaftierung ihrer Tochter einen Schock erlitten und sei in der Nacht vom (...) auf den (...) 2014 verstorben. Der Vater sei dann zum CID-Büro zurückgekehrt, um mit der Todesnachricht und der anstehenden Beerdigung die Freilassung zu erwirken. Die Beamten hätten ihm aber gesagt. dass sie keine Ahnung hätten, wo seine Tochter sei, und ihn weggeschickt. Aus Angst um seine Tochter habe er sich dann auch an das sri-lankische Red Cross in F._______ für eine Suchanzeige gewendet. Die Beschwerdeführerin sei am (...) 2014 gegen Abend aus der Haft entlassen worden. Sie sei mitten auf der Strasse in der Nähe des CID-Büros freigelassen worden und habe selbständig nach Hause zurückkehren müssen. Danach habe sie sich nur noch ein paar Tage zu Hause aufgehalten, bevor sie sich wieder bei Verwandten mütterlicherseits in F._______ versteckt habe. Ihr Vater sei nach ihrer Ausreise weiterhin vom CID zu Hause aufgesucht und teilweise zur Befragung auf das Büro in E._______ vorgeladen worden. Im Jahre 2018 habe er sogar eine Vorladung vom CID-Büro in K._______ erhalten. Aus Angst habe er sich für diese Befragung von einem Anwalt begleiten lassen. Jenes Gespräch habe im (...) 2018 stattgefunden und circa zwei Stunden gedauert. Der Vater sei zum Aufenthaltsort seiner Tochter befragt worden. Er habe ausgesagt, dass er schon seit längerem den Kontakt zu seiner Tochter abgebrochen habe und aus diesem Grund ihren Aufenthaltsort nicht kenne. In einem Brief an die Beschwerdeführerin, den sie im (...) 2018 erhalten habe, beschreibe der Vater, dass er die Vorladung erhalten und sehr grosse Angst vor der Befragung habe.
4.2.2 An der Anhörung habe sie nicht alles erzählt, was ihr während der Haft zugestossen sei. Dies vor allem aus Angst vor erneuter Stigmatisierung, nachdem sie schon in Sri Lanka nach ihrer Haftentlassung am (...) 2014 als Vergewaltigungsopfer sozial stigmatisiert worden sei. Hinzu komme, dass sie bis zum Gespräch mit der Rechtsvertreterin am 20. November 2019 noch mit niemandem über die erlittenen Vergewaltigungen gesprochen habe, auch nicht mit der Psychologin. Sie sei am (...) 2014 von den CID-Beamten mit verbundenen Augen und Händen in einem Auto an einen ihr unbekannten Ort gebracht worden. Sie habe sich in einem dunklen Zimmer befunden, wo sie von vier bis fünf Männern befragt und geschlagen worden sei. Dabei habe sie die ganze Zeit auf dem Boden knien müssen. Ein Mann habe sie dabei auch mit einem Holzschläger geschlagen. Ein anderer Mann, der zuerst auf einem Stuhl gesessen habe, sei während der Befragung plötzlich aufgestanden und wütend auf sie zugekommen. Er habe ihr dann mit voller Wucht mit dem Fuss in den Intimbereich getreten. Sie habe vom Schlag spontan urinieren müssen. Die Befragung und die Schläge seien dann weitergegangen. Am Abend seien die Männer aus dem Zimmer gegangen. In der Nacht sei einer der Männer zurückgekommen und habe sie zum Sex aufgefordert. Er habe gemeint, da sie ja schon mit ihrem Ehemann und anderen LTTE-Kämpfern Sex gehabt habe, könne sie auch ihm diesen Gefallen tun. Sie habe versucht, sich zu wehren und zu schreien. Der Mann habe sie bedroht, leise zu sein. Er habe sie dann mit Gewalt ausgezogen und sie dabei mit einer Schere am (...) verletzt, weil sie sich zu wehren versucht habe. Es sei ihm aber gelungen, ihre Kleider mit der Schere aufzuschneiden. Sie habe deswegen eine noch heute gut sichtbare Narbe. Der Mann habe sie dann vergewaltigt. Danach sei sie vollkommen nackt im Zimmer zurückgeblieben. Der zweite Tag in Haft - der (...) 2014 - sei gleich wie der erste Tag gewesen. Nun sei aber der Druck auf sie erhöht worden und einer der ClD-Befrager habe sie mit einer brennenden Zigarette verbrannt. Sie habe davon je eine Narbe an (...) und an (...). In der zweiten Nacht sei sie von mehreren Männern nacheinander vergewaltigt worden. Sie sei irgendwann bewusstlos geworden und könne sich an keine weiteren Details erinnern. Am kommenden Tag - dem (...) 2014 - sei ihr am Morgen Wasser über den Kopf geschüttet worden, weil sie noch immer bewusstlos gewesen sei. Auch sei sie noch immer nackt gewesen. Man habe ihr mitgeteilt, dass man sie gegen Abend freilassen werde, und ihr eine Bluse und einen Rock, aber keine Unterwäsche gegeben. Sie sei dann mit dem Auto zurückgebracht und auf der Strasse in der Nähe des CID-Büros sich selbst überlassen worden. An der
nahegelegenen Bushaltestelle habe sie eine Nachbarin getroffen. Diese habe die Situation sofort erkannt, aber keine Fragen gestellt, sondern das Busbillett für die Beschwerdeführerin bezahlt und sie nach Hause zum Vater begleitet. Für die Nachbarin und den Vater sei klar gewesen, was passiert sei. Aus Angst vor einer möglichen Schwangerschaft sei sie zu einer befreundeten Hebamme gebracht worden, welche die Verletzungen im Intimbereich untersucht und ihr ein pflanzliches Abtreibungsmittel gegeben habe. Sie habe sich in der Folge immer wieder übergeben müssen. Die Prozedur habe mehrere Tage gedauert. Nach deren Abschluss, circa fünf bis sechs Tage nach der Freilassung, habe sie sich wieder nach F._______ zu Verwandten in Sicherheit gebracht.
4.2.3 Es würden entschuldbare Gründe vorliegen, warum die Beschwerdeführerin erst auf Beschwerdeebene habe offenlegen können, dass es im Rahmen der dreitägigen Haft auch zu massiver sexueller Gewalt gekommen sei. Bis zum Termin mit der Rechtsvertreterin habe sie mit niemandem über die erlittenen Vergewaltigungen gesprochen, auch nicht mit ihrer Psychologin. Ihre Nachbarin in E._______ und ihr Vater seien die einzigen zwei Menschen, die davon wüssten. Mit ihnen habe sie aber nie über das Erlebte gesprochen. Aus dem ärztlichen Bericht vom 24. Oktober 2019 gehe hervor, dass eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) nach ICD-10 F43.1 vorliege und dass sich die Beschwerdeführerin erst langsam öffnen könne und anfange, erste traumatische Erlebnisse zu erzählen, ohne ins Detail zu gehen. Das Mass der psychischen Belastung, mit der erlittenen Traumatisierung konfrontiert zu werden, habe sich auch anlässlich des ersten Anhörungstermins am 16. Mai 2019 gezeigt, als sie mitten in der Anhörung einen Ohnmachtsanfall erlitten habe, als die Befragerin zur Befragung zu den Asylgründen übergegangen sei. Die Gründe für das Verschweigen seien eine enorme Scham und sehr grosse Angst vor weiterer Stigmatisierung. Die Beschwerdeführerin wolle vermeiden, dass sie auch in der Schweiz als Vergewaltigungsopfer gelte und von ihren Landsleuten - vor allem auch vom Kindsvater - erneut stigmatisiert werde. Die zwischenzeitliche Beziehung mit einem Landsmann in der Schweiz möge auch erklären, warum sie anlässlich der Anhörung vehement verneint habe, in der Haft sexuell belästigt worden zu sein. Zwar würden sie schon länger keine Beziehung mehr führen, sie hoffe aber nach wie vor, dass er eines Tages zu ihr und dem gemeinsamen Sohn zurückkomme. Würde er von der Vergewaltigung erfahren, käme sie als Partnerin/Ehefrau definitiv nicht mehr in Frage. Dies käme vielmehr einem sozialen Tod gleich. Da nun aber die Wegweisung nach Sri Lanka real drohe, hätten die Überlebensinstinkte über die erneut drohende soziale Stigmatisierung gewonnen und sie sei bereit, auch über diese Erfahrung in der Haft zu sprechen. Bei Bedarf habe dies in Form einer ergänzenden Befragung zu den Asylgründen zu erfolgen.
4.2.4 Sodann habe die Beschwerdeführerin im Rahmen ihres Asylverfahrens keinen Anlass für Zweifel an ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit erweckt. Sie habe ihre Mitwirkungspflicht aktiv wahrgenommen und Beweismittel beigebracht. Auch habe sie ihre Asylvorbringen nicht übertrieben dargestellt, eher im Gegenteil. Bezüglich der erlebten sexuellen Gewalt habe sie gerade nicht dramatisiert, weil sie anlässlich der Anhörung verneint habe, solche erlebt zu haben. Inwieweit das Vorbringen, sie sei monatlich zwei bis drei Mal gesucht worden, als nachgeschoben gelte, sei nicht ersichtlich. Sie leide an einer PTBS. Die erste Diagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ sei von den nun behandelnden Ärzten klar verneint worden. Sie habe bisher zwei Mal in den Jahren 2018 und 2019 aufgrund eines Ohnmachtsanfalles hospitalisiert werden müssen, unter anderem anlässlich der Anhörung vom 16. Mai 2019. Gemäss dem ärztlichen Bericht vom 24. Oktober 2018 stelle die Befragung bezüglich des Asylstatus einen Trigger dar, durch welchen sie an traumatische Ereignisse in der Heimat erinnert werde.
4.2.5 Ihr Asylvorbringen habe sie zwar zurückhaltend, aber substantiiert, nachvollziehbar und in sich stimmig vorgetragen. Obwohl die Anhörung fast zweieinhalb Jahre nach der Einreichung des Asylgesuchs erfolgt sei, habe sie klare und kongruente Aussagen machen können. Die eher zurückhaltende Erzählweise, die oft erst auf Nachfrage ins Detail gegangen sei, sei sehr typisch für traumatisierte Menschen. Trotzdem würden die Erzählungen auch etliche Realkennzeichen aufweisen. Zur Qualität des Protokolls der BzP würden Fragezeichen bestehen. Gewisse protokollierte Antworten würden keinen Sinn ergeben und es bleibe regelmässig unklar, zu was genau und zu welchem Ereignis sich die Beschwerdeführerin gerade geäussert habe. In Bezug auf die Frage, ob sie am Ende des Bürgerkrieges in einem Camp der Regierung gewesen sei, sei es zu Missverständnissen gekommen, welche sie jedoch bereits im Rahmen der BzP klargestellt habe. Es gebe somit klare Hinweise, dass die Asylvorbringen anlässlich der BzP offensichtlich unkorrekt zusammengefasst worden seien. Demgegenüber habe die Beschwerdeführerin an der Anhörung ihre Asylvorbringen kongruent und schlüssig vorgetragen und immer konkret auf die gestellten Fragen geantwortet. Es sei nicht ersichtlich, aus welchem Grund sie hierzu an der BzP nicht in der Lage gewesen sein sollte. Deshalb seien die vom SEM geltend gemachten Ungereimtheiten zwischen Aussagen anlässlich der BzP und der Anhörung stark zu relativieren. Sie würden auch nicht derart schwer wiegen, da sie - abgesehen von der sexuellen Gewalterfahrung während der Inhaftierung - nicht zentrale Punkte der Asylvorbringen betreffen würden.
4.2.6 Sodann sei der Beschwerdeführerin nicht bekannt, ob der Reisepass legal beschafft worden sei. Auch wisse sie nicht, ob der Schlepper am Flughafen von Colombo die Umgehung der Sicherheitsprüfung habe organisieren müssen. Dies sei letztlich nicht entscheidend, da auch die legale Ausstellung eines Reisepasses und eine legale Ausreise über den Flughafen Colombo gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gegen das Vorliegen einer flüchtlingsrelevanten Verfolgungssituation sprechen würden. Allein als Ehefrau respektive Witwe eines LTTE-Kämpfers weise die Beschwerdeführerin ein erhöhtes Profil auf. Der Ehemann sei offenbar nicht nur ein Kämpfer gewesen, sondern habe für (...) der LTTE gearbeitet und dabei eine hochsensible Position innegehabt, die von den sri-lankischen Sicherheitskräften offensichtlich weiterhin als eine Gefahr wahrgenommen werde. Das CID habe offenbar keine Kenntnisse vom Tod des Ehemannes gehabt. Es bedürfe in Sri Lanka in Einzelfällen sehr wenig, um in den Fokus der sri-lankischen Sicherheitskräfte zu geraten und asylrelevante Verfolgungshandlungen zu erleiden. Bereits vor Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahre 2006 habe sich die Beschwerdeführerin kulturell für die tamilische Sache eingesetzt, weshalb ihr eine Nähe zu den LTTE unterstellt worden sei. Zudem habe sie während des Bürgerkrieges im Vanni-Gebiet gelebt und Unterstützung für die LTTE-Kämpfer geleistet. Nach Kriegsende habe sie keine Rehabilitierung durchlaufen, obwohl sie der Mitgliedschaft bei den LTTE verdächtigt werde. Den Belästigungen und Befragungen durch die CID-Beamten habe sie sich durch Untertauchen bei Verwandten entzogen, wodurch sich das CID in seinem Verdacht bestärkt gefühlt habe. Als Frau möge sie besonders in den Fokus geraten sein. Mit der Heirat habe sie nicht nur gegen das Kastenwesen verstossen, sondern als alleinstehende Frau während zweieinhalb Jahren im von den LTTE kontrollierten Vanni-Gebiet gelebt und regelmässig Kontakt zu LTTE-Kämpfern gehabt. In der konservativen sri-lankischen Gesellschaft gelte sie damit als moralisch verwerfliche Frau. Die CID-Beamten hätten genau gewusst, was eine Inhaftierung für soziale Folgen für sie haben werde. Zudem stelle die Heirat mit einem Mann aus einer "tieferen" Kaste ein Tabubruch dar, was oftmals den Ausschluss der Frau aus ihrer Familie und Gemeinschaft zur Folge habe. Es sei somit glaubhaft, dass sie im Sinne einer sozialen Abstrafung von einem Nachbarn beim CID vor Ort angeschwärzt worden sei.
4.2.7 Selbst wenn das Gericht die geltend gemachte Vorverfolgung als unglaubhaft einstufen sollte, stelle bereits die Heirat mit ihrem Ehemann, der nachweislich ein LTTE-Kämpfer gewesen sei, ein starker Risikofaktor dar. Zudem werde ein Cousin mütterlicherseits wegen Unterstützungsleistungen für die LTTE in Sri Lanka verfolgt und sei mittlerweile nach S._______ geflüchtet, wo er Asyl erhalten habe. Es bestünden somit stark risikobegründende Faktoren. Durch das Fehlen von ordentlichen Identitätspapieren und Folternarben an (...) und an (...) würden auch schwach risikobegründende Faktoren vorliegen.
4.3 In der Eingabe vom 9. Januar 2020 wird auf den Brief des Vaters an die Beschwerdeführerin vom (...) 2018 hingewiesen, in welchem der Vater davon berichte, dass er aus K._______ eine Vorladung erhalten und grosse Angst davor habe, diesen Termin wahrzunehmen. Mit dem eingereichten Schreiben des sri-lankischen Anwalts M._______ vom (...) 2019 sei glaubhaft gemacht, dass das Verfolgungsinteresse der sri-lankischen Behörden an der Beschwerdeführerin weiterhin aktuell sei. Zudem bestünden nun auch konkrete Hinweise darauf, dass sie sich auf einer Liste der Sicherheitsbehörden befinde, was eine landesweite Verfolgungsgefahr bedeute. Sodann habe der Anwalt N._______ in einem Schreiben vom (...) 2018 die Verfolgungsgeschichte des Cousins dargelegt. Dieser Cousin, der wie sie aus Q._______ in E._______ stamme, habe seit 2002 Kontakte zu den LTTE gehabt und diese aufgrund seines Berufes als (...) aktiv unterstützt. Das Verwandtschaftsverhältnis dürfte den sri-lankischen Sicherheitsbehörden bekannt sein. Der Cousin sei von R._______, dem (...), rekrutiert worden. R._______ stamme ebenfalls aus Q._______ bei E._______ und die Beschwerdeführerin habe ihn sogar einmal persönlich getroffen. Die gleiche Herkunft könne miterklären, warum sich das Interesse der sri-lankischen Sicherheitsbehörden an der Person der Beschwerdeführerin so intensiv und nachhaltig manifestiere. Die Gemeinde Q._______ als Herkunftsort eines (...) werde sicherlich als Gefahrenherd und strategisch wichtiges Ziel für die Bemühungen der Behörden wahrgenommen, jegliche Wiederbelebung der LTTE im Keim zu ersticken.
4.4 In der Eingabe vom 4. März 2020 wird ausgeführt, dem eingereichten Arztbericht der (...) vom 6. Februar 2020 (vgl. Bst. L) könne entnommen werden, dass sich die Beschwerdeführerin erst im Verlauf der mittlerweile eineinhalb Jahre dauernden Psychotherapie habe öffnen können und erst langsam, zu Beginn noch bruchstückhaft, über ihre traumatischen Erlebnisse in Sri Lanka zu berichten begonnen habe. Infolge der PTBS weise sie ein krankheitsimmanentes Vermeidungsverhalten auf. Erschwerend kämen kulturelle Aspekte hinzu, da die Beschwerdeführerin die sexuelle Gewalt als grosse Schande einstufe und Angst davor habe, dass jemand aus ihrer Kultur davon erfahren könnte und sie ausgelacht, verachtet und gar verstossen würde. Deshalb habe sie nicht schon früher über das Erlebte offen sprechen können, was nicht ihr anzulasten sei.
5.
5.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen gemäss Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.2 Die Vorinstanz qualifizierte die Vorbringen der Beschwerdeführerin mit ausführlicher und überzeugender Begründung als unglaubhaft. Diesbezüglich kann vorab auf die zutreffende Argumentation in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. E. 4.1). In Ergänzung und Präzisierung dazu ist Folgendes festzustellen:
5.3 In der Beschwerde wird zu Recht darauf hingewiesen, dass das Anhörungsprotokoll vom 16. Mai 2019 mangels Rückübersetzung, soweit der Inhalt nicht in der Anhörung vom 28. Juni 2019 (nachfolgend: Anhörung) bestätigt wurde (vgl. SEM-act. A24/22 F8 ff.), nicht als Grundlage des Asylentscheides herangezogen werden darf. Solches wird dem SEM den Asylpunkt betreffend zu Recht auch nicht vorgeworfen. Dem 21-seitigen Anhörungsprotokoll vom 28. Juni 2019 ist sodann nicht zu entnehmen, dass die Befragung zeitlich zu kurz ausgefallen wäre oder wichtige Fragen nicht gestellt worden wären. Der Beschwerdeführerin wurde Gelegenheit gegeben, sich umfassend zu ihren Asylgründen zu äussern, und es wurden zahlreiche vertiefende Fragen gestellt. Soweit in diesem Zusammenhang allenfalls implizit eine formelle Rechtsverletzung geltend gemacht wird, ist eine solche zu verneinen.
5.4 Es bestehen sodann keine Hinweise, dass die Qualität des Protokolls der BzP mangelhaft wäre. Die Aussage, "man hat mich 2 Tage lang gequält, alleine eingesperrt und sie haben mich sexuell belästigt, in dem Sinne, dass ich weiss, dass mein Ehemann noch am Leben ist" (vgl. SEM-act. A6/12 Ziff. 7.01), ist zwar in der Tat sprachlich unbefriedigend. Inhaltlich geht jedoch daraus hervor, der Beschwerdeführerin sei unterstellt worden zu wissen, dass ihr Ehemann noch am Leben sei. Inwiefern die Antworten hinsichtlich der Aussagen zu den Tätigkeiten für die LTTE beziehungsweise im Zusammenhang mit dem Camp offensichtlich unkorrekt zusammengefasst worden sein sollen, erschliesst sich nicht, zumal das Protokoll rückübersetzt wurde und die Beschwerdeführerin deren Inhalt unterschriftlich als richtig und vollständig bestätigte. Auch wenn dem Protokoll der BzP angesichts des summarischen Charakters der Befragung nur ein beschränkter Beweiswert zukommt, dürfen Widersprüche für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen bei der BzP in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Anhörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits in der BzP zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer E-3122/2019 vom 3. Dezember 2021 E. 6.2; EMARK 1993 Nr. 3). Die vom SEM aufgezeigten Widersprüche gehen weit über marginale Abweichungen hinaus und betreffen - mit Ausnahme der Frage, ob die Beschwerdeführerin nach Ende des Bürgerkrieges in einem Camp gewesen sei - den Kernbereich der Begründung des Asylgesuchs. Das SEM hat sich in der angefochtenen Verfügung somit zu Recht auch auf das Protokoll der BzP abgestützt, anlässlich welcher Befragung zudem zahlreiche Zusatzfragen zu den Asylgründen gestellt wurden.
5.5 Dass die Beschwerdeführerin an einer PTBS leidet, geht aus dem Arztbericht der (...) vom 6. Februar 2020 hervor und wird nicht bezweifelt. Auch das im Bericht erwähnte krankheitsimmanente Vermeidungsverhalten und die Angst vor Stigmatisierung durch Landsleute sind grundsätzlich nachvollziehbar. Diese Diagnose einer PTBS kann für sich allein jedoch nicht als taugliches Beweismittel für die als unglaubhaft erkannten Vorfälle gelten. Auch ist im Falle einer Traumatisierung davon auszugehen, dass die Grundzüge einer Fluchtgeschichte in den wesentlichen Teilen ohne krasse Widersprüche und mehrheitlich übereinstimmend dargestellt werden. Die Einschätzung eines Facharztes in Bezug auf die Plausibilität von Ereignissen, welche als Ursache für die diagnostizierte PTBS in Betracht fallen, bildet lediglich ein Indiz (und keinen Beweis), welches im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen ist (vgl. zum Ganzen BVGE 2015/11 E. 7.2.1 f.). Vorliegend enthalten jedoch die Aussagen der Beschwerdeführerin Unplausibilitäten und erhebliche Widersprüche ihre Kernvorbringen betreffend, welche sich nicht durch ihren gesundheitlichen Zustand erklären lassen.
5.6 Die Heirat mit einem Mann aus einer tieferen Kaste und eine allenfalls daraus resultierende soziale Abstrafung respektive Anschwärzung durch Nachbarn, die Rückkehr nach E._______ nach mehrjähriger Abwesenheit und der Aufenthalt im Vanni-Gebiet als alleinstehende Frau vermögen nicht nachvollziehbar zu erklären, weshalb die Beschwerdeführerin im Jahre 2012 überhaupt in den Fokus des CID geraten sein beziehungsweise weshalb das CID ein so nachhaltiges Interesse an ihr gehabt haben sollte. Ihre eigenen Unterstützungsleistungen zu Gunsten der LTTE in den Jahren 2006 bis 2009 bewegten sich im Rahmen dessen, was fast die gesamte Bevölkerung des Vanni-Gebietes während der Kriegsjahre zu tun gezwungen war. Auch die Teilnahmen am Pongu Tamil-Tag beziehungsweise die (...) in den Jahren (...) und (...) erscheinen aufgrund ihrer Geringfügigkeit nicht geeignet, das dargelegte erhöhte Interesse der sri-lankischen Behörden zu rechtfertigen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nicht in Rehabilitationshaft war, bekräftigt diese Einschätzung. Auf die Frage, wie die Nachbarn von der geheimen Tätigkeit des Ehemannes für die LTTE erfahren haben sollten, nachdem nicht einmal die Beschwerdeführerin davon gewusst habe, wird im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht weiter eingegangen. Es wird auch kein Versuch unternommen zu erklären, weshalb die Beschwerdeführerin auch nach der Haft im (...) 2014 noch intensiv gesucht worden sei, zumal - wie das SEM zu Recht festhielt - die Behörden zu keinen neuen Erkenntnissen gelangt seien. Es bestehen daher ernsthafte Zweifel am Vorbringen, die Behörden hätten an der Beschwerdeführerin seit ihrer Rückkehr nach E._______ im Jahre 2012 ein erhöhtes und fortdauerndes Interesse gehabt.
5.7 Fragezeichen ergeben sich auch im Zusammenhang mit den Befragungen vor der Inhaftierung. In der Anhörung brachte die Beschwerdeführerin vor, sie sei von 2012 bis (...) 2013 durchschnittlich zwei bis drei Male pro Monat befragt worden, wobei sie mit Zigaretten verbrannt und mit Schuhen getreten worden sei (vgl. SEM-act. A24/22 F73 f.; vgl. auch A6/12 Ziff. 7.01 f.). Überraschend wird in der - notabene präzisierenden - Beschwerdeschrift dagegen ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei im (...) 2012 vom CID vorgeladen und während dreier Stunden befragt worden, worauf sie aus Angst bei einer Freundin der Mutter und später bei Verwandten Zuflucht gesucht habe. In der Folge sei der Vater regelmässig von CID-Beamten aufgesucht und auch mehrmals zur Befragung vorgeladen worden (vgl. Beschwerde S. 5). Dass die Beschwerdeführerin selber nach (...) 2012 bis zu ihrer Inhaftierung am (...) 2014 erneut befragt worden wäre, geht aus der Beschwerde hingegen nicht hervor.
5.8 Im Weiteren ist mit dem SEM festzustellen, dass das Vorbringen, die Beschwerdeführerin sei bis (...) 2015 bei ihrem Vater mindesten zwei- bis drei Mal monatlich gesucht wurden, nachgeschoben erscheint. Hätte solches tatsächlich stattgefunden, wäre zu erwarten gewesen, dass die Beschwerdeführerin ein so zentrales Element bereits in der freien Rede erwähnt hätte. Dort äusserte sie sich jedoch wie folgt: "(...) Nach dem Tod meiner Mutter hatte ich Angst, dass diese Leute mich erneut mitnehmen würden. Dann im (...) 2015 ging ich wieder nach K._______. Ich wurde in K._______ gesucht und ich konnte nicht dortbleiben" (vgl. SEM-act. A24/22 F43). Erst deutlich später und auf Nachfrage, ob zwischen (...) 2014 und (...) 2015 etwas geschehen sei, erwähnte sie die häufigen Suchen beim Vater (vgl. SEM-act. A24/22 F116 und F120). Wie das SEM zu Recht festhielt, sind diese Aussagen überdies nicht in Einklang zu bringen mit dem Vorbringen in der BzP, wonach "sie" danach immer wieder gekommen seien und sie belästigt hätten (vgl. SEM-act. A6/12 Ziff. 7.01).
5.9 Sodann erscheint kaum vorstellbar, dass die Beschwerdeführerin erst im Jahre 2014 vom Tod ihres Ehemannes erfahren habe. Insbesondere wäre zu erwarten, dass sie, welche über eine gute Schulbildung verfügt, selber im Internet recherchiert und die entsprechenden Berichte gefunden hätte. Sollte der Ehemann tatsächlich beim (...) der LTTE tätig gewesen sein, ist zudem davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden, welche nach dem Ende des Bürgerkrieges ein besonderes Augenmerk auf (ehemalige) LTTE-Mitglieder richteten, aufgrund eigener Recherchen bereits zu einem früheren Zeitpunkt von dessen Funktion und Tod beziehungsweise von seinem Ableben im Rahmen eines Round-ups erfahren hätten. Dass der Ehemann noch viele Jahre nach seinem Tod seitens der Behörden als Gefahr wahrgenommen worden sei, erscheint daher wenig plausibel.
5.10 Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit eigenem Reisepass ihren Heimatstaat verlassen haben will, lässt in der Tat nicht zwingend auf ein fehlendes Verfolgungsinteresse schliessen (vgl. Urteile des BVGer
D-2224/2020 vom 22. Februar 2022 E. 6.10, E-6571/2018 vom 21. September 2021 E. 6.4; E-5274/2008 vom 31. Oktober 2012 E. 3.3.2;
E-6862/2013 vom 31. Dezember 2013 E. 6.7.1). Dennoch erstaunt, dass sie nach der angeblich jahrelangen Verfolgungssituation das Risiko eingegangen sein will, im (...) 2014 eine Identitätskarte und im Jahre 2015 auf dem Passamt einen Reisepass zu beantragen. Dass ihr nicht bekannt sei, ob der Reisepass legal beschafft worden sei, erscheint wenig glaubhaft, zumal sie in der BzP die legale Ausstellung bejahte (vgl. SEM-act. A6/12 Ziff. 4.02). Auch in der Anhörung machte sie zu keinem Zeitpunkt geltend, nicht zu wissen, ob er legal ausgestellt worden sei (vgl. SEM-act. A24/22 F138 ff.). Es gibt auch keine Hinweise darauf, dass der Schlepper am Flughafen von Colombo die Umgehung der Sicherheitsprüfung hätte organisieren müssen. Im Gegenteil erklärte die Beschwerdeführerin, sie sei am Flughafen kontrolliert worden und habe ein Formular ausfüllen müssen (vgl. SEM-act. A6/12 Ziff. 5.02; A24/22 F138 ff.).
5.11 Insgesamt kann nach dem Gesagten nicht geglaubt werden, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Rückkehr nach E._______ in den Fokus der sri-lankischen Behörden geraten ist. Aus diesem Grund erscheint ungeachtet der im Beschwerdeverfahren nachträglich vorgebrachten sexuellen Gewalterfahrung während der Haft unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin im (...) 2014 überhaupt inhaftiert war. Die in der Beschwerde zitierten Protokollstellen (vgl. Beschwerde S. 13), welche keineswegs als besonders substantiiert zu qualifizieren sind, vermögen die Ungereimtheiten in den Aussagen der Beschwerdeführerin nicht aufzuwiegen. Auch aus dem Einwand, ihre eher zurückhaltende Erzählweise sei sehr typisch für traumatisierte Menschen, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Es drängt sich vielmehr der Schluss auf, die von ihr auf Beschwerdeebene vorgetragenen mehrfachen Vergewaltigungen hätten sich - bei Wahrunterstellung - in einem anderen Kontext ereignet. Dass bezüglich der sexuellen Gewalt tatsächlich keine Dramatisierung festzustellen ist, vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Unter welchen Umständen die Beschwerdeführerin allenfalls vergewaltigt worden ist beziehungsweise die Narben entstanden sind und was den Ohnmachtsanfall während der Anhörung vom 16. Mai 2019 auslöste, kann deshalb vorliegend offenbleiben. Vor diesem Hintergrund ist nicht weiter auf die Frage einzugehen, weshalb die Beschwerdeführerin in der BzP bejahte und in der Anhörung verneinte, in der Haft sexuelle Gewalt erlebt zu haben, und aus welchen Gründen sie bislang nicht über das Erlebte habe sprechen können. Eine ergänzende Anhörung erscheint deshalb nicht angezeigt.
5.12 Nachdem sich die Verfolgungsvorbringen als unglaubhaft erwiesen haben, kann auch nicht geglaubt werden, dass der Vater der Beschwerdeführerin ihretwegen vom CID-Büro in K._______ befragt wurde und sich ihr Name auf einer Liste befindet. Das Schreiben des Vaters aus dem Jahre 2018 und das Bestätigungsschreiben des sri-lankischen Rechtsanwalts M._______ vom (...) 2019 sind für sich allein nicht geeignet, diesen Sachverhalt zu belegen, zumal sie einzig die Aussagen des Vaters wiedergeben.
5.13
5.13.1 Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführerin trotz fehlender Vorverfolgung bei einer Rückkehr in ihr Heimatland ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
5.13.2 Diesbezüglich ist auf das Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zu verweisen, in dem das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O. E. 8.3), und gleichzeitig ausgeführt hat, das Risiko von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, sei an verschiedenen Risikofaktoren zu bemessen (vgl. im Einzelnen a.a.O. E. 8.4.1-8.4.3 und E. 8.4.4 f.) und es sei im Einzelfall abzuwägen, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben (vgl. a.a.O. E. 8.5.5). Diese Rechtsprechung behält auch vor dem Hintergrund der aktuellen Situation ihre Gültigkeit (vgl. etwa die Urteile des BVGer E-4930/2019 vom 10. Mai 2022 E. 5.4 und E-5959/2019 vom 19. April 2022 E. 8.4.2).
5.13.3 Das Bundesverwaltungsgericht stützt die vorinstanzliche Verfügung auch in diesem Punkt. Nachdem sich die Vorverfolgung der Beschwerdeführerin als unglaubhaft erwiesen hat, kann Letztere aus dem Umstand, dass ihr Ehemann, mit dem sie nach der religiösen Heiratszeremonie nur wenige Tage zusammengelebt habe, möglicherweise für den (...) der LTTE tätig war, und sie selbst während des Kriegs untergeordnete Hilfstätigkeiten zu Gunsten der LTTE ausführte, kein erhöhtes Gefährdungsprofil ableiten. Auch machte sie zu keinem Zeitpunkt geltend, wegen ihres nun in S._______ als Flüchtling anerkannten Cousins Probleme gehabt zu haben. Aus dem Schreiben des sri-lankischen Rechtsanwalts N._______ vom (...) 2018 den Cousin betreffend kann sie deshalb nichts zu ihren Gunsten ableiten. Auch aus dem Umstand, dass sie, der Cousin und (...) R._______ aus Q._______ bei E._______ stammen, kann nicht auf eine generelle Gefährdung aller Einwohner dieses Ortes geschlossen werden. Exilpolitische Aktivitäten werden abgesehen von einer einzigen Teilnahme an einer Veranstaltung keine geltend gemacht (vgl. SEM-act. A24/22 F148 f.). Es ist nach dem Gesagten nicht davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin auf der Stopp- oder Watch-List befindet und deshalb zu befürchten hätte, im Falle der Rückkehr noch am Flughafen Colombo verhaftet zu werden. Es kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass sie einer Befragung und einer Überprüfung durch die Grenzbehörden unterzogen wird. Dieser "Backgroundcheck" ist aber nicht als asylrelevante Verfolgung zu werten, und für ein darüberhinausgehendes Interesse der sri-lankischen Behörden sind keine massgeblichen Hinweise ersichtlich. Alleine aus der tamilischen Ethnie, ihrer Herkunft aus dem Distrikt F._______, dem Umstand, dass sie mit einem temporären Reisepass aus der Schweiz nach Sri Lanka zurückkehrt, und aus ihren Narben kann sie keine asylrelevante Gefährdung ableiten. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen des SEM verwiesen werden.
5.13.4 An dieser Einschätzung vermögen auch die jüngsten Entwicklungen in Sri Lanka nichts zu ändern. Aufgrund der Akten ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder einen individuellen Bezug etwa zum Regierungswechsel 2019, der diplomatischen Krise zwischen Sri Lanka und der Schweiz Ende 2019 oder der aktuell schwelenden Regierungskrise in Sri Lanka aufweisen, aufgrund dessen sie einer möglichen Gefährdung ausgesetzt sein könnten.
5.14 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Es kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde und übrigen Beweismittel einzugehen, da sie an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Das SEM hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneint und ihre Asylgesuche abgelehnt.
6.
6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.3
7.3.1 Das SEM erachtet den Vollzug der Wegweisung als völkerrechtlich zulässig. Zwar sei denkbar, dass die Beschwerdeführerin als verwitwete Frau und Mutter eines Kindes von einem Mann, mit dem sie nicht zusammenlebe, in der tamilischen Gesellschaft gewissen Schikanen und Ausgrenzungen ausgesetzt sein werde. Diese Nachteile vermöchten jedoch keine Behandlung im Sinne von Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
leide und eine mittelgradige depressive Episode sowie eine PTBS aufweise. Es sei ebenfalls eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderlinetyp diagnostiziert worden. Das von ihr zuletzt eingenommene Antidepressivum Sequase (Wirkstoff: Quetiapine) sei in Sri Lanka registriert und könne via eine grosse Apotheke bestellt werden. Die PTBS und depressiven Episoden könnten auch im Norden Sri Lankas adäquat behandelt werden, auch wenn der dortige Standard der Versorgung psychisch Erkrankter nicht mit demjenigen in der Schweiz zu vergleichen sei. Es sei der Beschwerdeführerin zuzumuten, eine entsprechende Einrichtung zur Behandlung ihrer psychischen Beschwerden aufzusuchen. Ausserdem würden rund sieben Prozent der Menschen im Distrikt F._______ eine PTBS und Depressionen aufweisen. Die Hintergründe für die PTBS der Beschwerdeführerin könnten somit mannigfaltig sein. Überdies habe sich ihr Zustand gemäss Arztbericht vom 24. Oktober 2019 bereits deutlich stabilisiert. Es stehe ihr überdies frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. In Bezug auf das Kindeswohl sei festzuhalten, dass der heute erst (...)jährige Sohn bei einer Rückkehr nach Sri Lanka keine soziale Entwurzelung erleben würde, auch wenn sich das Kleinkind auf die damit einhergehenden Veränderungen anzupassen habe. Nach einer sorgfältigen Gesamtwürdigung erweise sich der Vollzug der Wegweisung nach Sri Lanka auch in individueller Hinsicht als zumutbar.
7.3.2 Dem wird in der Beschwerde entgegengehalten, auch wenn der Zustand der Beschwerdeführerin derzeit stabil sei, könne eine akute Dekompensation im Falle einer unfreiwilligen Rückkehr nach Sri Lanka nicht ausgeschlossen werden. Sie habe bereits in Sri Lanka drei Selbstmordversuche unternommen. In der Schweiz befinde sie sich seit Februar 2017 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und habe zwei Mal einer stationären Krisenintervention bedurft. Trotz der deutlichen Stabilisierung zeige sich klar, dass der Symptomatik traumatische Erfahrungen zugrunde liegen würden. Die Beschwerdeführerin bedürfe bis auf Weiteres einer engmaschigen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung, andernfalls eine erneute psychische Dekompensation sowie eine Chronifizierung der Symptomatik eintreten könnten. Die Erfolgschancen einer Behandlung der PTBS in Sri Lanka würden die behandelnden Ärzte als zweifelhaft einschätzen. Ein Leben dort würde mit einer ständigen Angst einhergehen, erneut gewaltsame Befragungen erleben zu müssen oder gar einer Lebensgefahr ausgesetzt zu sein. Unter diesen Umständen sei von einer deutlichen psychischen Destabilisierung auszugehen. Somit wäre auch das Kindeswohl nicht mehr gewährleistet. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin in Sri Lanka grosser sozialer Stigmatisierung ausgesetzt gewesen sei. Der Umstand, dass sie nun als alleinstehende Frau mit Kind nach Sri Lanka zurückkehren würde, erhöhe die Stigmatisierung erst recht, was eine weitere soziale Ächtung und Diskriminierung zur Folge hätte. Diese erneute Stigmatisierung und der erneute soziale Rückzug würden einen zu grossen psychischen Druck darstellen, zumal sie bereits aufgrund der PTBS sehr vulnerabel sei. Dies hätte auch klar negative Konsequenzen für ihr Kind. Es komme hinzu, dass sie schon lange vor der Ausreise wegen ihrer Heirat mit einem Mann aus einer "tieferen" Kaste, was einen grossen Tabubruch darstelle, von ihren Brüdern verstossen worden sei. Zudem werde sie von ihren Brüdern für den Tod der Mutter verantwortlich gemacht. Sie könnte bei ihrer Rückkehr nicht auf ein funktionierendes familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen. Allein zu ihrem Vater und - vor Kontaktabbruch - zu ihrer Tante in K._______ habe sie eine gute Beziehung. Die Tante sei nach L._______ geflohen und der Vater sei bereits alt und gesundheitlich angeschlagen. Er lebe nun bei einer Tante mütterlicherseits in E._______, da er Betreuung bedürfe. Finanziell sei er von seinen zwei Söhnen abhängig. Auch wenn die Beschwerdeführerin von ihrem Vater respektive dieser Tante aufgenommen würde, sei davon auszugehen, dass sie - sollte ihr Vater eines Tages sterben - keine weitere Unterstützung von ihrer Familie erwarten könne. Es sei der Autorität des
Vaters zu verdanken, dass sie Unterstützung von der weiteren Familie mütterlicherseits erhalten habe. Zur Familie väterlicherseits gebe es seit Jahrzehnten keinen Kontakt.
7.4
7.4.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.4.2 Weder aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin noch aufgrund der übrigen Akten ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführenden für den Fall einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.5
7.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.5.2 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz Sri Lankas ist zumutbar, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Urteil E-1866/2015 E. 13.2). An dieser Einschätzung ist auch unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Sri Lanka festzuhalten. Zwar stellt sich die wirtschaftliche Situation in Sri Lanka aktuell sehr schwierig dar. Allerdings können wirtschaftliche Schwierigkeiten, von welchen die vor Ort ansässige Bevölkerung generell betroffen ist, für sich allein keine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.5.3 Vorliegend sprechen auch keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Die Beschwerdeführerin stammt aus dem Distrikt F._______, wohin der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als zumutbar zu erachten ist. Der Ehemann der Beschwerdeführerin und Vater der beiden Kinder, der aus demselben Distrikt stammt, wird ebenfalls nach Sri Lanka weggewiesen (vgl. Urteil des BVGer D-4145/2021 vom 18. Juli 2022). Die Beschwerdeführerin wird somit als verheiratete Frau in Begleitung ihres Ehemannes und der beiden gemeinsamen Kinder in den Heimatstaat zurückkehren. Es ist davon auszugehen, dass der über eine gute Schulausbildung, eine Berufsausbildung und Berufserfahrung verfügende Ehemann sowie dessen Beziehungsnetz auch für die Beschwerdeführenden aufkommen werden (vgl. Urteil des BVGer
D-4145/2021 vom 18. Juli 2022 E. 9.4). Vor diesem Hintergrund kann auf eine eingehende Prüfung des Bestehens eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes innerhalb der Herkunftsfamilie der Beschwerdeführerin und der finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten eines solchen verzichtet werden. Deshalb sei nur am Rande angemerkt, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung diesbezüglich teilweise auf Aussagen in der abgebrochenen Anhörung vom 16. Mai 2019 verweist, die in der Anhörung vom 28. Juni 2019 nicht erneut erfragt wurden (vgl. angefochtene Verfügung S. 8; vgl. E. 5.3). Schliesslich erübrigen sich aufgrund der veränderten familiären Konstellation Ausführungen zur Situation von alleinstehenden Frauen mit Kindern.
7.5.4 Die Beschwerdeführerin befindet sich seit Februar 2017 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Während zu Beginn im Wesentlichen eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) beziehungsweise eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) diagnostiziert wurden und ein Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (ICD-10 F60.31) bestand, wird in den Berichten der (...) vom 24. Oktober 2019 und 6. Februar 2020 festgehalten, die Beschwerdeführerin leide an einer PTBS. Es erfolgten im (...) 2017 und (...) 2018 insgesamt drei stationäre Kriseninterventionen. Gemäss dem Bericht vom 24. Oktober 2019 habe sich erst mit zunehmendem Verlauf und gewonnenem Vertrauen eine zugrundeliegende traumatische Symptomatik gezeigt. Es gelinge der Beschwerdeführerin zunehmend, sich auch bezüglich schwieriger Themen zu öffnen. So schildere sie langsam erste traumatische Erlebnisse, ohne ins Detail zu gehen. Die Befragungen bezüglich des Asylstatus würden für sie einen Trigger darstellen, durch welchen sie an traumatische Befragungen in ihrem Heimatland erinnert werde. Die Weiterführung der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sei dringend indiziert. Eine Nichtbehandlung könnte eine erneute psychische Dekompensation sowie eine Chronifizierung der Symptomatik zur Folge haben. Durch die Behandlung sei die Beschwerdeführerin bereits deutlich stabiler als noch im Februar 2018. Für die Reduktion des Leidensdruckes scheine eine weitere Behandlung unabdingbar. Solange die Beschwerdeführerin unsicher sei, ob sie in ihr Heimatland zurückmüsse, sei jedoch keine Behandlung der PTBS möglich, sondern lediglich der Versuch, den Zustand zu stabilisieren. Ein Leben in Sri Lanka würde für sie mit einer ständigen Angst einhergehen, erneut gewaltsame Befragungen erleben zu müssen oder gar einer Lebensgefahr ausgesetzt zu sein. Unter diesen Umständen sei von einer deutlichen psychischen Destabilisierung auszugehen, womit auch das Kindeswohl nicht mehr gewährleistet wäre. Im Bericht vom 6. Februar 2020 wird ergänzend festgehalten, die Beschwerdeführerin habe zuletzt wiederholt traumatisierende Befragungen durch den Geheimdienst in ihrem Herkunftsland geschildert. Aus psychiatrischer Sicht seien die Kriterien einer PTBS klar erfüllt. Zu Beginn der Behandlung sei die Beschwerdeführerin noch kaum fähig gewesen, über Vergangenes zu sprechen. Mit dem Aufbau einer zunehmend tragfähigen Therapiebeziehung sei es ihr langsam aber zunehmend gelungen, mehr über ihre traumatischen Erlebnisse zu berichten. Erste Berichte seien nur bruchstückhaft gewesen. Im Verlauf habe sie detaillierter über das ihr Widerfahrene erzählen können.
7.5.5 Aus gesundheitlichen Gründen kann nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
ter-)Behandlung bei einer Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, zur Invalidität oder gar zum Tod der betroffenen Person führt, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls nicht vorliegt, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende Behandlung grundsätzlich möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2). Von einer solchen medizinischen Notlage ist mit Verweis auf die vorstehende Erwägung 7.5.4 vorliegend nicht auszugehen. Ferner hat Sri Lanka hinsichtlich der medizinischen Versorgung grosse Fortschritte gemacht; in den letzten Jahren wurde zunehmend in das Gesundheitswesen investiert. Staatliche Krankenhäuser sind in jeder grösseren Stadt angesiedelt, verfügen über modernes Gerät und bieten viele Behandlungsmethoden an. Auch psychische Probleme sind in Sri Lanka gemäss ständiger Rechtsprechung adäquat behandelbar (vgl. statt vieler Urteile des BVGer E-1756/2020 vom 6. April 2022 E. 8.3 m.w.H. und D-640/2019 vom 14. Juli 2021 E. 7.3.2 m.w.H.). Es ist demnach davon auszugehen, dass eine weiterführende psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung in Sri Lanka möglich wäre. An dieser Einschätzung vermag der Umstand, dass die Behandlungsmöglichkeiten in Sri Lanka deutlich schwerer zugänglich sind als in der Schweiz, nichts zu ändern. Hinsichtlich einer allfälligen Gefahr der Suizidalität bei einem zwangsweisen Wegweisungsvollzug ist darauf hinzuweisen, dass vom Vollzug der Wegweisung gemäss konstanter Rechtsprechung nicht Abstand zu nehmen ist, solange Massnahmen zur Verhütung der Umsetzung einer Suiziddrohung getroffen werden können (vgl. etwa Urteil des BVGer D-4227/2020 vom 4. März 2021 E. 8.3). Schliesslich ist auf die Möglichkeit hinzuweisen, medizinische Rückkehrhilfe gemäss Art. 93 Abs. 1 Bst. d
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 93 Aide au retour et prévention de la migration irrégulière - 1 La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes: |
|
1 | La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes: |
a | le financement partiel ou intégral de services-conseils en vue du retour; |
b | le financement partiel ou intégral de projets, en Suisse, visant à maintenir l'aptitude des intéressés au retour; |
c | le financement partiel ou intégral de programmes réalisés dans l'État d'origine ou de provenance des intéressés ou dans un État tiers et visant à faciliter et à mener à bien leur retour, leur rapatriement et leur réintégration (programmes à l'étranger); |
d | l'octroi, selon le cas, d'une aide financière destinée à faciliter l'intégration des intéressés ou à leur procurer, durant une période limitée des soins médicaux dans leur État d'origine ou de provenance ou dans un État tiers. |
2 | Les programmes à l'étranger peuvent également viser à prévenir la migration irrégulière. Les programmes visant à prévenir la migration irrégulière sont ceux qui contribuent à réduire à court terme le risque d'une migration primaire ou secondaire en Suisse. |
3 | Dans le cadre de l'aide au retour, la Confédération peut collaborer avec des organisations internationales et instituer un bureau de coordination. |
4 | Le Conseil fédéral fixe les conditions et règle la procédure de versement et de décompte des contributions. |
7.5.6 Nachdem eine adäquate Behandelbarkeit der psychischen Probleme der Beschwerdeführerin in Sri Lanka gegeben ist, spricht auch das Kindeswohl nicht gegen eine Rückkehr der Beschwerdeführerin mit ihren beiden (...)- beziehungsweise (...)jährigen Kindern. Zudem ist erneut darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ehemann und Vater der Kinder und somit als ganze Familie zurückkehren wird, und sie somit nicht alleine die Verantwortung für die Kinder zu tragen haben wird. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden (vgl. E. 7.3.1).
7.5.7 Es ist somit nicht davon auszugehen, die Beschwerdeführenden würden bei einer Rückkehr nach Sri Lanka aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzielle Notlage geraten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmung zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente für sich und die Kinder zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.7 Das SEM hat den Wegweisungsvollzug demnach zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
9.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
9.2 Ebenfalls mit Instruktionsverfügung vom 17. Dezember 2019 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gutgeheissen und lic. iur. Fabienne Zannol als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet (vgl. Bst. I). Mit Gesuch vom 29. Mai 2020 ersuchte diese um ihre Entlassung aus dem öffentlich-rechtlichen Mandat und um Einsetzung von MLaw Michèle Künzi als neue amtliche Rechtsbeiständin, es sei denn, die Sache sei spruchreif und es seien keine weiteren Verfahrenshandlungen notwendig (vgl. Bst. M). Nach Verfassen der Eingabe vom 4. März 2020 ist sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr tätig geworden, wobei dem Gericht auch keine weiteren Verfahrenshandlungen notwendig erschienen. In der Folge orientierte MLaw Michèle Künzi das Gericht mit Schreiben vom 17. Februar 2021 und 29. Juni 2021 über die Schwangerschaft der Beschwerdeführerin beziehungsweise über die Geburt der Tochter C._______ (vgl. Bst. N und O). Nachdem die erfolgte Geburt von C._______ auch dem Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) zu entnehmen ist, rechtfertigen diese beiden sehr kurzen Informationsschreiben keinen Mandatswechsel und das entsprechende Gesuch wird mit Erlass des vorliegenden Urteils gegenstandslos.
9.3 Für die Aufwendungen der amtlichen Rechtsbeiständin ist ein Honorar auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 12 Avocats commis d'office - Les art. 8 à 11 s'appliquent par analogie aux avocats commis d'office. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
|
1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
|
1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht entrichtet der (...) ein amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 3'000.-.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang Barbara Gysel Nüesch
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