C-6837/2013 - 2016-07-15 - Assurances sociales - Alters -und Hinterlassenenversicherung, Altersrente, Verrechnung mit Rückforderungen, Einspracheentscheid vom 30. Oktober 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-6837/2013

Urteil vom 15. Juli 2016

Richter David Weiss (Vorsitz),

Besetzung Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Daniel Stufetti,

Gerichtsschreiber Lukas Schobinger.

1. A._______,

Parteien 2. B._______,verstorben (...) 2014,

beide vertreten durch lic. iur. Viktor Györffy,
Beschwerdeführende,

gegen

Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV C._______,
Beschwerdegegnerin,

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Alters- und Hinterlassenenversicherung, Altersrente,
Gegenstand Verrechnung mit Rückforderungen,
Einspracheentscheid vom 30. Oktober 2013.

Sachverhalt:

A.
A._______ wurde (...) 1930 geboren und ist ungarischer und schweizerischer Staatsangehöriger. Seine Ehefrau B._______ wurde (...) 1928 geboren und starb (...) 2014. Sie war ebenfalls ungarische und schweizerische Staatsangehörige. Sie kamen beide am 1. August 1978 als Flüchtlinge in die Schweiz (Vorakten A._______ [nachfolgend: act.] 3).

B.
Die Eheleute A._______ und B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführende) bezogen von Juli 1995 bis April 2011 Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen) zu ihren Altersrenten der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Zudem bezogen sie Renten aus Ungarn, die bei der Bemessung der Zusatzleistung nicht einkalkuliert wurden, weil sie dieses Einkommen nicht offenlegten. Das Amt für Zusatzleistungen C._______ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) machte daher mit (nicht aktenkundiger) Verfügung vom 8. September 2010 eine erste Rückforderung von Fr. 47'441.- geltend. Mit (aktenkundiger) Verfügung vom 20. April 2011 machte die Beschwerdegegnerin für den Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2010 eine weitere Rückforderung von Fr. 38'173.- geltend (BVGer act. 6, Beilage). Die Staatsanwaltschaft D._______ befand mit (rechtskräftigem) Strafbefehl vom 28. November 2014, A._______ sei des mehrfachen Betrugs schuldig, und bestrafte ihn mit einer aufgeschobenen Geldstrafe von Fr. 5'400.- und einer Busse von Fr. 800.-. Die Staatsanwaltschaft nannte für den Zeitraum vom 5. November 2001 bis zum 20. April 2011 unrechtmässig ausgerichtete Zusatzleistungen von Fr. 79'778.-. Das Strafverfahren gegen B._______ wurde nach ihrem Ableben eingestellt (BVGer act. 29, Beilage).

C.
Per 30. Juni 2013 meldeten sich die Beschwerdeführenden nach Ungarn ab. Am 1. Juli 2013 übermittelte die Sozialversicherungsanstalt E._______ die Akten der Zuständigkeit halber der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (nachfolgend: Vorinstanz; act. 6). Mit Mitteilungen vom 10. Juli 2013 bestätigte die Vorinstanz ab 1. Juli 2013 die monatlichen Altersrenten von je Fr. 678.- (act. 10; Vorakten B._______ [nachfolgend: Ehefrau act.] 1).

D.
Mit Schreiben vom 30. Juli 2013 teilte die Beschwerdegegnerin der Vorinstanz mit, aus unrechtmässigen Bezügen von Zusatzleistungen würden offene Rückforderungen im Umfang von Fr. 56'340.- bestehen. Davon sei eine Teilforderung von Fr. 38'173.- rechtskräftig verfügt worden, der Rest sei strittig. Den Beschwerdeführenden stehe ein monatliches Einkommen von ungefähr HUF (Ungarische Forint) 500'000.- zur Verfügung. Mangels Auskünften seien ihre Wohn- und Lebensverhältnisse nicht bekannt. Das Mindesteinkommen in Ungarn betrage gegenwärtig EUR (Euro) 341.-, was rund HUF 100'000.- entspreche. Der durchschnittliche Monatslohn in der Hochlohnregion Budapest liege bei HUF 270'000.-. Das verfügbare Einkommen von HUF 500'000.- liege noch über dem Durchschnittslohn im Bank- und Versicherungswesen von HUF 450'000.-. Daher rechtfertige sich die Annahme, dass das Existenzminimum der Beschwerdeführenden mit HUF 300'000.- gedeckt sei und der darüber hinausgehende Betrag von ungefähr HUF 200'000.- einbehalten werden könne. Zur Tilgung der Rückforderung beantragte die Beschwerdegegnerin die Verrechnung mit den Altersrenten im Umfang von total Fr. 800.- pro Monat (2 x Fr. 400.-; act. 14; Ehefrau act. 6).

E.
Am 13. August 2013 verfügte die Vorinstanz mit Wirkung ab Oktober 2013 zur Tilgung der Rückforderung von Fr. 38'173.- einen teilweisen Einbehalt der Altersrenten im Umfang von je Fr. 400.- pro Monat (act. 17; Ehefrau act. 9). Dagegen erhoben die Beschwerdeführenden, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Viktor Györffy, am 16. September 2013 Einsprache. Sie beantragten, die angefochtenen Rückerstattungsverfügungen seien aufzuheben und es sei davon abzusehen, monatlich einen Teil der Rentenleistungen einzubehalten. Eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen (act. 19; Ehefrau act. 11).

F.
Mit je einem separaten Einspracheentscheid vom 30. Oktober 2013 (act. 27; Ehefrau act. 13) wies die Vorinstanz die Einsprache unter Beilage einer Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. Oktober 2013 (act. 26; Ehefrau act. 15, Seite 10 f.) ab. Sie hielt am Entzug der aufschiebenden Wirkung fest und führte aus, sie werde zur Verrechnung der Schuld ab dem kommenden November (2013) monatlich je Fr. 400.- von den Rentenzahlungen in Abzug bringen. Mit Abrechnungen vom 30. Oktober 2013 wies die Vorinstanz für beide Ehegatten je eine offene Rückerstattungsforderung von Fr. 19'086.50 aus (1/2 von Fr. 38'173.-; act. 25; Ehefrau act. 12).

G.
Mit je einer separaten Eingabe vom 5. Dezember 2013 erhoben die Beschwerdeführenden, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Viktor Györffy, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1). Sie beantragten, die beiden angefochtenen Einspracheentscheide seien aufzuheben. Von einer Kürzung der AHV-Renten zur Verrechnung der Rückforderungen sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach Vornahme weiterer Abklärungen neu entscheide. Zudem sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Sie führten zur Begründung im Wesentlichen aus, die Verrechnung von fälligen AHV-Renten mit Rückforderungen von Ergänzungsleistungen sei grundsätzlich zulässig, aber nur insoweit, als der Verrechnungsabzug an den monatlichen Renten das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht beeinträchtige. Weder Beschwerdegegnerin noch Vorinstanz hätten konkrete Abklärungen zu ihrem finanziellen Bedarf getätigt. Die Beschwerdegegnerin habe selbst eingeräumt, dass nicht unbesehen auf die herangezogenen statistischen Angaben abgestellt werden könne. Ihr Existenzminimum stehe nicht fest. Sie hätten vor Erlass der Verfügung keine Gelegenheit gehabt, Auskünfte beizubringen. Ihnen sei keine Frist zur Ergänzung der Einsprache angesetzt worden, womit der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei. Die Vorinstanz sei nicht zum Entscheid über die Verrechnung berechtigt gewesen, ohne vorher Abklärungen zu treffen. Sie könnten ihr Existenzminimum kaum angeben. Ein präziser Beleg der jeweiligen Auslagen sei nicht möglich. Der Bedarf für die wichtigsten Positionen betrage schätzungsweise HUF 475'000.-. Insgesamt würde das ungekürzte Renteneinkommen nicht über dem Existenzbedarf liegen.

H.
Mit Vernehmlassung vom 14. Januar 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Einspracheentscheide (BVGer act. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 6).

I.
Mit Schreiben vom 28. April 2014 (Eingangsdatum) meldete A._______ den Tod seiner Ehefrau B._______ und eine neue Zahlungsverbindung (act. 32). Mit Replik vom 19. Mai 2014 hielten die Beschwerdeführenden sinngemäss an ihren Anträgen fest (BVGer act. 19).

J.
Mit Eingaben vom 23. Mai 2014 und 19. Juni 2014 verzichteten Vorinstanz und Beschwerdegegnerin unter Verweis auf ihre jeweiligen Vernehmlassungen auf eine Duplik (BVGer act. 21, 22).

K.
Mit Instruktionsverfügung vom 12. Februar 2016 erhielten Vorinstanz und Beschwerdegegnerin wegen der unterbliebenen Weiterleitung beider Beschwerdeschriften erneut Gelegenheit, zur Beschwerde von A._______ bzw. von B._______ Stellung zu nehmen. Die Vorinstanz wurde zudem ersucht, die gesamten Akten von A._______ einzureichen. Weiter ordnete der Instruktionsrichter an, dass das Beschwerdeverfahren von B._______ ohne entsprechenden Gegenbericht mit dem Beschwerdeverfahren von A._______ vereinigt und im Namen von A._______ als Rechtsnachfolger seiner verstorbenen Ehefrau unter der Verfahrensnummer C-6837/2013 fortgesetzt werde (BVGer act. 25).

L.
Nachdem das Formular zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht ausgefüllt und mit den erforderlichen Beweismitteln versehen retourniert worden war (BVGer act. 2), obschon die hierfür eingeräumte Frist mit Verfügung vom 29. Januar 2014, Zwischenverfügung vom 6. März 2014 und Verfügung vom 4. April 2014 mehrmals verlängert worden war (BVGer act. 7, 10, 15), wies der Instruktionsrichter mit (rechtskräftiger) Zwischenverfügung vom 12. Februar 2016 das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab (BVGer act. 26).

M.
Mit Schreiben vom 4. März 2016 reichte die Vorinstanz die Akten von A._______ ein und hielt im Übrigen an ihrer Vernehmlassung fest (BVGer act. 28). Mit Beschwerdeantwort vom 11. März 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf ihre erste Beschwerdeantwort und unter Beilage der strafrechtlichen Endentscheide wiederum die Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 29).

N.
Die Beschwerdeführenden liessen sich nicht mehr vernehmen. Mit Verfügung vom 30. März 2016 wurde der Schriftenwechsel per 11. April 2016 abgeschlossen (BVGer act. 30). Auf die weiteren Vorbingen der Parteien und die vorgelegten Beweismittel ist - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 31 und 32 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Zulässig sind Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die Schweizerische Ausgleichskasse SAK ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 85bis Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]). Die separaten Einspracheentscheide der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK vom 30. Oktober 2013 stellen Verfügungen nach Art. 5 VwVG dar. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden zuständig.

1.2 Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtenen Einspracheentscheide als Adressaten in besonderer Weise berührt und haben an der Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Die Beschwerdeführenden sind zur Beschwerde legitimiert.

1.3 Der angefochtenen Einspracheentscheide datieren vom 30. Oktober 2013 und gingen (soweit ersichtlich) am 5. November beim Rechtsvertreter 2013 ein. Die Beschwerdeschriften wurde gemäss Poststempel am 5. Dezember 2013 (...) aufgegeben und gingen am 6. Dezember 2013 beim Bundesverwaltungsgericht ein (BVGer act. 1). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die beiden Beschwerden wurden fristgerecht innerhalb von dreissig Tagen nach Eröffnung der angefochtenen Einspracheentscheide eingereicht (Art. 60 ATSG).

1.4 Die Beschwerden enthalten einen Antrag und eine Begründung und wurden vom Rechtsvertreter unterschrieben (BVGer act. 1). Zumindest ein angefochtener Einspracheentscheid, die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. Oktober 2013 und eine Vollmacht für den Rechtsvertreter vom 4. Oktober 2010 wurden beigelegt. Die Beschwerden wurden formgerecht eingereicht (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerden vom 5. Dezember 2013 ist deshalb einzutreten.

2.
Mit je einem separaten Einspracheentscheid vom 30. Oktober 2013 (act. 27; Ehefrau act. 13) wies die Vorinstanz die Einsprache der Beschwerdeführenden unter Beilage der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. Oktober 2013 (act. 26; Ehefrau act. 15, Seite 10 f.) ab. Sie hielt am Entzug der aufschiebenden Wirkung fest und führte aus, sie werde zur Verrechnung der Schuld ab dem kommenden November (2013) monatlich je Fr. 400.- von den Rentenzahlungen in Abzug bringen. Grundsätzlich bildet jeder vorinstanzliche Entscheid ein selbstständiges Anfechtungsobjekt. Es rechtfertigt sich jedoch, von diesem Grundsatz abzuweichen und - in sinngemässer Anwendung von Art. 24 BZP (SR 273) i.V.m. Art. 4 VwVG - die Anfechtung in einer gemeinsamen Beschwerdeschrift und in einem gemeinsamen Verfahren mit einem einzigen Urteil zuzulassen, wenn die einzelnen Sachverhalte in einem engen inhaltlichen Zusammenhang stehen oder gar identisch sind und sich in allen Fällen gleiche oder ähnliche Rechtsfragen stellen. Ein solches Vorgehen dient der Verfahrensökonomie und liegt im Interesse aller Beteiligten. Die instruierende Behörde verfügt in dieser Frage über einen grossen Ermessensspielraum und kann die Vereinigung in jedem Stadium des Verfahrens anordnen. Die Zusammenlegung des Verfahrens braucht dabei nicht in einer selbständig anfechtbaren Zwischenverfügung angeordnet zu werden (vgl. Handbücher für die Anwaltspraxis, Band X, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, André MOSER/Michael BEUSCH/Lorenz KNEUBÜHLER, 2. Auflage 2013, Ziff. 3.17 S. 144; vgl. BGE 131 V 222 E. 1; BGE 123 V 214 E. 1; BGE 128 V 124 E. 1 mit Hinweisen). Nachdem die Beschwerdeführenden keinen entsprechenden Gegenbericht erstattet haben (BVGer act. 25, 30), ist das Beschwerdeverfahren von B._______ mit dem Beschwerdeverfahren von A._______ zu vereinigen und im Namen von A._______ als Rechtsnachfolger seiner verstorbenen Ehefrau unter der Verfahrensnummer C-6837/ 2013 fortzusetzen. Die Beschwerden von A._______ und B._______ (BVGer act. 1) werden somit nachfolgend gemeinsam beurteilt.

3.
Im Folgenden sind die im vorliegenden Beschwerdeverfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.

3.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. In formellrechtlicher Hinsicht finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtsvorschriften anwendbar, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3).

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG; Kognition, vgl. Benjamin Schindler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Rz. 1 ff. zu Art. 49). Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Auch aus dem Ausland stammende Beweismittel unterstehen der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; AHI-Praxis 1996, S.179; vgl. ZAK 1989 S. 320 E. 2; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 E. 3a).

3.4 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1).

3.5 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (Art. 28 ff . ATSG; BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. Fritz Gygi, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des EVG I 520/99 vom 20. Juli 2000).

3.6 Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2) zu betrachten und es könnten zusätzliche Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung BGE 134 I 140 E. 5.3; BGE 124 V 90 E. 4b zum Ganzen: Urteil des BGer 8C_392/2011 vom 19. September 2011 E. 2.2).

3.7 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache der Verwaltung und im Beschwerdeverfahren des Gerichts ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsverfahren und -prozess tragen die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 138 V 218 E. 6). Die Folgen der Beweislosigkeit eines Sachumstandes trägt somit die beweisbelastete Partei (Fritz Gygi, a.a.O., S. 208). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen Urteil des BGer 8C_448/2010 vom 19. November 2010 E. 4.1).

3.8 A._______ besitzt neben der ungarischen auch die schweizerische Staatsbürgerschaft. Die (...) 2014 verstorbene B._______ war ebenfalls ungarische und schweizerische Staatsangehörige. Die anschliessende Prüfung der Verrechnung beurteilt sich daher nach schweizerischem Recht (vgl. Urteil des BVGer C-587/2014 und C-588/2014 vom 2. Juni 2015 E. 3.6). Gemäss Art. 20 Abs. 2 Bst. b AHVG und Art. 27 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV, SR 831.301) können Rückforderungen von Ergänzungsleistungen mit fälligen AHV-Renten verrechnet werden. Sind die Voraussetzungen für eine Verrechnung erfüllt, so ist die zuständige Behörde auch verpflichtet, eine solche vorzunehmen, da Art. 20 Abs. 2 AHVG zwingenden Charakter hat (BGE 115 V 341 E. 2.a). Nach der Rechtsprechung darf die Verrechnung mit der Rente aber nur insoweit erfolgen, als der Verrechnungsabzug das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht beeinträchtigt (vgl. BGE 131 V 249 E. 1.2 und E. 3.3 m. H.).

4.
Vorliegend sind Fälligkeit und Höhe der Rückforderung von Fr. 38'173.- nicht bestritten. Zu prüfen ist, ob das betreibungsrechtliche Existenzminimum durch den Verrechnungsabzug von je Fr. 400.- tangiert ist.

4.1 Nach den Angaben der Beschwerdegegnerin in der Stellungnahme vom 24. Oktober 2013 (act. 26; Ehefrau act. 15, Seite 10 f.) verblieb den Beschwerdeführenden nach dem teilweisen Einbehalt der Altersrenten im Umfang von je Fr. 400.- ein monatliches Einkommen von immerhin HUF 308'278.-. Dieses Einkommen setzt sich zusammen aus den beiden AHV-Renten von je Fr. 278.- und den beiden ungarischen Renten von damals HUF 96'755.- und HUF 78'895.-. Für die ungarischen Renten fehlen Belege in den Akten der Vorinstanz (vgl. hierzu die Angaben auf Seite 11 des Rapports der Kantonspolizei E._______ vom 21. Oktober 2013 in BVGer act. 6, Beilage). Gleichwohl ist nachfolgend auf das monatliche Einkommen von HUF 308'278.- abzustellen, da dieser Betrag von den Beschwerdeführenden nicht bestritten wurde.

4.2 Nach den Angaben der Beschwerdegegnerin in der Stellungnahme vom 24. Oktober 2013 (act. 26; Ehefrau act. 15, Seite 10 f.) entsprachen HUF 300'000.- zum damaligen Zeitpunkt rund EUR 1'018.-. Aktuell würden sich die vorerwähnten Einnahmen auf rund EUR 1'070.- summieren (berechnet am 3. Mai 2016). Den in Ungarn wohnhaften Beschwerdeführenden standen demnach mit Beginn der Verrechnung im November 2013 jährlich insgesamt mehr als EUR 12'000.- zur Deckung ihres Lebensbedarfs zur Verfügung. Aus der UBS-Studie "Preise und Löhne 2015" ergeben sich für (...) Budapest (unter anderem) folgende jährliche Bruttoeinkommen: Arbeiterin Industrie EUR 5'064.-; Bauhandlanger EUR 4'769.- (Seite 39); Automechaniker EUR 6'793.-; Krankenpfleger EUR 7'092.- (Seite 40); Verkäuferin EUR 5'858.-; Volksschullehrer EUR 8'457 (Seite 41; die Studie ist abrufbar unter https://www.ubs. com/microsites/prices-earnings/prices-earnings.html; zuletzt besucht am 3. Mai 2016). Das Einkommen von mehr als EUR 12'000.- entspricht somit ungefähr dem Bruttoverdienst eines Ehepaars in Budapest, das als Bauhandlager und Krankenpflegerin ein doppeltes Erwerbseinkommen erzielt. Die jährlichen Einnahmen des inzwischen verwitweten A._______ belaufen sich aktuell - ausgehend von den vorerwähnten Einkommen - auf rund EUR 6'760.-, was ungefähr dem statistischen Bruttolohn eines Automechanikers entspricht. Folglich ist jedenfalls nicht davon auszugehen, dass durch die Verrechnung in das Existenzminimum der Beschwerdeführenden eingegriffen wurde. Der statistische Minimalbedarf eines Rentners bzw. eines Rentnerehepaars, der gemäss dem Zentralamt für Statistik in Budapest 2012 lediglich HUF 77'364.- (aktuell rund EUR 248.-) bzw. HUF 133'238.- (aktuell rund EUR 427.-) pro Monat betrug (vgl. BVGer act. 6, Beilage), deutet im Gegenteil vielmehr darauf hin, dass unter Umständen sogar noch eine weitergehende Verrechnung möglich gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2014 denn auch dargelegt, dass sie den Beschwerdeführenden einen (grosszügigen) kalkulatorischen "Puffer" gewährt hat, damit deren Existenzbedarf gesichert bleibt (BVGer act. 6). Das verbleibende Einkommen von rund EUR 1'020.- lag demnach beträchtliche 225 % über dem statistischen Minimalbedarf eines ungarischen Rentnerehepaars im Zweipersonenhaushalt.

4.3 Der vom Rechtsvertreter vorgetragene Einwand, wonach der Bedarf der Beschwerdeführenden für die wichtigsten Positionen schätzungsweise HUF 475'000.- betrage, ist nicht durch entsprechende Unterlagen untermauert. Der Rechtsvertreter räumte zugleich ein, dass die Beschwerdeführenden das Existenzminimum (angeblich) kaum angeben könnten und ein präziser Beleg der Auslagen (angeblich) nicht möglich sei (BVGer act. 1). Der nicht substaniierte Einwand kann daher nicht weiter verfolgt werden. Wenn der Rechtsvertreter weiter behauptet, insgesamt würde das ungekürzte Renteneinkommen nicht über dem Existenzbedarf liegen, so widerspricht dies den vorstehend wiedergegebenen, statistischen Daten. Die vorgebrachten Rügen sind insgesamt nicht stichhaltig und erschöpfen sich in appellatorischer Kritik. Es fällt auf, dass die Beschwerdeführenden im Beschwerdeverfahren keine detaillierten Angaben zu ihrer finanziellen Situation machten und insbesondere auch keine Belege einreichten, ohne hierfür nachvollziehbare Gründe zu nennen. Nachdem das Formular zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht ausgefüllt und mit den erforderlichen Beweismitteln versehen retourniert worden war (BVGer act. 2), obschon die hierfür eingeräumte Frist mit Verfügung vom 29. Januar 2014, Zwischenverfügung vom 6. März 2014 und Verfügung vom 4. April 2014 mehrmals verlängert worden war (BVGer act. 7, 10, 15), wies der Instruktionsrichter mit (rechtskräftiger) Zwischenverfügung vom 12. Februar 2016 das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab (BVGer act. 26). Die finanzielle Situation der Beschwerdeführenden liegt mithin im Dunkeln. Von weiteren Nachforschungen, wie sie von den Beschwerdeführenden eventualiter beantragt werden, sind unter diesen Vorzeichen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Daher ist in antizipierter Beweiswürdigung auf die Abnahme zusätzlicher Beweise zu verzichten (vgl. Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212 Rz. 450: Alfred Kölz / Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; Gygi, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 464 E. 4a, BGE 122 III 219 E. 3c, BGE 120 1b 224E. 2b, BGE 119 V 335 E. 3c mit Hinweisen).

4.4 Vorliegend haben Beschwerdegegnerin und Vorinstanz den finanziellen Bedarf der Beschwerdeführenden aufgrund von offiziellen statistischen Daten und ohne deren unmittelbare Mitwirkung festgelegt. Ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG erübrigte sich daher. Entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters mussten die Beschwerdeführenden vor Erlass der Verfügungen vom 13. August 2013 (act. 17; Ehefrau act. 9) nicht angehört werden (vgl. Art. 42 ATSG; BGE 132 V 368 E. 4; BGE 136 V 113 E. 5.3). Das gewählte Vorgehen ist nicht zu beanstanden und dürfte nach dem Gesagten für die Versicherten keineswegs zu einem nachteiligen Ergebnis geführt haben. Eine - vom Rechtsvertreter gerügte - Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht auszumachen, zumal sich die Beschwerdeführenden zunächst im Einsprache- und anschliessend im Beschwerdeverfahren zur Verrechnung vernehmen lassen konnten. Abgesehen davon kann das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen, weshalb selbst eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten könnte (BGE 127 V 431 E. 3d/aa; BGE 126 V 130 E. 2b mit Hinweisen; BGE 132 V 387 E. 5.1).

5.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass Beschwerdegegnerin und Vorinstanz nicht in das betreibungsrechtliche Existenzminimum der Beschwerdeführenden eingriffen haben, indem sie einen Verrechnungsabzug von je Fr. 400.- verfügt haben. Das nach dem teilweisen Einbehalt der Altersrenten verbleibende Einkommen von mehr als EUR 12'000.- entspricht ungefähr dem Bruttoverdienst eines Ehepaars in Budapest, das als Bauhandlager und Krankenpflegerin ein doppeltes Erwerbseinkommen erzielt. Die jährlichen Einnahmen des inzwischen verwitweten A._______ belaufen sich nach den verfügbaren Angaben aktuell auf rund EUR 6'760.-, was ungefähr dem statistischen Bruttolohn eines Automechanikers entspricht. Die unter der Verfahrensnummer C-6837/2013 vereinigten Beschwerden von A._______ und B._______ erweisen sich als unbegründet, weshalb sie vollumfänglich abzuweisen sind. Die angefochtenen Einspracheentscheide sind zu bestätigen, weshalb die laufende Verrechnung im Ergebnis fortzuführen ist.

6.
Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Weder die obsiegende
Vorinstanz noch die unterliegenden Beschwerdeführenden haben einen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] und Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die unter der Verfahrensnummer C-6837/2013 vereinigten Beschwerden von A._______ und B._______ werden beide abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr.______; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

David Weiss Lukas Schobinger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 27 Délai de restitution des prestations légalement perçues - 1 La restitution des prestations légalement perçues visée à l'art. 16a, al. 1 et 2, LPC doit être effectuée dans un délai de trois mois à compter de l'entrée en force de la décision en restitution.
¹	La restitution des prestations légalement perçues visée à l'art. 16a, al. 1 et 2, LPC doit être effectuée dans un délai de trois mois à compter de l'entrée en force de la décision en restitution.
²	S'il faut vendre un ou plusieurs immeubles pour procéder à la restitution, ce délai est porté à une année, mais à 30 jours au plus après le transfert de la propriété.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Le droit aux rentes est soustrait à toute exécution forcée.104
¹	Le droit aux rentes est soustrait à toute exécution forcée.104
²	Peuvent être compensées avec des prestations échues:
^a	les créances découlant de la présente loi, de la LAI105, de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l'armée ou dans la protection civile106, et de la loi fédérale du 20 juin 1952 sur les allocations familiales dans l'agriculture107;
^b	les créances en restitution des prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité ainsi que
^c	les créances en restitution des rentes et indemnités journalières de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance militaire, de l'assurance-chômage et de l'assurance-maladie.108

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.