C-4587/2009 - 2012-06-15 - Assurances sociales - AHV, Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4587/2009

Urteil vom 15. Juni 2012

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),

Richter Francesco Parrino,
Besetzung
Richter Vito Valenti,

Gerichtsschreiber Jürg Steiger.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand AHV, Wiedererwägung, Rentenhöhe/Rückforderung

Sachverhalt:

A.
Der am 1. Mai 1940 geborene Schweizerbürger A._______ ist per 1. April 2003 aus der Schweiz weggezogen, um in Italien Wohnsitz zu nehmen (vgl. act. 58). Am 31. Mai 2005 meldete er sich zum Bezug einer Altersrente der Eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung an (act. 10).

B.
Mit Verfügung vom 23. Dezember 2005 hat ihm die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK) mit Wirkung ab 1. Juni 2005 eine ordentliche Altersrente von monatlich Fr. 1'272.-- und zusätzlich eine ordentliche Kinderrente für seine Tochter B._______ von monatlich Fr. 509.-- zugesprochen (act. 25).

C.
Mit Verfügung vom 28. April 2006 hat die SAK die ordentliche Altersrente von A._______ mit Wirkung ab 1. Juni 2005 auf monatlich Fr. 1'108.-- und diejenige für seine Tochter auf monatlich Fr. 443.-- herabgesetzt (act. 42). Im Weiteren hat die SAK mit Verfügung vom 2. Mai 2006 von A._______ zu viel bezogene Renten in der Höhe von Fr. 2'530.-- zurückgefordert (act. 46).

D.
Gegen diese Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 hat A._______ am 22. Mai 2006 Einsprache bei der SAK erhoben. Mit Einspracheentscheid vom 29./30. August 2006 (act. 53) hat die SAK die angefochtenen Verfügungen aufgehoben und ihm (aufgrund neuer Erkenntnisse) mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005 eine ordentliche Altersrente von monatlich Fr. 1'098.-- sowie eine Kinderrente von Fr. 439.-- zugesprochen.

E.
Gegen diesen Einspracheentscheid hat A._______ am 29. September 2006 Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden Personen erhoben (act. 61). Mit Verfügung vom 21. Februar 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht die Übernahme des anhängig gemachten Verfahrens mit (act. 63).

F.
Mit Urteil vom 16. Juni 2008 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gut und hob die Einspracheverfügung vom 29./30. August 2006 auf. Es wies die Sache an die SAK mit der Weisung zurück, A._______ angesichts der beabsichtigten Herabsetzung der Rente, Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache einzuräumen (act. 88).

G.
Gemäss dieser Weisung gewährte die SAK A._______ am 5. Dezember 2008 Gelegenheit zum Rückzug seiner Einsprache vom 22. Mai 2006 (act. 92). Am 19. Januar 2009 zog dieser die Einsprache zurück (act. 96).

H.
In ihren wiedererwägungsweise erlassenen Verfügungen vom 30. März 2009 (act. 106) legte die SAK die ordentliche monatliche Altersrente von A._______ vom 1. Juni 2005 bis 31. Dezember 2006 neu auf Fr. 1'098.--, vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2008 auf Fr. 1'128.-- und ab dem 1. Januar 2009 auf Fr. 1'164.-- fest. Im Weiteren legte sie die ordentliche Kinderrente für seine Tochter B._______ vom 1. Juni 2005 bis 31. Dezember 2006 neu auf Fr. 439.--, vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2008 auf Fr. 451.-- und ab dem 1. Januar 2009 auf Fr. 466.-- fest. Zudem verfügte die SAK mit separater Verfügung vom 30. März 2009 die Rückerstattung zu Unrecht bezogener AHV-Leistungen neu in der Höhe von Fr. 2'740.-- (act. 107). Im Weiteren erliess sie gleichentags eine weitere Verfügung, in der sie A._______ rückwirkend eine ordentliche Kinderrente für seinen Sohn C._______ von Fr. 439.-- (1. Dezember 2006 bis 31. Dezember 2006) bzw. Fr. 451.-- (1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2008) bzw. Fr. 466.-- (ab dem 1. Januar 2009) zusprach.

I.
Gegen diese Verfügungen vom 30. März 2009 erhob A._______ am 7. Mai 2009 Einsprache (act. 116). Mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 wies die SAK die Einsprache ab (act. 122). Zur Begründung legte sie im Wesentlichen dar, gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) könne sie auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei. Die Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 seien zweifellos unrichtig gewesen. Im Weiteren sei deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung, da es sich um periodische Dauerleistungen handle. Die Auszahlungsdifferenz nehme im Laufe der Zeit einen beträchtlichen Umfang an.

J.
Gegen diesen Einspracheentscheid liess A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) am 16. Juli 2009 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht führen. Er stellte folgende Rechtsbegehren:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 wird aufgehoben.

2. Die drei angefochtenen Verfügungen vom 30. März 2009 werden aufgehoben.

3. Dem Beschwerdeführer wird eine angemessene Parteientschädigung von mindestens Fr. 1'200.-- zugesprochen.

4. Die Kosten gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Zur Begründung der Beschwerde bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG seien nicht erfüllt. Die von der SAK vorgenommenen Berichtigungen seien nicht von "erheblicher Bedeutung". Die Kinderrenten würden spätestens ab dem 25. Altersjahr nicht mehr ausgerichtet. Da seine Kinder am 20. Mai 1986 bzw. 6. April 1989 geboren worden seien, hörten die betreffenden Rentenzahlungen demnach spätestens am 21. Mai 2011 bzw. 7. April 2014 auf. Die kumulierte Auszahlungsdifferenz bei den Kinderrenten betrage damit (ab Datum der Beschwerde) höchstens Fr. 88.-- bzw. Fr. 228.--. Im Weiteren betrage die kumulierte Differenz bei seiner Altersrente unter der Annahme einer statistischen Lebenserwartung von noch 13.82 Jahren bloss Fr. 1'620.--. Diese Beträge seien nicht von erheblicher Bedeutung im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG.

K.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. September 2009 schloss die SAK auf Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. In der Replik vom 27. November 2009 bzw. der Duplik vom 15. Januar 2010 hielten der Beschwerdeführer und die SAK an ihren Standpunkten fest. Am 31. Januar und 31. August 2011 reichte die SAK dem Bundesverwaltungsgericht angepasste Rentenverfügungen ein, die erlassen wurden, weil bei der Ehefrau des Beschwerdeführers ebenfalls der Versicherungsfall eingetreten war.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 16. Juli 2009 gegen den Einspracheentscheid der SAK vom 22. Juni 2009, in dem diese ihre Verfügungen vom 30. März 2009 bestätigte. Mit diesen Verfügungen kam die SAK auf ihre Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 zurück und setzte die Altersrente des Beschwerdeführers sowie die Kinderrente für seine Tochter B._______ - im Vergleich zu ihren ursprünglichen Verfügungen - tiefer fest und erhöhte die Rückforderung für zu Unrecht bezogene AHV-Leistungen.

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2006 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des ATSG. Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.2 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Ein (angefochtener) materieller Einspracheentscheid tritt an die Stelle der zuvor von der gleichen Behörde erlassenen und mit Einsprache angefochtenen Verfügung (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009 [nachfolgend: ATSG-Kommentar], Art. 52 Rz. 39). Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet einzig der vorinstanzliche Entscheid (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.7).

Das Anfechtungsobjekt ist in casu der Einspracheentscheid der SAK vom 22. Juni 2009, der die Verfügungen vom 30. März 2009 bestätigt und ersetzt. Soweit der Beschwerdeführer auch die Aufhebung der Verfügungen vom 30. März 2009 beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind im Übrigen die Verfügungen vom 31. Januar und 31. August 2011.

Im Übrigen ist auf die form- und fristgerecht (vgl. Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereichte Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Wiedererwägung; vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 9C_144/2011 vom 10. Mai 2011 E. 2.2 und 8C_20/2009 vom 17. Juni 2009 mit Hinweisen). Der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung ist in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 53 Rz. 35). Aus diesem Grund kann dieser grundsätzlich auch über die zeitliche Wirkung der Wiedererwägung bestimmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_572/2007 vom 5. August 2008 E. 2.2; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 25 Rz. 14).

2.2 Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung falsch war. Die Unrichtigkeit kann sich sowohl auf die Rechtsanwendung als auch auf die Sachverhaltsfeststellung beziehen (vgl. BGE 127 V 14 E. 4b). Die Wiedererwägung darf jedoch nicht zu einer voraussetzungslosen Überprüfung zugesprochener Leistungen führen. Es darf nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich sein (vgl. BGE 126 V 399 E. 2b/bb, BGE 125 V 383 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2). Die Prüfung der Unrichtigkeit bezieht sich auf die Rechts- und Sachverhaltsverhältnisse im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 803/06 vom 21. Februar 2007 E. 4.2). Grundlage der Wiedererwägung bildet also zwar der Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung bestand. Dass erst aufgrund späterer Abklärungen eine Unrichtigkeit festgestellt wird, schliesst eine Wiedererwägung praxisgemäss aber nicht aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_572/ 2007 vom 5. August 2008 E. 2.2).

Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden sind. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (z.B. Schätzungen, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 8C_647/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.3, 8C_347/2011 vom 11. August 2011 E. 2.2).

2.3 Im Weiteren kann die Wiedererwägung nur vorgenommen werden, wenn die infrage stehende Korrektur erheblich ist. Dies wird von der Rechtsprechung so verstanden, dass mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein muss, dass eine korrekte Beurteilung hinsichtlich der konkreten Frage zu einem anderen Ergebnis geführt hätte. Nach der bisherigen Rechtsprechung ist eine erhebliche Bedeutung jedenfalls dann noch nicht anzunehmen, wenn ein Betrag von wenigen Hundert Franken auf dem Spiel steht. Das Kriterium der Erheblichkeit findet sich auch in Art. 49 Abs. 1 ATSG; dort wird die Grenze des Erreichens der Erheblichkeit ebenfalls bei einigen Hundert Franken angenommen (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 49 Rz. 15 und Art. 53 Rz. 34). Praxisgemäss liegt die Grenze bei einmaligen Leistungen bei ungefähr Fr. 500.-- (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_828/2008 vom 25. Februar 2009 E. 6). Für die Beantwortung der Frage, ob die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, sind die gesamten Umstände des Einzelfalls massgebend (BGE 107 V 182 E. 2b).

Die Berichtigung periodischer Dauerleistungen ist regelmässig von erheblicher Bedeutung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2009 vom 29. Januar 2010 E. 6.1). Bei periodisch wiederkehrende Leistungen wird die Erheblichkeit deshalb in der Regel schon bei einer geringfügigen Korrektur angenommen (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 53 Rz. 34). In der Folge wird die Erheblichkeit der Berichtigung bei solchen Leistungen praktisch immer bejaht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_828/ 2008 vom 25. Februar 2009 E. 6).

2.4 Zieht die Verwaltung eine Verfügung in Wiedererwägung und erlässt sie einen neuen materiellen Sachentscheid, so hat sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die nachfolgende gerichtliche Überprüfung zunächst auf die Frage zu beschränken, ob die Verwaltung zu Recht die ursprüngliche, formell rechtskräftige Verfügung als zweifellos unrichtig und ihre Korrektur als von erheblicher Bedeutung qualifiziert hat (vgl. dazu BGE 117 V 8 E. 2a). Bejaht die Beschwerdeinstanz das Vorliegen der Wiedererwägungsvoraussetzungen, so hat sie in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob die wiedererwägungsweise erlassene, neue Verfügung rechtmässig ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht] I 545/02 vom 17. August 2005 E. 1.3; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 53 Rz. 43). Dabei kommt der Beschwerdeinstanz die volle Kognition zu und sie hat die neue Verfügung umfassend materiell zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-19/2007 vom 11. November 2009 E. 4.1).

3.

3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329 E. 2.3). Die Frage, ob die SAK die Berechnung der Altersrente des Beschwerdeführers korrekt durchgeführt hat, beurteilt sich somit grundsätzlich nach den im Juni 2005 (Eintritt des Versicherungsfalles) gültigen Bestimmungen des AHVG und der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV, SR 831.101).

3.2

3.2.1 Die ordentlichen Renten werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teilrente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 AHVG). Als vollständig gilt die Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Für jeden Beitragspflichtigen werden individuelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 30ter Abs. 1 AHVG). Für die Jahre 1948 bis 1968 wurden nur die Kalenderjahre der Beitragsleistung in die individuellen Konten eingetragen, so dass die Beitragsdauer in Monaten daraus nicht hervorgeht. Deshalb ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in Fällen, in denen Belege mit näheren Angaben über die Beitragsdauer für die Jahre 1948 bis 1968 (z.B. Wohnsitzbescheinigungen, Arbeitszeugnisse, zusätzliche Angaben der kontenführenden Ausgleichskasse) fehlen, auf die eigens zur Ermittlung der mutmasslichen Beitragsdauer publizierten Tabellen des Bundesamtes für Sozialversicherungen abzustellen (BGE 107 V 16 E. 3b).

3.2.2 Versicherten wird für die Jahre, in welchen sie die elterliche Gewalt über eines oder mehrere Kinder ausüben, die das 16. Altersjahr noch nicht erreicht haben, eine Erziehungsgutschrift angerechnet, wobei den Eltern nicht zwei volle Gutschriften kumulativ gewährt werden (Art. 29sexies Abs. 1 AHVG). Die Erziehungsgutschrift entspricht dem Betrag der dreifachen minimalen jährlichen Altersrente gemäss Art. 34 im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29sexies Abs. 2 AHVG). Bei verheirateten Personen wird die Erziehungsgutschrift während der Kalenderjahre der Ehe hälftig aufgeteilt (Art. 29sexies Abs. 3 erster Satz AHVG).

3.3

3.3.1 Nach Art. 1a Abs. 1 AHVG sind obligatorisch versichert unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Bst. a) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Bst. b). Art. 2 Abs. 1 AHVG (in der Fassung vom 23. Juni 2000, in Kraft seit dem 1. Januar 2001 [AS 2000 2677]) bestimmt unter dem Titel "Freiwillige Versicherung", dass Schweizer Bürgerinnen und Bürger und Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (im Folgenden: EU) oder der Europäischen Freihandelsassoziation (im Folgenden: EFTA), die in einem Staat ausserhalb der EU oder EFTA leben, der freiwilligen Versicherung beitreten können, falls sie unmittelbar vorher während mindestens fünf aufeinander folgenden Jahren obligatorisch versichert waren.

3.3.2 Nach Art. 2 Abs. 6 AHVG erlässt der Bundesrat ergänzende Bestimmungen über die freiwillige Versicherung, namentlich über die Frist und die Modalitäten des Beitritts, des Rücktritts und des Ausschlusses. Ferner regelt er die Festsetzung und Erhebung der Beiträge sowie die Gewährung von Leistungen. Gestützt darauf hat der Bundesrat die Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV, SR 831.111; im Folgenden jeweils zitiert in der Fassung vom 18. Okt. 2000, in Kraft seit dem 1. April 2001 [AS 2000 2828]) erlassen.

Gemäss Art. 7 Abs. 1 VFV können der freiwilligen Versicherung Personen beitreten, welche die Versicherungsvoraussetzungen nach Art. 2 Abs. 1 AHVG erfüllen, einschliesslich jener, die für einen Teil ihres Einkommens der obligatorischen Versicherung unterstellt sind. Zudem muss nach Art. 8 VFV die Beitrittserklärung schriftlich bei der SAK oder subsidiär bei der zuständigen Auslandsvertretung innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Beitritt zur freiwilligen Versicherung nicht mehr möglich (Abs. 1). Die Versicherung beginnt mit dem Ausscheiden aus der obligatorischen Versicherung (Abs. 2; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6108/2010 vom 17. April 2012 E. 3).

4.
Im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer am 19. Januar 2009 seine Einsprache gegen die Verfügung vom 28. April 2006 betreffend seine Altersrente und die Kinderrente für seine Tochter sowie gegen die Verfügung vom 2. Mai 2006 betreffend die Rückforderung zu Unrecht bezogener AHV-Leistungen zurückgezogen. Diese Verfügungen sind damit in formelle Rechtskraft erwachsen. In der Folge hat die SAK diese Verfügungen in Wiedererwägung gezogen und mit den Verfügungen vom 30. März 2009 neue materielle Sachentscheide erlassen, die sie mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 bestätigt hat.

Als erstes ist zu prüfen, ob die SAK die ursprünglichen, formell rechtskräftigen Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 zurecht in Wiedererwägung gezogen hat. Dies wäre dann der Fall, wenn diese Verfügungen zweifellos unrichtig waren (vgl. E. 4.1 hiernach) und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung war (vgl. E. 4.2 hiernach). Können diese Wiedererwägungsvoraussetzungen bejaht werden, so ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob die wiedererwägungsweise erlassenen neuen Verfügungen und damit der Einspracheentscheid rechtmässig sind (E. 5; zum Prüfschema vgl. E. 2.4 hiervor).

4.1 Mit Verfügung vom 28. April 2006 hat die SAK dem Beschwerdeführer einerseits mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005 eine ordentliche Altersrente von monatlich Fr. 1'108.-- und andererseits für seine Tochter eine ordentliche Kinderrente von Fr. 443.-- zugesprochen. Im Weiteren forderte die SAK mit Verfügung vom 2. Mai 2006 vom Beschwerdeführer aufgrund zu Unrecht bezogener AHV-Leistungen Fr. 2'530.-- zurück.

Die SAK berücksichtigte bei der Rentenberechnung eine Beitragsdauer von 27 Jahren und 5 Monaten sowie ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 51'600.--. Letzteres war indessen nicht korrekt, da für das Kalenderjahr 2003 richtigerweise von einem versicherten Einkommen von bloss Fr. 3'999.--, anstatt von Fr. 16'000.-- auszugehen ist. Der Fehler der SAK ergab sich dadurch, dass die betreffende kantonale Ausgleichskasse (Kt. Freiburg) im individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers nicht nur sein versichertes Einkommen bis März 2003 aufführte, sondern weiteres Einkommen, das den AHV-Beiträgen entspricht, die der Beschwerdeführer freiwillig geleistet hat (vgl. act. 61, 62). Ab dem 1. April 2003 hatte der Beschwerdeführer indessen keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz und übte hier auch keine Erwerbstätigkeit aus. Er war ab diesem Zeitpunkt demnach gemäss Art. 1a Abs. 1 Bst. a und b AHVG nicht mehr obligatorisch bei der AHV versichert. Die von ihm hinsichtlich der Zeit nach dem 1. April 2003 geleisteten AHV-Beiträge sind damit bei der Rentenberechnung nicht mehr zu berücksichtigen. Im Übrigen war der Beschwerdeführer bei der AHV auch nicht freiwillig versichert, da er insbesondere nie eine diesbezügliche Beitrittserklärung gemäss Art. 8 VFV gestellt hat und nach Art. 2 Abs. 1 AHVG eine freiwillige Versicherung ohnehin nur bei einem Wohnsitz ausserhalb der EU und der EFTA in Frage kommt (vgl. E. 3.3.1). Letzteres hat der Beschwerdeführer weder behauptet noch belegt. Der Umstand, dass er ab dem 1. April 2003 nicht mehr der AHV-Beitragspflicht unterstand, wird von ihm im vorliegenden Beschwerdeverfahren daher zu Recht nicht mehr bestritten.

Es kann demnach festgehalten werden, dass die SAK in ihren Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 von einem zu hohen versicherten Einkommen ausgegangen ist, da sie die unrichtigen Angaben der kantonalen Ausgleichskasse übernommen hat. Diese hatte das versicherte Einkommen des Jahres 2003 falsch berechnet, da sie die massgebenden Bestimmungen unzutreffend angewendet hat. Durch die Übernahme der (falschen) Zahlen der kantonalen Ausgleichskasse machte sich die SAK deren falsche Rechtsanwendung zu eigen. In der Folge beruhte die Rentenzusprache bzw. die Rückforderung der SAK gemäss ihren Verfügungen vom 28. April und 2. Mai 2006 auf einer falschen Anwendung der massgebenden Bestimmungen. Nach der Rechtsprechung (vgl. E. 2.2 hiervor) waren diese Verfügungen demnach zweifellos unrichtig im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG und konnten aus dieser Sicht widerrufen werden.

4.2

4.2.1 In ihrer ursprünglichen Verfügung vom 28. April 2006 sprach die SAK dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2005 eine Altersrente von Fr. 1'108.-- und für seine Tochter eine Kinderrente von Fr. 443.-- zu. Im Weiteren verfügte die SAK am 2. Mai 2006 die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Renten von Fr. 2'530.--. In ihren wiedererwägungsweise erlassenen Verfügungen vom 30. März 2009, die im angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 bestätigt wurden, setzte die SAK die Altersrente vom 1. Juni 2005 bis 31. Dezember 2006 neu auf Fr. 1'098.-- und die Kinderrente für diese Zeit neu auf Fr. 439.-- fest. Zudem erhöhte die SAK die Rückerstattungsforderung auf Fr. 2'740.--.

Die wiedererwägungsweise vorgenommene Korrektur beträgt demnach für die Altersrente monatlich Fr. 10.-- und für die Kinderrente der Tochter monatlich Fr. 4.--. Die Korrektur der Rückforderung beträgt Fr. 210.--.

4.2.2 Gemäss der Rechtsprechung ist die Berichtigung periodischer Dauerleistungen regelmässig von erheblicher Bedeutung im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. E. 2.3 hiervor). Wie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde selbst ausführt, kumuliert sich die aufgezeigte Differenz der Rentenbeträge im Laufe der Bezugszeit. Die Rechtsprechung bejaht deshalb bei periodisch wiederkehrenden Leistungen die Erheblichkeit in der Regel bereits bei sehr geringen Korrekturen (vgl. das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C 7830/2010 vom 28. März 2011: Hier wurde die Erheblichkeit bei einer Korrektur einer monatlichen Altersrente von Fr. 45.-- auf Fr. 42.-- bejaht). Ein Abweichen von dieser Regel könnte sich bloss dann rechtfertigen, wenn die noch verbleibende Dauer der periodischen Leistungen befristet wäre und ihr Ende kurz bevorstehen würde. Dies ist vorliegend weder bei der (unbefristeten) Altersrente noch bei der Kinderrente für die Tochter der Fall. Der Rentenanspruch für Kinder in Ausbildung ist zwar gemäss Art. 22ter Abs. 1 i.V.m. Art. 25 Abs. 5 AHVG bis zum 25. Altersjahr befristet. Dieses Alter erreicht die Tochter des Beschwerdeführers (geb. am 6. April 1989), die sich in einer Ausbildung befindet, erst am 6. April 2014. Im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 22. Juni 2009 war demnach davon auszugehen, dass der Anspruch auf die betreffende Kinderrente noch mehr als fünf Jahre dauern kann. Diese Dauer kann nicht als unerheblich betrachtet werden. Bei der zu beurteilenden Rentenberichtigung von monatlich insgesamt Fr. 14.-- liegt demnach eine Korrektur vor, die zwar nicht hoch ist, jedoch aufgrund der monatlich wiederkehrenden Leistung als erheblich im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG bezeichnet werden muss.

Im Weiteren legt der Beschwerdeführer selbst dar, dass die kumulierte Differenz der Rentenauszahlungen - unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Lebenserwartung und des Bezugs der Kinderrente bis zum 25. Altersjahr - insgesamt Fr. 1'848.-- betrüge. Es steht somit auch nach seiner Berechnung nicht nur ein Betrag von einigen Hundert Franken auf dem Spiel. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wäre bei einem solchen Differenzbetrag die Erheblichkeit der Berichtigung nach der Rechtsprechung deshalb ohne Weiteres gegeben (vgl. E. 2.3 hiervor). Es erübrigt sich indessen auf die Berechnung des Beschwerdeführers näher einzugehen, da vorliegend die Erheblichkeit der Korrektur aufgrund der periodisch wiederkehrenden Leistung ohnehin bereits erstellt ist.

Keine selbständige Bedeutung kommt in Bezug auf die Erheblichkeit einer Wiedererwägung der Korrektur der Rückforderung unrechtmässig erfolgter Rentenleistungen zu, wie sie mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 angeordnet worden ist (Mehrbetrag von Fr. 210.-- gegenüber der widerrufenen Rückforderungsverfügung vom 2. Mai 2006). Es trifft zwar zu, dass es sich bei dieser Rückforderung um eine einmalige Forderung, deren Korrektur angesichts der Differenz von bloss Fr. 210.-- im Lichte der Rechtsprechung als relativ gering und damit nicht als erheblich im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren wäre (vgl. E. 2.3 hiervor). Bei der Beurteilung der Erheblichkeit sind aber die gesamten Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. Urteil des EVG C 44/02 vom 6. Juni 2002 E. 3b). Es ist zu beachten, dass der korrigierte Rückforderungsbetrag bloss Teil der gesamten Korrektur der Rentenzusprache darstellt und rückwirkend die periodisch ausgerichteten, zu hohen Rentenzahlungen korrigiert. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich eine Parallelisierung mit den pro futuro korrigierten, periodischen Rentenleistungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_828/2008 vom 25. Februar 2009 E. 6). In ihrer Gesamtheit ist die Korrektur des Rentenanspruchs durch den Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 durchaus als erheblich zu qualifizieren.

4.3 Die Wiedererwägungsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG sind demnach sowohl bezüglich der periodischen Rentenleistungen als auch der Rückforderung erfüllt. Es kann unter diesen Umständen offen bleiben, ob die Renten auch aufgrund einer Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) hätten angepasst werden können - wie dies die Vorinstanz geltend macht.

5.
Zu prüfen bleibt, ob die SAK die Neuberechnung der Renten mit den im angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 bestätigten Verfügungen vom 30. März 2009 korrekt vorgenommen (E. 5.1 hiernach) und die Höhe der Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen zutreffend ermittelt hat (E. 5.2 hiernach).

5.1

5.1.1 Bei der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente im Juni 2005 hat die Beitragsdauer des Jahrganges des Beschwerdeführers (1940) 44 Jahre betragen (Rententabellen 2005 S. 7). Gemäss den IK-Einträgen weist dieser von 1962 bis zu seinem Wegzug ins Ausland per 30. März 2003 eine anrechenbare Beitragsdauer von 27 Jahren und 5 Monaten (bzw. 329 Monaten) und ein versichertes Einkommen von insgesamt Fr. 726'473.-- auf. Dieses Gesamteinkommen ist zwecks Ausgleichung der Inflation entsprechend dem Rentenindex gemäss Art. 33ter AHVG aufzuwerten. Der Aufwertungsfaktor beträgt vorliegend 1,456 (Rententabellen 2005, S. 15, erster Eintrag im IK 1962), so dass sich das aufgewertete Gesamteinkommen auf Fr. 1'057'745.-- beläuft. Geteilt durch die Anzahl der festgestellten Beitragsmonate und multipliziert mit 12 ergibt dies ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 38'580.-- (Fr. 1'057'745.-- : 329 x 12). Dem Beschwerdeführer sind ferner für die Jahre 1987 bis 2002, d.h. für 16 Jahre, Erziehungsgutschriften anzurechnen. Die anzurechnenden Erziehungsgutschriften werden nach folgender Formel berechnet: die dreifache, minimale jährliche Altersrente im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs ([Fr. 1'075.-- x 12 x 3] = Fr. 38'700.--) wird multipliziert mit der Anzahl Monate, für welche eine Erziehungsgutschrift geschuldet ist (192 Monate). Das Ergebnis wird dividiert durch die effektive, für die Rentenberechnung massgebende Beitragszeit (329 Monate) und anschliessend halbiert. Dem Beschwerdeführer sind folglich Erziehungsgutschriften in der Höhe von Fr. 11'292.-- ([Fr. 38'700.-- x 192] : 329 : 2) anzurechnen. Er weist somit ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 49'872.-- (Fr. 38'580.-- + Fr. 11'292.--) auf. Dieser Betrag ist auf den nächsthöheren Tabellenwert des massgeblichen durchschnittlichen Jahreseinkommens aufzurunden. Gemäss den Rententabellen 2005 (Skala 27, S. 52) beträgt bei einem massgeblichen Einkommen von bis zu Fr. 50'310.-- in den Jahren 2005 und 2006 die monatliche Altersrente Fr. 1'098.-- und die Kinderrente Fr. 439.--, insgesamt Fr. 1'537.--. Dies entspricht aufgerechnet für die Jahre 2007 und 2008 einer Altersrente von Fr. 1'128.-- und einer Kinderrente von Fr. 451.--, insgesamt also Fr. 1'579.--, sowie ab dem Jahre 2009 einer Altersrente von Fr. 1'164.-- und einer Kinderrente von Fr. 466.--, insgesamt Fr. 1'630.-- (Teuerungsanpassungen).

5.1.2 Die SAK hat demnach die ordentliche Altersrente und die ordentlichen Kinderrenten in ihren wiedererwägungsweise erlassenen, mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 bestätigten Verfügungen vom 30. März 2009 korrekt berechnet. Der angefochtene Einspracheentscheid ist folglich in Bezug auf die Höhe der Renten nicht zu beanstanden.

5.2 Mit dem Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 bzw. den Verfügungen vom 30. März 2009 forderte die Vorinstanz vom Beschwerdeführer Fr. 2'740.-- für zu Unrecht bezogene AHV-Leistungen zurück.

5.2.1 Gemäss der ersten, mit Verfügung vom 28. April 2006 in Wiedererwägung gezogenen Verfügung vom 23. Dezember 2005 sprach die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine monatliche Altersrente von Fr. 1'272.-- zuzüglich einer Kinderrente Fr. 509.--, insgesamt Fr. 1'781.--, zu. Dieser Betrag wurde dem Beschwerdeführer für die Zeit von Juni 2005 bis April 2006, also während 11 Monaten, ausbezahlt (vgl. Abrechnung in der Verfügung vom 30. März 2009). Wie gezeigt wurde (E. 5.1 hiervor), betrug der monatliche Rentenanspruch in dieser Zeit insgesamt Fr. 1'537.--, so dass in dieser Phase Fr. 2'684.-- zu viel ausbezahlt wurde (11 x [1'781 - 1'537]).

Mit Verfügung vom 28. April 2006 wurde dem Beschwerdeführer für die Zeit ab Mai 2006 eine monatliche Altersrente von Fr. 1'108.-- zuzüglich einer Kinderrente Fr. 443.--, insgesamt Fr. 1'551.--, zugesprochen. Dieser Betrag wurde dem Beschwerdeführer bis August 2006 ausgerichtet, also während 4 Monaten (vgl. Abrechnung in der Verfügung vom 30. März 2009). Der monatliche Rentenanspruch betrug in dieser Zeit weiterhin insgesamt Fr. 1'537.--, so dass in dieser Phase Fr. 56.-- zu viel ausbezahlt wurde (4 x [1'551 - 1'537]).

Seit September 2006 wurden nur noch die mit dem (inzwischen aufgehobenen) Einspracheentscheid vom 29. August 2006 festgelegten Renten ausgerichtet, die seinem korrekt ermittelten Anspruch entsprachen (vgl. E. 5.1 hiervor). Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer zu Unrecht Leistungen der AHV in der Höhe von Fr. 2'740.-- bezogen hat (2'684 + 56).

5.2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

5.2.2.1 Bisher hat der Beschwerdeführer (noch) kein Gesuch um Erlass der Rückerstattungsforderung infolge grosser Härte gestellt. Da feststeht, dass er zu Unrecht Rentenleistungen empfangen hat, bleibt nur noch zu prüfen, ob die Vorinstanz die Rückforderung rechtzeitig geltend gemacht hat.

5.2.2.2 Bei den in Art. 25 Abs. 2 ATSG vorgesehenen Fristen handelt sich um Verwirkungsfristen (BGE 133 V 582 E. 4.1). Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungsträgers zurück (z.B. Fehler bei der Rentenberechnung), beginnt die einjährige Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen; massgebend ist vielmehr der (spätere) Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können (BGE 124 V 380 E. 1). Die absolute Frist von fünf Jahren setzt mit dem tatsächlichen Bezug der einzelnen Leistung ein, und nicht etwa mit dem Datum, an welchem sie hätte erbracht werden sollen (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 25 Rz. 41, mit Hinweisen). Im öffentlichen Recht genügen für die Wahrung einer Verwirkungsfrist grundsätzlich neben den in Art. 135 des Bundesgesetzes vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) (OR, SR 220) genannten Handlungen alle Akte, namentlich einfache schriftliche Erklärungen, mit denen die Forderung gegenüber dem Schuldner in geeigneter Weise geltend gemacht wird (BGE 133 V 579 E. 4.3.1)Im Bereiche der Invalidenversicherung kann allerdings die (einjährige) Verwirkungsfrist nur durch den Erlass einer Verfügung oder, wenn ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist, durch den Erlass eines Vorbescheides gewahrt werden (BGE 119 V 431 E. 4c, BGE 119 V 95 E. 4c). Zudem hat das Bundesgericht darauf hingewiesen, dass Einwände, die ein Beschwerdeführer gegen einen Entscheid vorbringt und die das Verfahren verlängern, Prüfungsthema eines allfälligen Beschwerdeverfahrens gegen die fristwahrende Verfügung darstellen (BGE 119 V 431 E. 4c).

5.2.2.3 Vorliegend hat die SAK durch den IK-Nachtrag der kantonale Ausgleichskasse (Freiburg) vom 1. Mai 2006 (act. 45) erfahren, dass das versicherte Einkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2003 anstatt Fr. 16'000.-- bloss Fr. 3'999.-- betragen hat. Der SAK konnte und musste ab diesem Zeitpunkt den Fehler in der ursprünglichen Rentenberechnung erkennen und hatte die zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen bis zum 30. April 2007 zurückzufordern. Die Rückforderung von Fr. 2'740.-- hat sie erstmals mit Einspracheentscheid vom 29./30. August 2006, also innert der Verwirkungsfrist geltend gemacht. Der Umstand, dass dieser Entscheid nachträglich wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben worden ist, hat verjährungs- bzw. verwirkungsrechtlich keine Bedeutung, wurde der Beschwerdeführer doch fristgerecht und förmlich über den Rückforderungsanspruch in Kenntnis gesetzt. Damit kann offen bleiben, ob die hohen invalidenversicherungsrechtlichen Anforderungen an die Wahrung der Verwirkungsfrist auch in AHV-rechtlichen Verfahren eingehalten werden müssen.

5.2.3 Damit steht fest, dass die Vorinstanz zu Recht die Rückforderung von Fr. 2'740.-- angeordnet hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 ist folglich auch in Bezug auf Rückforderung zu Unrecht bezogener AHV-Leistungen nicht zu beanstanden.

6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Einspracheentscheid vom 22. Juni 2009 sich als rechtmässig erweist und die Beschwerde daher abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es dem Beschwerdeführer freisteht, bei der Vorinstanz ein begründetes Gesuch um Erlass der Rückerstattung zu viel bezogener AHV-Renten einzureichen.

7.
Zu befinden beliebt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

7.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

7.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden, die von der unterliegenden Partei zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende SAK allerdings keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173. 320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Stefan Mesmer Jürg Steiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^bis Dispositions générales relatives au calcul de la rente - 1 Le calcul de la rente s'effectue au moment où l'assuré atteint l'âge de référence.
¹	Le calcul de la rente s'effectue au moment où l'assuré atteint l'âge de référence.
²	Le calcul de la rente est déterminé par les années de cotisation, les revenus provenant d'une activité lucrative ainsi que les bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance entre le 1er janvier qui suit la date à laquelle l'ayant droit a eu 20 ans révolus et le 31 décembre qui précède la réalisation du risque assuré (âge de référence ou décès).
³	Si l'ayant droit a cotisé à l'AVS après l'âge de référence, il peut demander une fois au plus un nouveau calcul de sa rente. Le nouveau calcul tient compte des revenus de l'activité lucrative que l'ayant droit a réalisés pendant la période de cotisation supplémentaire et sur lesquels il a versé des cotisations. Les cotisations payées après l'âge de référence n'ouvrent pas de droit à une rente.
⁴	Des lacunes de cotisation peuvent être comblées par les cotisations que l'ayant droit a versées entre l'âge de référence et cinq ans après s'il a, au cours de cette période:
^a	réalisé un revenu équivalent à 40 % au moins de la moyenne des revenus de l'activité lucrative non partagés qui ont été réalisés au cours de la période définie à l'al. 2, et
^b	versé, avec ce revenu, la cotisation minimale due pour une année civile.
⁵	Le Conseil fédéral règle la prise en compte:
^a	des mois de cotisation accomplis pendant l'année de l'ouverture du droit à la rente;
^b	des périodes de cotisation précédant le 1er janvier qui suit la date à laquelle l'assuré a eu 20 ans révolus;
^c	des années complémentaires, et
^d	des périodes de cotisation accomplies après l'âge de référence.
⁶	Il règle en outre le début du droit à la rente recalculée selon l'al. 3.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29 Bénéficiaires: rentes complètes et rentes partielles - 1 Peuvent prétendre à une rente ordinaire de vieillesse ou de survivants tous les ayants droit auxquels il est possible de porter en compte au moins une année entière de revenus, de bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance, ou leurs survivants.
¹	Peuvent prétendre à une rente ordinaire de vieillesse ou de survivants tous les ayants droit auxquels il est possible de porter en compte au moins une année entière de revenus, de bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance, ou leurs survivants.
²	Les rentes ordinaires sont servies sous forme de:
^a	rentes complètes aux assurés qui comptent une durée complète de cotisation;
^b	rentes partielles aux assurés qui comptent une durée incomplète de cotisation.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 38 Calcul - 1 La rente partielle est une fraction de la rente complète déterminée conformément aux art. 34 à 37.
¹	La rente partielle est une fraction de la rente complète déterminée conformément aux art. 34 à 37.
²	Lors du calcul de cette fraction, on tiendra compte du rapport existant entre les années entières de cotisations de l'assuré et celles de sa classe d'âge ainsi que des modifications apportées au taux des cotisations.185
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions plus détaillées sur l'échelonnement des rentes.186

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^ter Durée complète de cotisations - 1 La durée de cotisation est réputée complète lorsqu'une personne présente le même nombre d'années de cotisations que les assurés de sa classe d'âge.
¹	La durée de cotisation est réputée complète lorsqu'une personne présente le même nombre d'années de cotisations que les assurés de sa classe d'âge.
²	Sont considérées comme années de cotisations, les périodes:
^a	pendant lesquelles une personne a payé des cotisations;
^b	pendant lesquelles son conjoint au sens de l'art. 3, al. 3, a versé au moins le double de la cotisation minimale;
^c	pour lesquelles des bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance peuvent être prises en compte.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 34 - 1 La rente mensuelle de vieillesse (formule des rentes) se compose:
¹	La rente mensuelle de vieillesse (formule des rentes) se compose:
^a	d'une fraction du montant minimal de la rente de vieillesse (montant fixe);
^b	d'une fraction du revenu annuel moyen déterminant (montant variable).
²	Les dispositions suivantes sont applicables:
^a	si le revenu annuel moyen déterminant est inférieur ou égal au montant minimal de la rente de vieillesse multiplié par 36, le montant fixe de la rente est égal au montant minimal de la rente de vieillesse multiplié par 74/100 et le montant variable au revenu annuel moyen déterminant multiplié par 13/600;
^b	si le revenu annuel moyen déterminant est supérieur au montant minimal de la rente de vieillesse multiplié par 36, le montant fixe de la rente est égal au montant minimal de la rente de vieillesse multiplié par 104/100 et le montant variable au revenu annuel moyen déterminant multiplié par 8/600.
³	Le montant maximal173 de la rente correspond au double du montant minimal.
⁴	La rente minimale est versée lorsque le revenu annuel moyen déterminant ne dépasse pas douze fois son montant et la rente maximale lorsque le revenu annuel moyen déterminant correspond au moins à septante-deux fois le montant de la rente minimale.
⁵	Le montant minimal de la rente de vieillesse complète de 1225 francs correspond à un indice des rentes de 222,7 points.174

SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 8 Délai et modalités d'adhésion - 1 La déclaration d'adhésion à l'assurance facultative doit être déposée en la forme écrite auprès de la caisse de compensation ou, subsidiairement, auprès de la représentation compétente dans un délai d'un an à compter de la sortie de l'assurance obligatoire. Passé ce délai, il n'est plus possible d'adhérer à l'assurance facultative.16
¹	La déclaration d'adhésion à l'assurance facultative doit être déposée en la forme écrite auprès de la caisse de compensation ou, subsidiairement, auprès de la représentation compétente dans un délai d'un an à compter de la sortie de l'assurance obligatoire. Passé ce délai, il n'est plus possible d'adhérer à l'assurance facultative.16
²	L'adhésion prend effet dès la sortie de l'assurance obligatoire.

SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 8 Délai et modalités d'adhésion - 1 La déclaration d'adhésion à l'assurance facultative doit être déposée en la forme écrite auprès de la caisse de compensation ou, subsidiairement, auprès de la représentation compétente dans un délai d'un an à compter de la sortie de l'assurance obligatoire. Passé ce délai, il n'est plus possible d'adhérer à l'assurance facultative.16
¹	La déclaration d'adhésion à l'assurance facultative doit être déposée en la forme écrite auprès de la caisse de compensation ou, subsidiairement, auprès de la représentation compétente dans un délai d'un an à compter de la sortie de l'assurance obligatoire. Passé ce délai, il n'est plus possible d'adhérer à l'assurance facultative.16
²	L'adhésion prend effet dès la sortie de l'assurance obligatoire.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 30^ter Comptes individuels - 1 Il est établi pour chaque assuré tenu de payer des cotisations des comptes individuels où sont portées les indications nécessaires au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral règle les détails.
¹	Il est établi pour chaque assuré tenu de payer des cotisations des comptes individuels où sont portées les indications nécessaires au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral règle les détails.
²	Les revenus de l'activité lucrative obtenus par un salarié et sur lesquels l'employeur a retenu les cotisations légales sont inscrits au compte individuel de l'intéressé, même si l'employeur n'a pas versé les cotisations en question à la caisse de compensation.155
³	Les revenus sur lesquels les salariés doivent payer des cotisations sont inscrits au compte individuel sous l'année durant laquelle ils leur ont été versés. Les revenus sont toutefois inscrits sous l'année au cours de laquelle l'activité a été exercée si le salarié:
^a	ne travaille plus pour l'employeur lorsque le salaire lui est versé;
^b	apporte la preuve que le revenu sur lequel les cotisations sont dues provient d'une activité exercée au cours d'une année précédente et pour laquelle des cotisations inférieures à la cotisation minimale ont été versées.156
⁴	Les revenus des indépendants, des salariés dont l'employeur n'est pas tenu de payer des cotisations et des personnes sans activité lucrative sont inscrits au compte individuel sous l'année pour laquelle les cotisations sont fixées.157

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^sexies 3. Bonifications pour tâches éducatives - 1 Les assurés peuvent prétendre à une bonification pour tâches éducatives pour les années durant lesquelles ils exercent l'autorité parentale sur un ou plusieurs enfants âgés de moins de 16 ans. Les père et mère détenant conjointement l'autorité parentale ne peuvent toutefois pas prétendre deux bonifications cumulées. Le Conseil fédéral règle les modalités, en particulier l'attribution de la bonification pour tâches éducatives lorsque:142
¹	Les assurés peuvent prétendre à une bonification pour tâches éducatives pour les années durant lesquelles ils exercent l'autorité parentale sur un ou plusieurs enfants âgés de moins de 16 ans. Les père et mère détenant conjointement l'autorité parentale ne peuvent toutefois pas prétendre deux bonifications cumulées. Le Conseil fédéral règle les modalités, en particulier l'attribution de la bonification pour tâches éducatives lorsque:142
^a	des parents ont la garde d'enfants, sans exercer l'autorité parentale;
^b	un seul des parents est assuré auprès de l'assurance-vieillesse et survivants suisse;
^c	les conditions pour l'attribution d'une bonification pour tâches éducatives ne sont pas remplies pendant toute l'année civile;
^d	des parents divorcés ou non mariés exercent l'autorité parentale en commun.
²	La bonification pour tâches éducatives correspond au triple du montant de la rente de vieillesse annuelle minimale prévu à l'art. 34, au moment de la naissance du droit à la rente.
³	La bonification pour tâches éducatives attribuée pendant les années civiles de mariage est répartie par moitié entre les conjoints. La répartition ne porte cependant que sur les bonifications acquises au cours de la période comprise entre le 1er janvier de l'année qui suit celle au cours de laquelle l'assuré a eu 20 ans révolus et le 31 décembre précédant le jour où le premier des conjoints atteint l'âge de référence.144

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1^a Assurance obligatoire - 1 Sont assurés conformément à la présente loi:
¹	Sont assurés conformément à la présente loi:
^a	les personnes physiques domiciliées en Suisse;
^b	les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative;
^c	les ressortissants suisses qui travaillent à l'étranger:
^c1	au service de la Confédération,
^c2	au service d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12,
^c3	au service d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationales12.
^1bis	Le Conseil fédéral règle les modalités en ce qui concerne l'al. 1, let. c.13
²	Ne sont pas assurés:
^a	les ressortissants étrangers qui bénéficient de privilèges et d'immunités, conformément aux règles du droit international public;
^b	les personnes affiliées à une institution officielle étrangère d'assurance-vieillesse et survivants si l'assujettissement à la présente loi constituait pour elles un cumul de charges trop lourdes;
^c	les indépendants et les salariés dont l'employeur n'est pas tenu de payer des cotisations, lorsqu'ils ne remplissent les conditions énumérées à l'al. 1 que pour une période relativement courte; le Conseil fédéral règle les modalités.
³	Peuvent rester assurés:
^a	les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente;
^b	les étudiants sans activité lucrative qui quittent leur domicile en Suisse pour effectuer leur formation à l'étranger, jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 30 ans.16
⁴	Peuvent adhérer à l'assurance:
^a	les personnes domiciliées en Suisse qui ne sont pas assurées en raison d'une convention internationale;
^b	les membres du personnel de nationalité suisse d'un bénéficiaire institutionnel de privilèges, d'immunités et de facilités visé à l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte18, qui ne sont pas obligatoirement assurés en Suisse en raison d'un accord conclu avec ledit bénéficiaire;
^c	les conjoints sans activité lucrative, domiciliés à l'étranger, de personnes qui exercent une activité lucrative et qui sont assurées en vertu de l'al. 1, let. c, ou al. 3, let. a, ou en vertu d'une convention internationale.19
⁵	Le Conseil fédéral précise les conditions permettant de rester assuré en vertu de l'al. 3 et d'y adhérer en vertu de l'al. 4; il fixe les modalités de résiliation et d'exclusion.20

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
¹	Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
²	Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative.
³	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti.
⁴	Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 844 francs par an23.24
⁵	Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 844 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26
⁶	Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative.

SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 7 Faculté de s'assurer - 1 Peuvent s'assurer facultativement les personnes qui remplissent les conditions d'assurance de l'art. 2, al. 1, LAVS, y compris celles qui sont assujetties à l'AVS obligatoire pour une partie de leur revenu.
¹	Peuvent s'assurer facultativement les personnes qui remplissent les conditions d'assurance de l'art. 2, al. 1, LAVS, y compris celles qui sont assujetties à l'AVS obligatoire pour une partie de leur revenu.
²	...14

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 22^ter Rente pour enfant - 1 Les personnes auxquelles une rente de vieillesse a été allouée ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à une rente d'orphelin. Les enfants recueillis par des personnes qui sont déjà au bénéfice d'une rente de vieillesse ou d'une rente d'invalidité allouée antérieurement à celle-ci ne donnent pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.
¹	Les personnes auxquelles une rente de vieillesse a été allouée ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à une rente d'orphelin. Les enfants recueillis par des personnes qui sont déjà au bénéfice d'une rente de vieillesse ou d'une rente d'invalidité allouée antérieurement à celle-ci ne donnent pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.
²	La rente pour enfant est versée comme la rente à laquelle elle se rapporte. Les dispositions relatives à un emploi de la rente conforme à son but (art. 20 LPGA116) ainsi que les décisions contraires du juge civil sont réservées.117 Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions spéciales sur le versement de la rente, en dérogation à l'art. 20 LPGA, notamment pour les enfants de parents séparés ou divorcés.118

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 25 Rente d'orphelin - 1 Les enfants dont le père ou la mère est décédé ont droit à une rente d'orphelin. En cas de décès des deux parents, ils ont droit à deux rentes d'orphelin.
¹	Les enfants dont le père ou la mère est décédé ont droit à une rente d'orphelin. En cas de décès des deux parents, ils ont droit à deux rentes d'orphelin.
²	Les enfants trouvés ont droit à une rente d'orphelin.
³	Le Conseil fédéral règle le droit à la rente d'orphelin pour les enfants recueillis.
⁴	Le droit à une rente d'orphelin prend naissance le premier jour du mois suivant le décès du père ou de la mère. Il s'éteint au 18e anniversaire ou au décès de l'orphelin.
⁵	Pour les enfants qui accomplissent une formation, le droit à la rente s'étend jusqu'au terme de cette formation, mais au plus jusqu'à l'âge de 25 ans révolus. Le Conseil fédéral peut définir ce que l'on entend par formation.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 33^ter Adaptation des rentes à l'évolution des salaires et des prix - 1 Le Conseil fédéral adaptera les rentes ordinaires, en règle générale tous les deux ans pour le début d'une année civile, à l'évolution des salaires et des prix, en fixant à nouveau l'indice des rentes sur proposition de la Commission fédérale de l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité.
¹	Le Conseil fédéral adaptera les rentes ordinaires, en règle générale tous les deux ans pour le début d'une année civile, à l'évolution des salaires et des prix, en fixant à nouveau l'indice des rentes sur proposition de la Commission fédérale de l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité.
²	L'indice des rentes équivaut à la moyenne arithmétique de l'indice des salaires déterminé par l'office fédéral de la statistique 170 et de l'indice suisse des prix à la consommation.
³	Le Conseil fédéral propose selon la situation financière de l'assurance, de modifier la relation entre les deux indices mentionnés à l'al. 2.
⁴	Le Conseil fédéral procède plus tôt à l'adaptation des rentes ordinaires lorsque l'indice suisse des prix à la consommation a augmenté de plus de 4 % au cours d'une année.171
⁵	Le Conseil fédéral peut édicter des prescriptions complémentaires, arrondir l'indice des rentes en plus ou en moins et régler la procédure s'appliquant à l'adaptation des rentes.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.