9C_333/2021 - 2021-12-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 333/2021, 9C 599/2021

Urteil vom 14. Dezember 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Nünlist.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt,
Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen die Urteile des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 9. Dezember 2020 (IV.2019.118, IV.2019.164).

Sachverhalt:

A.
Der 1968 geborene A.________ bezog ab dem 1. Juli 1996 eine ganze Invalidenrente (Verfügung vom 17. Dezember 2003).
Im Nachgang an die Meldung eines in den Jahren 2008 bis 2010 erzielten Einkommens beauftragte die IV-Stelle Basel-Stadt die Klinik B.________ mit einer Begutachtung des Versicherten (Expertise vom 18. März 2014).
Nach dem Eingang einer Denunziation und weiteren Abklärungen liess die IV-Stelle den Versicherten im Zeitraum vom 9. September 2013 bis zum 13. April 2015 durch die C.________ AG observieren (Ermittlungsbericht vom 13. Mai 2015). Am 6. Januar 2016 erhob sie Strafanzeige gegen ihn, holte alsdann die Strafakten ein und sistierte die Invalidenrente schliesslich mit Verfügung vom 21. Juli 2016 (bestätigt durch das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 22. Februar 2017).
Am 9. Februar 2018 erstattete Prof. Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, im Auftrag der IV-Stelle ihr Gutachten. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle die rentenzusprechende Verfügung vom 17. Dezember 2003 mit Verfügung vom 24. Mai 2019 revisionsweise auf. Am 24. September 2019 verfügte sie sodann eine Rückforderung im Umfang von Fr. 77'438.- für zwischen Mai 2014 und Juli 2016 ausgerichtete Leistungen.

B.
Die gegen die Verfügungen vom 24. Mai und 24. September 2019 erhobenen Beschwerden beurteilte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt in zwei separaten Verfahren. Mit dem Urteil vom 9. Dezember 2020 im Verfahren IV.2019.118 hiess es die Beschwerde gegen die Renteneinstellung teilweise gut und änderte die angefochtene Verfügung vom 24. Mai 2019 dahingehend ab, dass es einen Rentenanspruch ab dem 21. Juli 2016 verneinte. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab. Mit Urteil vom gleichen Tag im Verfahren IV.2019.164 hob es sodann die Verfügung vom 24. September 2019 auf.

C.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit folgenden Rechtsbegehren:

"1. Es sei das Urteil des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt IV.2019.164 vom 9. Dezember 2020 aufzuheben und die Verfügung vom 24. September 2019 sei zu bestätigen.
2. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur Prüfung der Rückforderungsvoraussetzungen nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zurückzuweisen."
In ihrer Vernehmlassung vom 21. September 2021 ersucht die Vorinstanz um Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 20. Oktober 2021 beantragt der Beschwerdegegner ebenfalls die Abweisung, soweit auf die Beschwerde einzutreten sei. Sodann ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeschrift hat unter anderem ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Das Begehren umschreibt den Umfang des Rechtsstreits und muss grundsätzlich so formuliert werden, dass es bei Gutheissung zum Urteil erhoben werden kann. Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich diese grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung bzw. Rückweisung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Der Beschwerdeführer hat demnach anzugeben, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderung des Dispositivs beantragt werden. Grundsätzlich ist ein materieller Antrag erforderlich, damit die Beschwerde zulässig ist, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte (BGE 137 II 313 E. 1.3; 136 V 131 E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3; 133 III 489 E. 3.1: siehe allerdings auch BGE 133 II 409 E. 1.4.1).
Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, insbesondere im Lichte der dazu gegebenen Begründung (BGE 123 IV 125 E. 1; Urteil 4P.266/2006 vom 13. Dezember 2006 E. 1.3). Nach der Rechtsprechung schadet eine sichtlich ungewollte oder unbeholfene Wortwahl der am Recht stehenden Person ebenso wenig wie eine nicht geglückte oder rechtsirrtümliche Ausdrucksweise. Es genügt, wenn der Beschwerde insgesamt entnommen werden kann, was die beschwerdeführende Person verlangt (SVR 2004 IV Nr. 25 S. 75, I 138/02 E. 3.2.1 mit Hinweisen).

1.2. Zwar spricht die Beschwerdeführerin in der Antrags-Ziffer 1. einzig von der Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils im Verfahren IV.2019.164 und Bestätigung der Verfügung vom 24. September 2019. In Antrags-Ziffer 2. ersucht sie jedoch eventualiter um die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht "zur Prüfung der Rückforderungsvoraussetzungen nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV" und weist damit zumindest implizit auf die Voraussetzungen für die Herabsetzung respektive Aufhebung einer Invalidenrente hin. In ihrer Begründung wendet sich die Beschwerdeführerin sodann deutlich gegen den vorinstanzlich festgesetzten Zeitpunkt einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit per 21. Juli 2016 mit konsekutiver Aufhebung der Invalidenrente per dato. Auch legt sie ihrer Beschwerde das diesen Aspekt behandelnde Urteil vom 9. Dezember 2020 im Verfahren IV.2019.118 bei.
Insgesamt ist daher - entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners - davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin vorliegend beide vorinstanzlichen Urteile in den Verfahren IV.2019.118 (Rentenaufhebung: 9C 599/2021) und IV.2019.164 (Rückforderung: 9C 333/2021) anfechtet. Weil es um den gleichen Sachverhalt geht und sich weitgehend die nämlichen Rechtsfragen stellen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren 9C 599/2021 und 9C 333/2021 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP [SR 273]; vgl. BGE 144 V 173 E. 1.1 mit Hinweis).

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweis).

3.

3.1. Unbestritten ist die grundsätzliche Zulässigkeit einer rückwirkenden Renteneinstellung (gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) und (allfälligen) Rückforderung von Rentenbetreffnissen. Streitig und zu prüfen ist (einzig), ob Bundesrecht verletzt wurde, indem die Vorinstanz die Rente erst per 21. Juli 2016 aufgehoben und damit eine Rückforderung zwischen Mai 2014 und Juli 2016 verneint hat (Art. 107 Abs. 1 BGG; BGE 138 V 106 E. 2.1; 134 III 332 E. 2.5; Urteil 9C 756/2009 vom 8. Februar 2010 E. 4.1; ferner JOHANNA DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 2 zu Art. 107 BGG).

3.2.

3.2.1. In den angefochtenen Urteilen wurden die massgeblichen rechtlichen Grundlagen und die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Erwägungen zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Beweiskraft medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a und 3b), insbesondere im Zusammenhang mit der Würdigung von Observationsergebnissen (Urteil 9C 395/2016 vom 25. August 2016 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.2.2. Anzufügen ist, dass es sich bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit grundsätzlich um lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbare Tatfragen handelt. Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (BGE 142 V 178 E. 2.4 mit Hinweis; Urteil 9C 463/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 2.2).
Eine Beweiswürdigung ist unter anderem dann offensichtlich unrichtig, wenn das Gericht auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3; 137 III 226 E. 4.2; 136 III 552 E. 4.2).

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat das Material aus der zwischen September 2013 und April 2015 erfolgten Observation des Beschwerdegegners als verwertbar erachtet. Hinsichtlich der Beweiskraft des Gutachtens von Prof. Dr. med. D.________ vom 9. Februar 2018 hat es darauf geschlossen, dass sich die Gutachterin zu wenig mit den echtzeitlichen Vorberichten und dem Gutachten der Klinik B.________ vom 18. März 2014 (die eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis diagnostiziert hatten) auseinandergesetzt und begründet habe, weshalb sich diese geirrt haben sollten. Die Einschätzung der Expertin, wonach im Begutachtungszeitpunkt keine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis mehr vorgelegen habe, sei jedoch schlüssig.
Die Observationsvideos und der Umfang der Strafakten zeigten darüber hinaus eindrücklich auf, dass beim Beschwerdegegner in den Jahren 2014 und 2015 zunehmend ein Funktionsniveau bestanden habe, welches sich mit einer schwerwiegenden Diagnose einer paranoiden Schizophrenie nicht vereinbaren lasse.
Somit sei festzustellen, dass das Gutachten von Prof. Dr. med. D.________ vom 9. Februar 2018, welches auf der Untersuchung vom 21. September 2017 beruhe, in Bezug auf die rückwirkend vorgenommene Einschätzung, wonach beim Beschwerdegegner bereits ab Anfang der 2000er Jahre keinerlei psychiatrische Erkrankung vorgelegen haben solle, nicht hinreichend begründet erscheine. Abgesehen davon könne es für vollumfänglich beweiskräftig angesehen werden.
Im Ergebnis sei für den rückwirkenden Zeitraum auf die Berichte und Feststellungen der behandelnden Ärzte sowie der Gutachter der Klinik B.________ abzustellen, welche dem Beschwerdegegner eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hätten. Aufgrund der deliktischen Handlungen sowie der Observationen in den Jahren 2014 und 2015 sei jedoch davon auszugehen, dass - auch wenn der genaue Zeitpunkt der gesundheitlichen Verbesserung nicht mehr genau nachvollzogen werden könne - jedenfalls ab dem Zeitpunkt der Verfügung vom 21. Juli 2016, womit die Rente des Beschwerdegegners sistiert worden sei, keinerlei Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden habe. In Abänderung der Verfügung vom 24. Mai 2019 werde die Invalidenrente daher erst per 21. Juli 2016 aufgehoben. Da sich die Rückforderung der Rentenbetreffnisse lediglich auf einen Zeitraum vor Sistierung der Invalidenrente beziehe, sei die angefochtene Verfügung vom 24. September 2019 aufzuheben.

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt die dargelegte Beweiswürdigung mit der Schlussfolgerung einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdegegners (erst) per 21. Juli 2016.

5.

5.1. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach sich Prof. Dr. med. D.________ nicht im Einzelnen mit den echtzeitlichen Berichten auseinandergesetzt und nachvollziehbar begründet hat, inwiefern sich die behandelnden Ärzte geirrt hätten, erscheint für den Zeitraum vor der Überwachung des Beschwerdegegners ab Herbst 2013 mit Blick auf die gutachterlichen Ausführungen nicht offensichtlich unrichtig. Die entsprechende Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach die gutachterliche Einschätzung, dass bereits ab Anfang der 2000er Jahre keinerlei psychiatrische Erkrankung vorgelegen haben solle, nicht hinreichend begründet erscheine, ist daher nicht willkürlich. Entsprechendes wird auch nicht substanziiert gerügt.

5.2. Hinsichtlich der Würdigung der Erkenntnisse aus der ab Herbst 2013 erfolgten Observation ist das kantonale Gericht sodann Prof. Dr. med. D.________ gefolgt. Es hat festgestellt, die Expertin habe zu Recht festgehalten, dass der Beschwerdegegner weder beim Führen eines Fahrzeugs im Strassenverkehr noch im Umgang mit anderen Menschen Auffälligkeiten gezeigt habe, welche in die Richtung einer paranoiden Schizophrenie deuten würden. Vielmehr hätten die Aufnahmen einen regen Austausch mit anderen Männern durch intakte Modulationsfähigkeit in Form von Überzeugungsarbeit, Blickkontakt und Gestik dokumentiert. Insgesamt sei der Beschwerdegegner durch einen konzentrierten und vital-dynamischen Eindruck aufgefallen. In die gleiche Richtung würden die von der Gutachterin gemachten Ausführungen zum "Aktenauszug inklusive der Unterlagen der Staatsanwaltschaft" hinweisen, die sie auf zwei Seiten zitiere. Auch der Umstand, dass nach der Medikamenteneinnahme am Tag der Begutachtung der Spiegel am selben Morgen unter dem therapeutischen Bereich gelegen habe, spreche gegen die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie.
Trotz dieser Feststellungen ist das kantonale Gericht (entgegen der Gutachterin) für den Zeitraum ab Beginn der Observation im Herbst 2013 weiterhin vom Vorliegen funktioneller Einschränkungen aufgrund einer paranoiden Schizophrenie ausgegangen und zwar bis zum 21. Juli 2016. Diese Schlussfolgerung steht im Widerspruch zu den dargelegten Feststellungen und ist daher unhaltbar (vgl. E. 2 und 3.2.2 hiervor). Daran ändert der Umstand nichts, dass Prof. Dr. med. D.________ sich allenfalls nicht eingehend mit dem Vorgutachten der Klinik B.________ vom 18. März 2014 auseinandergesetzt hat. Dieses Gutachten erging in Unkenntnis der (unbestritten verwertbaren) Observationserkenntnisse und damit der vollständigen Aktenlage, weshalb ihm keine Beweiskraft zukommt.
Gestützt auf die dargelegten Feststellungen, gemäss denen das observierte Verhalten des Versicherten mit einer schwerwiegenden psychischen Störung unvereinbar ist (Gutachten vom 9. Februar 2018, S. 32), ist konsequenterweise davon auszugehen, dass ab Beginn der Überwachung des Beschwerdegegners am 9. September 2013 keine Funktionseinschränkungen mehr bestanden. Die Rentenaufhebung ist somit ab diesem Zeitpunkt gerechtfertigt. Die Verfügung vom 24. September 2019 ist dagegen zu bestätigen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Verbeiständung) kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist. Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten und Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 9. Dezember 2020 im Verfahren IV.2019.118 wird insoweit präzisiert, als die Verfügung vom 24. Mai 2019 dahingehend abgeändert wird, dass der Rentenanspruch des Beschwerdegegners per 9. September 2013 aufgehoben wird. Das Urteil des Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 9. Dezember 2020 im Verfahren IV.2019.164 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 24. September 2019 bestätigt.

2.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Dr. Yves Waldmann als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Dezember 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.