Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C 405/2021
Urteil vom 14. Juni 2022
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichterin Hänni,
Bundesrichter Beusch,
Bundesrichter Hartmann,
Gerichtsschreiber Zollinger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Peter Kriesi und/oder Kaja Vogler, Rechtsanwälte,
gegen
Regierungsrat des Kantons Nidwalden,
vertreten durch den Rechtsdienst,
Dorfplatz 2, 6370 Stans,
Landwirtschafts- und Umweltdirektion des Kantons Nidwalden, Amt für Wald und Energie,
Stansstaderstrasse 59, 6371 Stans,
Kontrollstelle IKSS,
Bahnhofstrasse 12, 3700 Spiez.
Gegenstand
Betriebsbewilligung Kleinseilbahn,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Nidwalden, Verwaltungsabteilung, vom 30. November 2020 (VA 20 9).
Sachverhalt:
A.
A.________ ist lnhaber der Pendelbahn B.________, einer auf dem Gemeindegebiet von U.________ im Kanton Nidwalden stehenden, kantonal konzessionierten, fangbremslos ausgeführten Kleinseilbahn mit zwei Fahrbahnen und einer Nutzlast von vier Personen respektive 400 kg. Der Kanton Nidwalden ist Mitglied des Konkordats vom 15. Oktober 1951 für die nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen und Skilifte (NG 653.11; nachfolgend: IKSS). Dieses Konkordat verfügt über eine technische Kontrollstelle (nachfolgend: Kontrollstelle IKSS). Die aus dem Jahr 1975 stammende Kleinseilbahn wurde im Jahr 2019 umgebaut. Mit Abnahmebericht vom 15. Juli 2019 betreffend die Abnahmeinspektion vom 11. Juni 2019 machte die Kontrollstelle IKSS A.________ insgesamt 18 Auflagen zur Nachbesserung.
B.
Mit Schreiben vom 16. Juli 2019 stellte die Aufsichtsbehörde des Kantons Nidwalden, das Amt für Wald und Energie, A.________ den Abnahmebericht der Kontrollstelle IKSS vom 15. Juli 2019 zu. Das Amt stimmte in diesem Schreiben dem Antrag der Kontrollstelle IKSS über die noch auszuführenden Arbeiten zu und wies A.________ gleichzeitig darauf hin, er könne binnen 30 Tagen eine anfechtbare Verfügung verlangen. Dies tat A.________ mit Eingabe vom 14. August 2019.
B.a. Bis Ende Dezember 2019 erfüllte A.________ 15 der insgesamt 18 Auflagen. Den Auflagen Nr. 6 ("Erneuerungsplan"), Nr. 17 ("Bericht Testbetrieb Zugseilüberwachung") und Nr. 18 ("Ermöglichung Auslösung Übergeschwindigkeit") kam A.________ nicht nach. Mit Beschluss Nr. 82 vom 11. Februar 2020 erliess der Regierungsrat des Kantons Nidwalden die beantragte anfechtbare Verfügung. Er beschloss, dass die Auflage Nr. 6 nicht verbindlich festgelegt werden könne. Jedoch habe A.________ die Auflagen Nr. 17 ("Bericht Testbetrieb Zugseilüberwachung") und Nr. 18 ("Ermöglichung Auslösung Übergeschwindigkeit") bis am 31. Mai 2020 umzusetzen.
B.b. Die Auflage Nr. 17 gemäss Inspektionsbericht vom 15. Juli 2019 lautet wie folgt:
"Die Zugseilüberwachung befindet sich im Versuchsbetrieb bis Ende April 2020. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Funktion der Überwachung regelmässig zu kontrollieren. Die durchgeführten Funktionskontrollen, sowie jedes Ansprechen der Zugseilüberwachung sind inkl. Angaben zur Fahrzeugposition und den meteorologischen Bedingungen zu protokollieren.
Nach dem Testbetrieb ist der Kontrollstelle IKSS ein Bericht über den Versuchsbetrieb einzureichen. Der Bericht enthält mindestens:
- eine Zusammenfassung über die durchgeführten Funktionskontrollen
- eine Angabe über die Zeit welche die Zugseilüberwachung in/ausser Betrieb war
- eine Auflistung der Auslösungen mit den Angaben der jeweiligen Ursache
Nach dem erfolgreichen Testbetrieb wird die Zugseilüberwachung an das Modul FUA-FPÜW [Fernüberwachungsanlage und Fixpunktüberwachung] (Seilüberwachung AK3) angeschlossen. Im Sinne einer höheren Sicherheit [würde die Kontrollstelle IKSS] es begrüssen, dies bereits jetzt umzustellen. Damit könnte ein allfälliger Ausfall der Zugseilüberwachung - wie anlässlich der Abnahme passiert - detektiert werden."
B.c. Laut dem Inspektionsbericht vom 15. Juli 2019 wurde A.________ ausserdem die folgende Auflage Nr. 18 auferlegt:
"Gemäss EN 13223 Art. 8.3 muss die Übergeschwindigkeitsauslösung bei Überschreitung der bei dieser Anlage maximal zulässigen Fahrgeschwindigkeit um 10 % bzw. 20 % ansprechen.
Nach EN 13243 Art. 8.2.1 muss durch das Betriebspersonal diese Übergeschwindigkeitsauslösung geprüft werden können.
Dazu ist die Beschränkung des Frequenzumformers aufzuheben und die Steuerung so anzupassen, dass das Fahren mit 110 % und 120 % der Nenngeschwindigkeit ermöglicht wird. Andernfalls ist diese Normabweichung [...] mittels Risikoanalyse zu behandeln und in die Konformitätsbescheinigung zu integrieren."
B.d. Die von A.________ gegen den Regierungsratsbeschluss vom 11. Februar 2020 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden mit Entscheid vom 30. November 2020 teilweise gut (Dispositiv-Ziffer 1). Mit Blick auf die Auflage Nr. 17 bestätigte es den ersten Teil (Abs. 1 und Abs. 2 samt Auflistung) der Auflage. Den zweiten Teil (Abs. 3) der Auflage Nr. 17, die das Vorgehen nach dem erfolgreichen Testbetrieb betrifft, hob es auf.
Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht im Wesentlichen aus, der zweite Teil der Auflage Nr. 17 beinhalte die Folge für den Fall, dass der Testbetrieb erfolgreich abgeschlossen worden sei. lndessen sei der Testbetrieb noch nicht abgeschlossen und es fehle der diesbezügliche Bericht im Sinne des ersten Teils der Auflage Nr. 17. Dieser Bericht bilde jedoch die Grundlage und damit die Voraussetzung, um eine zielgerichtete, verhältnismässige Folge aus den Erkenntnissen des Testbetriebs bestimmen zu können.
Im Übrigen wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffern 2 und 5). A.________ habe den ersten Teil der Auflage Nr. 17 und die Auflage Nr. 18 binnen drei Monaten ab Rechtskraft dieses Entscheids umzusetzen (Dispositiv-Ziffer 6) und die Kosten des Verfahrens (teilweise) zu tragen (Dispositiv-Ziffern 4 [Regierungsrat], 7 und 8 [Verwaltungsgericht]).
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 11. Mai 2021 gelangt A.________ an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 2, 4, 6, 7 und 8 des Entscheids vom 30. November 2020. Die Auflagen Nr. 17 und Nr. 18 seien vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Kosten des Verfahrens beim Regierungsrat seien vollumfänglich der Staatskasse des Kantons Nidwalden aufzuerlegen.
C.a. Der vormalige Abteilungspräsident hat der Beschwerde mit Verfügung vom 4. Juni 2021 antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens wird der Beschwerdeführer vorläufig davon befreit, die vorinstanzlich bestätigten Auflagen umzusetzen. Zudem darf er die Kleinseilbahn B.________ für den Transport von Gütern und - in Eigenverantwortung - auch für den persönlichen Gebrauch benützen. Hingegen darf er keine Drittpersonen mit der Kleinseilbahn befördern.
C.b. Während die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragt der Regierungsrat die Abweisung der Beschwerde. Die Kontrollstelle IKSS hat sich nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdeführer hat mit Eingabe vom 13. Juli 2021 repliziert, woraufhin der Regierungsrat am 16. August 2021 eine Duplik eingereicht hat. In der Stellungnahme vom 1. September 2021 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.
C.c. Mit Verfügung vom 10. November 2021 hat die Instruktionsrichterin dem Bundesamt für Verkehr (BAV) konkrete Fragen zur Vernehmlassung unterbreitet. Das BAV hat die gestellten Fragen mit Eingabe vom 8. Dezember 2021 beantwortet, wozu der Beschwerdeführer am 17. Januar 2022 Stellung genommen hat. Er beantragt dem Bundesgericht, dem BAV Ergänzungsfragen zu stellen.
Erwägungen:
1.
Die frist- (Art. 100 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...95 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
a | del Tribunale amministrativo federale; |
b | del Tribunale penale federale; |
c | dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
d | delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
3 | Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
a | del Tribunale amministrativo federale; |
b | del Tribunale penale federale; |
c | dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
d | delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
3 | Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi. |
2 | Hanno inoltre diritto di ricorrere: |
a | la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti; |
b | in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale; |
c | i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale; |
d | le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale. |
3 | In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa. |
2.
Mit der Beschwerde kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Seinem Urteil legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
3.
Die Gesetzgebung über den Eisenbahnverkehr, die Seilbahnen, die Schifffahrt sowie über die Luft- und Raumfahrt ist gemäss Art. 87

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 87 * - La legislazione sui trasporti ferroviari, sulle filovie, sulla navigazione nonché sull'aviazione e l'astronautica compete alla Confederazione. |
3.1. Wer eine Seilbahn bauen oder betreiben will, die für die regelmässige und gewerbsmässige Personenbeförderung bestimmt ist und für die nach dem Personenbeförderungsgesetz (SR 745.1) eine Personenbeförderungskonzession notwendig ist (sogenannte Seilbahn mit Bundeskonzession), benötigt vom Bundesamt für Verkehr eine Plangenehmigung und eine Betriebsbewilligung (vgl. Art. 3 Abs. 1

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 3 Principi - 1 Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
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1 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
a | un'approvazione dei piani; |
b | un'autorizzazione di esercizio. |
2 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune che non richiede una concessione per il trasporto di persone secondo la legge sul trasporto viaggiatori, in particolare una sciovia o una piccola funivia, necessita di un'autorizzazione cantonale. |
a | la valutazione globale della compatibilità ambientale o territoriale ne risulta notevolmente facilitata; o |
b | la delega della competenza comporta chiari vantaggi per il richiedente.5 |
2ter | L'autorizzazione secondo il capoverso 2bis lascia impregiudicata la competenza cantonale concernente la vigilanza in fase d'esercizio, nonché il rinnovo e il ritiro dell'autorizzazione di esercizio.6 |
3 | La costruzione e l'esercizio degli impianti a fune sono autorizzati soltanto nella misura in cui essi siano sicuri per l'essere umano, compatibili con le esigenze ambientali e conformi alla pianificazione del territorio. |
4 | Chi intende costruire e gestire un impianto a fune è responsabile dell'adeguata formazione del personale addetto alla sicurezza. Il Consiglio federale disciplina i particolari. |
5 | ...7 |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 3 Principi - 1 Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
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1 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
a | un'approvazione dei piani; |
b | un'autorizzazione di esercizio. |
2 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune che non richiede una concessione per il trasporto di persone secondo la legge sul trasporto viaggiatori, in particolare una sciovia o una piccola funivia, necessita di un'autorizzazione cantonale. |
a | la valutazione globale della compatibilità ambientale o territoriale ne risulta notevolmente facilitata; o |
b | la delega della competenza comporta chiari vantaggi per il richiedente.5 |
2ter | L'autorizzazione secondo il capoverso 2bis lascia impregiudicata la competenza cantonale concernente la vigilanza in fase d'esercizio, nonché il rinnovo e il ritiro dell'autorizzazione di esercizio.6 |
3 | La costruzione e l'esercizio degli impianti a fune sono autorizzati soltanto nella misura in cui essi siano sicuri per l'essere umano, compatibili con le esigenze ambientali e conformi alla pianificazione del territorio. |
4 | Chi intende costruire e gestire un impianto a fune è responsabile dell'adeguata formazione del personale addetto alla sicurezza. Il Consiglio federale disciplina i particolari. |
5 | ...7 |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 17 Autorizzazione d'esercizio - 1 L'esercizio di un impianto a fune necessita dell'autorizzazione d'esercizio, rilasciata da: |
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1 | L'esercizio di un impianto a fune necessita dell'autorizzazione d'esercizio, rilasciata da: |
a | l'UFT per gli impianti a fune soggetti a concessione federale; |
b | l'autorità cantonale competente per gli altri impianti a fune. |
2 | L'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione valuta il progetto sotto il profilo dei rischi ai sensi dell'articolo 6. Determina gli aspetti per i quali il richiedente è tenuto a fornire perizie sulla sicurezza. |
3 | L'autorizzazione d'esercizio è rilasciata se: |
a | è fornita la prova circa la sicurezza ed esistono le necessarie perizie sulla sicurezza; |
b | il progetto soddisfa i requisiti essenziali e le altre prescrizioni determinanti; |
c | sono adempiuti gli oneri importanti per la messa in esercizio formulate nell'approvazione dei piani e nella concessione o nell'autorizzazione cantonale; |
d | è fornito un attestato d'assicurazione secondo l'articolo 21; |
e | è stata predisposta l'organizzazione dell'esercizio, della manutenzione e del salvataggio, e vi è personale formato a tal fine. |
4 | Le autorizzazioni di esercizio degli impianti a fune che beneficiano di una concessione sono di regola rilasciate per una durata indeterminata. L'autorizzazione di esercizio decade tuttavia con la scadenza della concessione.22 |
3.2. Die Betriebsbewilligung wird in der Verordnung vom 21. Dezember 2006 über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV; SR 743.011) präzisiert (vgl. Art. 26 ff

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |
3.2.1. Art. 36

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |
3.2.2. Demgegenüber sind Änderungen der Seilbahn oder des Betriebs genehmigungs- und bewilligungsfrei, sofern sie die in Art. 15a Abs. 1

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 15a Modifica di impianti a fune non soggetta ad approvazione o autorizzazione - 1 Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
|
1 | Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
a | non sono lesi interessi degni di protezione concernenti la pianificazione del territorio, la protezione dell'ambiente, della natura e del paesaggio, o terzi; |
b | non sono necessarie autorizzazioni o approvazioni secondo altre disposizioni del diritto federale. |
2 | In caso di dubbio, si applica la procedura semplificata. |
3 | Il Consiglio federale determina quali modifiche possono essere apportate senza approvazione e autorizzazione. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |
3.2.2.1. Laut Art. 15a Abs. 1

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 15a Modifica di impianti a fune non soggetta ad approvazione o autorizzazione - 1 Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
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1 | Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
a | non sono lesi interessi degni di protezione concernenti la pianificazione del territorio, la protezione dell'ambiente, della natura e del paesaggio, o terzi; |
b | non sono necessarie autorizzazioni o approvazioni secondo altre disposizioni del diritto federale. |
2 | In caso di dubbio, si applica la procedura semplificata. |
3 | Il Consiglio federale determina quali modifiche possono essere apportate senza approvazione e autorizzazione. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 15a Modifica di impianti a fune non soggetta ad approvazione o autorizzazione - 1 Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
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1 | Gli impianti a fune possono essere modificati senza obbligo di approvazione e di autorizzazione, se: |
a | non sono lesi interessi degni di protezione concernenti la pianificazione del territorio, la protezione dell'ambiente, della natura e del paesaggio, o terzi; |
b | non sono necessarie autorizzazioni o approvazioni secondo altre disposizioni del diritto federale. |
2 | In caso di dubbio, si applica la procedura semplificata. |
3 | Il Consiglio federale determina quali modifiche possono essere apportate senza approvazione e autorizzazione. |
3.2.2.2. Eine technische Änderung ist unwesentlich gemäss Art. 36a Abs. 2

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |
3.2.2.3. Für den Sicherheitsnachweis hat der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin nachzuweisen, dass die Seilbahn den grundlegenden Anforderungen und den übrigen Vorschriften entspricht (vgl. Art. 26 Abs. 1

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 29 Rapporti di periti - 1 Occorre un rapporto di perizia per verificare: |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 30 Prova della realizzazione conforme alle prescrizioni e dell'idoneità all'esercizio - 1 Il richiedente è tenuto a provare all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione, fornendo una dichiarazione in merito, che l'impianto a fune nella sua interezza: |
3.2.3. Art. 37

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 37 Sostituzione di componenti dello stesso tipo - 1 Se un componente rilevante ai fini della sicurezza è sostituito con un componente dello stesso tipo, il gestore è tenuto a provare che esso è stato costruito conformemente alle disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 37 Sostituzione di componenti dello stesso tipo - 1 Se un componente rilevante ai fini della sicurezza è sostituito con un componente dello stesso tipo, il gestore è tenuto a provare che esso è stato costruito conformemente alle disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 37 Sostituzione di componenti dello stesso tipo - 1 Se un componente rilevante ai fini della sicurezza è sostituito con un componente dello stesso tipo, il gestore è tenuto a provare che esso è stato costruito conformemente alle disposizioni. |
3.3. Das Seilbahngesetz vom 23. Juni 2006 und die Seilbahnverordnung vom 21. Dezember 2006 sind am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (vgl. AS 2006 5753 ff., S. 5762; 2007 39 ff., S. 60; vgl. auch Art. 75

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 75 - La presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2007. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 72 Impianti esistenti - 1 Le concessioni e le autorizzazioni d'esercizio federali rilasciate conformemente al diritto anteriore e le autorizzazioni d'esercizio cantonali rimangono valide. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 72 Impianti esistenti - 1 Le concessioni e le autorizzazioni d'esercizio federali rilasciate conformemente al diritto anteriore e le autorizzazioni d'esercizio cantonali rimangono valide. |
3.3.1. Jedoch gilt auch für bereits bestehende Anlagen, dass der Inhaber oder die Inhaberin der Betriebsbewilligung für die Sicherheit des Betriebs verantwortlich ist. Namentlich muss er oder sie die Seilbahn so in Stand halten, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist (vgl. Art. 18

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 51 Principi di manutenzione - 1 Un impianto a fune deve essere mantenuto in uno stato tale da garantirne la sicurezza, componenti compresi, in qualsiasi momento.112 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 52 Pianificazione della manutenzione e rinnovo - 1 L'impresa di trasporto a fune pianifica gli interventi di manutenzione e di rinnovo in modo da garantire la sicurezza dell'impianto e delle sue parti per la durata d'utilizzazione prevista. |
3.3.2. Demzufolge darf eine Anlage grundsätzlich auch nach der neuen Seilbahngesetzgebung technisch unverändert auf der Basis der zum Zeitpunkt der Erteilung der Betriebsbewilligung geltenden technischen Anforderungen weiterbetrieben werden, sofern die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist. Zur Beurteilung der Sicherheit von bestehenden Anlagen ist jedoch auf die aktuell geltenden, anerkannten Regeln der Technik abzustellen (vgl. Bundesamt für Verkehr BAV, Richtlinie 4, Instandhaltung und Umbau von Seilbahnen, Fassung vom 1. April 2020 [nachfolgend: BAV-Richtlinie 4], Ziff. 4 S. 17 ff.).
4.
Gegenstand der vorliegenden Angelegenheit ist eine Kleinseilbahn im Sinne von Art. 3 Abs. 2

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 3 Principi - 1 Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
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1 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
a | un'approvazione dei piani; |
b | un'autorizzazione di esercizio. |
2 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune che non richiede una concessione per il trasporto di persone secondo la legge sul trasporto viaggiatori, in particolare una sciovia o una piccola funivia, necessita di un'autorizzazione cantonale. |
a | la valutazione globale della compatibilità ambientale o territoriale ne risulta notevolmente facilitata; o |
b | la delega della competenza comporta chiari vantaggi per il richiedente.5 |
2ter | L'autorizzazione secondo il capoverso 2bis lascia impregiudicata la competenza cantonale concernente la vigilanza in fase d'esercizio, nonché il rinnovo e il ritiro dell'autorizzazione di esercizio.6 |
3 | La costruzione e l'esercizio degli impianti a fune sono autorizzati soltanto nella misura in cui essi siano sicuri per l'essere umano, compatibili con le esigenze ambientali e conformi alla pianificazione del territorio. |
4 | Chi intende costruire e gestire un impianto a fune è responsabile dell'adeguata formazione del personale addetto alla sicurezza. Il Consiglio federale disciplina i particolari. |
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4.1. Der Betrieb der Kleinseilbahn wurde nach dem Bau im Jahr 1975 - mithin vor dem Inkrafttreten der neuen Seilbahngesetzgebung am 1. Januar 2007 (vgl. E. 3.3 hiervor) - bewilligt. Die nach bisherigem Recht erteilte kantonale Betriebsbewilligung hat demnach bis heute Gültigkeit (vgl. Art. 72 Abs. 1

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 72 Impianti esistenti - 1 Le concessioni e le autorizzazioni d'esercizio federali rilasciate conformemente al diritto anteriore e le autorizzazioni d'esercizio cantonali rimangono valide. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |
4.2. Die vorliegende Angelegenheit betrifft unter anderem die bei der Kleinseilbahn neu eingebaute Überwachung des Zugseils (vgl. Bst. B.b hiervor). Dabei handelt es sich nach der übereinstimmenden Bezeichnung der Verfahrensbeteiligten um eine einfache Zugseilüberwachung (vgl. auch E. 5.5 hiernach). Von der vorliegend eingebauten einfachen Zugseilüberwachung ist die automatisierte und selbständig funktionierende Zugseilüberwachung abzugrenzen (vgl. Art. 105 Abs. 2

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 3 Principi - 1 Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
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1 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune destinato al trasporto regolare e commerciale di persone, che necessita di una concessione per il trasporto di persone secondo la legge del 18 giugno 19933 sul trasporto viaggiatori (impianto a fune soggetto a concessione federale), deve ottenere dall'Ufficio federale dei trasporti (UFT4): |
a | un'approvazione dei piani; |
b | un'autorizzazione di esercizio. |
2 | Chi intende costruire o gestire un impianto a fune che non richiede una concessione per il trasporto di persone secondo la legge sul trasporto viaggiatori, in particolare una sciovia o una piccola funivia, necessita di un'autorizzazione cantonale. |
a | la valutazione globale della compatibilità ambientale o territoriale ne risulta notevolmente facilitata; o |
b | la delega della competenza comporta chiari vantaggi per il richiedente.5 |
2ter | L'autorizzazione secondo il capoverso 2bis lascia impregiudicata la competenza cantonale concernente la vigilanza in fase d'esercizio, nonché il rinnovo e il ritiro dell'autorizzazione di esercizio.6 |
3 | La costruzione e l'esercizio degli impianti a fune sono autorizzati soltanto nella misura in cui essi siano sicuri per l'essere umano, compatibili con le esigenze ambientali e conformi alla pianificazione del territorio. |
4 | Chi intende costruire e gestire un impianto a fune è responsabile dell'adeguata formazione del personale addetto alla sicurezza. Il Consiglio federale disciplina i particolari. |
5 | ...7 |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 4 Requisiti essenziali e norme tecniche - 1 Il Consiglio federale determina in un'ordinanza i requisiti essenziali; a tal fine tiene conto del diritto internazionale. |
|
1 | Il Consiglio federale determina in un'ordinanza i requisiti essenziali; a tal fine tiene conto del diritto internazionale. |
2 | In tal ambito, l'UFT, d'intesa con la Segreteria di Stato dell'economia8 e dopo aver consultato i Cantoni e le cerchie interessate, designa le norme tecniche atte a concretizzare i requisiti essenziali. Per quanto possibile, definisce norme armonizzate sul piano internazionale. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 5 Requisiti essenziali - 1 Gli impianti a fune come pure la loro infrastruttura, i loro componenti di sicurezza e i loro sottosistemi devono soddisfare i requisiti essenziali di cui all'allegato II del regolamento UE sugli impianti a fune30.31 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
automatisch an, erkennt selbständig einen Fehler in ihrer Funktion ( selbstüberwachend) und legt die Anlage im Falle eines Ausfalls der Überwachung still ( ausfallsicher).
Diese grundlegende Anforderung ist von altrechtlich bewilligten Seilbahnen indes nicht zwingend zu erfüllen, sofern die nach bisherigem Recht erteilten Konzessionen und Betriebsbewilligungen sowie kantonalen Betriebsbewilligungen eine solche Zugseilüberwachung nicht verlangen und die Sicherheit weiterhin gewährleistet ist (vgl. E. 3.3.2 hiervor; Art. 18

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 72 Impianti esistenti - 1 Le concessioni e le autorizzazioni d'esercizio federali rilasciate conformemente al diritto anteriore e le autorizzazioni d'esercizio cantonali rimangono valide. |
4.3. Bei dem im Jahr 2019 vorgenommenen Umbau an der Kleinseilbahn und den im bundesgerichtlichen Verfahren (noch) umstrittenen zwei Änderungen handelt es sich um Anpassungen, die nach der Erteilung der kantonalen Betriebsbewilligung vorgenommen wurden (vgl. auch E. 3.4.2.3 des angefochtenen Entscheids). Einig sind sich die Verfahrensbeteiligten darüber, dass es sich bei den von den Auflagen Nr. 17 und Nr. 18 betroffenen Änderungen um keine Instandhaltungsarbeiten handelt (vgl. E. 3.2.3 hiervor; Art. 37

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 37 Sostituzione di componenti dello stesso tipo - 1 Se un componente rilevante ai fini della sicurezza è sostituito con un componente dello stesso tipo, il gestore è tenuto a provare che esso è stato costruito conformemente alle disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |
beide Auflagen die Frage, ob die Sicherheit des (Klein-) Seilbahnbetriebs gewährleistet ist.
5.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Auflage Nr. 17, wonach er während des Testbetriebs der neu eingebauten einfachen Zugseilüberwachung Funktionskontrollen durchzuführen und nach Abschluss des Testbetriebs einen Bericht zu verfassen hat.
5.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, der Einbau der einfachen Zugseilüberwachung erfülle die Voraussetzungen einer bewilligungsfreien Änderung, womit eine Auflage bereits im Grundsatz nicht zulässig sei. Bei der installierten einfachen Zugseilüberwachung handle es sich lediglich um ein Assistenzsystem - d.h. um eine Unterstützung für den Maschinisten wie beispielsweise eine Windanzeige oder eine Videoüberwachung. Die einfache Zugseilüberwachung als Assistenzsystem könne zwar mit der Fernüberwachungsanlage verbunden werden. Der Anschluss an das Modul Fernüberwachungsanlage und Fixpunktüberwachung (FUA-FPÜW), auf das die Vorinstanz hinweise, stelle jedoch keine Schnittstelle im Sinne von Art. 36a Abs. 2

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |
vorliegend eingebaute Zugseilüberwachung weiterentwickelt und nach einem Zertifizierungsprozess in die Konformitätsbescheinigung integriert werden. Beim Einbau der einfachen Zugseilüberwachung handle es sich folglich um eine unwesentliche technische Änderung, da sie sich nicht auf die Schnittstellen zur übrigen Anlage auswirke.
5.2. Nach Auffassung der Vorinstanz ist der Einbau einer einfachen Zugseilüberwachung eine wesentliche Änderung an der Kleinseilbahn, die bewilligungspflichtig sei und mit Auflagen verbunden werden könne. Bei der Frage, ob eine bewilligungspflichtige Änderung im Sinne von Art. 36

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |
angefochtenen Entscheids).
5.3. Der Regierungsrat vertritt in seiner Vernehmlassung die Auffassung, eine Zugseilüberwachung habe zu bewirken, dass sich die Kleinseilbahn selbständig stillzusetzen habe, wenn sie eine Fehllage des Zugseils erkenne. Die Kontrollstelle IKSS akzeptiere eine einfache Zugseilüberwachung in der Form eines Assistenzsystems nicht. Die Überwachung bei der vorliegenden Kleinseilbahn habe zuverlässig und selbständig zu funktionieren. Die Kleinseilbahn sei zudem fangbremslos ausgeführt. Eine Beschädigung des Zugseils habe in der Regel den Absturz beider Fahrzeuge zur Folge. Der Anschluss an das Modul Fernüberwachungsanlage und Fixpunktüberwachung (FUA-FPÜW) stelle nach dem Vorliegen eines positiven Testbetriebs sicher, dass ein Ausfall der einfachen Zugseilüberwachung ebenfalls selbständig erkannt würde - wie es dem Stand der Technik entspreche (selbstüberwachend). Die Kontrollstelle IKSS habe immer eine sichere Zugseilüberwachung mit einem Sicherheitsnachweis im Sinne von Art. 26

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |
5.4. Das BAV äussert in seiner Stellungnahme zu den vom Bundesgericht unterbreiteten Fragen die Auffassung, dass im Grundsatz ein Sicherheitsdefizit vorliege, wenn eine Zugseilüberwachung fehle. Es sei indes denkbar, dass im vorliegenden Fall eine projektspezifische, auf den konkreten Gefährdungsbildern der Anlage basierende Sicherheitsanalyse zeige, dass die Anforderungen an die Zugseilüberwachung weniger hoch ausfielen. Es sei Sache der zuständigen Behörde, diese Sicherheitsanalyse vorzunehmen. Das BAV weist alsdann daraufhin, dass die zu beurteilende Kleinseilbahn vor dem Umbau über keine Zugseilüberwachung verfügt habe und das Zugseil nur mit betrieblichen Massnahmen (optische Überwachung durch das Personal) überwacht worden sei. Mit dem Zubau einer technischen Lösung sei das gesamte Risiko der Anlage nicht höher als vor dem Umbau, sofern die betrieblichen Massnahmen beibehalten würden. Falls während des Testbetriebs die betrieblichen Massnahmen aufrechterhalten würden, reichten die Protokollierungspflicht und die weiteren Anforderungen zum Bericht über den Testbetrieb, wie von der Kontrollstelle IKSS gefordert, aus. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, weshalb die einfache Zugseilüberwachung nicht bereits bei der
Inbetriebnahme an das Modul Fernüberwachungsanlage und Fixpunktüberwachung (FUA-FPÜW) angeschlossen worden sei, damit sie einen Fehler in ihrer Funktion selbständig erkenne (selbstüberwachend).
5.5. In tatsächlicher Hinsicht ergibt sich zunächst, dass die Kontrollstelle IKSS seit Längerem eine Zugseilüberwachung fordert und sich die Verfahrensbeteiligten letztlich auf den Einbau einer einfachen Zugseilüberwachung geeinigt haben.
5.5.1. Im Protokoll der Besprechung betreffend das Gesuch um Plangenehmigung zwischen der Bauherrschaft (Vertretung des Beschwerdeführers), der Kontrollstelle IKSS sowie dem Kanton Nidwalden (Vertreter des Amts für Wald und Energie) vom 16. November 2018 wird Folgendes festgehalten (vgl. Art. 105 Abs. 2

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
5.5.2. Gemäss dem Protokoll zur Besprechung zwischen Planer (Vertretung des Beschwerdeführers), Kontrollstelle IKSS und dem Kanton Nidwalden (Vertreter des Amts für Wald und Energie) vom 26. August 2019 einigten sich die Gesprächspartner auf den nachfolgenden Lösungsansatz: Die Teilnehmer seien sich einig, dass die bestehende einfache Zugseilüberwachung getestet und das Ergebnis im Mai 2020 in einem Bericht festgehalten werde. Sei das Testergebnis positiv, werde die einfache Zugseilüberwachung beibehalten. Keine Einigkeit bestehe zwischen der Bauherrschaft und der Kontrollstelle IKSS bezüglich der grundsätzlichen Notwendigkeit einer Zugseilüberwachung. Der Leiter der Kontrollstelle IKSS sei der Meinung, dass ohne "fest installierter" Zugseilüberwachung ein Sicherheitsdefizit bestehe. Aus Sicht der Bauherrschaft könne mit kompensatorischen Massnahmen (Videoüberwachung, Betrieb durch den Maschinisten) eine genügende Sicherheit erreicht werden (vgl. auch E. 3.1 i.f. des angefochtenen Entscheids).
5.5.3. Aus den soeben erwähnten Protokollen und Berichten ist ersichtlich, dass die Kontrollstelle IKSS aus Sicherheitsüberlegungen den Einbau einer Zugseilüberwachung gefordert hat. Den Ausführungen der Kontrollstelle IKSS folgend verlangt die kantonale Aufsichtsbehörde grundsätzlich eine automatisierte und selbständig funktionierende Zugseilüberwachung und akzeptiert eine einfache Zugseilüberwachung in der Form eines Assistenzsystems im Grundsatz nicht. In der vorliegenden Angelegenheit haben sich die Verfahrensbeteiligten letztlich dennoch auf den vorübergehenden Testbetrieb einer einfachen Zugseilüberwachung geeinigt. Ist dieser erfolgreich, wird die bestehende einfache Zugseilüberwachung beibehalten (vgl. E. 5.5.2 hiervor). Nicht zutreffend ist vor diesem Hintergrund der Hinweis des Beschwerdeführers, er habe die einfache Zugseilüberwachung freiwillig eingebaut.
5.6. Die Sorgfaltspflicht gemäss Art. 18

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |
5.6.1. Die kantonale Aufsichtsbehörde überwacht unabhängig vom Vorliegen eines Umbaus, den Betrieb der Seilbahnen (vgl. Art. 23 Abs. 1

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 23 Mansioni e competenze dell'autorità di vigilanza - 1 L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
|
1 | L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
2 | L'autorità di vigilanza può esigere prove e perizie. Può procedere autonomamente a prove per campionatura. |
3 | Essa prende le misure necessarie a ristabilire la sicurezza qualora constati che l'impianto a fune potrebbe compromettere la sicurezza di persone o beni. Può limitare o vietare l'esercizio dell'impianto. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 23 Mansioni e competenze dell'autorità di vigilanza - 1 L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
|
1 | L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
2 | L'autorità di vigilanza può esigere prove e perizie. Può procedere autonomamente a prove per campionatura. |
3 | Essa prende le misure necessarie a ristabilire la sicurezza qualora constati che l'impianto a fune potrebbe compromettere la sicurezza di persone o beni. Può limitare o vietare l'esercizio dell'impianto. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 23 Mansioni e competenze dell'autorità di vigilanza - 1 L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
|
1 | L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
2 | L'autorità di vigilanza può esigere prove e perizie. Può procedere autonomamente a prove per campionatura. |
3 | Essa prende le misure necessarie a ristabilire la sicurezza qualora constati che l'impianto a fune potrebbe compromettere la sicurezza di persone o beni. Può limitare o vietare l'esercizio dell'impianto. |
5.6.2. Das BAV weist daraufhin, dass klar ein Sicherheitsdefizit vorliege, wenn eine Zugseilüberwachung fehle. Es sieht allerdings bei der konkreten technischen Umsetzung der Überwachung des Zugseils einen gewissen (projektspezifischen) Spielraum. Es ist daher nicht massgebend, ob der Beschwerdeführer im Rahmen des Umbaus der Kleinseilbahn eine wesentliche oder eine unwesentliche (technische) Änderung vorgenommen hat. Ausschlaggebend ist in der vorliegenden Angelegenheit vielmehr, ob die einfache Zugseilüberwachung erforderlich ist, damit die Sicherheit der Kleinseilbahn jederzeit gewährleistet ist. Damit kann offenbleiben, ob eine bewilligungspflichtige Änderung im Sinne von Art. 36

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |
5.6.3. Altrechtlich bewilligte Seilbahnen - wie die vorliegend zu beurteilende Kleinseilbahn - müssen die (neuen) harmonisierten technischen Normen im Grundsatz nicht erfüllen (vgl. Art. 72

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 72 Impianti esistenti - 1 Le concessioni e le autorizzazioni d'esercizio federali rilasciate conformemente al diritto anteriore e le autorizzazioni d'esercizio cantonali rimangono valide. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |
Sicherheitsdefizit potenziell zu reduzieren vermag.
5.6.4. Angesichts des grundsätzlichen Sicherheitsdefizits bei Seilbahnen ohne Zugseilüberwachung und im Lichte von Art. 18

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 18 Obbligo di diligenza - Il titolare dell'autorizzazione d'esercizio è responsabile della sicurezza dell'esercizio. Deve segnatamente provvedere a una manutenzione dell'impianto a fune tale da garantirne la sicurezza in ogni momento. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 23 Mansioni e competenze dell'autorità di vigilanza - 1 L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
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1 | L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
2 | L'autorità di vigilanza può esigere prove e perizie. Può procedere autonomamente a prove per campionatura. |
3 | Essa prende le misure necessarie a ristabilire la sicurezza qualora constati che l'impianto a fune potrebbe compromettere la sicurezza di persone o beni. Può limitare o vietare l'esercizio dell'impianto. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 23 Mansioni e competenze dell'autorità di vigilanza - 1 L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
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1 | L'autorità di vigilanza sorveglia, sotto il profilo dei rischi, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a fune. |
2 | L'autorità di vigilanza può esigere prove e perizie. Può procedere autonomamente a prove per campionatura. |
3 | Essa prende le misure necessarie a ristabilire la sicurezza qualora constati che l'impianto a fune potrebbe compromettere la sicurezza di persone o beni. Può limitare o vietare l'esercizio dell'impianto. |
der Kontrollstelle IKSS einen Testbericht einzureichen. Die Bestätigung dieser Auflage durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden.
5.7. Die Notwendigkeit eines automatisierten und selbständig funktionierenden Zugseilüberwachungssystems ist vorliegend nicht zu beurteilen, da sich die Verfahrensbeteiligten im Rahmen des technischen Ermessens der Kontrollstelle IKSS vorderhand auf den Betrieb einer einfachen Zugseilüberwachung geeinigt haben (vgl. E. 5.5.2 hiervor) und diese Einigung nicht als bundesrechtswidrig erscheint (vgl. Art. 106 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
5.8. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Auflage Nr. 17 im Umfang des vorinstanzlich bestätigten ersten und zweiten Absatzes dem Bundesrecht standhält. Im Lichte des Dargelegten stossen ebenso die Sachverhaltsrügen des Beschwerdeführers sowie die Beanstandung, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
6.
Der Beschwerdeführer beanstandet im Weiteren die Auflage Nr. 18, wonach er die "Beschränkung des Frequenzumformers aufzuheben und die Steuerung so anzupassen [hat], dass das Fahren mit 110 % und 120 % der Nenngeschwindigkeit ermöglicht wird", oder andernfalls "diese Normabweichung [...] mittels Risikoanalyse zu behandeln und in die Konformitätsbescheinigung zu integrieren" hat.
6.1. Unbestritten ist, dass es sich bei der von der Auflage Nr. 18 betroffenen Fernüberwachungsanlage (FUA) um ein Sicherheitsbauteil im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36a Modifiche non soggette ad approvazione e ad autorizzazione - 1 Le modifiche dell'impianto a fune o dell'esercizio non sono soggette ad approvazione e ad autorizzazione se soddisfano le condizioni di cui all'articolo 15a capoverso 1 LIFT e se non sono sostanziali. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 36 Trasformazioni e modifiche dopo il rilascio dell'autorizzazione d'esercizio - 1 Se l'impresa di trasporto a fune prevede di modificare l'impianto a fune o l'esercizio, è tenuta a presentare previamente una domanda all'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione; fanno eccezione le modifiche di cui all'articolo 36a.82 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 6a Deroga alle norme tecniche - Chi intende mettere in esercizio impianti a fune o mettere a disposizione sul mercato sottosistemi o componenti di sicurezza che non corrispondono alle norme tecniche atte a concretizzare i requisiti essenziali, deve provare in altro modo che i requisiti essenziali sono adempiuti. Per fornire tale prova occorre dimostrare, mediante un'apposita analisi dei rischi, che il rischio complessivo non aumenta a seguito della deroga. |
6.2. Der Beschwerdeführer macht in tatsächlicher Hinsicht geltend, er habe bereits im vorinstanzlichen Verfahren dargelegt, dass die für die Steuerung und die Fernüberwachungsanlage (FUA) ausgestellte Konformitätsbescheinigung die Normkonformität der Übergeschwindigkeitsauslösung nachweise. Die Vorinstanz lasse dennoch ausser Acht, dass die für die Fernüberwachungsanlage (FUA) ausgestellte Konformitätsbescheinigung die Einhaltung der technischen Normen EN 13223 und EN 13243 bestätige. Sie, so der Beschwerdeführer folgernd, stelle damit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest.
Dies trifft zu: Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Thematik und Problematik der Übergeschwindigkeit von der Konformitätsbescheinigung nicht abgedeckt sei, ist offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
6.3. Im Folgenden ist der Beweiswert der Konformitätsbescheinigung zu beurteilen. Der Bundesrat legt die grundlegenden Anforderungen für den Bau und den Betrieb von Seilbahnen sowie für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Sicherheitsbauteilen und Teilsystemen für Seilbahnen in einer Verordnung fest, wobei er dabei das internationale Recht berücksichtigt (vgl. Art. 4 Abs. 1

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 4 Requisiti essenziali e norme tecniche - 1 Il Consiglio federale determina in un'ordinanza i requisiti essenziali; a tal fine tiene conto del diritto internazionale. |
|
1 | Il Consiglio federale determina in un'ordinanza i requisiti essenziali; a tal fine tiene conto del diritto internazionale. |
2 | In tal ambito, l'UFT, d'intesa con la Segreteria di Stato dell'economia8 e dopo aver consultato i Cantoni e le cerchie interessate, designa le norme tecniche atte a concretizzare i requisiti essenziali. Per quanto possibile, definisce norme armonizzate sul piano internazionale. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 1 Oggetto e scopo - 1 La presente legge disciplina la costruzione e l'esercizio di impianti a fune adibiti al trasporto di persone. |
|
1 | La presente legge disciplina la costruzione e l'esercizio di impianti a fune adibiti al trasporto di persone. |
2 | Essa regola anche la messa in commercio e la messa in servizio di componenti di sicurezza e sottosistemi per impianti a fune. |
3 | La presente legge è intesa a far sì che gli impianti a fune siano costruiti e gestiti in maniera sicura per l'essere umano, nonché compatibile con le esigenze ambientali, conforme alla pianificazione del territorio e concorrenziale. |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 26 Disposizioni del Consiglio federale - Il Consiglio federale, dopo aver consultato i Cantoni e le cerchie interessate, emana le disposizioni d'esecuzione. Emana inoltre prescrizioni concernenti: |
|
a | la pianificazione, la costruzione, l'esercizio e la vigilanza degli impianti a fune; |
b | la procedura atta a verificare la conformità degli impianti a fune, delle componenti di sicurezza e dei sottosistemi con i requisiti essenziali; |
c | la procedura di riconoscimento dei servizi indipendenti incaricati di effettuare le valutazioni di conformità. |
6.3.1. Gestützt auf diese Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 5 Abs. 1

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 5 Requisiti essenziali - 1 Gli impianti a fune come pure la loro infrastruttura, i loro componenti di sicurezza e i loro sottosistemi devono soddisfare i requisiti essenziali di cui all'allegato II del regolamento UE sugli impianti a fune30.31 |

SR 743.01 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Legge sugli impianti a fune, LIFT) - Legge sugli impianti a fune LIFT Art. 5 Adempimento dei requisiti essenziali - 1 Chi mette in servizio un impianto a fune o intende immettere in commercio sottosistemi o componenti di sicurezza di un impianto a fune deve poter dimostrare che i requisiti essenziali sono adempiuti. |
|
1 | Chi mette in servizio un impianto a fune o intende immettere in commercio sottosistemi o componenti di sicurezza di un impianto a fune deve poter dimostrare che i requisiti essenziali sono adempiuti. |
2 | Se un impianto a fune, un sottosistema o una componente di sicurezza di un impianto a fune è allestito o fabbricato conformemente alle norme tecniche, si presume che i requisiti essenziali siano adempiuti. |
3 | Chi mette in servizio un impianto a fune o immette in commercio sottosistemi o componenti di sicurezza di un impianto a fune non conformi alle norme tecniche deve poter dimostrare che i requisiti essenziali sono adempiuti in altro modo. |
4 | Qualora non siano stati stabiliti requisiti essenziali, si deve poter dimostrare che l'impianto a fune, il sottosistema o la componente di sicurezza è stato fabbricato secondo le regole tecniche riconosciute. |
6.3.2. Sicherheitsrelevante Bauteile müssen laut Art. 27

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 27 Controlli svolti da organismi indipendenti - I componenti rilevanti ai fini della sicurezza devono essere controllati da un organismo indipendente; esso verifica che tali componenti soddisfino i requisiti essenziali. Fornisce un attestato di conformità o un rapporto di perizia69. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 65 Sottosistemi e componenti di sicurezza - 1 Sottosistemi e componenti di sicurezza possono essere immessi sul mercato solo dopo che ne è stata valutata e certificata la conformità. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 6a Deroga alle norme tecniche - Chi intende mettere in esercizio impianti a fune o mettere a disposizione sul mercato sottosistemi o componenti di sicurezza che non corrispondono alle norme tecniche atte a concretizzare i requisiti essenziali, deve provare in altro modo che i requisiti essenziali sono adempiuti. Per fornire tale prova occorre dimostrare, mediante un'apposita analisi dei rischi, che il rischio complessivo non aumenta a seguito della deroga. |
6.3.3. Für die behördliche und gerichtliche Prüfung, ob ein Sicherheitsbauteil im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |

SR 946.51 Legge federale del 6 ottobre 1995 sugli ostacoli tecnici al commercio (LOTC) LOTC Art. 18 Validità dell'esame e della valutazione della conformità - 1 Se un esame o una valutazione della conformità svolti da terzi sono prescritti, il rapporto d'esame o il certificato di conformità hanno valore di prova se emanano da un organismo che, per il settore in questione, è: |
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1 | Se un esame o una valutazione della conformità svolti da terzi sono prescritti, il rapporto d'esame o il certificato di conformità hanno valore di prova se emanano da un organismo che, per il settore in questione, è: |
a | accreditato in Svizzera; |
b | riconosciuto dalla Svizzera nell'ambito di un accordo internazionale; o |
c | autorizzato o riconosciuto in altro modo dal diritto svizzero. |
2 | Il rapporto d'esame o il certificato di conformità redatto da un organismo estero che non è riconosciuto in virtù del capoverso 1 ha valore di prova se può essere accertato con verosimiglianza che: |
a | le procedure d'esame o di valutazione della conformità che sono state applicate soddisfano le esigenze svizzere; e che |
b | l'organismo estero dispone di qualifiche equivalenti a quelle richieste in Svizzera. |
3 | L'Ufficio federale dell'economia esterna35, d'intesa con l'ufficio federale competente per il settore interessato, può ordinare che i rapporti d'esame o i certificati di conformità non abbiano valore di prova ai sensi del capoverso 2 se organismi svizzeri qualificati, i loro rapporti d'esame o i loro certificati di conformità non sono riconosciuti nello Stato dell'organismo estero. Nella loro decisione, essi prendono in considerazione gli interessi svizzeri in materia di economia e di commercio estero. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 27 Controlli svolti da organismi indipendenti - I componenti rilevanti ai fini della sicurezza devono essere controllati da un organismo indipendente; esso verifica che tali componenti soddisfino i requisiti essenziali. Fornisce un attestato di conformità o un rapporto di perizia69. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |
6.3.4. Indessen überprüft die (kantonale) Bewilligungsbehörde gemäss Art. 33 Abs. 2

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 33 Controllo da parte dell'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione - 1 L'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione controlla che siano stati presentati tutti i documenti necessari per l'attestato di sicurezza.79 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 33 Controllo da parte dell'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione - 1 L'autorità competente per il rilascio dell'autorizzazione controlla che siano stati presentati tutti i documenti necessari per l'attestato di sicurezza.79 |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 26 Attestato di sicurezza - 1 Il richiedente è tenuto a dimostrare che l'impianto a fune soddisfa i requisiti essenziali e le altre disposizioni. |

SR 743.011 Ordinanza del 21 dicembre 2006 sugli impianti a fune adibiti al trasporto di persone (Ordinanza sugli impianti a fune; OIFT) - Ordinanza sugli impianti a fune OIFT Art. 28 Attestato di conformità - 1 Occorre un attestato di conformità per: |
Bei dieser Kontrolle kann die Bewilligungsbehörde zur Feststellung gelangen, trotz der Bestätigung in einer Konformitätsbescheinigung entspreche eine Anlage nicht den grundlegenden Anforderungen - namentlich nicht den technischen Normen (vgl. auch Art. 19 Abs. 3 lit. b

SR 946.51 Legge federale del 6 ottobre 1995 sugli ostacoli tecnici al commercio (LOTC) LOTC Art. 19 Competenze degli organi di esecuzione - 1 Gli organi di esecuzione incaricati della sorveglianza del mercato in base alle corrispondenti disposizioni di legge possono esigere le prove e le informazioni necessarie, prelevare oppure richiedere campioni, far effettuare esami e, durante le ore di lavoro abituali, penetrare per un'ispezione nei locali commerciali di persone soggette all'obbligo di informazione e consultare la documentazione necessaria. |
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1 | Gli organi di esecuzione incaricati della sorveglianza del mercato in base alle corrispondenti disposizioni di legge possono esigere le prove e le informazioni necessarie, prelevare oppure richiedere campioni, far effettuare esami e, durante le ore di lavoro abituali, penetrare per un'ispezione nei locali commerciali di persone soggette all'obbligo di informazione e consultare la documentazione necessaria. |
2 | Gli organi di esecuzione possono disporre misure cautelari se esiste un sospetto fondato che vi sia un pericolo immediato e grave per un interesse pubblico preponderante di cui all'articolo 4 capoverso 4 lettere a-e. |
3 | Se necessario per la tutela di un interesse pubblico preponderante di cui all'articolo 4 capoverso 4 lettere a-e, gli organi di esecuzione possono disporre misure adeguate nei casi in cui: |
a | le prove, le informazioni o i campioni richiesti non sono forniti entro un termine adeguato; o |
b | un prodotto non è conforme alle prescrizioni tecniche applicabili. |
4 | In particolare, gli organi di esecuzione possono: |
a | proibire l'ulteriore immissione in commercio di un prodotto; |
b | disporre avvertenze sui pericoli derivanti da un prodotto, ordinarne e se necessario organizzarne il richiamo o il ritiro; |
c | vietare l'esportazione di un prodotto la cui immissione in commercio è proibita conformemente alla lettera a; |
d | confiscare e distruggere oppure rendere inutilizzabile un prodotto da cui deriva un pericolo grave e immediato. |
6 | Gli organi di esecuzione informano la popolazione della pericolosità di un prodotto se chi lo immette in commercio non adotta misure efficaci o non le adotta per tempo. Rendono accessibili al pubblico le informazioni di cui dispongono sulla pericolosità di determinati prodotti e sulle misure adottate. |
7 | Per quanto necessario alla tutela di un interesse pubblico preponderante di cui all'articolo 4 capoverso 4 lettere a-e, le misure di cui al capoverso 4 sono adottate sotto forma di una decisione di portata generale. Le misure sono pubblicate dopo il passaggio in giudicato di tale decisione. |
8 | Si applica la legge federale del 20 dicembre 196837 sulla procedura amministrativa. |
6.4. Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung soll ein Gericht - auch im Rahmen seiner uneingeschränkten Kognition (vgl. E. 1.2 des angefochtenen Entscheids) - in ausgesprochenen Fachfragen eine gewisse Zurückhaltung üben und der Fachbehörde einen gewissen Beurteilungsspielraum belassen, falls die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend durchgeführt worden sind (vgl. BGE 142 II 451 E. 4.5.1; 136 I 184 E. 2.2.1; 131 II 680 E. 2.3.2).
6.4.1. In der vorliegenden Angelegenheit gelangte die Kontrollstelle IKSS im Nachgang an die Inspektion vom 11. Juni 2019 zum Schluss, dass Abweichungen von den technischen Normen EN 13223 (Art. 8.3) sowie EN 13243 (Art. 8.2.1) bestünden, da es nicht möglich sei, die Kleinseilbahn mit einer Geschwindigkeit grösser als 100 % zu betreiben, um die Übergeschwindigkeitsauslösung zu prüfen (vgl. E. 4.1 des angefochtenen Entscheids). Demgegenüber legt der Beschwerdeführer dar, dass der Überwachungsmechanismus funktioniere und korrekt reagiere, wenn eine Übergeschwindigkeit auftrete. Die Übergeschwindigkeitsauslösung und deren Reaktion an der Kleinseilbahn werde dadurch geprüft, dass die Anlage eine doppelt so hohe Geschwindigkeit simuliere, als die Anlage tatsächliche fahre. So könne das Fahren mit 110 % und 120 % der Nenngeschwindigkeit simuliert werden und (indirekt) getestet werden, ob der Überwachungsmechanismus die Übergeschwindigkeit detektiere und einen Nothalt auslöse.
6.4.2. Mit diesen Ausführungen gelingt es dem Beschwerdeführer jedoch nicht, aufzuzeigen, dass die Fernüberwachungsanlage (FUA) - entgegen den Feststellungen der Kontrollstelle IKSS - die technischen Normen EN 13223 und EN 13243 einhält. Das BAV legt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht vom 8. Dezember 2021 dar, in praktisch allen Anlagen der Schweiz würden die Schwellen der Übergeschwindigkeit direkt geprüft, indem die Anlage entsprechend schneller bis zu den geforderten Geschwindigkeiten betrieben werde und geprüft werde, ob die Überwachung auslöse. Lediglich in der neusten Generation der Steuerungen eines Herstellers werde die Übergeschwindigkeitsauslösung indirekt geprüft. Diesfalls, so das BAV weiter, sei aber aus den Dokumenten der Konformitätsbescheinigung klar ersichtlich, wie die Übergeschwindigkeitsauslösung geprüft werde und dass die eingesetzte Steuerung samt Software nach der EU-Seilbahnverordnung zertifiziert sei.
6.4.3. Nach den Feststellungen der Kontrollstelle IKSS (vgl. E. 4.1 des angefochtenen Entscheids) und unter Berücksichtigung der aktenkundigen Konformitätsbescheinigung (vgl. Art. 105 Abs. 2

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
6.5. Es ist nach dem Dargelegten im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz trotz der Bestätigung in der aktenkundigen Konformitätsbescheinigung bei dieser (technischen) Fachfrage der konkreten Würdigung der Kontrollbehörde IKSS folgte, wonach eine Abweichung von den technischen Normen EN 13223 und EN 13243 vorliege, und die Auflage Nr. 18 bestätigte. Es besteht daher keine Veranlassung, die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Ergänzungsfrage dem BAV zu unterbreiten.
7.
Der Beschwerdeführer macht letztlich geltend, aufgrund der Aufhebung der Auflagen Nr. 17 und Nr. 18 zeige sich, dass die Vorinstanz auch die Kosten des Verfahrens beim Regierungsrat von Fr. 200.-- nicht korrekt verteilt habe. Soweit diese Beanstandung mit Blick auf das anwendbare kantonale Recht überhaupt hinreichend begründet ist (vgl. BGE 142 II 369 E. 2.1; Art. 106 Abs. 2

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
8.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Der prozessuale Antrag des Beschwerdeführers, dem BAV seien weitere Ergänzungsfragen zu stellen, ist ebenfalls abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) mitgeteilt.
Lausanne, 14. Juni 2022
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: F. Aubry Girardin
Der Gerichtsschreiber: M. Zollinger