Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
7B.198/2003 /rov

Urteil vom 13. November 2003
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung
Bundesrichterin Escher, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber Levante.

Parteien
Erbengemeinschaft Z.________sel., nämlich: Y.________, X.________, W.________, V.________, U.________, T.________, S.________, R.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecherin Regula Schlegel, Bellerivestrasse 209, 8008 Zürich,

gegen

Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Poststrasse 14, 7002 Chur.

Gegenstand
Pachtzinssperre,
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 25. Juni 2003 (SKA 03 8).

Sachverhalt:
A.
Die B.________ Kantonalbank (im Folgenden: B.________) leitete am 22. September 2000 beim Betreibungsamt Maienfeld zwei Betreibungen auf Grundpfandverwertung (Nr. aaa und bbb) gegen Y.________ als solidarisch haftendes Mitglied der aus der Betriebenen und deren sieben Kindern bestehenden Erbengemeinschaft Z.________ selig ein. Gesamteigentümer des Drittpfandes (Parzellen Nrn. xxx und yyy, Gemeinde A.________, "Hotel und Restaurant Q.________") sind die Mitglieder der Erbengemeinschaft.

Am 17. September 2001 vollzog das Betreibungsamt in den von der B.________ gegen Y.________ eingeleiteten Betreibungen auf Pfändung Nrn. ccc und ddd (Pfändungsgruppe Nr. eee) eine Nachpfändung. Gepfändet wurde unter anderem der Liquidationsanteil der Betreibungsschuldnerin am unverteilten Nachlass Z.________ selig.
B.
Am 17. Januar 2003 verlangte die B.________ in den Grundpfandbetreibungen Nr. ... und ... die Sperre der Pachtzinsen aus dem Hotel Q.________. Mit Verfügung vom 17. März 2003 verweigerte das Betreibungsamt, in den Betreibungen der Pfändungsgruppe Nr. eee eine Pachtzinssperre betreffend "Restaurant und Hotel Q.________" zu erlassen. Gegen diese Verfügung erhob die B.________ Beschwerde und verlangte im Wesentlichen die Anweisung an das Betreibungsamt, rückwirkend per 1. Oktober 2000 die der Erbengemeinschaft aus der Bewirtschaftung des Hotels Q.________ zugegangenen Erträge einzufordern bzw. die laufenden und zukünftigen Erträge mittels geeigneter Betreibungsmassnahmen zu arretieren; weiter sei der Gerantenvertrag der Erbengemeinschaft mit Herrn P.________ nichtig zu erklären. Eventualiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, rückwirkend per 1. Oktober 2000 die Y.________ zugegangenen Erträge aus der Bewirtschaftung des Hotels Q.________ einzufordern bzw. die laufenden und zukünftigen Erträge mittels geeigneter Betreibungsmassnahmen zu arretieren. Mit Entscheid vom 25. Juni 2003 wies der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs das Betreibungsamt an, für den Einzug und die
angemessene Sicherung der auf Y.________ entfallenden Erträgnisse aus der Erbengemeinschaft Z.________ selig zu sorgen (Dispositiv-Ziffer 1). Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 2).
C.
Die Erbengemeinschaft Z.________ selig hat den Entscheid der Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 1. September 2003 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides; weiter ersucht sie um aufschiebende Wirkung sowie um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zur Erledigung des von ihr bei der Aufsichtsbehörde eingereichten Erläuterungsbegehrens.

Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung in ihren Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) auf Abweisung der Beschwerde geschlossen, soweit darauf einzutreten sei. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Mit Präsidialverfügung vom 9. September 2003 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Verfahren sistiert. Am 3. September 2003 ist das Kantonsgericht Graubünden auf das Erläuterungsbegehren nicht eingetreten.

Die Kammer zieht in Erwägung:
1.
Vorliegend hat die Aufsichtsbehörde das Betreibungsamt angewiesen, für den Einzug und die angemessene Sicherung der auf Y.________ entfallenden Erträgnisse aus der Erbengemeinschaft Z.________ selig zu sorgen. Ob und inwieweit die ganze Erbengemeinschaft überhaupt beschwert ist, wenn sie die auf Y.________ entfallenden (und zu sichernden) Erträgnisse nicht dieser, sondern dem Betreibungsamt auszubezahlen hat, ist fraglich. Da Y.________ und somit ein Mitglied der Erbengemeinschaft durch den angefochtenen Entscheid ohne weiteres tangiert ist, kann auf die Beschwerde insoweit eingetreten werden.
2.
Die Aufsichtsbehörde hat zunächst eine formelle Rechtsverweigerung des Betreibungsamtes festgestellt, weil es die Frage, ob Anspruch auf eine Pachtzinssperre in den Betreibungen auf Grundpfandverwertung Nr. aaa und bbb bestehe, nicht beantwortet habe. Sie hat erwogen, mit P.________ bestehe kein Pacht-, sondern ein Arbeitsvertrag; folglich könne in den beiden Betreibungen keine Sperre für Erträgnisse aus einem Pachtverhältnis angeordnet werden. Eine Nichtigerklärung des Vertrags zwischen der Erbengemeinschaft und P.________ falle sodann ausser Betracht. Weiter hat die Aufsichtsbehörde in Bezug auf die Pfändungsgruppe Nr. eee (mit den teilnehmenden Betreibungen Nr. ccc und ddd) festgehalten, der Liquidationsanteil von Y.________ am unverteilten Nachlass Z.________ selig sei bereits am 27. September 2001 gepfändet worden (Pfändungsurkunde vom 27. November 2001). Seither seien die auf Y.________ entfallenden, seit der Pfändung fällig werdenden Erträgnisse aus der Erbengemeinschaft ebenfalls gepfändet, und die Erbengemeinschaft sei seit der Mitteilung der Pfändung vom 30. November 2001 ohne weiteres verpflichtet, solche Erträgnisse dem Betreibungsamt abzuliefern. Gestützt darauf folgerte die Aufsichtsbehörde, dass das Betreibungsamt
für den Einzug und die Sicherung dieser Erträgnisse zu sorgen habe.
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung von Art. 20 Abs. 2 Ziff. 3
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20 - En matière de poursuite pour effets de change, les délais de plainte et de recours sont de cinq jours seulement; l'autorité est tenue de statuer dans un délai de même durée.
SchKG, weil die Aufsichtsbehörde mit der Anordnung in Dispositiv-Ziffer 1 über die Anträge der Gläubigerin - als Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren - hinausgegangen sei. Die Anordnung, die Erträgnisse der auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft zufliessenden Erträge einzuziehen, gehe weiter als die im kantonalen Verfahren anbegehrte Sperre der bloss aus der Liegenschaft Q.________ fliessenden Erträge.
3.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin gehen fehl. Zum einen verkennt sie, dass die Aufsichtsbehörde den Antrag der Gläubigerin, in den Grundpfandbetreibungen Nr. aaa und bbb eine Sperre von Pachtzinsen aus der Liegenschaft "Q.________" zu erlassen, abgewiesen hat. Zum anderen trifft - entgegen der Meinung (auf S. 5 der Eingabe) der Beschwerdeführerin - nicht zu, dass die Aufsichtsbehörde am 25. Juni 2003 entschieden habe, die auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft zufliessenden Erträge seien zu pfänden. Vielmehr hat die Aufsichtsbehörde festgestellt, dass die auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft zufliessenden Erträge bereits seit dem 27. September 2001 gepfändet sind, was den Miterben mit der betreibungsamtlichen Verfügung vom 30. November 2001 unter Hinweis auf die Pflicht zur Ablieferung an das Betreibungsamt mitgeteilt wurde. Dass die Pfändung des Anteilsrechts oder die Mitteilung an die Mitanteilsinhaber nicht rechtskräftig seien, lässt sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen und wird in der Beschwerdeeingabe übrigens auch nicht behauptet. Soweit aber die Aufsichtsbehörde im kantonalen Verfahren lediglich die rechtlichen Wirkungen der Pfändung vom 27. September 2001 und der Mitteilung vom 30. November 2001
erörtert hat, wurde der Gläubigerin durch den angefochtenen Entscheid weder mehr noch etwas anderes zugesprochen, als sie verlangt hatte. Insoweit kann von einer Verletzung von Art. 20 Abs. 2 Ziff. 3
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20 - En matière de poursuite pour effets de change, les délais de plainte et de recours sont de cinq jours seulement; l'autorité est tenue de statuer dans un délai de même durée.
SchKG keine Rede sein.
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin scheint sich nicht nur gegen die Pfändung vom 27. September 2001, sondern auch gegen die Vollzugsmassnahmen zu wehren, zumal sie kritisiert, dass das Betreibungsamt nach dem angefochtenen Entscheid für den Einzug und die Sicherung der auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft zufliessenden Erträge zu sorgen habe.
4.2 Allgemeine Weisungen, die eine kantonale Aufsichtsbehörde einem oder mehreren ihr unterstellten Ämtern erteilt, haben grundsätzlich als nicht weiterziehbare Entscheide im Sinne von Art. 19
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 19 - Le recours au Tribunal fédéral est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral30.
SchKG zu gelten. Anders verhält es sich, wenn die Behörde kraft ihres Aufsichtsrechts (Art. 13
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 13 - 1 Chaque canton désigne une autorité de surveillance pour les offices des poursuites et les offices des faillites.19
1    Chaque canton désigne une autorité de surveillance pour les offices des poursuites et les offices des faillites.19
2    Les cantons peuvent en outre instituer des autorités inférieures de surveillance pour un ou plusieurs arrondissements.
SchKG) in ein hängiges Vollstreckungsverfahren eingreift (BGE 86 III 124 E. 1 S. 127; 37 I 545 E. 2 S. 547; Emmel, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 10 u. 13 zu Art. 13). Im vorliegenden Fall hat die Aufsichtsbehörde das Betreibungsamt angewiesen, für den "Einzug und die angemessene Sicherung" der auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft zufliessenden und gepfändeten Erträgnisse "zu sorgen". Es bleibt zu prüfen, ob darin mehr als eine (nicht beschwerdefähige) Dienstanweisung an das Betreibungsamt enthalten ist.
4.3 Das Betreibungsamt hat die Mitglieder der Erbengemeinschaft bereits mit Mitteilung (als Formular Nr. 17) vom 30. November 2001 davon in Kenntnis gesetzt (vgl. Art. 104
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 104 - Lorsque la saisie porte sur un usufruit ou sur une part dans une succession indivise, société ou communauté, l'office donne avis de la saisie aux tiers intéressés.
SchKG; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 6 zu Art. 104), dass die auf die Betreibungsschuldnerin entfallenden Erträgnisse dem Betreibungsamt abzuliefern sind und Verfügungen über die Rechte der Gemeinschaft die Zustimmung des Betreibungsamtes erfordern. Damit ist die nach der Pfändung des Liquidationsanteils in erster Linie zu treffende sichernde Massnahme (vgl. Bisang, Die Zwangsverwertung von Anteilen an Gesamthandschaften, Diss. Zürich 1978, S. 114 ff.) längst angeordnet: Seit der Mitteilung vom 30. November 2001 müssen die Mitanteilshaber wissen, dass die trotz Anzeige erfolgten Zahlungen an die Schuldnerin keine befreiende Wirkung haben, so dass die zahlenden Miterben - vom Betreibungsamt (vgl. Art. 100
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 100 - L'office pourvoit à la conservation des droits saisis et à l'encaissement des créances échues.
SchKG) bzw. von demjenigen, der im Verwertungsverfahren die Forderung erwirbt (vgl. Art. 131
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances.
1    Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances.
2    Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264
SchKG) - allenfalls nochmals belangt werden können (vgl. Jaeger, Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, N. 7 zu Art. 99, N. 6 zu Art. 104; Bisang, a.a.O., S. 120). Ob und welche konkreten Massnahmen zum Einzug von
Forderungen und gegebenenfalls in welcher Höhe anzuordnen sind, steht indessen nicht fest. Insoweit könnte sich die Beschwerde erst gegen eine aufgrund der Instruktion der Aufsichtsbehörde erlassene Verfügung des Betreibungsamtes richten (vgl. Jaeger/Walder/Kull/ Kottmann, Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., N. 2 zu Art. 13; Emmel, a.a.O., N. 13 zu Art. 13). Im Weiteren gibt die Aufsichtsbehörde dem Betreibungsamt gemäss Dispositiv des angefochtenen Entscheides auch nicht auf, bei der zuständigen Behörde die Bestellung eines Erbenvertreters nach Art. 602 Abs. 3
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 602 - 1 S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage.
1    S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage.
2    Les héritiers sont propriétaires et disposent en commun des biens qui dépendent de la succession, sauf les droits de représentation et d'administration réservés par le contrat ou la loi.
3    À la demande de l'un des héritiers, l'autorité compétente peut désigner un représentant de la communauté héréditaire jusqu'au moment du partage.
ZGB zu verlangen. Das Betreibungsamt wird lediglich - in ebenfalls nicht beschwerdefähiger Form - auf diese nach Art. 6 Abs. 2
SR 281.41 Ordonnance du 17 janvier 1923 concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (OPC)
OPC Art. 6 - 1 La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
1    La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
2    Lorsqu'il s'agit d'une succession non partagée, un représentant de la communauté héréditaire peut être désigné, conformément à l'art. 602 CC9, s'il n'en a pas déjà été constitué un. La saisie lui sera alors notifiée à charge de sauvegarder les droits des créanciers saisissants.
VVAG mögliche Sicherungsmassnahme hingewiesen und wohl allgemein auf seine Informations- und Mitwirkungsrechte bezüglich der die Schuldnerin mitbetreffenden Vorgänge in der Gemeinschaft aufmerksam gemacht (vgl. Art. 6
SR 281.41 Ordonnance du 17 janvier 1923 concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (OPC)
OPC Art. 6 - 1 La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
1    La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
2    Lorsqu'il s'agit d'une succession non partagée, un représentant de la communauté héréditaire peut être désigné, conformément à l'art. 602 CC9, s'il n'en a pas déjà été constitué un. La saisie lui sera alors notifiée à charge de sauvegarder les droits des créanciers saisissants.
VVAG). Da sich die Anordnung anderer (sichernder) Massnahmen dem Dispositiv weder entnehmen lässt noch sonstwie neue konkrete, das Vollstreckungsverfahren fortführende Handlungen (vgl. BGE 128 III 156 E. 1c S. 157) getroffen und im Übrigen in der Beschwerdeeingabe auch nicht behauptet werden, kann insoweit auf die Beschwerde gegen
den angefochtenen Entscheid nicht eingetreten werden.

5.
Schliesslich wirft die Beschwerdeführerin der Aufsichtsbehörde vor, den Sachverhalt nicht oder nicht richtig festgestellt zu haben, weil der Nachlass nicht nur aus der Liegenschaft Q.________ bestehe. Dieses Vorbringen geht von vornherein ins Leere. Die Aufsichtsbehörde hat festgestellt, dass die auf Y.________ aus der Erbengemeinschaft (nicht aus der erwähnten Liegenschaft) zufliessenden Erträge bereits seit dem 27. September 2001 gepfändet seien, was die Beschwerdeführerin im Übrigen - soweit erkennbar - selber nicht in Frage stellt. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, im angefochtenen Entscheid werde übergangen, dass die Geschäftsabschlüsse des Hotel-/Restaurantbetriebes erst provisorisch seien, legt sie nicht dar (Art. 79 Abs. 1
SR 281.41 Ordonnance du 17 janvier 1923 concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (OPC)
OPC Art. 6 - 1 La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
1    La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
2    Lorsqu'il s'agit d'une succession non partagée, un représentant de la communauté héréditaire peut être désigné, conformément à l'art. 602 CC9, s'il n'en a pas déjà été constitué un. La saisie lui sera alors notifiée à charge de sauvegarder les droits des créanciers saisissants.
OG), inwiefern die Aufsichtsbehörde den rechtlich relevanten Sachverhalt verkannt habe (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20a - 1 ...33
1    ...33
2    Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
1  les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
2  l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
3  l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
4  la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
5  les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
3    Pour le reste, les cantons règlent la procédure.
SchKG). Ebenso wenig kann die Beschwerdeführerin gehört werden, soweit sie sich in ihren Ausführungen gegen die - für die erkennende Kammer verbindlichen (Art. 63 Abs. 2
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20a - 1 ...33
1    ...33
2    Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
1  les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
2  l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
3  l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
4  la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
5  les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
3    Pour le reste, les cantons règlent la procédure.
i.V.m. Art. 81
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20a - 1 ...33
1    ...33
2    Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
1  les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
2  l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
3  l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
4  la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
5  les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
3    Pour le reste, les cantons règlent la procédure.
OG) - kantonalen Sachverhaltsfeststellungen wendet; abgesehen davon besteht offensichtlich kein Widerspruch in der vorinstanzlichen Feststellung, dass einerseits der Rechtsvertreter der Schuldnerin
das Fehlen eines Pachtzinses mitgeteilt habe, andererseits die Schuldnerin dem Betreibungsamt mehrfach Auskünfte vorenthalten habe, jedoch beweismässig das Fehlen eines Pachtvertrages feststehe. Die Beschwerdeführerin legt sodann nicht dar, inwiefern die am angefochtenen Entscheid mitwirkenden Mitglieder der Aufsichtsbehörde die Regeln über die Ausstandspflicht gemäss Art. 10
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 10 - 1 Aucun préposé, ni employé, ni aucun membre de l'autorité de surveillance ne peut procéder à un acte de son office dans les cas suivants:
1    Aucun préposé, ni employé, ni aucun membre de l'autorité de surveillance ne peut procéder à un acte de son office dans les cas suivants:
1  lorsqu'il s'agit de ses propres intérêts;
2  lorsqu'il s'agit des intérêts de son conjoint, de son partenaire enregistré ou de la personne avec laquelle il mène de fait une vie de couple;
2bis  lorsqu'il s'agit des intérêts de ses parents ou alliés en ligne directe ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
3  lorsqu'il s'agit des intérêts d'une personne dont il est le représentant légal, le mandataire ou l'employé;
4  lorsque, pour d'autres raisons, il pourrait avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Le préposé qui doit se récuser transmet immédiatement la réquisition à son substitut et en avise le créancier par pli simple.
SchKG verletzt haben sollen. Auf den Vorwurf, die Vorinstanz sei "voreingenommen", kann daher wie auf die weiteren nicht substantiierten Vorbringen nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1
SR 281.41 Ordonnance du 17 janvier 1923 concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (OPC)
OPC Art. 6 - 1 La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
1    La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
2    Lorsqu'il s'agit d'une succession non partagée, un représentant de la communauté héréditaire peut être désigné, conformément à l'art. 602 CC9, s'il n'en a pas déjà été constitué un. La saisie lui sera alors notifiée à charge de sauvegarder les droits des créanciers saisissants.
OG).
6.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20a - 1 ...33
1    ...33
2    Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
1  les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
2  l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
3  l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
4  la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
5  les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
3    Pour le reste, les cantons règlent la procédure.
SchKG), und es darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2
SR 281.35 Ordonnance du 23 septembre 1996 sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (OELP)
OELP Art. 62 Dépens - 1 ...32
1    ...32
2    Dans la procédure de plainte au sens des art. 17 à 19 LP, il ne peut être alloué aucun dépens.
GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin (B.________ Kantonalbank), dem Betreibungsamt Maienfeld und dem Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. November 2003
Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 7B.198/2003
Date : 13 novembre 2003
Publié : 29 novembre 2003
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit des poursuites et de la faillite
Objet : Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 7B.198/2003 /rov Urteil vom 13. November


Répertoire des lois
CC: 602
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 602 - 1 S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage.
1    S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage.
2    Les héritiers sont propriétaires et disposent en commun des biens qui dépendent de la succession, sauf les droits de représentation et d'administration réservés par le contrat ou la loi.
3    À la demande de l'un des héritiers, l'autorité compétente peut désigner un représentant de la communauté héréditaire jusqu'au moment du partage.
LP: 10 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 10 - 1 Aucun préposé, ni employé, ni aucun membre de l'autorité de surveillance ne peut procéder à un acte de son office dans les cas suivants:
1    Aucun préposé, ni employé, ni aucun membre de l'autorité de surveillance ne peut procéder à un acte de son office dans les cas suivants:
1  lorsqu'il s'agit de ses propres intérêts;
2  lorsqu'il s'agit des intérêts de son conjoint, de son partenaire enregistré ou de la personne avec laquelle il mène de fait une vie de couple;
2bis  lorsqu'il s'agit des intérêts de ses parents ou alliés en ligne directe ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
3  lorsqu'il s'agit des intérêts d'une personne dont il est le représentant légal, le mandataire ou l'employé;
4  lorsque, pour d'autres raisons, il pourrait avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Le préposé qui doit se récuser transmet immédiatement la réquisition à son substitut et en avise le créancier par pli simple.
13 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 13 - 1 Chaque canton désigne une autorité de surveillance pour les offices des poursuites et les offices des faillites.19
1    Chaque canton désigne une autorité de surveillance pour les offices des poursuites et les offices des faillites.19
2    Les cantons peuvent en outre instituer des autorités inférieures de surveillance pour un ou plusieurs arrondissements.
19 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 19 - Le recours au Tribunal fédéral est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral30.
20 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20 - En matière de poursuite pour effets de change, les délais de plainte et de recours sont de cinq jours seulement; l'autorité est tenue de statuer dans un délai de même durée.
20a 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 20a - 1 ...33
1    ...33
2    Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
1  les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
2  l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
3  l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
4  la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
5  les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
3    Pour le reste, les cantons règlent la procédure.
100 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 100 - L'office pourvoit à la conservation des droits saisis et à l'encaissement des créances échues.
104 
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 104 - Lorsque la saisie porte sur un usufruit ou sur une part dans une succession indivise, société ou communauté, l'office donne avis de la saisie aux tiers intéressés.
131
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances.
1    Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances.
2    Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264
OELP: 62
SR 281.35 Ordonnance du 23 septembre 1996 sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (OELP)
OELP Art. 62 Dépens - 1 ...32
1    ...32
2    Dans la procédure de plainte au sens des art. 17 à 19 LP, il ne peut être alloué aucun dépens.
OJ: 63  79  80  81
OPC: 6
SR 281.41 Ordonnance du 17 janvier 1923 concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (OPC)
OPC Art. 6 - 1 La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
1    La saisie d'une part de communauté ou des revenus en provenant est portée à la connaissance des autres membres de la communauté. Ceux-ci sont invités à remettre à l'avenir en mains de l'office des poursuites les revenus échéant au débiteur. Ils sont avisés, de plus, d'avoir à faire dorénavant à l'office et non au débiteur toutes communications destinées à ce dernier et relatives à la communauté, et d'avoir à demander l'assentiment de l'office pour toute décision concernant les biens communs, qui exigerait le concours du débiteur.
2    Lorsqu'il s'agit d'une succession non partagée, un représentant de la communauté héréditaire peut être désigné, conformément à l'art. 602 CC9, s'il n'en a pas déjà été constitué un. La saisie lui sera alors notifiée à charge de sauvegarder les droits des créanciers saisissants.
Répertoire ATF
128-III-156 • 37-I-545 • 86-III-124
Weitere Urteile ab 2000
7B.198/2003
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
office des poursuites • communauté héréditaire • hameau • part de liquidation • procédure cantonale • état de fait • directive • mesure de sûreté • effet suspensif • autorité inférieure • question • procédure d'exécution • opc • banque cantonale • restaurant • greffier • assigné • décision • poursuite par voie de saisie • tribunal fédéral
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