B-634/2008 - 2008-12-12 - Formation professionnelle - Höhere Fachprüfung für Steuerexperten 2006

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II
B-634/2008
{T 0/2}

Urteil vom 12. Dezember 2008

Besetzung
Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz), Richterin Maria Amgwerd, Richter Hans Urech;
Gerichtsschreiberin Anita Kummer.

Parteien
X._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Trägerorganisation für die höhere Fachprüfung für Steuerexperten,
Erstinstanz,

und

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT),
Vorinstanz.

Gegenstand
Höhere Fachprüfung für Steuerexperten 2006.

Sachverhalt:

A.
Im Herbst 2006 legte der Beschwerdeführer die höhere Fachprüfung für Steuerexperten ab. Am 3. November 2006 teilte ihm die Prüfungskommission mit, dass er die Prüfung aufgrund der erzielten Noten gestützt auf das Prüfungsreglement nicht bestanden habe.
Aus dem Notenblatt geht hervor, dass die Leistungen des Beschwerdeführers wie folgt bewertet wurden: Diplomarbeit Note 4,5, Steuern schriftlich Note 3,0, Recht schriftlich Note 5,5, Betriebswirtschaft, Rechnungswesen, Finanzierung schriftlich Note 2,5, Steuern mündlich Note 4,5, Wahlfach Recht Note 5,5 und Kurzreferat Note 6,0.

B.
Gegen den Entscheid der Prüfungskommission erhob der Beschwerdeführer am 29. November 2006 Beschwerde beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (Vorinstanz, BBT). Er stellte den Antrag, ihm sei das Diplom zu erteilen; eventualiter sei im Fach Steuern schriftlich eine kostenlose Wiederholungsprüfung durchzuführen. Die Note im Fach Diplomarbeit sei auf eine 5,0 und diejenige im Fach Steuern schriftlich auf eine 3,5 anzuheben. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, sein Akteneinsichtsrecht sei verletzt und seine Leistung im Fach Steuern sei unterbewertet worden. Zudem ver-stosse die vorgenommene Bewertung gegen das Rechtsgleichheitsgebot. Die Trägerorganisation für die höhere Fachprüfung für Steuerexperten (Erstinstanz) nahm am 28. März 2007 und 25. Juli 2007 zur Beschwerde bzw. zur Replik Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Eine 1. und 2. Nachkorrektur durch die Experten habe ergeben, dass dem Beschwerdeführer zusätzlich 1,5 Punkte im Fach Steuern schriftlich zuzuteilen seien, was aber zu keiner Erhöhung der Noten führe.
Mit Entscheid vom 13. Dezember 2007 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass das Akteneinsichtsrecht nicht verletzt sei; die Experten bezüglich der Diplomarbeit ihrer Begründungspflicht zwar in knapper, aber unter den konkreten Umständen hinreichender Weise nachgekommen seien; die Bewertung der Leistungen des Beschwerdeführers nachvollziehbar sei und kein Recht auf Gleichbehandlung im Unrecht bestehe.

C.
Gegen den Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 hat der Beschwerdeführer am 29. Januar 2008 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und ihm im Fach Steuern schriftlich die Note 3,5 (oder im Fach Diplomarbeit die Note 5,0) und damit das eidgenössische Diplom als Steuerexperte zu erteilen. Eventualiter sei ihm das rechtliche Gehör zu gewähren, indem die Prüfungskommission die Begründung für die Benotung der Diplomarbeit nachreiche; subeventualiter sei die Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und eine kostenlose Wiederholung des Prüfungsfachs "Steuern" schriftlich anzuordnen.
Zur Begründung seiner Anträge führt der Beschwerdeführer unter anderem aus, dass er systematisch benachteiligt worden sei. Seine Antworten seien als falsch und dieselben Antworten bei anderen Kandidaten als richtig qualifiziert worden, die Benotung seiner Diplomarbeit sei nicht begründet worden, und es seien ihm trotz eines klaren Folgefehlers bei der Frage 4.2.3 im Prüfungsfach "Internationalen Steuerrecht" keine Punkte erteilt worden.

D.
Mit Vernehmlassung vom 19. Februar 2008 ersucht die Erstinstanz um Abweisung der Beschwerde. Da sich im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht keine neuen Erkenntnisse ergeben hätten, verweise sie auf die im erstinstanzlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen. Die Vorinstanz hat am 6. Mai 2008 eine Vernehmlassung eingereicht und beantragt ebenfalls, die Beschwerde abzuweisen.
Am 23. Mai 2008 und 14. Juli 2008 hat die Erstinstanz die vom Bundesverwaltungsgericht verlangten Akten eingereicht. Mit Stellungnahme vom 3. Juni 2008 hat sich der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung der Vorinstanz geäussert. Mit Schreiben vom 8. Juli 2008 stellte er ein Gesuch um Akteneinsicht. Diese ist ihm am 21. Oktober 2008 gewährt worden.
Am 3. September 2008 hat die zuständige Kammerpräsidentin aus Gründen der internen Geschäftslast einen neuen Instruktionsrichter eingesetzt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden, zu denen auch das BBT zählt (Art. 33 Bst. d VGG).
Der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 VwVG dar. Diese Verfügung kann nach Art. 61 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 (BBG, SR 412.10) im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege (Art. 44 ff . VwVG i.V.m. Art. 31 und 37 ff. Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]) mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.
Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor dem Bundesamt teilgenommen und ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt. Er hat zudem ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff . VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Gemäss Berufsbildungsgesetz kann die höhere Berufsbildung durch eine eidgenössische Berufsprüfung, eine eidgenössische höhere Fachprüfung oder durch eine eidgenössisch anerkannte Bildung an einer höheren Fachschule erworben werden (Art. 27 Bst. a und b BBG). Die zuständigen Organisationen der Arbeitswelt regeln die Zulassungsbedingungen, Lerninhalte, Qualifikationsverfahren, Ausweise und Titel. Sie berücksichtigen dabei anschliessende Bildungsgänge. Die Vorschriften unterliegen der Genehmigung durch das Bundesamt (Art. 28 Abs. 2 BBG).

2.1 Die Treuhandkammer, (Schweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer, Steuerexperten und Treuhandexperten) und weitere Trägerorganisationen haben das Reglement über die höhere Fachprüfung für Steuerexperten vom 20. Dezember 1993 (hiernach: Reglement) erlassen (BBl 1995 I 369), welches mit der Genehmigung des Departements vom 20. März 1995 in Kraft getreten ist (Art. 36 Reglement). Zum Reglement hat die Prüfungskommission die Wegleitung zur Steuerexpertenprüfung vom 20. Dezember 1993 (hiernach: Wegleitung) erlassen, die am 6. Dezember 1993 durch die Trägerorganisation für die höhere Fachprüfung für Steuerexperten genehmigt und am 13. März 2001 geändert wurde (Art. 5 Reglement).

2.2 Durch die Prüfung soll festgestellt werden, ob jemand die zur selbständigen Ausübung des Berufs eines Steuerexperten erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse besitzt (Art. 2 Reglement). Die Durchführung der Prüfung obliegt der Prüfungskommission, welche die Prüfung im Rahmen des Reglements organisiert und die damit verbundenen Geschäfte selbständig erledigt. Die Prüfungskommission zieht zur Abnahme der Prüfungen Experten zu, welche mindestens zu zweit alle schriftlichen Arbeiten prüfen und begutachten, die mündlichen Prüfungen abnehmen und die Noten festsetzen (Art. 9 und 14 Reglement). Die endgültige Festsetzung der Noten erfolgt durch die Prüfungskommission, nötigenfalls nach Rücksprache mit den beteiligten Experten (Art. 14 Reglement).

2.3 Die Prüfung erstreckt sich auf folgende Tätigkeitsgebiete: a) Steuern, b) Recht, c) Betriebswirtschaft, Rechnungswesen, Finanzierung. Der Prüfungsstoff ist in der Wegleitung näher umschrieben. Die Prüfung umfasst eine schriftliche und eine mündliche Prüfung, die schriftliche Prüfung setzt sich zusammen aus einer Diplomarbeit und Klausurarbeiten (Art. 23 Reglement). Der Kandidat erhält in jedem Prüfungsfach eine Note. Die Note 4 und höhere bezeichnen genügende Leistungen, Noten unter 4 bezeichnen ungenügende Leistungen. Andere als halbe Zwischennoten sind nicht zulässig. Für die Berechnung der Durchschnittsnote werden die einzelnen Prüfungsfächer wie folgendermassen gewichtet: Klausurarbeit Steuern (dreifach); Diplomarbeit, Klausurarbeiten Recht und Betriebswirtschaft/Rechnungswesen/Finanzierung und Steuern mündlich (je zweifach), Wahlfach und Kurzreferat mündlich (je einfach; Art. 27 Reglement). Nach Art. 28 Reglement ist die Prüfung bestanden, wenn kumulativ die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: a) Die Gesamtnote muss mindestens 4,0 betragen; b) Der gewichtete Durchschnitt der Fächer Diplomarbeit Steuern, Klausurarbeit Steuern und Steuern mündlich muss mindestens 4,0 betragen, dabei wird die Klausurarbeit Steuern dreifach, die Diplomarbeit und die mündliche Prüfung je zweifach gewichtet; c) Es dürfen nicht mehr als zwei Noten unter 4,0 erteilt worden sein (Art. 28 Reglement, Änderung Bst. b vom 24. Juli 2001, genehmigt durch das BBT am 15. August 2001).

2.4 Der Beschwerdeführer hat die Steuerexpertenprüfung aufgrund des Nichterreichens des erforderlichen Gesamtdurchschnitts im Fach Steuern unter Berücksichtigung der Gewichtung nicht erreicht. Die Noten 3,0 Steuern schriftlich, 4,5 Diplomarbeit und 4,5 Steuern mündlich ergeben gewichtet einen Notendurchschnitt von 3,857, was nicht ausreichend ist für den Gesamtdurchschnitt im Fach Steuern von 4,0. Im Fach Steuern schriftlich fehlen 5,5 Punkte für die Note 3,5, im Fach Diplomarbeit 2,5 Punkte für die Note 5.0

3.
Nach Art. 49 VwVG kann mit der Verwaltungsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung, gerügt werden.

3.1 Ebenso wie das Bundesgericht (vgl. BGE 131 I 467 E. 3.1, BGE 121 I 225 E. 4b), der Bundesrat (Entscheide des Bundesrats vom 1. April 1998, veröffentlicht in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 62.62 E. 3 und vom 27. März 1991, veröffentlicht in VPB 56.16 E. 2.1) sowie die ehemaligen Rekurs- und Schiedskommissionen des Bundes (Entscheid der REKO/UVEK vom 11. Februar 2002, veröffentlicht in VPB 66.62 E. 4 und Entscheid des Eidgenössischen Departements des Innern vom 29. September 1999, veröffentlicht in VPB 64.122 E. 2) auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung von Examensleistungen Zurückhaltung, indem es in Fragen, die durch gerichtliche Behörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von den Beurteilungen der erstinstanzlichen Prüfungsorgane und der Experten abweicht (BVGE 2008/14 E. 3.1, BVGE 2007/6 E. 3.). Der Grund dafür liegt darin, dass der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt sind und es ihr deshalb nicht möglich ist, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen des Beschwerdeführers sowie der Leistungen der übrigen Kandidaten zu machen. Hinzu kommt, dass Prüfungen Spezialgebiete zum Gegenstand haben, in denen die Rechtsmittelbehörde über entweder keine eigenen oder weniger Fachkenntnisse verfügt. Eine freie Überprüfung der Examensbewertung würde zudem die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber anderen Prüflingen in sich bergen. Die Bewertung von Leistungen in Fachprüfungen wird von den Rechtsmittelbehörden daher in ständiger Rechtsprechung nicht frei, sondern nur mit Zurückhaltung überprüft (vgl. dazu auch BVGE 2008/14 E. 3 ff. mit Hinweisen).

3.2 Die dargelegte Zurückhaltung gilt nur bei der Bewertung der Prüfungsleistungen. Sind indessen die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, hat die Beschwerdeinstanz die erhobenen Einwände in freier Kognition zu prüfen, andernfalls sie eine formelle Rechtsverweigerung begeht (BVGE 2008/14 E. 3.3 S. 184 f.; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2208/2006 vom 25. Juli 2007 Erw. 5.2).

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Benotung seiner Diplomarbeit nicht rechtsgenüglich begründet worden sei. Die Experten hätten in ihrer Stellungnahme vom 6. Juli 2007 zwar die auf die verschiedenen Teilaufgaben entfallenen Punkte mitgeteilt, nicht aber, welche Teilaufgaben korrekt beantwortet wurden, wo und welche Mängel festgestellt wurden und welches die richtigen oder als richtig akzeptierten Antworten gewesen wären. Daher sei ihm auch nicht möglich gewesen, sich inhaltlich mit der Stellungnahme der Experten auseinanderzusetzen. Des Weiteren habe die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren Y._______ (Beschwerdeentscheid vom 21. Dezember 2007), welcher ebenfalls die Diplomarbeit D gelöst habe, die Begründungspolitik der Prüfungskommission kritisiert und die Nichtgewährung des rechtlichen Gehörs als ungenügend qualifiziert. Im vorliegenden Verfahren habe die Vorinstanz entschieden, dass die Benotung rechtsgenüglich begründet worden sei, obwohl die Erstinstanz nicht einmal eine summarische Begründung geliefert habe. Sie behandle damit zwei identische Sachverhalte, nämlich die Forderung nach Begründung der Diplomarbeit, unterschiedlich, was willkürlich sei. Die Beschwerde sei deshalb an die Erstinstanz zurückzuweisen.

4.1 Die Vorinstanz bringt vor, dass die Experten zwar verpflichtet seien, auf begründete Rügen einzugehen, und sie inhaltlich sowie sachlich zu begründen hätten, weshalb sie die einzelnen Vorbringen für unzutreffend hielten. Die Rechtsmittelbehörde habe aber auf die Rügen nur detailliert einzugehen, wenn der Beschwerdeführer selbst substanziiert und überzeugend Anhaltspunkte liefere, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet worden seien. Vorliegend habe der Beschwerdeführer trotz der ihm bekannten Bewertungsunterlagen nicht konkret gerügt, weshalb seine Leistung unterbewertet sei. Die Erstinstanz habe ihre Begründungspflicht in zwar knapper, jedoch unter den konkreten Umständen hinreichender Weise erfüllt, indem sie die vorgenommene Leistungsbeurteilung nur pauschal begründet habe.

4.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör als selbständiges Grundrecht (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst unter anderem die Pflicht der entscheidenden Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung eines Rechtsmittelentscheides hat aufzuzeigen, dass sich die entscheidende Behörde mit allen wesentlichen Sachverhaltselementen und rechtlichen Vorbringen der Parteien auseinandergesetzt hat. Die Behörde kann sich dabei auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 130 II 530 E. 4.3, BGE 126 I 97 E. 2b; 126 V 75 E. 5b/dd; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 1672 ff.). Ob die Behörde ihrer Prüfungspflicht nachgekommen ist, ergibt sich aus der Begründung ihres Entscheids. Darin muss die Behörde zu den vorgebrachten Argumenten und Anträgen Stellung nehmen, wobei sie sich nicht mit jedem Argument, dem sie nicht zu folgen vermag, ausdrücklich auseinandersetzen muss. Es genügt, wenn sich aus den Erwägungen ergibt, dass und warum die Vorinstanz die Darstellung einer Partei für nicht stichhaltig erachtet (BGE 112 Ia 107 E. 2b, BGE 117 Ib 64 E. 4, BGE 129 I 232 E. 3.2, BGE 126 I 97 E. 2b).

4.3 Bei der Überprüfung der Bewertung von Examensleistungen hat die Rechtsmittelinstanz zu untersuchen, ob die vorinstanzliche Beschwerdeinstanz ihrer Kontrollpflicht in hinreichender Weise nachgekommen ist (BGE 106 Ia 1 E. 3). Um eine solche Überprüfung vornehmen zu können, muss die Beschwerdeinstanz sich ein Bild vom Prüfungsgeschehen machen; der Prüfungsablauf muss für sie nachvollziehbar sein. Dies setzt eine genügende Begründung voraus. Aus der Begründung muss zumindest ersichtlich sein, welche Fragen der Kandidat korrekt beantwortet hat, wo Mängel festgestellt wurden und welches die richtigen Antworten gewesen wären (Entscheid der REKO/EVD vom 6. April 1998, veröffentlicht in VPB 63.88 E. 4.2).

4.4 Nach der Praxis des Bundesgerichts kann eine Gehörsverletzung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, wenn die Beschwerdeinstanz in Sach- und Rechtsfragen über dieselbe Kognition verfügt wie die Vorinstanz und dem Betroffenen dieselben Mitwirkungsrechte wie vor dieser zustehen. Die Heilung eines - allfälligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (Jörg Paul Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Auflage, Bern 1999, S. 517; BGE 130 II 530 E. 7.3, BGE 129 I 129 E. 2.2.3, BGE 126 I 68 E. 2, BGE 126 V 130 E. 2b).

4.5 Der Beschwerdeführer hat die Diplomarbeit D gelöst und erhielt für diese Arbeit die Note 4,5, weil er 73,5 von 101 möglichen Punkten erzielt hat. Die Experten haben in der Stellungnahme von 6. Juli 2007 festgehalten, dass der Beschwerdeführer formell eine sehr gute Arbeit abgegeben habe, womit er 16 von 17 möglichen Punkten erzielt habe. Für die Teilaufgabe 1 habe er 19,5 von 28 möglichen Punkten, für die Teilaufgabe 2 14 von 18 möglichen Punkten, für die Teilaufgabe 3 11,5 von 22 möglichen Punkten und für die Teilaufgabe 4 12,5 von 16 möglichen Punkten erhalten. Das Kolloquium habe gezeigt, dass der Beschwerdeführer die Diplomarbeit selber erstellt und die Zusammenhänge erkannt und verstanden habe. Zudem seien die Argumentationen des Beschwerdeführers logisch und klar gewesen. Insgesamt habe das Kolloquium die Leistungen des Beschwerdeführers in der Diplomarbeit bestätigt.
Aus dieser Begründung wird für das Bundesverwaltungsgericht nicht erkennbar, weshalb der Beschwerdeführer in der Diplomarbeit eine Note 4.5 erreicht hat. Den eingereichten Akten, insbesondere der Stellungnahme vom 6. Juli 2007, kann keine von der dargelegten Rechtsprechung geforderte Begründung der Benotung der Diplomarbeit durch die Experten entnommen werden. Die Experten haben lediglich aufgeführt, wieviele Punkte der Beschwerdeführer in den einzelnen Teilaufgaben erreicht hat, was ebenfalls aus dem Bewertungsraster zur Diplomarbeit D entnommen werden kann. Die am 22. August eingereichte Korrekturhilfe zur Diplomarbeit D enthält zwar Lösungsansätze, vermag aber nicht alle von den Kandidaten und Kandidatinnen kreierten Lösungen abzudecken. Demnach kann weder der Stellungnahme der Experten noch der Korrekturhilfe eine rechtsgenügliche Begründung entnommen werden. Entgegen der Auffassung der Vor- instanz haben die Experten gerade nicht zu jeder Aufgabe festgehalten, wie diese die Leistungen des Beschwerdeführers bewertet haben, und erweist sich die Benotung nicht als nachvollziehbar. Aus der Begründung der Experten müsste zumindest ersichtlich sein, welche Aspekte der Kandidat korrekt beantwortet hat, wo Mängel festgestellt wurden, welches die richtigen Antworten gewesen wären und wie die Mängel im Verhältnis zur maximal erreichbaren Punktezahl gewichtet wurden.

4.6 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Erstinstanz ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen ist. Die Vorinstanz hat Bundesrecht verletzt, indem sie die Beschwerde des Beschwerdeführers in diesem Punkt abgewiesen hat, ohne von der Erstinstanz eine rechtsgenügliche Begründung einzufordern. Das Bundesverwaltungsgericht sieht sich nicht veranlasst, diese Gehörsverletzung zu heilen. Der Beschwerdeführer hat Anspruch darauf, dass der Sachverhalt durch die Vorinstanz als Fachbehörde abgeklärt wird. Es ist nicht Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts, Versäumnisse der Vorinstanz betreffend die Einforderung von Begründungen nachzuholen und Instruktionsverfügungen im erforderlichen zeitlichen und sachlichen Umfang selbst zu treffen, zumal dies hinsichtlich des Instanzenwegs und der Kostenfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers gehen könnte.
Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz mit verbindlichen Weisungen nach Art. 61 Abs. 1 VwVG erweist sich vorliegend als verhältnismässig, da sie geeignet ist, der Vorinstanz eine sorgfältige Sachverhaltsermittlung und sachgerechte Beurteilung der Streitsache nahezulegen. Die Beschwerde ist deshalb insoweit gutzuheissen, als der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, verbunden mit der Weisung, bei der Erstinstanz eine rechtsgenügliche Begründung der Benotung der Diplomarbeit des Beschwerdeführers einzufordern und einen neuen Entscheid zu fällen.

5.
Der Beschwerdeführer rügt eine Unterbewertung seiner Klausurarbeit in mehreren Punkten. Es seien ihm zusätzliche Punkte zu erteilen, weil er gleiche oder ähnliche Antworten wie Mitkandidaten gegeben habe, die Mitkandidaten aber dafür mehr Punkte als er erhalten hätten. Die zuständigen Experten hätten die aufgeworfenen Ungleichbehandlungen zwar teilweise zugegeben, würden aber vorbringen, diese Mitkandidaten hätten ebenfalls falsch geantwortet und deswegen fälschlicherweise Punkte erhalten. Er verlange nicht, unter allen Umständen gleich behandelt zu werden wie die übrigen Kandidaten. Es könne aber auch nicht angehen, dass sobald konkret eine rechtsgleiche Behandlung gefordert werde, vorgegeben werde, die Antworten der anderen Kandidaten seien ebenfalls falsch. Nach einem Vergleich seiner Antworten mit denjenigen anderer Kandidaten, seien ihm insgesamt 17 zusätzliche Punkte zu erteilen. Dies ergebe ein neues Punktetotal von 107,50, was gemäss Notenskala der Note 3,5 entspreche. Zudem hätten die Experten zwar erkannt, dass bei der Aufgabe 4.2.3 ein Folgefehler vorliege, doch hätten sie ihm gleichwohl keine Punkte gegeben, was ein unsachliches Ausübung des Ermessens durch die Experten und willkürlich sei. Des Weiteren betreffe die Rüge, bei der Notengebung sei in rechtsungleicher Weise von den Grundsätzen abgewichen worden, die in anderen Fällen befolgt worden seien, eine Verfahrensfrage, die mit voller Kognition zu prüfen gewesen wäre.

5.1 Die Vorinstanz macht geltend, dass die Experten nachvollziehbar dargelegt hätten, weshalb dem Beschwerdeführer keine zusätzlichen Punkte erteilt werden könnten. Die Experten seien zudem aufgefordert worden, zur Frage Stellung zu nehmen, ob eine rechtsungleiche Behandlung des Beschwerdeführers vorliege. Dies sei von allen Experten verneint worden. Teilweise hätten die Experten zwar eingeräumt, dass Mitkandidaten für die gleichen Antworten wie jene des Beschwerdeführers mehr Punkte erhalten hätten; da die Antworten der Mitkandidaten aber falsch seien, sei dies jedoch zu Unrecht erfolgt. Die Vorin-stanz hält abschliessend fest, dass eine ungerechtfertigte Punktevergabe an einen anderen Kandidaten keinen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Gleichbehandlung im Unrecht zu begründen vermöge, weshalb ihm keine zusätzlichen Punkte zu erteilen seien. Zudem liege es im Ermessen der Experten, in welchem Umfang sie Folgefehler berücksichtigten.

5.2 In einem Beschwerdeverfahren nehmen die Experten, deren Notenbewertung beanstandet wird, im Rahmen der Vernehmlassung der Prüfungskommission Stellung. In der Regel überprüfen sie ihre Bewertung nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder nicht. Den Experten kommt grundsätzlich ein grosser Ermessensspielraum in Bezug auf die Gewichtung der verschiedenen Aufgaben, der Überlegungen oder Berechnungen zu, die zusammen die korrekte und vollständige Antwort auf eine bestimmte Prüfungsfrage darstellen, und wie viele Punkte in der Folge für nur teilweise richtige Antworten zu vergeben sind. Das Bundesverwaltungsgericht geht daher davon aus, dass es ihm verwehrt ist, bei Rügen bezüglich solcher Fragen sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Erstinstanz zu setzen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2207/2006 vom 23. März 2007 E. 5.4.2). Dieses Ermessen der Experten ist indessen dann eingeschränkt, wenn die Prüfungsorgane einen verbindlichen Bewertungsraster vorgegeben haben, aus dem die genaue Punktverteilung für jede Teilantwort hervorgeht. Solange konkrete Hinweise auf Befangenheit fehlen und die Beurteilung nicht als fehlerhaft oder unangemessen erscheint, ist auf die Meinung der Experten abzustellen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Stellungnahme insofern vollständig ist, als darin die substantiierten Rügen des Beschwerdeführers beantwortet werden, und die Auffassung der Experten, insbesondere soweit sie von derjenigen des Beschwerdeführers abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-8669/2007 vom 25. September 2008 E. 6.1).

5.3 Den Experten ist insbesondere auch bei der Auslegung, ob für eine konkrete, von der Vorlage abweichende oder unvollständige Antworten Punkte erteilt werden, ein grosses Ermessen einzuräumen. Gleich verhält es sich mit der Bewertung von Folgefehlern, auch hier kommt den Experten ein verhältnismässig weiter Ermessensspielraum zu (vgl. unveröffentlichte Beschwerdeentscheide der REKO/EVD vom 14. Dezember 2001 [HB/2004-39] E. 3, vom 12. Dezember 2003 [HB/2002-40] E. 5.3. und vom 1. April 2005 HB/2004-10 E. 6.1.2.). Die Beschwerdeinstanz darf nur eingreifen, wenn dieser Spielraum willkürlich oder unsachlich ausgeschöpft wurde (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2204/2006 vom 16. August 2007 E. 8.1).

5.4 Es besteht ein Anspruch auf rechtsgleiche Behandlung (statt vieler BGE 131 I 91 E. 3.4), hingegen grundsätzlich kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht. Der Umstand, dass das Gesetz in einem ersten Fall nicht oder nicht richtig angewendet wird, vermittelt kein Recht, in einem ähnlich gelagerten zweiten Fall ebenfalls gesetzeswidrig begünstigt zu werden. Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung geht in der Regel dem Rechtsgleichheitsprinzip vor. Ausnahmsweise kann aber ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht bestehen, wenn eine ständige gesetzeswidrige Praxis vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenkt (BGE 127 I 1 E. 3, BGE 123 II 248 E. 4; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., Rz. 518; Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Auflage, Bern 2005, § 23 Rz. 17 ff.).

5.5 Bezüglich der Rüge der rechtsungleichen Behandlung ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer seiner Substantiierungspflicht nachgekommen ist (BGE 121 I 225 E. 2). Er hat Kopien von sechs weiteren Prüfungskandidaten inklusive Bewertung eingereicht, anhand derer er bei mehreren Teilaufgaben aufzeigt, dass er für gleiche bzw. ähnliche Antworten weniger Punkte als andere Kandidaten erhalten habe.

5.6 Die Experten der Nachkorrektur haben, soweit sie überhaupt auf die Rügen der rechtsungleichen Behandlung in den einzelnen Aufgaben eingegangen sind, eingeräumt, dass bei mehreren Antworten von anderen Mitkandidaten zu Unrecht Punkte erteilt wurden bzw. dass vergleichbare Antworten im Einzelfall unterschiedlich bewertet worden sein könnten. So äussert sich der Experte in seiner 1. und 2. Nachkorrektur vom 13. März 2007 bzw. 17. Juli 2007 zur Bewertung der Lei-stung des Beschwerdeführers bzw. der fraglichen Mitkandidaten im Prüfungsfach "Internationales Steuerrecht" dahingehend, dass sowohl die Antworten des Beschwerdeführers als auch diejenigen der fraglichen Mitkandidaten falsch seien. Die ursprüngliche Punktezahl des Beschwerdeführer sei zu bestätigen. Den fraglichen Mitkandidaten seien zum Teil zu Unrecht Punkte zugeteilt worden. Auch der Experte im Fach "Nationales Steuerrecht" hält in seiner 1. und 2. Nachkorrektur vom 22. März 2007 bzw. 3. Juli 2007 fest, dass keine zusätzlichen Punkte gerechtfertigt seien. Er teilt zudem mit, dass bei 250 Kandidaten nicht ausgeschlossen werden könne, dass der eine oder andere Kandidat für eine im Wesentlichen vergleichbare Antwort im Einzelfall einen Viertelpunkt mehr oder weniger erhalten habe.
Der Vorinstanz ist zuzustimmen, wenn sie ausführt, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht hat und ihm deshalb für falsche Antworten keine zusätzlichen Punkte zu erteilen sind, auch wenn andere Kandidaten fälschlicherweise Punkte erhalten haben. Im konkreten Fall bestehen für das Bundesverwaltungsgericht jedoch Zweifel, ob die jeweiligen vergleichbaren Antworten der fraglichen Mitkandidaten falsch oder richtig sind. Der Experte, welcher die Nachkorrektur zu den verschiedenen Aufgaben durchführte, hat die Antworten der Mitkandidaten als falsch bewertet. Demgegenüber kamen die beiden Experten, welche die Prüfungsleistungen der Mitkandidaten ursprünglich bewertet haben, übereinstimmend zum Schluss, dass diese Antworten richtig bzw. teilweise richtig sind. Bei dieser Sachlage konnte sich die Vorinstanz nicht mit einer blossen Plausibilitätskontrolle begnügen, sondern war gehalten den Sachverhalt näher zu prüfen und die unterschiedlichen Bewertungen der gleichen bzw. ähnlichen Antworten gegebenenfalls einem Experten zur Klärung zu unterbreiten. Da die Beschwerde auch in einem anderen Punkt gutzuheissen, und die Sache zu neuer Beurteilung zurückzuweisen ist (vgl. E. 4.6), ist in diesem Punkt gleich zu verfahren (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG).
Demnach wird die Beschwerde gutgeheissen, soweit sie sich gegen die Ungleichbehandlung richtet. Der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 wird insoweit aufgehoben und die Sache aus prozessökonomischen Gründen an die Vorinstanz zurückgewiesen, verbunden mit der Weisung, die bestehenden Zweifel auszuräumen und nötigenfalls ein Gutachten einzuholen.

5.7 Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer eine willkürliche Bewertung einzelner Aufgaben. Die Experten haben zu den fachlichen Mängeln weitgehend Stellung genommen und sich mit den Rügen des Beschwerdeführers in zumindest rechtsgenüglicher Weise auseinandergesetzt. Sie legen bei den fraglichen Aufgaben dar, aus welchen Gründen dem Beschwerdeführer keine zusätzlichen Punkte erteilt werden können und nennen die korrekten Antworten. Für das Bundesverwaltungsgericht ist, wie für die Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid vom 13. Dezember 2007 E. 6), die Auffassung der Experten weitgehend sachlich begründet, nachvollziehbar und einleuchtend. Dass und inwiefern der Ermessensspielraum bezüglich der Bewertung des Folgefehlers (Aufgabe 4.2.3 im Fach "Internationales Steuerrecht") willkürlich oder unsachlich erfolgt wäre, ist nicht ersichtlich. Insoweit kann auf die überzeugenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, welche der Beschwerdeführer nicht in Frage zu ziehen vermag.

6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Bezug auf die Benotung der Diplomarbeit und die Ungleichbehandlung gutzuheissen, im Weiteren aber abzuweisen ist. Demgemäss und im Kostenpunkt ist der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 aufzuheben und die Streitsache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückzuweisen.

7.
Die Beschwerdeinstanz auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der Beschwerdeführer hat in zwei wesentlichen Punkten obsiegt. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahrenskosten auf Fr. 400.- deutlich zu reduzieren. Diese werden mit dem am 7. Februar 2008 geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'600.- verrechnet.
Die Verfahrenskosten für das vorinstanzliche Verfahren sind im Sinne der Erwägungen neu zu verlegen (vgl. oben E. 4.6 und 5.6).
Der in eigener Sache prozessierende Rechtsanwalt hat nur in Ausnahmefällen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 129 V 113 E. 4.1, BGE 110 V 132 E. 4). Dem Beschwerdeführer kann vorliegend keine Parteientschädigung ausgerichtet werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff . des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320]).

8.
Nach Art. 83 Bst. t des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) können Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden. Der vorliegende Entscheid ist endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit sie sich gegen die Benotung der Diplomarbeit richtet und mit ihr eine Ungleichbehandlung geltend gemacht wird, der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 13. Dezember 2007 insoweit und im Kostenpunkt aufgehoben und die Streitsache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1600.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 1'200.- wird dem Beschwerdeführer aus der Gerichtskasse zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben; Akten zurück);
die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück);
die Erstinstanz (Einschreiben; Akten zurück).

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Philippe Weissenberger Anita Kummer

Versand: 16. Dezember 2008

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 61 - 1 Les autorités de recours sont:
¹	Les autorités de recours sont:
^a	une autorité cantonale désignée par le canton, pour les décisions prises par les autorités cantonales ou par les prestataires de la formation professionnelle ayant un mandat du canton;
^b	le SEFRI, pour les autres décisions prises par des organisations extérieures à l'administration fédérale.
^c	...
²	Au surplus la procédure est régie par les dispositions générales du droit de la procédure administrative fédérale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 27 Types - La formation professionnelle supérieure s'acquiert:
^a	par un examen professionnel fédéral ou par un examen professionnel fédéral supérieur;
^b	par une formation reconnue par la Confédération et dispensée par une école supérieure.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 28 Examens professionnels fédéraux et examens professionnels fédéraux supérieurs - 1 La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné.
¹	La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné.
²	Les organisations du monde du travail compétentes définissent les conditions d'admission, le niveau exigé, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés. Elles tiennent compte des filières de formation qui font suite aux examens. Leurs prescriptions sont soumises à l'approbation du SEFRI. Elles sont publiées dans la Feuille fédérale sous la forme d'un renvoi au sens de l'art. 13, al. 1, let. g, et 3, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles9.10
³	Le Conseil fédéral fixe les conditions d'obtention de l'approbation et la procédure à suivre.
⁴	Les cantons peuvent proposer des cours préparatoires.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.