Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-625/2018 und A-3455/2018
Urteil vom 12. November 2018
Richterin Marianne Ryter (Vorsitz),
Richterin Annie Rochat Pauchard,
Besetzung
Richterin Sonja Bossart Meier,
Gerichtsschreiberin Tanja Petrik-Haltiner.
1. A._______, ...,
2. B._______ GmbH,...,
3. C._______ GmbH,...,
4. D._______ Limited,...,
Parteien
5. E._______, ...,
alle vertreten durch
lic. iur. Markus E. Kronauer , Rechtsanwalt,
und/oder Dr. iur. Lukas Beeler, LL.M, Rechtsanwalt, ...,
Beschwerdeführende,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,
Dienst für Informationsaustausch in Steuersachen SEI,
Eigerstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Amtshilfe (DBA CH-SE).
Sachverhalt:
A.
A.a A._______ ist ein schwedischer Staatsangehöriger, [...].
A.b Die B._______ GmbH ist eine Gesellschaft mit Sitz in [der Schweiz]. A._______ ist als einer von zwei Gesellschaftern im Handelsregister eingetragen, hält 50 Prozent der Stammanteile und war vom [...] bis zum [...] ihr Geschäftsführer (vgl. Internet-Auszug aus dem Handelsregister des Kantons [...], eingesehen am 25. September 2018).
A.c Die C._______ GmbH ist ebenfalls eine Gesellschaft mit Sitz in [der Schweiz]. A._______ ist als ihr Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter im Handelsregister eingetragen (vgl. Internet-Auszug aus dem Handelsregister des Kantons [...], eingesehen am 25. September 2018).
A.d Die D._______ Limited ist eine Gesellschaft [nicht schweizerischen] Rechts mit Sitz in [...], [nicht in der Schweiz]. [...].
B.
B.a Am 12. Dezember 2016 ersuchte die schwedische Steuerbehörde, die Swedish Tax Agency (nachfolgend: STA), gestützt auf Art. 27 des Abkommens vom 7. Mai 1965 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (SR 0.672.971.41, nachfolgend: DBA CH-SE) die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) um Amtshilfe betreffend A._______. Zur Veranlagung dessen Einkommenssteuer für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2015 ersuchte die STA um folgende Informationen:
- die Steuererklärungen und Informationen zu seinen bezahlten Steuern sowie Details zu seiner Steuerpflicht in der Schweiz;
- die Daten aller Konten bei der F._______ und der G._______, die im Namen von A._______ geführt worden seien oder deren wirtschaftlich Berechtigter er gewesen sei; mit Bezug darauf die Kontoeröffnungsunterlagen sowie alle Anweisungen, welche die Banken von A._______ oder seinen Vertretern in jeder Form erhalten haben; alle Zahlungen oder Transaktionen, die über diese Konten im Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2015 getätigt worden seien;
- die Jahresberichte, die Steuererklärungen sowie Informationen zu den bezahlten Steuern der B._______ GmbH und der C._______ GmbH.
Überdies sei die STA im Lichte nicht näher bezeichneter, von [Land H._______] erhaltener Informationen interessiert zu erfahren, auf welcher Grundlage A._______ in der Schweiz besteuert werde.
B.b Dem Ersuchen legt die STA folgenden Sachverhalt zugrunde:
A._______ sei offiziell im Dezember 2004 von Schweden in die Schweiz ausgewandert und habe seit dem 1. Januar 2006 in Schweden kein Einkommen deklariert. Laufende Untersuchungen der lokalen Steuerbehörde in [...] würden indes zeigen, dass er nach wie vor in Schweden lebe, weswegen die STA den begründeten Verdacht hege, dass er wegen Ansässigkeit und finanzieller Verpflichtungen in Schweden unbeschränkt steuerpflichtig sei und seine Einkünfte, die er in ausländischen Firmen erziele, veranlagt werden müssten. Zudem würden grosse Summen auf schwedische Bankkonten zuhanden seiner Familie transferiert. Amtshilfeweise von anderen Staaten erhaltene Informationen würden die eigenen Untersuchungen bestätigen. Unter anderem habe die STA Zugang erhalten zu den Aussagen eines nicht näher bezeichneten Kontoinhabers, wonach A._______ ein «high net worth individual» mit hohen Ausgaben sei, der ein grosses Haus und eine Familie in Schweden habe und Bargeld für ad-hoc-Bezahlungen bevorzuge. Überdies würden die erhaltenen Informationen zeigen, dass er über Bankkonten bei der G._______ und der F._______ verfüge. Nach Informationen von I._______ sei A._______ höchst wahrscheinlich geschäftlich in den Gesellschaften B._______ GmbH und C._______ GmbH tätig, für welche er als Geschäftsführer zur Einzelunterschrift berechtigt sei.
B.c Dem Ersuchen wurden drei Tabellen beigefügt, auf welchen alle Tage dreier nicht bezeichneter Kalenderjahre ersichtlich sind. Rund der Hälfte der Tage sind die Länderwappen von [13 Ländern, darunter Schweden und die Schweiz] zugeordnet. Aus diesen Tabellen ergibt sich laut STA, dass A._______ viel Zeit in Schweden [sowie zwei weiteren Ländern] verbringe. In Kombination mit früheren Untersuchungsergebnissen zeige dies, dass sein eigentlicher Wohnsitz in Schweden sei und er Ferienwohnungen in [den beiden anderen Ländern] besitze, wobei er privat oder geschäftlich in weitere Länder gereist sei. Hingegen seien keine Einkäufe verzeichnet, die darauf hindeuteten, dass A._______ in der fraglichen Zeitperiode über eine längere Zeit in der Schweiz gewesen sei. Dieser Aussage der STA ist zu entnehmen, dass es sich bei den Tabellen wohl um eine Darstellung von Kreditkartenbezügen handelt (vgl. auch nachfolgend Sachverhalt Bst. D.b).
B.d Nebst dessen Namen nannte die STA im Ersuchen auch eine auf A._______ lautende «offiziell registrierte Adresse» in der Schweiz sowie eine «Wohnsitzadresse» in Schweden. An Erstere habe die STA am 12. April 2016 eine Anfrage gerichtet, die unbeantwortet geblieben sei. Ein erneutes Schreiben vom 4. Juli 2016 sei an die STA retourniert worden.
B.e Sodann bestätigte die STA in ihrem Ersuchen, dass sie alle erhaltenen Informationen vertraulich und nur für die im DBA CH-SE genannten Zwecke verwenden werde; dass das Ersuchen gesetzeskonform und praxisgemäss sowie im Rahmen des DBA CH-SE gestellt wurde; dass die STA von der Schweiz unter vergleichbaren Umständen verlangte Informationen nach ihrem eigenen Recht zur Verfügung stellen würde; dass sie alle nach innerstaatlichem Recht verfügbaren Wege der Informationsbeschaffung mit Ausnahme solcher, die unverhältnismässig wären, ausgeschöpft habe.
C.
C.a Mit Editionsverfügungen vom 23. Dezember 2016 forderte die ESTV die Steuerverwaltung [...], die G._______, die F._______ sowie die B._______ GmbH und die C._______ GmbH auf, die ersuchten Informationen einzureichen.
C.b Mit Schreiben vom 6. Januar 2017 übermittelte die F._______ AG der ESTV [die gewünschten Unterlagen].
C.c Mit Schreiben vom 6. Januar 2017 übermittelten die B._______ GmbH und die C._______ GmbH der ESTV jeweils die ersuchten Informationen, wobei sie festhielten, der Übermittlung der Informationen an die schwedischen Steuerbehörden in keiner Weise zuzustimmen und vor der Übermittlung das rechtliche Gehör wahrnehmen zu wollen.
C.d Mit Schreiben vom 19. Januar 2017 und - nach ergänzender Editionsverfügung der ESTV vom 1. Februar 2017 - mit Schreiben vom 10. Februar 2017 übermittelte die G._______ der ESTV [die gewünschten Unterlagen].
C.e Mit Schreiben vom 24. Januar 2017 übermittelte die Steuerverwaltung [...] die ersuchten Steuerdaten und -unterlagen mit Bezug auf A._______ sowie die B._______ GmbH und die C._______ GmbH. Sie wies überdies daraufhin, dass A._______ ihrer Ansicht nach in der fraglichen Steuerperiode einer unbeschränkten Steuerpflicht im Kanton [...] bzw. in der Schweiz unterlag [...].
D.
D.a Mit Schreiben vom 1. März 2017 und vom 10. März 2017 gewährte die ESTV A._______ sowie - auf Antrag - der B._______ GmbH, der C._______ GmbH und der D._______ Limited Akteneinsicht und gab ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme. Daraufhin baten diese die ESTV mit Schreiben vom 15. März 2017, bei der STA abzuklären, auf welche Jahre sich die drei eingereichten Tabellen beziehen würden (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.c) und ob sie die Tabellen für alle fünf Jahre des ersuchten Zeitraumes nachreichen könne. Des Weiteren solle die STA klarstellen, inwiefern ausländische, von A._______ gehaltene Gesellschaften in Schweden besteuert werden könnten. Die ESTV kam diesem Gesuch mit E-Mail vom 30. März 2017 an die STA nach. Die darüber hinaus im Schreiben vom 15. März 2017 ersuchten Angaben hingegen erfragte die ESTV nicht bei der STA, namentlich fragte sie nicht nach den Informationsquellen der STA, nach ihrem innerstaatlichen Steuerverfahrensrecht, ebenso wenig nach Angaben über Reisen von A._______ via [...] in den Jahren 2014 bis 2015 (die STA hatte solche Angaben in einem früheren Amtshilfeersuchen an die ESTV betreffend die Jahre 2011 bis 2013 gemacht, nahm im vorliegenden Ersuchen jedoch nicht mehr darauf Bezug).
D.b Mit Schreiben vom 4. September 2017 reichte die STA wunschgemäss fünf Tabellen für die Jahre 2012 bis 2015 nach. Diese würden die Nutzung einer Kreditkarte durch A._______ in den Jahren 2011 bis 2015 angeben, wobei die Länderwappen jeweils die Tage bezeichneten, an welchen er private Transaktionen in den jeweiligen Ländern getätigt habe. Weiter führte die STA aus, dass A._______ höchstwahrscheinlich in ausländischen Firmen geschäftlich tätig sei, darunter die B._______ GmbH und die C._______ GmbH, und dass alle direkten oder indirekten Zahlungen solcher Gesellschaften an A._______ nach schwedischem Steuerrecht als sein persönliches Einkommen zu besteuern seien.
D.c Mit Schreiben vom 7. September 2017 informierte die ESTV A._______, die B._______ GmbH, die C._______ GmbH und die D._______ Limited über die von der STA erhaltenen Antworten. Zudem führte sie aus, weshalb sie die zusätzlichen Nachfragen aus dem Schreiben vom 15. März 2017 nicht an die STA weitergeleitet habe (vgl. vorne Sachverhalt Bst. D.a).
D.d Mit Schreiben vom 28. September 2017 nahmen A._______, die B._______ GmbH, die C._______ GmbH und die D._______ Limited Stellung zum Schreiben der ESTV vom 7. September 2017 und zu den Ergänzungen der STA vom 4. September 2017. Im Wesentlichen taten sie kund, dass sie der Übermittlung der ersuchten Informationen nicht zustimmten, da diese nicht voraussichtlich erheblich seien und das Ersuchen nicht schwedischem Recht entspreche, weshalb die Amtshilfe nicht zu gewähren sei. Sollte die ESTV dem nicht zustimmen, bedürfe das Amtshilfeersuchen neuerlicher Klarstellung; insbesondere solle die STA angeben, mit Bezug auf welche Kreditkarte die eingereichten Tabellen erstellt worden seien, da diese nicht mit den selbst erhobenen Kreditkartendaten übereinstimmten. A._______, die B._______ GmbH, die C._______ GmbH und die D._______ Limited behielten sich vor, abschliessend Stellung zu nehmen, sobald weitere Informationen über den Hintergrund des Amtshilfeersuchens vorliegen würden. In diesem Sinne bezeichneten sie ihre Stellungnahme als provisorisch.
E.
Mit vier Schlussverfügungen, alle datierend vom 27. Dezember 2017, gerichtet an A._______, die B._______ GmbH, die C._______ GmbH und die D._______ Limited, gewährte die ESTV der STA in Bezug auf A._______ Amtshilfe im ersuchten Umfang. Zusammengefasst und sinngemäss begründet sie dies damit, dass die STA aufgrund derer Angaben vermute, A._______ sei in Schweden und nicht in der Schweiz unbeschränkt steuerpflichtig, und dass die ersuchten Informationen zur Veranlagung dessen Einkommenssteuer voraussichtlich erheblich seien. Unter den zur Übermittlung vorgesehenen Beilagen befinden sich auch Angaben zu E._______, namentlich in der Beilage 4 (S. 163, 167), der Beilage 9 (S. 4), der Beilage 10 (S. 3) und der Beilage 11 (S. 3; nachfolgend: Beilagen 4, 9-11). E._______ wurde nicht in die vorgenannten Amtshilfeverfahren einbezogen und dessen Daten auch nicht geschwärzt.
F.
Mit Eingaben vom 29. Januar 2018 erheben A._______, die B._______ GmbH, die C._______ GmbH und die D._______ Limited (nachfolgend: Beschwerdeführende 1-4) einzeln Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gegen die jeweils an sie gerichtete Schlussverfügung der ESTV (nachfolgend: Vorinstanz) vom 27. Dezember 2017.
Sie stellen in materieller Hinsicht unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz folgende Anträge:
- die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und es sei keine Amtshilfe zu leisten;
- eventualiter seien die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und die Sache sei zwecks Einholung weiterer Informationen von den schwedischen Steuerbehörden an die Vorinstanz zurückzuweisen;
- subeventualiter seien die zu liefernden Informationen zu beschränken auf Informationen über die Geschäftsbeziehung zwischen dem Beschwerdeführer 1 und den Beschwerdeführerinnen 2-4 sowie keine Bankdokumente, die vor dem 1. Januar 2012 erstellt wurden, an die schwedischen Behörden herauszugeben.
Ihre Anträge begründen die Beschwerdeführenden 1-4 im Wesentlichen folgendermassen: Die STA habe in ihrem Amtshilfeersuchen trotz Nachbesserungen nicht ausreichend glaubhaft gemacht, dass der Beschwerdeführer 1 in Schweden überhaupt einer Steuerpflicht unterstehe. Der mangelnde Detaillierungsgrad der diesbezüglichen Ausführungen habe eine Überprüfung der Plausibilität des von der STA dargelegten Sachverhalts von vornherein verunmöglicht. So liefere das Ersuchen keinerlei Anhaltspunkte für eine Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 in Schweden. Damit sei sachlogisch bereits ausgeschlossen, dass die ersuchten Informationen voraussichtlich erheblich seien, weshalb die Amtshilfeleistung zu unterlassen sei.
In formeller Hinsicht erheben die Beschwerdeführenden 1-4 die Rüge, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei im vorinstanzlichen Verfahren verletzt worden. Des Weiteren stellen sie mehrere Beweisanträge hinsichtlich laufender Steuerveranlagungs- bzw. Amtshilfeverfahren in anderen Staaten und beantragen, der Entscheid inkl. Dispositiv und Rubrum sei in anonymisierter Form und unter Weglassung der ersuchten Informationen zu veröffentlichen.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 20. März 2018 vereinigte die Instruktionsrichterin die vorgenannten, in den Verfahren A-625/2018, A-627/2018, A-630/2018 und A-631/2018 eingereichten Beschwerden und führte sie unter der Geschäftsnummer A-625/2018 weiter.
H.
In ihrer Vernehmlassung vom 19. April 2018 beantragt die Vorinstanz, es sei dem Subeventualantrag insoweit stattzugeben, als die Datumsangaben auf vor dem 1. Januar 2012 erstellten Bankunterlagen vor der Übermittlung an die STA vollständig zu schwärzen seien. Ansonsten sei die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen. Zusammengefasst begründet sie dies damit, dass es dem Amtshilfeersuchen der STA weder an der Glaubhaftmachung der Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 noch am Erfordernis der Ausschöpfung sämtlicher innerstaatlicher Mittel und auch nicht an der voraussichtlichen Erheblichkeit der ersuchten Informationen mangle. Zudem ermögliche das Ersuchen die von den Beschwerdeführenden 1-4 geforderte Plausibilitätsprüfung und die Übermittlung der erfragten Informationen verstosse in keiner Weise gegen Rechtsgrundlagen des innerstaatlichen Rechts. Sämtliche zur Übermittlung angedachten Unterlagen seien - unter Anwendung der nachträglich beantragten Schwärzungen - vom Informationsaustausch erfasst. Ausserdem sei das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden 1-4 im vorinstanzlichen Verfahren gewahrt worden.
I.
Mit Eingabe vom 29. Mai 2018 nehmen die Beschwerdeführenden 1-4 unaufgefordert Stellung zur vorinstanzlichen Vernehmlassung, wobei sie vollumfänglich an ihren Anträgen festhalten. In formeller Hinsicht stellen sie zudem einen neuen Beweisantrag: Da die STA im Amtshilfeverfahren mit den [...] Behörden [des Landes J._______] klar andere Aussagen tätige als gegenüber der Schweiz, dem Beschwerdeführer 1 jedoch mangels Parteistellung im [...] Amtshilfeverfahren [des Landes J._______] die Belege hierfür fehlten, beantragen die Beschwerdeführenden 1-4, diese seien durch das Bundesverwaltungsgericht rechtshilfeweise von den [...] Behörden [des Landes J._______] zu erlangen.
J.
Mit Stellungnahme vom 20. Juni 2018 hält die Vorinstanz an ihren Anträgen fest und bringt lediglich vereinzelte Präzisierungen vor.
K.
Mit Eingabe vom 9. Juli nehmen die Beschwerdeführenden 1-4 erneut unaufgefordert Stellung, wobei sie an ihren Anträgen festhalten.
L.
Parallel zu vorgenannten Beschwerdeverfahren gelangte E._______ an die Vorinstanz.
L.a Mit Schreiben vom 16. März 2018 ersuchte er die Vorinstanz um Akteneinsicht und die Möglichkeit zur Stellungnahme im Amtshilfeverfahren betreffend den Beschwerdeführer 1. Er begründete dies damit, dass gestützt auf die Schlussverfügungen vom 27. Dezember 2017 persönliche Informationen über ihn mit den schwedischen Behörden ausgetauscht werden sollen, wie er erfahren habe. Nach Korrespondenz mit der Vorinstanz bat er diese mit E-Mail vom 28. März 2018, ihm sämtliche im Amtshilfeverfahren betreffend den Beschwerdeführer 1 zur Übermittlung angedachten Dokumente zu nennen, in welchen er ungeschwärzt erscheine. Zudem ersuchte er die Vorinstanz um Zustellung eines Entwurfs der Verfügung zur Stellungnahme.
L.b Mit E-Mail-Antwort vom 28. März 2018 teilte die Vorinstanz E._______ mit, dass sie mit den Schlussverfügungen vom 27. Dezember 2017 unter anderem die Übermittlung von Informationen zu [...] Bankkundenbeziehungen verfügt habe. Als mit E._______ im Zusammenhang stehende Dokumente nannte die Vorinstanz die Beilagen 9 bis 11 (nicht jedoch die Beilage 4). Zudem kündigte sie ihm an, im Anschluss an seine Stellungnahme eine separate Verfügung zu erlassen, die lediglich die ihn betreffende, beabsichtigte Datenübermittlung zum Gegenstand haben werde. Praxisgemäss werde sie keine provisorische Schlussverfügung erlassen.
L.c Mit Stellungnahme vom 12. April 2018 beantragte E._______, die Beilagen 9 bis 11 seien gesamthaft nicht an die STA zu übermitteln. Eventualiter seien sämtliche Informationen über ihn, insbesondere sein Name, nicht zu übermitteln und entsprechende Schwärzungen vorzunehmen, inklusive der Datumsangaben in den Fusszeilen der Beilagen 9 bis 11. Überdies gehe er davon aus, dass keine weiteren Dokumente bestünden, in denen er genannt werde. Andernfalls widersetze er sich der Übermittlung dieser Informationen, zumindest bis er davon Kenntnis erhalten habe und dazu habe Stellung nehmen können.
L.d Mit Schlussverfügung vom 11. Mai 2018 befand die Vorinstanz über die Anträge von E._______.
Dabei führte sie zunächst aus, praxisgemäss bestehe keine grundsätzliche Informationspflicht sämtlichen Drittpersonen gegenüber. Sie räume Drittperson, deren Daten offengelegt werden sollen und die sich dem widersetzen, nur auf Antrag Parteistellung ein. Auf dieser Grundlage sei E._______ ins fragliche Amtshilfeverfahren einzubeziehen. Folglich komme ihm Parteistellung bzw. Beschwerdeberechtigung zu.
Mit Bezug auf seinen Antrag betreffend Nichtübermittlung seiner Daten führte die Vorinstanz in materiell-rechtlicher Hinsicht aus, dass nur die Schwärzungen der ihn betreffenden Informationen Gegenstand der Verfügung vom 11. Mai 2018 seien. Derweil nicht streitgegenständlich sei die vorgebrachte Thematik der Unzulässigkeit der Datenübermittlung von Bankdokumenten aus der Zeit vor dem 1. Januar 2012 sowie der voraussichtlichen Erheblichkeit der Beilagen 9 bis 11 insgesamt. Hierzu habe sie sich bereits mit Schlussverfügungen vom 27. Dezember 2017 geäussert.
Zum Eventualantrag präzisierte die Vorinstanz, dass strittige Angaben nicht nur in den Beilagen 9 bis 11, sondern auch in der Beilage 4 erscheinen würden [...], welche sie in ihrer E-Mail vom 28. März 2018 an E._______ irrtümlicherweise nicht explizit genannt habe. Da dessen Rechtsvertreter, die auch die Beschwerdeführenden 1-4 vor der Vorinstanz vertraten, bereits im Zeitpunkt der Mandatierung im vollständigen Aktenbesitz gewesen seien, habe sie sich jedoch in guten Treuen darauf verlassen können, dass diesen bekannt sei, welche Dokumente konkret Gegenstand des Amtshilfeverfahrens bildeten bzw. im Zusammenhang mit E._______ stünden. Weil dieser in seiner Stellungnahme vom 12. April 2018 statuiert habe, dass er sich der Übermittlung allfälliger weiterer ihn betreffender Unterlagen widersetze, behandle sie auch die Angaben in der Beilage 4 als von dessen Eventualantrag erfasst.
Sodann begründete die Vorinstanz ausführlich, weshalb sie die von E._______ verlangten Schwärzungen nicht durchführen werde. In den Erwägungen folgerte sie:
- «Den eventualiter beantragten Schwärzungen (...) ist folglich (...) nicht stattzugeben.»
- «(...) sind für die ESTV keine Gründe ersichtlich, weshalb die beantragten Schwärzungen im Zusammenhang mit Herrn E._______ vorzunehmen wären. Der Eventualantrag (...) ist folglich ebenfalls abzuweisen.»
In der Dispositiv-Ziff. 1 verfügte sie:
- «Auf den Antrag von E._______, wonach seine Daten, die mit den zur Übermittlung angedachten Unterlagen und Informationen (...) in Verbindung stehen, nicht bekannt gegeben werden dürfen, wird nicht eingetreten.»
L.e Mit Eingabe vom 13. Juni 2018 erhebt E._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer 5) im Verfahren A-3455/2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Schlussverfügung der Vorinstanz vom 11. Mai 2018.
Er beantragt in materieller Hinsicht unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er begründet dies damit, dass die angefochtene Verfügung gemäss Wortlaut ihres Dispositivs eine Nichteintretensverfügung sei (vgl. vorangehend Sachverhalt Bst. L.d i.f.). Dass die Vorinstanz nicht auf seine Anträge eingetreten sei, verletze seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und verstosse gegen das Willkürverbot. Eventualiter - für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht die von ihm angefochtene Verfügung als materiellen Entscheid betrachte - sei die Sache ebenso an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung zurückzuweisen, da diese seinen Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt habe. Subeventualiter seien die ihn betreffenden Daten nicht zu übermitteln. Die fraglichen Bankunterlagen seien vor dem 1. Januar 2012 erstellt worden und deren Herausgabe damit unzulässig. Auch mangle es ihnen an der voraussichtlichen Erheblichkeit.
In formeller Hinsicht beantragt er, seine Beschwerde sei mit dem hängigen Verfahren A-627/2018 (recte: A-625/2018) zu vereinigen und die entsprechenden Akten seien beizuziehen.
L.f Mit Vernehmlassung vom 23. August 2018 beantragt die Vorinstanz, der prozessuale Antrag des Beschwerdeführers 5 auf Verfahrensvereinigung und derjenige betreffend Schwärzung der Datumsangaben in den zur Übermittlung vorgesehenen Beilagen seien gutzuheissen. Im Übrigen sei die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen.
L.g Mit Stellungnahme vom 4. Oktober 2018 hält der Beschwerdeführer 5 an seinen Anträgen fest und stellt denselben Beweisantrag wie die Beschwerdeführenden 1-4 mit ihrer Eingabe vom 29. Mai 2018 (vgl. vorne Sachverhalt Bst. I.).
L.h Die Vorinstanz nimmt mit Eingabe vom 16. Oktober 2018 zum Schreiben des Beschwerdeführers 5 vom 4. Oktober 2018 Stellung.
L.i Am 5. November 2018 reicht der Beschwerdeführer 5 eine weitere Stellungnahme ein.
M.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den Akten befindlichen Dokumente wird - sofern entscheidrelevant - im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die durch die gleichen Rechtsanwälte eingereichten Beschwerden in den Verfahren A-625/2018 und A-3455/2018 betreffen dasselbe Amtshilfeersuchen. In beiden Verfahren stellen sich substantiell die gleichen Rechtsfragen. Allfällige gegenseitige Geheimhaltungsinteressen - welche hier aber nicht ersichtlich sind - würden durch die Eröffnung des Entscheids an die gemeinsamen Rechtsvertreter mit entsprechenden Berufspflichten gewahrt. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und über die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu befinden, zumal sowohl der Beschwerdeführer 5 als auch die Vorinstanz dies beantragen (vgl. statt vieler Urteil des BVGer A-5652 vom 19. Juli 2018 E. 1.1).
1.2 Dem vorliegenden Verfahren liegt ein Amtshilfeersuchen der STA gestützt auf Art. 27 DBA CH-SE zugrunde. Die Durchführung der mit diesem Abkommen vereinbarten Bestimmungen richtet sich nach dem Steueramtshilfegesetz vom 28. September 2012 (StAhiG, SR 651.1; vgl. Art. 1 Abs. 1 Bst. a
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 1 Objet et champ d'application - 1 La présente loi règle l'exécution de l'assistance administrative en matière d'échange de renseignements sur demande et d'échange spontané de renseignements fondée sur les conventions suivantes:4 |
|
1 | La présente loi règle l'exécution de l'assistance administrative en matière d'échange de renseignements sur demande et d'échange spontané de renseignements fondée sur les conventions suivantes:4 |
a | conventions contre les doubles impositions; |
b | autres conventions internationales qui prévoient un échange de renseignements en matière fiscale. |
2 | Les dispositions dérogatoires de la convention applicable dans les cas d'espèces sont réservées. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 19 Procédure de recours - 1 Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
|
1 | Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
2 | Ont qualité pour recourir la personne concernée ainsi que les autres personnes qui remplissent les conditions prévues à l'art. 48 PA41. |
3 | Le recours a un effet suspensif. L'art. 55, al. 2 à 4, PA est applicable. |
4 | En principe, il n'y a qu'un seul échange d'écritures. |
5 | Au surplus, les dispositions de la procédure fédérale sont applicables. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 1 Objet et champ d'application - 1 La présente loi règle l'exécution de l'assistance administrative en matière d'échange de renseignements sur demande et d'échange spontané de renseignements fondée sur les conventions suivantes:4 |
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1 | La présente loi règle l'exécution de l'assistance administrative en matière d'échange de renseignements sur demande et d'échange spontané de renseignements fondée sur les conventions suivantes:4 |
a | conventions contre les doubles impositions; |
b | autres conventions internationales qui prévoient un échange de renseignements en matière fiscale. |
2 | Les dispositions dérogatoires de la convention applicable dans les cas d'espèces sont réservées. |
1.3 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 19 Procédure de recours - 1 Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
|
1 | Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
2 | Ont qualité pour recourir la personne concernée ainsi que les autres personnes qui remplissent les conditions prévues à l'art. 48 PA41. |
3 | Le recours a un effet suspensif. L'art. 55, al. 2 à 4, PA est applicable. |
4 | En principe, il n'y a qu'un seul échange d'écritures. |
5 | Au surplus, les dispositions de la procédure fédérale sont applicables. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 19 Procédure de recours - 1 Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
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1 | Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
2 | Ont qualité pour recourir la personne concernée ainsi que les autres personnes qui remplissent les conditions prévues à l'art. 48 PA41. |
3 | Le recours a un effet suspensif. L'art. 55, al. 2 à 4, PA est applicable. |
4 | En principe, il n'y a qu'un seul échange d'écritures. |
5 | Au surplus, les dispositions de la procédure fédérale sont applicables. |
1.4
1.4.1 Die Beschwerdeführenden 1-4 sind als vom Amtshilfeersuchen betroffene Personen und Verfügungsadressaten im Sinne von Art. 48
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 19 Procédure de recours - 1 Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
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1 | Toute décision précédant la décision finale, y compris une décision relative à des mesures de contrainte, est immédiatement exécutoire et ne peut faire l'objet d'un recours qu'avec la décision finale. |
2 | Ont qualité pour recourir la personne concernée ainsi que les autres personnes qui remplissent les conditions prévues à l'art. 48 PA41. |
3 | Le recours a un effet suspensif. L'art. 55, al. 2 à 4, PA est applicable. |
4 | En principe, il n'y a qu'un seul échange d'écritures. |
5 | Au surplus, les dispositions de la procédure fédérale sont applicables. |
1.4.2 Für den Beschwerdeführer 5 gilt im Grundsatz dasselbe, fraglich ist lediglich, ob er hinsichtlich seines Subeventualantrages, die Beilagen 9 bis 11 seien gesamthaft nicht zu übermitteln, beschwerdeberechtigt ist (vgl. vorne Sachverhalt Bst. L.e). Diese Frage kann jedoch offenbleiben, da die Beschwerdeführenden 1-4 denselben Antrag mit gleicher Begründung stellen, dieser folglich ohnehin zu behandeln ist (vgl. vorne Sachverhalt Bst. F und hinten gesamte E. 6, insbesondere auch E. 6.3.5).
1.5 Umstritten ist, ob es sich bei der an den Beschwerdeführer 5 gerichteten Verfügung vom 11. Mai 2018 um eine Nichteintretensverfügung oder um einen materiellen Entscheid handelt. Handelt es sich um einen Nichteintretensentscheid, so prüft das Bundesverwaltungsgericht lediglich die Rechtsfrage, ob die Vorinstanz die Eintretensvoraussetzungen zu Recht verneinte (statt vieler Urteil des BVGer A-6211/2017 vom 14. Mai 2018 E. 1.3 mit Hinweisen). Damit wäre auf die materiellen Rügen des Beschwerdeführers 5 (vgl. vorne Sacherhalt Bst. L.e) nicht einzutreten.
1.5.1 Nach der sich auf den Wortlaut des Dispositivs der strittigen Verfügung stützenden Auffassung des Beschwerdeführers 5 liegt eine Nichteintretensverfügung vor. Die Vorinstanz erklärt diesbezüglich, das Dispositiv sei «unglücklich» formuliert. Anhand der Erwägungen sei eindeutig erkennbar, dass der Antrag des Beschwerdeführers betreffend Nichtübermittlung seiner Daten materiell-rechtlich behandelt und abgewiesen worden sei.
1.5.2 Rechtsprechungsgemäss ergibt sich die Tragweite des Dispositivs unter Umständen erst im Zusammenhang mit den Erwägungen (vgl. etwa Urteil A-4974/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Bei einem Widerspruch zwischen Dispositiv und Erwägungen ist eine Verfügung nach ihrem tatsächlichen Bedeutungsgehalt zu verstehen, weshalb eine Verfügung - wiewohl auf Nichteintreten lautend - auch als materieller Entscheid qualifiziert werden kann (vgl. BGE 132 V 74 E. 2; Urteil des BGer 9C_309/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 4; Weissenberger/Hirzel in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 61 Rz. 44).
1.5.3 Zunächst ist festzuhalten, dass die Dispositiv-Ziff. 1 der Verfügung vom 11. Mai 2018 eindeutig dahingehend lautet, dass die Vorinstanz nicht auf die Anträge des Beschwerdeführers 5 eintrete (vgl. vorne Sachverhalt Bst. L.d). Derweil ergibt sich aus den Erwägungen, dass sie dem Beschwerdeführer 5 Parteistellung zuerkannt und damit auf seine Anträge im Rahmen des Streitgegenstands konsequenterweise einzutreten hatte und mit Bezug auf die Schwärzung seiner Daten auch eintrat und diesen Antrag abwies: So äusserte sie sich in der strittigen Verfügung kurz zur Frage der Parteistellung und setzte sich hauptsächlich mit den Anträgen des Beschwerdeführers 5 auseinander und zwar mit demjenigen betreffend die Schwärzung seiner Daten und in diesem Rahmen mit deren voraussichtlicher Erheblichkeit ausführlich, während die Unzulässigkeit der Herausgabe von vor dem 1. Januar 2012 erstellten Bankdokumenten und die voraussichtliche Erheblichkeit der Informationen allgemein mit Bezug auf die vom Amtshilfeersuchen betroffene Person als über den Streitgegenstand hinausgehend erachtet und darauf nicht weiter eingegangen wurde (vgl. vorne Sachverhalt Bst. L.d). Damit ist die strittige Verfügung nach ihrem tatsächlichen Bedeutungsgehalt zumindest mit Bezug auf die beantragte Schwärzung als materieller Entscheid zu verstehen. Folglich ist der Hauptantrag des Beschwerdeführers 5, wonach die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei, da diese zu Unrecht eine Nichteintretensverfügung erlassen habe, als unbegründet abzuweisen. Ob die Vorinstanz sich zu Recht nicht vertieft zur voraussichtlichen Erheblichkeit von den Beschwerdeführer 5 nicht betreffenden Informationen und zur Zulässigkeit der Herausgabe von Bankdokumenten, die vor dem 1. Januar 2012 erstellt wurden, geäussert hat, kann offen gelassen werden, da diese Themen im vorliegenden Verfahren ohnehin zu behandeln sind (vgl. vorne Sachverhalt Bst. F und hinten gesamte E. 6, insbesondere auch E. 6.3.5).
Mit Bezug auf das Argument des Beschwerdeführers 5, die Vorinstanz hätte ihren Entscheid aufgrund der Unklarheit zwischen Dispositiv und Erwägungen i.S.v. Art. 69
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 69 - 1 À la demande d'une partie, l'autorité de recours interprète sa décision, lorsqu'elle contient des obscurités ou des contradictions dans le dispositif ou entre le dispositif et les motifs. |
|
1 | À la demande d'une partie, l'autorité de recours interprète sa décision, lorsqu'elle contient des obscurités ou des contradictions dans le dispositif ou entre le dispositif et les motifs. |
2 | Un nouveau délai de recours commence à courir dès l'interprétation. |
3 | L'autorité de recours peut rectifier en tout temps les erreurs de rédaction, fautes de calcul ou autres inadvertances qui n'ont pas d'influence sur le dispositif ni sur le contenu essentiel des considérants. |
1.6 Demzufolge ist auf die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 5 Droit de procédure applicable - 1 Pour autant que la présente loi n'en dispose autrement, la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)15 est applicable. |
|
1 | Pour autant que la présente loi n'en dispose autrement, la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)15 est applicable. |
2 | L'art. 22a, al. 1, PA sur les féries n'est pas applicable. |
1.7 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführenden können neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur (vgl. statt vieler Urteil des BVGer A-5859/2017 vom 29. Juni 2018 E. 4.2). Auf die diesbezüglichen Rügen der Beschwerdeführenden ist deshalb vorab einzugehen.
2.1
2.1.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
2.1.2 Der Beschwerdeführer 1 bringt vor, im Schreiben vom 28. September 2017 ausdrücklich festgehalten zu haben, dass er sich weitere Ausführungen vorbehalte und er davon ausgehe, dass weitere Informationen von den schwedischen Behörden einverlangt würden und er anschliessend nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme erhalte. Der Vorinstanz habe klar sein müssen, dass der Beschwerdeführer 1 noch keine abschliessende Stellungnahme eingereicht habe. Unter diesen Umständen wäre die Vorinstanz - die als staatliches Organ gemäss Art. 5 Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
2.1.3 Zunächst sei festgehalten, dass der Beschwerdeführer 1 bereits mit Schreiben vom 28. September 2017 ausführlich darlegte, weshalb er der Leistung von Amtshilfe nicht zustimme. Dabei behielt er sich vor, sich erneut zu äussern, sollte die STA ihr Amtshilfeersuchens ein zweites Mal ergänzen (vgl. vorne Sachverhalt Bst. D.d). Ob sich der Beschwerdeführer 1 für diesen Fall überhaupt auf einen solchen Vorbehalt berufen dürfte, kann offenbleiben, da eine zweite Ergänzung durch die STA ausblieb, mit anderen Worten die Bedingung, an die der Beschwerdeführer 1 seinen Vorbehalt knüpfte, nicht eintrat. Da im Verfügungszeitpunkt keine Tatsachen vorlagen, die ihm nicht bereits bekannt gewesen wären und zu denen er sich nicht bereits hätte äussern können, ist seinem Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs somit Genüge getan. Im Übrigen ist den Ausführungen der Vorinstanz zuzustimmen: Der Beschwerdeführer 1 nahm sein Recht zur Stellungnahme mit Schreiben vom 28. September 2017 bereits umfassend wahr und eine als «provisorisch» bezeichnete Stellungnahme stellt ungeachtet ihrer Bezeichnung eine Stellungnahme dar, wie sie im Rahmen der Gehörswahrung vor Erlass einer Schlussverfügung gemäss Art. 15 Abs. 1
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 15 Droit de participation et consultation des pièces - 1 Les personnes habilitées à recourir peuvent prendre part à la procédure et consulter les pièces. |
|
1 | Les personnes habilitées à recourir peuvent prendre part à la procédure et consulter les pièces. |
2 | Dans la mesure où l'autorité étrangère émet des motifs vraisemblables de garder le secret sur certaines pièces du dossier, l'AFC peut refuser à une personne habilitée à recourir la consultation des pièces concernées, en application de l'art. 27 PA36.37 |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 17 Procédure ordinaire - 1 L'AFC notifie à chaque personne habilitée à recourir une décision finale dans laquelle elle justifie l'octroi de l'assistance administrative et précise l'étendue des renseignements à transmettre. |
|
1 | L'AFC notifie à chaque personne habilitée à recourir une décision finale dans laquelle elle justifie l'octroi de l'assistance administrative et précise l'étendue des renseignements à transmettre. |
2 | L'AFC ne transmet pas les renseignements qui ne sont vraisemblablement pas pertinents. Elle les extrait ou les rend anonymes. |
3 | L'AFC notifie la décision finale à une personne habilitée à recourir domiciliée à l'étranger par l'intermédiaire du représentant autorisé à recevoir des notifications ou directement, dans la mesure où la notification par voie postale de documents à destination du pays concerné est admise. À défaut, elle notifie la décision par publication dans la Feuille fédérale.39 |
4 | Elle informe simultanément les administrations fiscales cantonales concernées de la décision finale et de son contenu. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
2.1.4 Da überdies unbestritten und aus den Akten ersichtlich ist, dass der Beschwerdeführer 1 in das vorinstanzliche Verfahren einbezogen wurde und ihm der angefochtene Entscheid korrekt eröffnet wurde, kann von einer Gehörsverletzung hinsichtlich des Vorbehalts im Schreiben vom 28. September 2017 keine Rede sein. Die diesbezügliche Rüge des Beschwerdeführers 1 ist somit nicht zu hören.
2.2
2.2.1 Zum Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. vorne E. 2.1.1) gehört auch, dass die Behörde die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten tatsächlich hört, prüft und in ihrer Entscheidfindung berücksichtigt. Damit hängt die Pflicht der Behörde zusammen, ihre Verfügung zu begründen, da sich meist nur anhand der Verfügungsbegründung feststellen lässt, ob die Behörde ihrer Prüfungs- und Berücksichtigungspflicht nachgekommen ist (vgl. Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
|
1 | Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
2 | L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser. |
3 | L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation. |
2.2.2 Die Beschwerdeführenden 1-4 rügen, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen, indem sie mit keinem Wort auf die konkret gegen die voraussichtliche Erheblichkeit der ersuchten Informationen aufgeworfenen Argumente eingegangen sei. Dieses Vorbringen ist aktenwidrig: Die Vorinstanz hat sich in den angefochtenen Verfügungen mit den diesbezüglichen Argumenten der Beschwerdeführenden 1-4 einlässlich auseinandergesetzt - in der Schlussverfügung an den Beschwerdeführer 1 auf knapp drei, in jenen an die Beschwerdeführerinnen 2 und 3 auf eineinhalb Seiten und in jener an die Beschwerdeführerin 4 auf einer halben Seite. Dabei hat sie begründet, weshalb sie die Auffassung der Beschwerdeführenden 1-4 nicht teile, mithin die voraussichtliche Erheblichkeit der ersuchten Informationen für gegeben halte. Damit ist nicht nur die Behauptung der Beschwerdeführenden 1-4 widerlegt, dass die Vorinstanz mit keinem Wort auf die vorgebrachten Argumente eingegangen sei, sondern auch insgesamt erstellt, dass die Vorinstanz in rechtsgenüglicher Weise die wesentlichen Überlegungen nannte, von welchen sie sich leiten liess und auf die sie die angefochtenen Verfügungen stützte. Das zeigt sich nicht zuletzt darin, dass sich die Beschwerdeführenden 1-4 in ihren Beschwerdeeingaben vom 29. Januar 2018 auf den vorinstanzlichen Entscheid beziehen und darin ihre entgegengesetzte Auffassung begründet dartun, sie sich also sachgerecht gegen die angefochtenen Verfügungen zur Wehr setzen konnten. Die Vorinstanz hat demzufolge ihre Begründungspflicht hinsichtlich der voraussichtlichen Erheblichkeit erfüllt.
2.2.3 Gleichermassen rügen die Beschwerdeführenden 1-4 eine Verletzung der Begründungspflicht, indem die Vorinstanz in den angefochtenen Verfügungen nicht auf ein vorgebrachtes Argument eingegangen sei, nämlich jenes, dass die Beschwerdeführerinnen 2 und 3 unter Berufung auf ihre Auskunftspflicht nach Art. 127-129 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, DBG) nur jene Informationen übermitteln wollten, die auf eine Leistungsbeziehung zwischen ihnen und dem Beschwerdeführer 1 zurückgehen. Während die von den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 aufgeworfene Rechtsfrage materiell noch zu prüfen sein wird (vgl. hinten E. 7.2), trifft die Aussage der Beschwerdeführenden 1-4 mit Bezug auf die Verletzung der Begründungspflicht nachweislich nicht zu: Die Vorinstanz begründete ihre entgegengesetzte Auffassung in den angefochtenen Verfügungen unter Verweis auf Art. 4 Abs. 3
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 4 Principes - 1 ...12 |
|
1 | ...12 |
2 | La procédure d'assistance administrative est menée avec diligence. |
3 | La transmission de renseignements concernant des personnes qui ne sont pas des personnes concernées est exclue lorsque ces renseignements ne sont pas vraisemblablement pertinents pour l'évaluation de la situation fiscale de la personne concernée ou lorsque les intérêts légitimes de personnes qui ne sont pas des personnes concernées prévalent sur l'intérêt de la partie requérante à la transmission des renseignements.13 |
2.2.4 Der Beschwerdeführer 5 rügt im Rahmen seines Eventualantrages (vgl. vorne Sachverhalt Bst. L.e) eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör dahingehend, dass die Vorinstanz nicht auf seine Argumente betreffend die fehlende Zulässigkeit der Herausgabe von Bankdokumenten vor dem 1. Januar 2012 und die fehlende voraussichtliche Erheblichkeit von ihn betreffenden Informationen für die Besteuerung der betroffenen Person, also des Beschwerdeführers 1, eingegangen sei.
Wie ausgeführt, hat die Vorinstanz sich in der angefochtenen Verfügung ausführlich mit dem Antrag des Beschwerdeführers 5 betreffend Schwärzung der ihn betreffenden Informationen und in diesem Rahmen auch mit der voraussichtlichen Erheblichkeit dieser Daten für die Besteuerung der betroffenen Person auseinandergesetzt. Diesbezüglich ist demnach keine Gehörsverletzung auszumachen. Mit Bezug auf die Frage der Zulässigkeit der Herausgabe von vor dem 1. Januar 2012 erstellten Bankdokumenten führte die Vorinstanz aus, darauf nicht einzugehen, da diese Frage nicht Streitgegenstand bilde und sie nur die Übermittlung der Daten betreffend den Beschwerdeführer 5 zu beurteilen habe (vgl. auch vorne E. 1.5.3). Dies, obschon auch Beilagen betroffen sind, die Informationen zum Beschwerdeführer 5 enthalten. Da sich die Vorinstanz jedoch im Rahmen des Schwärzungsantrags ausführlich mit sämtlichen, den Beschwerdeführer betreffenden Beilagen auseinandergesetzt hat, kann von einer formellen Rechtsverweigerung und Gehörsverletzung, wie sie der Beschwerdeführer 5 unter Verweis auf das Urteil des BGer 2C_739/2015 vom 25. April 2016 geltend macht, nicht die Rede sein. Dem Beschwerdeführer 5 waren die wesentlichen vorinstanzlichen Überlegungen bekannt und er war demnach in der Lage, die strittige Verfügung sachgerecht anzufechten. Seinem Eventualantrag betreffend Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz aufgrund einer Gehörsverletzung ist demnach nicht stattzugeben, zumal die Frage, wie mit vor Inkrafttreten des massgeblichen Doppelbesteuerungsabkommens erstellten Bankdokumenten umzugehen ist, im vorliegenden Verfahren ohnehin zu behandeln ist (vgl. hinten E. 6.3.5).
2.3 Hier nur am Rande erwähnt sei das Vorbringen aller Beschwerdeführenden, sie hätten keine Plausibilitätskontrolle des aus ihrer Sicht mangelhaft begründeten Amtshilfeersuchens vornehmen können, worin sie ebenso eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Begründungspflicht erblicken. Ihr Vorbringen bezieht sich jedoch nicht auf die angefochtenen vorinstanzlichen Verfügungen, sondern auf das Ersuchen der STA, welche als ausländische Behörde nicht auf die Schweizer Rechtsordnung verpflichtet ist. Es ist daher nicht unter dem Titel des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör, sondern im Rahmen der - staatsvertraglich normierten - formellen Voraussetzungen des Amtshilfeersuchens zu prüfen (vgl. dazu hinten E. 5.4 und E. 6.2.2).
2.4 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör gewahrt hat und demnach deren diesbezügliche formelle Rügen nicht zu hören sind. Somit sind hiernach die Voraussetzungen für die Gewährung von Amtshilfe zu prüfen.
3.
Die wirtschaftlichen Verhältnisse einer Person gehören zu deren Privatsphäre, die einen Teilgehalt des Grundrechts auf Schutz der Privatsphäre gemäss Art. 13
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
|
1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
3.1 Staatsvertragliche Grundlage für die Leistung von Amtshilfe in Steuersachen gegenüber Schweden ist Art. 27 DBA CH-SE, der im Wortlaut weitgehend Art. 26 des Musterabkommens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (nachfolgend: OECD-MA) entspricht. Gemäss Art. 27 Abs. 1 Satz 1 DBA CH-SE tauschen die zuständigen Behörden der beiden Vertragsstaaten unter sich diejenigen Informationen aus, die zur Durchführung dieses Abkommens oder zur Anwendung oder Durchsetzung des innerstaatlichen Rechts betreffend Steuern jeder Art und Bezeichnung, die für Rechnung der Vertragsstaaten, ihrer politischen Unterabteilungen oder ihrer lokalen Körperschaften erhoben werden, voraussichtlich erheblich sind, soweit die diesem Recht entsprechende Besteuerung nicht dem Abkommen widerspricht. Der Informationsaustausch ist dabei weder durch den persönlichen Geltungsbereich von Art. 1 DBA CH-SE noch durch die unter das Abkommen fallenden Steuern eingeschränkt (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 DBA CH-SE).
3.2 Nach Art. 27 Abs. 3 Bst. b DBA CH-SE besteht für einen Vertragsstaat keine Verpflichtung, Informationen zu erteilen, die nach den Gesetzen oder im üblichen Verwaltungsverfahren dieses oder des anderen Vertragsstaates nicht beschafft werden können (vgl. Urteil des BGer 2C_646/2017 vom 9. April 2018 E. 2.4; vgl. auch den Kommentar der OECD, Komitee für Finanzfragen, zum OECD-MA, Art. 26 Rz. 15, auf den bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen neben dem Text des Abkommens ebenfalls abzustellen ist [BGE 142 II 161 E. 2.1]).
3.3 Die vorgenannte Bestimmung äussert sich nicht dazu, welche Anforderungen im Einzelnen an ein Amtshilfegesuch zu stellen sind. Hierzu führt aber das Protokoll zum DBA CH-SE (AS 2012 4155) in Abs. 4 Bst. a bis c Folgendes aus:
a) Es besteht Einvernehmen darüber, dass der ersuchende Vertragsstaat ein Ersuchen auf Austausch von Informationen erst dann stellt, wenn er alle in seinem innerstaatlichen Steuerverfahren vorgesehenen üblichen Mittel zur Beschaffung der Informationen ausgeschöpft hat.
b) Es besteht Einvernehmen darüber, dass der Zweck der Verweisung auf Informationen, die voraussichtlich erheblich sind, darin besteht, einen möglichst weit gehenden Informationsaustausch in Steuerbelangen zu gewährleisten, ohne den Vertragsstaaten zu erlauben, «fishing expeditions» zu betreiben oder um Informationen zu ersuchen, deren Erheblichkeit hinsichtlich der Steuerbelange einer bestimmten steuerpflichtigen Person unwahrscheinlich ist. Während Buchstabe c) wichtige verfahrenstechnische Anforderungen enthält, die «fishing expeditions» vermeiden sollen, sind seine Unterabsätze (i) bis (v) so auszulegen, dass sie einen wirksamen Informationsaustausch nicht behindern.
c) Es besteht Einvernehmen darüber, dass die zuständige Behörde des ersuchenden Staates bei der Stellung eines Amtshilfebegehrens nach Artikel 27 des Abkommens der zuständigen Behörde des ersuchten Staates die nachstehenden Angaben zu liefern hat:
(i) den Namen der in eine Überprüfung oder Untersuchung einbezogenen Person(en) und, soweit bekannt, weitere Angaben, welche die Identifikation dieser Person(en) erleichtern, wie die Adresse, die Kontonummer oder das Geburtsdatum;
(ii) die Zeitperiode, für welche die Informationen verlangt werden;
(iii) eine Beschreibung der verlangten Informationen sowie Angaben hinsichtlich der Form, in der der ersuchende Staat diese Informationen vom ersuchten Staat zu erhalten wünscht;
(iv) den Steuerzweck, für den die Informationen verlangt werden;
(v) den Namen und, soweit bekannt, die Adresse des mutmasslichen Inhabers der verlangten Informationen.
3.4 Der zeitliche Geltungsbereich der Amtshilfeklausel von Art. 27 DBA CH-SE ist in Art. XV Ziff. 2 Bst. d des Protokolls vom 28. Februar 2011 zum DBA CH-SE (AS 2012 4155) geregelt. Demnach findet Art. 27 DBA CH-SE nur mit Bezug auf Informationen ab dem 1. Januar 2012 Anwendung.
4.
Da sich die Anträge der Beschwerdeführenden, mitunter aufgrund der Verfahrensvereinigung, thematisch überschneiden und, wie sich zeigen wird, allesamt zu behandeln sind, sind die folgenden Erwägungen - statt prozesslogisch: Hauptantrag vor Eventualantrag vor Subeventualantrag - nach Themenblöcken strukturiert.
5.
Einzugehen ist als erstes auf die strittige Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 in Schweden als Voraussetzung für die Leistung von Amtshilfe. Danach ist die weitere Voraussetzung der voraussichtlichen Erheblichkeit zu prüfen (vgl. dazu hinten E. 6).
5.1
5.1.1 Für die Leistung von Amtshilfe genügt es, wenn der ersuchende Staat erklärt, warum er davon ausgeht, die betroffene Person könne auf seinem Staatsgebiet ansässig sein. Das ergibt sich aus dem sogenannten völkerrechtlichen Vertrauensprinzip: Demnach besteht - ausser bei offenbarem Rechtsmissbrauch oder bei berechtigten Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz des schweizerischen oder internationalen Ordre public (vgl. Art. 7
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 7 Non-entrée en matière - Il n'est pas entré en matière lorsque la demande présente l'une des caractéristiques suivantes: |
|
a | elle est déposée à des fins de recherche de preuves; |
b | elle porte sur des renseignements qui ne sont pas prévus par les dispositions régissant l'assistance administrative de la convention applicable; |
c | elle viole le principe de la bonne foi, notamment lorsqu'elle se fonde sur des renseignements obtenus par des actes punissables au regard du droit suisse. |
5.1.2 Soweit die Behörden des ersuchenden Staates verpflichtet sind, den massgeblichen Sachverhalt darzulegen, kann von ihnen nicht erwartet werden, dass sie dies bereits lückenlos und völlig widerspruchsfrei tun. Dies wäre mit dem Sinn und Zweck der Amtshilfe (wie mit jenem der Rechtshilfe) nicht vereinbar, sollen doch aufgrund von Informationen und Unterlagen, die sich im ersuchten Staat befinden, bisher im Dunkeln gebliebene Punkte erst noch geklärt werden. Daher verlangt die Rechtsprechung von der ersuchenden Behörde nicht den strikten Beweis des Sachverhalts. Vielmehr genügt es bereits, dass der ersuchende Staat Anhaltspunkte - wie etwa vorliegend die Ansässigkeit - nennt, die eine Steuerpflicht der betroffenen Person in diesem Staat begründen könnten (zum Ganzen BGE 139 II 404 E. 7.2.2; Urteile des BVGer A-7956/2016 vom 8. November 2017 E. 3.5 und A-7622/2016 vom 23. Mai 2017 E. 2.4 je mit Hinweisen).
5.1.3 Der beschwerdeführenden Partei steht es offen, den Sachverhalt zu widerlegen, sofern ihr dies sofort klarerweise und entscheidend gelingt. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt dabei keine Untersuchungshandlungen vor. Im Amtshilfeverfahren bleibt kein Raum für ein umfangreiches Beweisverfahren. Der Nachweis hat mittels Urkunden zu erfolgen (zum Ganzen Urteil des BVGer A-7956/2016 vom 8. November 2017 E. 3.5.3).
5.1.4 Insbesondere genügt es nicht, wenn die betroffene Person nachzuweisen versucht, dass sie in einem anderen Staat ansässig ist, damit von einer unrichtigen Sachverhaltsdarstellung ausgegangen werden kann. Der Umstand, dass sie in einem Staat als steuerlich ansässig gilt, schliesst nämlich nicht aus, dass diese Ansässigkeit von einem anderen Staat in Abrede gestellt wird oder dass in anderen Staaten eine beschränkte Steuerpflicht gegeben ist. Auch wenn ein Steuerdomizil in einem anderen Staat besteht, gilt das Vertrauensprinzip und der ersuchte Staat hat nur zu prüfen, ob dem Ersuchen Kriterien dafür zu entnehmen sind, dass im ersuchenden Staat gemäss Abkommen eine Steuerpflicht bestehen könnte. Ein möglicher Ansässigkeitskonflikt ist im Übrigen nicht im Rahmen eines Amtshilfeverfahrens, sondern eines Verständigungsverfahrens zu lösen (zum Ganzen BGE 142 II 218 E. 3.1 und 3.6 f., 142 II 161 E. 2.2.2 und 2.4; Urteil des BVGer A-7622/2016 vom 23. Mai 2017 E. 2.4 mit Hinweisen).
5.2 Die Beschwerdeführenden sind der Auffassung, das Ersuchen der STA diene einzig der Steuerbemessung des Beschwerdeführers 1; dessen Ansässigkeit (und damit Steuerpflicht) in Schweden stehe hingegen für die STA bereits fest. Sie machen geltend, die STA habe in ihrem Ersuchen die Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 als Voraussetzung für die Amtshilfeleistung nicht in einer Form dargelegt, die eine Plausibilitätsprüfung durch die Beschwerdeführenden zulasse. Eine solche müsse nämlich nicht nur dem ersuchten Staat, sondern auch den vom Amtshilfeersuchen betroffenen Personen ermöglicht werden, weil sich diese nur so rechtlich gegen das Amtshilfeersuchen verteidigen könnten. Die Plausibilitätsprüfung beziehe sich dabei nicht nur auf die voraussichtliche Erheblichkeit der ersuchten Informationen, sondern umso mehr auch auf die Darlegung der Steuerpflicht im ersuchenden Staat, sei diese doch Voraussetzung dafür, dass die ersuchten Informationen überhaupt irgendwie dienlich sein könnten. Vorliegend seien die eingereichten Tabellen zur Darlegung der Ansässigkeit unzureichend: So bleibe auch nach der Nachbesserung der STA (vgl. vorne Sachverhalt Bst. D.b) beispielsweise unklar, wer Karteninhaber sei, um welche Beträge es sich bei den Bezügen handle oder wann und wo diese getätigt wurden. Ohne ein Mindestmass an konkreten Informationen hinsichtlich der Schlussfolgerungen der STA, dass der Beschwerdeführer 1 in Schweden ansässig und damit steuerpflichtig sei, lasse sich nicht prüfen, ob diese plausibel seien. Somit bleibe es ihnen verwehrt, Lücken und Widersprüche in der Darlegung der Steuerpflicht aufzuzeigen. Der vorinstanzliche Verweis auf das völkerrechtliche Vertrauensprinzip dürfe nicht von vornherein jegliche Vorbringen unterbinden, die sich gegen die Ausführungen des ersuchenden Staates richteten.
Neben den tatsächlichen Voraussetzungen der Ansässigkeit führen die Beschwerdeführenden 1-4 weiter aus, weshalb die rechtlichen Voraussetzungen einer Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 in Schweden nach schwedischem Recht nicht gegeben seien, namentlich dieser seinen Lebensmittelpunkt nicht in Schweden habe. Das Ersuchen lasse indes auch in dieser Hinsicht keine Plausibilitätsprüfung zu, da es einen allgemeinen Hinweis der STA auf das einschlägige schwedische Recht vermissen lasse. Aufgrund all dessen sehen die Beschwerdeführenden 1-4 die Voraussetzungen für die Leistung von Amtshilfe von vornherein nicht erfüllt, weshalb sie hauptsächlich beantragen, es sei keine Amtshilfe zu leisten (vgl. vorne Sachverhalt Bst. F).
5.3
5.3.1 Festzuhalten ist zunächst, welchen Zweck die STA ihrem Ersuchen zugrunde legt: Sie gibt an, die ersuchten Informationen zur Veranlagung der Einkommenssteuer des Beschwerdeführers 1 zu benötigen (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.a). Ihre Ermittler hätten starken Grund zur Annahme, dass der Beschwerdeführer 1 in Schweden unbeschränkt steuerpflichtig sei («Our investigators have strong reason to believe that Mr A._______ is unlimited liable to tax in Sweden»). Zwar führt sie an anderer Stelle aus, ihr lägen Informationen vor, die zeigen würden, dass der Beschwerdeführer 1 in Schweden voll steuerbar sei («information, showing that Mr A._______ is fully taxable in Sweden»). Diese Formulierung ist jedoch insofern missverständlich, als das Wort «information» aufgrund des Sinnzusammenhangs eher auf Indizien hindeutet, ergibt sich nämlich aus dem Ersuchen insgesamt, dass die Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 noch nicht zweifelsfrei feststeht und mit dem Amtshilfeersuchen erst abschliessend festgestellt werden soll. Dass auf dem Weg der Amtshilfe auch Informationen zwecks Feststellung der Steuerpflicht ersucht werden können, mitunter im gleichen Ersuchen, mit dem Informationen zur Steuerbemessung ersucht werden, bestreiten die Beschwerdeführenden 1-4 denn auch zu Recht nicht, während der Beschwerdeführer 5 sich auf den Standpunkt stellt, die Vorinstanz gehe über das widersprüchliche Amtshilfeersuchen hinaus, welches lediglich die Beurteilung der Höhe der Steuerpflicht betreffe.
5.3.2 Sodann liefert die Sachverhaltsdarstellung der STA Indizien dafür, dass der Beschwerdeführer 1 in Schweden ansässig und damit steuerpflichtig sein könnte (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.b und B.c). Die Vorinstanz hatte keinen Grund, an diesen Erklärungen zu zweifeln, da sie nicht fehler-, lückenhaft oder widersprüchlich erscheinen (vgl. vorne E. 5.1.1). Kein solcher Widerspruch ist insbesondere in der von der STA eingereichte Tabelle mit den Kreditkartenbezügen zu erblicken. Den Beschwerdeführenden 1-4 ist zwar zuzustimmen, dass anhand der aufgeführten Kreditkartenbezüge etwa auch ein Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers 1 in [...] vermutet werden könnte. Da jedoch nicht prinzipiell ausgeschlossen ist, dass mehrere Staaten eine Ansässigkeit beanspruchen (vgl. vorne E. 5.1.4), darf vorliegend die Möglichkeit einer Ansässigkeit in Schweden nicht ausgeschlossen werden. Zudem gelang es den Beschwerdeführenden 1-4 weder vor der Vorinstanz, noch gelingt es ihnen im vorliegenden Verfahren, den von der STA dargelegten Sachverhalt mittels Urkunden zu entkräften (vgl. vorne E. 5.1.3). Sie beschränken sich darauf auszuführen, dass ihre eigenen Kreditkartendaten nicht mit jenen der STA übereinstimmten. Hierfür legen sie jedoch keine Belege vor, welche die Angaben der STA klarerweise entkräften würden, wie z.B. gegenläufige Kreditkartenabrechnungen oder andere Reisebelege. Somit ist festzuhalten, dass die Sachverhaltsdarstellungen im Ersuchen genügend Anhaltspunkte für eine mögliche Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 in Schweden liefern und nicht durch Urkunden klarerweise und entscheidend widerlegt wurden. Die Vorinstanz erachtete sie daher zu Recht als für die Leistung von Amtshilfe genügend.
5.4 Einzugehen ist nachfolgend auf das Hauptargument der Beschwerdeführenden, wonach nicht nur dem ersuchten Staat (vgl. hinten E. 6.1.2), sondern auch den vom Amtshilfeersuchen betroffenen Personen eine Plausibilitätskontrolle - hier zunächst hinsichtlich der Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 - offen stehen müsse (vgl. vorne E. 5.2).
5.4.1 Dieser allgemein formulierten Auffassung ist grundsätzlich zuzustimmen, steht es den betroffenen Personen doch rechtsprechungsgemäss zu, die Sachverhaltsdarstellungen anderer Staaten im Rahmen ihrer Mitwirkungsrechte im vorinstanzlichen sowie im Beschwerdeverfahren mittels Urkunden zu widerlegen, mithin selbst eine Plausibilitätskontrolle vorzunehmen (vgl. vorne E. 5.1.1 und 5.1.3). Dies ist in der Tat nur dann möglich, wenn das Ersuchen einen gewissen Detaillierungsgrad hinsichtlich des zugrundeliegenden Sachverhaltes aufweist.
5.4.2 Für den vorliegenden Fall können die Beschwerdeführenden aber daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Der Detaillierungsgrad des Ersuchens ermöglicht ohne weiteres eine Plausibilitätsprüfung des zugrunde gelegten Sachverhalts, insbesondere durch den Beschwerdeführer 1. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern zur Widerlegung des Sachverhalts Informationen zu den Kreditkartenbezügen notwendig wären, die über die eingereichten Tabellen hinausgehen, wie die Beschwerdeführenden 1-4 sinngemäss geltend machen (z.B. auf welche Kreditkarte sich die Informationen beziehen, vgl. vorne E. 5.2). Den Tabellen ist zu entnehmen, an welchen Tagen sich der Beschwerdeführer 1 in Schweden aufgehalten haben soll. Entspricht die Tabelle nicht den Tatsachen, so dürfte es dem Beschwerdeführer 1 möglich sein, dies mittels Urkunden darzulegen, etwa indem er anhand von Reisebelegen zeigt, dass er sich an den fraglichen Tagen nicht in Schweden aufgehalten habe. In diesem Sinne war eine Plausibilitätskontrolle seitens des Beschwerdeführers 1 ohne weiteres möglich. Freilich haben die Tabellen ohne zusätzliche Belege, wenn überhaupt, einen geringen Beweiswert. Dies ist jedoch im Amtshilfeverfahren aufgrund des völkerrechtlichen Vertrauensprinzips unerheblich, solange keine offensichtlichen Fehler, Lücken oder Widersprüche in der Sachverhaltsdarstellung vorliegen (vgl. vorne E. 5.1.1 f.). Gleiches gilt im Übrigen auch hinsichtlich anderer Sachverhaltsdarstellungen im Ersuchen, welche die Beschwerdeführenden mittels Urkunden hätten widerlegen können. Entgegen ihren Aussagen ist und war es ihnen somit sehr wohl möglich, eine Plausibilitätskontrolle des im Ersuchen dargelegten Sachverhalts vorzunehmen.
5.4.3 Ebenso wenig verfängt das Vorbringen der Beschwerdeführenden 1-4, das Ersuchen lasse einen allgemeinen Hinweis auf das einschlägige schwedische Recht vermissen, wodurch ihnen auch in dieser Hinsicht keine Plausibilitätskontrolle ermöglicht worden sei. Gemäss Art. 27 Abs. 3 Bst. b DBA CH-SE gilt freilich das Prinzip, wonach die Vorinstanz nur Informationen zu liefern hat, die nach den Gesetzen Schwedens (und der Schweiz) beschafft werden können (vgl. vorne E. 3.2). Indem die STA dies jedoch bestätigte und zudem erklärte, dass das Ersuchen gesetzeskonform und praxisgemäss gestellt worden sei (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.e), ist sowohl dem Erfordernis, dass die Informationen nach dem Recht des ersuchenden Staates erhältlich sind, als auch dem Gegenrechtprinzip, wonach der ersuchende Staat in der Lage sein muss, im umgekehrten Fall dem ersuchten Staat Amtshilfe zu leisten, aufgrund des völkerrechtlichen Vertrauensprinzips (vgl. vorne E. 5.1.1) Genüge getan. Im Übrigen erschliesst sich nicht, inwiefern eine Plausibilitätskontrolle der rechtlichen Voraussetzungen des Ersuchens durch einen allgemeinen Hinweis auf das einschlägige schwedische Recht hätte ermöglicht werden sollen. Zudem erläutern die Beschwerdeführenden 1-4 unter Verweis auf einen schwedischen Rechtsanwalt, weshalb der Beschwerdeführer 1 seinen Lebensmittelpunkt in der fraglichen Periode gerade nicht in Schweden gehabt habe und damit nicht ansässig und steuerpflichtig gewesen sei. Offenbar war es ihnen aufgrund der Angaben im Ersuchen sogar möglich, die erst im schwedischen Veranlagungsverfahren zu prüfende Rechtsfrage zu erläutern. Von einer fehlenden Plausibilitätskontrolle hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzung der Ansässigkeit kann daher keine Rede sein.
5.5 Schliesslich sei darauf hingewiesen, dass die materielle Prüfung der steuerrechtlichen Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 nicht im Amtshilfeverfahren zu erfolgen hat, sondern Gegenstand des schwedischen Steuerveranlagungsverfahrens, im Falle eines Ansässigkeitskonflikts des zwischenstaatlichen Verständigungsverfahrens ist (vgl. vorne E. 5.1.4).
5.6 Aufgrund des Gesagten sind sowohl der Hauptantrag als auch der Eventualantrag der Beschwerdeführenden 1-4 hinsichtlich der Ansässigkeit abzuweisen.
6.
Weiter ist zu prüfen, ob die von der STA ersuchten Informationen für die Feststellung der Ansässigkeit und gegebenenfalls für die Steuerveranlagung des Beschwerdeführers 1 voraussichtlich erheblich sind.
6.1
6.1.1 Bei der Leistung von Amtshilfe in Steuersachen gilt es, einerseits soweit als möglich relevante Informationen auszutauschen, andererseits jedoch zu verhindern, dass ein Vertragsstaat «Fishing Expeditions» eines anderen Staates unterstützt oder Informationen liefert, deren Relevanz unwahrscheinlich ist. Um solche unzulässigen Beweisausforschungen zu verhindern, muss der ersuchende Staat im Amtshilfebegehren die voraussichtliche Erheblichkeit der ersuchten Informationen und konkrete Ansatzpunkte darlegen. Die voraussichtliche Erheblichkeit ist gegeben, wenn im Zeitpunkt der Gesuchstellung eine vernünftige Möglichkeit besteht, dass sich die angefragten Angaben als erheblich erweisen werden, wohingegen es keine Rolle spielt, wenn sich nach der Beschaffung der Informationen herausstellt, dass diese nicht erheblich sind (zum Ganzen BGE 143 II 185 E 3.3.2, BGE 143 II 136 E. 6.1.2; Urteile des BVGer A-733/2017 vom 18. Oktober 2018 E. 3.6.3 und A-5652/2017 vom 19. Juli 2018 E. 3.1.1, je mit Hinweisen).
6.1.2 Als zur Anwendung oder Durchsetzung des innerstaatlichen Rechts voraussichtlich erheblich gelten Informationen, die für den ersuchenden Staat notwendig sind, um eine dort steuerpflichtige Person korrekt zu besteuern (Urteil des BVGer A-5652/2017 vom 19. Juli 2018 E. 3.1.2). Weil in der Regel nur der ersuchende Staat abschliessend feststellen kann, ob eine Information erheblich ist, beschränkt sich die Rolle des ersuchten Staates grundsätzlich darauf, zu überprüfen, ob die verlangten Informationen und Dokumente einen Zusammenhang mit dem im Ersuchen dargestellten Sachverhalt haben und ob sie möglicherweise dazu geeignet sind, im ausländischen Verfahren verwendet zu werden. In diesem Sinne hat der ersuchte Staat lediglich eine Plausibilitätskontrolle vorzunehmen (statt vieler BGE 142 II 161 E. 2.1.1). Vor diesem Hintergrund darf der ersuchte Staat Auskünfte mit der Begründung, die verlangten Informationen seien nicht notwendig, nur verweigern, wenn ein Zusammenhang zwischen den verlangten Angaben und der im ersuchenden Staat durchgeführten Untersuchung unwahrscheinlich erscheint (vgl. BGE 142 II 161 E. 2.1.1, 141 II 436 E. 4.4.3 mit Hinweisen; Urteil des BVGer A-4153/2017 vom 11. Oktober 2018 E. 4.3.1 mit Hinweisen; BGE 144 II 29 E. 4.2.2 spricht demgegenüber von Gewissheit [«certitude»]).
6.2
6.2.1 Zunächst ist festzuhalten, dass gemäss den Sachverhaltsdarstellungen im vorliegenden Ersuchen plausibel scheint, dass sich die ersuchten Steuer- und Kontodaten sowie Jahresberichte als für die Feststellung der Ansässigkeit des Beschwerdeführers 1 bzw. der Bemessung seiner Einkommenssteuer erheblich erweisen (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.a und Bst. B.b). Die Voraussetzung der voraussichtlichen Erheblichkeit der ersuchten Informationen ist damit im Grundsatz gegeben.
6.2.2 Die Beschwerdeführenden machen darüber hinaus jedoch wie erwähnt geltend, dass die STA in ihrem Ersuchen nicht ausführe, weshalb die erfragen Informationen voraussichtlich erheblich seien. Dadurch werde ihnen keine Plausibilitätskontrolle ermöglicht. Eine solche habe auch die Vorinstanz nicht vorgenommen bzw. von vornherein verweigert. Aus diesen Gründen beantragen sie, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und es sei keine Amtshilfe zu leisten, d.h. die ersuchten Informationen seien gesamthaft nicht zu übermitteln.
6.2.3 Auch in Bezug auf die voraussichtliche Erheblichkeit gilt, was bereits zur Ansässigkeit ausgeführt wurde, nämlich dass der Detaillierungsgrad des vorliegenden Ersuchens den Beschwerdeführenden ohne weiteres eine Plausibilitätskontrolle des zugrunde gelegten Sachverhalts ermöglicht (vgl. vorne E. 5.4.2). Dass die Vorinstanz eine solche nicht durchgeführt habe, weist diese denn auch als «schlichte Unterstellung» von sich: Einerseits habe sie nach Eingang und Prüfung der edierten Unterlagen die aus ihrer Sicht nicht voraussichtlich erheblichen Informationen aussortiert und entsprechende Schwärzungen in den zu übermittelnden Dokumenten vorgenommen; andererseits habe sie sich in den angefochtenen Verfügungen eingehend mit der voraussichtlichen Erheblichkeit auseinandergesetzt. Die Ausführungen der Vorinstanz erweisen sich anhand der Akten als korrekt.
6.2.4 Somit ist der Antrag der Beschwerdeführenden, die ersuchten Informationen seien mangels voraussichtlicher Erheblichkeit gesamthaft nicht zu übermitteln, abzuweisen.
6.3 Subeventualiter beantragen die Beschwerdeführenden 1-4 eine Beschränkung des Umfangs der zu leistenden Amtshilfe mit Bezug auf gewisse ersuchte Informationen, denen es an der voraussichtlichen Erheblichkeit mangle (vgl. vorne Sachverhalt Bst. F).
6.3.1 Vorab ist festzuhalten, dass die voraussichtliche Erheblichkeit der ersuchten Steuerdaten des Beschwerdeführers 1 sowie der Beschwerdeführerinnen 2 und 3 (Dispositiv-Ziff. 2 Bst. a-c bzw. Bst. h der angefochtenen Verfügungen) nicht bestritten wird. Umstritten ist nur die voraussichtliche Erheblichkeit der in Dispositiv-Ziff. 2 Bst. d-g der angefochtenen Verfügungen genannten Informationen, sprich der Kontodaten des Beschwerdeführers 1 sowie der Kontodaten und Jahresberichte der Beschwerdeführerinnen 2 und 3.
6.3.2 Einzugehen ist zunächst auf den Antrag der Beschwerdeführenden 1-4, die in Dispositiv-Ziff. 2 Bst. g der angefochtenen Verfügungen genannten Jahresberichte der Beschwerdeführerinnen 2 und 3 seien nicht zu übermitteln. Der Beschwerdeführer 1 ist hälftig an der Beschwerdeführerin 2 und zu 100 Prozent an der Beschwerdeführerin 3 beteiligt (vgl. vorne Sachverhalt Bst. A.b und A.c). Bereits damit bestehen genügend Anhaltspunkte dafür, dass die Jahresberichte für die Erhebung der Einkommenssteuer des Beschwerdeführers 1 voraussichtlich erheblich sind. Einem Jahresbericht sind nämlich typischerweise Informationen zu entnehmen, die auf Leistungsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und ihren Gesellschaftern hindeuten und somit für die Besteuerung der Gesellschafter voraussichtlich erheblich sein können. [...] Liegen solche Transaktionen zwischen dem Beschwerdeführer 1 und den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 vor, geben deren Jahresberichte aller Voraussicht nach darüber Auskunft. Bereits deshalb ist der Antrag, die ersuchten Jahresberichte seien gesamthaft nicht zu übermitteln, abzuweisen.
6.3.3 Weiter ist auf den Antrag der Beschwerdeführenden 1-4 einzugehen, die in Dispositiv-Ziff. 2 Bst. d-f der angefochtenen Verfügungen genannten Kontodaten seien gesamthaft nicht zu übermitteln. [...] Die edierten Informationen [...] sind zu übermitteln, da sie ohne weiteres für die Einkommenssteuerveranlagung des Beschwerdeführers 1 voraussichtlich erheblich sind. [...] Da der Beschwerdeführer 1 an der Beschwerdeführerin 2 zu 50 Prozent und an der Beschwerdeführerin 3 zu 100 Prozent beteiligt ist (vgl. vorne Sachverhalt Bst. A.b und A.c), ist [...] nicht grundsätzlich auszuschliessen, dass sie für die Steuerveranlagung des Beschwerdeführers 1 voraussichtlich erhebliche Informationen enthalten. [...] Demnach ist der Antrag, die ersuchten Kontodaten seien gesamthaft nicht zu übermitteln, ebenfalls abzuweisen.
6.3.4 Für den Fall, dass die in E. 6.3.2 und 6.3.3 behandelten Anträge abgewiesen werden, beantragen die Beschwerdeführenden 1-4, es sei der Umfang der Amtshilfeleistung insoweit zu beschränken, als nur jene in den Jahresberichten enthaltenen Informationen bzw. nur jene Kontendaten, die sich auf Zahlungsflüsse zwischen den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 und dem Beschwerdeführer 1 beziehen, zu übermitteln seien.
Weiter beantragt der Beschwerdeführer 5 subeventualiter, ihn betreffende Angaben in den strittigen Dokumenten seien von der Übermittlung auszunehmen (Beilage 4 und in den Beilagen 9 bis 11; vgl. vorne Sachverhalt Bst. L.e).
6.3.4.1 Mit ihrem Antrag sprechen die Beschwerdeführenden soweit ersichtlich die voraussichtliche Erheblichkeit und allenfalls Aspekte des Datenschutzes an, die in Art. 4 Abs. 3
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 4 Principes - 1 ...12 |
|
1 | ...12 |
2 | La procédure d'assistance administrative est menée avec diligence. |
3 | La transmission de renseignements concernant des personnes qui ne sont pas des personnes concernées est exclue lorsque ces renseignements ne sont pas vraisemblablement pertinents pour l'évaluation de la situation fiscale de la personne concernée ou lorsque les intérêts légitimes de personnes qui ne sont pas des personnes concernées prévalent sur l'intérêt de la partie requérante à la transmission des renseignements.13 |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 4 Principes - 1 ...12 |
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1 | ...12 |
2 | La procédure d'assistance administrative est menée avec diligence. |
3 | La transmission de renseignements concernant des personnes qui ne sont pas des personnes concernées est exclue lorsque ces renseignements ne sont pas vraisemblablement pertinents pour l'évaluation de la situation fiscale de la personne concernée ou lorsque les intérêts légitimes de personnes qui ne sont pas des personnes concernées prévalent sur l'intérêt de la partie requérante à la transmission des renseignements.13 |
6.3.4.2 Wird die Anonymisierung von Personendaten in Dokumenten verlangt, die an sich der Amtshilfeverpflichtung unterliegen, genügt es grundsätzlich nicht, pauschal vorzubringen, bei den erwähnten Personen handle es sich um unbeteiligte Dritte. Vielmehr ist nach der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung in solchen Konstellationen in Bezug auf jedes einzelne Aktenstück, das von der Übermittlung ausgeschlossen werden soll, anzugeben und im Einzelnen darzulegen, weshalb es im ausländischen Verfahren nicht erheblich sein kann (zum Ganzen statt vieler Urteil des BVGer A-4218/2017 vom 28. Mai 2018 E. 3.2).
6.3.4.3 Vorliegend geben die Beschwerdeführenden 1-4 zwar nicht an, welche Informationen in den edierten Jahresberichten und Kontendaten zu schwärzen seien. Sinngemäss beantragen sie indes, dass alle Informationen zu schwärzen seien, die sich nicht auf Zahlungsflüsse zwischen den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 und dem Beschwerdeführer 1 beziehen.
6.3.4.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden 1-4 ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sämtliche in den Jahresberichten enthaltenen Informationen entscheidend sein können, um der STA einen nachvollziehbaren, wahrheitsgetreuen und umfassenden Einblick in die steuerrechtlich relevante Situation des Beschwerdeführers 1 zu geben, zumal dieser vollständig bzw. zur Hälfte an den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 beteiligt [...] ist (vgl. vorne Sachverhalt Bst. A.b-A.d). Zudem sind in den edierten Jahresberichten keine Angaben zu Personen ersichtlich, die rein zufällig in diesen Unterlagen auftauchen. [...] Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur voraussichtlichen Erheblichkeit von Informationen darf nur die Übermittlung der Namen von Personen, die offensichtlich nicht in die dem Amtshilfeersuchen zugrunde liegende Angelegenheit verwickelt sind, verweigert werden (vgl. statt vieler BGE 139 II 451 E. 2.3.3 und vorne E. 6.3.4.1). Dementsprechend erweist sich die Übermittlung der in den Jahresberichten genannten Drittgesellschaften [...] als rechtmässig (vgl. zum Ganzen ähnlich Urteil des BVGer A-4218/2017 vom 28. Mai 2018 E. 3.3.2).
6.3.4.5 Auch hinsichtlich der edierten Kontodaten ist davon auszugehen, dass sämtliche darin enthaltenen Informationen für die Untersuchungen der STA entscheidend sein können, [...] (vgl. vorne Sachverhalt Bst. C.b und C.d). Mangels weiterer konkreter Schwärzungsbegehren erweist sich somit auch die Übermittlung der in den angefochtenen Verfügungen genannten Kontodaten als rechtmässig.
6.3.4.6 Der Beschwerdeführer 5 ist als [...] tätig [...] (vgl. vorne Sachverhalt Bst. C.d). Er ist auch als Absender einer Zahlung aktenkundig. Seine Nähe zum Beschwerdeführer 1 und zum untersuchten Sachverhalt ist somit als gegeben zu erachten; er taucht nicht rein zufällig im Zusammenhang mit der betroffenen Person auf bzw. ist nicht beliebig austauschbar. Transaktionen und Zeichnungsberechtigungen können der ersuchenden Behörde einen Hinweis auf die steuerrechtlich relevante Situation einer betroffenen Person geben und sind daher als voraussichtlich erhebliche Informationen grundsätzlich zu übermitteln (vgl. auch Urteil des BGer 2C_640/2016 vom 18. Dezember 2017 E. 4.2.4 mit Hinweisen). Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Daten des Beschwerdeführers 5 im Rahmen des den Beschwerdeführer 1 betreffenden Amtshilfeverfahrens zu übermitteln gedenkt; der entsprechende Antrag ist abzuweisen.
6.3.5 Sodann bleibt zu klären, ob der Umfang der angeordneten Amtshilfeleistung dahingehend zu beschränken ist, dass keine Bankdokumente an die STA übermittelt werden, die vor dem 1. Januar 2012 erstellt wurden oder dass zumindest die Datumsangaben vor dem 1. Januar 2012 vollständig zu schwärzen seien (vgl. zu den entsprechenden Subeventualanträgen der Beschwerdeführenden vorne Sachverhalt Bst. F und L.e).
6.3.5.1 Bei Dauerschuldverhältnissen wie Vermögensverwaltungsmandaten ist die Amtshilfeverpflichtung nicht auf Tatsachen beschränkt, die erst nach dem staatsvertraglich massgebenden Datum eingetreten sind. Vielmehr kommt es auf den Zeitpunkt der Wirkung der die Information begründenden Handlung an. So sind namentlich Kontoeröffnungsunterlagen, sonstige Vereinbarungen und «Know your costumer»-Dokumente, welche das Verhältnis zwischen einer Bank und ihrem Kunden während dessen Dauer betreffen, bei fortbestehendem Verhältnis auch dann zu übermitteln, wenn sie vor diesem Datum erstellt wurden. Dabei sind jedoch diejenigen Stellen zu schwärzen, deren Erheblichkeit für die Steuerjahre im zeitlichen Anwendungsbereich der Amtshilfeklausel unwahrscheinlich ist (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer A-778/2017 vom 5. Juli 2017 E. 9.2.1).
6.3.5.2 Nach dieser Rechtsprechung sind vorliegend auch jene Kontoeröffnungsunterlagen, die vor dem 1. Januar 2012 und damit ausserhalb des zeitlichen Anwendungsbereich der Amtshilfeklausel des DBA CH-SE (vgl. vorne E. 3.4) erstellt wurden, grundsätzlich zu übermitteln. Die Beschwerdeführenden 1-4 bringen hierzu vor, es sei im Einzelnen zu prüfen, ob die von der STA ersuchten Kontoeröffnungsunterlagen tatsächlich am 1. Januar 2012 noch wirksam gewesen seien. So könne sich beispielsweise der Zeichnungsberechtigte der Konten zwischen dem Kontoeröffnungszeitpunkt und dem 1. Januar 2012 verändert haben. Dass sie eine solche Prüfung unterlassen habe, bestreitet die Vorinstanz. Vielmehr müsse sie von der Gültigkeit der Kontoeröffnungsunterlagen ausgehen, wenn die Bank diese Eröffnungsformalitäten mit Bezug auf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2015 ediert habe. Überdies ist festzuhalten, dass die edierten Informationen neben den Kontoeröffnungsunterlagen auch sämtliche Anweisungen der Zeichnungsberechtigten an die Bank umfassen. Daraus wäre die von den Beschwerdeführenden 1-4 vorgebrachte, nicht weiter substantiierte Möglichkeit eines Wechsels des Zeichnungsberechtigten vor dem 1. Januar 2012 ersichtlich. Dies ist jedoch nicht der Fall. Damit kann als erstellt gelten, dass die Kontoeröffnungsunterlagen am 1. Januar 2012 noch wirksam waren und folglich zu übermitteln sind.
6.3.5.3 Für die Besteuerung des Beschwerdeführers 1 im ersuchten Zeitraum unerheblich ist die Angabe des Zeitpunkts der Kontoeröffnung, sofern dieser vor dem 1. Januar 2012 liegt. Aus diesem Grund hat die Vorinstanz unter anderem die entsprechenden Datumsangaben in den zur Übermittlung vorgesehenen Dokumenten geschwärzt. Die Beschwerdeführenden bringen indes vor, dass die Vorinstanz diese Schwärzungen der Datumsangaben nicht vollständig vorgenommen - insbesondere die Datumsangaben in den Fusszeilen nicht geschwärzt - habe, und beantragen deren vollständige Schwärzung. In ihren Vernehmlassungen vom 19. April 2018 und vom 23. August 2018 gibt die Vorinstanz diesem Antrag insoweit statt, als die Datumsangaben in den zur Übermittlung vorgesehenen Beilagen 9, 10 und 11 sowie in der Beilage 7 auf den Seiten 24, 39, 41 und 44 vollständig zu schwärzen seien (vgl. vorne Sachverhalt Bst. H und L.f). Mit ihren nachfolgenden Eingaben vom 29. Mai 2018, 9. Juli 2018 und 4. Oktober 2018 stellten die Beschwerdeführenden keine weiteren Schwärzungsbegehren. Aus den zur Übermittlung vorgesehenen Dokumenten, die vor dem 1. Januar 2012 erstellt wurden, sind zudem keine weiteren zu schwärzende Datumsangaben ersichtlich. Daher sind die Beschwerden insoweit teilweise gutzuheissen, als die Datumsangaben in den zur Übermittlung vorgesehenen Beilagen 9, 10 und 11 sowie der Beilage 7 auf den Seiten 24, 39, 41 und 44 vollständig zu schwärzen sind.
6.3.6 [...]
6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die zur Übermittlung angedachten Informationen - mit Ausnahme der in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zusätzlich zu schwärzenden Datumsangaben (vgl. vorangehende E. 6.3.5.3) [...] - allesamt für die Einkommenssteuerveranlagung des Beschwerdeführers 1 voraussichtlich erheblich sind und demnach in diesem Umfang Amtshilfe zu leisten ist.
7.
Im Folgenden ist summarisch auf weitere Vorbringen der Beschwerdeführenden einzugehen.
7.1 Der ersuchende Staat stellt gemäss Abs. 4 Bst. a des Protokolls zum DBA CH-SE (vgl. vorne E. 3.3) ein Amtshilfebegehren im Sinne von Art. 27 DBA CH-SE erst dann, «wenn er alle in seinem innerstaatlichen Steuerverfahren vorgesehenen üblichen Mittel zur Beschaffung der Informationen ausgeschöpft hat» (sog. Subsidiaritätsprinzip; vgl. statt vieler Urteil des BGer 2C_28/2017 vom 16. April 2018 E. 3.3.1 sowie Urteile des BVGer A-733/2017 vom 18. Oktober 2018 E. 3.5 und A-4153/2017 vom 11. Oktober 2018 E. 4.3.3, je mit Hinweisen). Dementsprechend erklärte die STA in ihrem Ersuchen, dass sie alle nach innerstaatlichem Recht verfügbaren Wege der Informationsbeschaffung mit Ausnahme solcher, die unverhältnismässig wären, ausgeschöpft habe (vgl. vorne Sachverhalt Bst. B.e). Aufgrund des völkerrechtlichen Vertrauensprinzips besteht für die Vorinstanz grundsätzlich kein Anlass, an dieser Erklärung zu zweifeln und von einer Verletzung des Subsidiaritätsprinzips auszugehen (vgl. vorne E. 5.1.1 und Urteil des BGer 2C_28/2017 vom 16. April 2018 E. 3.3.2). Auf die demgegenüber vorgebrachten Ausführungen der Beschwerdeführenden 1-4 ist nicht weiter einzugehen, da sie die Erklärung der STA nicht klarerweise und entscheidend mittels Urkunden zu widerlegen vermögen (vgl. vorne E. 5.1.3).
7.2
7.2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 8 Principes - 1 Pour obtenir des renseignements, seules sont autorisées les mesures prévues par le droit suisse qui pourraient être prises en vue de la taxation et de la perception des impôts visés par la demande. |
|
1 | Pour obtenir des renseignements, seules sont autorisées les mesures prévues par le droit suisse qui pourraient être prises en vue de la taxation et de la perception des impôts visés par la demande. |
2 | Les renseignements détenus par une banque, un autre établissement financier, un mandataire, un fondé de pouvoirs ou un agent fiduciaire, ou les renseignements concernant les droits de propriété d'une personne ne peuvent être exigés que si la convention applicable prévoit leur transmission. |
3 | Pour obtenir les renseignements, l'AFC s'adresse aux personnes et autorités citées aux art. 9 à 12, dont elle peut admettre qu'elles détiennent ces renseignements. |
4 | L'autorité requérante ne peut se prévaloir du droit de consulter les pièces ou d'assister aux actes de procédure exécutés en Suisse. |
5 | Les frais engendrés par la recherche de renseignements ne sont pas remboursés. |
6 | Les avocats qui sont autorisés à pratiquer la représentation en justice aux termes de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats (LLCA)24 peuvent refuser de remettre des documents et des informations qui sont couverts par le secret professionnel. |
SR 651.1 Loi fédérale du 28 septembre 2012 sur l'assistance administrative internationale en matière fiscale (Loi sur l'assistance administrative fiscale, LAAF) - Loi sur l'assistance administrative fiscale LAAF Art. 3 Définitions - Dans la présente loi, on entend par: |
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a | personne concernée: la personne au sujet de laquelle sont demandés les renseignements faisant l'objet de la demande d'assistance administrative ou la personne dont la situation fiscale fait l'objet de l'échange spontané de renseignements; |
b | détenteur des renseignements: la personne qui détient en Suisse les renseignements demandés; |
bbis | échange de renseignements sur demande: échange de renseignements fondé sur une demande d'assistance administrative; |
c | demande groupée: une demande d'assistance administrative qui exige des renseignements sur plusieurs personnes ayant eu un modèle de comportement identique et étant identifiables à l'aide de données précises; |
d | échange spontané de renseignements: échange non sollicité de renseignements en possession de l'AFC ou des administrations fiscales cantonales, qui présentent vraisemblablement un intérêt pour l'autorité compétente étrangère. |
SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 126 Collaboration ultérieure - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
|
1 | Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
2 | Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires. |
3 | Les personnes physiques qui exercent une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent conserver pendant dix ans les livres ou les relevés prévus à l'art. 125, al. 2, ainsi que les pièces justificatives en relation avec leur activité. Le mode de tenue et de conservation de ces documents est régi par les art. 957 à 958f CO227.228 229 |
7.2.2 Dem setzen die Beschwerdeführenden 1-4 unter Verweis auf BGE 142 II 69 entgegen, die Auskunftspflicht nach Art. 126
SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 126 Collaboration ultérieure - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
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1 | Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
2 | Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires. |
3 | Les personnes physiques qui exercent une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent conserver pendant dix ans les livres ou les relevés prévus à l'art. 125, al. 2, ainsi que les pièces justificatives en relation avec leur activité. Le mode de tenue et de conservation de ces documents est régi par les art. 957 à 958f CO227.228 229 |
SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 127 - 1 Doivent donner des attestations écrites au contribuable: |
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1 | Doivent donner des attestations écrites au contribuable: |
a | l'employeur, sur ses prestations au travailleur; |
b | les créanciers et les débiteurs, sur l'état, le montant, les intérêts des dettes et créances, ainsi que sur les sûretés dont elles sont assorties; |
c | les assureurs, sur la valeur de rachat des assurances et sur les prestations payées ou dues en vertu de contrats d'assurance; |
d | les fiduciaires, gérants de fortune, créanciers gagistes, mandataires et autres personnes qui ont ou avaient la possession ou l'administration de la fortune du contribuable, sur cette fortune et ses revenus; |
e | les personnes qui sont ou étaient en relations d'affaires avec le contribuable, sur leurs prétentions et prestations réciproques. |
2 | Lorsque, malgré sommation, le contribuable ne produit pas les attestations requises, l'autorité fiscale peut les exiger directement du tiers. Le secret professionnel protégé légalement est réservé. |
SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 129 - 1 Doivent produire une attestation à l'autorité de taxation pour chaque période fiscale: |
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1 | Doivent produire une attestation à l'autorité de taxation pour chaque période fiscale: |
a | les personnes morales, sur les prestations versées aux membres de l'administration ou d'autres organes; les fondations, en outre, sur les prestations fournies à leurs bénéficiaires; |
b | les institutions de la prévoyance professionnelle et de la prévoyance individuelle liée, sur les prestations fournies à leurs preneurs de prévoyance ou bénéficiaires (art. 22, al. 2); |
c | les sociétés simples et les sociétés de personnes, sur tous les éléments qui revêtent de l'importance pour la taxation de leurs associés, notamment sur les parts de ces derniers au revenu et à la fortune de la société; |
d | les employeurs qui accordent des participations de collaborateur à leurs employés, sur toutes les données nécessaires à la taxation; le Conseil fédéral règle les modalités dans une ordonnance. |
2 | Un double de l'attestation doit être adressé au contribuable. |
3 | Les placements collectifs de capitaux qui possèdent des immeubles en propriété directe doivent remettre aux autorités fiscales, pour chaque période fiscale, une attestation portant sur tous les éléments déterminants pour l'imposition de ces immeubles.232 |
SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 126 Collaboration ultérieure - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
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1 | Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte. |
2 | Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires. |
3 | Les personnes physiques qui exercent une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent conserver pendant dix ans les livres ou les relevés prévus à l'art. 125, al. 2, ainsi que les pièces justificatives en relation avec leur activité. Le mode de tenue et de conservation de ces documents est régi par les art. 957 à 958f CO227.228 229 |
7.2.3 Die Erhältlichkeit der von den Beschwerdeführerinnen 2 und 3 edierten Informationen nach Schweizer Recht ist demzufolge gegeben und steht der Leistung von Amtshilfe nicht entgegen.
7.3 Nicht entscheidrelevant ist, dass die [...] Behörden [des Landes H._______] einem Amtshilfeersuchen der schwedischen Behörden laut Beschwerdeführenden 1-4 nicht entsprachen. Ausländische Behörden wenden ihr Recht an, während die schweizerischen Behörden - die Gerichte eingeschlossen - schweizerisches Recht anwenden. Die entsprechenden Bestimmungen oder deren Auslegung können voneinander abweichen, so dass aus dem genannten Umstand keine Schlüsse für das schweizerische Verfahren gezogen werden können (zum Ganzen Urteil A-1488/2018 vom 30. Juli 2018 E. 4.5). Überdies ist es wahrscheinlich, dass dem erwähnten Amtshilfeverfahren mit [Land H._______] ein anders gelagerter Sachverhalt zugrunde lag, da in den Akten des vorliegenden Verfahrens kein Bezug zu diesem Verfahren ersichtlich ist.
7.4 Ebenso wenig steht das schwedische Ombudsverfahren in einer Steuersache des Beschwerdeführers 1, das zu seinen Gunsten entschieden wurde, dem völkerrechtlichen Vertrauensprinzip entgegen, wie die Beschwerdeführenden 1-4 sinngemäss vorbringen. Im Gegenteil stärkt dies das Vertrauen in die Erklärungen der STA vor diesem Hintergrund, da dem Beschwerdeführer 1 innerhalb der schwedischen Rechtsordnung offenbar effektive Rechtsmittel zustehen. Gegen das behauptete widerrechtliche Verhalten der schwedischen Steuerbehörden steht dem Beschwerdeführer 1 nämlich ein innerstaatlicher Rechtsweg offen.
7.5 Weiter bringen die Beschwerdeführenden vor, die STA äussere sich in Amtshilfeverfahren mit anderen Staaten anders als im vorliegenden Verfahren. Die behaupteten widersprüchlichen Äusserungen der STA belegen die Beschwerdeführer 1-4 jedoch nicht. Der Beschwerdeführer 5 erklärt unter Beilage eines Schreibens der [...] Steuerbehörden [des Landes J._______] vom 23. Mai 2018, gemäss dem [...] Prozessrecht [des Landes J._______] keine Details zum entsprechenden Verfahren und keine Einsicht in die Akten zu erhalten, reicht jedoch ein Schreiben der STA vom 11. April 2018 an die Behörden [des Landes J._______] ein, wonach Erstere Letzterer weitere Informationen zukommen lässt und erklärt, weshalb sie um Amtshilfe mit Bezug auf die steuerrechtliche Situation des Beschwerdeführers 1 ersucht. Den entsprechenden Beweisanträgen, wonach das Bundesverwaltungsgericht verschiedene, den Beschwerdeführenden nicht vorliegende Informationen auf dem Wege der Rechtshilfe von britischen bzw. schwedischen Behörden zu erlangen habe (vgl. vorne Sachverhalt Bst. F,I und L.g), ist nicht stattzugeben, da das Bundesverwaltungsgericht selbst keine Untersuchungshandlungen vornimmt (vgl. vorne E. 5.1.3).
7.6 Schliesslich entspricht der Prozessantrag der Beschwerdeführenden 1-4, der vorliegende Entscheid sei in anonymisierter Form und unter Weglassung der ersuchten Informationen zu publizieren, der ständigen Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in Amtshilfeverfahren, weshalb ihm pro forma stattzugeben ist.
8.
Es bleibt festzuhalten, dass alle Anträge der Beschwerdeführenden abzuweisen sind, mit Ausnahme des hiervor in E. 7.6 genannten Prozessantrages sowie des materiellen Subeventualantrags, es sei nur in beschränktem Umfang Amtshilfe zu leisten. Letzterer ist insoweit gutzuheissen, als die Datumsangaben im Anhang 11 der angefochtenen Verfügungen vollständig zu schwärzen sind (vgl. vorne E. 6.3.5.3). [...].
9.
9.1 Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 12'500.- festzusetzen und ausgangsgemäss zu je einem Fünftel den beinahe vollumfänglich unterliegenden bzw. in vernachlässigbarem Ausmass durchdringenden Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à: |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6a Consorts - Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
9.2 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
10.
Dieser Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen kann gemäss Art. 83 Bst. h
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 84 Entraide pénale internationale - 1 Le recours n'est recevable contre une décision rendue en matière d'entraide pénale internationale que s'il a pour objet une extradition, une saisie, le transfert d'objets ou de valeurs ou la transmission de renseignements concernant le domaine secret et s'il concerne un cas particulièrement important. |
|
1 | Le recours n'est recevable contre une décision rendue en matière d'entraide pénale internationale que s'il a pour objet une extradition, une saisie, le transfert d'objets ou de valeurs ou la transmission de renseignements concernant le domaine secret et s'il concerne un cas particulièrement important. |
2 | Un cas est particulièrement important notamment lorsqu'il y a des raisons de supposer que la procédure à l'étranger viole des principes fondamentaux ou comporte d'autres vices graves. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 84a Assistance administrative internationale en matière fiscale - Le recours contre une décision rendue en matière d'assistance administrative internationale en matière fiscale n'est recevable que lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit pour d'autres motifs d'un cas particulièrement important au sens de l'art. 84, al. 2. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
|
1 | Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
2 | Le délai de recours est de dix jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
b | les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale; |
c | les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93. |
d | les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95. |
3 | Le délai de recours est de cinq jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change; |
b | les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales. |
4 | Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national. |
5 | En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
6 | ...96 |
7 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Verfahren A-625/2018 und A-3455/2018 werden vereinigt. Die Akten des Verfahren A-3455/2018 werden zu den Akten des Verfahrens A-625/2018 erkannt.
2.
Die Beschwerden werden insoweit gutgeheissen, als die Datumsangaben im Sinne der Erwägungen (E. 6.3.5) vollständig zu schwärzen [...] sind. Dem Antrag, das Urteil zu anonymisieren und unter Weglassung der ersuchten Informationen zu publizieren, wird stattgegeben. Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.
3.
Den Beschwerdeführenden werden die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 12'500.- zu je einem Fünftel auferlegt. Diese Beiträge von je Fr. 2'500.- werden den in den Verfahren A-625/2018, A-627/2018, A-630/2018 und A-631/2018 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüssen sowie dem im Verfahren A-3455/2018 geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 5'000.- entnommen. Die restlichen Fr. 2'500.- werden dem Beschwerdeführer 5 nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Marianne Ryter Tanja Petrik-Haltiner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen kann innert 10 Tagen nach Eröffnung nur dann beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder wenn es sich aus anderen Gründen um einen besonders bedeutenden Fall im Sinne von Art. 84 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 84 Entraide pénale internationale - 1 Le recours n'est recevable contre une décision rendue en matière d'entraide pénale internationale que s'il a pour objet une extradition, une saisie, le transfert d'objets ou de valeurs ou la transmission de renseignements concernant le domaine secret et s'il concerne un cas particulièrement important. |
|
1 | Le recours n'est recevable contre une décision rendue en matière d'entraide pénale internationale que s'il a pour objet une extradition, une saisie, le transfert d'objets ou de valeurs ou la transmission de renseignements concernant le domaine secret et s'il concerne un cas particulièrement important. |
2 | Un cas est particulièrement important notamment lorsqu'il y a des raisons de supposer que la procédure à l'étranger viole des principes fondamentaux ou comporte d'autres vices graves. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 84a Assistance administrative internationale en matière fiscale - Le recours contre une décision rendue en matière d'assistance administrative internationale en matière fiscale n'est recevable que lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit pour d'autres motifs d'un cas particulièrement important au sens de l'art. 84, al. 2. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
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1 | Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
2 | Le délai de recours est de dix jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
b | les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale; |
c | les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93. |
d | les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95. |
3 | Le délai de recours est de cinq jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change; |
b | les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales. |
4 | Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national. |
5 | En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
6 | ...96 |
7 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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