Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5585/2017
wiv
Urteil vom 12. September 2019
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richter Markus König,
Besetzung
Richter Gérald Bovier;
Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik.
A._______, geboren am (...),
Marokko,
vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,
Parteien
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),
(...)
beschwerdeführende Person,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 22. September 2017.
Sachverhalt:
A.
Die beschwerdeführende Person reiste am 16. Mai 2017 legal mit einem Visum zum Zweck einer kurzfristigen Anstellung als (...) in die Schweiz ein. Am 29. August 2017 ersuchte sie in der Schweiz um Asyl. Anschliessend wurde sie durch das SEM dem Testbetrieb des Verfahrenszentrums Zürich (VZ) zugewiesen. Am 31. August 2017 erteilte sie den Mitarbeitenden der Rechtsvertretungsorganisation im VZ Zürich Vollmacht. Am 1. September 2017 wurde sie summarisch befragt und am 12. September 2017 einlässlich angehört.
Zu ihrem persönlichen Hintergrund sowie zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die beschwerdeführende Person im Wesentlichen vor, sie sei marokkanischer Staatsangehörigkeit und in Rabat geboren. Dort habe sie bis zur ihrer Ausreise mit der Familie gelebt. Nach Abbruch der Schule habe sie als (...) in verschiedenen Städten in Marokko gearbeitet, zuletzt in Festanstellung in einem (...) (von [...] bis [...]). Sie habe sich als Junge früh zu Männern hingezogen gefühlt. Von der einzigen festen, knapp vierjährigen Beziehung zu ihrem Freund in Rabat habe die Familie nichts gewusst; ihre Homosexualität und feminine Haltung habe die Familie weitgehend ignoriert. In der Schweiz habe sie ihren Beruf als (...) weiterverfolgen wollen. Sie habe dafür in einem (...) in B._______ gearbeitet und bei einer (...) gelebt. In der Zeit habe sie einen Mann kennengelernt. Nach einigen Treffen habe sie ihn in Abwesenheit der (...) mit nach Hause genommen. Letztere sei unerwartet zurückgekehrt und habe beide zusammen im Bett entdeckt. Dies habe sie mit dem Handy gefilmt, die Aufnahme der Familie in Marokko zukommen lassen und sie aus der Wohnung geworfen. Der Vater habe sie später angerufen, beschimpft und mit ihrer Tötung gedroht.
Zum Nachweis ihrer Identität und als Beweismittel reichte sie den Pass und die Identitätskarte im Original sowie den Fahrzeugausweis und den Arbeitsvertrag von B._______ in Kopie ein.
B.
Am 20. September 2017 übermittelte das SEM der Rechtsvertretung der beschwerdeführenden Person im VZ Zürich den Entwurf des Asylentscheides. Diese nahm am 21. September 2017 Stellung (vgl. vorinstanzliche Akten A23/3).
Darin wehrte sich die beschwerdeführende Person gegen konkrete Unglaubhaftigkeitsvorwürfe der Vorinstanz, namentlich zum Grund des Treffens mit dem Mann in der Wohnung der Verwandten und nicht an einem sicheren Ort, ihrer Reaktion auf die Entdeckung der beiden sowie zur Kenntnis der Familie über die Homosexualität. Für die Einzelheiten wird - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten verwiesen (vgl. vorinstanzliche Akten A23/3).
C.
Mit Verfügung vom 22. September 2017 - eröffnet am 25. September 2017 - stellte die Vorinstanz fest, die beschwerdeführende Person erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete ihre Wegweisung sowie deren Vollzug aus der Schweiz an.
D.
Am 25. September 2017 erklärte die Rechtsvertretung im VZ Zürich das Mandatsverhältnis mit der beschwerdeführenden Person für beendet.
E.
Mit Eingabe vom 29. September 2017 erhob die beschwerdeführende Person beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihr sei Asyl zu gewähren, jedenfalls sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, einschliesslich Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, sowie um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands.
F.
Mit Zwischenverfügung vom 4. Oktober 2017 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, die beschwerdeführende Person könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
G.
Mit Schreiben und Vollmacht vom 11. Oktober 2017 zeigte die rubrizierte Rechtsvertreterin an, die beschwerdeführende Person zu vertreten.
H.
Mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 ordnete das Gericht die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin bei und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.
I.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. November 2017 hielt die Vorinstanz vollumfänglich an ihren Erwägungen fest. Diese wurde der beschwerdeführenden Person am 7. November 2017 zur Kenntnis gebracht.
J.
Am 13. April 2018 ergänzte die beschwerdeführende Person ihre Beschwerde und reichte ein Schreiben des Transgender Network Switzerland zu den Akten.
K.
Am 1. Juni 2018 teilte das zuständige Amt für (...) des Kantons C._______ der Vorinstanz mit, die beschwerdeführende Person sei seit 24. Mai 2018 unbekannten Aufenthalts.
L.
Mit Verfügung vom 6. Juni 2018 forderte das Gericht die Rechtsvertreterin auf, sich innert Frist zur Frage des Aufenthalts der beschwerdeführenden Person zu äussern und des Weiteren zur Frage, ob sie mit ihr noch in Kontakt stehe, dies unter Androhung der Abschreibung des Verfahrens als gegenstandslos im Unterlassungsfall.
M.
Mit Eingabe vom 8. Juni 2018 teilte die Rechtsvertreterin mit, sie stehe in stetigem Kontakt mit der beschwerdeführenden Person. Weiter gab sie an, Letztere beabsichtige, einen Mann aus D._______ zu heiraten.
N.
Mit Verfügung vom 13. Juni 2018 hielt das Gericht unter Zugrundelegung der Aktenlage fest, das Beschwerdeverfahren werde fortgesetzt. Zugleich lud es die Vorinstanz zur erneuten Vernehmlassung ein.
O.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2018 nahm die Vorinstanz Stellung zu den Beschwerdevorbringen. Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 erhielt die beschwerdeführende Person Gelegenheit zur Replik.
P.
Mit Replik vom 23. Juli 2018 nahm die beschwerdeführende Person Stellung zur Vernehmlassung und informierte das Gericht über die Eintragung einer Partnerschaft am 20. Juli 2018 zwischen ihr und einem schweizerischen Staatsangehörigen. Zudem reichte ihre Rechtsvertreterin eine Kostennote zu den Akten.
Q.
Am 26. Juli 2018 übermittelte das zuständige Zivilstandsamt D._______ der Vorinstanz die Mitteilung über die Eintragung der Partnerschaft.
R.
Mit Zwischenverfügung vom 12. Februar 2019 forderte das Gericht die Rechtsvertreterin auf, sich innert Frist zum aktuellen Sachstand des Aufenthaltsbewilligungsverfahrens zu äussern. Zugleich wurde die beschwerdeführende Person aufgefordert, innert Frist zu erklären, ob sie angesichts der eingetragenen Partnerschaft weiterhin an ihrem Asylgesuch festhalte.
S.
Am 12. Februar 2019 bat das zuständige Zivilstandsamt angesichts des bei ihm gestellten Antrags auf Familienzusammenführung der beschwerdeführenden Person mit ihrem Partner um Verfahrensstandmitteilung. Dem kam das Gericht am 14. Februar 2019 nach.
T.
Am 27. Februar 2019 teilte die Rechtsvertreterin mit, die beschwerdeführende Person halte weiter am Asylgesuch fest. Zudem sei ihr der Kantonswechsel in den Kanton D._______ bewilligt worden, eine Aufenthaltsbewilligung sei ihr jedoch infolge (...) nicht erteilt worden.
U.
Am 28. Februar 2019 übersandte das zuständige Zivilstandsamt dem Gericht eine Kopie seines Entscheids vom 18. Februar 2019, mit dem es den Antrag auf Aufenthaltsbewilligung zum Zwecke der Familienzusammenführung ablehnte, und der unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was hier nicht zutrifft - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 17
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.262 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.263 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.264 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
1.4 Die beschwerdeführende Person ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.).
4.
4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid damit, die beschwerdeführende Person habe Marokko in erster Linie aus beruflichen Gründen verlassen. Erst die Denunziation durch eine Verwandte habe nach ihren Angaben dazu geführt, dass sie aufgrund ihrer gelebten Homosexualität um ihr Leben fürchten müsse. Allerdings wirke der geschilderte Vorfall in B._______ konstruiert und realitätsfremd, zumal schwer zu verstehen sei, sie habe sich nach ihren Erfahrungen in Marokko mit einem Mann in der Wohnung ihrer offensichtlich homophoben Verwandten getroffen. Deren Reaktion auf die Entdeckung der beiden (Filmen der Szene und umgehende Weiterleitung an die Familie) sei ebenfalls kaum nachvollziehbar. Die Zweifel an ihrer Furcht vor Verfolgungsmassnahmen aufgrund sexueller Präferenzen würden durch die wenig überzeugenden Erlebnisse in Marokko untermauert, etwa, dass ihre Familie trotz des tätlichen Angriffs des (...) wegen ihrer femininen Art nichts davon gewusst haben will, dass sie unbemerkt eine langjährige Beziehung mit einem Mann habe führen können oder in einem (...) und als (...) gearbeitet habe. Es sei daher anzunehmen, dass die Familie über die sexuelle Orientierung informiert und gleichwohl zu keinen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen bereit gewesen sei. Auch bei einer Rückkehr sei nach dem Gesagten nicht davon auszugehen. Darüber hinaus werde Homosexualität in Marokko eine gewisse Toleranz entgegengebracht, welche sich auch in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts niederschlage. Die Flüchtlingseigenschaft sei demnach nicht erfüllt. In der Stellungnahme zum Entscheidentwurf seien keine Tatsachen oder Beweismittel vorgelegt worden, welche zu einer anderen Einschätzung führen könnten.
4.2 Die beschwerdeführende Person hielt in ihrer Beschwerdeschrift an ihren Vorbringen fest und entgegnete den vorinstanzlichen Erwägungen zur Unglaubhaftigkeit im Wesentlichen, die Vorinstanz mutmasse nur über die wahrscheinliche Reaktion der Verwandten, während die Realität sich im heutigen Zeitalter mit schnellem Griff zum Telefon, angesichts des langjährigen Aufenthalts der Verwandten in der Schweiz und ihrer Pflicht zur Offenlegung der Homosexualität gegenüber der Familie anders gestalte. Letztere habe immer vermutet, dass sie homosexuell sei, etwa wenn der Freund zum Abholen kam und sie ihn als Kollegen vorgestellt habe. Sie habe aber bis zum Videofilm der Verwandten nie Beweise gehabt. Dies mache für den Vater und ganz allgemein in der marokkanischen Kultur einen sehr grossen Unterschied. Der Vater habe auch nicht gewusst, wo und in welchem Beruf sie arbeite. Der marokkanische Staat würde sie bei einer Strafanzeige gegen den Vater, der ihr mit dem Tode gedroht habe, kaum beschützen. Homosexuelle Handlungen stünden in Marokko unter Strafe.
4.3 In ihrer Beschwerdeergänzung gab die beschwerdeführende Person an, durch Gespräche mit Queeramnesty habe sie sich getraut, am 15. März 2018 einen Beratungstermin beim erwähnten Transgender Network wahrzunehmen und sich als Transfrau zu outen. Ein solches Verhalten würde in Marokko nicht toleriert. Sie habe bereits in ihrer Anhörung angemerkt, dass sie sich als Frau fühle (mit Hinweis auf A21 F 98).
4.4 In ihrer Vernehmlassung dazu bemerkte die Vorinstanz, der Hinweis auf das Anhörungsprotokoll treffe zwar zu. Die beschwerdeführende Person habe sich jedoch stets als homosexuell bezeichnet, nie als Transfrau, und auch in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf nichts dazu angemerkt. Zum Zeitpunkt des Entscheids sei es daher nicht möglich gewesen, die Transidentität und eine damit verbundene asylrelevante Verfolgung zu prüfen. Aufgrund der teilweise unglaubhaften Angaben im Asylverfahren und der Tatsache, dass selbst in der Beschwerdeschrift nichts zur Transidentität vorgebracht worden sei, bestünden zumindest gewisse Zweifel daran. Aber auch bei Wahrunterstellung führe das Outing als Transfrau nicht per se zu einer anderen Einschätzung, zumal die Furcht vor einer asylbeachtlichen Verfolgung bereits verneint worden und die angebliche Bedrohung durch die Familie unglaubhaft sei. Allein der Hinweis, ein solches Verhalten als Transfrau würde in Marokko nicht toleriert, reiche nicht.
4.5 In ihrer Replik zeigte die beschwerdeführende Person weitere Antworten im Anhörungsprotokoll auf, bei denen das Thema «eine Frau zu sein» bereits durchgedrungen sei (mit Hinweis auf A23 F 37, F49, F82). In Marokko seien Diskussionen zur sexuellen Orientierung und Identität tabu, weshalb sie auch nicht gewohnt sei, darüber zu sprechen. Erst in den Gesprächen mit Queeramnesty habe sie sich das Outing langsam getraut. Angesichts der kurzen Fristen im Asylverfahren sei es kaum möglich gewesen, sich vorher zu outen und entsprechend zu äussern. Als Transfrau würde sie von der homophoben Gesellschaft Marokkos mit dem Leben bedroht. Opfer homophober Gewalt könnten sich angesichts der Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher sexueller Beziehungen nicht an die Polizei wenden.
5.
Zunächst ist festzuhalten, dass die beschwerdeführende Person weder im vorinstanzlichen Verfahren noch auf Beschwerdeebene eine asylrelevante Verfolgung aufgrund von Ereignissen im Heimatstaat dargelegt hat. Soweit sie in der Anhörung Übergriffe des Bruders oder von Drittpersonen in Marokko aufgrund ihrer sexuellen Orientierung schilderte, erreichten diese kein asylrelevantes Ausmass, das eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.
Mit ihren Vorbringen zum Bekanntwerden der Homosexualität in der Familie und zu den Anfeindungen des Vaters sowie zu ihrem Outing als Transfrau macht die beschwerdeführenden Person vielmehr Nachfluchtgründe geltend, die nachfolgend zu prüfen sind.
7.
7.1 Hinsichtlich der Vorbringen zum unfreiwilligen Outing der beschwerdeführenden Person durch ihre (...) in B._______ und den darauf folgenden Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen durch die Familie, namentlich den Vater, stellte die Vorinstanz die homosexuelle Orientierung nicht grundsätzlich in Abrede. Auch das Gericht erachtet die diesbezüglichen Aussagen der beschwerdeführenden Person in der BzP und der Anhörung als glaubhaft gemacht, sie sei bereits seit früher Jugend homosexuell und habe ihre sexuelle Orientierung in Marokko - wenngleich vor der Öffentlichkeit und der Familie geheim - ausgelebt, etwa in Form der Beziehung zu ihrem langjährigen Freund. Soweit die Vorinstanz die weiteren Schilderungen zur Entdeckung der beschwerdeführenden Person mit einem anderen Mann durch die (...) in ihrer Wohnung in B._______ und deren Reaktion (Anruf bei der Familie, Filmen der Szene) als konstruiert und realitätsfremd in Zweifel zieht, vermag sich das Gericht dieser Einschätzung nicht ohne Weiteres anzuschliessen. Die Reaktion der (...) auf die Entdeckung der beschwerdeführenden Person, wie von ihr beschrieben, ist in der Tat nicht vollkommen auszuschliessen, dies auch unter Berücksichtigung der Einwände in der Beschwerdeschrift (schneller Griff zum Telefon im heutigen Zeitalter, langjähriger Aufenthalt der Verwandten in der Schweiz und ihre gefühlte Verpflichtung zur Offenlegung der Homosexualität gegenüber der Familie).
7.2 Letztlich kann die Frage der Glaubhaftmachung der Vorbringen zum Bekanntwerden der Homosexualität in der Familie aber offengelassen werden, da es der beschwerdeführenden Person im Weiteren nicht gelingt, mit ihren Schilderungen zu den Anfeindungen und Todesdrohungen durch die Familie eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.3 Nicht zuletzt ist in Marokko mittlerweile eine gewisse Toleranz gegenüber Menschen mit sexueller Orientierung zu verzeichnen, die strafrechtliche Bestimmung, mit der homosexuelle Handlungen kriminalisiert werden, wird pragmatisch gehandhabt und der Staat erweist sich als grundsätzlich willig und fähig, Betroffene vor Übergriffen zu schützen. Homosexualität wird zwar weiterhin gesellschaftlich tabuisiert, kann aber in zunehmendem Masse in bestimmten Bars, über soziale Medien und vor allem in offener eingestellten grösseren Städten, namentlich Casablanca, Marrakesch oder Agadir, ausgelebt werden (vgl. zu allem etwa Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [BAMF], Länderreport 2 - Marokko, 01.02.2019 [Stand November 2018], http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/ Herkunftslaenderinformationen/marokko-laenderreport-2018-11.pdf; UK Home Office, Country Policy and Information Note: Morocco: Sexual Orientation and Gender Identity, 07.2017, https://assets.publishing.service. gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/627380/ cpin_morocco_sexual_orientation_and_identity_july_2017.pdf, alle abgerufen am 12. August 2019). Ergänzend kann auf die nachfolgenden Erwägungen und Nachweise zur allfälligen Verfolgung aufgrund der sexuellen Identität verwiesen werden, die sich in wesentlichen Teilen auch auf die Situation von Personen mit homosexueller Orientierung beziehen (vgl. E. 8). Insoweit ist die bisherige Rechtsprechung zur Verfolgung von Homosexualität in Marokko zu bestätigen (vgl. Urteile des BVGer E-2031/2013 vom 18. April 2013 E. 4.1 und D-7041/2013 vom 14. Mai 2014 E. 5.2 und 5.3).
7.4 Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass die beschwerdeführende Person aufgrund des Bekanntwerdens ihrer homosexuellen Orientierung und der Anfeindungen der Familie mit einer asylrelevanten Verfolgung bei einer Rückkehr nach Marokko zu rechnen hat.
8.
Sodann ist zu prüfen, ob sie eine asylrelevante Verfolgung aufgrund ihres Outings als Transfrau glaubhaft machen konnte.
8.1
8.1.1 Die beschwerdeführende Person machte erst auf Beschwerdeebene geltend, sich als Transfrau geoutet zu haben. Insoweit ist der Vorinstanz Recht zu geben, dass sie sich im vorinstanzlichen Verfahren nicht zu diesem Vorbringen äussern konnte. Im Protokoll zur Anhörung finden sich aber neben den vorstehenden Erwägungen zur gelebten homosexuellen Orientierung der beschwerdeführenden Person an verschiedenen Stellen bereits Hinweise darauf, dass sie früh aufgrund ihres als feminin verstandenen Verhaltens und Aussehens aufgefallen sei und von Schulkameraden deswegen ausgegrenzt, vom Bruder geschlagen sowie bei zwei Anlässen von privaten Dritten tätlich angegriffen und verletzt wurde. Ihre diesbezüglichen Aussagen fielen substantiiert und konsistent aus. Entgegen der Einschätzung der Vorinstanz finden sich in den Akten sodann an verschiedenen und nicht nur einer Stelle eindeutige Aussagen der beschwerdeführenden Person, wonach sie sich eigentlich als Frau fühle, weniger als männliche homosexuelle Person (vgl. auch die Hinweise in der Replik auf A23 F 37, F49, F82). Angesichts dieser Hinweise können die Vorbringen zu ihrer sexuellen Identität als Transfrau nicht zum Vornherein als nachgeschoben erachtet werden.
8.1.2 Selbst wenn ihr Coming out als Transfrau als verspätetes Vorbringen zu behandeln wäre, ist der beschwerdeführenden Person zugute zu halten, dass dieses angesichts ihrer Sozialisierung in Marokko durch Schamgefühle sowie durch Schutzmechanismen erklärt werden und im weiteren Verfahren berücksichtigt werden kann (vgl. zur Berücksichtigung verspäteter Vorbringen analog BVGE 2009/51 E. 4.2.3; BVGE 2007/31 E. 5.1). So erscheint es vor dem gesellschaftlichen und kulturellen Kontext in Marokko plausibel, dass die beschwerdeführende Person es nicht gewohnt war, über ihre sexuelle Identität zu sprechen, und eine gewisse Zeit brauchte, um sich zu ihrem Frausein zu bekennen. Weiter ist zu berücksichtigen, dass sie von sich aus und in zeitlichem Zusammenhang mit ihren Treffen bei Queeramnesty und dem Transgender Network das Gericht entsprechend informierte und ein Schreiben des Transgender Networks zu den Akten reichte. Wenngleich diesem Schreiben ein eher geringerer Beweiswert zukommt, bestätigt es doch die Angaben der beschwerdeführenden Person sowie den Prozess ihres Outings. Nicht zuletzt dürften die kurzen Fristen im beschleunigten Verfahren in der Testphase eine Rolle gespielt haben, sich nicht bereits vor der Vorinstanz als Transfrau outen zu können und das erwähnte Schreiben früher beizubringen.
8.1.3 Nach dem Gesagten ist als glaubhaft zu erachten, dass und weshalb die beschwerdeführende Person sich in der Schweiz als Transfrau outete.
8.2 Aktuell ist jedoch nicht davon auszugehen, dass sie aufgrund ihrer sexuellen Identität als Transfrau eine asylrelevante Verfolgung oder Gefährdung bei einer Rückkehr nach Marokko zu befürchten hat, dies weder unter dem Gesichtspunkt einer drohenden Kollektivverfolgung durch den Staat oder Dritte, noch im Hinblick auf einen unerträglichen psychischen Druck oder weiterer individueller Umstände.
8.2.1 Mit ihren Vorbringen zur Verfolgung als Transfrau macht die beschwerdeführende Person im Wesentlichen eine Kollektivverfolgung geltend. Die Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung sind gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sehr hoch (vgl. BVGE 2014/32 E. 7.2, 2013/21 E. 9.1, 2013/12 E. 6, je m.w.H.). Eine solche liegt vor, wenn eine relativ grosse Anzahl Personen eines bestimmten Kollektivs einer flüchtlingsrelevanten Verfolgung ausgesetzt ist. Die Betroffenen müssen zunächst die Zugehörigkeit zum entsprechenden Kollektiv nachweisen. Sodann müssen die flüchtlingsrechtlich zu beurteilenden Massnahmen in gezielter Art und Weise gegen das Kollektiv gerichtet sein, eine gewisse Intensität aufweisen und über das hinausgehen, was andere Teile der Bevölkerung an Nachteilen und Übergriffen hinzunehmen haben. Aus der Verfolgung einzelner, zum Kollektiv gehörender Personen kann dabei nicht ohne weiteres auf die Verfolgung des Kollektivs geschlossen werden. Die gezielten und intensiven Nachteile müssen vielmehr zum Ziel haben, möglichst alle Mitglieder des Kollektivs zu treffen, und sie müssen in Relation zur Grösse des Kollektivs eine bestimmte Dichte aufweisen, so dass der Einzelne aus der erheblichen Wahrscheinlichkeit heraus, selbst verfolgt zu werden, objektiv begründete Furcht hat. Ein unerträglicher psychischer Druck liegt vor, wenn einzelne Personen oder Teile einer Bevölkerung systematisch schweren oder wiederholten Eingriffen in ihre Menschenrechte durch den Staat ausgesetzt sind und diese Eingriffe eine derartige Intensität erreichen, dass ein menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich erscheint (BVGE 2013/11 E. 5.4.2 m.w.H.).
8.2.2 Vorliegend kommt die Zugehörigkeit der beschwerdeführenden Person zur Gruppe sexueller Minderheiten im weiteren Sinne, zu jener von Transpersonen oder Transfrauen im Besonderen in Betracht. Letztlich kann eine nähere Abgrenzung unterbleiben, da unter Beachtung der nicht sehr umfangreichen Quellenlage, die wenig innerhalb der Gruppe sexueller Minderheiten differenziert, nicht davon auszugehen ist, dass in Marokko zum heutigen Zeitpunkt sexuelle Minderheiten einschliesslich Transpersonen in einer Zielgerichtetheit und Intensität von flüchtlingsrelevanten Massnahmen betroffen werden, die auf eine Kollektivverfolgung schliessen lassen könnten (vgl. die Quellenangaben oben unter E. 7.3; vgl. weiter Danish Immigration Service (DIS), Morocco: Situation of Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender (LGBT) persons, 21.03.2017, https://www.nyidanmark.dk/-/media/Files/US/Landerapporter/Marokko_LGBT_FFM_rapport_ 06032017.pdf; U.S. Department of State, Country Report on Human Rights Practices 2018 - Morocco, 13.03.2019, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/ 2018/nea/289222.htm; alle abgerufen am 12. August 2019). So besteht das Verbot gleichgeschlechtlicher sexueller Handlungen zwar fort und können Personen bei deren Aufdeckung strafrechtlich belangt werden (vgl. insbesondere Art. 489 des marokkanischen Strafgesetzbuches: Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis drei Jahren und Busse von 200 bis 1'000 Dirham, sofern nicht eine noch schwerer wiegende Straftat vorliegt). Die einschlägigen Strafnormen stellen zum einen aber nicht die sexuelle Orientierung und Identität an sich unter Strafe. Zum anderen erfahren sie nicht mehr in allen Fällen eine strenge Anwendung. Mit dem sogenannten Arabischen Frühling hat sodann auch in Marokko eine gewisse Öffnung und stärkere Auseinandersetzung mit der Situation und den Rechten von sexuellen Minderheiten eingesetzt. Diese hat wohlgemerkt teilweise zu einem Erstarken homophober Tendenzen in der Gesellschaft geführt. Betroffene erfahren danach weiterhin Diskriminierungen bis hin zu Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen, dies vor allem durch konservativ-religiös geprägte Bevölkerungskreise, die sich gegen eine Verbesserung der rechtlichen und faktischen Situation von sexuellen Minderheiten stellen, und häufiger sowie stärker in der Hauptstadt Rabat und in ländlichen Regionen. Gerade die fortdauernde Kriminalisierung hindert Letztere dabei, sich im Fall von Übergriffen an staatliche Behörden zu wenden und um Hilfe nachzusuchen, weil sie befürchten, ihrerseits aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Identität belangt zu werden. Dennoch ist den Quellen zu entnehmen, dass derartige Übergriffe nicht in grosser Masse oder gar flächendeckend stattfinden. Zudem sprechen sich die
Vertreter staatlichen Institutionen offiziell gegen derartige Anfeindungen aus. Staatliche Behörden sind des Weiteren rechtlich gehalten, von Gewalt betroffene Transpersonen sowie Angehörige weiterer sexueller Minderheiten zu schützen und ihnen bei Übergriffen zur Hilfe zu kommen. Dies erfolgt ausweislich der Quellen auch tatsächlich. Hinzu kommt, dass sexuelle Minderheiten, einschliesslich Transpersonen, zwar in vielen Gegenden auf eine gewisse Diskretion, den privaten Bereich oder soziale Medien verwiesen sind, um ihre sexuelle Orientierung oder Identität ausleben zu können. In zunehmenden Masse finden sie aber Möglichkeiten, sich in der Öffentlichkeit zu zeigen oder wenigstens Orte in der Öffentlichkeit aufsuchen zu können, etwa Bars oder andere Lokale, ohne Behelligungen befürchten zu müssen. Dies trifft namentlich auf die offeneren, da auch touristisch geprägten Städte wie Casablanca, Marrakesch oder Agadir zu.
Unbenommen im Einzelnen weiterhin erfolgender Übergriffe und Verurteilungen ist angesichts der vorstehenden Ausführungen in einer Gesamtschau nicht davon auszugehen, dass sexuellen Minderheiten einschliesslich Transpersonen in Marokko als kollektive Gruppe unmittelbar bei Rückkehr staatliche Strafverfolgungsmassnahmen drohen. Ebenso wenig ist anzunehmen, dass sie generell gewalttätige Übergriffe durch private Dritte zu befürchten haben.
8.2.3 Es stellt sich im Weiteren die Frage, ob und inwieweit von einer Person vernünftigerweise erwartet werden kann, mögliche Übergriffe durch das eigene Verhalten abzuwenden. So ist vorliegend genauer zu beleuchten, ob es der beschwerdeführenden Person zugemutet werden kann, sich einer Gefährdung durch diskretes Verhalten zu entziehen, indem sie ihre sexuelle Identität verheimlicht beziehungsweise unterdrückt und sich entgegen dieser gemäss den landesüblichen, einschliesslich der religiösen, Sitten und Gebräuchen in Marokko verhält, oder ob ein solches Verhalten für sie persönlich zu einem unerträglichen psychischen Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Zwar kann nicht vollkommen ausgeschlossen werden, dass Transpersonen und insbesondere Transfrauen mit Übergriffen und Diskriminierungen in verschiedenen Lebensbereichen wie Arbeit, Wohnen oder medizinische Versorgung zu rechnen haben, wenn sie ihre sexuelle Identität nach aussen zu erkennen geben. Zu berücksichtigen ist auch, dass sie aufgrund der fortbestehenden Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher sexueller Handlungen und der hohen Stigmatisierung vor allem von als feminin wahrgenommenen Männern sich faktisch gehindert sehen könnten, um Schutz bei den staatlichen Behörden nachzusuchen. Die vorstehend zitierten Quellen (vgl. E. 8.2.2) lassen gleichwohl nicht den Schluss zu, dass die Diskriminierungen und Übergriffe in ihrer Häufigkeit und in ihrem Ausmass eine Schwere erreichten, welche praxisgemäss für die Bejahung eines unerträglichen psychischen Drucks zu erwarten wäre. Dies gilt in gleicherweise für die Wahrscheinlichkeit, tatsächlich Opfer solcher Übergriffe zu werden. Im Gegenteil deuten die Quellen auf eine gegenläufige Tendenz hin, dies auch unter dem Einfluss der offiziellen staatlichen Haltung gegenüber sexuellen Minderheiten. Ebenso ist verstärkt davon auszugehen, dass Transpersonen ihre sexuelle Identität in Marokko zunehmend im öffentlichen Raum ausleben können, ohne in jedem Fall Opfer von Übergriffen zu werden, noch dazu solchen, die ein asylrelevantes Ausmass erreichen. Dass angesichts der mehrheitlich konservativ-religiös geprägten Gesellschaft in Marokko in der Öffentlichkeit eine gewisse Diskretion im Verhalten und in ihrem Aussehen zu erwarten ist, dürfte dabei die Bevölkerung insgesamt und nicht ausschliesslich sexuelle Minderheiten einschliesslich Transpersonen treffen. Nicht zuletzt können die Betroffenen wie erwähnt (vgl. E. 8.2.2) innerhalb Marokkos Orte finden, welche Angehörigen sexueller Minderheiten eine grössere Offenheit im gesellschaftlichen wie individuellen Leben entgegenbringen, namentlich Casablanca, Marrakesch oder Agadir. Insgesamt ist danach nicht davon auszugehen, dass eine Rückkehr nach Marokko Transpersonen generell in eine unerträgliche Lebenslage versetzen würde, der sie sich nur durch Flucht in einen anderen Staat entziehen können.
8.2.4 Schliesslich finden sich in den Vorbringen der beschwerdeführenden Person keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass sie individuell als Transfrau bei einer Rückkehr einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt wäre. Zwar hat sie bereits in der Vergangenheit wiederholt Anfeindungen, Ausgrenzung und gewalttätige Übergriffe aufgrund ihres als feminin wahrgenommenen Verhaltens und Aussehens erfahren. Dennoch hat sie über mehrere Jahre eine Beziehung mit einem anderen Mann aufrechterhalten, im (...) arbeiten und damit zu ihrem Lebensunterhalt beitragen können, ohne sich aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer sexuellen Minderheit zur Ausreise veranlasst zu sehen. Schliesslich hat sie selber angebracht, dass nicht die Lebenssituation als homosexuelle und feminin wahrgenommene Person, sondern die Möglichkeit einer Erwerbstätigkeit im Ausland der eigentliche Grund für ihre Reise in die Schweiz war. Es ist nach den vorstehenden Erwägungen (vgl. E. 8.2.2 und 8.2.3) nicht ersichtlich, dass allein ihr Outing als Transfrau eine andere Einschätzung der individuellen Situation rechtfertigen könnte.
8.3 Nach dem Gesagten ist auch nicht davon auszugehen, dass die beschwerdeführende Person aufgrund ihrer sexuellen Identität als Transfrau bei einer Rückkehr nach Marokko einem erhöhten Gefährdungsrisiko ausgesetzt wäre und die Zufügung ernsthafter Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
9.
Damit ist auch das Vorliegen von Nachfluchtgründen zu verneinen. Gesamthaft hat die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der beschwerdeführenden Person zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
10.
10.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
10.2 Die beschwerdeführende Person verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
11.
11.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
11.2
11.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
11.2.2 Da es der beschwerdeführenden Person nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der beschwerdeführenden Person noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Marokko dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 25 Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
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1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
11.2.3 Der Vollzug der Wegweisung ist somit sowohl im Sinne der asylgesetzlichen als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
11.3
11.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
11.3.2 Die allgemeine Lage in Marokko ist weder von Bürgerkrieg noch von allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, so dass der Vollzug der Wegweisung dorthin grundsätzlich zumutbar erscheint.
11.3.3 Vorliegend sind auch keine individuellen Umstände ersichtlich, die eine Rückführung nach Marokko unzumutbar erscheinen liessen. Die beschwerdeführende Person ist zwar eine eingetragene Partnerschaft mit einem schweizerischen Staatsangehörigen eingegangen, dies aber zu einem Zeitpunkt, als sie bereits erstinstanzlich aus der Schweiz weggewiesen war. Die Partner mussten sich daher bewusst sein, dass ihre Beziehung möglicherweise nicht in der Schweiz würde gelebt werden können. Die beschwerdeführende Person hat zudem mit keinem Wort geltend gemacht, dass es ihrem eingetragenen schweizerischen Partner nicht zumutbar sein sollte, sie in ihr Heimatland zu begleiten. Nachdem sie im Verfahren durch eine im Asylrecht qualifizierte Juristin vertreten wird und angesichts der vorstehenden Ausführungen ist bei dieser Aktenlage ohne Weiteres davon auszugehen, dass die Partnerschaft der Durchführung des Vollzugs nicht entgegensteht. Im Übrigen ist die beschwerdeführende Person jung und ausweislich der Akten gesund. Sie hat mehrere Jahre im (...), im (...) und als (...), in verschiedenen Städten gearbeitet und so für ihren Unterhalt sorgen können. Es ist davon auszugehen, dass ihr dies auch bei einer Rückkehr möglich sein wird. Ebenso ist ihr danach zuzumuten, in andere Städte zu ziehen, die sich gegenüber Angehörigen sexueller Minderheiten offener zeigen, namentlich Casablanca, Marrakesch und Agadir. Insoweit kann auch dahinstehen, dass sie vorher bei der Familie gewohnt hat und aufgrund ihres Outings als homosexuelle Person und nunmehr Transfrau unter Umständen befürchtet, von ihr nicht mehr aufgenommen zu werden.
11.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
11.4 Schliesslich obliegt es der beschwerdeführenden Person, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
11.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
12.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
13.
13.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der beschwerdeführenden Person aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
13.2 Nachdem die rubrizierte Rechtsvertreterin der beschwerdeführenden Person mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet worden ist (vgl. Art. 110a Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 12 Avocats commis d'office - Les art. 8 à 11 s'appliquent par analogie aux avocats commis d'office. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
|
1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 12 Avocats commis d'office - Les art. 8 à 11 s'appliquent par analogie aux avocats commis d'office. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Der rubrizierten Rechtsvertreterin wird für ihren Aufwand als amtliche Rechtsbeiständin ein Honorar von Fr. 1'000.- zulasten der Gerichtskasse ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil geht an die beschwerdeführende Person, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik
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