Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-6681/2013
Urteil vom11. Februar 2015
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),
Besetzung Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Walter Stöckli,
Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.
A._______,geboren am (...),
Staat unbekannt,
Parteien
vertreten durch Urs Jehle, Caritas Schweiz (...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern .
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2013 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am 21./22. Juni 2013 und reiste über Nepal sowie unbekannte Länder am 21. August 2013 in die Schweiz ein, wo er am darauffolgenden Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch einreichte. Am 17. September 2013 wurde er summarisch befragt sowie am 24. Oktober 2013 einlässlich zu seinen Ausreise- und Asylgründen angehört.
Dabei gab er an, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie und stamme aus dem Dorf C._______, Gemeinde D._______, Bezirk E._______, Präfektur G._______, Provinz G._______, Autonome Region Tibet, Volksrepublik China, wo er bis zu seinem (...) Lebensjahr als Bauernsohn gelebt habe. Danach sei er nach H._______, Gemeinde I._______, Bezirk E._______, Präfektur F._______, Provinz G._______, Autonome Region Tibet, Volksrepublik China - dort sei er bis zu seiner Ausreise geblieben - gezogen, wo er Pilger, welche [Heiligtum bzw. Pilgerziel besucht] hätten, als [Tätigkeit]. Seit 2010 habe er ungefähr sechs Mal in seinem Herkunftsdorf Dalai-Lama-Bilder und -Videos an Bekannte verteilt beziehungsweise Leuten aus C._______ und D._______, die nach H._______ gekommen und anschliessend nach Hause zurückgekehrt seien, Dalai-Lama-Bilder und -CDs sowie -DVDs mitgegeben. Er selber habe nie solche Sachen im Dorf verteilt, sondern die Sachen immer einem Freund oder der Familie geschickt. Letztmals habe er am 15. Mai beziehungsweise 15. Juni 2013 etwa fünf Bilder des Dalai Lamas einem Freund mit dem Auftrag mitgegeben, diese seiner Mutter zu übergeben. Er wisse zwar nicht, ob diese Übergabe stattgefunden habe, jedoch habe er, als er am 20. Mai beziehungsweise 20. Juni 2013 gegen Abend beziehungsweise zwischen acht und halb neun Uhr abends von (...) nach Hause zurückgekehrt sei, von einem Freund erfahren, dass er von chinesischen Polizisten in H._______ gesucht werde; sie hätten ein Foto von ihm gehabt und im Quartier, in dem er gewohnt habe, nach ihm gesucht. Zur anschliessenden Ausreise erklärte er, noch in derselben Nacht aus Angst vor den chinesischen Behörden von dort weggegangen zu sein. Er sei in einem Sammeltaxi von H._______ nach J._______ gefahren, wo er die Nacht verbracht habe, beziehungsweise er sei in einem gemieteten Auto, welches Richtung J._______ gefahren sei, unterwegs an einem Ort am Strassenrand ausgestiegen und zu Fuss nach C._______ gegangen. Mit seiner Familie habe er keinen Kontakt mehr gehabt beziehungsweise in C._______ habe er [seiner Familie] alles erzählt, bevor er sich von ihnen verabschiedet habe. Danach sei er einem Fluss namens "K._______" entlang gelaufen, bis er nepalesischen Boden - die Ortschaft L._______ - erreicht habe. Via L._______ sei er zu Fuss illegal nach M._______ gegangen, wo er einen Tag geblieben sei bevor er in der Folge nach N._______ gegangen und von dort mit einem Kleinflugzeug nach Nepal O._______ geflogen sei. Von dort aus habe er per Auto Kathmandu erreicht und sich nach einem zweitägigen Aufenthalt nach P._______ begeben, wo er bis zu seiner Ausreise geblieben sei.
B.
Im Auftrag des BFM wurde mittels eines Telefoninterviews mit dem Beschwerdeführer vom 8. Oktober 2013 eine Evaluation des Alltagswissens durchgeführt. Die sachverständige Person kam im dazugehörenden Bericht zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im behaupteten geographischen Raum gelebt habe, sei klein.
Anlässlich der Anhörung vom 24. Oktober 2013 informierte das BFM den Beschwerdeführer über den Werdegang und die Qualifikation des Alltagsspezialisten. Zum Abklärungsergebnis der Evaluation des Alltagswissens wurde ihm das rechtliche Gehör gewährt. Er hielt dabei an seinen Aussagen fest, in Tibet aufgewachsen zu sein und bis zu seiner Ausreise dort gelebt zu haben.
C.
Mit Verfügung vom 29. Oktober 2013 - gleichentags eröffnet - wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an, verfügte den Vollzug der Wegweisung und hielt fest, ein Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik China werde ausgeschlossen.
D.
Mit Eingabe vom 26. November 2013 (Datum Poststempel: 27. November 2013) erhob der Rechtsvertreter namens und im Auftrag des Beschwerdeführers gegen die vorinstanzliche Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, der Beschwerdeführer sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren; eventualiter sei die vorläufige Aufnahme infolge Unzumutbarkeit anzuordnen; subeventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an das BFM zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht.
Zur Stützung der geltend gemachten Vorbringen wurden insbesondere folgende Dokumente zu den Akten gereicht: Kopie des Akteneinsichtsgesuchs an das BFM vom 21. November 2013, Karte der Region Tibet und E-Mail betreffend Anfrage an die nepalesische Botschaft in der Schweiz vom (...) 2013 sowie die entsprechende Antwort vom (...) 2013.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 6. Dezember 2013 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werde gutgeheissen, auf einen Kostenvorschuss werde verzichtet und über die weiteren Parteibegehren werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden.
F.
Mit Eingabe vom 20. Februar 2014 an das Bundesverwaltungsgericht reichte der Rechtsvertreter eine Beschwerdeergänzung ein und beantragte die folgende Änderung der Rechtsbegehren: Die Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung sei nicht aufzuheben und der Ausschluss der Wegweisung in die Volksrepublik China möge in Rechtskraft erwachsen. Zusätzlich sei das BFM im Rahmen des Beschwerdeverfahrens anzuweisen, sämtliche Herkunftsländerinformationen, auf welche es seinen Entscheid stütze, mittels Quellenangaben offenzulegen und in diese dem Beschwerdeführer Einsicht zu gewähren. Weiter sei dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist einzuräumen, um zu diesen Informationen Stellung zu nehmen.
Beiliegend wurden eine Abschrift des Telefoninterviews vom 18. Dezember 2013 in deutscher Sprache, ein Internetbericht betreffend die Region E._______, eine Tibetkarte sowie eine Fürsorgebestätigung eingereicht.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 24. Februar 2014 lud das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz ein, sich vernehmen zu lassen.
H.
In seiner Vernehmlassung vom 6. März 2014 stellte das BFM fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des vorinstanzlichen Entscheids rechtfertigen könnten, weshalb die Abweisung der Beschwerde beantragt werde.
I.
Mit Zwischenverfügung vom 24. März 2014 stellte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung des BFM vom 6. März 2014 sowie eine anonymisierte Kopie des in der Vernehmlassung erwähnten Schreibens vom 9. September 2013 betreffend das Verfahren E-4193/2013 zur Kenntnisnahme zu und bot ihm Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme.
J.
Mit Eingabe vom 10. April 2014 an das Bundesverwaltungsgericht reichte der Rechtsvertreter eine Replik zu den Akten und legte zum Beleg der Glaubhaftigkeit der Angaben des Beschwerdeführers die Stellungnahme einer seinerseits aufgebotenen Tibet-Expertin sowie Kartenausdrucke ins Recht.
K.
Mit Zwischenverfügung vom 14. Juli 2014 lud das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz ein, eine weitere Vernehmlassung einzureichen.
L.
In seiner zweiten Vernehmlassung vom 22. Juli 2014 hielt das BFM fest, dass weiterhin keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel vorliegen würden, welche eine Änderung des vorinstanzlichen Entscheids rechtfertigen könnten, weshalb die Abweisung der Beschwerde beantragt werde.
M.
Mit Zwischenverfügung vom 17. September 2014 stellte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die zweite Vernehmlassung des BFM zur Kenntnisnahme zu und bot ihm Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme.
N.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2014 an das Bundesverwaltungsgericht reichte der Rechtsvertreter eine weitere Stellungnahme sowie einen Bericht (Marc Häusler/Reto Ferrari-Visca, Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungs- und Verwaltungsjustizverfahren, in: Jusletter 8. August 2011) zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral364. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral364. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
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1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA372. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
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1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.
4.1 Zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung führte das BFM im Wesentlichen aus, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylvorbringen weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Aufgrund bestimmter Aussagen im Rahmen der EVZ-Befragung sowie der fast inexistenten Chinesisch-Kenntnisse des Beschwerdeführers seien grosse Zweifel an seiner angegebenen Herkunft - mithin auch an der angegebenen Staatsangehörigkeit sowie illegalen Ausreise aus Tibet - aufgekommen, weshalb eine Evaluation des Alltagswissen durchgeführt worden sei. Das Resultat der Auswertung habe ergeben, die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im behaupteten geographischen Raum gelebt haben könnte, sei klein. Namentlich seien seine geographischen Kenntnisse bezüglich der angegebenen Herkunftsregion mangelhaft. Der angegebene Herkunftsort und die zugehörende Gemeinde würden sich auf keiner Karte finden lassen. Ferner würden seine Ausführungen zur Verwendung beziehungsweise zum Vorkommen von Getreidearten im Kreis E._______ nur teilweise beziehungsweise gar nicht den Gegebenheiten vor Ort entsprechen. In Bezug auf landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie eine tibetische Spezialität habe er sodann falsche Angaben zu den gängigen Preisen gemacht. Zudem habe er zwar angegeben, in chinesischen Restaurants gegessen zu haben, dennoch habe er kein entsprechendes Gericht nennen können. Weiter habe er, obschon er angegeben habe, in der fraglichen Gegend in der (...)branche gearbeitet zu haben, für eine bestimmte Dienstleitung in diesem Bereich keinen ortsüblichen Preis nennen können. Ausserdem sei ihm der Name eines Klosters beim [Heiligtum/Pilgerziel], welches er aufgrund seiner behaupteten Tätigkeit kennen sollte, unbekannt. Im Übrigen habe er tatsachenwidrige Aussagen hinsichtlich des Verfahrens zur Ausstellung von Identitätskarten sowie der in Tibet verwendeten Geldmünzen gemacht. Ferner würden seine Angaben in Bezug auf den Schulbesuch in seiner angeblichen Herkunftsregion nur teilweise den Tatsachen entsprechen. Bezüglich seiner Sprachkompetenz sei festzuhalten, dass er mit der von ihm angegebenen Biographie erwartungsgemäss über bessere Chinesisch-Kenntnisse verfügen sollte sowie, sollte er tatsächlich im fraglichen Gebiet gelebt haben, mit der Verwendung entsprechender Wörter erwartungsgemäss besser vertraut sein sollte. Dem Beschwerdeführer sei im Rahmen der Anhörung hierzu das rechtliche Gehör gewährt worden, wobei er diesen Feststellungen nichts entgegenzusetzen vermocht habe. Daneben vermöge auch sein Rechtfertigungsversuch - die sachverständige Person kenne sich in der fraglichen Gegend offenbar nicht aus und behaupte Dinge, die nicht zutreffen würden - nicht zu überzeugen, zumal etliche Feststellungen der sachkundigen Person derart aussagekräftig und in ihrem Ergebnis unmissverständlich seien, dass ein Irrtum als Ursache für die Unkenntnis des Beschwerdeführers ausgeschlossen werden könne. Hingegen werde
nicht in Abrede gestellt, dass der Beschwerdeführer teils auch zutreffend Auskunft habe geben können.
Nach dem Gesagten sei auch den vorgebrachten Ausreise- und Asylgründen von vornherein mit grösster Skepsis zu begegnen. Die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers würden denn auch einer Prüfung auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht standhalten, zumal sie oberflächlich beziehungsweise widersprüchlich und teils stereotyp ausgefallen seien. Die angeblichen Umstände der Ausreise seien ebenfalls nicht glaubhaft gemacht worden. Es widerspreche der allgemeinen Erfahrung, eine angeblich illegale Ausreise innert weniger Stunden, wie vom Beschwerdeführer behauptet, organisieren zu können. Überdies seien die diesbezüglichen Aussagen trotz wiederholter Nachfrage vage und detailarm geblieben. Ferner sei es nicht nachvollziehbar und erscheine realitätsfremd, dass der Beschwerdeführer als junger Mensch ohne jegliche Schulbildung und Englischkenntnisse allein beziehungsweise lediglich mit fremder Hilfe bei den Zwischenstopps von Kathmandu in die Schweiz gereist sei, zumal ihm über seine Reise ansonsten angeblich jegliche Kenntnisse fehlen würden (vgl. A17/21 S. 8). Ausserdem würden die Angaben zur Finanzierung der Reise dem gängigen Klischee entsprechen (vgl. A17/21 S. 9), weshalb vielmehr davon auszugehen sei, dass er unter Verwendung eigener Identitäts- und Reisepapiere in die Schweiz gereist sei.
Mit grosser Wahrscheinlichkeit sei die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers nicht in Tibet beziehungsweise der Volksrepublik China erfolgt. Mangels Aussagen des Beschwerdeführers, welche seine unzureichenden Kenntnisse der dortigen Gegebenheiten plausibel erklären könnten, sei davon auszugehen, dass er vor seiner Einreise in die Schweiz in einem Land ausserhalb der Volksrepublik China gelebt habe, weshalb vorliegend weder vor einer illegalen noch von einer legalen Ausreise aus der Volksrepublik China ausgegangen werden könne. Es würden keine subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen.
Sodann seien die Aussagen des Beschwerdeführers nicht geeignet, die angegebene Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. Diesbezüglich sei festzuhalten, dass auch seine Behauptung, er habe zwar seine Identitätskarte bei der Ausreise nach Nepal mitgenommen, jedoch sei ihm jene dort von einem oder mehreren Schleppern abgenommen und weggeworfen beziehungsweise vernichtet worden (vgl. A6/11 S. 6; A17/21 S. 9 f.), nicht zu überzeugen vermöge. Zudem stelle allein die Tatsache, dass er Tibetisch spreche und wahrscheinlich tibetischer Ethnie sei, naturgemäss keinen hinreichenden Beweis dafür dar, dass er chinesischer Staatsbürger sei. Auch wenn zahlreiche Tibeter ihre chinesische Staatsangehörigkeit im Exil behalten würden, sei darauf hinzuweisen, dass insbesondere Tibeter aus Indien vermehrt die indische Staatsangehörigkeit beantragen und erhalten würden, zumal es auch in Indien und Nepal Regionen gebe, die zum tibetischen Kulturkreis gehören würden und in welchen eine einheimische tibetische Bevölkerung lebe (u.a. Ladakh in Indien, Mustang in Nepal). Somit sei davon auszugehen, dass die tatsächliche Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers unbekannt sei.
4.2 In der Rechtsmitteleingabe wurde den Erwägungen des BFM im Wesentlichen entgegengehalten, in Bezug auf das Telefoninterview beziehungsweise die Evaluation des Alltagswissens durch die sachkundige Person würden sich in den Akten weder ein ausführliches Protokoll noch ein Auszug oder eine Zusammenfassung finden, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, ob die Vorwürfe des BFM hinsichtlich der in der angefochtenen Verfügung geltend gemachten Wissenslücken des Beschwerdeführers tatsächlich zutreffen würden oder nicht. Die kurze Auflistung in der Anhörung reiche dabei nicht aus, um diesen Mangel zu heilen. Zudem sei nicht ersichtlich, welche Antworten falsch gewesen sein sollten. Auf dieser Grundlage könne der Entscheid des BFM nicht auf seine Richtigkeit hin beurteilt werden und das Recht auf Einsicht in die verfahrensrelevanten Akten sei verletzt. Ob die Gewährung der nachträglichen Akteneinsicht zur Heilung dieses Verfahrensmangels führen könnte, sei äusserst fraglich, zumal es sich vorliegend um einen schwerwiegenden und systematischen Mangel handle. Des Weiteren handle es sich dabei - selbst wenn dem Akteneinsichtsgesuch stattgegeben und der Beschwerdeführer ein Protokoll der Aufzeichnung anfertigen und dem Gericht einreichen würde - lediglich um ein Parteivorbringen. Ausserdem sei die Anfertigung eines Protokolls mit erheblichen Kosten für den Beschwerdeführer verbunden (Fahrt zum BFM nach Bern, Bestellung und Arbeitszeit eines Dolmetschers). Bereits aus diesen Gründen sei es unerlässlich, dass das Telefoninterview protokolliert werde und den Akten beiliege. Ferner stamme der Alltagsspezialist aus Q._______ und damit aus einem anderen Bezirk - während sich Q._______ im [Himmelsrichtung] befinde, liege F._______ im [Himmelsrichtung] Tibets - als der Beschwerdeführer. Dabei seien insbesondere die enorme Grösse Tibets, die Vielfalt der Dialekte und der geringe Austausch der Regionen zu berücksichtigen. Somit erscheine es fraglich, ob der Experte die Herkunft des Beschwerdeführers tatsächlich beurteilen könne. Diese Zweifel würden infolge der Ausführungen des Experten in Bezug auf die mangelnden Chinesischkenntnisse des Beschwerdeführers erhärtet, da in Tibet sehr viele Menschen leben würden, welche weder Chinesisch sprechen noch sich im Einfluss des chinesischen Kulturkreises befinden würden.
In Bezug auf die Geschehnisse in Tibet habe der Beschwerdeführer in der EVZ-Befragung angegeben, der Vorfall, welcher zu seiner Ausreise geführt habe, habe sich am 20. Juni 2013 ereignet, während er in der Anhörung als entscheidendes Datum den 20. Mai 2013 genannt habe; diese Ungereimtheit habe er in der Anhörung als Versehen ausräumen können (vgl. A17/21 S. 15). Sodann habe er nicht - wie vom BFM behauptet worden sei - ausdrücklich gesagt, dass er keinen Kontakt mehr zu seiner Familie gehabt habe, sondern in der EVZ-Befragung lediglich erwähnt, dass er seit seiner Ausreise aus China keinen Kontakt mehr zu ihr gehabt habe. Im Übrigen habe er seine Ausreisegründe in der EVZ-Befragung nur summarisch wiedergeben dürfen. Bei den seitens des BFM gerügten Widersprüchen handle es sich allenfalls um Ungenauigkeiten, welche dem Beschwerdeführer nicht anzulasten seien, sondern im Verfahren von Kurzbefragungen und ausführlicher Anhörung angelegt seien. Ferner habe er angegeben, aufgrund des Verteilens von Dalai Lama-Bildern, -CDs und -DVDs ins Visier der chinesischen Sicherheitspolizei geraten zu sein. Obschon es sich dabei um ein Vorbringen handle, welches oftmals von Asylsuchenden genannt werde, dürfe daraus nicht der Rückschluss gezogen werden, diese Vorbringen seien per se unglaubhaft, denn tatsächlich sei das Verteilen dieser Sachen in Tibet verboten und könne zu einer Festnahme führen. Selbst wenn die Gesuchsgründe als unglaubhaft anzusehen wären, so seien die Schilderungen zur illegalen Ausreise gleichwohl einer eigenen Glaubhaftigkeitsprüfung zu unterziehen, da es für das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen massgeblich sei, ob der Beschwerdeführer aus China ausgereist sei oder nicht. Das BFM führe zwar aus, die Darstellung des Beschwerdeführers sei plakativ ausgefallen, jedoch unterlasse es zu umschreiben, was genau an den Schilderungen auffallend sein solle. Entgegen der Auffassung des BFM enthalte die Anhörung durchaus subjektive Vorbringen - namentlich die Ausführungen, wie der Beschwerdeführer den Fluss an der Grenze zu Nepal überquert habe und wie er sich bei der Ausreise gefühlt beziehungsweise welche Sorgen und Ängste er gehabt habe (vgl. A17/21 S. 7 f.) -, welche das Bundesamt jedoch in seiner angefochtenen Verfügung unerwähnt lasse. Ausserdem sei hinsichtlich der Angaben zum Reiseweg festzuhalten, dass er keine Schulbildung genossen habe und sich das erste Mal ausserhalb seiner Heimat befinde. Kenntnisse zu Visa- und Reisebestimmungen anderer Länder sowie geographische Kenntnisse betreffend das restliche Asien und Europa würden ihm gänzlich fehlen und seien auch nicht zu erwarten. Im Übrigen habe er erklärt, dass der Schlepper die gesamte Organisation der Reise übernommen habe.
Sodann könne ohne triftige Anhaltspunkte eine andere als die chinesische Staatsangehörigkeit weder als erwiesen noch als wahrscheinlich erachtet werden, zumal auch aus der Evaluation des Alltagswissens nicht hervorgehe, dass Zweifel an der tibetischen Ethnie des Beschwerdeführers bestehen würden. Zudem habe er durch sein erhebliches Wissen -namentlich in Bezug auf den Bezirk E._______ und die nahegelegenen Dörfer sowie den [Heiligtum/Pilgerziel] - bewiesen, dass er tatsächlich aus der angegeben Region stamme. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er ansonsten über diese detaillierten Kenntnisse verfügen sollte; dies umso mehr vor dem Hintergrund seiner fehlenden Schulbildung. Auch das BFM habe eingeräumt, dass nicht in Abrede zu stellen sei, dass der Beschwerdeführer über einige Dinge Bescheid gewusst habe. Überdies dürfe ihm der Umstand, dass sein Dorf zu klein sei, um auf einer Karte verzeichnet zu sein, nicht zum Nachteil gereichen.
Da er sein Heimatland ferner illegal verlassen habe, seien gestützt auf die Rechtsprechung sowie bei rechtsgleicher Behandlung subjektive Nachfluchtgründe zu bejahen, zumal er begründete Furcht habe, im Falle einer Rückkehr in die Heimat aufgrund seines mehrjährigen Auslandaufenthaltes der oppositionellen Haltung verdächtigt und aus diesem Grund flüchtlingsrelevanten Übergriffen ausgesetzt zu werden.
Des Weiteren komme eine Drittstaatenwegweisung nur in Frage, wenn es dem Beschwerdeführer auch tatsächlich möglich sein sollte, in einem Drittstaat aufgenommen zu werden und dort einen dauerhaften, legalen und sicheren Aufenthaltsstatus zu bekommen, was in Nepal jedoch unmöglich und in Indien nur sehr beschränkt möglich sei. Schliesslich habe eine telefonische Anfrage bei der nepalesischen Botschaft in der Schweiz ergeben, dass jene die Staatsbürgerschaft nicht feststellen könne, wenn die betroffene Person nicht über nepalesische Papiere verfüge; dasselbe gelte für (ehemals) gültige Papiere in Nepal (vgl. der Beschwerde beiliegende E-Mail der nepalesischen Botschaft vom (...) 2013). Die gleiche Auskunft habe man auch auf die Anfrage bei der indischen Botschaft in der Schweiz erhalten, wobei sich diese nicht habe schriftlich zur Sache äussern wollen.
4.3 In der Beschwerdeergänzung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe erst auf nachträglichen, ausdrücklichen Antrag hin in Begleitung einer Dolmetscherin das Telefoninterview beim BFM anhören können; eine Abschrift und Übersetzung dieser Befragung werde dem Gericht nun eingereicht. Da der Beschwerdeführer offizielle Protokolle der Analyse weder in der Akteneinsicht nach Entscheidfällung noch auf ausdrücklichen Antrag hin bekommen habe, müsse man sich in dieser Eingabe allein auf die eigens angefertigte Übersetzung beziehen; allfällige Widersprüche zu den offiziellen Abschriften könnten daher nicht ausgeschlossen werden. Es sei ohnehin nicht ersichtlich, weshalb das Recht auf Akteneinsicht - es existiere offensichtlich eine Abschrift des Protokolls, auf welcher der Asylentscheid im Wesentlichen basiere und welche dem Beschwerdeführer anders als dem BFM und dem Gericht nicht zugänglich sei - eingeschränkt worden sei, zumal weder Sicherheitsbedenken noch vertrauliche Informationen vorliegen würden. Die Gewährung der nachträglichen Akteneinsicht könne gleichwohl nicht zur Heilung dieses Verfahrensmangels führen, da es sich vorliegend nicht um eine Ausnahme oder ein Versehen, sondern um ein systematisches Vorgehen handle. Die Verweigerung der Einsicht in die Aufnahme sowie Evaluation stelle sodann einen wesentlichen und schwerwiegenden Verfahrensmangel dar, da sich die angefochtene Verfügung im Wesentlichen darauf stütze und das BFM aufgrund der Feststellungen der sachkundigen Person den Vorbringen des Beschwerdeführers im Vornherein mit grösster Skepsis begegnet sei beziehungsweise die gesamte Bundesanhörung vor dem Hintergrund der Analyse durchgeführt worden sei. Sollten sich nun nachträglich Mängel bei der Analyse zeigen, so wäre das gesamte Verfahren in Frage gestellt. Die Einsicht in die Evaluation sei damit von zentraler Bedeutung, um zu beurteilen, ob der Entscheid des BFM korrekt erfolgt sei oder nicht. Im Übrigen habe das BFM lediglich die Fahrtkosten des Beschwerdeführers nach Bern übernommen, nicht jedoch diejenigen der Begleitperson und des Dolmetschers. Sodann enthalte der angefochtene Entscheid keinerlei Angaben hinsichtlich der Länderinformationen, auf welche sich der Entscheid massgeblich stütze, obwohl diese Dokumente den Parteien im Verfahren offengelegt werden müssten. So sei es nicht nachvollziehbar, ob die Antworten des Beschwerdeführers mit den Auskünften des BFM tatsächlich übereinstimmen würden und ob diese Quellen ausreichend fundiert seien. Folglich liege eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtlichen Gehörs vor, dessen Heilung ausgeschlossen erscheine.
Des Weiteren habe der Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung angegeben, welche Gemeinden in E._______ existieren würden sowie richtige Angaben bezüglich der Flüsse und Berge in der Region gemacht. Dass das Dorf C._______ auf keiner Karte zu finden gewesen sei, liege an der phonetischen Verzerrung - tatsächlich handle es sich hierbei um das Dorf R._______. Ferner habe er die Namen dreier Klöster genannt. Die Frage nach dem Kloster S._______ habe er verneint. Auch der Rechtsvertreter habe trotz Recherche dieses Kloster auf der Karte nicht finden können. Zudem seien seine Aussagen hinsichtlich der Verwendung und des Vorkommens von Getreide- und Gemüsearten - entgegen der Behauptung der Vorinstanz - durchaus korrekt ausgefallen. Bezüglich des Vorwurfs, er habe zwar angegeben, in chinesischen Restaurants gegessen zu haben, jedoch habe er kein chinesisches Gericht nennen können, sei festzuhalten, dass diese Behauptung in der seitens des Beschwerdeführers eingereichten Abschrift nicht so dokumentiert sei; er habe lediglich erklärt, dass es im Restaurant reichlich chinesisches Essen gegeben habe (vgl. die eingereichte Abschrift des Telefoninterviews, Frage 78). Sodann habe er zutreffend ausgeführt, dass die Einheimischen u.a. das Gericht "(...)" essen würden. Bei den Preisangaben der Lebensmittel vor Ort sei im Übrigen der Preisverfall zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen die Internetseite www. (...).org). Überdies könne der Beschwerdeführer die Aussage des BFM, er habe falsche Preise hinsichtlich touristischer Dienstleistungen genannt, mangels Angaben zur Quelle des Bundesamtes beziehungsweise da der tatsächliche Preis dieser Dienstleistungen nicht bekannt sei, nicht auf ihre Richtigkeit überprüfen. In Bezug auf das Ausstellungsverfahren einer Identitätskarte sei festzuhalten, dass [Geschwisterteil] des Beschwerdeführers den Ausweis für ihn besorgt habe, weshalb er über die genauen Vorgänge nichts Detaillierteres sagen könne. Bezüglich der in Tibet verwendeten Geldmünzen enthalte die Abschrift des Telefoninterviews keinerlei ausführliche Fragen hierzu. Schliesslich sei es nicht nachvollziehbar, weshalb die Angaben des Beschwerdeführers - er sei nie zur Schule gegangen und könne dementsprechend auch keine Schulfächer benennen, allerdings wisse er, dass die Schulen ab der 12. Klasse als "grosse Schulen" gelten würden - fehlerhaft sein sollten.
4.4 Im Rahmen seiner ersten Vernehmlassung hielt das BFM bezüglich der gerügten Verletzung des Akteneinsichtsrechts fest, dass einerseits entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Abschrift des Protokolls existiere, welche dem BFM und dem Gericht zugänglich sei, und andererseits die Verweigerung der Akteneinsicht in das Gutachten gestützt auf Art. 27 Abs. 1 Bst. a
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
|
1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 28 - Une pièce dont la consultation a été refusée à la partie ne peut être utilisée à son désavantage que si l'autorité lui en a communiqué, oralement ou par écrit, le contenu essentiel se rapportant à l'affaire et lui a donné en outre l'occasion de s'exprimer et de fournir des contre-preuves. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
Ferner sei es nachvollziehbar, dass das BFM aufgrund des Ergebnisses des Alltagswissenstests den Asylvorbringen des Beschwerdeführers mit mehr Skepsis begegnet sei, als es ohne diese Vorabklärung der Fall gewesen wäre. Was die Länderinformation betreffe, stütze sich die angefochtene Verfügung auf die Befragung durch die sachverständige Person, über deren Qualifikation der Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung in Kenntnis gesetzt worden sei. Der Beweiswert des Gutachtens sei höher zu gewichten als der Umstand, dass der Beschwerdeführer gewisse Kenntnisse über seine angebliche Herkunftsregion habe, zumal diese Informationen öffentlich zugänglich seien. Dass Letzteres zutreffe, beweise er im Übrigen selbst, indem er mit seiner Eingabe Auszüge einer von Exiltibetern in Nepal betriebenen Webseite als Beweismittel einreiche. Erfahrungsgemäss sei es unter Exiltibeterinnen und -tibetern üblich, sich über geographische Besonderheiten wie beispielsweise Seen und Flüsse in ihrer ursprünglichen Herkunftsregion auszutauschen. Zudem würden diejenigen, die aus dem Exil nach Europa reisen würden, um als Flüchtlinge Aufnahme zu finden, für ihr Asylverfahren bei Bedarf auch mit länderspezifischem Wissen instruiert.
Sodann sei es zwar möglich, dass es sich bei dem angegebenen Herkunftsort um die Ortschaft R._______ handle, welche aufgrund phonetischer Verzerrung als "C._______" registriert worden sei, dies stelle zunächst jedoch lediglich eine Behauptung dar. Es sei im Übrigen zu betonen, dass Kenntnisse verwaltungstechnischer Einheiten, da sie allgemein öffentlich zugänglich seien, kaum je ein Beweis dafür sein könnten, dass eine Person im behaupteten Gebiet gelebt habe. Gleichwohl sei festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer bezüglich geographischer Angaben widersprüchlich und zudem auch unter Berücksichtigung des auf Beschwerdeebene eingereichten Kartenmaterials tatsachenwidrig beziehungsweise unlogisch geäussert habe. So habe er etwa in der EVZ-Befragung angegeben, von C._______ nach H._______ dauere es mit dem Auto etwa drei und von H._______ nach E._______ anderthalb Stunden, während er anlässlich der Anhörung erklärte, Ersteres daure anderthalb bis zwei Stunden und Letzteres wisse er nicht. Gemäss der eingereichten Karte sei - anders als vom Beschwerdeführer in der Anhörung behauptet - T._______ auch nicht der nächstgelegene grössere Ort von C._______/R._______ aus, sondern mutmasslich D._______, gewiss aber E._______. T._______ liege - entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers - auch nicht zwischen C._______ und E._______, sondern weiter südlich. Ferner sei darauf hinzuweisen, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Strecken beziehungsweise die Dauer der Fussmärsche der Logik entbehren würden. Anlässlich der EVZ-Befragung habe er nämlich angegeben, er sei von E._______ aus dreieinhalb bis vier Stunden nach L._______ an der Grenze zu Nepal gereist, während er in der Anhörung zu Protokoll gegeben habe, er sei von C._______ aus in etwa anderthalb Stunden dorthin marschiert, ungeachtet dessen, dass es von C._______ nach E._______ bereits anderthalb Stunden zu Fuss dauern solle. Überdies sei seine Aussage, er sei nach einem zweitägigen Fussmarsch in einem Ort namens M._______ angekommen, nicht nachvollziehbar, da die Orte L._______ und M._______ gemäss Karte nur zwei bis drei Kilometer voneinander entfernt liegen würden. Die Kenntnisse des Beschwerdeführers seien auch in Bezug auf verwaltungstechnische Zuständigkeiten sowie Abläufe und Gegebenheiten - diese würden meist landesweit gelten und seien Personen, die nicht im fraglichen Gebiet/Staat gelebt hätten und aus eigener Erfahrung darüber berichten könnten, grundsätzlich schwer zugänglich - mangelhaft. Dasselbe gelte für einen Begleitumstand beziehungsweise einen markanten Aspekt, unter welchem Schüler in Tibet die Schule besuchen würden; der Beschwerdeführer hätte nach menschlichem Ermessen darüber Bescheid wissen müssen, wenn er im fraglichen
Gebiet gelebt hätte (konkretere Angaben zu diesem Thema könnten nicht erfolgen, um einen Lerneffekt unter den asylsuchenden Personen zu vermeiden). Dabei gehe es jedoch nicht - wie vom Beschwerdeführer vermutet worden sei - darum, dass er keine Schulfächer habe benennen können. Hinsichtlich der Preise für Lebensmittel habe er zwei offensichtlich viel zu tief angegeben. Insgesamt sei das Preisniveau in Tibet nach Kenntnisstand des BFM in den letzten Jahren gestiegen, weshalb der Erklärungsversuch mit einem Preiszerfall innerhalb der letzten Jahre kaum der Realität entsprechen dürfte. Dass er ausserdem weder über Englisch- noch Chinesisch-Kenntnisse verfüge, lasse sich mit seiner Behauptung, er habe unmittelbar vor der Ausreise während fünf Jahren [Ausländer], welche vorwiegend vornehmlich Englisch oder Chinesisch gesprochen hätten, [Tätigkeit], nicht vereinbaren. Dass er mit [ihnen] kein Wort gewechselt habe, sei ebenso wenig nachvollziehbar wie der Umstand, dass ihm der Name von einem der fünf Klöster, denen man [beim Pilgerziel] begegne, kein Begriff gewesen sei. Auf eindeutige Widersprüche und Stereotypen in den Asylvorbringen sei im Übrigen bereits in der angefochtenen Verfügung hingewiesen worden. Auch würden diese realitätsfremde Züge aufweisen (vgl. A17 F113) und plakativ wirken (vgl. A17 F67, F107, F127, F133, F144).
Schliesslich sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer, welcher bis anhin keine Identitätspapiere eingereicht habe, aufgrund der widersprüchlichen sowie unsubstantiierten und damit nicht glaubhaften Ausführungen zu seiner Ausreise vermutungsweise unter Verwendung authentischer Reisedokumente in die Schweiz gelangt sei.
4.5 In der Eingabe vom 10. April 2014 führte der Beschwerdeführer aus, zwar möge der Einwand, dass keine Abschrift existiere, zutreffen, jedoch könne dieser Umstand die Verletzung des rechtlichen Gehörs in keiner Weise mindern. Dies wiege umso schwerer, als dass es somit auch dem Gericht nicht möglich sei, in voller Kenntnis aller Umstände über den Entscheid der Vorinstanz zu urteilen. Sodann vermöge die Begründung zur Geheimhaltung des Gutachtens ebenfalls nicht zu überzeugen, zumal in casu keine der in Art. 27
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
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1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
Ferner würden viele seiner Angaben zu den Distanzen zwischen den Städten und Dörfern lediglich Schätzungen darstellen, weil er sich gedacht habe, es sei besser etwas zu schätzen als gar nichts zu sagen. Er sei ein Bauernsohn gewesen und nur wenig in seiner Region umhergereist. Auch nachdem er nach H._______/[Heiligtum/Pilgerziel] gezogen sei, sei er nur dreimal in sein Heimatdorf zurückgekehrt. Auf der eingereichten Karte sei sodann zu erkennen, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer genannten Dörfern um eine Ansammlung von Dörfern handle, welche alle unter dem Oberbegriff E._______ zusammengefasst seien. Die Karte zeige zudem die schwierigen geographischen Gegebenheiten vor Ort auf, weshalb es nicht verwunderlich erscheine, dass Entfernungen nicht gleich korrekt angegeben werden könnten. Weiter erstaune es, dass es dem Rechtsvertreter möglich gewesen sei, den Herkunftsort auf zwei Landkarten aufzufinden, obschon die Vorinstanz einräume, dass dieser nicht in ihren geheimen Unterlagen erfasst sei, wodurch Zweifel an den Materialien des Bundesamtes entstehen würden.
Zu den Ausführungen des BFM hinsichtlich der Ausstellung von Identitätskarten sowie des Schulbesuchs könnten keine Aussagen gemacht werden; die diesbezüglichen vorinstanzlichen Angaben seien nicht ausreichend konkret und es sei schlichtweg nicht möglich, zu "klar tatsachenwidrigen Aussagen" Stellung zu nehmen, wenn nicht ausgeführt werde, was an den Aussagen "klar tatsachenwidrig" sei. Ausserdem genüge ein pauschaler Vorwurf (vgl. A17/21 S.16) nicht den Anforderungen an die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer die Lebensmittelpreise - entgegen der Auffassung des BFM - korrekt angegeben, wobei auch zu beachten sei, dass er sicherlich tiefere Preise bezahlt habe als Touristen, die sich in diesem Gebiet aufgehalten hätten. Sodann habe er dem Rechtsvertreter gegenüber angegeben, dass die Lebensmittelpreise stabil seien, jedoch Schwankungen bei Auswärtigen und Touristen vorkommen könnten.
Bezüglich seiner mangelhaften Englischkenntnisse sei festzuhalten, dass er nicht als (...), sondern als (...) tätig und ihm eine grundlegende Verständigung auf Englisch gleichwohl möglich gewesen sei. Da er überdies nur für [Arbeitgeber] gearbeitet habe, seien Chinesisch-Kenntnisse nicht von Nöten gewesen. Des Weiteren habe der Rechtsvertreter - weil die Länderinformationen des BFM nicht vorliegen würden - eine [Expertin], zu den im Telefoninterview behandelten Themen befragt. Ihre Antworten und ein kurzes Profil der Expertin seien in der als Beilage eingereichten E-Mail festgehalten. Insbesondere würden sich die Antworten des Beschwerdeführers mit denjenigen der Expertin hinsichtlich der Lebensmittel, der Miete eines Pferdes sowie der Ausstellung von Identitätskarten decken. Ferner sei die Vorinstanz sichtlich bemüht, den Beschwerdeführer als unglaubwürdig darzustellen. Schliesslisch sei in Bezug auf die Beibringung von Identitätspapieren die Gefahr der Reflexverfolgung naher Angehöriger von illegal aus China ausgereisten Personen hervorzuheben.
4.6 In seiner zweiten Vernehmlassung hielt das BFM daran fest, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Anhörung zur Lage der Stadt E._______ tatsachenwidrige Angaben gemacht (vgl. A17/21 S. 3 f.) und dabei nicht den Landkreis oder eine Ansammlung von Dörfern gemeint. Zudem hätte das BFM, wenn der Beschwerdeführer bei seinem angeblichen Herkunftsort von "R._______" und nicht von "C._______" gesprochen hätte, den Ort höchstwahrscheinlich ebenfalls ausfindig machen können. Dass dem nicht so gewesen sei, stelle in länderspezifischer Hinsicht jedoch kein für den Entscheid wesentliches Element dar, auch wenn es in der angefochtenen Verfügung zu Beginn der Argumentation angeführt worden sei. Im Übrigen könne von geheimen Unterlagen keine Rede sein. Bezüglich des Preisniveaus in Tibet habe der Beschwerdeführer klar widersprüchliche Angaben gemacht: Während zuerst festgehalten worden sei, es sei zu einem Preiszerfall gekommen, sei in der zweiten Eingabe von angeblich "stabilen Lebensmittelpreisen für Einheimische" die Rede gewesen. Dieser Behauptung widerspreche aber die vom Beschwerdeführer selbst herangezogene Auskunftsquelle/"Expertin" (unbekannte [...]), wenn sie "von in den letzten Jahren drastisch gestiegenen Lebensmittelpreisen" spreche. Weiter habe der Beschwerdeführer - entgegen der nun geltend gemachten Englischkenntnisse, die angeblich eine grundlegende Verständigung mit den [Ausländern] möglich gemacht hätten - im Rahmen der Anhörung unmissverständlich erklärt, dass er mit Ausnahme weniger Grussworte kein Englisch spreche (vgl. A17/21 S. 8).
4.7 In seiner Eingabe vom 1. Oktober 2014 führte der Beschwerdeführer aus, das BFM habe seine Aussage - der Beschwerdeführer habe zur Lage der Stadt E._______ angeblich tatsachenwidrige Angaben gemacht und dabei nicht den Landkreis oder eine Ansammlung von Dörfern gemeint - weder mit Argumenten noch mit zitierten Stellen aus den Befragungs- beziehungsweise Anhörungsprotokollen belegt. Es sei nochmals zu bekräftigen, dass E._______ der Name der Stadt sei und auch für den Namen der Region gebraucht werde, was bereits an anderer Stelle mit Verweis auf diverse Quellen aufgezeigt worden sei. Im Gegensatz zur Ansicht des BFM sei es bei Zweifel an der Herkunft eines Asylsuchenden sehr wohl wesentlich, ob das Bundesamt den Herkunftsort in seinen Unterlagen verzeichnet habe oder nicht, andernfalls würden bereits Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Asylsuchenden entstehen. Ob der Ort in den Karten des BFM aufgeführt sei, sei im Übrigen immer noch unklar und die Vorinstanz bleibe den Beweis für ihre Ausführungen weiterhin schuldig. Hinsichtlich des Preisniveaus sei dem BFM insoweit Recht zu geben, dass in den Beschwerdeeingaben dazu aufgrund verschiedener Quellen unterschiedliche Angaben gemacht worden seien, welche aber nicht auf den Beschwerdeführer selber zurückzuführen seien. Aufgrund der Schwierigkeit, aktuelle und detaillierte Länderinformationen zu erhalten, sei die Einsicht in die Länderinformationen des BFM notwendig, um diese vergleichsweise heranziehen zu können.
In Bezug auf die Englischkenntnisse des Beschwerdeführers sei einzuräumen, dass er über etwas mehr Kenntnisse verfüge, als er dargelegt habe. Im EVZ hätten ihm nämlich die anderen Asylsuchenden fälschlicherweise erzählt, dass er hier nur zur Schule gehen dürfe, wenn er keinerlei europäische Sprachkenntnisse habe. Die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers vermöge dies jedoch nicht zu untergraben, da das BFM selber darlege, dass [Berufsbezeichnung] mit [Ausländern] zumindest grundlegend auf Englisch (und Chinesisch) kommunizieren würden (eine Behauptung, die in dieser Pauschalität aber ebenfalls nicht zu halten sei, da hierfür die (...) zuständig seien). Betreffend die Chinesischkenntnisse des Beschwerdeführers sei hinzuzufügen, dass er angegeben habe, im Rahmen des Telefoninterviews auf Chinesisch befragt worden zu sein und mit seinen (geringen) Sprachkenntnissen darauf geantwortet zu haben. Erst als die Fragen auf Chinesisch detaillierter geworden seien, habe er diese nicht mehr verstanden. Im Übrigen könne es nicht angehen, dass abgewiesene Asylsuchende - deren Entscheid auf einer Evaluation des Alltagswissens beruhe, in welche sie keine Einsicht hätten - einfach darauf vertrauen müssten, dass die Tibet-Experten unfehlbare Einschätzungen vornehmen und die Behörden sich an diese Einschätzungen halten würden. Das Gutachten, welches sich auf eine entscheidrelevante streitige Sachverhaltsfrage beziehe (hier die Herkunft des Beschwerdeführers), sei nicht als verwaltungsinterner Bericht von der Akteneinsicht ausgenommen. Auch das Argument der Geheimhaltung zur Vermeidung einer missbräuchlichen Weiterverbreitung überzeuge nicht. So widerspreche es dem Sinn dieser Geheimhaltung, wenn die Evaluation des Alltagswissens geheim bleibe, indes das Telefoninterview zumindest im Rahmen des Beschwerdeverfahrens angehört werden könne. Weshalb die individuelle Einschätzung eines Einzelfalls (sprachliche Analyse des Dialekts sowie die Abfrage lokaler Gegebenheiten) durch einen Experten geheim zu halten sei, erschliesse sich nicht. Sollten alle Telefoninterviews tatsächlich auf den gleichen Fragestellungen beruhen, müsse die Qualität dieser Interviews angezweifelt werden. Sollte dabei aber eine individuelle Beurteilung vorgenommen werden, so spreche nichts für eine Geheimhaltung zur Vermeidung einer "missbräuchlichen" Weiterverbreitung.
5.
5.1 Vorab sind die formellen Rügen in Bezug auf die Erstellung und Edition eines Protokolls des Telefoninterviews sowie die Verweigerung der Gewährung der Akteneinsicht in die Evaluation des Alltagswissens zu prüfen. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass sich hinsichtlich des Telefoninterviews beziehungsweise schriftlichen Gutachtens zur Alltagswissensabklärung in den Akten weder ein ausführliches Protokoll noch ein Auszug respektive eine Zusammenfassung finden würden und dass ihm auch das Gutachten nicht offengelegt worden sei, weshalb der Entscheid des BFM auf dieser Grundlage nicht auf seine Richtigkeit hin beurteilt werden könne. Die kurze Auflistung in der Anhörung reiche dabei nicht aus, um diesen Mangel zu heilen. Folglich sei das rechtliche Gehör verletzt worden.
5.2 Der Antrag auf integrale Offenlegung der Analyse betreffend Evaluation des Alltagswissens wurde vom BFM unter Hinweis auf überwiegende öffentliche Geheimhaltungsinteressen im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. a
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
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1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
Das Bundesverwaltungsgericht hat diesbezüglich die von der Asylrekurskommission definierten Mindeststandards übernommen, denen die Gewährung des rechtlichen Gehörs und der Akteneinsicht betreffend Analysen der Fachstelle Lingua (Lingua-Analysen; Evaluationen des Alltagswissens durch einen Experten der Fachstelle) zu genügen hat, damit die Verfahrensgarantien des rechtlichen Gehörs gewahrt sind.
Gemäss dieser Praxis stehen der vollumfänglichen Einsicht in ein Gutachten der Fachstelle Lingua sowie einer vollumfänglichen Offenlegung der Fragenkataloge und der korrekten Antworten auf die jeweiligen Fragen samt den entsprechenden Quellen überwiegende öffentliche und private Geheimhaltungsinteressen entgegen, die eine Verweigerung der vollumfänglichen Offenlegung des Gutachtens an die Asylsuchenden rechtfertigen (Art. 27 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
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1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
Der asylsuchenden Person muss aber vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben werden, mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern (Art. 30
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
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1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 28 - Une pièce dont la consultation a été refusée à la partie ne peut être utilisée à son désavantage que si l'autorité lui en a communiqué, oralement ou par écrit, le contenu essentiel se rapportant à l'affaire et lui a donné en outre l'occasion de s'exprimer et de fournir des contre-preuves. |
5.3 Diesen Mindestgrundsätzen ist das BFM im Verfahren des Beschwerdeführers nachgekommen. Einer vollumfänglichen Offenlegung des Gutachtens betreffend Evaluation des Alltagswissens stehen öffentliche Geheimhaltungsinteressen im skizzierten Sinne entgegen, zumal auch im vorliegenden Gutachten die sachverständige Person Informationen zu Tibet aufführt, die der Beschwerdeführer selbst nicht wiedergab. Im Übrigen wurde ihm im Rahmen der Anhörung zum Ergebnis der Evaluation des Alltagswissens in korrekter Weise das rechtliche Gehör gewährt.
Weiter legte das BFM im Schreiben vom 9. September 2013 betreffend das Verfahren E 4193/2013, das dem Beschwerdeführer in anonymisierter Form zur Kenntnis gebracht wurde, schriftlich dar, welche Gründe gegen die Aushändigung einer CD-ROM mit dem aufgezeichneten Telefongespräch sprechen würden. Die vom Bundesamt dargelegten öffentlichen und privaten Geheimhaltungsinteressen (vgl. Art. 27 Abs. 1 Bst. a
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
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1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
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1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
c | la copie de décisions notifiées. |
1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 28 - Une pièce dont la consultation a été refusée à la partie ne peut être utilisée à son désavantage que si l'autorité lui en a communiqué, oralement ou par écrit, le contenu essentiel se rapportant à l'affaire et lui a donné en outre l'occasion de s'exprimer et de fournir des contre-preuves. |
5.4 Die entsprechenden Anträge sind nach dem Gesagten abzulehnen. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs und der nicht korrekten Akteneinsichtsgewährung erweisen sich als nicht zutreffend. Ebenso ist die Rüge, das BFM habe seine Verfügung nicht hinreichend begründet, indem keine Länderinformationen offengelegt worden seien (vgl. Eingabe vom 20. Februar 2014 S. 7), zurückzuweisen.
6.
Im Urteil BVGE 2014/12 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort beständen; denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen und vermutungsweise im Exil, vorab in Indien oder Nepal, gelebt hätten, beständen grundsätzlich folgende mögliche Konstellationen bezüglich der Staatsangehörigkeit:
a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilligung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat);
b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Aufenthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien;
c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder von Indien (und damit einhergehendem Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit).
Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: Besitzt die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und verfügt sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Nepal oder Indien (Konstellation b) oder wird die Person im betreffenden Drittstaat zumindest gelduldet (Konstellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
|
1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
Verunmöglicht eine tibetische asylsuchende Person durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht allerdings die Abklärung, welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne aber namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
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1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
7.
7.1 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass der Beschwerdeführer, der bis anhin keine Identitätspapiere vorgewiesen hat, seine wahre Herkunft zu verschleiern versucht, weshalb das Bundesverwaltungsgericht der Ansicht der Vorinstanz folgt, dass die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung nicht zu überzeugen vermag. Namentlich erschöpfen sich die Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen angeblich ausreiserelevanten Ereignissen in oberflächlichen sowie unsubstantiierten Ausführungen, woraus sich nicht auf ein tatsächliches Erleben der behaupteten Sachverhaltsmomente schliessen lässt. Insbesondere hätte erwartet werden können, dass er sich zumindest bei seiner Mutter erkundigt hätte, ob die Übergabe der fünf Bilder des Dalai Lama zwischen ihr und seinem Freund stattgefunden habe (vgl. A17/21 S. 15). Zudem erscheinen seine Angaben zum angeblichen Vorgehen der Polizei nicht einleuchtend, ist es doch nicht nachvollziehbar, weshalb die Polizei, hätte sie ihn an jenem Tag tatsächlich gesucht, nicht einfach gewartet hätte, bis er von der Arbeit nach Hause zurückgekehrt wäre. Ferner sind auch seine Angaben zur dargelegten illegalen Ausreise grösstenteils wechselhaft ausgefallen und müssen in wesentlichen Punkten als zu wenig konkret gewertet werden. Namentlich erscheint der angebliche Umstand, dass er innert einer Nacht die Flucht vorbereitet habe und abrupt ausgereist sei, nicht plausibel, und es ist realitätsfremd, eine derartige Ausreise angeblich innert so kurzer Zeit zu organisieren. Weiter mutet auch die widersprüchliche Darlegung in Bezug auf den Zeitpunkt, wann er letztmals Kontakt zu seiner Familie gehabt habe, unglaubhaft an: Anlässlich der EVZ-Befragung behauptete er zunächst, er habe, nachdem er erfahren habe, von den chinesischen Polizisten gesucht zu werden, keinen Kontakt mehr zu seiner Familie gehabt (vgl. A6/11 S. 8), indes er im Rahmen der Anhörung zu Protokoll gab, vor seiner Ausreise seine Familie zu Hause in C._______ aufgesucht zu haben (vgl. A17/21 S. 14). Dem Vorhalt dieser Feststellungen begegnete er hauptsächlich mit Ausflüchten, indem er erklärte, er könne sich nicht mehr daran erinnern, dass in der EVZ-Befragung die Fragen derart genau gestellt worden seien, dass er ausführlich habe berichten sollen; deshalb sei alles durcheinander geraten und missverstanden worden (vgl. A17/21 S. 15). Diese Erklärung überzeugt indes nicht. Sodann ist im Zusammenhang mit seinem fehlenden Schulbesuch festzuhalten, dass laut einer Studie zur Bildungspolitik in der autonomen Region Tibet zur Durchsetzung der Schulpflicht Geldstrafen für Eltern, welche ihre Kinder nicht zur Schule schicken, erhoben würden; für viele Haushalte sei es dennoch lukrativer, die Strafen zu bezahlen
und die Kinder arbeiten zu lassen (vgl. Postiglione, Gerard A. et al., Education in the Tibetan Autonomous Region: policies and practices in rural and nomadic communites, in: Janette Ryan, Education reform in China, 2011, abrufbar unter: http://www.case.edu/affil/tibet/documents/ Educationinthetar-politicsandpracticesinruralandnomadicommunities.pdf, abgerufen am 14. November 2014). Eine allfällige Geldstrafe liess der Beschwerdeführer indes unerwähnt, sondern gab lediglich an, seine Eltern hätten es lieber gehabt, wenn er in der Landwirtschaft mitgeholfen habe (vgl. A17/21 S. 3). Gestützt werden diese Zweifel an den geltend gemachten Vorbringen im Übrigen dadurch, dass er im Verlauf des Asylverfahrens keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht hat. Seine Erklärungen zum Verbleib seiner Identitätskarte sind, wie das BFM zutreffend festgehalten hat, widersprüchlich und nicht überzeugend ausgefallen (vgl. A6/11 S. 6, 7; A17/21 S. 9). Schliesslich wurden auch keine Beweismittel (z.B. Fotographien, welche den Beschwerdeführer vor dem [Heiligtum/Pilgerziel] zeigen o.ä.) zur Stützung der geltend gemachten Vorbringen ins Recht gelegt.
7.2 Auch die aus der vorgenommenen Evaluation des Alltagswissens gewonnenen Erkenntnisse fügen sich überwiegend in das unglaubhafte Gesamtbild der vorgetragenen Sachverhaltsschilderung ein.
Der Beschwerdeführer wurde im Rahmen der Anhörung über den Werdegang sowie die Qualifikation der sachkundigen Person informiert und es wurde ihm diesbezüglich in korrekter Weise das rechtliche Gehör gewährt (vgl. A17/21 S. 15ff.). An der fachlichen Qualifikation der sachverständigen Person bestehen - anders als seitens des Beschwerdeführers behauptet (vgl. insbesondere A17/21 S. 16) - keine Zweifel. Wie das BFM im Übrigen zutreffend festhielt, vermögen die Rechtfertigungsversuche des Beschwerdeführers - die sachverständige Person kenne sich in der fraglichen Gegend offenbar nicht aus und behaupte Dinge, die nicht zutreffen würden - nicht zu überzeugen, zumal die Feststellungen der sachkundigen Person aussagekräftig und in ihrem Ergebnis grösstenteils unmissverständlich ausgefallen sind, so dass eine Fehleinschätzung als Ursache für die Unkenntnis ausgeschlossen werden kann. Folglich wird grundsätzlich von der inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit der Auswertung ausgegangen, weshalb sich die Vorinstanz durchaus auf die Evaluation des Alltagswissens stützen konnte.
7.3 Die mit der Erstellung der Evaluation des Alltagswissens beauftragte sachverständige Person gelangte aufgrund der inhaltlichen Analyse des Gesprächs mit dem Beschwerdeführer zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass er im behaupteten geographischen Raum gelebt haben könnte, sei klein. Der Beschwerdeführer habe keine hinreichenden Kenntnisse im landeskundlich-kulturellen beziehungsweise geographischen Bereich nachgewiesen, um eine Sozialisation in Tibet annehmen zu können. In Übereinstimmung mit der seitens des Beschwerdeführers eingereichten Abschrift des Telefoninterviews wurde namentlich festgehalten, er habe nicht gewusst, ob in Tibet beziehungsweise im Gebiet F._______ [technische Einrichtung] existiere. Diese Unkenntnis wiegt besonders schwer, sollte doch insbesondere er, welcher gemäss eigenen Aussagen aufgrund seiner Arbeitstätigkeit regelmässig mit [Ausländern] in Kontakt gekommen sei, mitbekommen haben, dass [technische Einrichtung] im Jahr (...) seinen Betrieb aufgenommen hat. Hierzu wurde dem Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung zwar in einer zugestandenermassen knappen und grenzwertigen Weise das rechtliche Gehör gewährt (vgl. A17/21 S. 16 F163, wobei die Frage F164 aufgrund ihres gehaltlosen Inhalts vorliegend unberücksichtigt zu bleiben hat). Jedoch war es ihm anlässlich der Anhörung des Telefoninterviews möglich, Kenntnis davon zu nehmen, um welche "verkehrstechnische Einrichtung" es sich handelt, und sich im Rahmen eines anschliessenden Parteivorbringens (nochmals) dazu zu äussern. Folglich sind die Anforderungen an die Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht verletzt. Weiter ist zwar festzuhalten, dass sich die Antworten des Beschwerdeführers nicht durchwegs als unzutreffend erwiesen beziehungsweise er teils auch richtig Auskunft geben konnte, gleichwohl vermag dieser Umstand sein soeben aufgezeigtes frappantes Unwissen nicht aufzuwiegen. Im Übrigen wurden seitens des Beschwerdeführers keine stichhaltigen Entgegnungen vorgebracht, welche die obigen Erwägungen umzustossen vermögen.
7.4 Aufgrund der im Ergebnis schlüssig begründeten Verfügung des BFM sowie der Evaluation des Alltagswissens ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es - nebst der Schweiz und Nordamerika - lediglich in Indien und Nepal. Vermutungsweise ist somit anzunehmen, dass er in Indien (oder Nepal) aufgewachsen ist respektive dort gelebt hat. Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
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1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
8.
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass zwar davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie ist. Jedoch entbehren seine geltend gemachten Vorbringen hinsichtlich des Ortes seiner hauptsächlichen Sozialisation, der illegalen Ausreise aus Tibet und seiner Asylvorbringen insgesamt der Glaubhaftigkeit. Folglich ist aufgrund der insgesamt nicht überzeugenden Angaben über den Zeitpunkt und die Umstände nicht von einer Ausreise aus den geltend gemachten Gründen auszugehen und es ist ihm mithin nicht gelungen, für den Zeitpunkt seiner Ausreise eine asylrechtlich relevante Verfolgung, die er in seiner Heimat vor seiner Ausreise erlitten hat oder in begründeter Weise zukünftig befürchten müsste, aufzuzeigen oder glaubhaft zu machen. Der Beschwerdeführer vermag weder die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat somit zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
9.
Gemäss Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.255 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.256 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.257 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi261 est admis à titre provisoire262. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM263 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.264 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.265 |
10.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvollzugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht findet, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine konkreten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine entsprechende Rückkehr sprechen würden. Da der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten allfälligen genaueren Abklärungen die erforderliche Grundlage entzieht und es nicht Sache des Gerichts sein kann, sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen, können seine geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden keine weitere Berücksichtigung finden.
Im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 45 - 1 La décision de renvoi indique: |
|
1 | La décision de renvoi indique: |
a | sous réserve de traités internationaux, notamment des accords d'association à Dublin131, l'obligation pour le requérant de quitter la Suisse et l'espace Schengen ainsi que l'obligation de poursuivre son voyage à destination de l'État de provenance ou d'un autre État en dehors de l'espace Schengen, qui le prend en charge; |
b | sous réserve de traités internationaux, notamment des accords d'association à Dublin, le jour auquel le requérant doit avoir quitté la Suisse et l'espace Schengen; si une admission provisoire a été ordonnée, le délai de départ est fixé au moment où cette mesure est levée; |
c | les moyens de contrainte applicables; |
d | le cas échéant, les États dans lesquels le requérant ne doit pas être renvoyé; |
e | le cas échéant, la mesure remplaçant l'exécution du renvoi; |
f | le canton compétent pour exécuter le renvoi ou la mesure qui le remplace. |
2 | La décision de renvoi est assortie d'un délai de départ raisonnable allant de sept à 30 jours. Pour les décisions rendues lors d'une procédure accélérée, le délai de départ est de sept jours. Pour les décisions prises lors d'une procédure étendue, il est de sept à 30 jours.134 |
2bis | Un délai de départ plus long est imparti ou le délai de départ est prolongé lorsque des circonstances particulières telles que la situation familiale, des problèmes de santé ou la durée du séjour le justifient.135 |
3 | Le renvoi peut être immédiatement exécutoire ou un délai de départ de moins de sept jours peut être fixé si le requérant est renvoyé sur la base des accords d'association à Dublin136.137 |
4 | Le requérant d'asile reçoit une feuille d'information contenant des explications relatives à la décision de renvoi.138 |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
10.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allen-falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Nachdem indessen das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 6. Dezember 2013 gutgeheissen hat und aus den Akten hervorgeht, dass der Beschwerdeführer auch weiterhin als bedürftig gelten muss, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Natasa Stankovic
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