Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-594/2009
{T 0/2}
Urteil vom 10. November 2009
Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richterin Kathrin Dietrich, Richter Beat Forster,
Gerichtsschreiber Cesar Röthlisberger.
Parteien
H._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Bundesbahnen SBB, Infrastruktur PM Luzern, Zentralstrasse 1, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Plangenehmigungsverfügung vom 12. Dezember 2008.
Sachverhalt:
A. Mit Verfügung vom 9. Juli 2008 genehmigte das Bundesamt für Verkehr (BAV) das Bauvorhaben "Stadtbahn Zug - 1. Teilergänzung S2/ Erweiterung der Haltestelle Zug Oberwil zu einer Kreuzungsstation" mit Auflagen und trat gleichzeitig auf die von H._______ eingereichte Einsprache nicht ein.
B. Gegen die Verfügung des BAV vom 9. Juli 2008 erhob H._______ am 8. August 2008 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht.
C. Mit Urteil vom 4. November 2008 (A-5155/2008) hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde, soweit es darauf eintrat, gut und wies die Sache zur materiellen Beurteilung an das BAV zurück.
D. Das BAV genehmigte mit Verfügung vom 12. Dezember 2008 die Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) vom 2. Juli 2007 betreffend "Stadtbahn Zug - 1. Teilergänzung S2 / Erweiterung der Haltestelle Oberwil (ZG) zu einer Kreuzungsstation" und wies die dagegen erhobene Einsprache des H._______ ab, soweit auf die Einsprache eingetreten und sie nicht als erledigt und gegenstandslos abgeschrieben wurde.
Es begründete seinen Entscheid zur Hauptsache damit, dass die Immissionsgrenzwerte überall eingehalten seien. Betreffend die Verkehrsentwicklung folgte es den Ausführungen der SBB, wonach das Bauvorhaben den mittel- und langfristigen Bedürfnissen, auch im Hinblick auf das Konzept "Zukünftige Entwicklung Bahn" und die Inbetriebnahme des Gotthardbasistunnels, genüge. Aus raumplanerischer Sicht seien keine Einwände von den angehörten Fachbehörden des Bundes und des Kantons Zug erhoben worden. Aus den Eingaben des Beschwerdeführers gehe nicht hervor, inwiefern die bestehende und durch das Bauvorhaben der SBB unveränderte Linienführung im Bereich seiner Grundstücke gegen das geltende Raumplanungsrecht des Bundes verstosse. Betreffend Körperschall und Erschütterungen seien die bundesrechtlichen Bestimmungen eingehalten. Betreffend die Baustellenerschliessung fehle es dem Beschwerdeführer an einem schutzwürdigen Interesse und die Anträge betreffend nichtionisierender Strahlung und Entwässerung würden schliesslich gestützt auf die Ausführungen der SBB vom 10. Januar 2008 als erledigt betrachtet.
E. Mit Eingabe vom 27. Januar 2009 erhebt H._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) erneut beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Plangegenehmigung des BAV (nachfolgend: Vorinstanz) und stellt folgende Anträge:
1. Der Entscheid des Bundesamtes für Verkehr, BAV, sei aufzuheben und es seien die im Einspracheverfahren gestellten Anträge gutzuheissen, nämlich:
1.1 Das Projekt ist in der vorliegenden Form nicht zu genehmigen und es ist ein Verfahren für einen Ausbau im Sinne einer nachhaltigen Variante mit Begradigung, wie sie die SBB aus dem Jahre 1988 vorsah, einzuleiten.
1.2 Falls das Projekt bewilligt wird, ist im Norden vor der Parzelle Y das Ausweichgeleise zu schliessen (was für das Ausweichen von Stadtbahnzügen genügt).
2. Eventualiter ist für den Fall, dass das Projekt bewilligt wird, bei Bahnkilometer X durch Parzelle Z eine Unterführung als Baustellenzufahrt der S2 in Oberwil zu erstellen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten/Vorinstanz.
Zur Begründung seiner Anträge bringt der Beschwerdeführer hauptsächlich vor, das vorgelegte Projekt berücksichtige die zukünftige Verkehrsentwicklung zu wenig und stehe im Widerspruch mit dem raumplanerischen Gebot der Nachhaltigkeit und der haushälterischen Nutzung des Bodens. Das in den nächsten 30 Jahren zu erwartende Verkehrsaufkommen könne mit dem heute geplanten Kreuzungsbauwerk in Oberwil nicht bewältigt werden. Zudem sei die Lärmprognose korrekt und vollständig, d.h. unter Einbezug des gesamten zu erwartenden Verkehrsaufkommens zu stellen. Das Umweltschutzrecht verpflichte die SBB immissionsmindernde Massnahmen zu erwägen und diese ins Projekt zu integrieren und umzusetzen, sofern sie wirtschaftlich tragbar seien. Dies betreffe auch die Wahl und Optimierung der Linienführung. Mit einer Begradigung der bestehenden Linie könne anstelle der Vernichtung von Bauland und einer Zunahme von Lärmimmissionen dank Tunnelierung neues Siedlungsgebiet geschaffen, bestehende Eisenbahnimmissionen stark verringert und die Fahrtgeschwindigkeit auf diesem Abschnitt erhöht werden.
Zum Thema Körperschall und Erschütterungen sowie auch zur Entwässerung äussert sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht mehr oder nur noch marginal. Betreffend nichtionisierender Strahlung bemängelt er, seine Parzellen Z und T seien als nichtexistent übergangen worden. Bezüglich Baustellenerschlies-sung bzw. Unterführung erläutert er neben allgemeinen Nachteilen der geplanten Variante für das Dorf Oberwil sein Interesse an einer besseren Zufahrt zu seinem Grundstück. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs anlässlich des Augenscheins mit der Vorinstanz vom 31. März 2008.
F. In der Beschwerdeantwort vom 6. März 2009 beantragt die SBB (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und stellt den Verfahrensantrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen. Sie begründet ihren Antrag in der Sache vor allem damit, dass die bestehende Linienführung durch das vorgelegte Projekt keine Änderungen erfahre und der Beschwerdeführer keinen rechtlichen Anspruch auf eine Anpassung der Linienführung nach seinen Wünschen habe. Zudem genüge die heutige Linienführung den zukünftigen Bedürfnissen. Betreffend die umweltrechtlichen Vorbringen verweist die Beschwerdegegnerin auf das Plandossier, wonach alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten seien. Der Beschwerdeantrag Ziff. 1.2 betreffend Ausweichgeleise sei ein unzulässiges Novum, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Zum Beschwerdeantrag Ziff. 2 betreffend Baustellenzufahrt sei der Beschwerdeführer schliesslich mangels schutzwürdigem Interesse nicht legitimiert.
G. In ihrer Vernehmlassung vom 10. März 2009 beantragt die Vorinstanz ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verweist sie grundsätzlich auf die in der angefochtenen Verfügung vom 12. Dezember 2008 gemachten Ausführungen. Betreffend des Augenscheins bzw. der Einigungsverhandlung vom 30. April 2008 weist sie darauf hin, dass das Beschlussprotokoll von allen Anwesenden ohne Beanstandungen unterschrieben worden sei und der Beschwerdeführer im durchgeführten Schriftenwechsel genügend Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt habe, weshalb keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege.
In einer ergänzenden Vernehmlassung vom 12. März 2009 unterstützte die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin gestellten Antrag auf Entzug der aufschiebenden Wirkung.
H. Mit Eingabe vom 30. März 2009 beantragt der Beschwerdeführer die Abweisung des Gesuchs um Entzug der aufschiebenden Wirkung.
I. Mit Zwischenverfügung vom 3. April 2009 wurde dem Antrag der Beschwerdegegnerin auf Entzug der aufschiebenden Wirkung stattgegeben.
J. Ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 3. April 2009 wurde die Vorinstanz gestützt auf den ersten Fachbericht des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vom 20. März 2009 angewiesen, die Lärmbelastung auf der dem Beschwerdeführer gehörenden Parzelle Z genauer zu ermitteln. Die Vorinstanz erteilte der Beschwerdegegnerin daraufhin einen entsprechenden Auftrag. Die darauf folgenden Abklärungen bzw. die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 23. April 2009 wurden im zweiten Fachbericht des BAFU vom 20. Mai 2009 insofern kritisiert, als das Kurvenkreischen bei der Lärmermittlung für die Parzelle Z nicht berücksichtigt worden sei und es diesbezüglich genauerer Abklärungen bedürfe.
K. In der Replik vom 20. Mai 2009 übt der Beschwerdeführer erneut Kritik an der Verkehrsprognose. Die Zunahme des Verkehrsaufkommens von überregionalen und internationalen Personenreisezügen sowie des Güterverkehrs sei nicht ausreichend berücksichtigt worden. Zudem sei die Lärmermittlung für die Parzelle Z unklar. Er kritisiert dabei insbesondere die angewandte Berechnungsmethode und die Nichtberücksichtigung des Kurvenkreischens.
L. Mit Verfügung vom 27. Mai 2009 wurde die Beschwerdegegnerin aufgefordert, die vom BAFU beantragten Abklärungen zu treffen und zur vom Beschwerdeführer aufgeworfenen Frage des Verkehrsaufkommens Stellung zu nehmen.
M. In ihrer Duplik vom 10. Juni 2009 legte die Beschwerdegegnerin ausführlicher dar, weshalb die Lärmvorschriften auf der Parzelle Z auch unter Einbezug des Kurvenkreischens eingehalten seien. Selbst bei einem "Worst-Case-Szenario" sei ein maximaler Beurteilungspegel Lr von 56.2 dB(A) für die Tagesperiode und von 43.4 dB(A) für die Nachtperiode ausgewiesen. Damit seien die massgebenden Immissionsgrenzwerte eingehalten. In diesem Zusammenhang rechtfertigte sie auch ihre Prognose betreffend Verkehrsentwicklung und betonte, dass das vorliegende Projekt primär dem auszubauenden Regionalangebot diene. Einem weiteren Ausbau sei durch die bestehende Infrastruktur (Abschnitte mit Einspurbetrieb) enge Grenzen gesetzt. Um wesentliche Leistungssteigerungen bewerkstelligen zu können, wären weitere Doppelspurausbauten erforderlich.
N. In seinem dritten und letzten Fachbericht vom 8. Juli 2009 befindet das BAFU schliesslich die von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Lärmermittlungen als korrekt und damit die bundesrechtlichen Vorschriften als eingehalten.
O. Der Beschwerdeführer bleibt auch in seinen Schlussbemerkungen vom 6. August 2009 bei seiner Kritik an der Lärmprognose. Insbesondere das Kurvenkreischen sei nicht berücksichtigt worden. Zudem sei nicht nur das Verkehrsaufkommen der Stadtbahn Zug, sondern auch das überregionale und internationale nach Inbetriebnahme der NEAT zu berücksichtigen. Er fordere deshalb ein unabhängiges Gutachten und stelle den Antrag auf eine Messung vor Ort.
P. Auf die übrigen Ausführungen der Beteiligten wird - soweit entscheidrelevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
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1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.3 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3.1 Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5155/2008 vom 4. November 2008 (E. 5) wurde rechtskräftig festgestellt, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich zur Einsprache gegen die Plangenehmigung der Vorinstanz legitimiert ist. Die dort gemachten Ausführungen zur Legitimation im Sinne von Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3.2 Der Beschwerdeführer kann die Überprüfung eines Bauvorhabens nur im Lichte jener Rechtsätze verlangen, die sich rechtlich oder tatsächlich auf seine Stellung auswirken. Beschwerdegründe Privater, mit denen ein bloss allgemeines öffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt wird, ohne dass dem Beschwerdeführer im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht, sind unzulässig (BGE 133 II 249 E. 1.3.1-1.3.2). Zur Frage der räumlichen Nähe ist in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Nationalstrassen- und Eisenbahnbau festgehalten worden, dass der betroffene Private nicht allgemein am Projekt oder der geplanten Linienführung Kritik üben dürfe. Vielmehr habe er konkret aufzuzeigen, inwiefern das Projekt im Bereiche seines Grundstücks gegen Bundesrecht verstosse (vgl. BGE 120 Ib 59 E. 1c, BGE 118 Ib 206 E. 8b).
1.3.3 Steht einmal fest, dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist, kann er grundsätzlich alle Rügen anbringen, die für seine Position Vorteile erwarten lassen und den Streitgegenstand betreffen. Im Gegensatz beispielsweise zur Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern setzt das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes nicht für jede Rüge eine besondere Beziehungsnähe voraus (vgl. THOMAS MERKLI/ARTHUR AESCHLIMANN/RUTH HERZOG, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N. 27 zu Art. 65 VRPG; KÖLZ/HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 538). Damit kann der Beschwerdeführer, falls er legitimiert ist, im Beschwerdeverfahren des Bundes auch bloss Einwände vorbringen, welche Allgemeininteressen wie Anliegen der Raumplanung oder des Umweltschutzes betreffen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-2086/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2 und A-2517/2008 vom 11. August 2008 E. 4.4; hiernach E. 8).
1.3.4 Der Beschwerdeführer fordert in Ziff. 1.1 seiner Anträge die Nichtgenehmigung der von der Beschwerdegegnerin am 2. Juli 2007 eingereichten Variante mit einer oberirdischen Kreuzungsstation (nachfolgend: Variante 2007) und an deren Stelle die Umsetzung der Variante aus dem Vorprojekt der Beschwerdegegnerin aus dem Jahr 1988 mit einer Begradigung durch die Errichtung eines Tunnels (nachfolgend: Variante 1988). Da er dies nicht nur mit allgemeiner Kritik an der Linienführung begründet, sondern Verletzungen der Umweltschutz- und Raumplanungsvorschriften geltend macht, die ihn im Bereich seiner Grundstücke besonders treffen bzw. die Variante 1988 zu weniger Immissionen auf seinen Grundstücken und deren Bebaubarkeit führen würde, wurde seine Legitimation im bereits genannten Verfahren A-5155/2008 bejaht. Auf seine diesbezüglichen Rügen ist - soweit er im vorliegenden Beschwerdeverfahren noch daran festhält - einzutreten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgericht A-2517/2008 vom 11. August 2008 E. 5).
1.3.5 Anders zu beurteilen ist hingegen der Eventualantrag auf Erstellung einer Unterführung als Baustellenzufahrt für den Fall, dass die Variante 2007 bewilligt wird (Beschwerdeantrag Ziff. 2). Die vorgesehene Baustellenzufahrt führt über das öffentliche Wegnetz via Widenstrasse und den Mülimattweg, ohne die Grundstücke des Beschwerdeführers zu beanspruchen. Mangels räumlicher Nähe fehlt es dem Beschwerdeführer somit an einer besonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zur Streitsache. Er ist diebezüglich nicht mehr als jedermann betroffen. Auf diesen Antrag ist - wie die Vorinstanz richtig feststellte - mangels schützenswertem Interesse nicht einzutreten.
1.4 Weiter ist der Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens zu bestimmen.
1.4.1 Ausgangspunkt des Beschwerdeverfahrens ist die angefochtene Verfügung (Art. 5
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 44 - La décision est sujette à recours. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
1.4.2 In bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren kommt die Besonderheit hinzu, dass bereits gestützt auf spezialgesetzliche Verfahrensbestimmungen sämtliche Einwände gegen ein Projekt, die während der Auflagefrist erhoben werden können, im Einspracheverfahren anzubringen sind und im Beschwerdeverfahren nicht noch nachgetragen werden können (vgl. Art. 27d
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SR 725.11 Loi fédérale du 8 mars 1960 sur les routes nationales (LRN) LRN Art. 27d |
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1 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative55 peut faire opposition auprès du département pendant le délai de mise à l'enquête contre le projet définitif ou les alignements qui y sont fixés.56 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
2 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx57 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.58 |
3 | Les communes font valoir leurs intérêts par voie d'opposition. |
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SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18f Opposition - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative116 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.117 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
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2 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx118 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.119 |
3 | Les communes font valoir leurs intérêts par voie d'opposition. |
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SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 37f - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative133 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.134 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
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1 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative133 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.134 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
2 | Quiconque a qualité de partie pour les installations d'aéroport en vertu de la LEx135 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.136 |
3 | Les communes font valoir leurs droits par voie d'opposition. |
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SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16f - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative47 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.48 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
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1 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative47 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.48 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
2 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx49 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.50 |
3 | Les communes font valoir leurs droits par voie d'opposition. |
1.4.3 Die Beschränkung auf die Einspracherügen bedeutet zudem, dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht nur diejenigen Anträge gestellt werden können, welche bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Einspracheverfahrens waren. Eine Änderung oder Ausweitung der Begehren über die Einspracherügen hinaus ist dagegen nicht zulässig (Urteil des Bundesgerichtes 1E.18/1999 vom 25. April 2001 E. 3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4642/2008 vom 3. März 2009 E. 2.2 und A-672/2008 vom 4. August 2008 E. 2.2).
1.4.4 Der Beschwerdeführer stellt für den Fall, dass das (von der Beschwerdegegnerin vorgelegte) Projekt bewilligt werde, den Antrag, das Ausweichgleis im Norden vor der Parzelle 2718 zu schliessen (Beschwerdeantrag Ziff. 1.2). Dieser Antrag wurde im Einspracheverfahren nicht vorgebracht, obwohl dies dem Beschwerdeführer möglich gewesen wäre. Der Antrag stellt somit eine unzulässig Ausweitung der Begehren dar, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
1.5 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs anlässlich des Augenscheins bzw. der Einigungsverhandlung vom 30. April 2008. Wegen der zu knapp bemessenen Zeit habe nach dem Augenschein keine Einigungsverhandlung stattgefunden. Die Parteien hätten lediglich die Möglichkeit gehabt, mit ihrer Unterschrift an den gestellten Anträgen festzuhalten oder diese zurückzuziehen. Zudem sei von der Vorinstanz kein Protokoll über den Augenschein erstellt worden, womit die Möglichkeit für Ergänzungen und Berichtigungen entfallen sei.
2.2 Der in Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
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1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
c | la copie de décisions notifiées. |
1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
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1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 31 - Dans une affaire où plusieurs parties défendent des intérêts contraires, l'autorité entend chaque partie sur les allégués de la partie adverse qui paraissent importants et ne sont pas exclusivement favorables à l'autre partie. |
Wie die meisten Spezialgesetze in Sachbereichen, in welchen es zu Massenverfahren kommt, kennt auch das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren eine Sonderregelung betreffend die Anhörung. Das Äusserungsrecht der Parteien wird mit der Einsprache gemäss Art. 18f
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SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18f Opposition - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative116 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.117 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
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2 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx118 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.119 |
3 | Les communes font valoir leurs intérêts par voie d'opposition. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30a - 1 S'il est vraisemblable que de nombreuses personnes seront touchées par une décision ou si l'identification de toutes les parties exige des efforts disproportionnés et occasionne des frais excessifs, l'autorité, avant de prendre celle-ci, peut publier la requête ou le projet de décision, sans motivation, dans une feuille officielle et mettre simultanément à l'enquête publique la requête ou le projet de décision dûment motivés en indiquant le lieu où ils peuvent être consultés. |
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1 | S'il est vraisemblable que de nombreuses personnes seront touchées par une décision ou si l'identification de toutes les parties exige des efforts disproportionnés et occasionne des frais excessifs, l'autorité, avant de prendre celle-ci, peut publier la requête ou le projet de décision, sans motivation, dans une feuille officielle et mettre simultanément à l'enquête publique la requête ou le projet de décision dûment motivés en indiquant le lieu où ils peuvent être consultés. |
2 | Elle entend les parties en leur impartissant un délai suffisant pour formuler des objections. |
3 | Dans sa publication, l'autorité attire l'attention des parties sur leur obligation éventuelle de choisir un ou plusieurs représentants et de supporter les frais de procédure ainsi que les dépens. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 31 - Dans une affaire où plusieurs parties défendent des intérêts contraires, l'autorité entend chaque partie sur les allégués de la partie adverse qui paraissent importants et ne sont pas exclusivement favorables à l'autre partie. |
2.3 Die Einigungsverhandlung wiederum ist im EBG nicht selbständig geregelt. Gemäss Art. 18a
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SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18a Droit applicable - 1 La procédure d'approbation des plans est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative106, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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1 | La procédure d'approbation des plans est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative106, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
2 | Si une expropriation est nécessaire, la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx)107 s'applique au surplus. |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 48 - Les demandes d'indemnité et les questions qui s'y rapportent sont discutées à l'audience; la commission y procède en outre aux relevés nécessaires pour clarifier les points litigieux ou douteux. Le président cherche à mettre les parties d'accord. |
2.4 Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen (E. 2.6), hat vorliegend durchaus eine Einigungsverhandlung stattgefunden. Nach dem Gesagten geht die Rüge des Beschwerdeführers - durch Verzicht auf eine Einigungsverhandlung sei sein rechtliches Gehör verletzt worden - aber unabhängig vom Stattfinden der Verhandlung fehl. Die Einigungsverhandlung ist keine formelle mündliche Verhandlung und dient somit auch nicht der Wahrung des rechtlichen Gehörs. Das Gehör des Beschwerdeführers wurde ausreichend gewahrt, indem er am Augenschein vom 30. April 2008 hat teilnehmen und sich anlässlich seiner Einsprache zweimal (24. September 2007 und 10. März 2008) zum Plangenehmigungsgesuch der Beschwerdeführerin äussern können.
2.5 Die Einigungsverhandlung wird regelmässig mit einem Augenschein verbunden, da vor Ort oft einfacher eine gütliche Einigung gefunden werden kann. Da es sich um einen informellen Einigungsversuch handelt, liegt es jedoch im pflichtgemässen Ermessen der Genehmigungsbehörde, ob eine solche Verhandlung überhaupt durchgeführt wird oder nicht (vgl. UELI STÜCKELBERGER/CHRISTOPH HALDIMANN, Infrastruktur und Eisenbahn, in: Heinrich Koller/Georg Müller/Thierry Tanquerel/Ulrich Zimmerli, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band IV, Verkehrsrecht, Basel 2008, hiernach: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, S. 274, Rz 29).
2.6 Vorliegend hat sich die Vorinstanz dazu entschlossen, die Einigungsverhandlung mit einem Augenschein zu verbinden. Über deren Ergebnis wurde unbestrittenermassen ein Beschlussprotokoll erstellt. Es kann somit nicht gesagt werden, dass überhaupt keine Einigungsverhandlung stattgefunden habe. Vielmehr ist davon auszugehen, dass schon während des Augenscheins Gespräche stattgefunden haben. Zudem konnte der Beschwerdeführer das Beschlussprotokoll mit einer Aktennotiz ergänzen. Hinweise dafür, dass die Vorinstanz potentiell fruchtbare Gespräche unterbunden hätte, liegen nicht vor. Die Vorinstanz hat allenfalls auf weitere Gespräche verzichtet. Dies ist angesichts ihres weiten Ermessens, insbesondere wenn eine Einigung aussichtslos erscheint, nicht zu beanstanden.
2.7 Zum Vorwurf der mangelnden Protokollierung ist schliesslich Folgendes anzumerken: Aus der Aktenführungspflicht ergibt sich die Pflicht der Behörden, entscheidrelevante Tatsachen und Ergebnisse zu protokollieren (vgl. dazu ausführlich A- 962/2009 vom 23. Juli 2009 E. 6.2). Gemäss Art. 49
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 49 - Il est dressé un procès-verbal de l'audience de conciliation. Ce procès-verbal contient: |
|
a | les noms des intéressés qui ont comparu; |
b | les accords, ainsi que les déclarations des parties portant reconnaissance, renonciation ou réserves; |
c | la signature du président de la commission d'estimation. Les accords et les déclarations prévus sous let. b doivent être signés par les parties. |
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz für den Augenschein und die Einigungsverhandlung zusammen "lediglich" ein Beschlussprotokoll erstellt hat, welches die Teilnehmenden nennt (Art. 49 Bst. a
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 49 - Il est dressé un procès-verbal de l'audience de conciliation. Ce procès-verbal contient: |
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a | les noms des intéressés qui ont comparu; |
b | les accords, ainsi que les déclarations des parties portant reconnaissance, renonciation ou réserves; |
c | la signature du président de la commission d'estimation. Les accords et les déclarations prévus sous let. b doivent être signés par les parties. |
2.8 Die Vorwürfe betreffend Gehörsverletzung erweisen sich deshalb als unbegründet.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer verlangt in den Rechtsschriften verschiedene Beweismassnahmen:
Augenschein betreffend Durchführung des Bauvorhabens;
Lärmmessung vor Ort;
Expertise durch die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) betreffend die Frage, ob das SEMIBEL Kurvenkreischgeräusche berücksichtigte;
unabhängiges Gutachten betreffend Lärmprognose.
Unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer seine Anträge als Beweisanträge im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht oder als Anweisungen an die Vorinstanz im Falle einer Rückweisung verstanden haben will, gelten nachfolgende Ausführungen.
3.2 Die Wahrung des rechtlichen Gehörs verlangt grundsätzlich, die angebotenen Beweise abzunehmen. Davon darf im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung abgewichen werden, wenn aufgrund bereits abgenommener Beweise der rechtlich erhebliche Sachverhalt für genügend geklärt erachtet wird und ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden kann, die rechtliche Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-8728/2007 vom 8. April 2008 E. 2.2 mit Verweisen). So kann von der Erhebung eines beantragten Beweismittels abgesehen werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn im Voraus gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag, oder wenn die Tatsachen bereits aus den Akten genügend ersichtlich sind (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A- 4010/2008 vom 27. Oktober 2008 E. 5.1; KÖLZ/HÄNER, a.a.O., Rz. 320: MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., S. 165 Rz. 3.144).
3.3 Wie sich nachfolgend zeigen wird, gehen die rechtlich erheblichen Tatsachen mit genügender Klarheit aus den Akten hervor. Es kann ohne Willkür davon ausgegangen werden, dass weitere Beweiserhebungen an der rechtlichen Überzeugung nichts ändern würden. Die gestellten Beweisanträge sind deshalb abzuweisen.
4.
4.1 Der Beschwerdeführer findet die zur Genehmigung vorgelegte Variante 2007 an sich nicht bundesrechtskonform. Aus diesem Grund stösst er sich daran, dass die von ihm bevorzugte und angeblich bessere Variante 1988 der ersteren nicht gegenübergestellt und die Vor- und Nachteile gegeneinander abgewogen worden sind. Zwar solle sich bei der Planung von öffentlichen Werken der Aufwand für die Ausarbeitung von Projektvarianten und Alternativen in gewissem Rahmen halten. Soweit eine Lösung aber für direkt betroffene Private mit erheblichen Vorteilen verbunden und für die Bauherrschaft ohne jegliche Nachteile belastet sei, dürfe sie nicht ohne weiteres als unzweckmäs-sig aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden werden.
Die Kritik des Beschwerdeführers wirft die Frage auf, unter welchen Umständen und in welchem Umfang die Plangenehmigungsbehörde Projektvarianten zu prüfen hat. Er macht letztlich eine fehlerhafte Interessenabwägung geltend.
4.2 Dem Beschwerdeführer ist insofern zuzustimmen, als die Plange-nehmigungsbehörde in ihrem Entscheid eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen hat, indem sie alle im konkreten Fall relevanten Interessen ermittelt, bewertet und gegeneinander abwägt, um sodann zu entscheiden, welcher der möglichen Varianten der Vorzug zu geben ist. Die Interessenabwägung ist eine Argumentationstechnik zur kontrollierten Konkretisierung von rechtlich vermittelten Handlungsspielräumen. Sie führt von der offenen Norm zur fallbezogenen Entscheidung, indem sie alle in der Sache erheblichen Gesichtspunkte nach einem bestimmten Muster verarbeitet und dabei dem Ziel verpflichtet bleibt, diese Gesichtspunkte in optimaler Weise zu berücksichtigen. Eine Interessensabwägung ist immer dort vorzunehmen, wo die anzuwenden Normen besonders viele und besonders weite Handlungsspielräume enthalten, sodass die üblichen Hilfsgrössen eines pflichtgemässen Ermessensgebrauchs (Sinn und Zweck des Gesetzes, Beachtung von Verhältnismässigkeit usw.) nicht genügen. Dies ist typischerweise im Planungs- und Umweltrecht der Fall (vgl. PIERRE TSCHANNEN/ULRICH ZIMMERLI, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, § 26 Rz. 34 ff.).
Zu beachten ist dabei aber, dass der Vergleich verschiedener Lösungen nur dann angezeigt ist, wenn die Varianten, die einander gegenübergestellt werden, echte Alternativen sind, d.h. sie müssen realistisch und einigermassen ausgereift sein. Zudem sind nur dort Varianten zu prüfen, wo tatsächlich auch ein Konflikt mit den einschlägigen Vorschriften zu erkennen ist. Nicht verlangt werden kann hingegen, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. So dürfen insbesondere Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, schon nach einer ersten summarischen Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausscheiden. Die Vorinstanz hat als Genehmigungsbehörde primär die zur Diskussion gestellten Varianten und die dagegen gerichteten Einwände zu prüfen; selber weitere Lösungen erarbeiten muss sie dagegen in der Regel nicht (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1835/2006 vom 4. Juli 2007 E. 5; Entscheid der Rekurskommission des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [REKO UVEK] A-2004-151 vom 14. Dezember 2005 E. 6.1 mit Hinweisen).
4.3 Vorliegend schlägt der Beschwerdeführer ein teilweise bereits ausgearbeitetes, aber später fallen gelassenes Vorprojekt zum Vergleich vor, welches nicht von vornherein als unrealistisch und unausgereift bezeichnet werden kann. Und dennoch hat die Vorinstanz Bundesrecht nicht verletzt, indem sie die Vor- und Nachteile der beiden Projekte nicht im Einzelnen gegeneinander abgewogen, sondern sich auf eine summarische Prüfung und auf die Feststellung, dass die vorgelegte Variante 2007 bundesrechtskonform ist, beschränkt hat.
Im Plangenehmigungsverfahren muss nicht jede, möglicherweise auch bundesrechtskonforme Variante dem vorgelegten Projekt gegenübergestellt werden. Bei jedem Bauprojekt sind regelmässig mehrere bundesrechtskonforme Varianten denkbar. Der Entscheid, welche von mehreren bundesrechtskonformen Varianten umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Planungsbehörde und wird regelmäs-sig durch die politischen Entscheidungsträger vorgeprägt. Sind keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Feststellung des Sachverhaltes erkennbar, wird dieser Ermessensentscheid im gerichtlichen Überprüfungsverfahren mit einer gewissen Zurückhaltung überprüft (vgl. nachfolgend E. 4.4) und im Wesentlichen nur noch abgeklärt, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen der Entscheidung berücksichtigt worden sind (TSCHANNEN/ ZIMMERLI, a.a.O., § 26 Rz. 39 f.).
Die Feststellung, dass ein vorgelegtes Projekt bundesrechtskonform ist, kann die Prüfung anderer Varianten damit ohne weiteres ausschliessen, da die Einhaltung von Bundesrecht geradezu impliziert, dass den berührten Interessen genügend Rechnung getragen wurde. Bestreitet dies der Beschwerdeführer, muss er konkret aufzuzeigen, inwiefern das vorgelegte Projekt Bundesrecht verletzt. Die Gegenüberstellung eines ganz anderen Projekts kann - so wie die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Variante 1988 - nicht verlangt werden. Vielmehr sind erst im Falle einer Rechtsverletzung Varianten zu prüfen, die konkret auf die Behebung eines festgestellten Konflikts zielen (z.B. die Errichtung einer Lärmschutzmauer, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten sind). Wie sich nachfolgend zeigen wird, verletzt das vorgelegte Projekt aber kein Bundesrecht. Es stehen ihm keine derart gewichtigen Interessen gegenüber, die es rechtfertigen würden, weitere Varianten, insbesondere die Variante 1988, zu prüfen.
4.4 Das Bundesverwaltungsgerichts überprüft die Interessensabwägung als Rechtsfrage grundsätzlich frei (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.4.1 Zurückhaltung bei der Sachverhaltsermittlung ist insbesondere dann angezeigt, wenn technische Fragen zu beurteilen sind und wenn der Entscheid der Vorinstanz mit Amtsberichten bzw. Stellungnahmen der Fachstellen des Bundes übereinstimmt. Sachkundige Auskünfte einer Amtsstelle werden nur dann inhaltlich überprüft und es wird nur dann von ihnen abgewichen, wenn dafür stichhaltige Gründe, also etwa offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche, gegeben sind (Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 290; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2422/2008 vom 18. August 2008 E. 7.2). Allerdings muss sichergestellt sein, dass das Gericht auch Verwaltungsentscheide, die überwiegend auf Ermessen beruhen, wirksam überprüfen kann (Urteil des Bundesgerichts 1C_309/2007 vom 29. Oktober 2008 E. 2.1.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgericht A-3029/2008 vom 18. Juni 2009 E. 1.4). Es ist ohne weiteres zulässig, bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abzustellen. Ergänzende Beweiserhebungen in Form von Expertisen sind denn auch nur ausnahmsweise und nur dort vorzunehmen, wo die Klärung der umstrittenen Sachverhaltsfrage für die rechtliche Beurteilung unabdingbar ist (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5 mit weiteren Hinweisen; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3029/2008 vom 18. Juni 2009 E. 1.4 und A-4122/2007 vom 27. Oktober 2008 E. 4.2, Letzteres bestätigt durch die Urteile des Bundesgerichts 1C.544/2008, 1C.548/2008 und 1C.550/2008 vom 27. August 2009).
4.4.2 Bei der Ermessensausübung belässt das Bundesverwaltungsgericht der Vorinstanz somit einen gewissen Spielraum und weicht nicht leichthin von deren Beurteilung ab, wenn, wie vorliegend, die Vorinstanz als Fachbehörde mit den tatsächlichen Verhältnissen besser vertraut ist und sich technische Fragen stellen (vgl. BGE 133 II 35 E. 3 sowie Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt [REKO/INUM] vom 8. September 2005, A-2005-36, E. 4). Insbesondere ist das Bundesverwaltungsgericht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz in Umweltschutzsachen. Als richterliche Behörde darf es daher nicht sein eigenes Gutdünken an die Stelle des Ermessens der fachkundigen Verwaltungsbehörde setzen. Dies insbesondere dann, wenn einerseits mehrere Lösungen möglich und rechtmässig erscheinen, andererseits Spielraum für Verwaltungsermessen besteht (vgl. BGE 129 II 331 E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgericht A-5646/2008 vom 13. August 2009 E. 8.3; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.156).
5.
Nach Auffassung des Beschwerdeführers entspricht das vorgelegte Projekt insbesondere nicht den lärmrechtlichen Vorschriften des Bundes.
5.1 Da die vorliegende Änderung gemäss Anhang 2 der Verordnung vom 14. November 2001 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE, SR 742.144.1) nicht im Emissionsplan 2015 berücksichtigt ist, richtet sich die lärmrechtliche Beurteilung nicht nach den spezialgesetzlichen Sanierungsvorschriften, sondern gemäss Art. 4
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SR 742.144.1 Ordonnance du 4 décembre 2015 sur la réduction du bruit émis par les chemins de fer (OBCF) OBCF Art. 4 Valeur limite d'émission applicable aux wagons |
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1 | Les wagons circulant sur le réseau ferroviaire suisse à voie normale doivent respecter les valeurs limites pour le bruit au passage conformément au règlement (UE) no 1304/20145. Cette exigence est considérée comme respectée sans requérir d'examen lorsque les wagons sont équipés de freins en matériau composite. |
2 | La valeur limite d'émission n'est pas applicable aux véhicules spéciaux dont le kilométrage est faible ni aux véhicules historiques. |
3 | Les dépassements des valeurs limite d'émission sont punis d'une amende en vertu de l'art. 61, al. 1, let. a, LPE. |
5.2 Bei dem von der Beschwerdegegnerin geplanten Bauvorhaben handelt es sich um die Änderung einer bestehenden ortsfesten Anlage (zum Begriff vgl. Art. 7 Abs. 7
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 7 Définitions - 1 Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
|
1 | Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
2 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont dénommés émissions au sortir des installations, immissions au lieu de leur effet. |
3 | Par pollutions atmosphériques, on entend les modifications de l'état naturel de l'air provoquées notamment par la fumée, la suie, la poussière, les gaz, les aérosols, les vapeurs, les odeurs ou les rejets thermiques.10 |
4 | Les infrasons et les ultrasons sont assimilés au bruit. |
4bis | Par atteintes portées au sol, on entend les modifications physiques, chimiques ou biologiques de l'état naturel des sols. Par sol, on entend la couche de terre meuble de l'écorce terrestre où peuvent pousser les plantes.11 |
5 | Par substances, on entend les éléments chimiques et leurs combinaisons, naturels ou générés par un processus de production. Les préparations (compositions, mélanges, solutions) et objets contenant de telles substances leur sont assimilés.12 |
5bis | Par organisme, on entend toute entité biologique, cellulaire ou non, capable de se reproduire ou de transférer du matériel génétique. Les mélanges ou objets qui contiennent de telles entités sont assimilés aux organismes.13 |
5ter | Par organisme génétiquement modifié, on entend tout organisme dont le matériel génétique a subi une modification qui ne se produit pas naturellement, ni par multiplication ni par recombinaison naturelle.14 |
5quater | Par organisme pathogène, on entend tout organisme qui peut provoquer des maladies.15 |
6 | Par déchets, on entend les choses meubles dont le détenteur se défait ou dont l'élimination est commandée par l'intérêt public.16 |
6bis | L'élimination des déchets comprend leur valorisation ou leur stockage définitif ainsi que les étapes préalables que sont la collecte, le transport, le stockage provisoire et le traitement. Par traitement, on entend toute modification physique, biologique ou chimique des déchets.17 |
6ter | Par utilisation, on entend toute opération impliquant des substances, des organismes ou des déchets, notamment leur production, leur importation, leur exportation, leur mise dans le commerce, leur emploi, leur entreposage, leur transport et leur élimination.18 |
7 | Par installations, on entend les bâtiments, les voies de communication ou autres ouvrages fixes ainsi que les modifications de terrain. Les outils, machines, véhicules, bateaux et aéronefs sont assimilés aux installations. |
8 | Par informations sur l'environnement, on entend les informations relatives au domaine d'application de la présente loi et de la législation sur la protection de la nature et du paysage, la protection des sites naturels, la protection des eaux, la protection contre les dangers naturels, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche, le génie génétique et la protection du climat.19 |
9 | Par biocarburants et biocombustibles, on entend les carburants et les combustibles liquides ou gazeux produits à partir de biomasse ou d'autres agents énergétiques renouvelables.20 |
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 2 Définitions - 1 Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires. |
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1 | Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires. |
2 | Sont également considérées comme nouvelles installations fixes les installations fixes et les constructions dont l'affectation est entièrement modifiée. |
3 | Les limitations d'émissions sont des mesures techniques, de construction, d'exploitation, ainsi que d'orientation, de répartition, de restriction ou de modération du trafic, appliquées aux installations, ou des mesures de construction prises sur le chemin de propagation des émissions. Elles sont destinées à empêcher ou à réduire la formation ou la propagation du bruit extérieur. |
4 | L'assainissement est une limitation d'émissions pour les installations fixes existantes. |
5 | Les valeurs limites d'exposition sont des valeurs limites d'immission, des valeurs de planification et des valeurs d'alarme. Elles sont fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l'affectation du bâtiment et du secteur à protéger. |
6 | Les locaux dont l'usage est sensible au bruit sont: |
a | les pièces des habitations, à l'exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits; |
b | les locaux d'exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée; en sont exclus les locaux destinés à la garde d'animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l'exploitation est considérable. |
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 25 Construction d'installations fixes - 1 De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit. |
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1 | De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit. |
2 | Des allégements peuvent être accordés si l'observation des valeurs de planification constitue une charge disproportionnée pour une installation présentant un intérêt public prépondérant, relevant notamment de l'aménagement du territoire.33 Néanmoins, en cette circonstance et sous réserve de l'al. 3, les valeurs limites d'immissions ne doivent pas être dépassées. |
3 | Si, lors de la construction de nouvelles routes, d'aéroports, d'installations ferroviaires ou d'autres installations fixes publiques ou concessionnées, l'application de mesures à la source ne permet pas de respecter les valeurs limites d'immissions, les immeubles touchés par le bruit doivent être protégés par des fenêtres antibruit ou par d'autres aménagements similaires, aux frais du propriétaire de l'installation. |
Als wesentliche Änderungen ortsfester Anlagen gelten Umbauten, Erweiterungen und vom Inhaber der Anlage verursachte Änderungen des Betriebs, wenn zu erwarten ist, dass die Anlage selbst oder die Mehrbeanspruchung bestehender Verkehrsanlagen wahrnehmbar stärkere Lärmimmissionen erzeugen (Art. 8 Abs. 3
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
5.3 Auf Anregung des BAFU hin hat die Instruktionsrichterin eine genauere Ermittlung der Lärmbelastung auf der am meisten exponierten Parzelle Z des Beschwerdeführers angeordnet. Die in der Folge von der Beschwerdegegnerin bzw. von externen Experten durchgeführten Berechnungen ergaben eine gegenwärtige Lärmbelastung von 52.6 dB(A) am Tag und 40.9 dB(A) in der Nacht (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 23. April 2009, S. 4, Beilage 2). Die Prognose für die Lärmbelastung nach Abschluss des Bauvorhabens im Jahr 2011 sagt im pessimistischsten Fall ("Worst-Case-Szenario") einen Beurteilungspegel von 56.2 dB(A) am Tag und 43.4 dB(A) in der Nacht voraus (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 10. Juni 2009, S. 4, Beilage 1).
5.4 Gemäss den erwähnten Berechnungen ist somit maximal eine Erhöhung der Lärmbelastung von 3.6 dB(A) (Differenz von 52.6 dB(A) am Tag im Jahr 2006 und 56.2 dB(A) im Jahr 2011) auf der am meisten exponierten Parzelle Z des Beschwerdeführers zu erwarten. Eine solche Zunahme wird nach dem Gesagten als wahrnehmbar beurteilt, weshalb das geplante Bauvorhaben als wesentliche Änderung einer bestehenden Anlage zu qualifizieren ist (Art. 8 Abs. 3
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
Da die Parzelle Z in einer Wohnzone mit Empfindlichkeitsstufe II liegt, betragen die Immissionsgrenzwerte für den Tag 60 dB(A) und für die Nacht 50 dB(A) (vgl. Anhang 4 LSV i.V.m. Art. 43 Abs. 1 Bst. b
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 43 Degrés de sensibilité - 1 Dans les zones d'affectation selon les art. 14 et suivants de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire41, les degrés de sensibilité suivants sont à appliquer: |
|
1 | Dans les zones d'affectation selon les art. 14 et suivants de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire41, les degrés de sensibilité suivants sont à appliquer: |
a | le degré de sensibilité I dans les zones qui requièrent une protection accrue contre le bruit, notamment dans les zones de détente; |
b | le degré de sensibilité II dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques; |
c | le degré de sensibilité III dans les zones où sont admises des entreprises moyennement gênantes, notamment dans les zones d'habitation et artisanales (zones mixtes) ainsi que dans les zones agricoles; |
d | le degré de sensibilité IV dans les zones où sont admises des entreprises fortement gênantes, notamment dans les zones industrielles. |
2 | On peut déclasser d'un degré les parties de zones d'affectation du degré de sensibilité I ou II, lorsqu'elles sont déjà exposées au bruit. |
6.
Der Beschwerdeführer stellt diese Lärmprognose indes in Bezug auf das prognostizierte Verkehrsaufkommen (E. 6.1) und in Bezug auf die Lärmberechnungsmethode (E. 6.2) in Frage.
6.1
6.1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei von einem zu tiefen Verkehrsaufkommen ausgegangen worden. Die Vorinstanz habe eine korrekte und umfassende Prüfung unterlassen und sich lediglich auf die Aussage der Beschwerdegegnerin gestützt, wonach der projektierte Ausbau den mittel- und längerfristigen Bedürfnissen genüge.
Beim geplanten Bauvorhaben handle es sich nicht nur um eine Erweiterung für die Stadtbahn S2 (nachfolgend: S-Bahn), sondern auch um ein wichtiges Stück Infrastrukturerweiterung für den Bahnbetrieb der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) sowie des Verkehrsverbundes Innerschweiz. Es sei nur die Verkehrszunahme der S-Bahn, nicht aber diejenige durch die überregionalen und internationalen Personenzüge nach Inbetriebnahme der NEAT berücksichtigt worden. Zudem sei auch bei der S-Bahn bloss von einer Verkehrszunahme basierend auf der Einführung des ½-Stunden-Taktes ausgegangen worden, obwohl der kantonale Richtplan bis 2016 die Einführung des ¼-Stunden-Taktes auf dem S-Bahn-Netz vorsehe. Schliesslich könne entgegen den Behauptungen der Beschwerdegegnerin nicht davon ausgegangen werden, dass die Güterzüge abnehmen würden. Bekanntlich stünden mit dem bereits genehmigten Ausbau der Axenstrasse und den dortigen Tunnelbauten, mit der SBB-Tunnel-Umfahrung Flüelen und der Urner NEAT-Berg-Lang-Variante über die nächsten Jahrzehnte hinweg weitere Projekte an, die erhebliche Aushubtransporte notwendig machten.
6.1.2 Die Beschwerdegegnerin hält diesen Vorwürfen entgegen, das vorliegend interessierende Bauvorhaben diene primär dem Zweck, das vom Kanton Zug bestellte, zusätzliche Regionalzugsangebot führen zu können. Mit der bestehenden Infrastruktur könnten auf der betroffenen Zuglinie ohne weitere Doppelspurausbauten die Zugzahlen nicht wesentlich gesteigert werden. Zudem verlaufe die Entwicklung der Zugzahlen sehr dynamisch, da sie von verschiedenen Faktoren wie der wirtschaftlichen Entwicklung einer Region abhingen. Auf die Darlegung von möglichen zukünftigen Verkehrsszenarien könne im vorliegenden Verfahren verzichtet werden. Realistische Verkehrsprognosen seien einzig und allein im Zusammenhang mit der ordentlichen Lärmsanierung festzulegen (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 10. Juni 2009, S. 6).
Sowohl die Vorinstanz wie auch das BAFU schliessen sich dieser Beurteilung an. Das BAFU hält ausdrücklich fest, es sehe vorliegend keinen Grund, von den Annahmen der Beschwerdegegnerin abzuweichen (vgl. Vernehmlassung des BAFU vom 20. Mai 2009, S. 2).
6.1.3 Die Immissionsgrenzwerte dürfen weder von der Anlage selber noch von deren betrieblichen Mehrbeanspruchung überschritten werden (Art. 8 Abs. 2
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 9 Utilisation accrue des voies de communication - L'exploitation d'installations fixes nouvelles ou notablement modifiées ne doit pas entraîner: |
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a | un dépassement des valeurs limites d'immission consécutif à l'utilisation accrue d'une voie de communication ou |
b | la perception d'immissions de bruit plus élevées en raison de l'utilisation accrue d'une voie de communication nécessitant un assainissement. |
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 25 Construction d'installations fixes - 1 De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit. |
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1 | De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit. |
2 | Des allégements peuvent être accordés si l'observation des valeurs de planification constitue une charge disproportionnée pour une installation présentant un intérêt public prépondérant, relevant notamment de l'aménagement du territoire.33 Néanmoins, en cette circonstance et sous réserve de l'al. 3, les valeurs limites d'immissions ne doivent pas être dépassées. |
3 | Si, lors de la construction de nouvelles routes, d'aéroports, d'installations ferroviaires ou d'autres installations fixes publiques ou concessionnées, l'application de mesures à la source ne permet pas de respecter les valeurs limites d'immissions, les immeubles touchés par le bruit doivent être protégés par des fenêtres antibruit ou par d'autres aménagements similaires, aux frais du propriétaire de l'installation. |
6.1.4 Es ist somit vorliegend nicht zu beanstanden, wenn die Verkehrsprognose der Beschwerdegegnerin "nur" diejenigen zusätzlichen Züge berücksichtigt, die im Zusammenhang mit dem Projekt tatsächlich geplant sind und das Verkehrsaufkommen des Jahres 2006 mit dem geplanten im Jahr 2011 vergleicht. Gemäss Umweltbericht vom 30. Juni 2007 beträgt die geplante Zunahme auf dem Abschnitt von der Haltestelle Lindenpark bis zu Haltestelle in Oberwil täglich 30 S-Bahnzüge und auf dem Abschnitt von der Haltestelle in Oberwil bis zur Haltestelle in Walchwil täglich 23 S-Bahnzüge.
An der Richtigkeit der Prognose ändert auch nichts, dass im kantonalen Richtplan die Einführung des ¼-Stunden-Taktes vorgesehen ist. Richtpläne sind einstweilen festgehaltene "Etappen" im stetig voranschreitenden und sich erneuernden Prozess der Konkretisierung raumwirksamer Aufgaben (vgl. PETER HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Aufl., Bern 2008, S. 100). Der Richtplan ist nicht rechtsetzend; weder räumt er natürlichen oder juristischen Personen Rechte ein noch auferlegt er ihnen Pflichten, die ihre Grundlage nicht schon in Vorschriften des Gesetzes- oder Verfassungsrechts finden (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 98 f.). Dies ist - wie sich auch im vorliegenden Fall zeigt - sinnvoll.
Gemäss den nachvollziehbaren Darlegungen der Beschwerdegegnerin würde auf der betroffenen Zuglinie eine zusätzliche Leistungssteigerung weitere Doppelspurausbauten erfordern. Die Einführung des ¼-Stunden-Taktes bedürfte somit eines weiteren Infrastrukturausbaus, dessen Realisierung insbesondere aus politischen und finanziellen Gründen heute noch ungewiss ist. Angesichts dieser Unsicherheiten kann von der Beschwerdegegnerin nicht verlangt werden, dass sie beim vorliegenden Bauvorhaben die möglichen zukünftigen Entwicklungen in dem vom Beschwerdeführer geforderten Mass berücksichtigt. Die durch die allfällige Einführung des ¼-Stunden-Taktes zu erwartenden Emissionen wären zudem erst in der Plangenehmigung des konkreten Projekts zu berücksichtigen und sind damit nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
6.1.5 Auf die Einwände betreffend Güterverkehr ist grundsätzlich nicht einzutreten, da der Beschwerdeführer diese erst anlässlich des Beschwerdeverfahrens vorgebracht hat (vgl. E. 1.4.2). Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die Argumentation der Beschwerdegegnerin überzeugend ist und die Mutmassungen des Beschwerdeführers diese nicht als offensichtlich mangelhaft oder widersprüchlich erscheinen lassen. In Anwendung der vorliegend gebotenen Zurückhaltung bei der Überprüfung des Sachverhalts (vgl. E. 4.4.1) wären die diesbezüglichen Einwände somit abzuweisen.
6.1.6 Im Ergebnis ist die Verkehrsprognose nicht zu beanstanden. Dies umso weniger, als die Beschwerdegegnerin ihre eigenen Kapazitätsbedürfnisse am besten zu beurteilen vermag und ihr sowohl die Vorinstanz wie auch das BAFU als Fachbehörde in diesem Punkt gefolgt sind. Wie bereits erwähnt, auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht bei fachspezifischen Sachverhaltsfragen eine gewisse Zurückhaltung, wenn die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen verfügt und ihr Entscheid mit der Meinung der angehörten Fachbehörde übereinstimmt.
Die Rüge des Beschwerdeführers an der Verkehrsprognose erweist sich somit als unbegründet.
6.2
6.2.1 Der zweite Kritikpunkt an der Lärmprognose betrifft die angewandte Berechnungsmethode. Der Beschwerdeführer rügt im Wesentlichen, die vorgenommenen Lärmberechnungen seien nur minimal dokumentiert und könnten teilweise nicht nachvollzogen werden. Es sei beispielsweise nicht klar, ob Brems- und Anfahrtsgeräusche berücksichtigt worden seien. Das verwendete schweizerische Emissions- und Immissionsmodell für die Berechnung von Eisenbahnlärm (SEMIBEL) sei nicht in der Lage, die bestehende Situation korrekt abzubilden, da es Kurvenkreischen und Bremsgeräusche nicht berücksichtige. Zudem müsste auch die Emissionszunahme durch die Weichen berücksichtigt werden.
6.2.2 Mit Bezug auf die Rechtsprechung der ehemaligen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM) weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass das Berechnungsmodell SEMIBEL den gesetzlichen Anforderungen genüge. Lärmmessungen seien nur dann notwendig, wenn spezielle Situationen vorherrschten. Hingegen könne Kurvenkreischen mit SEMIBEL abgebildet werden.
6.2.3 Die Lärmimmissionen werden als Beurteilungspegel Lr oder als Maximalpegel Lmax anhand von Berechnungen oder Messungen ermittelt (Art. 38 Abs. 1
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 38 Méthodes de détermination - 1 Les immissions de bruit sont déterminées sous forme de niveau d'évaluation Lr ou de niveau maximum Lmax sur la base de calculs ou de mesures.37 |
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1 | Les immissions de bruit sont déterminées sous forme de niveau d'évaluation Lr ou de niveau maximum Lmax sur la base de calculs ou de mesures.37 |
2 | Les immissions de bruit des avions sont en principe déterminées par calcul. Les calculs doivent être effectués conformément à l'état admis de la technique. L'OFEV recommande des méthodes de calcul appropriées.38 |
3 | Les exigences en matière de modèles de calcul et d'appareils de mesure seront conformes à l'annexe 2.39 |
6.2.4 Gemäss den Fachberichten kann für die Parzelle Z Kurvenkreischen nicht gänzlich ausgeschlossen werden, da die geplante Linienführung Kurvenradien von 275 m und 304 m aufweist. Aus diesem Grund wurde auf Antrag des BAFU eine separate Lärmberechnung durchgeführt, die sowohl das Kurvenkreischen wie auch die Weichen mit einem Zuschlag berücksichtigte. Daraus resultierte, dass selbst bei pessimistischen Annahmen (mehr Güterverkehr und Zuschlag von 7 dB(A) für Kurvenkreischen) die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden (vgl. Umweltbericht vom 30. Juni 2007, S. 8; Stellungnahme des BAFU vom 20. Mai 2009, S. 2; Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 23. April 2009, Beilage 2). Das BAFU erachtete diese Lärmermittlung in seiner abschliessenden Vernehmlassung vom 8. Juli 2009 als korrekt. Es gibt keinen Grund, an dieser Beurteilung zu zweifeln.
6.3 Dem Beschwerdeführer ist somit insofern Recht zu geben, als SEMIBEL Kurvenkreischen nicht störungsgerecht abbildet. Diesem Umstand wurde aber vorliegend mit einer Pegelkorrektur angemessen Rechnung getragen, weshalb sich die Lärmberechnungen als einwandfrei erweisen. Es kann also auf die Lärmprognose der Beschwerdegegnerin (vgl. E. 5.3) abgestellt und gestützt darauf festgestellt werden, dass die Immissionsgrenzwerte (Art. 8 Abs. 2
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
7.
7.1 Als weiterer, lärmrechtlicher Einwand bringt der Beschwerdeführer schon in seiner Einsprache vom 24. September 2007 vor, die Beschwerdegegnerin sei anzuhalten, beim Bau die Schallemissionen durch entsprechende Konstruktionen und verwendete Materialien optimal nach den Möglichkeiten der heutigen Baukunst (Schwellenmaterial, Unterbau, "Flüsterschiene" etc.) zu minimieren, sofern sie wirtschaftlich tragbar seien. Damit beruft sich der Beschwerdeführer auf das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip.
7.2 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer anlässlich des Einsprachverfahrens gemachten Stellungnahme vom 10. Januar 2008 dazu aus, dass das Schwellenmaterial (Beton/Holz/Stahl) nach dem anerkannten Stand der Technik keinen Einfluss auf die Schallemissionen habe. Für den Unterbau sei das Schienenprofil IV geplant, welches im Gegensatz zum Schienenprofil VI einen um 3 dB(A) tieferen Emissionswert aufweise. Die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Flüsterschiene sei zwar schon bei Strassenbahnen, nicht jedoch bei Vollbahnen mit einer zulässigen Achslast von 22.5 t eingesetzt worden. Neuartige Fahrbahnoberbaukomponenten dürften nur soweit eingesetzt werden, als die sicherheitsrelevanten Anforderungen vorbehaltslos eingehalten werden könnten. Bevor demzufolge neue Produkte zur Anwendung kämen, müsse ein Typenzulassungsverfahren durchgeführt werden. Die vorgesehenen Bauelemente würden somit dem Stand der Technik entsprechen und hätten keine negativen Auswirkungen auf den Eisenbahnlärm.
7.3 Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind im Rahmen der Vorsorge die Lärmemissionen der neuen oder geänderten Anlageteile so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 8 Abs. 1
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SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
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1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
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SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
7.4 Gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin entspricht das Bauvorhaben dem Stand der Technik. Sie legt nachvollziehbar dar, dass an der Baumaterialwahl nichts auszusetzen sei und weshalb die technische Umsetzbarkeit von sog. "Flüsterschienen" für Vollbahnen heute noch ungewiss sei. Weder die mit den fachspezifischen Fragen besser vertraute Vorinstanz noch das BAFU haben diese Auffassung in Frage gestellt. Auch der Beschwerdeführer bringt keine stichhaltigen Gründe vor, die am Stand der Technik des vorliegenden Bauvorhabens zweifeln liessen. Ist aus technischer und betrieblicher Sicht keine weitere vernünftige Reduktion der Emissionen ersichtlich, wird die Frage der wirtschaftlichen Tragbarkeit hinfällig. Das vorgelegte Projekt hält somit auch vor dem Vorsorgegrundsatz stand.
7.5 Im Ergebnis erweisen sich die lärmrechtlichen Rügen gesamthaft als unbegründet.
8.
Schon in seiner Einsprache vom 24. September 2007 brachte der Beschwerdeführer zudem raumplanungsrechtliche Einwände vor.
8.1 Die Variante 1988 gewähre einen besseren Zugang zum Naherholungsgebiet in Oberwil-Nord. Dank Tunnelierung würde das wegfallende Trassee ausgezeichnetes Siedlungsgebiet schaffen, anstatt Bauland zu vernichten. Zudem könne dann endlich die überdimensionierte Stolzengrabenstrasse ihrem Zweck entsprechend als Erschliessungsstrasse genutzt werden. Zusammenfassend bringt er vor, die Variante 1988 diene der haushälterischen Nutzung des Bodens und der langfristigen und nachhaltigen Siedlungsentwicklung besser als die Variante 2007. Damit beruft sich der Beschwerdeführer auf die Raumplanungsgrundsätze.
8.2 Die Vorinstanz weist in der Plangenehmigung vom 12. Dezember 2008 darauf hin, dass die Linienführung im Bereich der beschwerdeführerischen Grundstücke unverändert bleibe und aus seiner Beschwerde nicht hervorgehe, inwiefern das Bauvorhaben gegen das geltende Raumplanungsrecht des Bundes verstosse.
8.3 Das Raumplanungsrecht lässt den Planungsbehörden weite und rechtlich kaum näher bestimmte Gestaltungsspielräume. Solche Handlungsfreiheiten sind unerlässlich, da der Planungsvorgang immer wieder von neuem einzigartig ist und sich kaum generell-abstrakt festlegen und unter eine Norm subsumieren lässt (HÄNNI, a.a.O., S. 80). Die beschriebene Zurückhaltung in der Ermessenskontrolle (vgl. E. 4.4) ist somit bei der Überprüfung von raumplanerischen Entscheiden besonders ausgeprägt.
8.4 Das Hauptziel des Raumplanungsrechts besteht darin, eine zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens und eine geordnete Besiedlung des Landes zu gewährleisten (Art. 75 Abs. 1
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 75 Aménagement du territoire - 1 La Confédération fixe les principes applicables à l'aménagement du territoire. Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. |
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1 | La Confédération fixe les principes applicables à l'aménagement du territoire. Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. |
2 | La Confédération encourage et coordonne les efforts des cantons et collabore avec eux. |
3 | Dans l'accomplissement de leurs tâches, la Confédération et les cantons prennent en considération les impératifs de l'aménagement du territoire. |
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SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 1 Buts - 1 La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie. |
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1 | La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie. |
2 | Ils soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins: |
a | de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage; |
abis | d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée; |
b | de créer un milieu bâti compact; |
bbis | de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l'exercice des activités économiques; |
c | de favoriser la vie sociale, économique et culturelle des diverses régions du pays et de promouvoir une décentralisation judicieuse de l'urbanisation et de l'économie; |
d | de garantir des sources d'approvisionnement suffisantes dans le pays; |
e | d'assurer la défense générale du pays; |
f | d'encourager l'intégration des étrangers et la cohésion sociale. |
8.5 Aus den Akten geht hervor, dass die Planvorlage der Beschwerdeführerin vollständig in der bestehenden Richt- und Nutzungsplanung aufgeht. Im Einflussbereich der Parzellen des Beschwerdeführers bewegen sich die baulichen Veränderungen innerhalb der bestehenden Baulinien, d.h. sein Land wird nicht tangiert. Insbesondere die Zonenkonformität des Projekts steht ausser Frage. Damit beinhaltet die Planvorlage keine neuen raumplanerischen Veränderungen, die nicht schon mit den bestehenden Plänen beschlossen worden wären. Die entsprechende durch die Raumplanung bedingte Interessensabwägung hat beim Erlass der bestehenden Pläne bereits stattgefunden. Dementsprechend hat weder das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) noch die zuständige Behörde des Kantons Zug aus raumplanerischer Sicht Einwände gegen das Projekt vorgebracht.
Der Vorinstanz ist deshalb zuzustimmen, wenn sie ausführt, aus raumplanerischer Sicht seien keine Rechtsverletzungen erkennbar, die eine Prüfung von Varianten verlangen würden. Die Kritik des Beschwerdeführers erscheint vor diesem Hintergrund pauschal und allgemein. Er führt vor allem aus, weshalb die von ihm bevorzugte Variante 1988 raumplanerische Vorteile brächte, ohne aber substantiiert darzulegen, inwiefern die Variante 2007 nicht vor dem Raumplanungsrecht standhalten würde.
8.6 Es gibt somit keine stichhaltigen Gründe, in das raumplanerische Ermessen der Vorinstanz einzugreifen, zumal das Projekt zweifellos rechtskonform ist. Wie bereits erwähnt, ist das Bundesverwaltungsgericht nicht Oberplanungsbehörde. Die raumplanungsrechtlichen Rügen erweisen sich somit als unbegründet und sind abzuweisen.
9.
9.1 Der Beschwerdeführer hält auch an seiner Rüge betreffend nicht-ionisierender Strahlung fest. Seine Parzellen Z und T seien im Umweltbericht und im Bericht "Beurteilung der Emissionen von nicht ionisierender Strahlung für Fahrleitungen Kreuzungsstation Oberwil km 2.772 - 3.356" als nicht existent übergangen worden. Gemäss demselben Bericht seien die Anlagegrenzwerte auch in den unüberbauten Bauzonen einzuhalten. In der oben auf Seite 4 stehenden Tabelle sei mindestens die Bauparzelle Z zu ergänzen.
9.2 Die Vorinstanz verweist diesbezüglich auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 10. Januar 2008. Diese bestreitet nicht, dass die Parzelle Z in der genannten Tabelle fehle. Unter der Annahme, dass auf der Parzelle ein Gebäude mit dem minimalen Bauabstand von 5 m zur SBB-Parzelle erstellt würde, wäre mit einer magnetischen Flussdichte von ? 0.8 µT zu rechnen. Dies bedeutet, dass der Anlagegrenzwert auch auf dieser Parzelle sicher eingehalten sei. Die im Standortdatenblatt vorgenommene Beurteilung sei nach wie vor gültig.
9.3 Aus der systematischen Darstellung der Beschwerdeschrift geht nicht klar hervor, ob der Beschwerdeführer diesen Einwand als formellen Antrag auf Ergänzung des genannten Berichts oder als Begründung seines Hauptantrages (Beschwerdeantrag Ziff. 1.1) verstanden haben will. Diese Frage ist indessen nicht abschliessend zu beantworten, da sich der Einwand ohnehin als unbegründet erweist.
Aus der Beurteilung der Emissionen von nicht ionisierender Strahlung für Fahrleitungsanlagen bzw. aus dem Standortdatenblatt gemäss Art. 11
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SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 11 Obligation de notifier - 1 Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
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1 | Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
2 | La fiche de données spécifique au site doit contenir: |
a | les données actuelles et planifiées relatives à la technique et à l'exploitation de l'installation dans la mesure où elles sont déterminantes pour l'émission de rayonnement; |
b | le mode d'exploitation déterminant au sens de l'annexe 1; |
c | des informations concernant le rayonnement émis par l'installation: |
c1 | sur le lieu accessible où ce rayonnement est le plus fort, |
c2 | sur les trois lieux à utilisation sensible où ce rayonnement est le plus fort, et |
c3 | sur tous les lieux à utilisation sensible où la valeur limite de l'installation au sens de l'annexe 1 est dépassée; |
d | un plan présentant les informations de la let. c. |
9.4 Die Beschwerde erweist sich somit auch in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen, soweit in diesem Punkt überhaupt noch ein selbständiger Antrag besteht.
10.
Soweit der Beschwerdeführer in der Einsprache Einwände betreffend Körperschall und Erschütterung machen wollte bzw. in der Beschwerde überhaupt noch daran festhält, sind diese mit Verweis auf die Stellungnahme des BAFU vom 3. Dezember 2007 und den Umweltbericht vom 30. Juni 2007 abzuweisen. Die Fachbehörden haben einhellig festgestellt, dass die Erschütterungs- und Köperschallimmissionen trotz Mehrverkehr nicht relevant zunehmen und die Anhaltswerte bzw. die Immissionsrichtwerte eingehalten werden.
11.
Der Beschwerdeführer beruft sich auch auf die zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin im Jahr 1990 geschlossene Grundsatzvereinbarung. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann diese Vereinbarung nicht als Grundlage für einen Vertrauensschutz dienen, da die Beschwerdegegnerin diesbezüglich als Privatperson und nicht als Behörde gehandelt hat. Solche Vereinbarungen binden zudem ausschliesslich die Beteiligten untereinander, nicht aber die Plangenehmigungsbehörde. Diese prüft das vorgelegte Projekt in jedem Fall frei und ausschliesslich gestützt auf die einschlägigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5433/2008 vom 20. Februar 2009 E. 9.6).
12.
Im Ergebnis erweisen sich die Rügen gesamthaft als unbegründet. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
13.
13.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- zu tragen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
13.2 Angesichts seines Unterliegens steht dem Beschwerdeführer von vornherein keine Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.- verrechnet. Der Restbetrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.12-2007/0273; Einschreiben)
das UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Cesar Röthlisberger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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