B-4511/2012 - 2014-08-08 - protection des marques, du design et des variétés végétales - Verfügung vom 27. Juni 2012 im Widerspruchsverfahren Nr. 12045, CH-Nr. 604'520 DROSSARA / CH-Nr. 617'796 DROSIOLA

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-4511/2012

Urteil vom 8. August 2014

Richter Marc Steiner (Vorsitz),

Richterin Vera Marantelli,
Besetzung
Richter Pietro Angeli-Busi,

Gerichtsschreiberin Sabine Büttler.

Novartis AG, 4002 Basel,

vertreten durch Schneider Feldmann AG,

Parteien Patent- und Markenanwälte,

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

Drossapharm Holding AG,
Steinengraben 22, Postfach 2660, 4002 Basel,

vertreten durch Dr. Matthias Häuptli,
Malzgasse 15, 4052 Basel,

Beschwerdegegnerin,

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Verfügung vom 27. Juni 2012 im Widerspruchsverfahren Nr. 12045, CH-Nr. 604'520 DROSSARA /CH-Nr. 617'796 DROSIOLA.

Sachverhalt:

A.
Die Schweizer Wortmarke Nr. 617'796 "DROSIOLA" der Novartis AG wurde am 2. August 2011 hinterlegt und erstmals auf Swissreg am 10. August 2011 veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz im Zusammenhang mit folgenden Waren:

Klasse 5: Pharmazeutische Erzeugnisse.

B.
Gegen diese Eintragung erhob die Drossapharma Holding AG am 10. November 2011 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (nachfolgend: Vorinstanz) vollumfänglich Widerspruch. Sie stützte sich dabei auf ihre Schweizer Marke Nr. 604'520 "DROSSARA", welche am 30. August 2010 auf Swissreg veröffentlicht und für die nachfolgenden Waren hinterlegt wurde:

Klasse 5: Pharmazeutische Produkte.

Zur Begründung des Widerspruchs führte die Widersprechende im Wesentlichen aus, beide Marken seien aufgrund identischer Wortanfängen sowie einer gemeinsamen Endung auf "a" visuell und phonetisch sehr ähnlich. Weiter würden sich die Zeichen nicht durch einen klar abweichenden Sinngehalt unterscheiden. Zudem stelle die Silbe "Drossa" der Widerspruchsmarke eine Serienmarke dar: Die Widersprechende sei Inhaberin diverser Marken, deren Anfangssilbenfolge "Drossa" sei. Dieses Serienelement werde von der angefochtenen Marke nahezu ganz übernommen. Da die beanspruchten Waren beider Marken gleichartig seien, müsse die Verwechslungsgefahr streng beurteilt und angesichts dessen bejaht werden. Die Abnehmer würden nämlich aufgrund der Gemeinsamkeiten beider Marken fälschlicherweise zumindest eine wirtschaftliche Verbindung vermuten.

C.
Am 14. Mai 2012 reichte die Widerspruchsgegnerin innert zweifach erstreckter Frist ihre Widerspruchsantwort ein. Darin ersuchte sie um die Abweisung des Widerspruchs mangels Verwechslungsgefahr. Zur behaupteten Serienmarke hielt sie fest, dass diese dem Abnehmer nicht bekannt sei.

D.
Mit Verfügung vom 14. Mai 2012 schloss die Vorinstanz den Schriftenwechsel im Widerspruchsverfahren.

E.
Am 27. Juni 2012 hiess die Vorinstanz den Widerspruch gut und widerrief die Eintragung der angefochtenen Marke CH-Nr. 617'796 "DROSIOLA" vollständig. Sie bejahte eine Zeichenähnlichkeit aufgrund der identischen Anfangssilben sowie der gemeinsamen Endung auf "a". Unter Berücksichtigung des strengen Massstabs angesichts der Warengleichartigkeit, würde der vorhandene Unterschied in der Mittelsilbe nicht ausreichen um die Gefahr von Verwechslungen vollständig zu bannen.

F.
Gegen diese Verfügung erhob die Widerspruchsgegnerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 29. August 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, der Widerspruch sei unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin gutzuheissen.

Zur Begründung führt sie unter anderem aus, die Vorinstanz habe eine Zeichenähnlichkeit und in Folge auch eine Verwechslungsgefahr zu Unrecht bejaht. Die Marken würden sich klanglich und schriftbildlich derart voneinander unterscheiden, dass die massgebenden Abnehmer aufgrund ihrer erhöhten Aufmerksamkeit die Zeichen nicht verwechseln würden. Die mittlere Silbe der angefochtenen Marke weiche dermassen von der Widerspruchsmarke ab, dass damit eine Zeichenähnlichkeit und schliesslich auch eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sei.

G.
Mit Beschwerdeantwort vom 1. November 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlichen bejahte sie eine Zeichenähnlichkeit aufgrund der identischen Anfangssilbe und der gemeinsamen Endung auf den Vokal A. Dadurch entstünden, trotz unterschiedlicher Mittelsilbe, Ähnlichkeiten im Schriftbild und in der Aussprachekadenz. Angesichts der Warenidentität und Zeichenähnlichkeit sei eine Verwechslungsgefahr manifest.

H.
Unter Einreichung aller Vorakten verzichtete die Vorinstanz am 1. November 2012 in einem Schreiben auf die Unterbreitung einer Vernehmlassung und beantragte die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.

I.
Mit Replik vom 6. Dezember 2012 hielt die Beschwerdeführerin ihre Rechtsbegehren aufrecht. Namentlich stellte sie fest, dass die Widerspruchsmarke sich aus der Firma der Beschwerdegegnerin, "Drossa", und der Endung "ra" zusammensetze. Unabhängig davon, dass die behauptete Serienmarke der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren nicht rechtsgenüglich nachgewiesen worden sei, befand die Beschwerdeführerin weiter, dass dieses Firmenelement mangels Ähnlichkeit mit der Firma der Beschwerdeführerin klar nicht verwechselbar sei. Entsprechend schliesst die Beschwerdeführerin, dass die Unterschiede in beiden Marken derart deutlich seien, dass die Zeichen weder als ähnlich noch als verwechselbar erachtet würden.

J.
Auch die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 4. März 2013 innert erstreckter Frist ihr Rechtsbegehren aufrecht. Sie führte aus, die Beschwerdeführerin sei auf ihren Aussagen zum Markenbestandteil "Drossa" sowie zur branchenüblichen Markenzusammensetzung zu behaften. Die Beschwerdeführerin habe die Zugehörigkeit des Zeichenelements "Drossa" zu einer Serienmarke bejaht. Da die angefochtene Marke der Beschwerdeführerin aber mit deren Firma nichts gemein habe, und stattdessen stark jener der Beschwerdegegnerin ähnle, sei eine Verwechslungsgefahr angesichts der Warengleichartigkeit offenkundig.

K.
Mit Verfügung vom 5. März 2013 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel im Beschwerdeverfahren.

L.
Die Parteien haben stillschweigend auf die Durchführung einer öffentlichen Parteiverhandlung verzichtet.

M.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig (Art. 31 , 32 und 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist des Art. 50 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) erhoben und der verlangte Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet. Als Widerspruchsgegnerin ist die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und beschwert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.

2.1 Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) ist die Marke ein Zeichen zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen voneinander. Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung ins Register und steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt (Art. 5 f . MSchG). Dem Inhaber verleiht es das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber zu verfügen (Art. 13 Abs. 1 MSchG).

2.2 Gestützt auf Art. 3 Abs. 1 MSchG kann der Inhaber der älteren Marke gegen eine jüngere Markeneintragung innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung deren Eintragung Widerspruch erheben (Art. 31 MSchG). Vorliegend erfolgte der am 10. November 2011 von der älteren Marke CH-Nr. 604'520 "DROSSARA" erhobene Widerspruch frist- und formgerecht (vgl. Art. 31 MSchG und Art. 20 MSchV).

3.

3.1 Zeichen sind gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen, wenn sie einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen registriert sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr richtet sich nach der Ähnlichkeit der Zeichen im Erinnerungsbild des Letztabnehmers (BGE 121 III 378 E. 2a "BOSS/BOKS", BGE 119 II 473 E. 2d "Radion/Radiomat"; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-7934/2007 vom 26. August 2009 E. 2.1 "Fructa/Fructaid", B-3578/2007 vom 31. Oktober 2007 E. 2 "Focus/Pure Focus", B 7492/2006 vom 12. Juli 2007 E. 3 "Aromata/Aromathera"; siehe auch Eugen Marbach, Markenrecht, in: Roland von Büren / Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Basel 2009 [hiernach: Marbach, SIWR III/1], N. 867) und nach dem Mass an Gleichartigkeit zwischen den geschützten Waren und Dienstleistungen. Zwischen diesen beiden Elementen besteht eine Wechselwirkung: An die Verschiedenheit der Zeichen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher die Waren und/oder Dienstleistungen sind, und umgekehrt (Lucas David, in: Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Markenschutzgesetz/Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., Basel 1999, MSchG Art. 3 N. 8).

3.2 Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gemäss Art. 3 Abs. 1 MSchG ist ausschlaggebend, ob aufgrund der Ähnlichkeit Fehlzurechnungen zu befürchten sind, welche das besser berechtigte Zeichen in seiner Individualisierungsfunktion gefährden (BGE 127 III 166 E. 2a "Securitas"). Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn eines der zu vergleichenden Zeichen für das andere gehalten wird ("unmittelbare Verwechslungsgefahr"), aber auch dann, wenn die massgeblichen Verkehrskreise die Zeichen zwar auseinanderhalten, dahinter aber unrichtige wirtschaftliche Zusammenhänge vermuten und namentlich annehmen, dass beide gekennzeichneten Angebote aus demselben Unternehmen stammen ("mittelbare Verwechslungsgefahr", vgl. BGE 128 III 97 f. E. 2a "Orfina/Orfina", BGE 127 III 166 E. 2a "Securitas", Urteil des Bundesgerichts 4C.171/2001 vom 5. Oktober 2001 E. 1b "Stoxx/StockX [fig.]", in: sic! 2002 S. 99, BGE 122 III 382 ff. "Kamillosan").

3.3 Weiter sind bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Einzelfall der Aufmerksamkeitsgrad, mit dem die Abnehmer bestimmte Waren oder Dienstleistungen nachfragen, sowie die Kennzeichnungskraft der Zeichen, da diese massgeblich den Schutzumfang einer Marke bestimmt, zu berücksichtigen (Gallus Joller, in: Michael G. Noth/Gregor Bühler/Florent Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], Bern 2009, Art. 3 N. 45; siehe auch Christoph Willi, Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 3, N. 17 ff.). Für schwächere Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich kleiner als für starke. Bei schwachen Marken genügen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen (BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan"; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-6046/2008 vom 3. November 2010 E. 3.3 "R Rothmans [fig.]/Roseman Crown Agencies KING SIZE [fig.]", B-2653/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 3.3 "monari c./ANNA MOLINARI"). Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen (BVGE 2010/32 E. 7.3 "Pernaton/Pernadol", Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7492/2006 vom 12. Juli 2007 E. 5 "Aromata/Aromathera"). Stark sind demgegenüber Marken, die entweder aufgrund ihres fantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan", mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 4C.258/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 2.2 "Yello"; Marbach, SIWR III/1, N. 979 mit Hinweis auf Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
B-7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 6 und 7 "Converse All Stars [fig.]/Army tex [fig.]" und Entscheid der RKGE vom 26. Oktober 2006 E. 7 "Red Bull [fig.]/Red, Red Devil", in: sic! 2007 S. 531). Die Verwechselbarkeit zweier Zeichen ist daher nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umstände zu beurteilen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-6046/2008 vom 3. November 2010 "R Rothmans [fig] / Roseman Crown Agencies KING SIZE [fig.]").

4.
In einem ersten Schritt sind die massgeblichen Verkehrskreise für die im Widerspruch stehenden Waren zu bestimmen (Eugen Marbach, Die Verkehrskreise im Markenrecht, in: sic! 1/2007, S. 1, 6 f. und 11). Ausgangspunkt für die Bestimmung der Verkehrskreise ist das Warenverzeichnis der älteren Marke (vgl. Joller, a.a.O., Art. 3 N. 49).

4.1 Nach der jüngeren Rechtsprechung ist in Fällen, bei welchen ein Zeichen allgemein für pharmazeutische Präparate registriert ist, vom Verständnis der entsprechenden Fachkreise auszugehen, aber (unabhängig von einer allfälligen Rezeptpflicht) auch die Sichtweise des Endverbrau-chers zu beachten (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 4.1 "Zurcal/Zorcala", mit Rechtsprechungshinweisen).

4.2 Vorliegend ist die Widerspruchsmarke für "pharmazeutische Produkte" in Klasse 5 eingetragen. Als massgebende Verkehrskreise sind daher Fachkreise wie Apotheker und Ärzte sowie das allgemeine Publikum, d.h. der erwachsene Endabnehmer, zu betrachten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 4.2 "Zurcal/Zorcala").

4.3 Es ist schliesslich davon auszugehen, dass das allgemeine Publikum beim Kauf eines Medikaments bzw. eines pharmazeutischen Produktes regelmässig aufmerksamer ist als beim Kauf eines anderen Produktes (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 4.2 "Zurcal/Zorcala", mit Rechtsprechungshinweisen).

5.
In Bezug auf die Gleichartigkeit der beanspruchten Waren der Klasse 5 der sich gegenüberstehenden Marken ist festzustellen, dass diese unbestrittenermassen gleichartig sind. Während die Widerspruchsmarke Markenschutz im Zusammenhang mit "Pharmazeutische Erzeugnisse" beansprucht, hat die angefochtene Marke ihr Zeichen für "Pharmazeutische Produkte" hinterlegt. Ungeachtet ihrer jeweiligen besonderen Indikation gelten pharmazeutische Präparate als hochgradig gleichartig (vgl. Entscheid der RKGE vom 15. März 2005 "Silkis/Sipqis", veröffentlicht in: sic! 2005, 576 E. 6). Es ist deshalb - auch ungeachtet einer allfälligen Rezeptpflicht - davon auszugehen, dass eine Warengleichartigkeit vorliegt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgericht B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 5.2 "Zurcal/Zorcala").

6.
Angesichts der Gleichartigkeit zwischen den in Klasse 5 beanspruchten Waren gilt es nun zu prüfen, ob vorliegend eine Zeichenähnlichkeit besteht. Wird eine solche bejaht, so ist zu klären, welche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zukommt und damit, wie ähnlich die Marken sein dürfen, die jene neben sich zu dulden hat.

6.1

6.1.1 Entscheidend bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zweier Zeichen ist der Gesamteindruck, den die Zeichen bei den massgebenden Verkehrskreisen hinterlassen (Marbach, SIWR III/1, N. 864). Beim Zeichenvergleich ist von den Eintragungen im Register auszugehen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-5325/2007 vom 12. November 2007 E. 3 "Adwista/ad-vista" mit Hinweisen; siehe auchMarbach, SIWR III/1, N. 705), doch gilt es zu berücksichtigen, dass das angesprochene Publikum die beiden Marken in der Regel nicht gleichzeitig vor sich hat. Deshalb ist auf das Erinnerungsbild abzustellen, welches die Abnehmer von den eingetragenen Marken bewahren (Entscheid der RKGE vom 27. April 2006 E. 6 "O [fig.]", in: sic! 2006 S. 673 f.). Diesem Erinnerungsbild haftet zwangsläufig eine gewisse Verschwommenheit an (Marbach, SIWR III/1, N. 867 f.), weshalb es wesentlich durch das Erscheinungsbild der kennzeichnungskräftigen Markenelemente geprägt wird (BGE 122 III 386 E. 2a "Kamillosan"). Schwache oder gemeinfreie Markenbestandteile dürfen jedoch bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit nicht einfach ausgeblendet werden (Marbach, SIWR III/1, N. 866 mit Hinweis auf BGE 122 III 382 E. 5b "Kamillosan"; Willi, a.a.O., Art. 3 N. 65). Vielmehr ist im Einzelfall zu entscheiden, ob und inwieweit dieselben das Markenbild ungeachtet ihrer Kennzeichnungsschwäche beeinflussen (Marbach, SIWR III/1, N. 865 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1085/2008 vom 13. November 2008 "Red Bull/Stierbräu"). Eine Differenzierung und damit eine Gewichtung der Zeichenelemente ist zulässig (Marbach, SIWR III/1, N. 866 mit Hinweis auf BGE 96 II 400 "Eden Club").

6.1.2 Der Gesamteindruck von Wortmarken wird durch Klang, Schriftbild und Sinngehalt geprägt (Marbach, SIWR II/1, N. 872 ff.). Den Wortklang prägen insbesondere das Silbenmass, die Aussprachekadenz und das Aufeinanderfolgen der Vokale, während das Schriftbild vor allem durch die Wortlänge und durch die Eigenheiten der Buchstaben gekennzeichnet ist (BGE 122 III 382 S. 388 E. 5a "Kamillosan"; BGE 121 III 377 S. 379 E. 2b "Boss/Boks"; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2235/2008 vom 2. März 2010 E. 5 "DERMOXANE/DERMASAN").

6.2 Im vorliegenden Fall stehen sich die Zeichen "Drossara" und "Drosiola" gegenüber. Beide Zeichen sind mit 8 Buchstaben gleich lang und haben - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, welche die angefochtene Marke in DRO-SI-O-LA aufteilt - drei Silben. Die Vokalfolge der Widerspruchsmarke lautet "O-A-A", jene der angefochtenen Marke "O-I-O-A". Dagegen stehen sich bei der Konsonantenfolge "D-R-S-S-R" und "D-R-S-L" gegenüber, wobei sich gleich viele Konsonanten gegenüberstehen, denn das doppelte "s" wird nicht als einzelner Buchstabe gezählt (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-953/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 5.2 "CIZELLO/SCIELO"). Gemeinsam sind beiden Zeichen die Anzahl Buchstaben und Silben, sowie der Wortanfang "Dros" und die Endung auf "A". Es liegen dadurch schriftbildliche und klangliche Gemeinsamkeiten vor, wobei letztere vor allem bezüglich den Anfangskonsonanten und dem Endvokal "-A" bestehen. Schliesslich sind beide Zeichen lexikalisch nicht erfasst und weisen - unstreitig - keinen bestimmbaren Sinngehalt auf.

6.3 Damit ist eine Zeichenähnlichkeit, welche durch die klangliche und schriftbildliche Ähnlichkeit im jeweiligen Zeichenanfang begründet wird, zu bejahen. Zwar besteht keine sinngehaltliche Übereinstimmung, doch genügt bei reinen Wortmarken grundsätzlich schon eine Übereinstimmung unter einem der drei Gesichtspunkte Klang, Schriftbild und Sinngehalt um die Zeichenähnlichkeit zu bejahen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgericht B-6375/2011 vom 12. August 2013 E. 7.5 "FUCIDIN/Fusiderm"). Die Vorinstanz hat die Zeichenähnlichkeit zu Recht bejaht.

7.
Abschliessend ist in einer Gesamtbetrachtung und unter Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie des Aufmerksamkeitsgrades, den die massgeblichen Verkehrskreise bei der Nachfrage der beanspruchten Waren walten lassen, über die Verwechslungsgefahr zu urteilen.

7.1 Die Frage der Verwechslungsgefahr zwischen mehrsilbigen Wortmarken, die beide für Pharmazeutika registriert sind, hat die Rechtsprechung wiederholt beschäftigt. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr wurde gewöhnlich bejaht, wenn die Marken sich entweder nur in ihrer End- oder nur in ihrer Mittelsilbe voneinander unterschieden (BGE 78 II 381 E. 1 "Alucol/Aludrox", Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-953/2013 E. 2.5 "CIZELLO/SCIELO", mit weiteren Hinweisen). Dabei kommt dem Wortanfang in der Regel eine erhöhte Bedeutung zu, weil er besser im Gedächtnis haften bleibt (BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas/Securicall", BGE 122 III 382 E. 5 "Kamillosan"; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-3325/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 4.5 "Bally/Tally", B-6012/2008 vom 25. November 2009 E. 4.9 "Stenflex/Star Flex [fig.]" und B-7934/2007 vom 26. August 2009 E. 6.3 "Fructa/Fructaid"). Unbetonte Wortendungen fallen bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in der Regel weniger ins Gewicht (vgl. Joller, a.a.O., Art. 3 Rz. 153; BGE 112 II 362 E. 2 "Seccolino/Escolino"; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2380/2010 vom 7. Dezember 2011 E. 7.3 "Lawfinder/Lexfind.ch [fig.]"; RKGE in sic! 2003 S. 973 ff. E. 4 "Seropram/Citopram").

7.2 Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft eines Zeichens ist zunächst festzuhalten, dass sich diese nach der Unterscheidungskraft der Marke bzw. ihrer Bestandteile bestimmt (Joller, a.a.O., Art. 3 N. 81). Die Widerspruchsmarke "Drossara" ist lexikalisch nicht erfasst und kann auch nicht in lexikalisch bestimmbare Elemente unterteilt werden. Es handelt sich um ein Fantasiezeichen, dessen Sinngehalt unbestrittenermassen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klasse 5 keinen Gemeingutscharakter hat. Die Kennzeichnungskraft einer derartigen Marke und ihr Schutzumfang sind daher grundsätzlich normal (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 6.2 "Zurcal/Zorcala"; Joller, a.a.O., Art. 3 Rn. 81).

7.3

7.3.1 In diesem Zusammenhang machte die Beschwerdegegnerin in ihrem Widerspruch geltend, dass die Widerspruchsmarke bzw. dessen Zeichenelement "DROSSA" Seriencharakter aufweise und aus diesem Grund einen erweiterten Schutzbereich habe (vgl. Widerspruchschrift vom 10. November 2011, Rn. 8 ff.). Sie behauptete, die Widerspruchsmarke bilde zusammen mit ihren schweizerischen Voreintragungen, welche allesamt den Bestandteil "Drossa" im Zeichenanfang aufführen und Schutz für das von der Widerspruchsmarke beanspruchte "Pharmazeutische Produkt" der Klasse 5 beanspruchen, eine Markenserie. Es sind dies die Marken Drossadin (Nr. 2P-276541), Drossafol (Nr. 500862), Drossa (Nr. 520787), Drossadinetten (Nr. 564332), Drossadinol (Nr. 564333), Drossadolor (Nr. 569455), Drossax (Nr. 604521), Drossant (Nr. 604522) und Drossandia (Nr. 604523). Die Vorinstanz kam in ihrem Widerspruchsentscheid vom 27. Juni 2012 zum Schluss, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht auf den erweiterten Schutzumfang einer Serienmarke berufen könne, da sie die Bekanntheit der Serie beim Publikum nicht hinreichend substantiiert habe (vgl. Ziff. D4 der angefochtenen Verfügung vom 27. Juni 2012). Daraufhin hat die Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren ihre Zugehörigkeit zu einer Markenserie von sich aus nicht mehr thematisiert. Hingegen griff die Beschwerdeführerin diese Thematik in ihrer Beschwerdereplik dahingehend wieder auf, dass sie feststellte, dass der Markenbestandteil "Drossa" dem Hauptbestandteil der Firma der Beschwerdegegnerin entspreche, was "branchenüblich" sei (vgl. Beschwerdereplik vom 6. Dezember 2012, Rn. 5). Damit sei es - "obschon es der Widersprechenden im erstinstanzlichen Verfahren nicht gelungen ist, die behauptete Serienmarke genügend darzulegen" - für die massgeblichen Verkehrskreise naheliegend die Widerspruchsmarke in "Drossa + irgendwas" aufzuteilen (vgl. Beschwerdereplik vom 6. Dezember 2012, Rn. 5). An diese Feststellung knüpfte die Beschwerdegegnerin wiederum an, und beantragte, dass die Beschwerdeführerin auf ihre Aussage behaftet werde und entsprechend Einigkeit über das Vorliegen einer Markenserie bestehe (vgl. Beschwerdeduplik vom 4. März 2013, Rn. 3 f.).

7.3.2 Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass die Kennzeichnungskraft einer Marke durch deren Verwendung in einer Markenserie gestärkt werden kann (vgl. Joller, a.a.O., Art. 3 N. 101; Willi, a.a.O., Art. 3 N. 116). Die Zugehörigkeit einer Widerspruchsmarke zu einer Markenserie kann im Widerspruchsverfahren zugunsten ihres Schutzumfangs berücksichtigt werden. Dies setzt jedoch voraus, dass die weiteren Serienmarken nicht nur im Register aufgenommen, sondern dem massgebenden Publikum aufgrund ihres Gebrauchs tatsächlich bekannt sind (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-5076/2011 E. 9.1 "Doppelrhombus [fig.]/UNLIMITED [fig.]", mit Hinweisen). Die Serie muss dem Publikum als solche bekannt bzw. im Verkehrsverständnis verankert sein, dass der Inhaber den gemeinsamen Markenbestandteil für eine Vielzahl von Marken benützt (vgl. Marbach, SIWR III/1, N. 966; Willi, a.a.O., Art. 3 N. 116).

7.3.3 Nun ist die Beschwerdegegnerin der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin das Bestehen einer Serienmarke sowie insbesondere deren Bekanntheit beim Publikum anerkannt habe. Dieser Einschätzung kann sich das Gericht nicht anschliessen: Wohl besteht im Widerspruchsverfahren trotz Untersuchungsmaxime eine Mitwirkungspflicht der Parteien und damit die Möglichkeit, Sachverhalte - analog einem Zivilverfahren - als zwischen den Parteien anerkannt festzustellen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 7 "Converse All Stars [fig.]/Army tex [fig.]"). Allerdings besteht zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin vorliegend einzig dahingehend eine Übereinstimmung, dass in Pharmamarken häufig die Firma der Herstellerin - oder einen Teil dessen - integriert, und diese Tatsache den massgebenden Abnehmern bekannt ist. Mehr und insbesondere nicht das Bestehen und die Bekanntheit einer Serienmarke, hat die Beschwerdeführerin aber entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht zugestanden. Ganz abgesehen davon, ob eine Parteianerkennung alleine zur Bejahung des Bestehens einer Markenserie überhaupt herangezogen werden könnte, was gegenwärtig offen bleiben kann, ist vorliegend einzig darauf abzustellen, dass bei Marken für Pharmazeutika die Firma der Herstellerin häufig Markenbestandteil ist. Daraus kann die Beschwerdeführerin allerdings nichts mehr zu ihren Gunsten ableiten. Die "marktübliche" Zusammensetzung der Widerspruchsmarke schmälert deren Kennzeichnungskraft nämlich jedenfalls nicht, wenn "Drossa" dem Publikum als Bestandteil der Firma der Beschwerdegegnerin bekannt ist.

7.3.4 Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin die angebliche Bekanntheit der Markenserie im Beschwerdeverfahren selber nicht weiter substantiiert, selbst als sie in der Beschwerdeduplik die entsprechende Bemerkung der Beschwerdeführerin aufnahm (vgl. E. 7.3.1 hiervor). Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, beschränkte sie sich auf die Angabe der Registereinträge der Voreintragungen. Es ist daher im Einklang mit der Vorinstanz festzustellen, dass mit diesen Angaben allein die Bekanntheit der Serie beim Publikum nicht hinreichend substantiiert wird.

7.3.5 Damit steht fest, dass das Bestehen einer Markenserie weder von der Beschwerdeführerin anerkannt noch von der Beschwerdegegnerin rechtsgenüglich dargelegt wurde. Die Beschwerdegegnerin kann sich in der Folge nicht auf eine erhöhte Kennzeichnungskraft aufgrund einer Zugehörigkeit zu einer Serienmarke berufen. Es ist daher von einem Zeichen mit gesamthaft normaler Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. E. 7.2 hiervor).

7.4 Im Sinne einer gesamthaften Würdigung kann nach dem Gesagten festgestellt werden, dass die Vergleichszeichen bezüglich den ersten drei (bzw. rein optisch bei Trennung des Doppel-S vier) Buchstaben und dem Endbuchstaben "A" übereinstimmen. Diesbezüglich besteht grundsätzlich eine klangliche Ähnlichkeit. Auch ist zu berücksichtigen, dass die Warenidentität einen strengen Beurteilungsmassstab nahelegt (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-5871/2011 vom 4. März 2013 E. 6 "Gadovist/Gadogita"). Indessen ist festzustellen, dass zwischen den Vergleichszeichen keine Übereinstimmung in den weiteren Silben besteht. So unterscheidet sich "ssara" klanglich wie schriftbildlich in nicht unerheblicher Weise von "siola". Dies gilt umso mehr, wenn nur die letzen vier Buchstaben "sara" und "iola" verglichen werden. Während die Widerspruchsmarke mit einem scharfen "s" ausgesprochen wird und als Vokal einzig ein "a" hat, enthält die angefochtene Marke mit "i" und "o" unterscheidbare Vokale und das "s" weich wird ausgesprochen. Angesichts der normalen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und der leicht erhöhten Aufmerksamkeit der Abnehmer ist davon auszugehen, dass die Abnehmer die beiden Marken aufgrund der unterschiedlichen Mittel- und Endsilben voneinander unterscheiden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Oktober 2013 E. 5.7 "CIZELLO/SCIELO").

7.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben ist.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 64 Abs. 1 VwVG).

8.1 Die Gerichtsgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und der finanziellen Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), wobei dafür im Widerspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der Widersprecherin an der Löschung, beziehungsweise der Widerspruchsgegnerin am Bestand der angefochtenen Marke zu veranschlagen ist. Es würde allerdings zu weit führen und könnte im Verhältnis zu den geringen Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens abschreckend wirken, wenn dafür im Einzelfall stets konkrete Aufwandsnachweise verlangt würden. Bei eher unbedeutenden Zeichen darf von einem Streitwert zwischen Fr. 50'000.- und Fr. 100'000.- ausgegangen werden (BGE 133 III 492 E. 3.3 "Turbinenfuss", mit Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen. Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten insgesamt auf Fr. 4'000.- festzulegen. Da diese der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, ist der Beschwerdeführerin der in dieser Höhe geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten.

8.2 Im vorinstanzlichen Verfahren ist die Beschwerdeführerin unterlegen. Aufgrund des Verfahrensausgangs vor Bundesverwaltungsgericht hat sie aber nunmehr auch mit Bezug auf die vorinstanzlichen Kosten als obsiegend zu gelten. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten wurden auf Fr. 800.- festgelegt und von der Beschwerdeführerin vorgeleistet. Sie verbleiben bei der Vorinstanz. Der unterliegenden Beschwerdegegnerin werden die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren auferlegt und sie hat diese der Beschwerdeführerin zu ersetzen.

8.3 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zulasten des Beschwerdeführers zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 VKGE.). Vorliegend verlangt die Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung, reicht aber keine Kostennote ein. Mangels Kostennote ist die Parteientschädigung zugunsten der Beschwerdeführerin auf Grund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VGKE). Das Beschwerdeverfahren wurde über zwei Schriftenwechsel geführt, ging aber gleichwohl nicht wesentlich über den vorinstanzlichen Aufwand hinaus, weshalb die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (inkl. MWST) auszurichten hat.

8.4 Gemäss Art. 34 MSchG bestimmt die Vorinstanz in welchem Masse die Kosten der obsiegenden Partei im vorinstanzlichen Verfahren von der unterliegenden zu ersetzen sind. Die Vorinstanz sprach der Beschwerdegegnerin für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'000.- (inkl. MWST) zu. Angesichts des Verfahrensausgangs ist diese Regelung aufzuheben. Entsprechend setzt das Bundesverwaltungsgericht die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren auf Fr. 1'000.- (inkl. MWST) zugunsten der Beschwerdeführerin fest.

9.
Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht zur Verfügung (Art. 73 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Es erwächst demnach bei Zustellung in Rechtskraft.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Ziffern 1 und 2 der Verfügung der Vorinstanz vom 27. Juni 2012 im Widerspruchsverfahren Nr. 12045 werden dahingehend abgeändert, dass der Widerspruch vollumfänglich abgewiesen wird. Die Vorinstanz wird angewiesen, die Schweizer Marke Nr. 617 796 DROSIOLA im Register zu belassen.

2.

2.1 Die Kosten des vorliegenden Verfahrens von Fr. 4'000.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Sie hat diese innert 30 Tagen ab Eröffnung dieses Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

2.2 Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 4'000.- aus der Gerichtskasse zurückerstattet.

2.3 Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die geleisteten Fr. 800.- zu erstatten.

3.

3.1 Der Beschwerdeführerin wird für das vorliegende Verfahren zulasten der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (inkl. MWST) zugesprochen.

3.2 Die Ziffer 4 der Verfügung der Vorinstanz vom 27. Juni 2012 im Widerspruchsverfahren Nr. 12045 wird aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin als Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren mit Fr. 1'000.- (inkl. MWST) zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreterin; Einschreiben; Rückerstattungsformular sowie Beschwerdebeilagen zurück)

- die Beschwerdegegnerin (Rechtsvertreter; Einschreiben;
Beilage: Einzahlungsschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. W12045; Einschreiben; Vorakten zurück)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Marc Steiner Sabine Büttler

Versand: 11. August 2014

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 1 Définition
¹	La marque est un signe propre à distinguer les produits ou les services d'une entreprise de ceux d'autres entreprises.
²	Les mots, les lettres, les chiffres, les représentations graphiques, les formes en trois dimensions, seuls ou combinés entre eux ou avec des couleurs, peuvent en particulier constituer des marques.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 13 Droit absolu
¹	Le droit à la marque confère au titulaire le droit exclusif de faire usage de la marque pour distinguer les produits ou les services enregistrés et d'en disposer.
²	Le titulaire peut interdire à des tiers l'usage des signes dont la protection est exclue en vertu de l'art. 3, al. 1; il peut en particulier interdire à des tiers:13
^a	d'apposer le signe concerné sur des produits ou des emballages;
^b	de l'utiliser pour offrir des produits, les mettre dans le commerce ou les détenir à cette fin;
^c	de l'utiliser pour offrir ou fournir des services;
^d	de l'utiliser pour importer, exporter ou faire transiter des produits;
^e	de l'apposer sur des papiers d'affaires, de l'utiliser à des fins publicitaires ou d'en faire usage de quelqu'autre manière dans les affaires.
^2bis	Le titulaire peut faire valoir les droits prévus à l'al. 2, let. d, même si l'importation, l'exportation ou le transit de produits de fabrication industrielle sont effectués à des fins privées.15
³	Le titulaire peut faire valoir ces droits à l'encontre de tout utilisateur autorisé au sens de l'art. 4.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 3 Motifs relatifs d'exclusion
¹	Sont en outre exclus de la protection:
^a	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques;
^b	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion;
^c	les signes similaires à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques ou similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion.
²	Par marques antérieures, on entend:
^a	les marques déposées ou enregistrées qui donnent naissance à un droit de priorité au sens de la présente loi (art. 6 à 8);
^b	les marques qui, au moment du dépôt du signe tombant sous le coup de l'al. 1, sont notoirement connues en Suisse au sens de l'art. 6bis de la Convention de Paris du 20 mars 18834 pour la protection de la propriété industrielle (Convention de Paris).
³	Seul le titulaire de la marque antérieure peut invoquer les motifs de refus en vertu du présent article.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 31 Opposition
¹	Le titulaire d'une marque antérieure peut former opposition contre un nouvel enregistrement en se fondant sur l'art. 3, al. 1.
^1bis	Il ne peut former opposition contre l'enregistrement d'une marque géographique.28
²	L'opposition doit être motivée par écrit auprès de l'IPI dans les trois mois qui suivent la publication de l'enregistrement. La taxe d'opposition doit également être payée dans ce délai.

SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM) OPM Art. 20 Forme et contenu - L'opposition doit être présentée en deux exemplaires et contenir:
^a	le nom et le prénom ou la raison de commerce, l'adresse de l'opposant et, le cas échéant, son domicile de notification en Suisse;
^b	le numéro de l'enregistrement ou le numéro du dépôt sur lequel se fonde l'opposition;
^c	le numéro de l'enregistrement attaqué ainsi que le nom ou la raison de commerce du titulaire de cet enregistrement;
^d	une déclaration précisant dans quelle mesure il est fait opposition à l'enregistrement;
^e	une courte motivation de l'opposition.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7