Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-329/2014
Urteil vom 8. Juli 2015
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Besetzung
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Milan Lazic.
A._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Eduard Schoch, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,
1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenrente, Rentenanspruch,
Gegenstand
Verfügung vom 2. Dezember 2013.
Sachverhalt:
A.
A.a Der am [...] 1962 in der Schweiz geborene, verheiratete und in Deutschland wohnhafte schweizerisch-deutsche Doppelbürger A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) arbeitete gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) in den Jahren 1980 bis 2000 in der Schweiz und entrichtete während dieser Zeit Beiträge an die obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. vorinstanzliche Akten [im Folgenden: Dok.] 21, 96 sowie 117). Zuletzt war der Beschwerdeführer in Deutschland als Fahrdienstleiter bei der B._______ in _______ tätig (vgl. Dok. 25-27 und 66).
A.b Am 15. März 2010 meldete sich der Beschwerdeführer zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (vgl. Dok. 13). In der Folge tätigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA bzw. Vorinstanz) die notwendigen Abklärungen und holte die medizinischen Unterlagen ein (vgl. Dok. 20-34). Letztere legte sie sodann dem Regionalen Ärztlichen Dienst (im Folgenden: RAD) vor (Dok. 36-41). Auf dessen Empfehlung wurde der Beschwerdeführer am 17. April 2012 im Swiss Medical Assessment and Business Center (im Folgenden: SMAB) in den Fachdisziplinen Innere Medizin und Psychiatrie begutachtet (vgl. Dok. 36, 41 sowie 56).
A.c Nach weiteren Abklärungen zur Erwerbssituation (vgl. Dok. 63-69) teilte die Vorinstanz dem Versicherten mit Vorbescheid vom 29. August 2012 mit, dass ab dem 1. Dezember 2009 bei einem IV-Grad von 44 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen würde, diese Rente jedoch frühestens ab dem 1. September 2010 ausgerichtet werden könne, da der Antrag erst am 15. März 2010 gestellt worden sei (Dok. 70).
A.d Der daraufhin vom Versicherten mandatierte Rechtsanwalt lic.iur. Eduard Schoch erhob mit Schreiben vom 31. Oktober 2012 bei der Vorinstanz Einwand gegen den Vorbescheid (Dok. 74 und 81). Er beantragte, es sei dem Versicherten eine ganze Rente auszurichten und es sei ihm für das Vorbescheidverfahren die unentgeltliche Verbeiständung in der Person des rubrizierten Rechtsanwalts zu gewähren.
A.e Nach Einholen der wirtschaftlichen Angaben des Versicherten (Dok. 84, 92-102, 106, 109) wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 4. November 2013 den Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung mit der Begründung der fehlenden Notwendigkeit ab (Dok. 114). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit
Urteil C-6792/2013 vom 23. Juni 2014 ab. Dieses Urteil ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
A.f Die Vorinstanz tätigte unterdessen erneut Abklärungen zur Erwerbssituation des Beschwerdeführers (vgl. Dok. 82, 88 f., 92-102). Aufgrund eines im Vorbescheidverfahren neu eingereichten medizinischen Berichts holte sie zudem beim RAD eine weitere Stellungnahme ein (vgl. Dok. 103-105). Mit Verfügung vom 2. Dezember 2013 stützte die Vorinstanz im Wesentlichen den Vorbescheid vom 29. August 2012 (Dok. 70) und sprach dem Beschwerdeführer bei einem IV-Grad von 44 % mit Wirkung ab dem 1. September 2010 eine Viertelsrente zu (Dok. 113 und 119).
B.
B.a Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Eduard Schoch, am 20. Januar 2014 Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung vom 2. Dezember 2013 sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab dem 1. September 2010 eine ganze Rente zuzusprechen. Weiter wurden für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche Verbeiständung durch den mandatierten Rechtsanwalt beantragt.
B.b Die Beschwerde wurde dahingehend begründet, dass die Vorinstanz zur Ermittlung des Invaliditätsgrades zu Unrecht die gemischte Methode anstelle der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs angewandt habe. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz wäre der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig. Nebst seiner Tätigkeit als Fahrdienstleiter im Pensum von 50 % habe er auch eine selbstständige Tätigkeit als Unternehmensberater ausgeübt. Er habe allerdings einen Grossteil seiner Kundschaft verloren, als er als Folge des Konflikts zwischen der bisherigen Stelleninhaberin und dem Arbeitgeber die Stelle als Fahrdienstleiter zu 100 % habe ausüben müssen. Dies gehe aus den Akten klar hervor; ebenso aus dem Aufhebungsvertrag, den er noch nachreichen werde. Doch selbst wenn die Methodenwahl als rechtmässig erachtet werden sollte, bestreite er, dass die Betätigung im Aufgabenbereich uneingeschränkt möglich sei, zumal keine Haushaltsabklärung durchgeführt worden sei. Im Weiteren sei das als Entscheidgrundlage dienende medizinische Gutachten des SMAB vom 9. Mai 2012 nicht beweiskräftig. Im Gutachten finde keine Auseinandersetzung mit abweichenden Meinungen statt und der Beurteilung der Gutachter mangle es an einer schlüssigen Begründung. Darüber hinaus enthalte die Expertise viele Widersprüche und falsche Angaben. Er sei aufgrund schwerer psychischer Probleme seit mehreren Jahren nicht mehr arbeitsfähig, weshalb er eine Rente der deutschen Rentenversicherung erhalte. Da er nicht in der Lage sei, für die Kosten des Verfahrens aufzukommen, sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden:] BVGer-act. 1).
B.c Am 7. März 2014 reichte der Beschwerdeführer den in der Beschwerdeschrift in Aussicht gestellten Aufhebungsvertrag sowie ein Bestätigungsschreiben eines Zeugen vom 14. Februar 2014 nach, der den Beschwerdeführer zu einem Gespräch betreffend die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der ehemaligen Arbeitgeberin begleitet habe (vgl. BVGer-act. 6).
C.
Mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2014 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen und Rechtsanwalt lic. iur. Eduard Schoch als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für das vorliegende Verfahren ernannt (BVGer-act. 8).
D.
Mit Vernehmlassung vom 24. Juni 2014 führte die Vorinstanz aus, sie habe sämtliche Akten und Gutachten zuhanden des deutschen Sozialversicherungsträgers dem medizinischen Dienst sowie dem regionalärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme unterbreitet und auf deren Empfehlung hin selbst ein interdisziplinäres Gutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten beruhe auf sämtlichen Vorakten sowie eigenen eingehenden Untersuchungen. Gemäss RAD enthalte es eine schlüssige sowie nachvollziehbare Beurteilung der Gesundheitslage und es bestünden keine Anhaltspunkte, die eine abweichende Beurteilung zu rechtfertigen vermöchten. Der Beschwerdeführer sei in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig, in leichten Verweisungstätigkeiten bestehe seit dem 1. Dezember 2008 indessen eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Bei teilerwerbstätigen Personen, die - wie vorliegend - neben der Erwerbstätigkeit auch den Haushalt besorgen, habe die Bemessung der Invalidität nach der gemischten Methode zu erfolgen. Die Beschwerde sei daher abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen (BVGer-act. 9).
E.
Mit Replik vom 6. Oktober 2014 hielt der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren und deren Begründung fest. Ergänzend bestritt er die Aussage der Vorinstanz, wonach keine Bindung der schweizerischen Invalidenversicherung an die Beurteilung deutscher Behörden und Ärzte bestehe, da diese Unterlagen gemäss Abkommen mit der Europäischen Union zu berücksichtigen seien. Mit Verweis auf zwei der Replik beigefügte ärztliche Berichte vom 24. sowie vom 25. September 2014 führte der Beschwerdeführer im Weiteren aus, sein Gesundheitszustand habe sich in der Zwischenzeit eher verschlechtert. Ebenso bestritt er hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrades weiterhin die Anwendbarkeit der gemischten Methode. Zur Begründung verwies er auf das erneut eingereichte Bestätigungsschreiben des Zeugen vom 14. Februar 2014 sowie den Aufhebungsvertrag vom 26. April 2014. Daraus sei ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre, weshalb die Bemessung mittels der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu erfolgen habe (vgl. BVGer-act. 13).
F.
Gestützt auf die der Duplik beigefügte Stellungnahme des IV-ärztlichen Dienstes vom 16. Dezember 2014 beantragte die Vorinstanz am 5. Januar 2015 neu, dass die Beschwerde aufgrund von Widersprüchen zwischen den Feststellungen im Gutachten des SMAB vom 9. Mai 2012 und den Erhebungen der deutschen Fachärzte gutzuheissen und die Sache zwecks Einholung eines aktuellen psychiatrischen Fachgutachtens an die Verwaltung zurückzuweisen sei (BVGer-act. 17).
G.
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 11. Februar 2015 die Auffassung, dass aufgrund der aktenkundigen Erhebungen der deutschen Ärzte ein materieller Entscheid gefällt werden könnte, zumal mit der Replik vom 6. Oktober 2014 zwei aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte ins Recht gelegt worden seien. Im Weiteren wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass die Vorinstanz nicht in Abrede stelle, dass den deutschen Berichten voller Beweiswert zukomme. Ergänzend verwies er auf Art. 46 Abs. 3 der EU-Verordnung Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1), wonach der getroffene Entscheid über den Grad der Invalidität eines Antragsstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaates verbindlich sei, sofern die Definition des Invaliditätsgrades in Anhang VII als übereinstimmend anerkannt sei. Dies treffe vorliegend in Bezug auf Deutschland zu. Doch selbst wenn vorliegend die entsprechende Bestimmung nicht anwendbar wäre, käme Art. 49 Abs. 2 der EU-Verordnung 987/2009 (SR 0.831.109.268.11) zum Tragen, wonach der Träger eines Mitgliedstaates die Unterlagen und Berichte von einem Träger eines anderen Mitgliedstaates zu berücksichtigen habe, als wären sie in seinem eigenen Mitgliedstaat erstellt worden (vgl. BVGer-act. 19).
H.
Mit Instruktionsverfügung vom 18. Februar 2015 wurde ein Doppel dieser Stellungnahme der Vorinstanz zur Kenntnisnahme gebracht und gleichzeitig der Schriftenwechsel vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen geschlossen (BVGer-act. 20).
I.
I.a Am 27. April 2015 wurde der Schriftenwechsel wieder geöffnet und gleichentags dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung mitgeteilt, dass das Bundesverwaltungsgericht beim gegenwärtigen Verfahrensstand die Möglichkeit in Betracht ziehe, die angefochtene Verfügung vom 2. Dezember 2013 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zwecks ergänzender Abklärungen des Sachverhalts zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass sich neue Abklärungsergebnisse nicht bloss zu seinen Gunsten, sondern auch zu seinen Ungunsten auswirken könnten, weshalb ihm die Gelegenheit zur Stellungnahme respektive zum allfälligen Beschwerderückzug eingeräumt wurde (vgl. BVGer-act. 22).
I.b Mit Stellungnahme vom 7. Mai 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er seine Beschwerde aufrechterhalte. Diese Eingabe wurde am 21. Mai 2015 der Vorinstanz zur Kenntnisnahme zugestellt und der Schriftenwechsel - unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen - wieder geschlossen.
J.
Auf den weiteren Inhalt der Akten und der Rechtsschriften der Parteien ist - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
|
1 | La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
2 | Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale. |
1.2 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA426: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA426: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.428 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.429 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.430 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS431 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.432 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005433 sul Tribunale federale.434 |
1.3 Nach Art. 59
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen. Als Verfügungsadressat ist er durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse, weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (vgl. Art. 59
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Der Beschwerdeführer ist schweizerisch-deutscher Doppelbürger und wohnt in Deutschland, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 80a - 1 Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999469 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
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1 | Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999469 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004470; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009471; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71472; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72473. |
2 | Ai cittadini svizzeri, islandesi, norvegesi o del Principato del Liechtenstein che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera, dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, agli apolidi o ai rifugiati residenti in Svizzera o nel territorio dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato K appendice 2 della Convenzione del 4 gennaio 1960474 istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio (Convenzione AELS): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72. |
3 | Il Consiglio federale adegua i rimandi agli atti normativi dell'Unione europea di cui ai capoversi 1 e 2 ogniqualvolta è adottata una modifica dell'allegato II dell'Accordo sulla libera circolazione delle persone e dell'allegato K appendice 2 della Convenzione AELS. |
4 | Nella presente legge le espressioni «Stati membri dell'Unione europea», «Stati membri della Comunità europea», «Stati dell'Unione europea» e «Stati della Comunità europea» designano gli Stati cui si applica l'Accordo sulla libera circolazione delle persone. |
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IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 20 Relazione con gli accordi bilaterali in materia di sicurezza sociale - Salvo disposizione contraria contenuta nell'allegato II, gli accordi bilaterali tra la Svizzera e gli Stati membri della Comunità europea in materia di sicurezza sociale vengono sospesi a decorrere dall'entrata in vigore del presente Accordo qualora il medesimo campo sia disciplinato da quest'ultimo. |
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IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 8 Coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale - Conformemente all'allegato II, le parti contraenti disciplinano il coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale per garantire in particolare: |
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a | la parità di trattamento; |
b | la determinazione della normativa applicabile; |
c | il calcolo totale, per la concessione e il mantenimento del diritto alle prestazioni, nonché per il calcolo di queste, di tutti i periodi presi in considerazione dalle diverse legislazioni nazionali; |
d | il pagamento delle prestazioni alle persone che risiedono sul territorio delle parti contraenti; |
e | la mutua assistenza e la cooperazione amministrative tra le autorità e le istituzioni. |
2.1.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft gewesenen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831. 109.268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit die Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Dabei war im Rahmen des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).
2.1.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (2. Dezember 2013) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) Anwendung. Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates.
2.1.3 Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Die Bestimmung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe richten sich auch nach dem In-krafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4). Ferner besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179; vgl. auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit 1. Januar 2007 Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; BGE 125 V 351 E. 3a; vgl. auch E. 3.5 hiernach).
2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis-Regel; vgl. BGE 130 V 445).
2.2.1 Damit finden vorliegend grundsätzlich jene materiellen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2013 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung des streitigen Sachverhalts im vorliegend massgebenden Zeitraum von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] sowie in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen).
2.2.2 Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) entsprechen den von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der 5. und 6. IV-Revision nichts geändert, weshalb im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
3.
3.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs von Ermessen), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 E. 5b, mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz. 450; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, Rz. 153 und 537; Fritz Gygi, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).
3.4 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-schränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. Fritz Gygi, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (vgl. BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des EVG I 520/99 vom 20. Juli 2000).
3.5 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten (vgl. auch E. 4.4.1 hiernach).
4.
4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.232 |
|
1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.232 |
2 | Le disposizioni della LAVS233 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.234 |
3 | ...235 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
Dem IK-Auszug kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in der Zeitspanne von 1980 bis 2000 in der Schweiz gearbeitet hat und deshalb während dieser Dauer obligatorisch der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung unterstellt war (vgl. Dok. 21, 96 und 117). Die gesetzliche Mindestbeitragsdauer ist ohne Zweifel erfüllt. Streitig und zu prüfen bleibt, ob und gegebenenfalls in welchem Masse eine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliegt.
4.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
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1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
4.2.1 Gemäss Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
4.2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche - und gegebenenfalls auch andere - Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können. Es sind somit nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.). Bei der Bemessung der Invalidität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen (BGE 132 V 93 E. 4; vgl. auch BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2 AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4 b/cc).
4.3.1 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet erscheinen (BGE 134 V 231 E. 5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).
4.3.2 Auf Stellungnahmen des RAD resp. der medizinischen Dienste kann für den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [im Folgenden: EVG]; seit dem 1. Januar 2007: Bundesgericht [im Folgenden: BGer] I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender spezialärztlicher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des EVG I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3; I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]).
4.3.3 Weiter ist festzuhalten, dass es beim Zusammenwirken von physischen und psychischen Beeinträchtigungen grundsätzlich nicht gerechtfertigt ist, die somatischen und psychischen Befunde isoliert abzuklären. Vielmehr ist eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 6.2.2 und 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen).
5.
Die Vorinstanz schloss mit Vernehmlassung vom 24. Juni 2014 noch auf Abweisung der Beschwerde, da sie gestützt auf die beim RAD im vorinstanzlichen Verfahren eingeholten Stellungnahmen vom 23. Mai 2012 sowie vom 7. August 2013 die Ansicht vertrat, das Gutachten des SMAB entspreche den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen. Da der Beschwerdeführer mit Replik vom 6. Oktober 2014 zwei neue Berichte der Fachärzte für Psychosomatik Dr. med. W._______ und Dr. med. F._______ vom 24. sowie vom 25. September 2014 eingereicht hat, ersuchte die Vorinstanz den RAD am 13. Oktober 2014 erneut um eine Stellungnahme. Gestützt auf die Beurteilung von Dr. med. G._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Dezember 2014 änderte die Vorinstanz mit Duplik vom 5. Januar 2015 ihre Anträge dahingehend, dass die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts an die IVSTA zurückzuweisen sei. Zur Begründung führte sie an, dass aufgrund diagnostischer Widersprüche zwischen den Feststellungen im SMAB-Gutachten vom 9. Mai 2012 und den Erhebungen seitens der deutschen Fachärzte wie auch aufgrund fehlender aktueller psychiatrischer Dokumentation sich ein psychiatrisches Fachgutachten in der Schweiz aufdränge. Damit wird dem SMAB-Gutachten vom 9. Mai 2012 nunmehr von beiden Parteien die Beweiskraft abgesprochen. Nachfolgend ist daher in Würdigung der relevanten Unterlagen vorab zu prüfen, ob das SMAB-Gutachten die rechtsprechungsmässigen Voraussetzungen an eine genügende medizinische Entscheidgrundlage erfüllt.
5.1 Der Beschwerdeführer hat die mangelnde Auseinandersetzung der Gutachter mit den in den Akten vorhandenen deutschen Arztberichten beanstandet. Dies wird von der RAD Ärztin Dr. med. G._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Stellungnahme vom 16. Dezember 2014 bestätigt. Sie hält fest, dass die SMAB-Gutachter zwar die psychiatrischen Befunde Dysthymie (ICD-10 F34.1) und schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2) als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erachteten, die Experten diese Diagnosen indessen nicht hinreichend begründen würden. Insbesondere bleibe unklar, durch welche Kriterien die Diagnose Dysthymie gestützt werde. Zudem sei die Würdigung der vorangegangenen medizinischen Berichte unzureichend. Obwohl die von den Medizinern Dres. med. W._______ und P._______ in Betracht gezogenen Diagnosen (rezidivierende depressive Erkrankung, gegenwärtig schwer [ICD-10 F33.2], und mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen [ICD-10 F32.1]) von der Diagnose Dysthymie abwichen, werde dies im Gutachten überhaupt nicht diskutiert.
5.2 Diesen Ausführungen ist beizupflichten. Sowohl im Gesamtgutachten als auch im psychiatrischen Teilgutachten werden die deutschen Arztberichte jeweils unter dem Punkt "Würdigung der Arztberichte" lediglich kurz wiedergegeben, ohne dass abweichende Beurteilungen - insbesondere hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit - eingehend diskutiert werden.
5.2.1 Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf die deutlich abweichende Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch den behandelnden Psychiater Dr. med. R._______, der den Beschwerdeführer knapp einen Monat vor der Begutachtung beim SMAB untersucht hatte (vgl. Dok. 56 S. 14 f. sowie 27 f.). Dessen Einschätzung ist entgegen der Behauptung der SMAB-Gutachter deutlich und nicht nur "geringfügig" schlechter, bewertet er doch das Leistungsvermögen auf dauerhaft unter drei Stunden pro Tag (vgl. Punkt "Beurteilung", Dok. 53 S. 2). Zudem würdigen die Gutachter
- obschon in den von der Vorinstanz zur Verfügung gestellten medizinischen Akten vorhanden - mit keinem Wort die beiden zum damaligen Zeitpunkt relativ aktuellen Arztberichte der behandelnden Ärzte Dr. med. L._______ vom 19. Juni 2011 (Dok. 48) und Dr. med. W._______ vom 5. September 2011 (Dok. 49), die ebenfalls eine Arbeit von wirtschaftlichem Wert als unzumutbar erachteten (vgl. Dok. 56 S. 7, 14 f. sowie 27 f.). Überdies unterlassen es die Gutachter darzulegen, weshalb die (ohnehin) nicht schlüssig begründete Teilarbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten ihrer Ansicht nach seit der Krankschreibung in Deutschland vom Dezember 2008 bestehen soll.
5.2.2 Das zuhanden des deutschen Sozialversicherungsträgers erstattete neurologisch-psychiatrische Gutachten des Psychiaters Dr. med. P._______ vom 23. März 2012 konnten die Gutachter hingegen nicht würdigen, da die Expertise der Vorinstanz erst nach dem Untersuchungstermin vom 17. April 2012 am 26. April 2012 übermittelt wurde (vgl. Eingangsstempel Dok. 50 S. 1) und daher den Experten nicht zur Verfügung stand. Allerdings haben es die RAD-Ärzte Dres. med. T._______ und H._______ unterlassen, das deutsche Gutachten vom 23. März 2012 in ihren Stellungnahmen vom 23. Mai 2012 (Dok. 62) sowie vom 7. August 2013 (Dok. 105) bei der Würdigung des medizinischen Sachverhalts entsprechend miteinzubeziehen.
5.2.3 Das Gutachten des SMAB vom 9. Mai 2012 erweist sich nach dem Ausgeführten als nicht schlüssig und nachvollziehbar. Die Vorinstanz hätte daher ergänzende medizinische Abklärungen vornehmen müssen, was nun auch vom RAD mit Stellungnahme vom 16. Dezember 2012 zu Recht bestätigt wird.
5.3 Strittig bleibt, ob aufgrund der deutschen medizinischen Akten, wie vom Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme zur Duplik beantragt, ein materieller Entscheid gefällt werden kann oder ob - wie von der Vorinstanz beantragt -, es ergänzender medizinischer Abklärungen in der Schweiz bedarf.
5.3.1 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Stellungnahme vom 11. Februar 2015, BVGer-act. 19) besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte (vgl. E. 2.1.3 in fine hiervor). Der Verweis auf Art. 46 Abs. 3 der Verordnung Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.267.1) erweist sich als unbehilflich, zumal die Schweiz die Definition des Invaliditätsgrads in der deutschen Gesetzgebung nicht als mit der schweizerischen Begriffsbestimmung übereinstimmend anerkannt hat (dies gilt im Übrigen auch in Bezug auf die Definition der übrigen EU-Mitgliedsstaaten; vgl. Anhang VII der Verordnung Nr. 883/2004; vgl. im Weiteren E. 2 ff. hiervor). Zudem sind die Grundsätze der Versicherungsmedizin in Deutschland und der Schweiz unterschiedlich ausgestaltet, weshalb nicht unbesehen auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit deutscher Ärzte, die in der Regel nicht mit der schweizerischen Versicherungsmedizin vertraut sind, abgestellt werden kann. Dass es sich diesbezüglich bei den behandelnden Ärzten anders verhält, wurde vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht (vgl. dazu Urteil des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteil des BVGer C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). Gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer insofern, als auch aus dem Ausland stammende Beweismittel zu berücksichtigen sind. Diese entfalten allerdings keine Bindungswirkung, sondern unterliegen wie alle Beweismittel der freien Beweiswürdigung (vgl. E. 2.1.3 in fine sowie E. 3.5 hiervor).
5.3.2 Der RAD hat vor Erlass der Verfügung vom 2. Dezember 2013 nachweislich nicht sämtliche deutschen Arztberichte in die Beurteilung miteinbezogen. Insbesondere unberücksichtigt blieb das neurologisch-psychiatrische Gutachten von Dr. med. P._______ vom 23. März 2012 (vgl. E. 5.2.2 hiervor).
5.3.3 Im Weiteren ist dem Beschwerdeführer darin beizupflichten, dass die beiden im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte Dr. med. W._______ vom 24. September 2014 und von Dr. med. F._______ vom 25. September 2014 aktuellen Datums sind. Gemäss Beurteilung der RAD Ärztin vom 16. Dezember 2014 (vgl. Beilage zu BVGer-act. 17) deuten die Berichte darauf hin, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht stabilisiert habe. Allerdings genügen, worauf auch die RAD-Ärztin zu Recht hingewiesen hat, die beiden sehr knapp abgefassten Arztberichte nicht den von der Rechtsprechung an medizinische Berichte gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.3.1 hiervor), handelt es sich doch bei einem Dokument lediglich um einen kurzen Verlaufsbericht, beim andern um eine Bescheinigung, dass sich der Beschwerdeführer weiterhin in ambulanter psychiatrischer Behandlung befindet (vgl. Beilagen 1 und 2 zu BVGer-act. 13). Sie enthalten weder eine Anamneseerhebung, noch ist nachvollziehbar, ob die Ergebnisse auf allseitigen Untersuchungen und in Kenntnis aller Vorakten beruhen. Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit mangelt es ebenfalls an einer Auseinandersetzung mit abweichenden Beurteilungen wie zum Beispiel derjenigen von Dr. med. P._______, der am 23. März 2012 immerhin eine Teilarbeitsfähigkeit als zumutbar erachtete (vgl. Dok. 50 S. 12 f.). Zudem handelt es sich bei den behandelnden Ärzten Dr. med. W._______ und Dr. med. F._______ um Fachärzte für Psychosomatik und nicht um Fachärzte für Psychiatrie.
5.3.4 Demnach bedarf es ergänzender medizinischer Abklärungen, zumal auch unterschiedliche Diagnosen festgestellt wurden (vgl. dazu die Stellungnahme des RAD vom 16. Dezember 2014, Beilage zu BVGer-act. 17). Dabei ist jedoch zu beachten, dass sich gleichzeitig auch eine erneute internistische Abklärung aufdrängt, fand doch diesbezüglich letztmals am 17. April 2012 eine Untersuchung statt (vgl. auch E. 4.3.3 hiervor). Überdies dürfte sich vorliegend auch eine neurologische Untersuchung aufdrängen, wurde in mehreren Berichten über unerklärliche Synkopen (ICD-10: R55) berichtet und teilweise auch erwähnt, dass der Beschwerdeführer unter einer Migräne bzw. Spannungskopfschmerzen mit migränoiden Anteilen leide (vgl. Dok. 5 S. 1, 7 f., 10 S. 2, 12, 18, 48, 50 S. 3 sowie 54). Zwar wurden bei der letzten neurologischen Abklärung vom 23. März 2012 normale Befunde erhoben (vgl. Dok. 50 S. 11 unten), doch ist diese Untersuchung bereits über drei Jahre her.
5.4 Überdies erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Statusfrage - und somit auf die Frage nach der im vorliegenden Fall anwendbaren Bemessungsmethode - als ungenügend abgeklärt, da bei genauerer Betrachtung der Aktenlage sich die erwerbliche Biographie des Beschwerdeführers alles andere als klar erweist.
5.4.1 Hinsichtlich der Wahl der Bemessungsmethode und damit vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss beurteilt werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nicht erwerbstätig einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat. Zu prüfen ist, was die versicherte Person bei im Übrigen unverändert gebliebenen Umständen vorwiegend täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Diese Frage beurteilt sich praxisgemäss unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Umstände, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer
(Teil-)Erwerbstätigkeit bzw. Nichterwerbstätigkeit (etwa bei Tätigkeiten im Aufgabenbereich Haushalt; vgl. Art. 27
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SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 27 - 1 Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari. |
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1 | Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari. |
2 | ...173 |
5.4.2 Für die Bestimmung des Status eines Versicherten - und somit der im Einzelfall anwendbaren Bemessungsmethode - relevant sind namentlich seine persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse; nicht hingegen die Frage, ob es ihm zumutbar wäre, eine (ganze oder teilweise) Erwerbstätigkeit auszuüben. Insbesondere kann ein Statuswechsel auch ohne Veränderung der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Versicherten erfolgen. Die konkrete Situation und die Vorbringen des Versicherten sind jeweils nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (vgl. zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts 9C_650/ 2008 vom 25. November 2008, BGE 133 V 504 E. 3.3, BGE 117 V 194 E. 3b und BGE 97 V 241 E. 1f., je mit Hinweisen; Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, § 37 Rz. 4; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich 2014, Art. 5 Rz. 6 ff., Art. 28a Rz. 1 ff., Rz. 159 ff. sowie Rz 178 ff.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 8 Rz. 23 ff.).
5.4.3 Fest steht, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Rahmen eines Teilzeitpensums von 30 Stunden pro Woche als Fahrdienstleiter bei der B._______ unselbstständig erwerbstätig war (vgl. Dok. 25-27 und 66). Die vertraglich vereinbarte Teilerwerbstätigkeit ist ein gewisses Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer als Teilerwerbstätiger zu qualifizieren sei. Ebenso könnte die Tatsache, dass er im Haushalt Tätigkeiten verrichtete, hierfür ein gewisser Anhaltspunkt sein. Allerdings gab der Beschwerdeführer vorliegend an, dass er sich die Tätigkeiten im Haushalt mit der ebenfalls berufstätigen Ehefrau teile, weshalb diesem Indiz kein besonderes Gewicht zukommt (vgl. Dok. 34 S. 1). Zu beachten ist auch, dass die Stelle als Fahrdienstleiter lediglich bis zum 31. Juli 2009 befristet war (vgl. Dok. 66 S. 1 Punkt 1.2). Den Akten lässt sich nichts entnehmen, was der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall nach Auslaufen des befristeten Arbeitsverhältnisses getan hätte.
5.4.4 Der Beschwerdeführer hat im Weiteren anlässlich der Untersuchung beim SMAB vom 17. April 2012 angegeben, die Stelle als Fahrdienstleiter infolge Erfolglosigkeit seiner ab 2006 praktizierten Tätigkeit als selbstständiger Unternehmensberater ausgeübt zu haben (vgl. 56 S. 9 Punkt 5). Er hat zudem mehrmals geschildert, neben der unselbständigen Erwerbstätigkeit die Unternehmensberatung weiterhin nebenberuflich ausüben zu wollen. Diese Tätigkeit habe jedoch infolge Arbeitsüberlastung bei der B._______ im Jahre 2008 aufgegeben werden müssen (vgl. Dok. 7 S. 3, 10 S. 11 Punkt 5.2, 27, 34, 53 sowie 92 S.1-3). Die eingereichten Steuerunterlagen für die Jahre 2006 bis 2010 bilden immerhin ein gewisses Indiz, dass diese Schilderungen den Tatsachen entsprechen könnten, ist doch beim Beschwerdeführer jeweils die Rubrik "Einkünfte aus Gewerbebetrieb" ausgefüllt. Dabei ist im Jahr 2007 ein geringer Gewinn von 3'809.- Euro ausgewiesen. In den übrigen Steuerperioden wurde jedoch jeweils ein Verlust verbucht (vgl. Dok. 92 S. 4-25). Allerdings sind in den Akten weder Verträge betreffend die Beratungstätigkeit noch Honorarabrechnungen noch ein Handelsregisterauszug vorhanden, weshalb auch gewisse Zweifel bestehen, ob der Beschwerdeführer tatsächlich eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hatte.
5.4.5 Die Aktenlage genügt nach dem Dargelegten nicht, um die Statusfrage mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beantworten. Die Vorinstanz hätte diesen Indizien jedoch im Rahmen ihrer Abklärungspflicht nachgehen und weitere Nachforschungen tätigen müssen. Anzufügen ist in diesem Zusammenhang, dass - sofern der Beschwerdeführer auch teilweise als im Aufgabenbereich Haushalt tätige Person einzustufen ist - eine rechtsgenügliche Abklärung der Einschränkung in diesem Aufgabenbereich zu erfolgen hat. Wird nämlich, wie vorliegend aufgrund eines ausländischen Wohnsitzes geschehen, auf eine Haushaltabklärung im Sinn der Rechtsprechung verzichtet, muss der Abklärungsbericht eine fachmedizinische Evaluation der Fähigkeiten des Versicherten, seine gewohnten Aufgaben zu erfüllen, enthalten. Eine solche Evaluation wird mit Hilfe eines Arztes durchgeführt, wobei eine detaillierte und eingehende Betrachtung der Einschränkungen des Versicherten nach deren Anhörung durch den Arzt notwendig ist (vgl. Urteil des EVG I 733/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2.2). Bei der vorliegend erfolgten - ohnehin mangelhaft begründeten - Beurteilung durch die Gutachter des SMAB handelt es sich nicht um eine detaillierte und begründete Beurteilung im Sinn der Rechtsprechung, zumal ihnen die konkreten Anforderungen an die zu erfüllenden Aufgaben im Haushalt nicht bekannt waren.
6.
Nach dem Dargelegten ist zusammenfassend festzuhalten, dass es dem Bundesverwaltungsgericht mangels einer zuverlässigen medizinischen Entscheidgrundlage nicht möglich ist, mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe, in welchem Umfang und ab wann der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente hat. Einerseits ist die Statusfrage des Beschwerdeführers ungeklärt. Andererseits wurde der relevante medizinische Sachverhalt unvollständig erhoben. Das zuhanden der deutschen Rentenversicherung erstattete neurologisch-psychologische Gutachten von Dr. med. P._______ vom 23. März 2012 (Dok. 50) fand bei der Beurteilung durch den RAD überhaupt keine Berücksichtigung und das Gutachten des SMAB vom 9. Mai 2012 erweist sich mangels einer hinreichenden Begründung der Diagnosen sowie mangels einer Auseinandersetzung mit den von der Beurteilung der Gutachter abweichenden Meinungen als nicht schlüssig und nachvollziehbar.
Bei Vorliegen solcher Zweifel an der versicherungsinternen medizinischen Beurteilung darf weder aufgrund dieser noch aufgrund der von der versicherten Person aufgelegten Berichte eine abschliessende Beweiswürdigung vorgenommen werden (BGE 135 V 465 E. 4.6). Da im vorinstanzlichen Verfahren bisher ungeklärt geblieben ist, unter welchen psychischen Beschwerden der Beschwerdeführer tatsächlich leidet und in welchem Ausmass sich diese auf die Leistungsfähigkeit auswirken, steht dem Antrag auf Rückweisung an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung nichts entgegen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Eine Rückweisung ist vorliegend umso mehr gerechtfertigt, da zusätzlich über die bisher ungeklärte Statusfrage zu befinden ist und gegebenenfalls erwerbliche Abklärungen betreffend die selbstständige Erwerbstätigkeit erforderlich sind. Die Statusfrage hat nicht nur Einfluss auf die Art der Invaliditätsbemessung, sondern auch auf die Art der Abklärungen betreffend die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Leistungsfähigkeit. Eine Aufteilung des Abklärungsverfahrens - indem die Abklärungen im Zusammenhang mit der Statusfrage durch die Vorinstanz vorgenommen würden, währenddem in medizinischer Hinsicht ein Gerichtsgutachtens veranlasst würde - wäre vorliegend nicht sinnvoll, zumal dadurch mit einer Verlängerung der Verfahrensdauer zu rechnen wäre. Ein Endentscheid könnte allein mit der Einholung eines Gerichtsgutachtens ohne die Ergebnisse der weiteren Abklärungsergebnisse jedenfalls nicht herbeigeführt werden.
Daher ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 2. Dezember 2013 aufzuheben und die Sache gemäss Art. 61 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
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1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
Im Weiteren wird die Vorinstanz angewiesen, alle erforderlichen Abklärungen hinsichtlich der Statusfrage zu tätigen. Nach Abklärung des medizinischen Sachverhalts und dessen Auswirkung im erwerblichen resp. im Aufgabenbereich hat die Vorinstanz über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen.
7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
7.1 Dem Beschwerdeführer wurde am 26. Juni 2014 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt lic. iur. Eduard Schoch wurde als sein unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt. Angesichts des Ausgangs des Verfahrens bleibt dies ohne Rechtsfolgen, da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt. Weder dem Beschwerdeführer noch der Vorinstanz sind demnach Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
7.2 Der durch einen Schweizer Anwalt vertretene Beschwerdeführer hat als obsiegende Partei gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 2. Dezember 2013 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine von der Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu leistende Parteientschädigung von Fr. 2'500.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Rohrer Milan Lazic
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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