8C_328/2011 - 2011-12-07 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_328/2011

Urteil vom 7. Dezember 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
K.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ana Dettwiler,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 27. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene K.________ arbeitete seit Mai 1990 zu 100 % als Schweisserin bei der Firma Y.________ AG. Am 13. Juli 2004 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 23. Juni 2005 ein. Mit Verfügung vom 11. August 2005 bzw. Einspracheentscheid vom 11. Januar 2007 verneinte sie den Rentenanspruch. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 8. August 2007 ab. Auf Beschwerde hin hob das Bundesgericht diesen Entscheid und den Einspracheentscheid der IV-Stelle auf und wies die Sache an Letztere zurück, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch neu verfüge (Urteil 8C_772/2007 vom 6. Mai 2008). Die IV-Stelle zog ein Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 mit Ergänzung vom 13. Mai 2009 und weitere Arztberichte bei. Mit Verfügung vom 12. Mai 2010 verneinte sie den Rentenanspruch (Invaliditätsgrad 29 %).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 27. Januar 2011 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr ab 1. August 2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die IV-Stelle anzuweisen, eine unabhängige medizinische Begutachtung in Auftrag zu geben und sodann über den Rentenanspruch zu entscheiden. Ferner verlangt sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügungen vom 2. August 2011 gab das Bundesgericht den Parteien Gelegenheit, sich zu den Auswirkungen des Grundsatzurteils BGE 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 betreffend Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang mit der Einholung von Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) auf die vorliegende Streitsache zu äussern. Die IV-Stelle hielt am 10. August 2011 sinngemäss am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Die Versicherte änderte am 22. August 2011 ihren in der Beschwerde gestellten Eventualantrag wie folgt ab: Das kantonale Gericht sei anzuweisen, eine unabhängige medizinische Begutachtung in Auftrag zu geben und sodann über ihre Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Mai 2010 entscheiden.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die gestützt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Rechtsfragen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweiswürdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze über die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG; Art. 4 IVG), den Rentenanspruch (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG), den Untersuchungsgrundsatz und die freie Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG), den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) sowie den Beweiswert ärztlicher Berichte (E. 1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Im Urteil 8C_772/2007 wies das Bundesgericht die Sache zwecks Einholung eines fachärztlichen Gutachtens zum psychischen Gesundheitszustand sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit - allenfalls veranlasst im Rahmen einer interdisziplinären medizinischen Abklärung - und erneuter Verfügung über den Rentenanspruch an die IV-Stelle zurück (E. 5.2.3). In der Folge holte diese unter anderem ein internistisches/allgemeinmedizinisches und psychiatrisches Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 mit Ergänzung vom 13. Mai 2009 ein (siehe E. 5 hienach).

4.
4.1 Die Versicherte machte in der Beschwerde grundsätzlich geltend, die MEDAS bzw. das medizinische Institut X.________ seien von den IV-Stellen faktisch finanziell abhängig, weshalb deren Beizug dem Gebot des fairen Verfahrens (Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 29 Abs. 1 und 2 BV) widerspreche. Sie stützte sich auf ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich vom 11. Februar 2010 zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abklärungsstellen betreffend Ansprüche auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

4.2 Betreffend diese Problematik hat das Bundesgericht inzwischen im BGE 137 V 210 entschieden, dass die Beschaffung medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch externe Gutachtensinstitute wie die MEDAS sowie deren Verwendung auch im Gerichtsverfahren verfassungs- und konventionskonform ist, wobei folgende verfahrensrechtliche Korrektive notwendig sind: Vergabe der MEDAS-Begutachtungsaufträge nach dem Zufallsprinzip; Mindestdifferenzierung des Gutachtenstarifs; Verbesserung und Vereinheitlichung der Qualitätsanforderungen und -kontrolle; eine Stärkung der Partizipationsrechte (bei Uneinigkeit ist die Expertise durch eine beim kantonalen Versicherungsgericht [bzw. Bundesverwaltungsgericht] anfechtbare Zwischenverfügung anzuordnen; der versicherten Person stehen vorgängige Mitwirkungsrechte zu; bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit hat das angerufene kantonale Versicherungsgericht [bzw. das Bundesverwaltungsgericht] grundsätzlich selber eine medizinische Begutachtung anzuordnen (E. 3-5). Dies bedeutet indessen nicht, dass - wie hier - nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten ihren Beweiswert per se verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und
den erhobenen Rügen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält (E. 6 Ingress).

4.3 Die IV-Stelle legte am 10. August 2011 dar, das nach altem Recht eingeholte Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 und dessen Ergänzung vom 13. Mai 2009 hielten vor Bundesrecht stand, weshalb deren Beweiswert nicht aus prinzipiellen Gründen verworfen werden könne.
Die Versicherte führte am 22. August 20011 aus, auch wenn gemäss Bundesgericht die wirtschaftliche Abhängigkeit der MEDAS per se keinen Verstoss gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK darstelle, gebe es durchschlagende formelle und materielle Einwände gegen die Zulässigkeit des Gutachtens des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009, die sie in der Beschwerde eingehend dargelegt habe. Es sei auf die Einschätzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________ abzustellen. Eventuell sei aufgrund der gravierenden und nicht gelösten Widersprüche zwischen seiner Einschätzung und derjenigen des medizinischen Instituts X.________ sowie des ungeklärten Verdachts auf eine Persönlichkeitsstörung eine unabhängige medizinische Begutachtung erforderlich.

5.
5.1 Im Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0); 2. Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0). Bei der Versicherten bestehe für jegliche leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine 70%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit, vollschichtig realisierbar mit leicht reduziertem Rendement. Gestützt auf die Akten sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit seit August 2003 eingeschränkt sei. Aufgrund der vorliegenden Berichte gingen sie davon aus, dass über die Zeit gemittelt nicht von einer höheren Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei, als sie aktuell festzustellen sei. Im Wesentlichen bestehe eine gute Übereinstimmung mit der früheren Begutachtung durch den Psychiater Dr. med. F.________; den überaus ausführlichen Darlegungen des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________ könne nicht gleichsam gefolgt werden.

5.2 Der die Versicherte seit August 2001 behandelnde Dr. med. B.________ diagnostizierte in der Stellungnahme vom 8. März 2009 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und rezidivierende schwere Episoden einer depressiven Störung ohne psychotische Syndrome (ICD-10 F33.2). Zudem stellte er die Verdachtsdiagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0). Zu dieser Verdachtsdiagnose führte er aus, eine genauere Diagnostik würde eine aufwendige spezialisierte neuropsychologische Untersuchung mit entsprechender Testpsychologie bedingen, wovon er aufgrund der absehbaren praktischen Schwierigkeiten bei der Durchführung (Sprachschwierigkeiten, Analphabetismus) und der seines Erachtens offensichtlichen Ergebnisse abgesehen habe. Er nehme an, dass das medizinische Institut X.________ aus den gleichen Gründen auf eine weiterführende Diagnostik verzichtet und auch argumentatorisch zu der Verdachtsdiagnose nicht Stellung genommen habe. Die Versicherte leide an einer chronifizierten Krankheit, deren Ausmass realistischerweise keine weitere Arbeitstätigkeit in der freien Wirtschaft zulasse; eine leichte Teilzeitbeschäftigung wäre ihr allenfalls in einem geschützten Bereich zumutbar. Er schlage vor, die Versicherte
nochmals psychiatrisch abklären zu lassen.

5.3 Am 13. Mai 2009 hielt das medizinische Institut X.________ an seinem Gutachten vom 21. Januar 2009 fest. Der Psychiater Dr. med. V.________, Regionaler ärztlicher Dienst der IV-Stelle (RAD), legte in der Aktenbeurteilung vom 22. Juli 2009 dar, die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom 8. März 2009 vermöge das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 nicht in Zweifel zu ziehen.

5.4 Die Vorinstanz stellte auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 und seine Stellungnahme vom 13. Mai 2009 ab, da es die praxisgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfüllten. Die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom 8. März 2009 vermöge hieran nichts zu ändern.

6.
6.1 Dr. med. F.________, der das Erstgutachten vom 23. Juni 2005 verfasst hatte, war laut dem Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 an diesem nicht beteiligt, aber früher Mitarbeiter des medizinischen Instituts X.________. Die Versicherte macht geltend, die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ seien wegen der früheren dortigen Mitarbeit des Dr. med. F.________ befangen, was sich auch aus der fehlenden Qualität und Objektivität des Gutachtens ergebe; mit diesem Vorbringen habe sich die Vorinstanz nicht auseinandergesetzt und damit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

6.2 Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit der sachverständigen Person zu wecken (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109). Ob bei einer gegebenen Sachlage auf die Voreingenommenheit des Sachverständigen zu schliessen ist, ist eine frei zu prüfende Rechtsfrage (Urteil 9C_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 3).
Allein aus dem Umstand, dass der Erstgutachter Dr. med. F.________ früher Mitarbeiter des medizinischen Instituts X.________ war, kann nicht auf eine Befangenheit der Gutachter des medizinischen Instituts X.________ geschossen werden. Das von ihnen erstellte Gutachten vom 21. Januar 2009 mit Ergänzung vom 13. Mai 2009 legt keinen gegenteiligen Schluss nahe (vgl. auch E. 8 hienach).
Ergänzend ist indessen festzuhalten, dass das Vorgehen der IV-Stelle, das medizinische Institut X.________ mit der Erstellung des zweiten Gutachtens zu beauftragen, ungeschickt war, nachdem der RAD-Arzt Dr. med. V.________ gemäss seinem Bericht vom 11. Juni 2008 wusste, dass der Erstgutachter Dr. med. F.________, dessen Gutachten im Rückweisungsurteil 8C_772/2007 beanstandet worden war, früher Mitarbeiter des medizinischen Instituts X.________ war.

6.3 Offenbleiben kann, ob die Vorinstanz in diesem Punkt die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Begründungspflicht verletzt hat (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Denn selbst wenn dies zuträfe, wäre von einer Rückweisung der Sache an sie im Sinne einer Heilung des Mangels abzusehen, da dem Bundesgericht in Rechtsfragen die volle Kognition zusteht (E. 1 hievor) und die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren sind (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390; Urteil 8C_682/2011 vom 12. Oktober 2011 E. 3.2.4).

7.
7.1 Die Versicherte wurde ab 26. Mai 2010 für voraussichtlich fünf Wochen in der psychiatrischen Klinik Z.________ behandelt, wobei eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit ab diesem Datum bis auf Weiteres angegeben wurde (vgl. Zeugnis dieser Klinik vom 10. Juni 2010). Hierauf berief sich die Versicherte bereits bei der Vorinstanz, wozu diese nicht Stellung nahm. Die Versicherte macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend.

7.2 Die vorinstanzliche Begründungspflicht erfasst gerade auch den beweisrechtlichen Umgang mit Dokumenten, auf welche sich die beschwerdeführerische Argumentation massgeblich bezieht. Unerheblich ist, ob die Nichterwähnung im angefochtenen Entscheid auf einem Versehen oder auf sprachlich nicht zum Ausdruck gebrachter, implizit erfolgter Beweiswürdigung beruht (Urteil 9C_136/2009 vom 10. August 2009 E. 2.5). Der im angefochtenen Entscheid nicht zur Sprache gekommene Bericht der psychiatrischen Klinik Z.________ vom 10. Juni 2010 beschlägt nicht den massgebenden Zeitraum bis zum Verfügungserlass am 12. Mai 2010 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Die Versicherte macht auch nicht substanziiert geltend, inwiefern dieser Bericht Rückschlüsse auf ihre Arbeitsfähigkeit vor Verfügungserlass erlaubt. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs seitens der Vorinstanz kann daher nicht gesprochen werden (Urteil 9C_136/2009 E. 2.5).

8.
8.1
8.1.1 Vom 15. März bis 23. April 2004 war die Versicherte zum zweiten Mal in der psychiatrischen Klinik Z.________ hospitalisiert (die erste Hospitalisation fand dort vom 20. Oktober bis 21. November 2003 statt). Diese zweite Hospitalisation erfolgte "zur familiären Entlastung, psychosomatischen Erholung und medikamentösen Einstellung auf freiwilliger Basis und geplant." Die Klinik diagnostizierte eine mittelschwere Episode einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.10), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einen chronischen Ehekonflikt (ICD-10 Z63.0), Probleme am Arbeitsplatz (ICD-10 Z56) und finanzielle Probleme (ICD-10 Z59). Sie schätze die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit mittelfristig nicht als realistisch ein und schlage den Besuch der Tagesklinik vor. Weiter wurde unter anderem ausgeführt, die Versicherte habe diesmal besser zu den familiären Konflikten stehen können, vor deren Hintergrund sie zu Hause wieder (gemeint nach dem 1. Klinikaufenthalt) in eine Depression hineingeraten sei (Austrittsbericht vom 7. Juni 2004). Dieser Bericht zeigt, dass die depressive Episode der Versicherten massgeblich Resultat ihrer psychosozialen Belastung ist.
8.1.2 Der die Versicherte ambulant behandelnde Psychiater Dr. med. B.________ (vgl. auch E. 5.2 hievor) führte im Bericht vom 29. Oktober 2004 unter anderem aus, die Versicherte habe vor allem auf psychosoziale Belastungssituationen mit einer Zunahme ihrer Symptomatik reagiert. Die Symptomatik habe sich auf der Grundlage multipler psychosozialer Belastungen und Verunsicherungen (frühe Verheiratung, Kulturwechsel, Familientrennung, Probleme am Arbeitsplatz, Krankheit und Entfremdung des Ehemannes, finanzielle Schwierigkeiten) entwickelt; diese Aussage wiederholte Dr. med. B.________ im Bericht vom 1. Oktober 2005. Letztlich begründet mithin auch er die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit psychosozialen und soziokulturellen Faktoren.
Weiter steht für Dr. med. B.________ die somatoforme Schmerzstörung im Vordergrund. Im Bericht vom 21. Februar 2006 geht er zwar zu Recht davon aus, dass die Rechtsprechung nebst dem Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung eine weitere psychopathologisch relevante Diagnose verlangt (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50); er hält dann aber fest, Ausmass und Stärke der einzelnen Episode seien für die Diagnostik sekundär. Entsprechend unterscheidet er von Anbeginn an auch nicht klar zwischen mittelgradigen und schweren Episoden der diagnostizierten depressiven Störung. In den Berichten vom 29. Oktober 2004 und 1. Oktober 2005 diagnostizierte er eine mittelschwere Episode einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.10), wobei er in der Beurteilung ausführte, die Episoden seien mittelschwer bis schwer (ICD-10 F33.1-2). Im Bericht vom 21. Februar 2006 ging er von einer (mittel-)schweren Depressivität aus. Im Bericht vom 8. März 2009 ging er dann erstmals nur noch von schweren Episoden aus (E. 5.2 hievor), führte aber an, die Symptomatik bestehe in "unterschiedlichem Ausmass und Intensität" bzw. es bestünden zeitliche Schwankungen in Intensität und Ausprägung. Das von ihm beschriebene Beschwerdebild blieb in allen Berichten
gleich. Unter diesen Umständen ist seine am 8. März 2009 gestellte Diagnose von rezidivierenden schweren Episoden einer depressiven Störung nicht verlässlich. Aus der von ihm gestellten blossen Verdachtsdiagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung kann die Versicherte in diesem Lichte ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. auch Urteil 8C_953/2010 vom 29. April 2011 E. 5.3).

8.2 Wenn die Vorinstanz unter den gegebenen Umständen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 21. Januar 2009 mit Ergänzung vom 13. Mai 2009 abstellte (E. 5.1 hievor), ist dies im Lichte der sachverhaltsmässig eingeschränkten Kognition des Bundesgerichts nicht zu beanstanden. Wie in E. 8.1.1 und 8.1.2 dargelegt, ist eine erhebliche Komorbidität zu verneinen. Zudem sind die weiteren Kriterien nicht in einem Ausmass erfüllt, das die Annahme einer über 30 % hinausgehenden Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 und 130 V 352 E. 2.2.3). Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

9.
9.1
9.1.1 In erwerblicher Hinsicht (hierzu vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) führte das Bundesgericht im Rückweisungsurteil 8C_772/2007 aus, das gestützt auf die Angaben der Firma Y.________ AG (letzte Arbeitgeberin der Versicherten) ermittelte hypothetische, ohne Gesundheitsschaden erzielbare Valideneinkommen von Fr. 45'262.- sei unbestritten. Dies war der Lohn der Versicherten für das Jahr 2002, als sie noch voll arbeitsfähig war. Ab August 2003 arbeitete sie mit Ausnahme eines Arbeitsversuchs im Januar 2004 nicht mehr.
Im hier angefochtenen Entscheid erwog die Vorinstanz, das Valideneinkommen hätte gemäss Angaben der obigen Firma vom 27. September 2004 im Jahre 2004 (mutmasslicher Rentenbeginn) Fr. 45'686.- betragen, wovon auszugehen sei. Dieser Verdienst liege um 4,5 % unter dem branchenüblichen Tabellenlohn von Fr. 47'846.- (Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 2004 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, Bruttolohn für Frauen im verarbeitenden Gewerbe im Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive Tätigkeiten] bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden von monatlich Fr. 3'871.-, umgerechnet auf die branchenübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,2 Stunden und auf ein Jahr); da die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % nicht erreiche, sei keine Parallelisierung der Vergleichseinkommen vorzunehmen. Das trotz Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen sei gestützt auf die LSE 2004, Tabelle TA1, Bruttolohn "Total" für Frauen im Anforderungsniveau 4 bei einer 70%igen Arbeitsfähigkeit zu ermitteln, was umgerechnet auf die branchenübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,2 Stunden Fr. 33'684.- ergebe. Ein Abzug von diesem Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt. Dies führe zu einem
Invaliditätsgrad von 26 %.
9.1.2 Die Versicherte wendet ein, beim Valideneinkommen sei auf den Lohn von Fr. 45'262.- im Jahre 2002 abzustellen, woraus angepasst an die Nominallohnentwicklung bei Frauen von 2,4 % für das massgebende Jahr 2010 (Zeitpunkt des Verfügungserlasses) Fr. 46'348.- resultierten. Diese Anpassung habe die Vorinstanz ohne Erläuterung zu Unrecht nicht vorgenommen, womit sie ihren Gehöranspruch verletzt habe. Das Invalideneinkommen sei ausgehend von der LSE 2002 (Tabelle TA1, Bruttolohn "Total" für Frauen im Anforderungsniveau 4) zu eruieren, was angepasst an die Nominallohnentwicklung bei Frauen von 2,1 % und an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden für das Jahr 2010 Fr. 48'792.- ergebe. Da das Invalideneinkommen mithin um 5 % höher sei als das Valideneinkommen, sei es um diesen Prozentsatz auf Fr. 46'352.- zu reduzieren, was die Vorinstanz ebenfalls ohne Erläuterung nicht getan habe. Weiter sei vom LSE-Tabellenlohn ein Abzug von 21 % vorzunehmen, da die analphabete und über keine Berufsausbildung verfügende Versicherte nicht nur gesundheitlich massiv beeinträchtigt sei; sie sei 51 Jahr alt und seit bald 8 Jahren arbeitslos. Zudem könne sie nur noch teilzeitlich arbeiten und leichte bis mittelschwere Tätigkeiten
verrichten, was sich auf dem Arbeitsmarkt negativ auswirke. Das Invalideneinkommen betrage somit angesichts dieses Abzugs und der 30%igen Arbeitsunfähigkeit Fr. 25'633.-, was verglichen mit dem Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 45 % ergebe.

9.2 Die Einwendungen der Versicherten zum Einkommensvergleich sind im Ergebnis unbehelflich, wie sich aus E. 10 hienach ergibt. Offenbleiben kann auch hier, ob die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt hat. Denn von einer Rückweisung der Sache ist mit der in E. 6.3 hievor dargelegten Begründung abzusehen, zumal die gesetzlichen und praxisgemässen Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs und die Frage, ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter Leidensabzug vorzunehmen ist, frei überprüfbare Rechtsfragen sind (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

10.
Selbst wenn der Versicherten folgend das Jahr 2002 als Ausgangspunkt herangezogen und die Berechnung für das Jahr 2010 (Verfügungszeitpunkt; vgl. BGE 134 V 322 E. 3.1 S. 324 und E. 4.2 S. 326; 129 V 222) vorgenommen wird, resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wie folgende Erwägungen zeigen.

10.1 Das im Jahre 2002 von der Versicherten tatsächlich erzielte Valideneinkommen von Fr. 45'262.- ergibt angepasst an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2010 Fr. 51'284.- (Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex, Frauen, Tabelle T1.2.93_V, Bereich D, verarbeitendes Gewerbe; Industrie: 2003 1,4 %, 2004 0,9 %, 2005 1,7 %, 2006 1,3 %, 2007 1,7 %, 2008 2,3 %, 2009 2,4 %, 2010 0,9 %).
Der branchenübliche Lohn betrug im Jahre 2002 jährlich Fr. 47'194.- (LSE 2002, Tabelle TA1, Bruttolohn für Frauen im Bereich "verarbeitendes Gewerbe/Industrie" im Anforderungsniveau 4 von monatlich Fr. 3'809.- [inkl. 13. Monatslohn] bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, umgerechnet auf die branchenübliche wöchentliche Arbeitszeit im verarbeitenden Gewerbe von 41,3 Stunden [Die Volkswirtschaft, 11-2011, S. 94 Tabelle B9.2] und auf ein Jahr). Das im Jahre 2002 tatsächlich erzielte Valideneinkommen von Fr. 45'262.- liegt lediglich um 4 % tiefer; dasselbe gilt für das Jahr 2010, da derselbe Nominallohnindex heranzuziehen ist. Demnach sind die Vergleichseinkommen nicht zu parallelisieren (vgl. BGE 135 V 297).

10.2 Das gestützt auf die LSE 2002 (Tabelle TA1, Bruttolohn "Total" für Frauen im Anforderungsniveau 4, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) ermittelte Invalideneinkommen von monatlich Fr. 3'820.- (inkl. 13. Monatslohn) bzw. jährlich Fr. 45'840.- führt angepasst an die Nominallohnentwicklung im Bereich "Total" bis ins Jahr 2010 (vgl. die in E. 10.1 hievor angeführte Tabelle Tabelle T1.2.93_V: 2003 1,7 %, 2004 1,1 %, 2005 1,1 %, 2006 1,3 %, 2007 1,5 %, 2008 1,8 %, 2009 2,1 %, 2010 1,1 %) zu einem Betrag von Fr. 51'483.-. In Beachtung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden im Bereich "Total" im Jahre 2010 (Die Volkswirtschaft, 11-2011, S. 94 Tabelle B9.2) resultiert ein Einkommen von Fr. 53'542.-.
Zu prüfen ist die Frage des Leidensabzugs (hierzu vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301) von diesem Invalideneinkommen. Die Versicherte kann die 70%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit vollschichtig mit leicht reduziertem Rendement erfüllen (E. 5.1 hievor). Der Umstand, dass eine grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil 9C_582/2011 vom 3. November 2011 E. 3.1). Hievon abgesehen fällt bei teilzeitlich angestellten Frauen das Kriterium des reduzierten Beschäftigungsgrades von vornherein kaum ins Gewicht, weshalb bei ihnen ein diesbezüglicher Abzug in aller Regel nicht in Betracht fällt (Urteil 8C_379/2011 vom 26. August 2011 E. 4.2.2.2). Substanziierte Gründe, die zu einer anderen Beurteilung Anlass zu geben vermöchten, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht genannt. Das Alter ist nur soweit zu berücksichtigen, wie es die Erwerbsaussichten in Verbindung mit dem versicherten Gesundheitsschaden zusätzlich schmälert, wovon mit Bezug auf die im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 49-jährige Versicherte nicht auszugehen ist. Hilfsarbeiten werden auf dem massgebenden hypothetischen Arbeitsmarkt (Art. 16
ATSG) grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt (vgl. Urteil 8C_261/2011 vom 5. Juli 2011 E. 7.3 betreffend eine 48-jährige Versicherte). Dass das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, muss als invaliditätsfremder Faktor unberücksichtigt bleiben. Im Hinblick auf die der Versicherten zumutbare Erwerbstätigkeit im Anforderungsniveau 4 lässt sich ein Abzug vom Tabellenlohn infolge sprachlicher Schwierigkeiten bzw. Analphabetismus ebenfalls nicht rechtfertigen; Gleiches gilt für den Umstand, dass sie seit 8 Jahren vom Arbeitsmarkt fernblieb (Urteil 8C_594/2011 vom 20 Oktober 2011 E. 5 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Invalideneinkommens keinen Abzug vom LSE-Tabellenlohn vorgenommen hat. Die Berufung der Versicherten auf das Urteil 9C_603/2007 vom 8. Januar 2008 E. 4.2.3 ist unbehelflich, da der dortige Sachverhalt mit dem vorliegenden nicht vergleichbar ist.

10.3 Die Berücksichtigung der 30%igen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten führt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 37'479.- (Fr. 53'542.- x 0.7), was verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 51'284.- einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 27 % (Art. 28 IVG; zur Rundung vgl. BGE 130 V 121) ergibt.

11.
Die unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege wird ihr gewährt, da ihre Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war. Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwältin Ana Dettwiler wird als unentgeltliche Anwältin der Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihr für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Ausgleichskasse Basel-Landschaft und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Dezember 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.