7B_161/2025 - 2025-03-07 - Procédure pénale - Sicherheitshaft, vorzeitiger Strafvollzug

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 161/2025

Urteil vom 7. März 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Meier,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Schwere Gewaltkriminalität, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand
Sicherheitshaft, vorzeitiger Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Januar 2025 (SB240505-O/Z6/ah).

Sachverhalt:

A.
A.________ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juli 2024 erstinstanzlich wegen Mordes an seiner Ehefrau zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt. Gleichentags befristete das Bezirksgericht die Sicherheitshaft einstweilen bis zum 5. Januar 2025. Gegen das erstinstanzliche Urteil erhob u.a. A.________ mit Eingabe vom 14. November 2024 Berufung. In seiner Berufungserklärung stellte A.________ zudem ein Gesuch um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs, welches mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Dezember 2024 abgewiesen wurde.

B.
Mit Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2024 setzte das Obergericht A.________ und der Staatsanwaltschaft Frist an, um zur Verlängerung der am 5. Januar 2025 ablaufenden Sicherheitshaft Stellung zu nehmen. A.________ ersuchte mit Eingabe vom 27. Dezember 2024 erneut um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs. Mit Präsidialverfügung vom 16. Januar 2025 verweigerte das Obergericht das Gesuch von A.________ um vorzeitigen Strafvollzug und verlängerte die Sicherheitshaft bis zum Entscheid der Berufungsinstanz in der Sache.

C.
Mit Eingabe vom 19. Februar 2025 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, die angefochtene Präsidialverfügung vom 16. Januar 2025 sei aufzuheben und ihm sei der vorzeitige Strafvollzug zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält an seinen Anträgen fest.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechtsmittelentscheid über den vorzeitigen Strafvollzug im Sinne von Art. 236 StPO. Dagegen kann Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG geführt werden. Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG angefochten werden kann. Die Nichtgenehmigung des vorzeitigen Strafantritts stellt für den Beschwerdeführer einen rechtlichen Nachteil dar, der auch durch einen für ihn günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden könnte (Urteil 1B 641/2022 vom 12. Januar 2023 E. 1). Die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist damit erfüllt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Zur Begründung führt er aus, die Vorinstanz sei zum einen nicht bzw. nur oberflächlich auf seine Einwände eingegangen. Zum anderen habe sie die angefochtene Verfügung bereits sechs Tage nach Zustellung der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft an ihn erlassen, ohne dass die von ihm vorgesehene und bereits in Bearbeitung stehende Replik abgewartet worden sei.

2.2. Nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Diese Garantie umfasst das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können. Das Replikrecht hängt nicht von der Entscheidrelevanz der Eingaben ab (BGE 146 III 97 E. 3.4.1; 142 III 48 E. 4.1.1; je mit Hinweisen). Zur Wahrung des Replikrechts ist das Gericht nach einer Zustellung einer Eingabe zur Kenntnisnahme gehalten, während einer angemessenen Zeitspanne mit dem Entscheid zuzuwarten (BGE 142 III 48 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Welche Wartezeit ausreichend ist, hängt vom Einzelfall ab. Vor Ablauf von zehn Tagen darf es im Allgemeinen nicht von einem Verzicht auf das Replikrecht ausgehen, hingegen nach zwanzig Tagen schon (Urteile 1B 595/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 2.5, 1C 661/2020 vom 15. April 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen).
Dieses sogenannte Replikrecht besteht auch im Haftprüfungsverfahren. Stellungnahmen der Gegenpartei sind der beschuldigten Person deshalb zur Kenntnisnahme und allfälligen Replik zuzustellen, bevor das Haftgericht bzw. das Berufungsgericht darüber entscheidet (Urteil 7B 793/2024 vom 31. Juli 2024 E. 2.4.1 mit Hinweisen). Nach der zitierten Rechtsprechung bezieht sich die zehntägige Wartezeit auf den Regelfall. Sind jedoch "im Allgemeinen" zehn Tage Wartezeit angemessen, muss diese Dauer für Haftverfahren grundsätzlich unterschritten werden können, da Haftfälle aufgrund des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen mit vornehmlicher Dringlichkeit zu behandeln sind (vgl. Art. 31 Abs. 3 bis 4 BV, Art. 5 Ziff. 3 bis 4 EMRK und Art. 5 Abs. 2 StPO; Urteil 1B 595/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 2.6 mit Hinweisen).

2.3. Vor dem Hintergrund des qualifizierten Beschleunigungsgebots in Haftsachen ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nicht zehn, sondern bloss sechs Tage ab Zustellung der letzten Eingabe eines Verfahrensbeteiligten mit der Fällung ihres Entscheids zuwartete. Damit liess sie dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer genügend Zeit, um von seinem Replikrecht Gebrauch zu machen. Es liegt keine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 BGG vor.
Im Übrigen ist auch keine Verletzung der Begründungspflicht ersichtlich. Die Begründung der Verfügung ist so abgefasst, dass der Beschwerdeführer die Tragweite des Entscheids erkennen und diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen konnte. Die Vorinstanz hat die Überlegungen genannt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 148 III 30 E. 3.1; 146 II 335 E. 5.1; 143 III 65 E. 5.2; je mit weiteren Hinweisen). In formeller Hinsicht hat die Vorinstanz damit ihre Begründungspflicht eingehalten, selbst wenn die angegebene Begründung, wie nachfolgend aufzuzeigen ist, rechtswidrig ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, ihm sei der vorzeitige Strafantritt zu Unrecht verwehrt worden, und rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 236 StPO. Er stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe nicht annähernd aufgezeigt, inwiefern vorliegend eine konkrete und erhebliche Verdunkelungsgefahr bestehen solle. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern er, nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung wegen Mordes, aus dem vorzeitigen Strafvollzug heraus wirksam und substanziell zu seinen Gunsten auf das umfassende Beweisergebnis Einfluss nehmen könne.

3.2.

3.2.1. Gemäss Art. 236 StPO in der seit dem 1. Januar 2024 geltenden Fassung kann die Verfahrensleitung der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt und sofern der Zweck der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft dem nicht entgegensteht (Abs. 1). Mit dem Eintritt in die Vollzugsanstalt tritt die beschuldigte Person ihre Strafe oder Massnahme an; sie untersteht von diesem Zeitpunkt an dem Vollzugsregime (Abs. 4).
Beim vorzeitigen Strafvollzug handelt es sich um eine strafprozessuale Zwangsmassnahme an der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Sanktionsvollzug. Damit die strafprozessuale Haft in den Modalitäten des vorzeitigen Straf- bzw. Massnahmenvollzugs fortgeführt werden kann, muss weiterhin ein dringender Tatverdacht und mindestens ein besonderer Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO vorliegen. Zudem muss die Haft verhältnismässig sein (BGE 146 IV 49 E. 2.6; 143 I 241 E. 3.5; Urteil 1B 142/2023 vom 19. April 2023 E. 3.3 f. mit Hinweisen).
Mit der per 1. Januar 2024 in Kraft getretenen Neufassung der Absätze 1 und 4 von Art. 236 StPO wurde normiert, dass ein im Vollzugsregime gefährdeter Haftzweck bereits die Bewilligung des vorzeitigen Vollzugs hindert und nicht erst dessen Vollzugsregime beschlägt. Der vorzeitige Strafvollzug darf nur bewilligt werden, wenn er uneingeschränkt im Regime des ordentlichen Vollzugs vollzogen werden kann. Nach neuem Recht erscheint der vorzeitige Strafvollzug bei Kollusionsgefahr damit grundsätzlich ausgeschlossen (Urteile 7B 1075/2024 vom 27. Januar 2025 E. 3.5, zur Publ. vorgesehen; 7B 1098/2024 vom 31. Oktober 2024 E. 2.1.1; je mit Hinweisen).

3.2.2. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Strafprozessuale Haft wegen Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrunds ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu prüfen. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich namentlich aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen ergeben. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der
von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 4.2; 132 I 21 E. 3.2 f.; Urteil 7B 1289/2024 vom 30. Januar 2025 E. 2.2.2; je mit Hinweisen).
Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen. Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf dieser Haftgrund einer besonders sorgfältigen Prüfung (BGE 132 I 21 E. 3.2.2; Urteil 7B 1289/2024 vom 30. Januar 2025 E. 2.2.2; je mit Hinweisen).

3.3. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil vom 5. Juli 2024 erstinstanzlich wegen Mordes verurteilt. Gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann aber ausnahmsweise auch nach Durchführung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung noch Kollusionsgefahr bestehen. Bei diesem Stand des Verfahrens bedarf es jedoch einer besonders sorgfältigen Prüfung einer allfälligen Kollusionsgefahr.

3.3.1. Die Vorinstanz ist der Ansicht, es bestehe eine konkrete und hohe Kollusionsgefahr und begründet dies mit dem angeblich täuschenden und manipulativen Verhalten des Beschwerdeführers "in allen Lebenslagen und auch im vorliegenden Strafverfahren". Konkret führt sie aus, der Beschwerdeführer habe angeblich zurückgeforderte Unterstützungsbeiträge als Abzug im Rahmen der Steuererklärung deklariert, eine Unterschrift für die Erstellung eines Vaterschaftsgutachtens erschlichen und eine Schulterorthese getragen und sich zwar gegenüber dem Staatsanwalt, nicht aber gegenüber dem Gefängnis, über starke Schmerzen beklagt. Aufgrund dieses Verhaltens könne "nicht mit genügender Bestimmtheit ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer kolludiere".

3.3.2. Diese Ausführungen der Vorinstanz sind indessen nicht geeignet, um im vorliegenden Strafverfahren wegen Mordes konkret darzutun, inwiefern der Beschwerdeführer bei einer Versetzung in den vorzeitigen Strafvollzug die wahrheitsgetreue Abklärung des Mordes vereiteln oder gefährden könnte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern noch eine massgebliche Beeinträchtigung des sich bereits im Berufungsverfahren befindlichen Strafverfahrens wegen Mordes drohen könnte. Die Vorinstanz legt mit den verfahrensfremden Handlungen keine konkreten Anhaltspunkte dar, welche für eine hohe Wahrscheinlichkeit von Kollusionshandlungen des Beschwerdeführers sprechen. Das behauptete "täuschende und manipulative" Verhalten des Beschwerdeführers steht soweit erkennbar in keinem konkreten Zusammenhang mit der Strafuntersuchung und lässt insbesondere keine konkreten Schlüsse auf noch konkret mögliche Verdunkelungshandlungen zu.
Daran ändert auch der Verweis der Vorinstanz nichts, wonach die güterrechtliche Auseinandersetzung noch nicht abgeschlossen sei und die Gefahr bestehe, der Beschwerdeführer könnte im vorzeitigen Strafvollzug "allenfalls (zumindest indirekt) Zugang auf das mit Verfügung vom 18. September 2023 als Beweismittel beschlagnahmte Digital Wallet erhalten". Wie erwähnt, genügt die rein theoretische Möglichkeit bzw. die von der Vorinstanz selbst vorgebrachte (abstrakte) Gefahr einer möglichen Beeinflussung nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht, um Kollusionsgefahr zu bejahen (vgl. E. 3.2 hiervor). Im Übrigen bezieht sich auch diese angebliche Gefahr nicht auf die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts, namentlich des vom Beschwerdeführer eingestandenen Tötungsdelikts.
Weiter kann auch nicht aufgrund des Umstands, dass der Beschwerdeführer die Tötung seiner Ehefrau rechtlich anders würdigt und geltend macht, es handle sich um einen Totschlag und nicht wie von der Vorinstanz und der Staatsanwaltschaft angenommen um Mord, von einer konkreten Kollusionsgefahr ausgegangen werden. Soweit die Vorinstanz und die Staatsanwaltschaft ausführen, der Beschwerdeführer habe sich, als er bei der Tat durch seine Kinder "ertappt" worden sei, als Opfer inszeniert und sich das Messer in den Bauch gestossen, um so seine Ehefrau als Täterin darzustellen, um sich somit selbst durch "Täuschung Vorteile zu verschaffen", ändert dies an den fehlenden konkreten Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr ebenfalls nichts. Wie gesagt, hat der Beschwerdeführer die auf Video aufgezeichnete Tat eingestanden. Sein Nachtatverhalten lässt sich vorliegend nicht heranziehen, um zum jetzigen Stand des Verfahrens noch eine Kollusionsgefahr zu begründen.
Schliesslich belässt es die Staatsanwaltschaft auch insofern bei einer rein theoretischen Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer versucht sein könnte, Personen zu beeinflussen, wenn sie vorbringt, es sei zu erwarten, dass der Beschwerdeführer an der Berufungsverhandlung Zeugen für neue, entlastende Umstände anrufen werde. Selbst wenn der Beschwerdeführer möglicherweise noch Beweisanträge stellen sollte, ist zum jetzigen Zeitpunkt des Strafverfahrens nicht mehr ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer tatsächlich noch die Möglichkeit hat, Zeugen konkret zu beeinflussen bzw. zu manipulieren, so dass die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt bzw. gefährdet würde.
Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, welche konkreten Verdunkelungshandlungen vom Beschwerdeführer beim derzeitigen Verfahrensstand noch zu befürchten sind. Somit liegt einzig eine theoretische Möglichkeit vor, dass dieser kolludieren könnte. Dies reicht gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Bejahung des besonderen Haftgrunds der Verdunkelungsgefahr nicht aus. Es verletzt demnach Bundesrecht, dass die Vorinstanz Kollusionsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) angenommen hat.

3.4. Aufgrund der unzutreffenden Annahme von Kollusionsgefahr hat sich die Vorinstanz mit den weiteren Voraussetzungen für eine Bewilligung des vorzeitigen Strafvollzugs nicht auseinandergesetzt (vgl. E. 3.2.1 hiervor). Es ist indes nicht am Bundesgericht, den diesbezüglich relevanten Sachverhalt festzustellen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zum erneuten Entscheid über die Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs und die Kosten- und Entschädigungsfolgen ihres Verfahrens zurückzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem obsiegenden Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsvertreter zuzusprechen. Das vom Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. Januar 2025 wird aufgehoben und die Sache zum erneuten Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christian Meier, für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.