E-2506/2017 - 2018-12-07 - Asilo - Flüchtlingseigenschaft und Asyl; Verfügung des SEM vom 29. März 2017

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-2506/2017

Urteil vom 7. Dezember 2018

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz),

Besetzung Richterin Christa Luterbacher, Richter Jean-Pierre Monnet,

Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren am (...),

Syrien,

Parteien vertreten durch Fouad Kermo,

Übersetzungs- und Rechtsberatungsbüro im Asylwesen, (...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Flüchtlingseigenschaft und Asyl;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 29. März 2017 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer reiste am 19. Juni 2014 zusammen mit seiner Mutter und drei Schwestern gestützt auf die Weisung vom 4. September 2013 über die erleichterte Erteilung von Besucher-Visa für syrische Familienangehörige aus Istanbul (Türkei) legal in die Schweiz ein. Auf entsprechenden Antrag der zuständigen kantonalen Migrationsbehörde wurde er mit Verfügung vom 2. Juli 2014 des damaligen Bundesamtes für Migration (BFM) aus der Schweiz weggewiesen und gleichzeitig gestützt auf Art. 83 AuG (SR142.20) wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

B.
Am 9. Februar 2015 ersuchte er um Asyl in der Schweiz. In der Befragung zur Person (BzP) vom 25. Februar 2015 (Akten SEM A6/13) und einer Anhörung vom 5. Oktober 2015 (A17/16) wurden seine geltend gemachten Asylgründe protokollarisch aufgenommen. Gemäss seinen Angaben sei er kurdischer Ethnie, stamme aus der syrischen Provinz Hasaka und besitze die syrische Staatsangehörigkeit nicht, da er - vor der Ausreise aus Syrien - als minderjähriger Angehöriger der Ajanib die syrische Staatsangehörigkeit nicht habe erwerben können. Er habe Syrien am 27. Februar 2013 auf dem Landweg über die türkische Grenze verlassen und sei nach Istanbul weitergereist. Dort habe er sich bei einem Onkel aufgehalten und als (...) gearbeitet, bevor er mit dem am 5. Juni 2014 auf der Schweizer Botschaft in Istanbul ausgestellten Visum am 19. Juni 2014 habe in die Schweiz reisen können. Zu seinem Asylgesuch machte er im Wesentlichen geltend, er sei von PKK-Leuten ("Apocis") ohne seinen freien Willen von zu Hause mitgenommen worden, um für sie militärischen Dienst zu leisten. Er sei umgehend insbesondere in der Handhabung eines Gewehrs ausgebildet worden. Anlässlich einer Demonstration oder eines Treffens von Apoci-Leuten sei er zu deren Schutz als Sicherheitsmann eingesetzt worden. Nach zwei Tagen habe man ihm erklärt, dass er bald an die Front verlegt würde. Noch in der darauffolgenden Nacht sei es ihm gelungen, mit drei anderen Personen zu fliehen, da es nachts keine Wachen gegeben habe. Aus Angst sei er nicht nach Hause zurückgekehrt, sondern mit seinen Begleitern direkt illegal in die Türkei eingereist.

Anlässlich der Anhörung reichte der Beschwerdeführer eine Fotografie zu den Akten, die ihn ein Gewehr tragend abbildet.

Bezüglich der Vorbringen des Beschwerdeführers im Einzelnen wird auf die Akten und soweit entscheidwesentlich auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

C.
Mit Verfügung vom 29. März 2017 - eröffnet am 3. April 2017 - stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab.

D.
Mit Eingabe vom 1. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragt, die angefochtene Verfügung des SEM vom 29. März 2017 sei aufzuheben und die Sache dem SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und er sei als Flüchtling anzuerkennen.

Der Beschwerdeführer reichte den KURDWATCH-Bericht 10 "Zwangsrekrutierungen und der Einsatz von Kindersoldaten durch die Partei der Demokratischen Union in Syrien" vom Mai 2015 zu den Akten.

E.
Mit Schreiben vom 5. Mai 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.

F.
Mit Urteil des BVGer F-992/2017 vom 24. September 2018 wurde ein vom Beschwerdeführer anhängig gemachtes Beschwerdeverfahren bezüglich Staatenlosigkeit abgeschlossen und die Beschwerde abgewiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).

Die Beschwerdeanträge richten sich ausschliesslich gegen die Ablehnung des Asylgesuchs und die Feststellung des SEM, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht. Soweit unter Art. 30 der Beschwerde beantragt wird, es sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen, ist darauf nicht einzutreten. Da der Beschwerdeführer wegen unzumutbaren Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufgenommen ist und die Vollzugshindernisse alternativer Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4), besteht kein aktuelles schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Im Übrigen ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung im Asylbereich auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1, m.w.H.).

Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der oder die Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1).

3.2 Der Beschwerdeführer rügt mehrfach eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Vorinstanz sei in Willkür verfallen.

3.3 Das SEM wurde im Rahmen des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahrens bezüglich Staatenlosigkeit (F-992/2017) mit Instruktionsverfügung vom 22. März 2017 im Zusammenhang mit einem zu behandelnden Gesuch um Akteneinsicht in die vorinstanzlichen Asylakten zur Stellungnahme eingeladen. Am 29. März 2017 hat das SEM die vorliegend angefochtene Verfügung erlassen und ist gleichzeitig dem Akteneinsichtsgesuch durch entsprechende Edition an den Beschwerdeführer nachgekommen. Inwiefern aus diesem Umstand, wie in der Beschwerde vorgebracht, befürchtet werden müsse, dass das SEM die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht vollständig und richtig beurteilt und abgeklärt hätte, ist, wie nachstehend festzustellen ist, nicht ersichtlich.

3.4 Im Weiteren geht die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs fehl, wenn vorgebracht wird, dass SEM habe die eingereichte Fotografie nicht gewürdigt und die Nichtwürdigung dieser Fotografie lediglich mit der Argumentation begründet, dass sie sich auf einen Sachverhalt beziehe, welcher nicht asylrelevant sei. Vielmehr sei die Fotografie asylrelevant, weil sie eindeutig aufzeige, dass sich der Beschwerdeführer nicht lediglich weigere, seine militärische Dienstpflicht wahrzunehmen, sondern offensichtlich bereits rekrutiert worden und danach desertiert sei. Der Beschwerdeführer beziehungsweise sein Rechtsvertreter verkennt dabei, dass eine allenfalls unrichtige Würdigung eines Beweismittels und eines daraus abzuleitenden Sachverhaltes (ein [taugliches] Beweismittel dient stets dem Erstellen des Sachverhaltes) nicht den formellen Anspruch auf rechtliches Gehör, sondern die Anwendung materiellen Rechts berührt. Es kann zudem bereits jetzt vorbemerkt werden, dass das SEM auch den Aspekt der Desertion in der angefochtenen Verfügung abdeckte, indem es ausführte, "... entfalten praxisgemäss auch Massnahmen, welche der Durchsetzung der militärischen Ordnung dienen - so ... und weiterhin Dienst zu leisten -, in der Regel keine Asylrelevanz, ..." (Hervorhebung durch das Gericht). Ob diese Feststellung des SEM in materieller Hinsicht zutrifft, ist, wie eben ausgeführt, nicht unter dem Blickwinkel des formell-rechtlichen Anspruches auf rechtliches Gehör, sondern in materiell-rechtlicher Hinsicht unter dem Aspekt der Voraussetzungen von Art. 3 AsylG zu prüfen.

3.5 Der Vorhalt in der Beschwerdeschrift, das SEM sei überhaupt nicht auf den Umstand eingegangen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Rekrutierung und seines Einsatzes für die YPG (kurdisch: Yekîneyên Parastina Gel, Volksverteidigungseinheiten der syrisch-kurdischen Demokratischen Einheitspartei PYD [kurdisch: Partiya Yekitîya Demokrat]) minderjährig gewesen sei (Beschwerde Art. 6), ist aktenwidrig und kann nicht gehört werden. So hat sich das SEM im Zusammenhang mit der Rekrutierung ausdrücklich mit der Minderjährigkeit auseinandergesetzt, was in der Beschwerde selbst denn auch ausführlich wiedergegeben wird (Beschwerde Art. 12). Zudem ist unter dem Aspekt des Anspruches auf rechtliches Gehör vorliegend offenkundig unwesentlich, wenn sich das SEM in den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung nicht ausdrücklich mit dem Umstand auseinandersetzte, dass der Beschwerdeführer den Ajnabi zugehörig ist (Beschwerde Art. 6). Es wird im vorliegend zu prüfenden Kontext auch nicht erkennbar, welche sachverhaltliche Erheblichkeit diesem Umstand zukommen soll oder gar welche rechtlichen Konsequenzen damit einhergehen sollen.

3.6 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, das SEM habe den Anspruch auf rechtliches Gehör in schwerwiegender Weise verletzt, indem es die Visa-Unterlagen für die Entscheidfindung nicht beigezogen habe. Es müsse davon ausgegangen werden, dass in der schweizerischen Vertretung in Istanbul eine Befragung des Beschwerdeführers stattgefunden habe, und es könne nicht ausgeschlossen werden, dass in den Visa-Unterlagen weitere relevante Informationen betreffend die asylrelevante Verfolgung des Beschwerdeführers vorhanden seien. In speziell gelagerten Konstellationen kann es rechtlich erforderlich erscheinen, zur vollständigen Erfassung des rechtserheblichen Sachverhaltes Visa-Unterlagen beizuziehen. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Einerseits ist es aktenwidrig, wenn vorgebracht wird, es müsse davon ausgegangen werden, dass in der schweizerischen Vertretung in Istanbul eine Befragung des Beschwerdeführers stattgefunden habe. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der BzP unmissverständlich zu Protokoll, er habe auf der Botschaft in Istanbul "selbst gar nichts machen" müssen und habe das Visum bekommen (A6/13 Pt. 2.05). Andererseits ist, wie nachstehend festzustellen ist, vorliegend der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend erstellt.

3.7 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer zur Person befragt, zu den Asylgründen angehört und den Sachverhalt nach Einräumung sämtlicher Verfahrensrechte erhoben. Er konnte sich anlässlich der BzP und der Anhörung frei und umfassend zu seinem Asylgesuch äussern. Auch war der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der BzP volljährig. Es ergeben sich aufgrund der Aktenlage keine Anhaltspunkte, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht hinreichend erfasst wäre. Der sinngemässe Antrag auf eine weitere Anhörung des Beschwerdeführers (Beschwerde Art. 8) ist abzuweisen. Auf die eingereichten Beweismittel ist die Vorinstanz, entgegen der Behauptung in der Beschwerdeschrift, rechtsgenüglich eingegangen. Eine sachgerechte Anfechtung des Entscheids ist problemlos möglich gewesen. Eine diesbezügliche Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.

3.8 In der Beschwerde wird zudem gerügt, die Argumentation des SEM (im Sinne der Gesamteinschätzung der Situation des Beschwerdeführers) sei willkürlich und völlig absurd. Das Willkürverbot hat keinen selbständigen Gehalt, weil das Bundesverwaltungsgericht Tat- und Rechtsfragen mit voller Kognition überprüfen kann. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, erweist sich der entsprechende Einwand in vorliegender rechtlicher Konstellation ohnehin als nicht stichhaltig und unbegründet.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3).

5.

Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts komme dem Umstand, dass die YPG den Beschwerdeführer rekrutiert habe, keine asylrelevante Bedeutung zu. Sie verweist auf das Urteil des BVGer D-7292/2014 vom 22. Mai 2015. Daran ändere auch nichts, dass der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt minderjährig gewesen sei. Auch wenn es zu Rekrutierungen von Minderjährigen gekommen sei, hätten die rekrutierenden Behörden nicht gezielt und bewusst Minderjährige - im Sinne einer sozialen Gruppe gemäss Art. 3 AsylG - eingezogen. Weiter stelle sich die Frage, ob der Beschwerdeführer wegen seiner zweitägigen Inhaftierung bei der YPG als Flüchtling anzuerkennen sei. Praxisgemäss würden auch Massnahmen, welche der Durchsetzung der militärischen Ordnung dienen würden - so die Verweigerung des Beschwerdeführers, einen Militärausweis anzunehmen und weiterhin Dienst zu leisten - in der Regel keine Asylrelevanz entfalten, weil auch diese Massnahmen grundsätzlich nicht auf Eigenschaften zielen würden, welche von Art. 3 AsylG geschützt seien. Diese Ausführungen stützte das SEM wiederum auf Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (D-7292/2014 vom 22. Mai 2015, D-3272/2015 vom 29. September 2015). Zudem berief sich das SEM auf das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5329/2014 vom 23. Juni 2015, wonach eine Weigerung der Wahrnehmung der Dienstpflicht im vorliegenden Kontext auch keine asylrelevanten Sanktionen nach sich ziehen würde. Schliesslich erkannte das SEM darauf, das vom Beschwerdeführer eingereichte Foto, welches ihn bei der YPG zeige, vermöge an seinen bisherigen Ausführungen nichts zu ändern, da sich dieses auf einen Sachverhalt beziehe, der sich als nicht asylrelevant erweise.

6.
Der Beschwerdeführer wendet dagegen zusammenfassend ein, er sei vor seiner Ausreise von der YPG zwangsrekrutiert und in ein Ausbildungslager gesteckt worden. Während seiner Zeit bei der YPG sei er als bewaffneter Sicherheitsmann eingesetzt worden, um eine regimekritische Demonstration zu überwachen. Er sei aus dem Ausbildungslager der YPG geflüchtet, weshalb er somit als Deserteur verfolgt werde. Im Falle der Rückkehr nach Syrien drohe ihm ein erneutes Aufsuchen durch die YPG und die syrischen Behörden. Es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren.

7.

7.1 Der Beurteilung in der angefochtenen Verfügung, wonach der Beschwerdeführer die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist im Ergebnis zu folgen. Hingegen können die Erwägungen der Vorinstanz insoweit nicht geteilt werden, als sie den Eindruck zu hinterlassen scheinen, die Rekrutierung des Beschwerdeführers als Minderjähriger sei per se irrelevant.

Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht in Zweifel gezogen, dass er als Minderjähriger in der syrischen Provinz Hasaka von den YPG rekrutiert worden sei. Das Gericht hat ebenfalls keinen Anlass, diesen Sachverhalt als nicht glaubhaft einzustufen. Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts komme dem Umstand, dass die YPG den Beschwerdeführer rekrutiert habe, keine asylrelevante Bedeutung zu und verweist auf das Urteil des BVGer D-7292/2014 vom 22. Mai 2015. Zudem hält das SEM dafür, daran ändere auch nichts, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Rekrutierung minderjährig gewesen sei, und erwog in genereller Hinsicht, auch wenn es zu Rekrutierungen von Minderjährigen gekommen sei, hätten die rekrutierenden Behörden nicht gezielt und bewusst Minderjährige - im Sinne einer sozialen Gruppe gemäss Art. 3 AsylG - eingezogen. Hierzu ist festzuhalten, dass im vom SEM genannten Urteil D-7292/2014 die Situation bezüglich der Rekrutierung von volljährigen syrisch-kurdischen Personen im mehrheitlich von der syrisch-kurdischen Partei PYD und der YPG kontrollierten Teil Nordsyriens abgehandelt wurde. Konkret handelte es sich um einen rund 20-jährigen Bürger kurdischer Volkszugehörigkeit, der grundsätzlich von dem im Juli 2014 von den autonomen Kantonen Nordsyriens eingeführten Gesetz betroffen war, welches eine obligatorische Dienstpflicht für alle (männlichen) Bürger zwischen 18 und 30 Jahren vorsieht. In diesem Urteil wurde zwar in genereller Hinsicht festgestellt, die Pflicht zum "Defense Service" knüpfe lediglich an den Wohnort, das Alter sowie das Geschlecht der Betroffenen an (da der Einsatz von Frauen auf Freiwilligkeit beruhe), nicht jedoch an eine der in Art. 3 AsylG erwähnten Eigenschaften, weshalb die allgemeine Wehrpflicht respektive eine allenfalls daraus resultierende Zwangsrekrutierung durch die YPG als nicht asylrelevant zu qualifizieren sei. In der vorliegend angefochtenen Verfügung blendet das SEM aber aus, dass die Rekrutierung von Minderjährigen und somit die Einberufung von Kindersoldaten per se illegitim ist. In diesem Sinne sind die Einwände in der Beschwerdeschrift nicht unbegründet. Die Rekrutierung von Kindern unter 15 Jahren ist völkerrechtlich verpönt und gilt gemäss Römer Statut als Kriegsverbrechen. Dies ist zwar vorliegend nicht einschlägig, da der Beschwerdeführer bei seiner Rekrutierung über 15-jährig war. Die Schweiz hat aber weitergehende Konventionen ratifiziert, welche jede Rekrutierung von Kindern unter 18 Jahren durch nichtstaatliche Gruppierungen verpönen und die Vertragsstaaten verpflichten, alle Massnahmen zu ergreifen, um dieses Verbot
durchzusetzen (Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention, für die Schweiz in Kraft seit 26. Juli 2002, sowie Konvention der ILO Nr. 182 über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit; für die Schweiz in Kraft seit 28. Juni 2001 [vgl. zum Ganzen Christa Luterbacher, Die flüchtlingsrechtliche Behandlung von Dienstverweigerung und Desertion, 2004; S. 61 ff.]). Der Akt der Rekrutierung von Minderjährigen, ob "freiwillig" oder zwangsweise vorgenommen, hat per se als illegitim zu gelten. Nicht nur in diesem Sinne ist die Rekrutierung an sich und die daraus folgende Wehrdienstleistung klar zu trennen vom Tatbestand der Desertion und deren allfälligen Folgen.

Die Frage vorliegend, ob die als nicht legitim zu geltende Rekrutierung des Beschwerdeführers und anschliessende kurze Dienstleistung bereits an sich die Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöchten, kann aufgrund nachstehender Erwägungen, wonach aus dem entsprechenden Ereignis keine aktuell begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung abzuleiten ist, offen bleiben. Immerhin ist festzuhalten, dass die Rekrutierung und Dienstverpflichtung des Beschwerdeführers in tatsächlicher Hinsicht gerade drei Tage andauerten und, wenn auch als illegitimer Akt, von der Intensität her nicht als übermässig bezeichnet werden dürften, auch wenn sie insbesondere auch im Hinblick auf die angekündigte Zuweisung in eine Kampfzone beim Beschwerdeführer zumindest kurzfristig Angstgefühle ausgelöst haben dürften.

7.2 Für die Beurteilung einer begründeten Furcht vor ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG ist insbesondere auch die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides massgeblich. Aus dem mehrere Jahre zurückliegenden Ereignis der Rekrutierung und des Entfernens aus der anschliessenden kurzen Dienstleistung kann der Beschwerdeführer keine aktuell begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen aus einem im Gesetz genannten flüchtlingsrechtlich massgeblichen Grund ableiten.

Der heute knapp (...) und somit volljährige Beschwerdeführer macht geltend, im Falle der Rückkehr nach Syrien drohe ihm ein erneutes Aufsuchen durch die YPG. Nach Erkenntnissen des Gerichts besteht in jenem territorialen Bereich in Nordsyrien, der seit geraumer Zeit von der syrisch-kurdischen Partei PYD und deren bewaffneten Organisation YPG kontrolliert wird ("Demokratische Föderation Nordsyrien"), im Rahmen der entsprechenden Selbstverwaltung seit Juli 2014 eine obligatorische Dienstpflicht in den lokalen Selbstverteidigungseinheiten, die grundsätzlich für alle (männlichen) Bürger zwischen 18 und 30 Jahren gilt. Dieser Umstand als solcher ist gemäss geltender Rechtsprechung aus asylrechtlicher Sicht nicht als grundsätzlich problematisch zu erachten (vgl. etwa Urteil das BVGer D-5253/2018 vom 4. Oktober 2018 E. 5.2.1 m.H. auf das Referenzurteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3). Die im Urteil D-5329/2014 vorgenommene Einschätzung, in welchem festgehalten wird, dass sich nicht das Bild eines systematischen Vorgehens gegen Dienstverweigerer ergibt, welches die Schwelle zu ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG erreichen würde, ist als nach wie vor grundsätzlich zutreffend zu erachten, auch wenn sich die Vorgehensweise der YPG möglicherweise etwas verschärft haben sollte (vgl. dazu UNHCR, International Protection Considerations with Regard to People Fleeing the Syrien Arab Republic, Update V vom November 2017, S. 22 f.). Derzeit liegen insbesondere keine konkreten Hinweise dafür vor, die YPG habe Personen, welche die Teilnahme am bewaffneten Kampf der Organisation ablehnten, als "Verräter" betrachtet und sie daher einer politisch motivierten drakonischen Bestrafung zugeführt, weshalb es an einem asylrelevanten Verfolgungsmotiv mangelt. Auch im heutigen Kontext ist davon auszugehen, dass in den von der PYD und der YPG kontrollierten Gebieten zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, eine Weigerung aber keine asylrelevanten Sanktionen nach sich zieht (vgl. etwa Urteil des BVGer D-3973/2018 vom 9. Oktober 2018 E. 7.3.1 m.H. auf Urteile des BVGer D-4551/2016 vom 27. Dezember 2017 E. 5.3; D-2683/2017 vom 24. August 2017 E. 6.3). Somit kommt der Befürchtung, der Beschwerdeführer könnte in der Zukunft bei einer allfälligen (hypothetischen) Rückkehr von der YPG rekrutiert oder bestraft werden, keine Asylrelevanz zu. Dass vorliegend der Beschwerdeführer von der YPG als Oppositioneller betrachtet würde und entsprechend mit einer politisch motivierten (besonderes harten) Bestrafung zu rechnen hätte, erscheint mangels entsprechender Anhaltspunkte unwahrscheinlich. In diesem Sinne vermögen die in der Beschwerde ausgeführten und vom Gericht, soweit sie im vorliegenden Kontext
sachdienlich erscheinen, als tauglich verwertbar anerkannten Quellen des KURDWATCH-Berichtes letztlich zu keinem anderen Resultat zu führen.

7.3 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, er habe eindeutig dargelegt, dass er als Sicherheitspersonal für die YPG regimekritische Demonstrationen in Syrien bewacht habe. Dies gehe auch aus der eingereichten Fotografie hervor. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Auf die Frage anlässlich der Anhörung, um was für eine Demon-stration es sich genau gehandelt habe, gab der Beschwerdeführer zu Protokoll: "Ich weiss es nicht. Es war so eine Demonstration oder ein Treffen", wobei ausschliesslich Apoci-Leute anwesend gewesen seien (A17/16 F 91/92). Das eingereichte Foto zeigt zudem lediglich den Beschwerdeführer, wie er ein Gewehr im kargen Vorland ausserhalb vom Wohngebiet in Anwesenheit von zwei Jungen in Händen hält. Dass aus diesen Umständen geschlossen werden könnte, der Beschwerdeführer gelte als Teilnehmer an oppositionellen Aktivitäten und regimekritischen Demonstrationen und es sei offensichtlich, dass er somit als Regimegegner von den staatlichen syrischen Sicherheitskräften identifiziert worden sei (Beschwerde Art. 27 und 28), ist nicht nachvollziehbar. Der Versuch in der Rechtsmitteleingabe, den Beschwerdeführer in den im Referenzurteil des BVGer D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 definierten flüchtlingsrechtlich relevanten Personenkreis einzubinden, ist nicht tauglich.

7.4 In der Rechtmitteleingabe wird zudem vorgebracht, die Gefahr, dass der Beschwerdeführer nach Erreichen der Volljährigkeit und nach erfolgter Einbürgerung in den syrischen Militärdienst hätte einrücken müssen, sei enorm hoch und eine Verweigerung des Militärdienstes würde in Syrien sehr hart bestraft. Diese Befürchtung ist rein hypothetischer Natur und kann vorliegend nicht gehört werden. Allein der Umstand einer generellen Möglichkeit eines in der Zukunft liegenden allfälligen Einzuges in den Militärdienst vermag keine Furcht vor asylrelevanter Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen. So ist auch nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer von der syrischen Armee als diensttauglich erklärt und tatsächlich einberufen würde.

7.5 Im Übrigen würde die blosse Tatsache der illegalen Ausreise nicht zur Annahme führen, der Beschwerdeführer wäre bei einer (hypothetischen) Rückkehr nach Syrien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt (vgl. Urteile des BVGer D-8007/2016 vom 9. Februar 2017 E. 7.2; E-3845/2014 vom 3. Februar 2017 E. 5.2.5 S. 14; E-6344/2014 vom 22. Dezember 2016 E. 8.1; E-1112/2015 vom 22. August 2016 E. 6.2.3; D-2012/2016 vom 7. Juli 2016 E. 6.5; D-15/2014 vom 22. Juni 2016 E. 6.1, D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 [als Referenzurteil publiziert] E. 6.4.3). Aufgrund der Landesabwesenheit könnte zwar nicht ausgeschlossen werden, dass er bei einer Wiedereinreise in seine Heimat einer Befragung durch die syrischen Behörden unterzogen würde, es ist aber nicht damit zu rechnen, er hätte bei einer (hypothetischen) Rückkehr asylrelevante Massnahmen von den syrischen Behörden oder von den kurdischen Streitkräften zu befürchten.

7.6 Es kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Einzelnen einzugehen, da sie sich in entscheidwesentlicher Hinsicht als nicht massgeblich erweisen.

8.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Rekrutierung des Beschwerdeführers als nicht legitim zu gelten hat. Eine jedenfalls aktuell begründete Furcht des Beschwerdeführers vor flüchtlingsrechtlich relevanten ernsthaften Nachteilen ist zu verneinen. Die Vorinstanz hat ihm zu Recht die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und sein Asylgesuch abgelehnt.

9.
Im Sinne einer Klarstellung wird abschliessend festgehalten, dass sich aus den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, der Beschwerdeführer könnte zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung in Syrien in seinem Heimatstaat nicht gefährdet sein. Indessen ist eine solche Gefährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 AuG einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG wurde durch das SEM mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen.

10.
Die Wegweisung aus der Schweiz und der Wegweisungsvollzug sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Wie bereits festgestellt, ist auf den in der Beschwerdeschrift gestellten Antrag, es sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen (Beschwerde Art. 30), nicht einzutreten.

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung im Resultat Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig und richtig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf Fr. 750.- festzusetzen sind (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Gabriela Freihofer Christoph Berger

Versand:

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP259;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA373.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.367

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
¹	La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
²	L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
^a	tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
^b	tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.