C-2522/2014 - 2015-10-07 - Assurances sociales - Invalidenversicherung, Rentenrevision, Verfügung vom 9. April 2014.

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-2522/2014

Urteil vom 7. Oktober 2015

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),

Besetzung Richter Michael Peterli, Richter Beat Weber,

Gerichtsschreiber Roger Stalder.

A._______,Kroatien,

vertreten durch Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch

Parteien Rechtsanwälte, Business Tower, Zürcherstrasse 310,

Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Rentenrevision,
Gegenstand
Verfügung vom 9. April 2014.

Sachverhalt:

A.
Die 1958 geborene, in ihrer Heimat Kroatien wohnhafte A._______ (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin) war bis am 17. Oktober 1997 als Detailmonteurin in der Schweiz erwerbstätig. Am 27. Oktober 1998 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau (im Folgenden: IV-Stelle TG) zum Bezug einer Rente der Schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an (Akten [im Folgenden: act.] der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden:
IVSTA oder Vorinstanz] 1 S. 1 bis 7 und act. 6 S. 1); die Anmeldung für eine Hilflosenentschädigung erfolgte offenbar am 3. Januar 2000 (act. 7 S. 13). Am 12. November 1999 erliess die IV-Stelle TG einen Beschluss, mit welchem sie der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 eine ganze IV-Rente zusprach. Mit Datum vom 31. Juli 2000 wurde ein weiterer Beschluss erlassen, mit welchem der Versicherten zufolge verspäteter Anmeldung mit Wirkung ab 1. Januar 1999 eine Hilflosenentschädigung aufgrund einer Hilflosigkeit leichten Grades zugesprochen wurde (act. 8). Die entsprechenden, unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen datieren vom 21. Dezember 1999 (Rente) und 4. August 2000 (Hilflosenentschädigung; act. 15 und 16).

B.
Nach von Amtes wegen durchgeführten Revisionen teilte die IV-Stelle des Kantons TG der Versicherten am 29. November 2001 mit, dass die Überprüfung des Invaliditätsgrades und der Hilflosigkeit keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben habe, weshalb sie weiterhin Anspruch auf die entsprechenden Geldleistungen habe (act. 18 S. 1 und 2).

C.
Mit Revisionsgesuch vom 27. August 2004 beantragte die Versicherte eine Hilflosenentschädigung aufgrund einer höheren Hilflosigkeit (act. 21). Nach durchgeführter Abklärung vom 24. November 2004 (act. 22) informierte die IV-Stelle TG die Versicherte am 5. April 2005 darüber, dass im Rahmen der Überprüfung der Hilflosigkeit keine anspruchsbeeinflussende Änderung festgestellt worden sei, weshalb sie weiterhin Anspruch auf die bisherige Entschädigung habe (act. 26). Nachdem sich die Versicherte per Ende November 2005 nach Kroatien abgemeldet hatte (act. 27), erliess die IVSTA am 1. Dezember 2005 eine Verfügung, mit welcher die Hilflosenentschädigung mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eingestellt wurde (act. 28); diese Verfügung erwuchs ebenfalls - soweit aus den Akten ersichtlich - unangefochten in Rechtskraft.

D.
Nachdem die IV-Stelle TG mit Datum vom 14. Dezember 2004 eine weitere Rentenrevision von Amtes wegen eingeleitet hatte (act. 23) und die Akten am 16. Dezember 2005 zufolge der Verlegung des Wohnsitzes der Versicherten nach Kroatien zuständigkeitshalber an die IVSTA übermittelt worden waren (act. 30), führte diese das Revisionsverfahren weiter resp. tätigte die notwendigen Abklärungen (act. 31 bis 55). In der Folge wurde die bisherige ganze IV-Rente mit Mitteilung vom 5. Juni 2008 bestätigt (act. 56).

E.
Nach einer im November 2012 erfolgten Anfrage der Personalvorsorgestiftung betreffend Rentenrevision (act. 59), einer Anfrage an den IV-ärztlichen Dienst betreffend "Réexamen 6a" vom 22. November 2012 (act. 61) und einer Stellungnahme von Dr. med. B._______ vom 9. Dezember 2012 (act. 63) beauftragte die IVSTA am 15. April 2013 die Dres. med. C._______, Fachärztin für Neurochirurgie, und D._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer medizinischen Abklärung (act. 75 und 76). Nach Vorliegen der entsprechenden Gutachten vom 9. Juni und 8. August 2013 (act. 86 und 88) sowie einer weiteren Stellungnahme von Dr. med. B._______ vom 27. September 2013 (act. 98) erliess die IVSTA am 30. Oktober 2013 einen Vorbescheid, mit welchem sie der Versicherten die Aufhebung der Rente in Aussicht stellte (act. 101). Nachdem die Versicherte hiergegen am 12. Dezember 2013 ihre Einwendungen vorgebracht und neue medizinische Akten eingereicht hatte (act. 102 bis 104), nahm Dr. med. B._______ am 8. März 2014 erneut Stellung (act. 106). In der Folge erliess die IVSTA am 9. April 2014 eine Verfügung, mit welcher die IV-Rente der Versicherten per 1. Juni 2014 aufgehoben wurde (act. 109).

F.
Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 9. Mai 2014 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 9. April 2014 sei insofern aufzuheben, als ihr ab dem 1. Juni 2014 nicht weiterhin eine ganze IV-Rente ausgerichtet werde. Weiter wurde beantragt, es sei der Unterzeichneten eine angemessene Frist bis zum 30. Juni 2014 einzuräumen, um die Beschwerde rechtsgenüglich zu begründen, und es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Verbeiständung durch die Unterzeichnete einzuräumen (act. im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1).

G.
Nachdem der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 14. Mai 2014 eine Nachfrist zur ergänzenden Beschwerdebegründung gewährt worden war (B-act. 2), ging diese am 1. Juli 2014 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 3).

In dieser Ergänzungsschrift wurde unter anderem zusätzlich beantragt, es sei festzustellen, dass die Aufhebung der ganzen IV-Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; im Folgenden: SchlBest. IVG resp. IVG) unzulässig sei und es sei eventualiter für den Fall, dass wider Erwarten die Herabsetzung oder Aufhebung der IV-Rente im Grundsatz bejahrt würde, die Verfügung trotzdem aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen; diese wäre zu verpflichten, einen korrekten Invaliditätsgrad zu berechnen mit einem begründeten Einkommensvergleich und der detaillierten Angabe von zumutbaren Verweisungstätigkeiten. Weiter seien eventualiter für den Fall, dass wider Erwarten die Herabsetzung oder Aufhebung der IV-Rente im Grundsatz bejahrt würde, der Beschwerdeführerin Wiedereingliederungsmassnahmen zuzusprechen. Würden solche durchgeführt, sei die IV-Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter auszurichten, längstens aber während zweier Jahre ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung.

Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, es müsse klar verneint werden, dass die Eintretensvoraussetzung für eine Revision nach den SchlBest. IVG erfüllt sei. Die ganze IV-Rente sei nicht aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden, sondern gestützt auf den Case Report der IV-Stelle TG vom 4. Oktober 1999 sowie fachärztlich psychiatrische und hausärztliche Berichte. Es hätten qualitätsmässig hochstehende Arztberichte vorgelegen, die zuverlässige
Diagnosen ermöglichten. Daneben habe der Hausarzt die Depression und die somatischen Befunde, insb. die chronischen lumbalen Rückenschmerzen, die dann auch zur Wirbelsäulenoperation geführt hätten, bestätigt. Für den Fall, dass wider Erwarten geltend gemacht werden sollte, die Eintretensvoraussetzung sei gegeben, bestreite die Beschwerdeführerin, dass bei ihr die Voraussetzungen der Arbeitsfähigkeit gegeben seien. Die psychiatrische Diagnose sei seit 1997 bis heute fortbestehend, benötige nach wie vor intensive Behandlung und müsse medikamentös eingestellt werden. Bestritten werden müsse, dass sich die Depression verbessert habe, was angeblich im Bericht vom 3. Januar 2013 beschrieben werde. Gerade dort werde aber darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin immer wieder unter Depressionen leide, welche meistens mittelgradiger Ausprägung seien. Die Übersetzung des Arztzeugnisses vom 3. Januar 2013 auf Französisch sei falsch. Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. D._______ gehe somit von falschen tatsächlichen Voraussetzungen aus; dieses sei nicht schlüssig. Weiter müsse "rückenmässig" von einer Verschlechterung gegenüber dem Zustand von 1999 ausgegangen werden. Bezüglich der Hände sei eine diskrete Rhizarthrose und bezüglich der Kniegelenke eine beginnende mediale Femorotibialarthrose vorgefunden worden. Diese Diagnosen seien bei der Rentenzusprechung noch nicht vorhanden gewesen. Auch die zweite Eintretensvoraussetzung der Besserung des Zustands sei somit nicht gegeben; auch deswegen sei eine Revision nach den SchlBest. IVG unzulässig. Eine lediglich andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts sei im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht und das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin, denn ein korrekter IV-Grad sei nicht ermittelt worden. Auch fehlten konkrete Verweistätigkeiten, die der Beschwerdeführerin überhaupt zumutbar wären. Ein Leidensabzug hätte der Beschwerdeführerin in erheblicher Höhe zuerkannt werden müssen. Die Vorinstanz habe die Beschwerdeführerin auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen, ohne die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen angeblichen Arbeitsfähigkeit konkret zu prüfen und allenfalls eine berufliche Eingliederungsmassnahme an die Hand zu nehmen. Wenn eine IV-Rente nach den SchlBest. IVG herabgesetzt oder aufgehoben werde, habe die Bezügerin Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Auch insofern sei die angefochtene Verfügung mangelhaft und verletze Bundesrecht.

H.
Nachdem der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 28. August 2014 eine Nachfrist zur Einreichung der Nachweise betreffend ihre gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie zu denjenigen ihres Ehemannes gewährt worden war (B-act. 8), ging am 2. September 2014 die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 28. August 2014 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 9).

Die Vorinstanz beantragte die Abweisung der Beschwerde und führte zur Begründung zusammengefasst aus, in verfahrensrechtlicher Hinsicht sei zunächst darauf hinzuweisen, dass der Versicherten sogar zweimal die Gelegenheit gegeben worden sei, Einwände in Bezug auf die Gutachter vorzubringen oder Gegenvorschläge zu machen. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung schliesse das Vorhandensein weiterer Diagnosen neben einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild die Anwendung der SchlBest. IVG nicht ohne Weiteres aus. Liessen sich die erklärbaren und die unklaren Beschwerden trennen, so seien die SchlBest. IVG auf letztere anwendbar. In Bezug auf die neurologische und orthopädische Situation sei im Vergleich zum Zeitpunkt der Berentung eine relevante Besserung festzustellen. Betreffend die Schwere der depressiven Störung sei aktuell nur noch eine leichte bis mittelgradige Episode festzustellen. Bezüglich der psychischen Komorbidität sei es somit im Vergleich zum Zeitpunkt der Berentung zu einer teilweisen Besserung gekommen. Die Försterkriterien seien aktuell nur teilweise erfüllt. Unter diesen Umständen habe der Gutachter nur noch eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 40 % feststellen können. Gemäss den ärztlichen Feststellungen könnte die Versicherte die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Detailmonteurin oder eine entsprechende Tätigkeit heute wieder zu 60 % ausüben, weshalb die Invaliditätsbemessung in nicht zu beanstandender Weise aufgrund eines Prozentvergleichs erfolgt sei. Nicht zu beanstanden sei auch, dass dabei kein leidensbedingter Abzug vorgenommen worden sei. Da die Beschwerdeführerin nicht mehr versichert sei, könnten dieser keine Eingliederungsmassnahmen gewährt werden. Dementsprechend könne auch keine an die Durchführung solcher Massnahmen gekoppelte Weiterausrichtung der Rente erfolgen. Da die Versicherte heute gleiche Hilfsarbeiten wie früher ausüben könnte, sei im Übrigen davon auszugehen, dass diese die Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwerten könnte.

I.
Mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 2014 wies die Instruktionsrichterin das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege ab, und die Beschwerdeführerin wurde unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Beschwerde) aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 15 und 16); dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin nach (B-act. 19).

J.
Nachdem mit prozessleitender Verfügung vom 8. Dezember 2014 dem Gesuch der Rechtsvertreterin um Einsicht in die Vorakten entsprochen worden war (B-act. 18), ging am 11. März 2015 die tags zuvor datierte Replik ein (B-act. 24).

Darin wurde beantragt, die Anträge der Vorinstanz seien abzuweisen und die eigenen seien gutzuheissen. Zur Begründung wurde ergänzend ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei nach wie vor in psychiatrischer Behandlung. Sie sei psychisch krank, und zwar nicht nur im Sinne von pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlagen, sondern es habe bei der Zusprache der IV-Rente 1998 - wie auch aktuell - eine klare psychiatrische Diagnose vorgelegen. Es werde daran festgehalten, dass die Eintretens-voraussetzungen für eine Rentenprüfung resp. -aufhebung gemäss der SchlBest. IVG nicht erfüllt seien. Es werde bestritten, dass in somatischer Hinsicht eine Verbesserung eingetreten sei. Bestritten würden auch die Ausführungen zum psychiatrischen Gutachten vom 8. August 2013. In psychiatrischer Hinsicht habe sich keine Veränderung der Diagnosen bei der Rentenzusprache und heute ergeben. Die somatoforme Schmerzstörung sei weder bei der Rentenzusprache noch aktuell im Vordergrund, sondern die schwere Depression. Die Vorinstanz habe auch nicht begründet, inwiefern die Försterkriterien nicht erfüllt sein sollten. Die angebliche Verbesserung des Gesundheitszustands habe die Vorinstanz nicht nachweisen können. Die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör sowohl mit Bezug auf die erwerblichen Möglichkeiten wie auch punkto Bestimmung des IV-Grades massiv verletzt. Allein deswegen sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Als Angehörige eines EU-Landes habe die Beschwerdeführerin wie eine Schweizer Bürgerin Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen, welche überdies auch im Ausland durchgeführt werden könnten.

K.
In ihrer Duplik vom 31. März 2015 äusserte sich die Vorinstanz zur Beurteilung des IV-internen medizinischen Dienstes vom 28. März 2015, verwies auf die in der Vernehmlassung gemachten Ausführungen und hielt an den darin gestellten Anträgen fest (B-act. 26).

L.
Mit prozessleitender Verfügung vom 7. April 2015 schloss die Instruktionsrichterin den Schriftenwechsel (B-act. 27).

M.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG sowie Art. 40 Abs. 2quater der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversicherungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2014 ist die Beschwerdeführerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Nachdem auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist, ergibt sich zusammenfassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

1.4 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 9. April 2014, mit welcher die Vorinstanz die seit 1. Oktober 1998 ausgerichtete ganze IV-Rente der Beschwerdeführerin (vgl. Bst. A. hiervor) auf der Grundlage von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG aufgehoben hat.

Die Beschwerdeführerin liess im Rahmen der Hauptanträge ausführen, die Verfügung der IVSTA vom 9. April 2014 sei insofern aufzuheben, als ihr ab dem 1. Juni 2014 nicht weiterhin eine ganze Invalidenrente ausgerichtet werde (Antrag 1). Es sei festzustellen, dass die Aufhebung der ganzen Invalidenrente der Beschwerdeführerin gestützt auf die SchlBest. IVG unzulässig sei (Antrag 2). Demnach ist vorliegend vorab streitig und zu prüfen, ob die vorinstanzliche Erkenntnis, die Voraussetzungen für eine Rentenüberprüfung gemäss Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG seien erfüllt, Bundesrecht verletzt. Weiter ist zu prüfen, ob - falls vorhanden - die Verletzung vom Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des vorliegenden Urteils festzustellen ist.

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren im Wesentlichen anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.

2.1

2.1.1 Das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen; FZA; SR 0.142.112.681) wurde durch die Erweiterung der Europäischen Union am 1. Juli 2013 nicht auf den neuen Mitgliedstaat Kroatien ausgeweitet. Bis zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens bleibt das bestehende Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien anwendbar (vgl. www.bsv.admin.ch > Themen > Internationales > Abkommen > Liste der Sozialversicherungsabkommen > Kroatien; zuletzt besucht am 8. Juli 2015).

2.1.2 Nach dem vorstehend Dargelegten resp. aufgrund des Umstands, dass die Beschwerdeführerin Staatsangehörige Kroatiens ist und in Kroatien lebt, finden die Bestimmungen des Abkommens vom 9. April 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.291.1; im Folgenden: Abkommen) Anwendung. Demnach bestimmen sich die Fragen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 2 bis 4 des Abkommens), insbesondere dem IVG, der IVV, dem ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4).

2.2 Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher Hinsicht in materiellrechtlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Diese Lösung stellt zufolge ihres allgemein gültigen Bedeutungsgehaltes einen für alle Rechtsverhältnisse - und somit auch für Dauerleistungen - geltenden intertemporalrechtlichen Grundsatz auf (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; SVR 2010 IV Nr. 59 S. 181 E. 3.1). Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 11 E.1), sind die vorliegend zu beurteilenden Leistungsansprüche im Verfügungszeitpunkt (9. April 2014) nach den Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision zu prüfen.

2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.4

2.4.1 Gemäss bisheriger Rechtsprechung vermochten somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche ätiologisch-pathogenetisch unklare syndromale Leidenszustände in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (vgl. Urteil des BGer 8C_689/2014 vom 19. Januar 2015 E. 2.1 mit Hinweisen auf BGE 136 V 279 E. 3, BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3, BGE 132 V 65 BGE, 131 V 49 und BGE 130 V 396). Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzte das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus, wie chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Je mehr dieser Kriterien zutrafen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellten, desto eher waren die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 139 V 547 E. 9; BGE 137 V 64 E. 4.1; BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.4.2 Die vorstehend zusammengefasst wiedergegebene Rechtsprechung erfuhr durch den Entscheid des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 eine Praxisänderung. Zusammenfassend erwog das Bundesgericht (E. 6), dass die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen, die sich aus denjenigen Befunden ergäben, welche auch für die Diagnose der Gesundheitsbeeinträchtigung massgebend seien, zu berücksichtigen habe, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen müsse (E. 2). Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit (E. 3) habe die durch BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges (E. 3.4.1.1) mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe bzw. (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung (E. 3.1 und 3.2) bezweckt. Deren Rechtsnatur könne offenbleiben (E. 3.3), denn an dieser Rechtsprechung sei nicht festzuhalten (E. 3.4 und 3.5). Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell werde durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt (E. 3.6). An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - ändere sich dadurch nichts (E. 3.7). An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) würden im Regelfall beachtliche Standardindikatoren treten (E. 4). Diese liessen sich in die Kategorien Schweregrad (E. 4.3) und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen (E. 4.4). Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes (E. 4.3.1.1) und die Präponderanz der psychiatrischen Komorbidität (E. 4.3.1.3) sei zu verzichten. Der Prüfungsraster sei rechtlicher Natur (E. 5 Ingress). Recht und Medizin wirkten sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren (E. 5.1) wie auch bei deren - rechtlich gebotener - Anwendung im Einzelfall zusammen (E. 5.2). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades sei nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen seien. Fehle es daran, habe die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen.

2.5 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c). Laut Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme, wie sie seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz gilt, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1 mit Hinweis auf das FZA und die VO 1408/71), ist vorliegend nicht gegeben. Nach der Rechtsprechung des ehemaligen EVG stellt diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c).

2.6 Nach Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt
oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung wurde höchstrichterlich als verfassungs- und EMRK-konform beurteilt (BGE 139 V 547). Sie findet laut Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen. Bst. a Abs. 3 SchlBest. IVG sieht vor, dass bei Durchführung von Massnahmen nach Art. 8a IVG die Rente bis zum Abschluss dieser Massnahmen weiter ausgerichtet wird, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung.

3.
Die Beschwerdeführerin geht beschwerdeweise davon aus, dass kein Anwendungsfall von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG vorliege, weil die bisher laufende Rente nicht aufgrund eines unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage, sondern insbesondere aufgrund der ärztlicherseits diagnostizierten Depression sowie der Rückenproblematik zugesprochen worden sei (B-act. 1). In der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2014 führte die Vorinstanz aus, die Überprüfung der IV-Rente gemäss den SchlBest. IVG habe ergeben, dass die Diagnosen, welche ursprünglich zur Rentenzusprache geführt hätten, zu den ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehörten (act. 109 S. 3). Vernehmlassungsweise führte sie am 28. August 2014 aus, anlässlich der Berentung mittels Verfügung vom 21. Dezember 1999 seien die Diagnosen eines Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 am 23. Juni 1999, einer somatoformen Schmerzstörung und einer schweren ängstlichen Depression vorgelegen. Im neuro-chirurgischen Gutachten vom 9. Juni 2013 habe Dr. med. C._______ festgestellt, dass der Zustand nach der Diskushernien-Operation schon seit längerem keine Arbeitsunfähigkeit in mittelschweren Hilfsarbeiten mehr verursache. In Bezug auf die neurologische und orthopädische Situation sei somit im Vergleich zum Zeitpunkt der Berentung eine relevante Besserung festzustellen. Aufgrund des Gutachtens von Dr. med. D._______ sei es bezüglich der psychischen Komorbidität im Vergleich zum Zeitpunkt der Berentung zu einer teilweisen Besserung gekommen. Die Vorinstanz vertrat den Standpunkt, dass ein Anwendungsfall von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG gegeben sei, weil sich die erklärbaren und die unklaren Beschwerden trennen liessen. Somit ist erstellt, dass sich die Vorinstanz bei der Einstellung der Rentenleistungen einzig auf Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG abgestützt hatte. Zu prüfen ist demnach in erster Linie, ob sich die Vorinstanz bei der Rentenaufhebung zu Recht auf Bst. a SchlBest. IVG berufen hatte. In diesem Zusammenhang ist auch zu klären, ob eine der in Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG genannten Ausnahmesituationen gegeben und ob die ursprüngliche Rentenzusprache (Verfügung vom 21. Dezember 1999; act. 15) - bestätigt durch die Mitteilungen vom 29. November 2001 (act. 18 S. 1 und 2) und 5. Juni 2008 (act. 56) - auf einer von Bst. a SchlBest. IVG erfassten gesundheitlichen Beeinträchtigung erfolgt war.

3.1 Die Beschwerdeführerin bezog ab dem 1. Oktober 1998 eine Invalidenrente. Am 22. November 2012 konsultierte die Vorinstanz betreffend "Réexamen 6a" ihren internen ärztlichen Dienst. Dieses Datum ist als Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung zu qualifizieren. Mit Blick auf den Zeitraum vom 1. Oktober 1998 bis 22. November 2012 ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin während dieser Zeit noch nicht während mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen hatte (vgl. dazu BGE 139 V 442 E. 4 und 5.1 und Urteil des BGer 8C_576/2014 vom 20. November 2014 E. 4). Bei Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2012 war die 1958 geborene Beschwerdeführerin zudem noch nicht 55 Jahre alt, weshalb keiner der Ausschlussgründe nach Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG gegeben ist. Da die Überprüfung der Rente innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderungen erfolgt war, ist Bst. a SchlBest. IVG in formeller Hinsicht anwendbar.

3.2 In materieller Hinsicht ergibt sich die Anwendbarkeit von Bst. a SchlBest. IVG ausschliesslich aus der Natur des Gesundheitsschadens, auf dem die Rentenzusprechung beruht (vgl. Urteil des BGer 9C_379/2013 vom 13. November 2013 E. 3.2.3). Unklare Beschwerdebilder, wie sie in den SchlBest. IVG vorausgesetzt werden, charakterisieren sich durch den Umstand, dass mittels klinischer Untersuchungen weder Pathologie noch Ätiologie nachweisbar oder erklärbar sind (vgl. Urteil des BGer 8C_654/2014 vom 6. März 2015 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 9.4), wobei es mit Blick auf die Zielsetzung von Bst. a SchlBest. IVG auf die Natur des Gesundheitsschadens und nicht auf eine präzise Diagnose ankommt (vgl. Urteil des BGer 9C_384/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2). Nach BGE 140 V 197 sind die SchlBest. IVG auch bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die «erklärbaren» Beschwerden - sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen - auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter Teil der Arbeitsunfähigkeit kann bei der Anwendbarkeit der Schlussbestimmungen jedoch nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist (vgl. Urteil des BGer 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.2).

3.3 Im Rahmen des Rentenbeschlusses vom 12. November 1999 (act. 8) resp. der entsprechenden Verfügung vom 21. Dezember 1999 (act. 15) dienten der IV-Stelle TG als Entscheidbasis im Wesentlichen folgende ärztliche Dokumente:

3.3.1 Im Bericht der E._______ vom 8. Dezember 1998 wurden eine somatoforme Schmerzstörung, chronische lumbovertebrale Beschwerden, ein Deconditioning-Syndrom sowie eine Depression mit Angststörung diagnostiziert. Weiter wurde ausgeführt, die vorhandene Depression mit Angststörung sei als Kontextfaktor von entscheidender Bedeutung für die lumbovertebralen Beschwerden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Oktober 1997 bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aus somatischer Sicht sei die Versicherte körperlich belastbar (act. 2).

3.3.2 Mit Datum vom 29. Dezember 1998 diagnostizierte Dr. med. F._______ unter anderem eine somatoforme Schmerzstörung, chronische lumbovertebrale Beschwerden, ein Deconditioning-Syndrom sowie eine Depression mit Angststörung. Er berichtete weiter, die Versicherte sei mit einem leidenden Gesichtsausdruck erschienen, und im Gespräch offenbarten sich alle Zeichen einer schweren Depression. Es liege auch eine Veränderung des Charakters vor. Es bestehe eine Klopf- und Druckdolenz lumbal. Bei einer früheren radiologischen Untersuchung habe eine kleine Diskushernie L4/L5 und L5/S1 bei weitem Spinalkanal bestanden. Neurologisch liege ein normales Reflexverhalten vor (act. 4 S. 1 bis 2).

3.3.3 Am 26. Juli 1999 berichtete Dr. med. G._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, die Versicherte habe sich am 23. Juni 1999 einer Diskushernienoperation unterziehen müssen, weil die Beschwerden sehr stark progredierten. Diese Operation sei problemlos verlaufen, die Schmerzen persistierten jedoch weiterhin. Schon jahrelang habe die Versicherte auch unter psychischen Beschwerden gelitten. Sie sei immer sehr sensibel und nachdenklich gewesen, jedoch nicht tief depressiv. Erst nachdem sie vier Brüder verloren habe, habe sie psychisch dekompensiert. Er, Dr. med. G._______, betreue die Versicherte seit Frühling 1997. Damals habe eine tiefe Depression bestanden. Die Versicherte habe sich auf ihre körperlichen Beschwerden bzw. die starken Schmerzen konzentriert, welche sie bis zur totalen Immobilisierung geplagt hätten. Dazu sei ihre persönliche Lebenssituation zum Vorschein gekommen. Es sei bis jetzt nicht gelungen, die Symptome der Depression und die Verlustängste zu überwinden. Mit dem Verlust ihrer Brüder habe sie eine für sie sehr belastende Situation erlebt, welche auch weitere starke Verlustängste (auf ihre Kinder übertragen) ausgelöst habe. Dabei spielten auch die chronischen Schmerzen eine wichtige Rolle. Sie seien einerseits durch die früher bestehende Diskushernie ausgelöst worden, und andererseits hätten sie eine symbolische Bedeutung (Ausdruck der Verluste, Ersatz der Beziehung, usw.). Es handle sich bei der Versicherten um ein psychisches Leiden mit Krankheitswert. Der Zustand habe sich chronifiziert und einen invalidisierenden Verlauf genommen. Wegen des körperlichen und seelischen Leidens sei sie zu 100 % arbeitsunfähig (act. 4 S. 3 bis 5).

3.4

3.4.1 Im vorliegenden Fall lagen im Zeitpunkt der Rentenfestsetzung insbesondere die Diagnosen einer somatoformen Schmerzstörung (pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG [vgl. BGE 139 V 547 E. 2.2]), von chronischen lumbovertebralen Beschwerden, eines Deconditioning-Syndroms sowie einer Depression mit Angststörung vor, wobei aufgrund der Akten nicht erstellt ist, ob die Beschwerdeführerin damals auch in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit eine volle Leistungsunfähigkeit aufgewiesen hatte. Hinsichtlich der attestierten Arbeitsunfähigkeit von 100 % ergibt sich, dass die E._______ diese vollständige Arbeitsunfähigkeit im Bericht vom 8. Dezember 1998 auf rein psychische Gründe abgestützt hat. Auch Dr. med. G._______ erwähnte am 26. Juli 1999, 1997 habe bei der Versicherten eine tiefe Depression bestanden. Er war der Auffassung, die chronischen Schmerzen seien einerseits durch die früher bestehende Diskushernie ausgelöst worden, und andererseits seien diese Ausdruck von Verlusten etc.. Somit waren für Dr. med. G._______ die (psycho-)somatischen und auch die psychischen Leiden Grund für die attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Schliesslich sprach auch Dr. med. F._______ im Dezember 1998 von einer Depression mit Angststörung. Zwar wurden ärztlicherseits somatische Beschwerden resp. Befunde und Schmerzzustände erwähnt. Aufgrund der Ausführungen in den Berichten der E._______ sowie der Dres. med. F._______ und G._______ (vgl. E. 3.3.1 bis 3.3.3 hiervor) ist jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass bereits die schwere Depression mit Angststörung alleine die vollständige Arbeitsunfähigkeit verursacht hatte. Mit anderen Worten war das diagnostizierte pathogenetisch ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage (in Form der somatoformen Schmerzstörung) im Sinne von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG nicht - erst recht nicht ausschliesslich - ausschlaggebend bzw. nicht conditio sine qua non für die ursprüngliche Rentenzusprache.

3.4.2 Dass im Zusammenhang mit der Gewährung der ganzen IV-Rente aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit die psychischen Leiden der Beschwerdeführerin im Vordergrund standen, ergibt sich auch aus weiteren aktenkundigen Dokumenten. Vor Bestätigung der ganzen Rente mit Mitteilung vom 29. November 2001 (act. 18 S. 1 und 2) diagnostizierte der Psychiater Dr. med. G._______ in seinem Bericht vom 8. August 2001 eine schwere ängstliche Depression auf dem Boden einer neurotischen Persönlichkeitsstörung. Weiter erwähnte er, psychisch sei die Versicherte gar nicht belastbar und reagiere schon auf kleine Ansprüche mit stärkeren depressiven Symptomen und Angstsymptomen (act. 4 S. 8). Diese Diagnose wurde schliesslich auch von der IV-Stelle TG übernommen (act. 7 S. 9). Bevor die ganze Rente mit Mitteilung vom 5. Juni 2008 das zweite Mal bestätigt worden war (act. 56), führte Dr. med. H._______ in seiner Stellungnahme vom 29. Mai 2008 aus, nebst den orthopädischen Problemen bestünden klare Zeichen einer Depression mit Schlafstörungen, Gedankenkreisen und sozialem Rückzug (act. 55 S. 1).

3.4.3 Ergänzend ist auf Folgendes hinzuweisen: Selbst wenn die Verminderung des Leistungsvermögens ausdrücklich auf die somatischen und psychischen Beeinträchtigungen zurückzuführen wäre und sich - anders als in BGE 140 V 197 (vgl. E. 3.2 hiervor) - trotz diagnostisch unterscheidbaren Krankheitsbildern keine anteilsmässige Zuordnung der Arbeitsunfähigkeit(en) vornehmen liesse, wäre von "erklärbaren" Beschwerden im Sinne von BGE 140 V 197 auszugehen, was eine Überprüfung unter dem Titel der SchlBest. IVG ebenfalls ausschliessen würde (vgl. zum Ganzen auch Urteil des BGer 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2.1).

4.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzustellen, dass die rechtskräftig zugesprochene Rente der Beschwerdeführerin nicht gestützt auf Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG eingestellt werden kann. Die vorinstanzliche Erkenntnis, die Voraussetzungen für eine Rentenüberprüfung gemäss Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG seien erfüllt, verletzt Bundesrecht. Die Beschwerde vom 9. Mai 2014 ist folglich insofern gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 9. April 2014 aufzuheben ist.

Ergänzend ist mit Blick auf den Antrag 2, es sei die Unzulässigkeit der Aufhebung der ganzen Invalidenrente gestützt auf die SchlBest. IVG festzustellen, darauf hinzuweisen, dass ein Feststellungsurteil subsidiärer Natur ist. Die Interessen der Beschwerdeführerin werden mit dem Erlass des vorliegenden Gestaltungsurteils gewahrt und ihr entstehen dadurch keine unzumutbaren Nachteile (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 1C_6/2007 vom 22. August 2007 E. 3; Beatrice Weber-Dürler, in:
Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 12 ff. zu Art. 25 VwVG).

5.

5.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Weil die Beschwerdeführerin obsiegt, sind ihr keine Kosten aufzuerlegen. Ihr ist der geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2 Die obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens ist eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer [vgl. dazu Urteil des BVGer C-6173/2009 vom 29. August 2011 mit Hinweis]; Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerechtfertigt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde vom 9. Mai 2014 wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 9. April 2014 aufgehoben wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- wird dieser nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Franziska Schneider Roger Stalder

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8^a - 1 Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
¹	Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
^a	leur capacité de gain peut, selon toute vraisemblance, être améliorée;
^b	ces mesures sont de nature à améliorer leur capacité de gain.
²	Les mesures de nouvelle réadaptation comprennent les mesures prévues à l'art. 8, al. 3, let. abis à b et d.91
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées plusieurs fois et excéder la durée d'un an au total.
⁴	...92
⁵	Le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux à disposition des offices AI pour les mesures énumérées à l' al. 2.93

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
¹	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
^a	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
^b	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
²	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
^2bis	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240
^2ter	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241
^2quater	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242
³	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243
⁴	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 25
¹	L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
²	Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
³	Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.