C-489/2014 - 2014-07-07 - Assurances sociales - Invalidenrente (Revision); Verfügung der IVSTA vom 11. Dezember 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-489/2014

Urteil vom 7. Juli 2014

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richterin Franziska Schneider,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A.________,(Deutschland),

vertreten durch lic. iur. Robert Frauchiger,
Parteien
Advokaturbüro Frauchiger & Häfliger,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenrente (Revision); Verfügung der IVSTA vom 11. Dezember 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a A._______, geschiedene (...), geboren 1952 (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), ist seit ihrer Heirat am (...) 1976 Schweizer Staatsangehörige. Sie wohnt in Deutschland. Von Oktober 1976 bis Oktober 1979 lebte sie mit ihrem ersten Ehemann B._______ in England. Dieser war damals für das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Z._______ tätig. Die Ehe wurde 1999 geschieden. Am (...) 2000 heiratete die Versicherte den Schweizer Staatsangehörigen C._______ (Vorakten IV-Stelle [IV] 1 f., 7; Beschwerdeakten [B-act.] 1.3 f.).

Ab November 1979 bis Dezember 1999 war die Versicherte in der Schweiz arbeitstätig, bei der Schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung obligatorisch versichert und leistete Beiträge (IV 5, 15; vgl. auch Vorakten Freiwillige Versicherung [FV 4]).

A.b Am 29. April 2000 beantragte die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt (SVA) Y._______ Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (IV 1).

A.c Mit Verfügungen vom 4. Mai 2001 (IV 11 - 13) sprach ihr die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA oder Vorinstanz) eine ordentliche ganze Invalidenrente von Fr. 1'526.- bei einem IV-Grad von 88 % mit Wirkung ab 1. November 1999 sowie von Fr. 1'645.- ab 1. Januar 2000 und Fr. 1'685.- ab 1. Januar 2001 nebst Zusatzrenten für den ehemaligen Ehemann B._______ für November und Dezember 1999 von Fr. 458.- sowie für den Ehemann C.________ ab 1. Juni 2000 von Fr. 493.- und ab 1. Januar 2001 von Fr. 506.-, bei einer anrechenbaren Beitragsdauer von 20 Jahren und 2 Monaten, bei 26 Versicherungsjahren des Jahrganges, 21 anrechenbaren vollen Versicherungsjahren und der anwendbaren Rentenskala 36, zu.

Auf Anfrage der Versicherten bescheinigte die IVSTA ihr die monatlichen Invalidenrenten ab Januar 2010 von Fr. 1'865.- sowie von Fr. 1'898.- ab Januar 2012 und Fr. 1'915.- ab 1. Januar 2013 (IV 21, 30).

A.d Am 23. Dezember 2002, 19. Januar 2006 und am 14. März 2008 teilte die SVA Y._______ der Versicherten mit, ihre Invalidenrente ändere nicht. Sie habe weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invalidenrente (IV 14, 17, 20) bei einem Invaliditätsgrad von 94 % (IV 17, 20).

A.e Im Nachgang zu einer Anfrage vom 8. Juli 2007 übermittelte die Schweizerische Ausgleichskasse SAK der Versicherten am 29. August 2007 einen Auszug aus ihrem individuellen Konto sowie das Merkblatt 1.04 (IV 18 f.).

B.

B.a Nach dem Tod ihres Ehemannes am (...). Mai 2013 beantragte die Versicherte am 20. Mai 2013 bei der SVA Y._______ eine Hinterlassenenrente (IV 23, 24.1).

B.b Die SVA übermittelte den Antrag an die zuständige IVSTA (IV 26.1). Die Vorinstanz kalkulierte in der Folge den Rentenanspruch der Versicherten neu (IV 35).

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 ersetzte die IVSTA die IV-Verfügung vom 4. Mai 2001 und sprach der Versicherten ab 1. Juni 2013 (gleichlautend wie die bisherige Invalidenrente) eine ordentliche Invalidenrente (ganze Rente bei 94% IV-Grad) von Fr. 1'915.- bei einer anrechenbaren Beitragsdauer von 20 Jahren und 2 Monaten, bei 26 Versicherungsjahren des Jahrganges, 21 anrechenbaren vollen Versicherungsjahren, der anwendbaren Rentenskala 36 und einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 94'068.- zu (IV 37).

B.c Mit Eingabe vom 30. Dezember 2013 bei der IVSTA rügte die Versicherte - vertreten von Fürsprecher Robert Frauchiger - die Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sozialversicherungsverfahren, da die Vorinstanz ohne Anhörung direkt über ihren Rentenanspruch verfügt habe. Gleichzeitig bat sie um Auskunft zur fehlenden Berücksichtigung der Beitragsjahre des verstorbenen Ehemannes sowie die fehlende Berücksichtigung eines Verwitwetenzuschlags von 20 % (IV 39, 40.3-40.4). Nach
einem Telefongespräch mit der IVSTA bat sie in einer Eingabe vom 15. Januar 2014 per Telefax um nochmalige Prüfung der anrechenbaren Beitragszeit (IV 40.1, 40.3).

B.d Mit Schreiben vom 23. Januar 2014 verwies die IVSTA auf Art. 1 Abs. 4 Bst. c AHVG (SR 831.10) und teilte mit, die Versicherte sei während ihrem Auslandaufenthalt in England von Oktober 1976 bis Oktober 1979 nicht freiwillig versichert gewesen. Die errechnete Versicherungszeit sei deshalb korrekt ermittelt worden (IV 41).

B.e Mit Eingabe vom 29. Januar 2014 (Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin - wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Robert Frauchiger - beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2013 und begehrte deren Aufhebung. Weiter beantragte sie, es sei festzustellen, dass ihr 23 volle Versicherungsjahre anzurechnen seien und die IV-Rente unter Anwendung von Rentenskala 39 auf Fr. 2'074.- festzusetzen sei. Eventualiter sei die Sache zur Durchführung eines korrekten Verfahrens und zur Neufestsetzung der Rente im Sinne der obigen Anträge an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz (Beschwerdeakten
[B-act.] 1).

Sie rügte in formeller Hinsicht die Verletzung des rechtlichen Gehörs, welches ihr vor Erlass der angefochtenen Verfügung nicht gewährt worden sei. Die Sache habe deshalb nicht vorgängig erörtert werden können, weshalb nunmehr Beschwerde erhoben werden müsse. Auch auf die in ihrem Schreiben vom 15. Januar 2014 an die IVSTA gerügte Gehörsverletzung sei im Antwortschreiben vom 23. Januar 2014 nicht Bezug genommen worden (IV 40 f.). Das Verfahren sei deshalb nicht korrekt durchgeführt worden und die Verfügung schon aus diesem Grund aufzuheben.

Betreffend die Berechnungsgrundlagen der IV-Rente rügte sie im Wesentlichen, ihre anrechenbare Beitragszeit betrage korrekterweise 23 Jahre und 1 Monat, was zur Rentenskala 39 statt 36 führe. Im in Frage stehenden Zeitraum von Oktober 1976 - Oktober 1979 sei sie als nichterwerbstätige Ehefrau eines Mitarbeiters des Schweizerischen Generalkonsuls, der u.a. für die freiwillige Versicherung der Auslandschweizer zuständig gewesen sei, in England wohnhaft gewesen. Im damaligen Zeitraum sei den Mitarbeitern jedenfalls vom Eidgenössischen Departement des Äusseren (EDA) nicht bekannt gemacht worden, dass deren Ehegatten nicht mitversichert seien und sich freiwillig hätten versichern müssen. Es sei aber natürlich möglich, dass die Spielregeln diesbezüglich mittlerweile geändert hätten. Sollte die Versicherungspflicht bereits damals gegolten haben, läge eine grobe Verletzung der Informationspflicht des EDA seinen Mitarbeitern gegenüber vor.

B.f Am 10. Februar 2014 ging beim Bundesverwaltungsgericht der auferlegte Kostenvorschuss von Fr. 400.- ein (B-act. 4).

B.g In ihrer Vernehmlassung vom 16. April 2014 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf einzutreten sei
(B-act. 6).

Zum Nichteintretensantrag führte sie aus, die Frage nach der Anzahl voller Versicherungsjahre der Beschwerdeführerin bilde nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung, weshalb zufolge fehlenden Anfechtungsobjekts nicht auf die Beschwerde einzutreten sei. Falls das Bundesverwaltungsgericht dies anders beurteile, sei die Beschwerde abzuweisen. Was die Rüge der Gehörsverletzung beziehungsweise der nicht vorgängig durchgeführten Anhörung angehe, habe hier kein Anwendungsfall für den Erlass eines Vorbescheids bestanden, da aufgrund der unveränderten Weitergewährung der bisherigen Leistung keine Einwände der Versicherten zu erwarten gewesen seien. Betreffend die gerügte unvollständige Beitragsdauer führte die IVSTA aus, die IV-Verfügung vom 4. Mai 2001 sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Dies betreffe auch die darin erfassten Versicherungszeiten - ohne die nunmehr geltend gemachte
Lücke. Zudem sei der Beschwerdeführerin am 29. August 2007 auf ihren Antrag hin ein Auszug aus dem individuellen Konto übermittelt worden. Auch dagegen seien keine Einwände erhoben worden. Zum Antrag der nachträglichen Anrechnung der Beitragszeiten argumentierte die IVSTA sinngemäss, die Beschwerdeführerin sei im Zeitraum von Oktober 1976 bis Oktober 1979 weder über ihren im diplomatischen Dienst der Eidgenossenschaft stehenden Ehemann obligatorisch noch selbst über die freiwillige Versicherung AHV/IV versichert gewesen, weshalb ihr diese Beitragszeiten nicht angerechnet werden könnten. Daran ändere auch die beschwerdeweise geltend gemachte Unkenntnis der Rechtslage nichts.

B.h Mit Replik vom 6. Mai 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren gestellten Rechtsbegehren fest (B-act. 9).

Sie hielt insbesondere an ihrer Rüge, die Vorinstanz habe ihr rechtliches Gehör verletzt, fest und führte aus, es liege hier sehr wohl ein Fall vor, in welchem die Vorinstanz ein Vorbescheidverfahren hätte durchführen müssen. Zur von der Vorinstanz geltend gemachten Rechtskraft der Verfügung vom 4. Mai 2001 und den darin nicht angefochtenen Versicherungszeiten machte sie geltend, hier liege ein Revisionsfall gemäss Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG (SR 830.1) vor.

Zur Frage, ob die Beschwerdeführerin während des Aufenthalts des Ehepaars in England über ihren obligatorisch versicherten Ehemann versichert gewesen sei, führte sie aus, diese Frage sei vom Bundesgericht gemäss dem von der IVSTA zitierten Urteil offenbar erst im Jahr 1981 geklärt worden. Entsprechend könne ihr die Unkenntnis der Rechtslage vor deren Klärung nicht vorgeworfen werden. Zudem sei das Urteil für konsularisches Personal nicht einschlägig. Damals sei bei den im Ausland tätigen EDA-Mitarbeitern niemand davon ausgegangen, dass ein Ehepartner der Mitarbeiter sich der freiwilligen Versicherung anschliessen müsse. Sie beantragte deshalb, beim Eidgenössischen Departement des Äusseren sei ein Amtsbericht zur entsprechenden Frage im entsprechenden Zeitraum einzuholen. Im Übrigen sei Art. 1 Abs. 4 Bst. c AHVG erst später ins Gesetz eingefügt worden. Vor dessen Inkrafttreten sei eine Gleichbehandlung von konsularischem Personal mit Wohnsitz im Ausland angebracht.

B.i Mit Duplik vom 13. Mai 2014 hielt die Vorinstanz im Wesentlichen an ihren Feststellungen in ihrer Vernehmlassung fest (B-act. 10).

B.j Mit Verfügung vom 21. Mai 2014 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel ab (B-act. 11).

C.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit für die Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit zuständig.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 IVG der Fall ist.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet (Art. 60 ATSG, Art. 52 und Art. 63 Abs. 4 VwVG), weshalb - unter Vorbehalt der Frage, ob die vorgebrachten Rügen das Anfechtungsobjekt betreffen (siehe hienach E. 3) - grundsätzlich auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfahrensrechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Übergangsbestimmungen. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3).

Vorliegend ist somit grundsätzlich auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (Verfügung vom 11. Dezember 2013) eingetretenen Sachverhalt abzustellen (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), weshalb die materiellen Bestimmungen anwendbar sind, die zum damaligen Zeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden. Für die vorliegend im Wesentlichen strittige Frage nach den Beitragszeiten der Beschwerdeführerin im Zeitraum der Jahre 1976 - 1979 gilt - da der Sachverhalt in materieller Hinsicht nach der jeweils gültigen Rechtslage zu beurteilen ist - das in den Jahren 1976 - 1979 geltende Recht.

3.

3.1 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet der vorinstanzliche Entscheid. Das Anfechtungsobjekt bildet den Rahmen, welcher den möglichen Rahmen des Streitgegenstandes begrenzt. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Streitgegenstand ist in der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt. Anfechtungsobjekt und Streitgegenstand sind identisch, wenn die Verfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses, gehören die nicht beanstandeten Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses zwar wohl zum Anfechtungsobjekt, nicht aber zum Streitgegenstand. Letzterer darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Fragen, über welche die erstinstanzliche Behörde nicht entschieden hat, darf auch die zweite Instanz nicht beurteilen, sonst würde in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingegriffen (Moser/ Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.7 f., mit weiteren Hinweisen).

3.2 Die angefochtene Verfügung vom 11. Dezember 2013 (act. IV 37) legt den zugesprochenen Rentenbetrag fest und teilt das Auszahlungskonto mit. Im Anhang finden sich die Abrechnung, die Standardberechnungsgrundlagen sowie Standarderklärungen zur Rentenskala, zum massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen, zu den Rentenüberweisungen, zur Lebens-, Zivilstands- und Wohnsitzbescheinigung und als Information allgemeine Hinweise zur Rentenberechnung bei Ehepaaren (Splitting). Weiter findet sich die Erklärung dazu, dass die Rente infolge der Zivilstandsänderung abgelöst worden sei und für verwitwete Personen ein Anspruch auf Zuschläge bestehe, wobei die Beschwerdeführerin kein Anrecht auf diesen Zuschlag habe, da ihr durchschnittliches Einkommen auf dem Maximum sei. Weiter enthält der Anhang der Verfügung eine Übersicht der für die Rentenberechnung berücksichtigten Versicherungszeiten und Einkommen. Zudem wird der Begriff Jugendjahre definiert, und enthält die Verfügung eine Rechtsmittelbelehrung und die Hinweise zur Meldepflicht (B-act. 1.2).

3.3 Die Vorinstanz bringt vor, die gerügte Anzahl voller Versicherungsjahre der Beschwerdeführerin sei nicht Gegenstand der Prüfung im Rahmen der angefochtenen Verfügung gewesen, demnach könne diese Rüge nicht Prüfgegenstand einer dagegen erhobenen Beschwerde bilden. Auf die Beschwerde sei deshalb nicht einzutreten.

3.4 Die Beschwerdeführerin ficht die Verfügung der IVSTA insgesamt an und verlangt deren Aufhebung. Weiter beantragt sie im Wesentlichen eine Überprüfung ihres Rentenanspruchs unter korrekter Durchführung des Verfahrens. Insbesondere rügt sie die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz. Zur Eintretensargumentation der Vorinstanz lässt sie sinngemäss ausführen, es liege hier ein Revisionsfall gemäss Art. 53 ATSG vor, da die falsche Erfassung der Beitragszeit für die Beschwerdeführerin zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei.

3.5

3.5.1 Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung hat die IVSTA nach dem Tod des Ehemannes der Beschwerdeführerin gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen geprüft, ob die Beschwerdeführerin künftig Anspruch auf eine Witwenrente habe oder weiterhin ein Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe. Sie sei anhand der durchgeführten Berechnung zum Schluss gekommen, dass die aufgrund der eigenen Beitragsleistungen der Beschwerdeführerin berechnete Invalidenrente höher sei als eine aufgrund der Beitragsleistungen des Ehemannes angerechnete Witwenrente, weshalb ihr die bisher gewährte Invalidenrente in bisheriger Höhe weitergewährt worden sei (B-act. 6).

3.5.2 Diese Ausführungen erhellen, dass im Rahmen der in Frage stehenden Verfügung vom 11. Dezember 2013 die Berechnung des Leistungsanspruchs und der Beitragszeiten der Beschwerdeführerin - und diejenigen ihres verstorbenen Ehemannes - anhand der anrechenbaren Versicherungszeiten der Beschwerdeführerin sehr wohl Gegenstand der in Frage stehenden Verfügung beziehungsweise Gegenstand des der Verfügung zu Grunde liegenden Verwaltungsverfahrens war, welches nach dem Tod des Ehemannes ausgelöst wurde.

Das Eidgenössische Versicherungsgericht EVG (heute: Bundesgericht) hat hiezu bereits im Jahr 1991 entschieden, dass bei der Ablösung einer bisherigen Rente durch eine neue Hauptrente die formelle Rechtskraft der früheren Rentenzusprechung die richterliche Prüfungszuständigkeit bezüglich der neuen Hauptrente nicht ausschliesse, da ein neuer Anfechtungsgegenstand vorliege (BGE 117 V 121 E. 3). Die vom Bundesgericht darin formulierten Grundsätze, wann ein neuer Versicherungsfall vorliegt, sind ohne Weiteres auf die vorliegende Konstellation zu übertragen.

3.6 Soweit die IVSTA demnach im Wesentlichen argumentiert, die vorliegende Beschwerde betreffe nicht das Anfechtungsobjekt, erweist sich dies schon insofern nicht als zutreffend, als dass die angefochtene Verfügung die Neuberechnung der Witwen- oder Invalidenrente der Beschwerdeführerin infolge des neu eingetretenen Versicherungsfalls (Rentenanspruch nach dem Tod ihres Ehemannes) betrifft. Gegenstand der Neuberechnung sind demnach die anrechenbaren Versicherungszeiten und das massgebende durchschnittlichen Jahreseinkommen (siehe oben E. 3.1). Indessen fällt die Frage nach der rechtsgenüglichen Begründung der Verfügung unter die vorgebrachte Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Verwaltungsverfahren und ist unter diesem Titel zu prüfen (siehe hienach E. 4).

3.7 Da demnach alle Voraussetzungen für eine anfechtbare Verfügung vorliegen und insbesondere infolge des eingetretenen neuen Versicherungsfalls ein neues Anfechtungsobjekt vorliegt, ist auf die Beschwerde einzutreten.

4.

4.1 Die Beschwerdeführerin rügt, weder sei sie vor Verfügungserlass angehört worden noch sei ein für die Festsetzung einer Leistung vorgeschriebenes Vorbescheidverfahren durchgeführt worden.

4.2 Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung aus, die von Gesetzes wegen durchzuführende Prüfung, ob eine Witwen- oder eine Invalidenrente auszurichten sei, habe vorliegend ergeben, dass die bisherige Leistung in unveränderter Höhe weiter auszurichten sei. Da bei der Prüfung dieser Frage kein Verwaltungsermessen zum Tragen gekommen sei und da es sich nicht um eine Frage gehandelt habe, welche gemäss Art. 73bis Abs. 1 IVV (SR 831.201; siehe nachfolgend E. 4.3.2) Gegenstand eines Vorbescheides bilde, und da aufgrund der unveränderten Weitergewährung der bisherigen Leistung keine Einwände zu erwarten gewesen seien, sei vorliegend keine Anhörung erfolgt, was nicht zu beanstanden sei (B-act. 6 S. 2).

4.3

4.3.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen im Sozialversicherungsverfahren nach ATSG nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind.

4.3.2 Nach Art. 57a IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Artikel 42 ATSG. In ihrer Verfügung hat sich die IV-Stelle mit den im Vorbescheidverfahren vorgebrachten, relevanten Einwänden auseinanderzusetzen (Art. 74 Abs. 2 IVV).

Gegenstand des Vorbescheids nach Art. 57a IVG sind Fragen, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 Bst. c - f IVG fallen (Art. 73bis Abs. 1 IVV). Darunter fällt die Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen (Art. 57 Abs. 1 Bst. c IVG).

4.4 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen - sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) - zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

4.5 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Deshalb führt dessen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der Rechtsprechung kann jedoch eine Verletzung des Gehörsanspruchs dann geheilt werden, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt. Zudem darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 129 I 129 E. 2.2.3, 126 V 130 E. 2b, 126 I 68 E. 2). Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine genügende Begründung nachschiebt. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist jedoch im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG I 193/04 vom 14. Juli 2006 sowie bspw. Urteil BVGer C-263/2010 vom 19. Oktober 2012 E. 3.1 f. mit Hinweisen).

4.6

4.6.1 Die hier angefochtene Verfügung erging - wie bereits dargelegt - im Nachgang zum Eintritt eines neuen Versicherungsfalls und äussert sich zum Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz, welche aufgrund des laufenden IV-Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin für die Prüfung der Angelegenheit zuständig war, hat gemäss den Akten geprüft, ob der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin sich nach dem Tod des Ehemannes geändert hat (IV 28, 35). Indessen hat sie es - wie die Beschwerdeführerin zu Recht beanstandet - unterlassen, diese vor Erlass der Verfügung über das Resultat ihrer Prüfung zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen, dies obwohl die Verfügung einen Leistungsanspruch gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG betraf und - da das Verfahren gemäss IVG durchzuführen war - auch keine Einsprachemöglichkeit gemäss Art. 52 ATSG bestand (vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IVG). Die Voraussetzungen zur Eröffnung eines Vorbescheids gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG oder jedenfalls für eine anderweitige Anhörung vor Eröffnung der Verfügung vom 11. Dezember 2013 waren demnach erfüllt, weshalb die Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt hat.

4.6.2 Wie sich im Laufe des Verfahrens gezeigt hat, erweist sich die Behauptung der Vorinstanz, es seien aufgrund der unveränderten Weitergewährung der bisherigen Leistung keine Einwände zu erwarten und deshalb keine Anhörung nötig gewesen, als unzutreffend. Dies insbesondere auch deshalb, weil die Beschwerdeführerin aus der erhaltenen Verfügung nicht schliessen konnte, weshalb ihr nach dem Eintreten des neuen Versicherungsfalls und nach dem in diesem Fall durchzuführenden Splitting der Einkommen des Ehepaares keine Beitragszeiten des Ehemannes angerechnet wurden (vgl. IV 40). Es findet sich in der angefochtenen Verfügung, welche vor allem Standardbausteine enthält (s. oben E. 3.2), weder ein Hinweis auf Art. 24b AHVG oder Art. 43 Abs. 1 Satz 2 IVG noch irgendeine Erklärung zum Ergebnis der Rentenkalkulation (vgl. IV 35), welche der Beschwerdeführerin nicht zugestellt wurde (siehe Beilagen der Verfügung: B-act. 1.2 S. 2). Zudem hat die Vorinstanz auch im Nachgang zur zweimaligen Rüge der Gehörsverletzung (vgl. act. IV 40 f.) sich in ihrem Antwortschreiben nicht dazu geäussert (IV 41).

4.6.3 Daraus ergibt sich, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör in zweifacher Weise verletzt hat, indem sie die Beschwerdeführerin weder angehört noch die eröffnete Verfügung nachvollziehbar gemäss den gesetzlichen Vorgaben begründet hat. Die Vorinstanz hat zwar im Rahmen der Vernehmlassung eine Begründung nachgereicht und dem Bundesverwaltungsgericht die Vorakten zur Verfügung gestellt. Indessen hat sie bisher nicht nachvollziehbar dargelegt, weshalb der Anspruch der Invalidenrente der Beschwerdeführerin - bereits unter der durchgeführten Berechnung - höher ausfallen soll als die gesplittete Witwenrente. Unter diesen Umständen erweist sich die Gehörsverletzung als schwerwiegend, weshalb sie nicht geheilt werden kann, zumal es nicht Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts sein kann, anstelle der Versäumnisse der Vorinstanz eine rechtsgenügliche Begründung zu verfassen. Zudem würde die Beschwerdeführerin bei diesem Vorgehen im hier anwendbaren IV-Verfahren eine Instanz verlieren.

4.7 Daraus ergibt sich, dass die Verfügung vom 11. Dezember 2013 aus formellen Gründen aufzuheben und im Sinne des Eventualantrags zur korrekten Durchführung des Verwaltungsverfahrens unter Prüfung der im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Anträge an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens ist die Rüge, allenfalls habe das EDA eine grobe Verletzung seiner Informationspflicht seinen Mitarbeitern gegenüber begangen, nicht weiter zu prüfen.

4.8 Es bleibt damit Aufgabe der Vorinstanz, gestützt auf die damalige Rechtslage (siehe hievor E. 2.2) abzuklären - allenfalls unter Einholung eines Gutachtens des EDA, wie die Beschwerdeführerin in der Replik beantragt hat (siehe B-act. 8 S. 4) - in Berücksichtigung der Praxis des Bundesgerichts (siehe hierzu beispielsweise das Urteil H 192/02 E. 3.1 des EVG vom 6. März 2003) - ob die Beschwerdeführerin ab Oktober 1976, als nichterwerbstätige Ehefrau eines für die Eidgenossenschaft im Ausland tätigen, obligatorisch versicherten Ehemannes, überhaupt hätte der freiwilligen Versicherung beitreten können oder ob sie dies bei der damaligen Rechtslage hätte tun müssen (wie die Vorinstanz darlegt), oder ob sie zu diesem Zeitpunkt ohnehin über den Ehemann direkt obligatorisch versichert war und ihr demzufolge die in Frage stehenden Beitragszeiten von Oktober 1976 bis Oktober 1979 als Ehejahre anzurechnen wären. Es ist jedenfalls mit der Beschwerdeführerin festzustellen, dass Art. 1 Abs. 4 Bst. c AHVG (recte: Art. 1a Abs. 4 Bst. c AHVG), auf den sich die Vorinstanz am 23. Januar 2014 berufen hat (siehe IV 41), erst am 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist (vgl. AS 2002 3453), weshalb diese Regelung für den hier anzuwendenden Sachverhalt, welcher sich von Oktober 1976 - Oktober 1979 ereignete, nicht einschlägig ist. Im Nachgang zu den diesbezüglichen Abklärungen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu berechnen, zu prüfen, ob die Invalidenrente weiterzugewähren oder eine Witwenrente auszurichten ist, und anschliessend in Berücksichtigung der dargelegten Verfahrensvorschriften (Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 42 ATSG und Art. 57a Abs. 1 IVG) neu zu verfügen.

5.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1 Weder der unterliegenden Vorinstanz noch der obsiegenden Beschwerdeführerin sind Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der am 10. Februar 2014 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- ist der Beschwerdeführerin deshalb nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.

5.2 Der anwaltlich vertretenen obsiegenden Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Parteientschädigung, entsprechend der am 16. Juni 2014 eingereichten Kostennote (B-act. 13) in Höhe von Fr. 1'185.60, inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer (die nicht geschuldet ist [vgl. bspw. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
C-3835/2012 vom 5. Mai 2014 S. 6 m.H.]) zu Lasten der Vorinstanz auszurichten (vgl. Art. 14 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als dass die Verfügung vom 11. Dezember 2013 aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Klärung der anwendbaren Rechtslage, zur Ermittlung des Rentenanspruchs und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von ihr zu bezeichnendes Konto zurückerstattet.

3.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'185.60, inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer, zugesprochen, die von der Vorinstanz zu leisten ist.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 73^bis Objet et notification du préavis - 1 Le préavis visé à l'art. 57a LAI ne porte que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l'art. 57, al. 1, let. d et f à i, LAI.307
¹	Le préavis visé à l'art. 57a LAI ne porte que sur les questions qui relèvent des attributions des offices AI en vertu de l'art. 57, al. 1, let. d et f à i, LAI.307
²	Le préavis sera notifié en particulier:
^a	à l'assuré personnellement ou à son représentant légal;
^b	à la personne ou à l'autorité qui a exercé le droit aux prestations ou à laquelle une prestation en espèces est versée;
^c	à la caisse de compensation compétente, lorsqu'il s'agit d'une décision portant sur une rente, une indemnité journalière ou une allocation pour impotent pour les assurés majeurs;
^d	à l'assureur-accidents concerné ou à l'assurance militaire, si leur obligation d'allouer des prestations est touchée;
^e	à l'assureur-maladie compétent au sens des art. 2 et 3 de la loi fédérale du 26 septembre 2014 sur la surveillance de l'assurance-maladie309 (assureur-maladie selon la LSAMal), si son obligation d'allouer des prestations est touchée;
^f	à l'institution de prévoyance professionnelle compétente si la décision concerne son obligation d'allouer des prestations conformément aux art. 66, al. 2, et 70 LPGA. Si la compétence de l'institution n'est pas établie, le préavis de décision est notifié à la dernière institution à laquelle la personne assurée était affiliée ou à l'institution à laquelle un droit à des prestations avait été annoncé.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 57^a Préavis - 1 Au moyen d'un préavis, l'office AI communique à l'assuré toute décision finale qu'il entend prendre au sujet d'une demande de prestations, ou au sujet de la suppression ou de la réduction d'une prestation déjà allouée ainsi que toute décision qu'il entend prendre au sujet d'une suspension à titre provisionnel des prestations.327 L'assuré a le droit d'être entendu, conformément à l'art. 42 LPGA328.
¹	Au moyen d'un préavis, l'office AI communique à l'assuré toute décision finale qu'il entend prendre au sujet d'une demande de prestations, ou au sujet de la suppression ou de la réduction d'une prestation déjà allouée ainsi que toute décision qu'il entend prendre au sujet d'une suspension à titre provisionnel des prestations.327 L'assuré a le droit d'être entendu, conformément à l'art. 42 LPGA328.
²	Lorsque la décision prévue touche l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations, l'office AI entend celui-ci avant de rendre une décision.
³	Les parties peuvent faire part de leurs observations concernant le préavis dans un délai de 30 jours.329

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 57^a Préavis - 1 Au moyen d'un préavis, l'office AI communique à l'assuré toute décision finale qu'il entend prendre au sujet d'une demande de prestations, ou au sujet de la suppression ou de la réduction d'une prestation déjà allouée ainsi que toute décision qu'il entend prendre au sujet d'une suspension à titre provisionnel des prestations.327 L'assuré a le droit d'être entendu, conformément à l'art. 42 LPGA328.
¹	Au moyen d'un préavis, l'office AI communique à l'assuré toute décision finale qu'il entend prendre au sujet d'une demande de prestations, ou au sujet de la suppression ou de la réduction d'une prestation déjà allouée ainsi que toute décision qu'il entend prendre au sujet d'une suspension à titre provisionnel des prestations.327 L'assuré a le droit d'être entendu, conformément à l'art. 42 LPGA328.
²	Lorsque la décision prévue touche l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations, l'office AI entend celui-ci avant de rendre une décision.
³	Les parties peuvent faire part de leurs observations concernant le préavis dans un délai de 30 jours.329

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 57 Attributions - 1 Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
¹	Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
^a	fournir des conseils axés sur la réadaptation;
^b	mettre en oeuvre la détection précoce;
^c	déterminer, mettre en oeuvre et surveiller les mesures d'intervention précoce, y compris les conseils et le suivi nécessaires;
^d	examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies;
^e	examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, en axant l'examen sur ses ressources et en consultant les acteurs pertinents;
^f	déterminer les mesures de réadaptation en consultant les acteurs pertinents, les mettre en oeuvre, en surveiller l'exécution, fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur durant la réadaptation et l'examen du droit à la rente, ainsi que, en cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, examiner la possibilité de renouveler l'octroi d'une telle mesure et d'adapter l'objectif de réadaptation, en particulier dans le cas de jeunes assurés;
^g	fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur après l'achèvement des mesures de réadaptation ou la suppression de la rente;
^h	fournir conseils et suivi aux bénéficiaires de rente présentant un potentiel de réadaptation dès le moment de l'octroi de la rente;
ⁱ	évaluer le taux d'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin;
^j	rendre les décisions relatives aux prestations de l'AI;
^k	informer le public;
^l	coordonner les mesures médicales avec l'assureur-maladie et l'assureur-accidents;
^m	contrôler les factures des mesures médicales;
ⁿ	tenir à jour et publier une liste contenant notamment des indications sur tous les experts et centres d'expertises mandatés, classés selon les disciplines, le nombre annuel de cas expertisés et les incapacités de travail attestées.323
²	Le Conseil fédéral peut leur confier d'autres tâches. Il peut définir des exigences et prévoir d'autres indications pour la liste visée à l'al. 1, let. n.324
³	Avant qu'une décision ne soit rendue, les offices AI fixent les mesures d'instruction déterminantes et nécessaires.325

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 57 Attributions - 1 Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
¹	Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
^a	fournir des conseils axés sur la réadaptation;
^b	mettre en oeuvre la détection précoce;
^c	déterminer, mettre en oeuvre et surveiller les mesures d'intervention précoce, y compris les conseils et le suivi nécessaires;
^d	examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies;
^e	examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, en axant l'examen sur ses ressources et en consultant les acteurs pertinents;
^f	déterminer les mesures de réadaptation en consultant les acteurs pertinents, les mettre en oeuvre, en surveiller l'exécution, fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur durant la réadaptation et l'examen du droit à la rente, ainsi que, en cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, examiner la possibilité de renouveler l'octroi d'une telle mesure et d'adapter l'objectif de réadaptation, en particulier dans le cas de jeunes assurés;
^g	fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur après l'achèvement des mesures de réadaptation ou la suppression de la rente;
^h	fournir conseils et suivi aux bénéficiaires de rente présentant un potentiel de réadaptation dès le moment de l'octroi de la rente;
ⁱ	évaluer le taux d'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin;
^j	rendre les décisions relatives aux prestations de l'AI;
^k	informer le public;
^l	coordonner les mesures médicales avec l'assureur-maladie et l'assureur-accidents;
^m	contrôler les factures des mesures médicales;
ⁿ	tenir à jour et publier une liste contenant notamment des indications sur tous les experts et centres d'expertises mandatés, classés selon les disciplines, le nombre annuel de cas expertisés et les incapacités de travail attestées.323
²	Le Conseil fédéral peut leur confier d'autres tâches. Il peut définir des exigences et prévoir d'autres indications pour la liste visée à l'al. 1, let. n.324
³	Avant qu'une décision ne soit rendue, les offices AI fixent les mesures d'instruction déterminantes et nécessaires.325

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74 Prononcé de l'office AI - 1 L'instruction de la demande achevée, l'office AI se prononce sur la demande de prestations.
¹	L'instruction de la demande achevée, l'office AI se prononce sur la demande de prestations.
²	La motivation tient compte des observations qui ont été faites par les parties sur le préavis, pour autant qu'elles portent sur des points déterminants.313

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 52 Opposition - 1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
¹	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
²	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
³	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
⁴	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.43

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 43 - 1 Si les veuves, veufs ou orphelins ont droit simultanément à une rente de survivants de l'assurance-vieillesse et survivants et à une rente de l'assurance-invalidité, ils bénéficieront d'une rente d'invalidité entière. La rente la plus élevée leur sera versée.280
¹	Si les veuves, veufs ou orphelins ont droit simultanément à une rente de survivants de l'assurance-vieillesse et survivants et à une rente de l'assurance-invalidité, ils bénéficieront d'une rente d'invalidité entière. La rente la plus élevée leur sera versée.280
²	Si les conditions dont dépend l'octroi d'indemnités journalières de l'assurance-invalidité sont remplies ou que cette assurance prenne en charge, de façon prépondérante ou complète, les frais de nourriture et de logement pendant la réadaptation, l'assuré n'a pas droit à une rente de l'assurance-invalidité. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions et édicter des dispositions sur le remplacement de l'indemnité journalière par une rente.281
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions destinées à empêcher qu'un cumul de prestations de l'assurance-invalidité, ou de prestations de celle-ci et de l'assurance-vieillesse et survivants ne conduise à une surindemnisation.282

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1^a Assurance obligatoire - 1 Sont assurés conformément à la présente loi:
¹	Sont assurés conformément à la présente loi:
^a	les personnes physiques domiciliées en Suisse;
^b	les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative;
^c	les ressortissants suisses qui travaillent à l'étranger:
^c1	au service de la Confédération,
^c2	au service d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12,
^c3	au service d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationales12.
^1bis	Le Conseil fédéral règle les modalités en ce qui concerne l'al. 1, let. c.13
²	Ne sont pas assurés:
^a	les ressortissants étrangers qui bénéficient de privilèges et d'immunités, conformément aux règles du droit international public;
^b	les personnes affiliées à une institution officielle étrangère d'assurance-vieillesse et survivants si l'assujettissement à la présente loi constituait pour elles un cumul de charges trop lourdes;
^c	les indépendants et les salariés dont l'employeur n'est pas tenu de payer des cotisations, lorsqu'ils ne remplissent les conditions énumérées à l'al. 1 que pour une période relativement courte; le Conseil fédéral règle les modalités.
³	Peuvent rester assurés:
^a	les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente;
^b	les étudiants sans activité lucrative qui quittent leur domicile en Suisse pour effectuer leur formation à l'étranger, jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 30 ans.16
⁴	Peuvent adhérer à l'assurance:
^a	les personnes domiciliées en Suisse qui ne sont pas assurées en raison d'une convention internationale;
^b	les membres du personnel de nationalité suisse d'un bénéficiaire institutionnel de privilèges, d'immunités et de facilités visé à l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte18, qui ne sont pas obligatoirement assurés en Suisse en raison d'un accord conclu avec ledit bénéficiaire;
^c	les conjoints sans activité lucrative, domiciliés à l'étranger, de personnes qui exercent une activité lucrative et qui sont assurées en vertu de l'al. 1, let. c, ou al. 3, let. a, ou en vertu d'une convention internationale.19
⁵	Le Conseil fédéral précise les conditions permettant de rester assuré en vertu de l'al. 3 et d'y adhérer en vertu de l'al. 4; il fixe les modalités de résiliation et d'exclusion.20

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.