1B_179/2016 - 2016-06-06 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B_179/2016

Urteil vom 6. Juni 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Götze,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 15. April 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft See/Oberland führt ein Strafverfahren gegen A.________ insbesondere wegen des Verdachts der Drohung. Sie wirft ihm vor, am 23. Dezember 2015, kurz nach Mitternacht, seine Schwester am Telefon massiv beschimpft und mit dem Tod bedroht zu haben. Überdies habe er in der Zeit vom 1. Oktober 2015 bis zum 23. Dezember 2015 in Telefongesprächen mit seinem Vater mehrfach Todesdrohungen gegen seine Schwester, seinen Bruder und seine Mutter ausgestossen. A.________ habe dem Vater gesagt, er wolle die Schwester zerstückeln und vergraben. Am 19. Dezember 2015 habe A.________ am Telefon dem früheren Ehemann der Schwester gesagt, er müsse diese und den Bruder "aus dem Weg räumen"; das sei seine - A.________s - Aufgabe.
Am 23. Dezember 2015 nahm die Polizei A.________ fest. Am 26. Dezember 2015 versetzte ihn das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Zürich in Untersuchungshaft.

B.
Am 6. März 2016 ersuchte A.________ um Haftentlassung. Am 10. März 2016 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung des Gesuchs und die Verlängerung der Untersuchungshaft um drei Monate.
Am 18. März 2016 wies das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Meilen das Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Untersuchungshaft bis längstens zum 18. Juni 2016.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich (III. Strafkammer) am 15. April 2016 ab. Es bejahte den dringenden Tatverdacht und Wiederholungsgefahr. Mildere Ersatzmassnahmen anstelle der Haft erachtete es zur Bannung der Wiederholungsgefahr als ungenügend. Die Dauer der Haft beurteilte es als verhältnismässig.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Hauptantrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und ihn unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Zudem stellt er Eventualanträge.

D.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet; ebenso die Staatsanwaltschaft unter Hinweis auf zwei Eingaben im kantonalen Verfahren und den angefochtenen Entscheid.
A.________ hat auf weitere Bemerkungen verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist somit nach Art. 80 BGG zulässig.

1.2. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Am 10. Mai 2016 hat die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Meilen Anklage erhoben und beim Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von Sicherheitshaft beantragt. Mit Verfügung vom 24. Mai 2016 versetzte Letzteres den Beschwerdeführer in Sicherheitshaft und bewilligte diese vorerst bis zum 24. August 2016. Dabei verwies es im Wesentlichen auf den hier angefochtenen obergerichtlichen Entscheid vom 15. April 2016.
Zwar befindet sich der Beschwerdeführer heute formell nicht mehr aufgrund des obergerichtlichen Entscheids vom 15. April 2016 in Haft, sondern der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 24. Mai 2016. Nach der Rechtsprechung hat er gleichwohl weiterhin ein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde in Strafsachen (Urteile 1B_249/2014 vom 6. August 2014 E. 1; 1B_429/2013 vom 23. Dezember 2013 E. 1; HEINZ AEMISEGGER/MARC FORSTER, in: Bundesgerichtsgesetz, Basler Kommentar, 2. Aufl. 2011, N. 68 zu Art. 79 BGG). Würde das Bundesgericht die Beschwerde in Fällen wie hier als gegenstandslos abschreiben, könnte es sich nie zur Rechtmässigkeit der Haft äussern, wenn in der Zwischenzeit immer wieder ein neuer kantonaler Haftverlängerungsentscheid erginge. An den sich stellenden Rechtsfragen hat sich mit der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 24. Mai 2016 im Übrigen nichts geändert.

1.3. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer beantragt, das Bezirksgericht, wo sich die Strafakten mittlerweile befänden, sei anzuweisen, für sich eine Kopie davon anzufertigen, damit während der Zeit, in welcher die Akten beim Bundesgericht lägen, das kantonale Strafverfahren ohne Verzögerung weitergeführt werden könne (Beschwerdeantrag 4).
In der Begründung der Beschwerde führt er aus, er ersuche um Beizug derjenigen Akten, welche für die Beurteilung der Beschwerde relevant seien. Um den weiteren Fortgang des Verfahrens nicht zu verzögern, werde das Bundesgericht gebeten, die erforderlichen Akten in Kopie einzufordern bzw. die Anfertigung von Kopien zu verlangen.

2.2. Am 18. Mai 2016 ging die Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht ein. Gleichentags forderte es die Vorinstanz zur Zustellung der vorinstanzlichen Akten auf. Dem kam die Vorinstanz am 24. Mai 2016 nach.
Das Bundesgericht lud das Bezirksgericht nicht zur Zustellung der Akten der Strafuntersuchung ein. Am 24. Mai 2016 sandte das Bezirksgericht diese Akten dem Bundesgericht - zusammen mit den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom gleichen Tag zur Sicherheitshaft - unaufgefordert zu. Die Akten der Strafuntersuchung enthalten insbesondere das für die Beurteilung der Haft wichtige psychiatrische Gutachten vom 29. Februar 2016. Das Bundesgericht fertigte sich davon eine Kopie an und sandte die Akten der Strafuntersuchung umgehend an das Bezirksgericht zurück, damit es das Strafverfahren beförderlich fortführen konnte. Das Bundesgericht hat damit, soweit es ihm unter den gegebenen Umständen möglich war, dem Anliegen des Beschwerdeführers in der Sache entsprochen.

3.

3.1. Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (lit. c).
Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er macht geltend, es fehle an der Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO.

3.2. Nach der Rechtsprechung kann die Fortsetzung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht. Auch die Wahrung des Interesses an der Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr ist zulässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte schwerer Natur sind. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen (BGE 135 I 71 E. 2.3 S. 73 mit Hinweisen).
Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist entgegen dem deutschsprachigen Gesetzeswortlaut dahin auszulegen, dass "Verbrechen oder schwere Vergehen" drohen müssen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.).
Nach der Rechtsprechung stellt die Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB ein schweres Vergehen dar (Urteile 1B_429/2013 vom 23. Dezember 2013 E. 2.2; 1B_238/2012 vom 16. Mai 2012 E. 2.2; vgl. auch Urteile 1B_106/2014 vom 3. April 2014 E. 2.2; 1B_52/2014 vom 21. Februar 2014 E. 3.3).
Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO verlangt, dass die beschuldigte Person bereits früher gleichartige Vortaten verübt hat. Auch bei den Vortaten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben. Die früher begangenen Straftaten können sich aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren ergeben. Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungs- und Sicherheitshaft stellt. Das Gesetz spricht von verübten Straftaten und nicht bloss einem Verdacht, so dass dieser Haftgrund nur bejaht werden kann, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat. Neben einer rechtskräftigen Verurteilung gilt der Nachweis auch bei einem glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweislage als erbracht (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86 mit Hinweisen).

3.3. Der Beschwerdeführer ist nicht vorbestraft. Im gegen ihn geführten Strafverfahren werden ihm jedoch zahlreiche Drohungen vorgeworfen. Weshalb ihn seine Familienangehörigen zu Unrecht belasten sollten, ist nicht erkennbar. Deren Aussagen sind in sich stimmig. Der Beschwerdeführer bestreitet die ihm vorgeworfenen Drohungen denn auch nicht substanziiert. Vielmehr macht er Erinnerungslücken geltend. Er räumt aber ein, jeweils "ausgerastet" zu sein. Dass er am 23. Dezember 2015 gegenüber der Schwester Todesdrohungen ausstiess, bezeichnet er selber als wahrscheinlich. Unter diesen Umständen muss von einer erdrückenden Beweislage ausgegangen werden. Das Vortatenerfordernis ist damit nach der dargelegten Rechtsprechung als erfüllt anzusehen.

3.4. Der psychiatrische Sachverständige, Dr. med. B.________, diagnostiziert im Gutachten vom 29. Februar 2016 beim Beschwerdeführer eine wahnhafte Störung. Dieser glaube, seine Schwester, sein Bruder und seine Mutter gehörten einer Sekte an und wollten ihm schaden. Zur wahnhaften Störung hinzu trete ein hoch problematischer Konsum psychotroper Substanzen. Einerseits unterhalte der Konsum von Cannabis psychotische Phänomene, anderseits führe ein fortgesetzter Alkoholkonsum zu einer zunehmenden Enthemmung, insbesondere bei erheblicher Intoxikation, so dass die in nüchternem Zustand noch zu beherrschenden Wahninhalte Handlungsrelevanz entfalteten. Die Frage, ob beim Beschwerdeführer die Gefahr neuerlicher Straftaten bestehe, bejaht der Gutachter. Vor allem Drohungsdelikte erschienen für die Zukunft deutlich wahrscheinlich. Dafür, dass der Beschwerdeführer darüber hinaus in aggressiver Weise gegen andere Menschen vorgehen würde oder gar seine Drohungen in die Tat umsetze, gebe es zurzeit keine deutlichen Hinweise, so dass das Risiko diesbezüglich als eher gering eingeschätzt werden könne.
Angesichts dieser gutachterlichen Ausführungen muss die Rückfallgefahr in Bezug auf Drohungen als hoch eingestuft werden. Da es sich dabei um schwere Vergehen handelt (oben E. 3.2), verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz Wiederholungsgefahr bejaht hat. Um den Haftgrund der Ausführungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 2 StPO geht es hier nicht.
Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt unbegründet.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, Ersatzmassnahmen reichten zur Bannung von Wiederholungsgefahr aus.

4.2. Gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO ordnet das zuständige Gericht an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.

4.3. Wie der Gutachter ausführt, lebt der Beschwerdeführer in sozial ungeordneten Verhältnissen. Dessen psychische Störung sei gravierend. Aufgrund des Zusammenspiels von paranoider Symptomatik und enthemmender Alkoholintoxikation sei eine massive Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit zu konstatieren, die in ihrem Ausmass an deren Aufhebung heranreiche.
Die wahnhafte Störung des Beschwerdeführers dauert fort. Dasselbe gilt für seine starke Neigung zum Gebrauch psychotroper Substanzen. Konsumiert der Beschwerdeführer erheblich Alkohol, muss aufgrund des Gutachtens davon ausgegangen werden, dass dies nahezu zur Aufhebung der Steuerungsfähigkeit führen kann. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund erwägt, es könnte nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sich der Beschwerdeführer an ein Kontakt- und Rayonverbot halten würde, hält das vor Bundesrecht stand.
Auch ein dem Beschwerdeführer auferlegtes Verbot, Schuss- oder Stichwaffen zu erwerben, zu besitzen oder auf sich zu tragen, erscheint als untauglich, da damit keine weiteren Drohungen verhindert werden könnten.
Da nach dem Gutachten die psychische Störung des Beschwerdeführers schwer wiegt, er die Notwendigkeit einer Behandlung zurzeit nicht umfassend einsieht und die wahnhafte Störung psychiatrisch nicht leicht zu beeinflussen ist, dürften von einer ambulanten Therapie keine schnellen Erfolge erwartet werden. Wenn die Vorinstanz annimmt, eine derartige Therapie könne die Wiederholungsgefahr nicht hinreichend bannen, ist das daher ebenfalls nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich demnach auch insoweit als unbegründet.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Dauer der Haft sei nicht mehr verhältnismässig.

5.2. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Entsprechend sieht Art. 212 Abs. 3 StPO vor, dass Untersuchungs- und Sicherheitshaft nicht länger dauern dürfen als die zu erwartende Freiheitsstrafe. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt. Im Weiteren kann eine Haft die zulässige Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbehörden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden müssen. Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung
des Bundesgerichtes und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Haft spielt es jedoch grundsätzlich keine Rolle, dass für die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gewährt werden kann. Der grossen zeitlichen Nähe der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ist aber auch besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen könnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuberücksichtigen (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f.; je mit Hinweisen).

5.3. Der Beschwerdeführer befindet sich seit ca. 5 ½ Monaten in Haft. Die Staatsanwaltschaft beantragt in der Anklageschrift vom 10. Mai 2016 seine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten und einer Busse von Fr. 300.--; überdies die Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung psychischer Störungen) unter Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zugunsten der Massnahme.
Das Urteil des Bezirksgericht darf in keiner Weise präjudiziert werden. Aufgrund des Antrags des Staatsanwalts muss der Beschwerdeführer jedoch mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten rechnen; ebenso mit einer stationären Massnahme, die ohne Weiteres länger als 9 Monate dauern könnte (vgl. BGE 126 I 172 E. 5e f. S. 178 f.). Die Haft kann daher noch als verhältnismässig angesehen werden.
Allerdings ist nicht zu verkennen, dass dem Beschwerdeführer keine besonders schwere Kriminalität zur Last gelegt wird. Die von ihm erstandene Haft erscheint in Anbetracht des gegen ihn erhobenen Tatvorwurfs bereits als lange. Umso mehr wird deshalb das Bezirksgericht dem besonderen Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO) Rechnung zu tragen und die Hauptverhandlung beförderlich anzusetzen haben. Der Fall ist weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht komplex. Die Durchführung der Hauptverhandlung sollte deshalb demnächst möglich sein.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers kann angenommen werden. Da die Haft einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach Art. 64 BGG wird daher bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdeführers wird eine Entschädigung ausgerichtet.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

3.
Es werden kein Gerichtskosten erhoben.

4.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Patrick Götze, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Juni 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Härri

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	bis La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.117
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.118

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	bis La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.117
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.118

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 180 - 1 Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire250.251
¹	Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire250.251
²	La poursuite a lieu d'office:252
^a	si l'auteur est le conjoint de la victime et que la menace a été commise durant le mariage ou dans l'année qui a suivi le divorce;
^bbis	si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation.254

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble;
^b	il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble.
²	Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures.
³	Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.55
⁴	La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.