5A_367/2016 - 2017-02-06 - Familienrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 367/2016

Urteil vom 6. Februar 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Galligani,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Brunner,
Beschwerdegegner,

B.B.________, c/o C.________, Beiständin, Kindes- und Erwachsenenschutzdienst, Region Lenzburg.

Gegenstand
Kindesschutz,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 31. März 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ und B.A.________ sind die nicht miteinander verheirateten Eltern von B.B.________ (geb. 30. Oktober 2012).

B.

B.a. Am 9. März 2015 reichte die Regionalpolizei Lenzburg beim als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde fungierenden Familiengericht Lenzburg eine Gefährdungsmeldung betreffend B.B.________ ein, worauf dieses mit Schreiben vom 11. März 2015 die Jugend-, Ehe- und Familienberatung Lenzburg (JEFB Lenzburg) mit der Erstellung eines Sozialberichts beauftragte. Mit Schreiben vom 17. März 2015 nahm die JEFB Lenzburg Stellung. Mit Schreiben vom 19. März 2015 präzisierte das Familiengericht den Auftrag an die JEFB Lenzburg. Am 8. Juni 2015 erstattete die bereits früher für B.B.________ eingesetzte Beiständin einen Zwischenbericht per 31. Mai 2015. Mit Eingabe vom 7. Juli 2015 reichte die JEFB Lenzburg den in Auftrag gegebenen Sozialbericht ein. In der Folge unterbreitete das Familiengericht den Sozialbericht der JEFB Lenzburg dem Kindsvater zur Stellungnahme (Verfügung vom 14. Juli 2015).

B.b. Mit superprovisorischer Verfügung vom 17. Juli 2015 wurde den Kindseltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht nach Art. 310 Abs. 1 ZGB entzogen und B.B.________ im Kinderheim Brugg platziert.

B.c. Mit Eingabe vom 22. Juli 2015 nahm der Kindsvater zur superprovisorischen Verfügung vom 17. Juli 2015 Stellung. Er beantragte, seinen Sohn "ab sofort und bis auf weiteres" unter seine Obhut zu stellen. Mit Eingabe vom selben Tag verlangte er zusätzlich die elterliche Sorge. Der Kindsmutter sei ein praxisübliches Besuchs- und Ferienrecht einzuräumen.

B.d. Am 28. Juli 2015 wurde der Kindsmutter das rechtliche Gehör gewährt. Am 29. Juli 2015 wurde der Kindsvater durch die Gerichtspräsidentin und die Fachrichterin angehört.

B.e. Mit Entscheid vom 30. Juli 2015 übertrug das Familiengericht Lenzburg die elterliche Sorge über B.B.________ auf die Kindsmutter und den Kindsvater gemeinsam. Die faktische Obhut wurde per 1. August 2015 dem Kindsvater übertragen, während der Kindsmutter ein Besuchs- und Ferienrecht eingeräumt wurde. Das Familiengericht ordnete ausserdem einen Mediationsversuch an, bestätigte die bereits früher errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB und erteilte der Beiständin zusätzliche Aufgaben. Einer allfälligen Beschwerde entzog das Familiengericht die aufschiebende Wirkung.

B.f. Die von A.________ gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 31. März 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Mai 2016 wendet sich A.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt, B.B.________ unter ihre Obhut zu stellen. Die Angelegenheit sei zur weiteren Sachverhaltsermittlung und Durchführung eines korrekten Verfahrens an die Vorinstanz, eventualiter an die erste Instanz zurückzuweisen. Zudem verlangt die Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege.

Die Vorinstanz, das Familiengericht Lenzburg und die Beiständin von B.B.________ haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. B.A.________ (Beschwerdegegner) beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten ist (Eingabe vom 15. Dezember 2016). Die Vernehmlassungen wurden der Beschwerdeführerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zur Kenntnis gebracht.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit voller Kognition, ob die Eintretensvoraussetzungen gegeben sind (BGE 141 III 395 E. 2.1 S. 397).

1.2. Angefochten ist der Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über ein Rechtsmittel befunden hat (Art. 75 und 90 ZGB). Der Streit dreht sich um Massnahmen auf dem Gebiet des Kindesschutzes. Das ist eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht und der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.

2.

2.1. Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und urteilt mit voller Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn die Beschwerdeführerin diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Deshalb ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Die Beschwerdeführerin muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; sie soll im Schriftsatz mit ihrer Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die sie als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 121 III 397 E. 2a S. 400). Verfassungsverletzungen und Verletzungen von kantonalem und interkantonalem Recht werden nur geprüft, wenn sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Soweit es um die Überprüfung von
Ermessensentscheiden (Art. 4 ZGB) geht, schreitet das Bundesgericht nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 128 III 161 E. 2c/aa S. 162).

2.2. Vorliegend ist sodann auf eine Besonderheit des Prozessrechts für Verfahren vor Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und die daraus folgende Einschränkung der Kognition des Bundesgerichts hinzuweisen. Das ZGB enthält nur wenige Regeln zum Verfahren vor den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Damit sind für die Regelung des Verfahrens die Kantone zuständig, soweit das ZGB nicht ausnahmsweise eine Frage abschliessend bundesrechtlich beantwortet. Wenn die Kantone nichts anderes bestimmen (Art. 450f ZGB), finden die Bestimmungen der (eidgenössischen) Zivilprozessordnung - sinngemäss - Anwendung. Das Bundesgericht überprüft die korrekte Handhabung der subsidiär als kantonales Recht zur Anwendung gelangenden Bestimmungen der ZPO in der Folge nicht frei, sondern nur auf Willkür (Art. 9 BV) und auf entsprechende Rüge hin (Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 5A 254/2014 vom 5. September 2014 E. 2.1). Eine willkürliche Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid
jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar als zutreffender erscheinen mag, genügt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72; 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f. mit Hinweisen).

2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann; "offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351; 133 III 393 E. 7.1 S. 398).

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 EMRK) vor. Sie habe keine Möglichkeit gehabt, sich zum Ergebnis der Anhörung des Beschwerdegegners vom 29. Juli 2016 zu äussern, bevor das Gesamtgericht einen Tag später sein Urteil fällte. Die Vorinstanz sei auch grundlos von der herrschenden Lehre abgewichen, wonach in einem Fall wie dem vorliegenden ihre Anhörung nicht an den Instruktionsrichter hätte delegiert werden dürfen.

3.2. Die Beschwerdeführerin irrt, wenn sie der Meinung ist, dass sie einen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf hat, von allen Mitgliedern des Familiengerichts Lenzburg und nicht bloss vom Instruktionsrichter angehört zu werden. Es ist im Gegenteil üblich und nicht zu beanstanden, die Beweisaufnahme, zu der in einem weiteren Sinn auch die Anhörung der Parteien gehört, einem Instruktionsrichter zu überlassen (vgl. BGE 142 I 188 E. 3.3.2 S. 194 f.).
Ferner übersieht die Beschwerdeführerin bei ihrer Kritik an der Vorinstanz, dass diese das Vorgehen des Familiengerichts Lenzburg im Zusammenhang mit der Anhörung des Beschwerdegegners vom 29. Juli 2016 keineswegs gebilligt, sondern explizit bestätigt hat, dass dabei das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt worden ist. Die Vorinstanz ist nun aber zum Schluss gekommen, dass diese Verletzung des rechtlichen Gehörs im Beschwerdeverfahren geheilt werden kann. Mit diesem Argument setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht nicht auseinander, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (E. 2.1). Ebensowenig begründet die Beschwerdeführerin, weshalb das Obergericht die Verfassung verletzt haben sollte, weil ihr trotz Aufforderung die Audio-Dateien und die Videoaufnahmen der erstinstanzlichen Verhandlung nicht zur Verfügung gestellt worden sind.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt zu haben. Es liege kein Gutachten vor und die Vorinstanz stelle Spekulationen an. Bei den angeblichen Zeugen handle es sich um Zeugen vom Hörensagen. Sie, die Beschwerdeführerin, habe nie die Möglichkeit gehabt, diese Zeugen zu befragen und ihnen Ergänzungsfragen zu stellen. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Aussagen das Resultat von Nachbarschaftsstreitigkeiten seien, und damit Art. 173 ZPO und das Unmittelbarkeitsprinzip krass verletzt. Keine einzige Aussage der Mitmieter, des Sozialpädagogen E.________ und der Sozialarbeiterin D.________ sei nach Art. 176 ZPO in der vorgeschriebenen Form protokolliert worden. Sowohl der Sozialpädagoge als auch die Sozialarbeiterin hätten eine therapeutische und psychologische Funktion. Sie seien daher Träger eines Berufsgeheimnisses und hätten darüber aufgeklärt werden müssen, dass ihnen ein Mitwirkungsverweigerungsrecht zustünde (Art. 161 ZPO). Dies habe das Familiengericht Lenzburg unterlassen; die Vorinstanz habe damit rechtswidrige Beweise verwendet.
Anstatt die Erziehungsfähigkeit selbst zu prüfen, habe die Vorinstanz bloss die Einschätzungen der Sozialarbeiterin D.________ und des Sozialpädagogen E.________ wiedergegeben. Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung habe die Vorinstanz damit die Beantwortung einer Rechtsfrage an einen Gutachter ausgelagert. Entscheidend wären Fragen gewesen wie jene nach den Beziehungen der verschiedenen Personen zu B.B.________. Diese Fragen seien von der Vorinstanz nicht untersucht worden. Die Vorinstanz verfalle in Esoterik, wenn sie die Energiereserven der Beschwerdeführerin anspreche. Sie, die Beschwerdeführerin, bestreite jede Impulsivität. Die befragende Richterin habe eine solche in der lediglich 20-minütigen Befragung nicht festgestellt und sie sei dazu auch nicht befragt worden.
Weiter reklamiert die Beschwerdeführerin, dass das Obergericht offen lasse, welche kindlichen Bedürfnisse sie nicht ausreichend wahrgenommen habe. Eine fehlende Konstanz und eine zu geringe Entwicklungsförderung würden bestritten. Die Vorinstanz beschränke sich auf das Aneinanderreihen von Adjektiven, die jedoch in den Akten keine Stütze fänden. Die Vorinstanz habe es umgekehrt auch unterlassen abzuklären, wie sich der Beschwerdegegner organisiert, wenn die Obhut ihm übertragen wird. Aufgrund der Arbeitszeiten des Beschwerdegegners sei davon auszugehen, dass dieser bis um 10.00 Uhr schlafe, während der Kindergarten oder die Schule bereits um 08.00 Uhr oder sogar früher beginne. Der Beschwerdegegner habe nicht dazu befragt werden können, wie er sicherstelle, dass das Kind am Abend rechtzeitig zu Bett gehe und nicht zu viel Fernsehen schaue, wenn er von 16.00 Uhr bis um Mitternacht arbeite. Bezüglich Grosseltern sei unklar, ob sie angesichts ihres Alters und ihrer Pflegebedürftigkeit überhaupt noch in der Kinderbetreuung eingesetzt werden könnten. Sie, die Beschwerdeführerin, bestreite dies. Zudem habe es die Vorinstanz versäumt, den ausländerrechtlichen Status und die Legalität der Betreuung von B.B.________ durch die Grosseltern
und die Freundin des Beschwerdegegners zu untersuchen. Letztere halte sich nur als Touristin in der Schweiz auf. Deshalb sei es ihr auch untersagt, sich ohne Arbeitsbewilligung zu betätigen, um dem Kindsvater ein höheres Arbeitspensum zu ermöglichen. Schliesslich habe die Vorinstanz ihr rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass sie nicht auf den Vorwurf zu sprechen komme, dass der Beschwerdegegner geleugnet habe, Frau Niedermann zu kennen, und dass sie Beweisofferten zum vermehrten Pornokonsum des Beschwerdegegners abgelehnt habe.

5.
Die teils unverständlichen, teils übermässig weitschweifigen (Art. 42 Abs. 6 BGG) Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, der Vorinstanz Willkür in der Feststellung des Sachverhalts nachzuweisen (E. 2.3). Dies gilt namentlich hinsichtlich der Behauptung, dass der Beschwerdeführer mit der Betreuung von B.B.________ überfordert ist, dass die Grosseltern keine Hilfe mehr sind und dass sich die Freundin des Beschwerdeführers gar nicht an der Betreuung von B.B.________ beteiligen darf. Auch die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin selbst nicht als impulsiv wahrnimmt und mit der Betreuung von B.B.________ nicht überfordert wähnt, bedeutet nicht, dass die gegenteilige Einschätzung der Vorinstanz willkürlich wäre.
Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, ist es im Verfahren vor den Vorinstanzen nicht darum gegangen, einen gegen sie gerichteten strafrechtlich relevanten Vorwurf abzuklären. Vielmehr galt es zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für einen Obhutsentzug gegeben sind bzw. ob B.B.________ bei seinem Vater platziert werden kann. Zwar trifft es zu, dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang Aussagen von Nachbarn und der Sozialarbeiterin als Zeugenaussagen bezeichnet hat. Daraus folgt nun aber nicht, dass diese Personen im Rahmen der Art. 169 ff . ZPO hätten befragt werden müssen. Anwendbar ist vielmehr Art. 446 Abs. 2 i.V.m. 314 Abs. 1 ZGB, wonach die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde die erforderlichen Erkundigungen und notwendigen Beweise erhebt und dafür auch eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen darf. Nichts anderes ergibt sich, wenn die Frage unter Berücksichtigung der ZPO beantwortet werden müsste, die im konkreten Fall wie erwähnt (E. 2.2) nicht bzw. nur als subsidiäres kantonales Recht Anwendung findet. Soweit es um Kinderbelange geht, gilt die Offizialmaxime und sind auch andere Beweismittel zulässig als jene, die in Art. 168 Abs. 1 ZPO erwähnt werden (vgl. Urteil 5A 991/2015
vom 29. September 2016 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 142 III 612). Deshalb durfte die Vorinstanz ohne Weiteres auf die Ausführungen der Sozialarbeiterin D.________ und des Sozialpädagogen E.________ abstellen. Weshalb es trotzdem unabdingbar gewesen sein soll, ein Gutachten einer (weiteren) sachverständigen Person einzuholen (Art. 446 Abs. 2 , zweiter Satz ZGB), tut die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte ihren Entscheid an die Sozialarbeiterin D.________ und den Sozialpädagogen E.________ delegiert: Tatsache ist vielmehr, dass sich die Vorinstanz auf deren Aussagen stützt, wonach die Beschwerdeführerin mit der Betreuung von B.B.________ überfordert bzw. dieser beim Beschwerdegegner besser aufgehoben ist. Dass bei dieser Einschätzung der Sachlage auch Beobachtungen Dritter, beispielsweise von Nachbarn, eingeflossen sind, ist unvermeidlich und führt nach dem Gesagten nicht dazu, dass die Kindesschutzbehörde die Erkenntnisse der Sozialarbeiterin D.________ und des Sozialpädagogen E.________ nicht berücksichtigen darf. Schliesslich war der Vorinstanz auch eine antizipierte Beweiswürdigung gestattet (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Darauf hat die Vorinstanz in ihrem Entscheid hingewiesen. Dass sie dabei nicht explizit zu den einzelnen Beweisofferten der Beschwerdeführerin Stellung genommen hat, begründet keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG (vgl. E. 2.3).

6.
Die Beschwerdeführerin rügt einzig die willkürliche Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Sie wirft der Vorinstanz hingegen keine falsche Anwendung der Bestimmungen über die elterliche Sorge und Obhut vor. Auch das Bundesgericht braucht sich deshalb mit diesen Fragen nicht zu beschäftigen (E. 2.1).

7.
Gestützt auf die vorigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und den Beschwerdegegner zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten werden einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen, da dem Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Keine Entschädigung steht dem Kanton Aargau zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). Auch die Beiständin des Kindes hat keinen Anspruch auf Entschädigung. Die Beschwerdeführerin hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Stefan Galligani als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, vorerst aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

5.
Rechtsanwalt Stefan Galligani wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entschädigt.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, B.B.________, dem Familiengericht Lenzburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Monn

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 310 - 1 Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen.
¹	Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen.
²	Die gleiche Anordnung trifft die Kindesschutzbehörde auf Begehren der Eltern oder des Kindes, wenn das Verhältnis so schwer gestört ist, dass das Verbleiben des Kindes im gemeinsamen Haushalt unzumutbar geworden ist und nach den Umständen nicht anders geholfen werden kann.
³	Hat ein Kind längere Zeit bei Pflegeeltern gelebt, so kann die Kindesschutzbehörde den Eltern seine Rücknahme untersagen, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu gefährden droht.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
¹	Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
²	Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413
³	Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
¹	Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
²	Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413
³	Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 90 - 1 Das Verlöbnis wird durch das Eheversprechen begründet.
¹	Das Verlöbnis wird durch das Eheversprechen begründet.
²	Minderjährige werden ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters durch ihre Verlobung nicht verpflichtet.165
³	Aus dem Verlöbnis entsteht kein klagbarer Anspruch auf Eingehung der Ehe.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 176 Protokoll - 1 Die Aussagen werden in ihrem wesentlichen Inhalt zu Protokoll genommen, der Zeugin oder dem Zeugen vorgelesen oder zum Lesen vorgelegt und von der Zeugin oder dem Zeugen unterzeichnet. Zu Protokoll genommen werden auch abgelehnte Ergänzungsfragen der Parteien, wenn dies eine Partei verlangt.73
¹	Die Aussagen werden in ihrem wesentlichen Inhalt zu Protokoll genommen, der Zeugin oder dem Zeugen vorgelesen oder zum Lesen vorgelegt und von der Zeugin oder dem Zeugen unterzeichnet. Zu Protokoll genommen werden auch abgelehnte Ergänzungsfragen der Parteien, wenn dies eine Partei verlangt.73
²	Die Aussagen können zusätzlich auf Tonband, auf Video oder mit anderen geeigneten technischen Hilfsmitteln aufgezeichnet werden.
³	Werden die Aussagen während einer Verhandlung mit technischen Hilfsmitteln nach Absatz 2 aufgezeichnet, so kann das Gericht oder das einvernehmende Gerichtsmitglied darauf verzichten, der Zeugin oder dem Zeugen das Protokoll vorzulesen oder zum Lesen vorzulegen und von der Zeugin oder dem Zeugen unterzeichnen zu lassen. Die Aufzeichnungen werden zu den Akten genommen und zusammen mit dem Protokoll aufbewahrt.74

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 161 Aufklärung - 1 Das Gericht klärt die Parteien und Dritte über die Mitwirkungspflicht, das Verweigerungsrecht und die Säumnisfolgen auf.
¹	Das Gericht klärt die Parteien und Dritte über die Mitwirkungspflicht, das Verweigerungsrecht und die Säumnisfolgen auf.
²	Unterlässt es die Aufklärung über das Verweigerungsrecht, so darf es die erhobenen Beweise nicht berücksichtigen, es sei denn, die betroffene Person stimme zu oder die Verweigerung wäre unberechtigt gewesen.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen.
¹	Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen.
²	Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an.
³	Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden.
⁴	Sie wendet das Recht von Amtes wegen an.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 168 - 1 Als Beweismittel sind zulässig:
¹	Als Beweismittel sind zulässig:
^a	Zeugnis;
^b	Urkunde;
^c	Augenschein;
^d	Gutachten;
^e	schriftliche Auskunft;
^f	Parteibefragung und Beweisaussage.
²	Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.