4A_196/2007 - 2008-12-05 - Droit des sociétés - aktienrechtliche Verantwortlichkeit

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A 196/2007 /len
4A 442/2008

Urteil vom 5. Dezember 2008
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Parteien
X.________ in Liquidation,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwälte Damiano Brusa und Philipp Dickenmann,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Wagen,
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Wagen und Rechtsanwalt Dr. Leo Weiss,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Aktienrechtliche Verantwortlichkeit,

Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 7. August 2008 bzw. gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 17. April 2007.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ (in Liquidation) (Beschwerdeführerin) war von Ende 1994 bis Ende 1997 Revisionsstelle der Y.________ AG. Am 18. März 1998 wurde über die Y.________ AG aufgrund einer Überschuldungsanzeige des damals einzigen Mitglieds des Verwaltungsrats, C.________, der Konkurs eröffnet und im summarischen Verfahren durchgeführt. A.________ und B.________ (Beschwerdegegner) waren Gläubiger der Y.________ AG. Sie liessen sich am 21. Januar 1999 unter anderem Verantwortlichkeitsansprüche gegen die Mitglieder des Verwaltungsrats, namentlich C.________, im Sinne von Art. 260 SchKG abtreten. Mit Verfügung des Konkursrichters vom 30. März 1999 wurde das Konkursverfahren abgeschlossen.
Gestützt auf die Abtretungsurkunde des Konkursamtes Thalwil vom 21. Januar 1999 erhoben die Beschwerdegegner am 9. Dezember 1999 beim Bezirksgericht Horgen eine Forderungsklage über Fr. 2'250'000.-- nebst Zins gegen C.________ und die Beschwerdeführerin betreffend aktienrechtliche Verantwortlichkeit/Schadenersatz.
In der Klageantwort rügte die Beschwerdeführerin, dass die ihr gegenüber geltend gemachten Verantwortlichkeitsansprüche im Konkursverfahren nie inventarisiert und somit auch nicht an die Beschwerdegegner abgetreten worden seien. Den Beschwerdegegnern wurde Frist angesetzt, zur Frage der Aktivlegitimation der Konkursmasse bzw. der genügenden Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegner bezüglich der Klage gegen die Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen. In der Folge verlangte ein Gläubiger mit Schreiben vom 30. November 2000 an das zuständige Konkursamt die Behandlung der Verantwortlichkeitsansprüche gegenüber der Beschwerdeführerin im Rahmen eines Nachkonkurses. Aufgrund dessen wurde das Konkursinventar am 19. Dezember 2000 wie folgt ergänzt:
"Anspruch aus Verantwortlichkeit gemäss Art. 755 OR (Revisionshaftung) gegenüber der mit der Prüfung der Jahres- und Konzernrechnung, der Gründung, der Kapitalerhöhung oder Kapitalherabsetzung befassten Personen der konkursiten Gesellschaft, für einen Schaden in noch festzustellendem Betrag. Der Gesamtverlust dieses Konkursverfahrens beträgt Fr. 17'411'796.10."
Am 11. Januar 2001 liessen sich die Beschwerdegegner sowie sieben weitere Konkursgläubiger diesen Rechtsanspruch gemäss Art. 260 SchKG abtreten.
Mit Beschluss vom 12. Juli 2001 trat das Bezirksgericht Horgen wegen mangelnder Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegner auf die Klage gegen die Beschwerdeführerin nicht ein. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess am 2. November 2001 einen von den Beschwerdegegnern dagegen erhobenen Rekurs gut und wies das Bezirksgericht an, den Prozess auch bezüglich der Beschwerdeführerin weiterzuführen.

B.
Mit Teil-Urteil vom 27. September 2004 wies das Bezirksgericht Horgen die Klage gegen die Beschwerdeführerin ab. Es erkannte, dass der Verantwortlichkeitsanspruch gegenüber der Beschwerdeführerin nicht neu im Sinn von Art. 269 SchKG sei und somit die Voraussetzungen für die Durchführung eines Nachkonkurses nicht gegeben gewesen seien, weshalb die Klage abzuweisen sei.
Auf Berufung der Beschwerdegegner hin hob das Obergericht das Teil-Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 27. September 2004 auf und wies die Sache zur Durchführung eines Beweisverfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurück. Es erwog, streitig sei die Frage, ob die Konkursverwaltung mögliche Verantwortlichkeitsansprüche gegen die Beschwerdeführerin geprüft habe. Eine Prüfung der Geschäftsakten der Konkursitin im Hinblick auf eine Verantwortlichkeit der Revisionsstelle und eine anschliessende Nichtinventarisierung eines entsprechenden Anspruchs wäre als Verzicht auf eine Geltendmachung auszulegen (BGE 90 III 41 E. 1). Dies hätte die Konsequenz, dass der Anspruch nicht neu wäre. Mithin handle es sich bei der Frage, ob eine Prüfung stattgefunden habe, um eine erhebliche strittige Behauptung, über die Beweis zu erheben sei. Da das Bezirksgericht diese Beweisabnahme unterlassen habe, sei das angefochtene Teil-Urteil aufzuheben und die Sache zur Durchführung des nötigen Beweisverfahrens und zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Beschluss des Obergerichts vom 17. April 2007 sowohl Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (Verfahren 4A 196/2007) als auch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht mit Zirkulationsbeschluss vom 7. August 2008 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit einer weiteren Beschwerde in Zivilsachen vom 22. September 2008 (Verfahren 4A 442/2008), den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 7. August 2008 und den Beschluss des Obergerichts vom 17. April 2007 aufzuheben. Die Klage gegen die Beschwerdeführerin sei abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das Kassationsgericht, subeventualiter an das Obergericht, subsubeventualiter an das Bezirksgericht Horgen zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegner beantragen, es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Beschwerdeführerin ausdrücklich auf die Klärung aller tatsächlichen Fragen durch Beweis verzichtet habe, mithin auf die Frage, ob eine Prüfung des Anspruchs aus ihrer Revisionshaftung durch die Konkursverwaltung stattgefunden habe, und auf die erneute Prüfung von Haupt- und Gegenbeweisen zur Frage, ob Fakten vorlagen, die einen begründeten Verdacht auf einen solchen Anspruch hätten wecken müssen, und dass sie damit anerkenne, dass nicht eine solche Prüfung und ein nachfolgender ausdrücklicher Verzicht grundlegend für die fehlende Inventarisierung des Anspruchs gewesen sei. Die Begehren 1-4 der Beschwerdeführerin seien abzuweisen. Das Verfahren sei zur materiellen Prüfung der Ansprüche gegen die Beschwerdeführerin an die erste Instanz zurückzuweisen.
Das Kassationsgericht und das Obergericht verzichteten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Wenn der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle Rügen nach Art. 95-98 zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen Gerichtsinstanz angefochten worden ist, so beginnt die Beschwerdefrist erst mit der Eröffnung des Entscheids dieser Instanz (Art. 100 Abs. 6 BGG). Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann unter dieser Voraussetzung auch das Urteil der oberen kantonalen Instanz angefochten werden, soweit im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen dem höchsten kantonalen Gericht nicht unterbreitet werden konnten (BGE 134 III 92 E. 1.1).
Die innert 30 Tagen seit Eröffnung des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts eingereichte Beschwerde in Zivilsachen vom 22. September 2008 wurde somit rechtzeitig erhoben, auch soweit sie sich gegen den Beschluss des Obergerichts vom 17. April 2007 richtet.
Das Verfahren 4A 196/2007 betreffend die Beschwerde in Zivilsachen, welche die Beschwerdeführerin bereits am 30. Mai 2007 gegen den Beschluss des Obergerichts vom 17. April 2007 eingereicht hatte, wurde mit Verfügung vom 4. Juni 2007 bis zum Entscheid des Kassationsgerichts sistiert. Die Beschwerdeführerin legt nunmehr dar, die Beschwerdeschrift vom 22. September 2008 ersetze die Beschwerdebegründung vom 30. Mai 2007. Dies kommt einem Rückzug der Beschwerde vom 30. Mai 2007 gleich, weshalb das Verfahren 4A 196/2007 abzuschreiben ist.

2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 134 III 235 E. 1; 133 III 629 E. 2).

2.1 Die Beschwerde in Zivilsachen ist zulässig gegen Endentscheide, mithin solche, die das Verfahren abschliessen (vgl. dazu BGE 134 III 426 E. 1.1), sei es insgesamt (Art. 90 BGG), sei es hinsichtlich eines Teils der gestellten, unabhängig von den anderen beurteilbaren Begehren oder für einen Teil der Streitgenossen (Art. 91 BGG).
Mit dem vorliegend angefochtenen Beschluss des Obergerichts vom 17. April 2007 wurde die Sache zur Durchführung eines Beweisverfahrens betreffend der Prozessführungsbefugnis der Beschwerdegegner im Hinblick auf die Klage gegen die Beschwerdeführerin und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das Bezirksgericht zurückgewiesen. Dieser Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab, sondern stellt einen (Teil-)Zwischenentscheid dar. Ein Zwischenentscheid ist auch der angefochtene Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 7. August 2008, mit dem die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid des Obergerichts abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war (vgl. dazu BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127; 133 IV 121 E. 1.3).

2.2 Gegen selbständig eröffnete (Teil-)Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde nur zulässig, wenn eine der folgenden alternativen Voraussetzungen erfüllt ist: Erstens, wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Zweitens, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 134 III 188 E. 2.2; 133 III 629 E. 2.1). Die Ausnahme ist restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, wenn sie einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG nicht selbständig anfechten, können sie ihn doch mit dem Endentscheid anfechten, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 133 IV 288 E. 3.2).
Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdeführer, darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (vgl. dazu BGE 134 III 426 E. 1.2 in fine; 133 III 629 E. 2.3.1 und 2.4.2).

2.3 Dass der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken könnte, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.

2.4 Hingegen beruft sich die Beschwerdeführerin auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG. Sie bringt im Rahmen ihrer Ausführungen zur Zulässigkeit der Beschwerde im Lichte dieser Bestimmung vor, die Vorinstanzen hätten die Zulässigkeit des Nachkonkurses zu Unrecht nicht verneint. Die Gutheissung der Beschwerde würde daher zu einer Klageabweisung wegen Unzulässigkeit des Nachkonkurses und damit zu einem sofortigen Endentscheid führen. Damit liesse sich ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen. Das Beweisverfahren in einem Verantwortlichkeitsprozess sei erfahrungsgemäss umfangreich und sehr zeitaufwändig.
Die erste Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG, dass das Bundesgericht, sollte es die Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin teilen, einen verfahrensabschliessenden Endentscheid fällen könnte, ist insoweit formell erfüllt, als die Beschwerdeführerin in ihren Beschwerdeanträgen die Abweisung der Klage der Beschwerdegegner verlangt hat. Es mag sodann auch zutreffen, dass bei Verneinung der Voraussetzungen für die Durchführung eines Nachkonkurses im Sinne von Art. 269 SchKG die Klage gegen die Beschwerdeführerin bereits aus diesem Grund abzuweisen wäre (vgl. BGE 116 III 96 E. 4 S. 101), so dass ein Endentscheid herbeigeführt werden könnte.
Allerdings setzt ein solcher Entscheid voraus, dass in der Beschwerde taugliche Rügen erhoben werden, in denen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt wird, inwiefern die Auslegung von Art. 269 SchKG seitens der Vorinstanz Bundesrecht verletzen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1/2; Urteile 4A 22/2008 vom 10. April 2008 E. 1, 5A 56/2007 vom 6. Juni 2007 E. 2.1 und 5A 129/2007 vom 28. Juni 2007 E. 1.4; vgl. zu den entsprechenden Begründungsanforderungen der altrechtlichen Berufung: BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749). Überdies kann das Bundesgericht über die Frage der Zulässigkeit des Nachkonkurses nur befinden, wenn im angefochtenen Entscheid die dazu erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen getroffen wurden (Art. 105 Abs. 1 BGG) oder wenn in der Beschwerde zulässige Sachverhaltsrügen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG substantiiert werden, die es dem Bundesgericht nötigenfalls erlauben, den Sachverhalt zu berichtigen oder zu ergänzen (vgl. dazu im Einzelnen BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4; 133 IV 286 E. 6.2).
Dass die entsprechenden Voraussetzungen für einen Endentscheid gegeben sind, springt vorliegend keineswegs ins Auge. Es obläge daher der Beschwerdeführerin, welche die ausnahmsweise Anfechtbarkeit der Zwischenentscheide des Obergerichts und des Kassationsgerichts geltend macht, im Rahmen der rechtsgenügenden Darlegung der Sachurteilsvoraussetzungen kurz und mit Aktenhinweisen aufzuzeigen, inwiefern sie erfüllt sind. Nach dem Dargelegten begnügt sie sich indessen in diesem Zusammenhang mit der blossen Behauptung, die Vorinstanzen hätten die Zulässigkeit des Nachkonkurses zu Unrecht nicht verneint und die Gutheissung der Beschwerde würde daher zu einer Klageabweisung wegen Unzulässigkeit des Nachkonkurses und damit zu einem sofortigen Endentscheid führen. Damit vermag sie aber den Anforderungen an die Begründung der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid nicht zu genügen. Die Prüfung der Richtigkeit der Behauptung, es sei ein sofortiger Endentscheid möglich, würde unter diesen Umständen eine aufwändige Analyse der umfangreichen Beschwerdeschrift und der angefochtenen Urteile bedingen. Dies liefe dem Ziel des Gesetzgebers, das Bundesgericht zu entlasten, indem er es grundsätzlich von der Aufgabe entband,
Beschwerden gegen Zwischenentscheide zu behandeln, klar zuwider.
Nach dem Ausgeführten ist nicht hinreichend dargetan, dass die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG erfüllt sind, und es kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.

3.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Verfahren 4A 196/2007 wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

2.
Auf die Beschwerde im Verfahren 4A 442/2008 wird nicht eingetreten.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 7'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 19'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Widmer

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.466

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 755 - 1 Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
¹	Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
²	Si la vérification a été effectuée par un contrôle des finances des pouvoirs publics ou par un collaborateur de ceux-ci, la responsabilité en incombe à la collectivité publique concernée. La collectivité publique peut recourir contre les personnes ayant participé à la vérification selon les règles du droit public.653

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.466

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 269 - 1 Lorsque, la faillite clôturée, l'on découvre des biens qui ont échappé à la liquidation, l'office en prend possession, les réalise et en distribue le produit sans autre formalité entre les créanciers perdants, suivant leur rang.477
¹	Lorsque, la faillite clôturée, l'on découvre des biens qui ont échappé à la liquidation, l'office en prend possession, les réalise et en distribue le produit sans autre formalité entre les créanciers perdants, suivant leur rang.477
²	Il en est de même des dépôts qui deviennent disponibles ou qui n'ont pas été retirés dans les dix ans.478
³	S'il s'agit d'un droit douteux, l'office en donne avis aux créanciers par publication ou par lettre et il est procédé conformément aux dispositions de l'art. 260.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
^a	qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
^b	qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.