C-4713/2009 - 2011-09-05 - Assicurazione sociale - Invalidenrente (Rentenrevision); Verfügung der IVSTA vom 3. Juni 2009

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4713/2009
{T 0/2}

Urteil vom 5.September 2011

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Vito Valenti,

Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, (wohnhaft in der Republik der Philippinen),
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenrente (Rentenrevision); Verfügung der IVSTA vom 3. Juni 2009.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer), geb. am [...] 1956, schweizerischer Staatsangehöriger, als Berufschauffeur/Taxifahrer tätig, am 14. Februar 2001 bei der IV-Stelle Bern ein Gesuch um Leistung von Hilfsmitteln und Gewährung einer Invalidenrente einreichte und geltend machte, er leide seit einem Unfall am 1. Januar 2000, als ihn eine Feuerwerksrakete am Kopf getroffen habe und detoniert sei, an einem Tinnitus (IV/4, 14, 43, 60),

dass die IV-Stelle Bern A._______, nach verschiedenen medizinischen Abklärungen, welche die Diagnosen "Status nach Alkoholabhängigkeit, erfolgreicher Entziehungsbehandlung und seitheriger Abstinenz, Anpassung nach Knalltrauma mit therapieresistentem Tinnitus sowie langdauernder Angst und depressiver Reaktion gemischt" (IV/70, 267) ergeben haben, und durchgeführter Umschulung (IV/75, 83), mit Beschluss vom 29. Dezember 2003 (IV/76) und Verfügungen vom 28. Mai 2004 (IV/83-86) eine ganze Invalidenrente sowie drei Kinderrenten ab 1. Januar 2001 zusprach,

dass der Versicherte mit E-Mail vom 12. Dezember 2007 mitteilte, er habe die Schweiz verlassen und wolle sich auf den Philippinen niederlassen (IV/248 f.), weshalb die IV-Stelle Bern am 31. Januar 2008 ihre Akten zuständigkeitshalber an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) überwies (IV/253),

dass die IVSTA mit Mitteilung vom 17. März 2008 die Weiterausrichtung der bisher bezahlten Invalidenrente sowie einer Kinderrente verfügte (IV/256 f.) und im Mai 2008 eine Revision der Invalidenrente anordnete (IV/258),

dass die Vorinstanz den Versicherten am 24. Juli 2008 aufforderte, den Fragebogen zur Rentenrevision ausgefüllt einzureichen (IV/269), und mit Schreiben vom 29. Juli 2008 eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten in der Schweiz anordnete (IV/272), welche am 9. Oktober 2008 durchgeführt wurde (IV/308),

dass die IVSTA - nach Konsultation des regionalärztlichen Dienstes (IV/306, 316) - mit Verfügung vom 3. Juni 2009 die bisherige ganze Invalidenrente durch eine halbe Rente ab 1. August 2009 ersetzte und einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzog,

dass A._______ am 20. Juli 2009 (Datum des Stempels der Schweizerischen Vertretung in C._______, act. 1) gegen diese Verfügung Beschwerde erhob, ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stellte und in prozessualer Hinsicht um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersuchte (act. 1),

dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 18. Januar 2010 die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung beantragte (act. 11),

dass der Beschwerdeführer mit Replik vom 22. Februar 2010 an seinen Anträgen festhielt (act. 13),

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 unter anderem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung guthiess, das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abwies und die Kosten des Gesuchsverfahrens zur Hauptsache schlug (act. 15),

dass die Vorinstanz mit Duplik vom 19. April 2010 unter Hinweis auf die bisherigen Stellungnahmen des regionalärztlichen Dienstes an ihren Anträgen festhielt (act. 17),

dass das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2010 die Duplik dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zustellte und den Schriftenwechsel schloss (act. 8),

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 28. Juni 2010 auf eine Beschwerde von A._______ gegen die Zwischenverfügung vom 1. April 2010 betreffend Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht eintrat (act. 21),

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 6. April 2011 - eröffnet am 20. oder 26. April 2011 (handschriftliches Eröffnungsdatum schlecht leserlich, act. 27) - rechtliches Gehör zu verschiedenen Dokumenten und Internetauszügen sowie zu in der Zwischenverfügung aufgezeigten Widersprüchen gewährte und ihn zur Stellungnahme bis 23. Mai 2011 aufforderte beziehungsweise ihm die Gelegenheit gab, bis zu dieser Frist die Beschwerde ohne Kostenfolgen zurückziehen zu können (act. 26),

dass sich der Beschwerdeführer nicht vernehmen liess,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA zuständig ist, und vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt,

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,

dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 ATSG, Art. 52 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]), weshalb darauf einzutreten ist,

dass die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen ist (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1),

dass sich nichts anderes aus dem Abkommen vom 17. September 2001 zwischen der Schweiz und der Republik der Philippinen über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.645.1) ergibt,

dass am 1. Januar 2008 die im Zuge der 5. IV-Revision geänderten Bestimmungen des IVG (Änderung vom 6. Oktober 2006, AS 2007 5129), der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201; Änderung vom 28. September 2007, AS 2007 5155) und des ATSG (Änderung vom 6. Oktober 2006, AS 2007 5129) in Kraft getreten sind,

dass der Beurteilung rechtsprechungsgemäss diejenigen (materiellen) Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329, Urteil des Bundesgerichts 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010, E. 2.1 mit Hinweisen),

dass der vorliegend streitige Rentenanspruch demnach für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Moment - bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2009 (vgl. BGE 129 V 329) - nach den neuen Normen zu beurteilen ist (siehe BGE 132 V 215 E. 3.1.1),

dass den IV-Stellen gemäss Art. 59 Abs. 2bisIVG zur Beurteilung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen regionale ärztliche Dienste (RAD) zur Verfügung stehen, welche die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten festsetzen, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben (vgl. auch Art. 49 IVV sowie Art. 59 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung]),

dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert (Art. 17 Abs. 1 ATSG),

dass bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen ist, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird, und in jedem Fall zu berücksichtigen ist, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiter andauern wird (Art. 88aAbs. 1 IVV),

dass aus den aktenkundigen ärztlichen Beurteilungen aus den Jahren 2000 bis 2003 ersichtlich wird, dass bei der Rentengewährung im Mai 2004 die psychische Gesundheitsschädigung im Vordergrund stand,

dass der Gutachter Dr. G._______ in seinem Gutachten vom 10. November 2008 eine Verbesserung der psychischen Situation des Beschwerdeführers seit ein bis zwei Jahren feststellte, Folgeschädigungen durch die ehemalige Alkoholabhängigkeit ausschloss, als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/33.1), einen Status nach Alkoholabhängigkeit, seit langem abstinent (F10.20), einen Aufenthalt in fremder Kultur (Z60.3) sowie eine lange Phase von Arbeitsuntätigkeit (Z56) nannte und auf eine Arbeitsfähigkeit von 50% in der bisherigen wie auch in einer angepassten Verweistätigkeit schloss (IV/303),

dass Dr. D._______, Psychiater, des RAD Rhone mit Stellungnahme vom 9. Dezember 2008 als Hauptdiagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F33.0/33.1), und als Nebendiagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Alkoholabhängigkeit, seit langem abstinent (F10.20), einen Aufenthalt in fremder Kultur (Z60.3) sowie lange Phasen von Arbeitsuntätigkeit (Z56) aufführte und den Beschwerdeführer sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer angepassten Verweistätigkeit seit dem 9. Oktober 2008 (Datum der psychiatrischen Begutachtung) als zu 50% arbeitsfähig erklärte (IV/306),

dass Dr. E._______, Psychiatrie und Psychotherapie, des RAD Rhone mit ergänzender Stellungnahme vom 11. Mai 2009 als Hauptdiagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F 33.0/F 33.1), sowie Alkoholismus, seit 1990 abstinent (F10.20), nannte und den Beschwerdeführer - in Abweichung zur früheren Stellungnahme des RAD - seit dem 1. Januar 2008 sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer angepassten Verweistätigkeit zu 50% als arbeitsfähig beurteilte, ohne jedoch diese Abweichung in zeitlicher Hinsicht zu begründen (IV/316),

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung - basierend auf der Aussage des RAD-Arztes, die Arbeitsfähigkeit betrage sowohl in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer angepassten Verweistätigkeit 50%, womit sich ein Prozentvergleich grundsätzlich rechtfertigt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgericht C-4561/2009 vom 16. März 2011 E. 6.1, mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung) - ausführte, der Beschwerdeführer könne mehr als 40% des Erwerbseinkommens ohne Gesundheitsschaden erzielen, weshalb er nur noch Anspruch auf eine halbe Rente habe,

dass nachfolgend zu prüfen ist, ob die Vorinstanz - in vollständiger Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts - den Grad der Arbeitsfähigkeit und die damit verbundene Erwerbsfähigkeit zutreffend festgelegt hat,

dass die Ärzte aufgrund der Ergebnisse der psychiatrischen Begutachtung am 9. Oktober 2008 eine Verbesserung der Gesundheitssituation in psychiatrischer Hinsicht feststellten und gestützt auf die in der Schweiz am 9. Oktober 2008 erfolgte fachpsychiatrische Begutachtung auf eine seit 2008 wieder bestehende Arbeitsfähigkeit von 50% bzw. eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit in gleicher Höhe schlossen,

dass der Beschwerdeführer - im Rahmen des E-Mailverkehrs im Zusammenhang mit der Begutachtung in der Schweiz im Oktober 2008 - der IVSTA mitteilte, in keinem Arbeitsverhältnis zu stehen und nicht selbständig zu arbeiten und als einzige Einkunft über die IV-Rente zu verfügen (vgl. IV/274, 276),

dass er im Fragebogen für die IV-Rentenrevision vom 16. Januar 2009 erklärte, er habe nach dem 29. Dezember 2003 keine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt und stehe [aktuell] in keinem Beschäftigungsverhältnis und sei nicht selbständig erwerbstätig (IV/310),

dass er im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend machte, in der freien Wirtschaft weiterhin nicht arbeitsfähig zu sein und keinen Lohn und/oder Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und kein Einkommen aus Nebenerwerb zu beziehen (vgl. act. 1, 1.4, 5.1),

dass er bei der Vorinstanz und beim Bundesverwaltungsgericht zwei Berichte von Dr. F.______ (Psychiater) vom 18. März und 8. Juli 2009 zu den Akten reichte, wonach er arbeitsunfähig sei (vgl. IV/313, act. 1.6),

dass sich jedoch den Vorakten (zumindest rudimentäre) Hinweise auf eine umfangreiche selbständige Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers entnehmen lassen (s. unten), denen die Vorinstanz im Rahmen der ihr obliegenden Abklärungspflicht (Art. 43 ATSG) nicht weiter nachgegangen ist,

dass sich in den Vorakten eine Visitenkarte für "[...], Divemaster + [...], [...]" findet (vgl. IV/242) und die darauf ersichtlichen Adresse und E-Mailadresse den Kontaktangaben entsprechen, welche der Beschwerdeführer der IVSTA mit E-Mail vom 21. Februar 2008 bekannt gab (vgl. IV/255),

dass Dr. D._______ vom RAD Rhone in einer ersten Stellungnahme vom 30. Juni 2008 in der Anamnese darauf hinwies, der Versicherte führe jetzt eine Tauchschule auf den Philippinen (IV/267),

dass die Schweizer Botschaft in einem E-Mail vom 24. September 2008 an die IVSTA ausführte, dass der Beschwerdeführer als "Master Diver" und Tauchlehrer wohl über eine überdurchschnittliche physische und psychische Gesundheit verfügen müsse (vgl. IV/295),

dass Dr. D._______ des RAD Rhone in ihrer zweiten Stellungnahme wiederum darauf hinwies, dass der Versicherte in einem Taucherdorf auf den Philippinen lebe und dort offenbar eine Taucherschule unterhalte (IV/306),

dass im Internet unter http://[...].com (besucht am 5. April 2011; vgl. act. 23) für vom Beschwerdeführer seit Januar 2008 als selbstständig erwerbstätiger Tauchlehrer geführten Tauchunterricht geworben wird, dass dem Beschwerdeführerin dabei eine Erfahrung von über 780 Tauchgängen zugeschrieben wird und er unter anderem beschrieben wird als hart arbeitend, dynamisch, enthusiastisch, sehr sehr glücklich, als jemand mit Freude am Lehren, Führen, Tauchen und mit der Fähigkeit, für Spass und eine entspannende Atmosphäre der Gäste zu sorgen,

dass auf der gleichen Internetseite für vom Beschwerdeführer geleitete Inselführungen geworben wird,

dass der Beschwerdeführer gemäss dieser Internetseite nach seinem Unfall jahrelang im Dienstleistungsbereich erfolgreich selbstständig erwerbstätig gewesen sei,

dass sich weitere Hinweise auf eine Tauchlehrertätigkeit des Beschwerdeführers finden (vgl. z.B. http://www.[...].com und http://[...].blog.com [beide besucht am 5. April 2011], vgl. act. 24 f.),

dass somit erhebliche Widersprüche zwischen den eigenen Angaben zur Erwerbssituation und aktenkundiger Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers im vorliegend massgebenden Beurteilungszeitraum seit erstmaliger Rentengewährung am 28. Mai 2004 und angefochtener Verfügung vom 3. Juni 2009 (vgl. dazu BGE 130 V 71) bestehen,

dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 6. April 2011 hierzu rechtliches Gehör gewährt wurde, er jedoch nicht Stellung nahm,

dass in Anbetracht des Stillschweigens des Beschwerdeführers die Würdigung anhand der Aktenlage nach guten Treuen zu erfolgen hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 172/02 vom 7. Februar 2003 E. 4.4),

dass aufgrund der Aktenlage zu schliessen ist, der Beschwerdeführer verheimliche der Vorinstanz gegenüber weitreichende selbständige Aktivitäten, die teilweise oder weitergehend gegen eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen sprechen,

dass Dr. G._______ bei seiner Begutachtung aktenkundig keine Kenntnisse über eine selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers als Tauchlehrer auf den Philippinen hatte (vgl. IV/303 S. 3) und die RAD-Fachärzte trotz teilweiser Kenntnisnahme (IV/267, 306) eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne der oben stehenden Ausführungen nicht in ihre Beurteilungen miteinbezogen (IV/306, 316),

dass weder die angefochtene Verfügung der Vorinstanz noch die Vernehmlassung diesbezüglich Erwägungen enthalten,

dass im Sinne eines Zwischenergebnisses festzuhalten ist, dass die Akten aufgrund sich widersprechender Aussagen und offenkundig unvollständiger sachverhaltlicher Erhebungen durch die Vorinstanz keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und des Invaliditätsgrades zulassen,

dass damit das Bundesverwaltungsgericht nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilen kann, ob die bisher gewährte ganze Rente zu Recht revisionsweise auf eine halbe Rente ab 1. August 2009 herabgesetzt worden ist (Art. 17 Abs. 1 ATSG),

dass der Beschwerdeführer mit der Nichtoffenlegung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit auf den Philippinen klarerweise seine ihm obliegende Mitwirkungspflicht im Rentenverfahren verletzt hat (Art. 28 Abs. 2 ATSG),

dass gemäss Art. 7b IVG Leistungen der Invalidenversicherung - in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG - ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2 Bst. d), und bei diesem Entscheid die Umstände des Einzelfalles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens und die wirtschaftliche Lage der versicherten Person zu berücksichtigen ist (Abs. 3),

dass die Vorinstanz nicht geprüft hat, ob aufgrund der Mitwirkungspflichtsverletzung eine Kürzung oder Verweigerung der Rente in Betracht zu ziehen ist,

dass die Akten infolge ungenügender Abklärungen der Vorinstanz es dem Bundesverwaltungsgericht somit auch verunmöglichen, reformatorisch eine abschliessende Beurteilung des Ausmasses des Verschuldens und der wirtschaftlichen Lage des Beschwerdeführers und damit eine rechtskonforme Prüfung von Art. 7b IVG vorzunehmen,

dass erstellt ist, dass der entscheidrelevante Sachverhalt nicht rechtsgenüglich erhoben worden ist (Art. 49 Bst. b VwVG),

dass eine Sache gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückgewiesen werden kann,

dass gemäss neuester bundesgerichtlicher Rechtsprechung das Gericht von der Einholung eines Gerichtsgutachtens absehen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen kann, wenn eine entscheidwesentliche Frage im Verwaltungsverfahren vollständig ungeklärt geblieben ist (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011, E. 4.4.1.4),

dass vorliegend vollständig ungeklärt geblieben ist, ob die umfangreiche selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers in den Philippinen zu abweichenden Feststellungen in arbeitsmedizinischer und erwerblicher Hinsicht führen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen ist,

dass bei diesem Ergebnis auf die Rügen des Beschwerdeführers zum Gutachten von Dr. G._______ nicht weiter einzugehen ist,

dass die Beschwerde deshalb insoweit gutzuheissen ist, als die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2009 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 - unter der Annahme aufgrund der Aktenlage, die dem Beschwerdeführer ausgerichtete schweizerische IV-Rente inkl. Kinderrente für den Sohn B._______ stelle die einzige Einkommensquelle der Familie dar und es scheine kein relevantes Vermögen vorzuliegen - von der Mittellosigkeit von A._______ ausging und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung deshalb guthiess (act. 15),

dass es nach der Rechtsprechung grundsätzlich dem Gesuchsteller obliegt, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a; Urteil EVG U 66/04 vom 14. Oktober 2004 E. 8.4),

dass sich - wie oben dargelegt - ergibt, dass der Beschwerdeführers seine Erwerbssituation und damit seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht pflichtgemäss offengelegt hat,

dass ein Widerruf der unentgeltlichen Rechtspflege zulässig ist, sofern die Mittellosigkeit (etwa aufgrund unzutreffender Angaben) nie bestanden hat oder im Lauf des Verfahrens wegfällt (vgl. Martin Kayser in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Zürich/St. Gallen 2008, Art. 65 N. 26 mit Hinweisen), wobei für diese Beurteilung auf die aktuellen Verhältnisse abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_54/2010 vom 19. März 2010, E. 2.2),

dass die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers aus heutiger Sicht nicht rechtsgenüglich nachgewiesen wurde und aufgrund der obigen Ausführungen davon auszugehen ist, er habe die Voraussetzungen zur Annahme der Mittellosigkeit auch im Zeitpunkt der Gesuchstellung nicht erfüllt, weshalb die gewährte unentgeltliche Prozessführung (ex tunc) zu widerrufen ist,

dass deshalb zu prüfen ist, ob Verfahrenskosten aufzuerlegen sind,

dass eine Rückweisung, wie sie vorliegend anzuordnen ist, praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6),

dass einer Partei trotz Obsiegens nur Verfahrenskosten auferlegt werden dürfen, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten im vorinstanzlichen oder Beschwerdeverfahren (Michael Beuschin: Christoph Auer, Markus Müller, Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich u.a. 2008, Rz. 20 zu Art. 63 ) verursacht hat (Art. 63 Absatz 3 VwVG),

dass gemäss Art. 85bisAbs. 3 AHVG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Kosten auferlegt werden können,

dass leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung solange nicht vorliegt, als es der Partei darum geht, einen bestimmten, nicht als willkürlich erscheinenden Standpunkt durch den Richter beurteilen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts H 403/00 vom 4. Juni 2002, E. 4),

dass vorliegend trotz aktenkundiger Nichtoffenlegung seiner Erwerbstätigkeit auf den Philippinen der Standpunkt des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe im Verwaltungsverfahren den Arbeitsfähigkeitsgrad nicht zutreffend ermittelt, weil Dr. G._______ aus der persönlichen Begutachtung am 9. Oktober 2008 falsche Feststellungen getroffen, die Diagnosen falsch ermittelt und damit auch die Arbeitsfähigkeit unzutreffend festgelegt habe, nicht als willkürlich bezeichnet werden kann, zumal er sich dabei auf abweichende fachärztliche Beurteilungen vom 8. März 2009 (IV/313) und 8. Juli 2009 (act. 1.6) stützt,

dass dem obsiegenden Beschwerdeführer aus den obgenannten Gründen keine Kosten aufzuerlegen sind,

dass auch der unterliegenden Vorinstanz keine Kosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 2 VwVG),

dass die Beschwerdeinstanz gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen kann,

dass vorliegend keine Parteientschädigung auszurichten ist, zumal der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist und ihm keine notwendigen Kosten im Sinne der Rechtsprechung entstanden sind, und auch nicht von einer mutwilligen oder leichtsinnigen Prozessführung des Beschwerdeführers im Sinne der Rechtsprechung gesprochen werden kann, woraus die Vorinstanz einen Anspruch auf Parteientschädigung ableiten könnte (BGE 127 V 205, Urteil des Bundesgerichts H 403/00 vom 4. Juni 2002, a.a.O.).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 3. Juni 2009 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Durchführung weiterer Abklärungen und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Die mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 gewährte unentgeltliche Prozessführung wird widerrufen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
¹	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
^1bis	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271
²	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
³	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
²	...342
^2bis	...343
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
¹	Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
²	Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25
³	Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 7^b Sanzioni - 1 Le prestazioni possono essere ridotte o rifiutate conformemente all'articolo 21 capoverso 4 LPGA71 se l'assicurato non ha adempiuto gli obblighi di cui all'articolo 7 della presente legge o all'articolo 43 capoverso 2 LPGA.
¹	Le prestazioni possono essere ridotte o rifiutate conformemente all'articolo 21 capoverso 4 LPGA71 se l'assicurato non ha adempiuto gli obblighi di cui all'articolo 7 della presente legge o all'articolo 43 capoverso 2 LPGA.
²	In deroga all'articolo 21 capoverso 4 LPGA, le prestazioni possono essere ridotte o rifiutate senza diffida e termine di riflessione se l'assicurato:
^a	non si è annunciato immediatamente all'AI nonostante un'ingiunzione dell'ufficio AI conformemente all'articolo 3c capoverso 6 e ciò si ripercuote negativamente sulla durata o sull'entità dell'incapacità al lavoro o dell'invalidità;
^b	non ha adempiuto l'obbligo di notificazione ai sensi dell'articolo 31 capo-verso 1 LPGA;
^c	ha ottenuto o ha tentato di ottenere indebitamente prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità;
^d	non fornisce all'ufficio AI le informazioni di cui questo abbisogna per adempiere i suoi compiti legali.
³	La decisione di ridurre o di rifiutare prestazioni deve tener conto di tutte le circostanze del singolo caso, in particolare del grado della colpa dell'assicurato.72
⁴	In deroga all'articolo 21 capoverso 1 LPGA, gli assegni per grandi invalidi non possono essere né rifiutati né ridotti.73

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
¹	L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
²	La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
³	Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.