C-4713/2009 - 2011-09-05 - Assurances sociales - Invalidenrente (Rentenrevision); Verfügung der IVSTA vom 3. Juni 2009

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4713/2009
{T 0/2}

Urteil vom 5.September 2011

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Vito Valenti,

Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, (wohnhaft in der Republik der Philippinen),
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenrente (Rentenrevision); Verfügung der IVSTA vom 3. Juni 2009.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer), geb. am [...] 1956, schweizerischer Staatsangehöriger, als Berufschauffeur/Taxifahrer tätig, am 14. Februar 2001 bei der IV-Stelle Bern ein Gesuch um Leistung von Hilfsmitteln und Gewährung einer Invalidenrente einreichte und geltend machte, er leide seit einem Unfall am 1. Januar 2000, als ihn eine Feuerwerksrakete am Kopf getroffen habe und detoniert sei, an einem Tinnitus (IV/4, 14, 43, 60),

dass die IV-Stelle Bern A._______, nach verschiedenen medizinischen Abklärungen, welche die Diagnosen "Status nach Alkoholabhängigkeit, erfolgreicher Entziehungsbehandlung und seitheriger Abstinenz, Anpassung nach Knalltrauma mit therapieresistentem Tinnitus sowie langdauernder Angst und depressiver Reaktion gemischt" (IV/70, 267) ergeben haben, und durchgeführter Umschulung (IV/75, 83), mit Beschluss vom 29. Dezember 2003 (IV/76) und Verfügungen vom 28. Mai 2004 (IV/83-86) eine ganze Invalidenrente sowie drei Kinderrenten ab 1. Januar 2001 zusprach,

dass der Versicherte mit E-Mail vom 12. Dezember 2007 mitteilte, er habe die Schweiz verlassen und wolle sich auf den Philippinen niederlassen (IV/248 f.), weshalb die IV-Stelle Bern am 31. Januar 2008 ihre Akten zuständigkeitshalber an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) überwies (IV/253),

dass die IVSTA mit Mitteilung vom 17. März 2008 die Weiterausrichtung der bisher bezahlten Invalidenrente sowie einer Kinderrente verfügte (IV/256 f.) und im Mai 2008 eine Revision der Invalidenrente anordnete (IV/258),

dass die Vorinstanz den Versicherten am 24. Juli 2008 aufforderte, den Fragebogen zur Rentenrevision ausgefüllt einzureichen (IV/269), und mit Schreiben vom 29. Juli 2008 eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten in der Schweiz anordnete (IV/272), welche am 9. Oktober 2008 durchgeführt wurde (IV/308),

dass die IVSTA - nach Konsultation des regionalärztlichen Dienstes (IV/306, 316) - mit Verfügung vom 3. Juni 2009 die bisherige ganze Invalidenrente durch eine halbe Rente ab 1. August 2009 ersetzte und einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzog,

dass A._______ am 20. Juli 2009 (Datum des Stempels der Schweizerischen Vertretung in C._______, act. 1) gegen diese Verfügung Beschwerde erhob, ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stellte und in prozessualer Hinsicht um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersuchte (act. 1),

dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 18. Januar 2010 die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung beantragte (act. 11),

dass der Beschwerdeführer mit Replik vom 22. Februar 2010 an seinen Anträgen festhielt (act. 13),

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 unter anderem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung guthiess, das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abwies und die Kosten des Gesuchsverfahrens zur Hauptsache schlug (act. 15),

dass die Vorinstanz mit Duplik vom 19. April 2010 unter Hinweis auf die bisherigen Stellungnahmen des regionalärztlichen Dienstes an ihren Anträgen festhielt (act. 17),

dass das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2010 die Duplik dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zustellte und den Schriftenwechsel schloss (act. 8),

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 28. Juni 2010 auf eine Beschwerde von A._______ gegen die Zwischenverfügung vom 1. April 2010 betreffend Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht eintrat (act. 21),

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 6. April 2011 - eröffnet am 20. oder 26. April 2011 (handschriftliches Eröffnungsdatum schlecht leserlich, act. 27) - rechtliches Gehör zu verschiedenen Dokumenten und Internetauszügen sowie zu in der Zwischenverfügung aufgezeigten Widersprüchen gewährte und ihn zur Stellungnahme bis 23. Mai 2011 aufforderte beziehungsweise ihm die Gelegenheit gab, bis zu dieser Frist die Beschwerde ohne Kostenfolgen zurückziehen zu können (act. 26),

dass sich der Beschwerdeführer nicht vernehmen liess,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA zuständig ist, und vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt,

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,

dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 ATSG, Art. 52 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]), weshalb darauf einzutreten ist,

dass die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen ist (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1),

dass sich nichts anderes aus dem Abkommen vom 17. September 2001 zwischen der Schweiz und der Republik der Philippinen über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.645.1) ergibt,

dass am 1. Januar 2008 die im Zuge der 5. IV-Revision geänderten Bestimmungen des IVG (Änderung vom 6. Oktober 2006, AS 2007 5129), der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201; Änderung vom 28. September 2007, AS 2007 5155) und des ATSG (Änderung vom 6. Oktober 2006, AS 2007 5129) in Kraft getreten sind,

dass der Beurteilung rechtsprechungsgemäss diejenigen (materiellen) Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329, Urteil des Bundesgerichts 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010, E. 2.1 mit Hinweisen),

dass der vorliegend streitige Rentenanspruch demnach für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Moment - bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2009 (vgl. BGE 129 V 329) - nach den neuen Normen zu beurteilen ist (siehe BGE 132 V 215 E. 3.1.1),

dass den IV-Stellen gemäss Art. 59 Abs. 2bisIVG zur Beurteilung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen regionale ärztliche Dienste (RAD) zur Verfügung stehen, welche die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten festsetzen, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben (vgl. auch Art. 49 IVV sowie Art. 59 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung]),

dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert (Art. 17 Abs. 1 ATSG),

dass bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen ist, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird, und in jedem Fall zu berücksichtigen ist, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiter andauern wird (Art. 88aAbs. 1 IVV),

dass aus den aktenkundigen ärztlichen Beurteilungen aus den Jahren 2000 bis 2003 ersichtlich wird, dass bei der Rentengewährung im Mai 2004 die psychische Gesundheitsschädigung im Vordergrund stand,

dass der Gutachter Dr. G._______ in seinem Gutachten vom 10. November 2008 eine Verbesserung der psychischen Situation des Beschwerdeführers seit ein bis zwei Jahren feststellte, Folgeschädigungen durch die ehemalige Alkoholabhängigkeit ausschloss, als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/33.1), einen Status nach Alkoholabhängigkeit, seit langem abstinent (F10.20), einen Aufenthalt in fremder Kultur (Z60.3) sowie eine lange Phase von Arbeitsuntätigkeit (Z56) nannte und auf eine Arbeitsfähigkeit von 50% in der bisherigen wie auch in einer angepassten Verweistätigkeit schloss (IV/303),

dass Dr. D._______, Psychiater, des RAD Rhone mit Stellungnahme vom 9. Dezember 2008 als Hauptdiagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F33.0/33.1), und als Nebendiagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Alkoholabhängigkeit, seit langem abstinent (F10.20), einen Aufenthalt in fremder Kultur (Z60.3) sowie lange Phasen von Arbeitsuntätigkeit (Z56) aufführte und den Beschwerdeführer sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer angepassten Verweistätigkeit seit dem 9. Oktober 2008 (Datum der psychiatrischen Begutachtung) als zu 50% arbeitsfähig erklärte (IV/306),

dass Dr. E._______, Psychiatrie und Psychotherapie, des RAD Rhone mit ergänzender Stellungnahme vom 11. Mai 2009 als Hauptdiagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F 33.0/F 33.1), sowie Alkoholismus, seit 1990 abstinent (F10.20), nannte und den Beschwerdeführer - in Abweichung zur früheren Stellungnahme des RAD - seit dem 1. Januar 2008 sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer angepassten Verweistätigkeit zu 50% als arbeitsfähig beurteilte, ohne jedoch diese Abweichung in zeitlicher Hinsicht zu begründen (IV/316),

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung - basierend auf der Aussage des RAD-Arztes, die Arbeitsfähigkeit betrage sowohl in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer angepassten Verweistätigkeit 50%, womit sich ein Prozentvergleich grundsätzlich rechtfertigt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgericht C-4561/2009 vom 16. März 2011 E. 6.1, mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung) - ausführte, der Beschwerdeführer könne mehr als 40% des Erwerbseinkommens ohne Gesundheitsschaden erzielen, weshalb er nur noch Anspruch auf eine halbe Rente habe,

dass nachfolgend zu prüfen ist, ob die Vorinstanz - in vollständiger Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts - den Grad der Arbeitsfähigkeit und die damit verbundene Erwerbsfähigkeit zutreffend festgelegt hat,

dass die Ärzte aufgrund der Ergebnisse der psychiatrischen Begutachtung am 9. Oktober 2008 eine Verbesserung der Gesundheitssituation in psychiatrischer Hinsicht feststellten und gestützt auf die in der Schweiz am 9. Oktober 2008 erfolgte fachpsychiatrische Begutachtung auf eine seit 2008 wieder bestehende Arbeitsfähigkeit von 50% bzw. eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit in gleicher Höhe schlossen,

dass der Beschwerdeführer - im Rahmen des E-Mailverkehrs im Zusammenhang mit der Begutachtung in der Schweiz im Oktober 2008 - der IVSTA mitteilte, in keinem Arbeitsverhältnis zu stehen und nicht selbständig zu arbeiten und als einzige Einkunft über die IV-Rente zu verfügen (vgl. IV/274, 276),

dass er im Fragebogen für die IV-Rentenrevision vom 16. Januar 2009 erklärte, er habe nach dem 29. Dezember 2003 keine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt und stehe [aktuell] in keinem Beschäftigungsverhältnis und sei nicht selbständig erwerbstätig (IV/310),

dass er im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend machte, in der freien Wirtschaft weiterhin nicht arbeitsfähig zu sein und keinen Lohn und/oder Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und kein Einkommen aus Nebenerwerb zu beziehen (vgl. act. 1, 1.4, 5.1),

dass er bei der Vorinstanz und beim Bundesverwaltungsgericht zwei Berichte von Dr. F.______ (Psychiater) vom 18. März und 8. Juli 2009 zu den Akten reichte, wonach er arbeitsunfähig sei (vgl. IV/313, act. 1.6),

dass sich jedoch den Vorakten (zumindest rudimentäre) Hinweise auf eine umfangreiche selbständige Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers entnehmen lassen (s. unten), denen die Vorinstanz im Rahmen der ihr obliegenden Abklärungspflicht (Art. 43 ATSG) nicht weiter nachgegangen ist,

dass sich in den Vorakten eine Visitenkarte für "[...], Divemaster + [...], [...]" findet (vgl. IV/242) und die darauf ersichtlichen Adresse und E-Mailadresse den Kontaktangaben entsprechen, welche der Beschwerdeführer der IVSTA mit E-Mail vom 21. Februar 2008 bekannt gab (vgl. IV/255),

dass Dr. D._______ vom RAD Rhone in einer ersten Stellungnahme vom 30. Juni 2008 in der Anamnese darauf hinwies, der Versicherte führe jetzt eine Tauchschule auf den Philippinen (IV/267),

dass die Schweizer Botschaft in einem E-Mail vom 24. September 2008 an die IVSTA ausführte, dass der Beschwerdeführer als "Master Diver" und Tauchlehrer wohl über eine überdurchschnittliche physische und psychische Gesundheit verfügen müsse (vgl. IV/295),

dass Dr. D._______ des RAD Rhone in ihrer zweiten Stellungnahme wiederum darauf hinwies, dass der Versicherte in einem Taucherdorf auf den Philippinen lebe und dort offenbar eine Taucherschule unterhalte (IV/306),

dass im Internet unter http://[...].com (besucht am 5. April 2011; vgl. act. 23) für vom Beschwerdeführer seit Januar 2008 als selbstständig erwerbstätiger Tauchlehrer geführten Tauchunterricht geworben wird, dass dem Beschwerdeführerin dabei eine Erfahrung von über 780 Tauchgängen zugeschrieben wird und er unter anderem beschrieben wird als hart arbeitend, dynamisch, enthusiastisch, sehr sehr glücklich, als jemand mit Freude am Lehren, Führen, Tauchen und mit der Fähigkeit, für Spass und eine entspannende Atmosphäre der Gäste zu sorgen,

dass auf der gleichen Internetseite für vom Beschwerdeführer geleitete Inselführungen geworben wird,

dass der Beschwerdeführer gemäss dieser Internetseite nach seinem Unfall jahrelang im Dienstleistungsbereich erfolgreich selbstständig erwerbstätig gewesen sei,

dass sich weitere Hinweise auf eine Tauchlehrertätigkeit des Beschwerdeführers finden (vgl. z.B. http://www.[...].com und http://[...].blog.com [beide besucht am 5. April 2011], vgl. act. 24 f.),

dass somit erhebliche Widersprüche zwischen den eigenen Angaben zur Erwerbssituation und aktenkundiger Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers im vorliegend massgebenden Beurteilungszeitraum seit erstmaliger Rentengewährung am 28. Mai 2004 und angefochtener Verfügung vom 3. Juni 2009 (vgl. dazu BGE 130 V 71) bestehen,

dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 6. April 2011 hierzu rechtliches Gehör gewährt wurde, er jedoch nicht Stellung nahm,

dass in Anbetracht des Stillschweigens des Beschwerdeführers die Würdigung anhand der Aktenlage nach guten Treuen zu erfolgen hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 172/02 vom 7. Februar 2003 E. 4.4),

dass aufgrund der Aktenlage zu schliessen ist, der Beschwerdeführer verheimliche der Vorinstanz gegenüber weitreichende selbständige Aktivitäten, die teilweise oder weitergehend gegen eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen sprechen,

dass Dr. G._______ bei seiner Begutachtung aktenkundig keine Kenntnisse über eine selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers als Tauchlehrer auf den Philippinen hatte (vgl. IV/303 S. 3) und die RAD-Fachärzte trotz teilweiser Kenntnisnahme (IV/267, 306) eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne der oben stehenden Ausführungen nicht in ihre Beurteilungen miteinbezogen (IV/306, 316),

dass weder die angefochtene Verfügung der Vorinstanz noch die Vernehmlassung diesbezüglich Erwägungen enthalten,

dass im Sinne eines Zwischenergebnisses festzuhalten ist, dass die Akten aufgrund sich widersprechender Aussagen und offenkundig unvollständiger sachverhaltlicher Erhebungen durch die Vorinstanz keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und des Invaliditätsgrades zulassen,

dass damit das Bundesverwaltungsgericht nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilen kann, ob die bisher gewährte ganze Rente zu Recht revisionsweise auf eine halbe Rente ab 1. August 2009 herabgesetzt worden ist (Art. 17 Abs. 1 ATSG),

dass der Beschwerdeführer mit der Nichtoffenlegung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit auf den Philippinen klarerweise seine ihm obliegende Mitwirkungspflicht im Rentenverfahren verletzt hat (Art. 28 Abs. 2 ATSG),

dass gemäss Art. 7b IVG Leistungen der Invalidenversicherung - in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG - ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2 Bst. d), und bei diesem Entscheid die Umstände des Einzelfalles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens und die wirtschaftliche Lage der versicherten Person zu berücksichtigen ist (Abs. 3),

dass die Vorinstanz nicht geprüft hat, ob aufgrund der Mitwirkungspflichtsverletzung eine Kürzung oder Verweigerung der Rente in Betracht zu ziehen ist,

dass die Akten infolge ungenügender Abklärungen der Vorinstanz es dem Bundesverwaltungsgericht somit auch verunmöglichen, reformatorisch eine abschliessende Beurteilung des Ausmasses des Verschuldens und der wirtschaftlichen Lage des Beschwerdeführers und damit eine rechtskonforme Prüfung von Art. 7b IVG vorzunehmen,

dass erstellt ist, dass der entscheidrelevante Sachverhalt nicht rechtsgenüglich erhoben worden ist (Art. 49 Bst. b VwVG),

dass eine Sache gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückgewiesen werden kann,

dass gemäss neuester bundesgerichtlicher Rechtsprechung das Gericht von der Einholung eines Gerichtsgutachtens absehen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen kann, wenn eine entscheidwesentliche Frage im Verwaltungsverfahren vollständig ungeklärt geblieben ist (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011, E. 4.4.1.4),

dass vorliegend vollständig ungeklärt geblieben ist, ob die umfangreiche selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers in den Philippinen zu abweichenden Feststellungen in arbeitsmedizinischer und erwerblicher Hinsicht führen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen ist,

dass bei diesem Ergebnis auf die Rügen des Beschwerdeführers zum Gutachten von Dr. G._______ nicht weiter einzugehen ist,

dass die Beschwerde deshalb insoweit gutzuheissen ist, als die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2009 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 - unter der Annahme aufgrund der Aktenlage, die dem Beschwerdeführer ausgerichtete schweizerische IV-Rente inkl. Kinderrente für den Sohn B._______ stelle die einzige Einkommensquelle der Familie dar und es scheine kein relevantes Vermögen vorzuliegen - von der Mittellosigkeit von A._______ ausging und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung deshalb guthiess (act. 15),

dass es nach der Rechtsprechung grundsätzlich dem Gesuchsteller obliegt, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a; Urteil EVG U 66/04 vom 14. Oktober 2004 E. 8.4),

dass sich - wie oben dargelegt - ergibt, dass der Beschwerdeführers seine Erwerbssituation und damit seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht pflichtgemäss offengelegt hat,

dass ein Widerruf der unentgeltlichen Rechtspflege zulässig ist, sofern die Mittellosigkeit (etwa aufgrund unzutreffender Angaben) nie bestanden hat oder im Lauf des Verfahrens wegfällt (vgl. Martin Kayser in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Zürich/St. Gallen 2008, Art. 65 N. 26 mit Hinweisen), wobei für diese Beurteilung auf die aktuellen Verhältnisse abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_54/2010 vom 19. März 2010, E. 2.2),

dass die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers aus heutiger Sicht nicht rechtsgenüglich nachgewiesen wurde und aufgrund der obigen Ausführungen davon auszugehen ist, er habe die Voraussetzungen zur Annahme der Mittellosigkeit auch im Zeitpunkt der Gesuchstellung nicht erfüllt, weshalb die gewährte unentgeltliche Prozessführung (ex tunc) zu widerrufen ist,

dass deshalb zu prüfen ist, ob Verfahrenskosten aufzuerlegen sind,

dass eine Rückweisung, wie sie vorliegend anzuordnen ist, praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6),

dass einer Partei trotz Obsiegens nur Verfahrenskosten auferlegt werden dürfen, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten im vorinstanzlichen oder Beschwerdeverfahren (Michael Beuschin: Christoph Auer, Markus Müller, Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich u.a. 2008, Rz. 20 zu Art. 63 ) verursacht hat (Art. 63 Absatz 3 VwVG),

dass gemäss Art. 85bisAbs. 3 AHVG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Kosten auferlegt werden können,

dass leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung solange nicht vorliegt, als es der Partei darum geht, einen bestimmten, nicht als willkürlich erscheinenden Standpunkt durch den Richter beurteilen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts H 403/00 vom 4. Juni 2002, E. 4),

dass vorliegend trotz aktenkundiger Nichtoffenlegung seiner Erwerbstätigkeit auf den Philippinen der Standpunkt des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe im Verwaltungsverfahren den Arbeitsfähigkeitsgrad nicht zutreffend ermittelt, weil Dr. G._______ aus der persönlichen Begutachtung am 9. Oktober 2008 falsche Feststellungen getroffen, die Diagnosen falsch ermittelt und damit auch die Arbeitsfähigkeit unzutreffend festgelegt habe, nicht als willkürlich bezeichnet werden kann, zumal er sich dabei auf abweichende fachärztliche Beurteilungen vom 8. März 2009 (IV/313) und 8. Juli 2009 (act. 1.6) stützt,

dass dem obsiegenden Beschwerdeführer aus den obgenannten Gründen keine Kosten aufzuerlegen sind,

dass auch der unterliegenden Vorinstanz keine Kosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 2 VwVG),

dass die Beschwerdeinstanz gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen kann,

dass vorliegend keine Parteientschädigung auszurichten ist, zumal der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist und ihm keine notwendigen Kosten im Sinne der Rechtsprechung entstanden sind, und auch nicht von einer mutwilligen oder leichtsinnigen Prozessführung des Beschwerdeführers im Sinne der Rechtsprechung gesprochen werden kann, woraus die Vorinstanz einen Anspruch auf Parteientschädigung ableiten könnte (BGE 127 V 205, Urteil des Bundesgerichts H 403/00 vom 4. Juni 2002, a.a.O.).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 3. Juni 2009 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Durchführung weiterer Abklärungen und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Die mit Zwischenverfügung vom 1. April 2010 gewährte unentgeltliche Prozessführung wird widerrufen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7^b Sanctions - 1 Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
¹	Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
²	En dérogation à l'art. 21, al. 4, LPGA, les prestations peuvent être réduites ou refusées sans mise en demeure et sans délai de réflexion si l'assuré:
^a	ne s'est pas annoncé sans délai à l'AI malgré l'injonction donnée par l'office AI en vertu de l'art. 3c, al. 6, et que cette omission a prolongé ou aggravé l'incapacité de travail ou l'invalidité;
^b	a manqué à son obligation de communiquer au sens de l'art. 31, al. 1, LPGA;
^c	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment des prestations de l'AI;
^d	ne communique pas à un office AI les renseignements dont ce dernier a besoin pour remplir les tâches qui lui sont assignées par la loi.
³	La décision de réduire ou de refuser des prestations doit tenir compte de toutes les circonstances, en particulier de la gravité de la faute de l'assuré.68
⁴	En dérogation à l'art. 21, al. 1, LPGA, les allocations pour impotent ne peuvent être ni refusées, ni réduites.69

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.