8C_542/2019 - 2019-12-04 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 542/2019

Urteil vom 4. Dezember 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 5. Juni 2019 (VBE.2018.183).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1956, war seit September 1986 bei der B.________ AG als Baufacharbeiter A angestellt. Wegen seit 2008 anhaltender Beschwerden meldete er sich erstmals am 13. Februar 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) mit rechtskräftiger Verfügung vom 22. Februar 2010 einen Leistungsanspruch.

Wegen seit 2. März 2011 geklagter rheumatischer Beschwerden meldete sich A.________ am 6. Februar 2012 erneut bei der Invalidenversicherung an. Nach weiteren Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle vom 1. September 2012 bis 30. Juni 2013 eine ganze (unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verfügung Nummer 4 vom 18. April 2016), vom 1. Juli 2013 bis 31. Januar 2014 eine Dreiviertelsrente und unbefristet ab dem 1. Februar 2014 eine Viertelsrente zu (Verfügungen mit den Nummern 5 bis 8 vom 14. und 18. April 2016).

A.b. In teilweiser Gutheissung der gegen die Verfügungen mit den Nummern 5 bis 8 vom 14. und 18. April 2016 erhobenen Beschwerde des A.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diese Verfügungen auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und Neuverfügung an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 8. November 2016).

Gestützt auf das polydiszplinäre Gutachten der Medas Zentralschweiz vom 8. Juni 2017 (nachfolgend: Medas-Gutachten) sprach die IV-Stelle dem Versicherten nunmehr basierend auf einem Invaliditätsgrad von 63 % für die befristete Dauer vom 1. Juli 2013 bis 31. Januar 2014 eine Dreiviertelsrente zu. Bei einem ab 3. Oktober 2013 ermittelten Invaliditätsgrad von 25 % verneinte sie mit Wirkung ab 1. Februar 2014 einen Rentenanspruch (Verfügung vom 1. Februar 2018). Weil sie darüber hinaus auch die ursprünglich ab 1. Februar 2014 zugesprochene Viertelsrente (vgl. Sachverhalt lit. A.a) bereits bis 2016 ausbezahlt hatte, forderte sie mit separater Verfügung vom 1. Februar 2018 die zwischen 1. Februar 2014 und 30. November 2016 zu Unrecht erbrachten Rentenleistungen im Umfang von Fr. 16'002.- vom Versicherten zurück.

B.
Gegen beide Verfügungen vom 1. Februar 2018 liess A.________ beschwerdeweise deren Aufhebung beantragen. Ihm sei ab Oktober 2013 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.

Am 10. Januar 2019 drohte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau A.________ eine reformatio in peius an und gewährte ihm eine Frist zum Rückzug der Beschwerde. Mit Eingabe vom 18. Februar 2019 hielt dieser im Wesentlichen an seiner Beschwerde fest.

Mit Entscheid vom 5. Juni 2019 änderte das kantonale Gericht die Rentenverfügung vom 1. Februar 2018 dahingehend ab, dass es den Rentenanspruch bereits "per 30. Juni 2013 befristete", weil der Versicherte in Bezug auf eine leidensangepasste Tätigkeit schon ab 1. September 2012 wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Die Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung vom 1. Februar 2018 sowie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung wies es ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, ihm sei unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides ab Oktober 2013 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die Rückerstattungsverfügung sei folglich aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. Eventualiter sei die vorinstanzliche reformatio in peius aufzuheben und die Rentenverfügung vom 1. Februar 2018 zu bestätigen. Zudem sei dem Beschwerdeführer für das kantonale Gerichtsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. Schliesslich ersucht er auch für das Verfahren vor Bundesgericht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten die Vorinstanz das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum sowie der konkreten Beweiswürdigung handelt es sich um für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 8C 587/2018 vom 11. März 2019 E. 2.4 mit Hinweis).

1.3. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung; in diese greift das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur bei Willkür ein, insbesondere wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche grundlos ausser Acht lässt. Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen (vgl. zum Ganzen BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53). Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 145 I 26 E. 1.3 S. 30; 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

2.
In der Sache streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie - abweichend von der Rentenverfügung der IV-Stelle vom 1. Februar 2018 - nicht erst ab 1. Februar 2014, sondern bereits ab 1. Juli 2013 einen Rentenanspruch des Versicherten verneinte. Letzterer macht demgegenüber geltend, ab Oktober 2013 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zu haben.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), zutreffend dargelegt. Hierauf wird verwiesen.

3.2. Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88a IVV über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung oder Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263; 131 V 164; 125 V 413 E. 2d S. 417 in fine). Dementsprechend ist bei mehreren Sachverhaltsänderungen jeweils massgeblicher Vergleichszeitpunkt jener, in welchem zuletzt eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung (des jeweils anspruchserheblichen Aspektes), Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung vorgenommen wurde und sich eine Veränderung des Rentenanspruchs ergab (Urteil 9C 226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.1 mit Hinweisen, nicht publ. in BGE 137 V 369, aber in SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61; Urteil 8C 354/2019 vom 22. August 2019 E. 2.3).

4.

4.1. Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 125 V 414 E. 1a mit Hinweisen). Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf Grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet (BGE 144 I 11 E. 4.3 S. 14; 125 V 413 E. 1a und 1b S. 414). Anfechtungs- und Streitgegenstand sind danach identisch, wenn die Verwaltungsverfügung insgesamt angefochten wird (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f. mit Hinweis).

4.2. Laut angefochtenem Entscheid erwuchs die Verfügung Nummer 4 vom 18. April 2016 über die Zusprache einer ganzen Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % für die Dauer vom 1. September 2012 bis 30. Juni 2013 unangefochten in Rechtskraft. Diese Rentenverfügung bildete daher auch nicht Gegenstand des Rückweisungsentscheides vom 8. November 2016.

4.3. Die Verfügungen mit den Nummern 5 bis 8 vom 14. bzw. 18. April 2016 betrafen die befristeten Zeiträume vom 1. Juli 2013 bis 31. Januar 2014, vom 1. Februar bis 30. September 2014, vom 1. Oktober 2014 bis 31. März 2016 und die unbefristete Dauer ab 1. April 2016. Diese vier Verfügungen hob die Vorinstanz mit Entscheid vom 8. November 2016 auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die IV-Stelle zurück. Nach Durchführung der ergänzenden Abklärungen hielt die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 22. September 2017 fest, dass sie die vier Verfügungen basierend auf einem ab März 2013 auf 63 % und ab Oktober 2013 auf 25 % ermittelten Invaliditätsgrad durch Zusprache einer vom 1. Juli 2013 bis 31. Januar 2014 befristeten Dreiviertelsrente ersetzen werde. Daran hielt sie mit Rentenverfügung vom 1. Februar 2018 fest.

4.3.1. Hiegegen beantragte der Versicherte bereits im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren, es sei ihm "ab Oktober 2013" eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Sein Antrag ist unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung nur so zu verstehen, dass er mit Wirkung ab 3. Oktober 2013 - entgegen der von der IV-Stelle ab diesem Zeitpunkt auf 25 % ermittelten gesundheitsbedingten Erwerbseinbusse - einen Invaliditätsgrad von 78 % geltend macht. Denn das Begehren (Art. 42 Abs. 1 BGG) kann sich auch aus der Begründung oder aus der Begründung zusammen mit dem formellen Antrag ergeben (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f.; 134 III 235 E. 2 S. 236 f.; 133 II 409 E. 1.4.1 S. 415; Urteil 8C 624/2017 vom 6. Februar 2018 E. 1).

4.3.2. Gemäss Art. 107 Abs. 1 BGG darf das Bundesgericht nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen. Ausgangspunkt der Bindungswirkung ist das (zulässige) Rechtsbegehren der beschwerdeführenden Partei, nicht jenes der Beschwerdegegnerin. Der Antrag der Beschwerdegegnerin hat keine selbstständige Bedeutung für die Festlegung der Spruchzuständigkeit. Mit ihm kann, abgesehen vom Nichteintreten auf die Beschwerde, grundsätzlich nicht mehr und nicht anderes als die ganze oder teilweise Abweisung der Beschwerde gefordert werden, zumal im BGG die Anschlussbeschwerde nicht vorgesehen ist (BGE 145 V 57 E. 10.2 S. 73; 138 V 106 E. 2.1 S. 110; 134 III 332 E. 2.5 S. 336 f.; Urteil 9C 756/2009 vom 8. Februar 2010 E. 4.1; ferner Johanna Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 2 zu Art. 107 BGG).

4.3.3. Entgegen dem Beschwerdeführer ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die Vorinstanz in Verletzung von Bundesrecht den Streitgegenstand ausgeweitet habe. Der Verweis auf das Urteil 9C 540/2015 vom 15. Oktober 2015 ist nicht einschlägig. Denn in jenem Fall war strittig, ob die Verwaltung durch einen kantonalen Rückweisungsentscheid dazu verpflichtet werden kann, den Eintritt einer allfälligen Veränderung des Rentenanspruchs entgegen der Praxis nach BGE 121 V 362 E. 1b 366 auch über den Zeitpunkt des Erlasses der aufgehobenen Verfügung hinaus zu prüfen. Diese Konstellation steht hier nicht zur Debatte. Nach Massgabe der den Anfechtungsgegenstand bestimmenden Rentenverfügung vom 1. Februar 2018 (E. 4.1) war im vorliegenden Verfahren stets der Rentenanspruch ab 1. Juli 2013 strittig (E. 2).

4.3.4. Soweit der Versicherte vor Bundesgericht mit dem Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlichen reformatio in peius durchdringen würde, bliebe es nach Beseitigung des angefochtenen Entscheides - unter Berücksichtigung eines ab Oktober 2013 antragsgemäss auf 78 % festzusetzenden Invaliditätsgrades - im Zeitraum vom 1. Juli 2013 bis 31. Januar 2014 bei der zugesprochenen Dreiviertelsrente laut Rentenverfügung vom 1. Februar 2018. Denn anspruchswirksam würde diese Änderung des Invaliditätsgrades nach Art. 88a Abs. 2 IVV erst ab 1. Februar 2014.

4.4. Nach dem Gesagten bleiben der Bestand und Umfang, die Dauer sowie die Abstufung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ab 1. Juli 2013 strittig.

5.

5.1. Gemäss angefochtenem Entscheid ist der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt vollständig abgeklärt. Von weiteren Beweismassnahmen seien in antizipierter Beweiswürdigung keine entscheidrelevanten neuen Kenntnisse zu erwarten. Betreffend die Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum vom 1. September 2012 bis 16. April 2015 sei gestützt auf die Stellungnahme des rheumatologischen Medas-Gutachters vom 29. Oktober 2918 von Beweislosigkeit auszugehen. Folglich sei vom 1. September 2012 bis 16. April 2015 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit anzunehmen. Ab 16. April 2015 sei in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit auf das Medas-Gutachten abzustellen, wonach der Versicherte in angepasster, körperlich leichten oder mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Mit anderen Worten sei ab 1. September 2012 durchgängig von einer vollen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit auszugehen.

5.2. Vorweg erhebt der Beschwerdeführer verschiedene Einwände gegen die medizinische Sachverhaltsfeststellung.

5.2.1. Diesbezüglich wendet er zunächst ein, die Vorinstanz habe Art. 61 lit. c ATSG verletzt, indem sie dem Medas-Gutachten Beweiskraft zuerkannt habe. Insbesondere kritisiert er die Feststellungen gemäss rheumatologischem Medas-Teilgutachten vom 24. April 2017 des Dr. med. C.________, (nachfolgend: rheumatologisches Teilgutachten), wonach die abweichenden Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit gemäss Berichten des Spitals D.________ auf Diskrepanzen zwischen Befunden und Beschwerden zurück zu führen seien.

Der rheumatologische Medas-Gutachter legte an der kritisierten Stelle in seinem Teilgutachten unter ausdrücklicher Wiedergabe von Textpassagen aus mehreren Berichten des Spitals D.________ sorgfältig und überzeugend dar, dass sich die attestierten Einschränkungen einer leidensadaptierten Tätigkeit auf der Befundebene nicht begründen liessen. Die behandelnden Ärzte des Spitals D.________ hätten vielmehr auf die geklagten Schmerzen (Beschwerdeebene) abgestellt. Die Einwände des Versicherten sind unbegründet. Dr. med. C.________ hat unter zutreffendem Verweis auf die Berichte des Spitals D.________ schlüssig begründet, dass nach den klinischen Befunden und humoralen Entzündungsparametern keine Hinweise für eine vermehrte Aktivität der rheumatoiden Arthritis bestanden. Soweit der Beschwerdeführer das rheumatologische Teilgutachten als "oberflächlich und damit unschlüssig" bezeichnet, begnügt er sich mit appellatorischer Kritik, worauf nicht weiter einzugehen ist. Inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, indem es dem Medas-Gutachten einschliesslich dem rheumatologischen Teilgutachten Beweiswert zuerkannte, ist nicht ersichtlich und wird nicht rechtsgenüglich dargelegt.

5.2.2. Weiter macht der Versicherte geltend, das kantonale Gericht habe sich mit seiner Argumentation betreffend die rheumatoide Arthritis nicht auseinander gesetzt und daher Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Insbesondere lasse die Beurteilung des Dr. med. C.________ eine schlüssige Erklärung für die Entzündungsaktivität vermissen.

Der angefochtene Entscheid ist auch in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat im Hinblick auf die im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen Rügen bei der Medas eine ergänzende Stellungnahme zum Medas-Gutachten in Bezug auf den Verlauf und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit vom 1. September 2012 bis 16. April 2015 eingeholt. Zur Stellungnahme des Chefarztes der Medas Zentralschweiz vom 6. November 2018 sowie zum Ergänzungsbericht des Dr. med. C.________ vom 29. Oktober 2018 (nachfolgend: Ergänzungsbericht) gewährte das kantonale Gericht dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör. Dr. med. C.________ nahm in seinem ausführlichen Ergänzungsbericht nicht nur Bezug auf die rheumatoide Arthritis, sondern gelangte nach erneuter Auseinandersetzung mit der Aktenlage zur begründeten Beurteilung, dass dem Versicherten ab Oktober 2013 eine leidensangepasste Tätigkeit bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % zumutbar gewesen sei. Ab Januar 2011 sei die rheumatoide Arthritis diagnostiziert und behandelt worden. Laut Bericht des Spitals D.________ vom 10. August 2011 sei der Beschwerdeführer drei Monate nach Beginn der Basistherapie "im Alltag sehr wenig eingeschränkt" gewesen. Es seien in der Folge keine typischen Arthritis-
Befunde erhoben worden. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs kann unter den gegebenen Umständen mit Blick auf die im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Rügen keine Rede sein.

5.2.3. Soweit der Versicherte die vorinstanzliche Beweiswürdigung beanstandet, weil dem postthrombothischen Syndrom zu Unrecht keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt worden sei, handelt es sich wiederum um appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid (E. 1.3 i.f.). Die Vorinstanz stellte in nicht zu beanstandender Würdigung des Medas-Gutachtens und des Ergänzungsberichts fest, dass das adäquat behandelte postthrombotische Syndrom an der rechten unteren Extremität auch unter Berücksichtigung der übrigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen die Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit nicht eingeschränkt habe.

5.2.4. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich rügt, Dr. med. C.________ habe sich im Ergänzungsbericht nicht mit allen abweichenden Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Mittelland befasst, bleibt unklar, inwiefern die medizinische Beurteilung des Medas-Rheumatologen im Ergebnis bundesrechtswidrig ausgefallen sei. In der vorinstanzlichen Eingabe vom 12. November 2018 hielt der Versicherte ausdrücklich fest, Dr. med. C.________ habe sich nun im Ergänzungsbericht mit den medizinischen Vorakten der behandelnden Fachärzte auseinander gesetzt und sei dabei auf teilweise widersprüchliche Angaben gestossen. Soweit die Einwände des Beschwerdeführers überhaupt der qualifizierten Rügepflicht genügen, sind die Vorbringen unbegründet.

5.2.5. Zusammenfassend hat das kantonale Gericht den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt nach eingehender Beweiswürdigung und ergänzenden Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit (Art. 61 lit. c ATSG) bundesrechtskonform festgestellt. Demnach blieb der Beschwerdeführer ab 27. September 2011 in der angestammten Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter dauerhaft arbeitsunfähig. Nachdem die behandelnden Rheumatologen des Spitals D.________ berufliche Massnahmen im Hinblick auf eine angepasste Tätigkeit bereits im Sommer 2012 befürwortet hatten, schloss die Vorinstanz gestützt auf den überzeugenden Ergänzungsbericht des Dr. med. C.________, dass der Versicherte jedenfalls ab 1. September 2012 in leidensadaptierter Tätigkeit durchgängig voll arbeitsfähig war. Inwiefern diese Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sei, und das kantonale Gericht durch Verzicht auf weitere Abklärungen in antizipierter Beweiswürdigung das Willkürverbot verletzt habe (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; Urteil 8C 439/2019 vom 7. August 2019 E. 3.2.5 mit Hinweisen), zeigt der Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht ersichtlich.

6.
Die vorinstanzliche Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen - insbesondere des Invaliditätsgrades - basiert auf den gesundheitlichen Einschränkungen gemäss Sachverhaltsfeststellung laut angefochtenem Entscheid. Die hiegegen erhobenen Einwände ändern im Ergebnis nichts daran, dass bei einer vollen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit auch unter Berücksichtigung des maximal zulässigen leidensbedingten Tabellenlohnabzuges nach BGE 125 V 75 unter den gegebenen Umständen kein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % resultiert, weshalb die Verneinung eines Anspruchs auf Invalidenrente ab 1. Juli 2013 nicht zu beanstanden ist.

7.
Gegen die vorinstanzlich bestätigte Rückforderungsverfügung vom 1. Februar 2018 erhebt der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwände.

8.
Strittig und zu prüfen ist schliesslich, ob die Vorinstanz den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht mangels Bedürftigkeit verneint hat.

8.1.

8.1.1. Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV). Die unentgeltliche Rechtspflege bezweckt, auch der bedürftigen Partei den Zugang zum Gericht und die Wahrung ihrer Parteirechte zu ermöglichen. Sie soll sicherstellen, dass jedermann unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen nicht aussichtslose Streitsachen zur gerichtlichen Entscheidung bringen und sich überdies im Prozess, sofern es sachlich geboten ist, durch einen Anwalt vertreten lassen kann (BGE 135 I 1 E. 7.1 S. 2). Für das - in der Regel kostenlose (Art. 61 lit. a ATSG) - sozialversicherungsrechtliche Beschwerdeverfahren findet der Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand in Art. 61 lit. f ATSG eine gesetzliche Grundlage (Urteil 8C 470/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 4.1).

8.1.2. Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232; 127 I 202 E. 3b S. 205). Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 120 I 1 E. 2a; Urteil 9C 26/2016 vom 25. Februar 2016 E. 9.1). Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Verpflichtungen, andererseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2; SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31, 9C 13/2009 E. 8.2; 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C 530/2008 E. 4.1, je mit Hinweisen). Soweit das Vermögen einen angemessenen "Notgroschen" übersteigt, ist der das Gesuch stellenden Person unbesehen der Art der Vermögensanlage zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, bevor dafür öffentliche Mittel bereitzustellen sind (Urteil 8C 470/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 4.2 mit Hinweisen).

8.2. Laut unbestrittener Sachverhaltsfeststellung gemäss angefochtenem Entscheid besitzen der Versicherte und seine Ehegattin in Serbien eine Liegenschaft mit einem Verkehrswert von Fr. 62'920.-. In Anwendung der einschlägigen Rechtsprechung (E. 8.1.2) hat das kantonale Gericht dargelegt, weshalb es dem Gesuchsteller zumutbar sei, sein Vermögen zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden. Er habe sich die benötigten Mittel durch Aufnahme eines zusätzlichen Hypothekarkredites oder durch Veräusserung der Liegenschaft zu beschaffen. Mit Blick auf diese Ausgangslage sei es dem Versicherten ohne Weiteres möglich, für die Prozesskosten aus seinem Vermögen aufzukommen, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abzuweisen sei.

8.3. Was der Beschwerdeführer hiegegen vorbringt, ist unbegründet. Zwar trifft zu, dass er und seine Ehegattin mangels eines genügenden Einkommens wohl keine Hypothek zu Lasten seiner Liegenschaft in Serbien aufnehmen könnten. Ungeachtet des geltend gemachten monatlichen Fehlbetrages von Fr. 685.- aus der Ermittlung der prozessualen Bedürftigkeit (vgl. SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C 530/2008 E. 4 und SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 19, H 27/05 E. 4.1, je mit Hinweisen) erhebt der Versicherte jedoch keine stichhaltigen Einwände gegen die Zumutbarkeit der Veräusserung seiner Liegenschaft zum Verkehrswert. Vielmehr führte er in seiner vorinstanzlichen Eingabe vom 3. Juni 2019 zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege aus, dass er seit Herbst 2018 von der Wohngemeinde keine wirtschaftliche Sozialhilfe mehr beziehe. Der 1956 geborene Beschwerdeführer wird Ende Mai 2021 das ordentliche AHV-Rentenalter erreichen. Nach Abzug des bis dahin befristet zumutbaren Vermögensverzehrs zur Deckung des monatlichen Fehlbetrages und der mutmasslichen Anwalts- und Gerichtskosten im kantonalen Verfahren sowie vor Bundesgericht wird dem Versicherten aus der Verwertung seiner Liegenschaft mehr als nur ein minimaler Vermögensfreibetrag (vgl. dazu Urteil 8C 679/2009
vom 22. Februar 2010 E. 4.2) verbleiben.

8.4. Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Ergebnis zu Recht abgewiesen.

9.
Die Beschwerde ist folglich insgesamt unbegründet und daher abzuweisen.

10.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Der als unterliegende Partei zur Kostentragung verpflichtete (Art. 66 Abs. 1 BGG) Beschwerdeführer hat auch für das letztinstanzliche Verfahren um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ersucht. Da der Erlös aus der Verwertung seiner Liegenschaft unter Berücksichtigung eines angemessenen Vermögensfreibetrages auch zur Deckung der mutmasslichen Anwalts- und Gerichtskosten im bundesgerichtlichen Verfahren ohne Weiteres ausreicht (E. 8.3), ist die prozessuale Bedürftigkeit zu verneinen und das Gesuch folglich abzuweisen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Vorsorgestiftung B.________ AG, der PK Rück AG, Zürich, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Dezember 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.