5A_309/2013 - 2013-11-04 - Diritto delle persone

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_309/2013

Urteil vom 4. November 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterinnen Escher, Hohl,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Mirko Alfred Ros,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Y.________,
Beschwerdegegner 1
2. Z.________ AG,
Beschwerdegegnerin 2,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Glasl.

Gegenstand
Persönlichkeitsverletzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 8. März 2013.

Sachverhalt:

A.
X.________ und Y.________ waren von Mai 2008 bis August 2009 ein Paar. Im November 2008 waren sie zusammen in London und im Juli 2009 in Südfrankreich. Im Oktober 2009 erstattete X.________ Strafanzeige gegen Y.________, unter anderem wegen in London und in Südfrankreich begangener Körperverletzungen. In der Zeitung A.________ vom xx.xx.2010 wurde über die Sache berichtet und wurden die gegensätzlichen Standpunkte namentlich zu den Vorwürfen betreffend Körperverletzung in Südfrankreich ausgebreitet. Am selben Tag erschien unter der Internetadresse www.y1.________.ch die Darstellung von Y.________, wonach die Vorwürfe unwahr und mittels Fotografien schlüssig widerlegbar seien; das Ganze sei "ein billiger Rachefeldzug einer enttäuschten Ex-Geliebten". Die Texte erschienen sodann mit praktisch gleichem Inhalt unter dem Titel "X.________ exposed as a liar" auch auf zwei Facebook-Profilen von Y.________.

B.
In der Folge klagte X.________ gegen Y.________ (Beklagter 1) und die Z.________ AG (Beklagte 2) beim Bezirksgericht Meilen. Dieses erliess am 22. Mai 2012 das folgende Urteil (Dispositiv) :

"1.
Den Beklagten wird je einzeln verboten, das ehemals unter der Internetadresse www.y1.________.ch aufgeschaltete Bild der Klägerin in irgendeiner Weise über irgendwelche Medien, insbesondere über die Internetadresse www.y1.________.ch, weiter zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen.

2.
Dem Beklagten 1 wird verboten, das ehemals auf seinen beiden Facebook-Profilen www.facebook.com/y2.________ und www.facebook.com/y3.________ aufgeschaltete Bild der Klägerin (inklusive des Übertitels 'X.________ exposed as liar') erneut auf den genannten Facebook-Profilen aufzuschalten.

3.
Den Beklagten wird je einzeln verboten, den ehemals unter der Internetadresse www.y1.________.ch aufgeschalteten Beitrag 'Fotobeweis entlastet Y.________' bzw. 'Photographic evidence exposes X.________ as a liar' in irgendeiner Weise über irgendwelche Medien, insbesondere über die Internetadresse www.y1.________.ch, weiter zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen.

4.
Dem Beklagten 1 wird verboten, den ehemals auf seinen beiden Facebook-Profilen www.facebook.com/y2.________ und www.facebook.com/y3.________ aufgeschalteten Beitrag 'Fotobeweis entlastet Y.________' bzw. 'Photographic evidence exposes X.________ as a liar' (inkl. seiner Kommentare und derjenigen seiner Freunde) erneut auf den genannten Facebook-Profilen aufzuschalten.

5.
Den Beklagten wir je einzeln verboten, gegenüber Dritten sowie insbesondere in öffentlich zugänglichen Organen die im Beitrag "Fotobeweis entlastet Y.________" enthaltenen Behauptungen betreffend die Klägerin und deren Familie als Ganzes oder in folgenden Auszügen zu wiederholen:

- dass Fotos beweisen würden, dass die Klägerin bei ihrer Strafanzeige gegen den Beklagten 1 nicht nur massiv übertrieben, sondern schlicht gelogen habe;
- dass die Faktenlage beziehungsweise ein Bildbeweis jetzt aber zeigen würden, dass es sich bei der Attacke der Klägerin um einen billigen Rachefeldzug handle;
- dass die Fotos, welche der Veranstalter der Party in B.________ machen liess, belegten, dass die Klägerin und der Beklagte 1 dort ein Herz und eine Seele gewesen seien und die Klägerin damals - nur Stunden nach dem angeblichen Zwischenfall - keineswegs wie ein Zombie ausgesehen habe und weder aufgequollene Augen noch geplatzte Lippen gehabt habe;
- dass alles nur der Rachefeldzug einer enttäuschten Ex-Geliebten gewesen sei.

Von diesem Verbot ausgenommen sind entsprechende Äusserungen gegenüber Gerichten und Untersuchungsbehörden im Rahmen von gerichtlichen sowie Untersuchungsverfahren sowie die in diesem Zusammenhang stehenden Instruktionen von Rechtsvertretern.

6.
Dem Beklagten 1 wird befohlen, den nachfolgenden Entschuldigungstext für die Dauer von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils auf seinen Facebook-Profilen www.facebook.com/y2.________ und www.facebook.com/y3.________ zu veröffentlichen:

"Y.________ hat mit dem Beitrag 'Fotobeweis entlastet Y.________' bzw. 'Photographic evidence exposes X.________ as Liar" Frau X.________ in ihrer Persönlichkeit verletzt und das Bild von Frau X.________ rechtswidrig veröffentlicht. Y.________ bedauert, Frau X.________ in ihrer Persönlichkeit verletzt zu haben, und er entschuldigt sich hiermit bei ihr."

7.
Der Beklagten 2 wird befohlen, den nachfolgenden Entschuldigungstext für die Dauer von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils auf der Internetseite www.y1.________.ch zu veröffentlichen:

"Y.________ und die Z.________ AG haben mit dem Beitrag 'Fotobeweis entlastet Y.________' bzw. 'Photographic evidence exposes X.________ as a liar" Frau X.________ in ihrer Persönlichkeit verletzt und das Bild von Frau X.________ rechtswidrig veröffentlicht. Y.________ und die Z.________ AG bedauern, Frau X.________ in ihrer Persönlichkeit verletzt zu haben, und sie entschuldigen sich hiermit bei ihr."

8.
Dem Beklagten 1 bzw. den für die Beklagte 2 handelnden Organen wird für den Fall, dass sie den Anordnungen gemäss vorstehend Dispositiv-Ziffer 1-7 nicht nachkommen, die Bestrafung mit Busse wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB angedroht."

C.
Hierauf wandten sich Y.________ und die Z.________ AG mit Berufung ans Obergericht. Sie verlangten die Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts Meilen, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Mit Urteil vom 8. März 2013 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Klage ab, soweit sie noch zu beurteilen war (Dispositiv-Ziff. 1). Gleichzeitig bestätigte es die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche Verfahren und das vorangegangene Massnahmeverfahren. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren (Fr. 12'000.--) auferlegte es in solidarischer Haftung Y.________ und der Z.________ AG. Diese wurden zudem verpflichtet, X.________ für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 14'000.-- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer zu bezahlen.

D.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. April 2013 wendet sich X.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt die Aufhebung der Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des Obergerichts vom 8. März 2013 (Ziff. 1). Ihre übrigen Rechtsbegehren (Ziff. 2-9) entsprechen den Dispositiv-Ziff. 1-8 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 22. Mai 2012 (s. Sachverhalt Bst. B). Im Sinne eines Eventualbegehrens beantragt sie, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Y.________ (Beschwerdegegner 1) und die Z.________ AG (Beschwerdegegnerin 2), die vom gleichen Anwalt vertreten werden, beantragen in ihrer Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2013, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. In ihrer Replik vom 29. Juli 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Die Replik wurde den Beschwerdegegnern am 31. Juli 2013 zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zur Kenntnis gebracht. Die Vorinstanz hat die Akten überwiesen und auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG), der eine Persönlichkeitsverletzung bejaht, die darauf gestützten Unterlassungs- und Genugtuungsbegehren (Art. 28 Abs. 1 und 3 ZGB) jedoch abweist. Nach der Rechtsprechung sind Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG) dieser Art nicht vermögensrechtlicher Natur (Urteil 5A_92/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren unterlegen (Art. 76 Abs. 1 BGG). Die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG) eingereichte Beschwerde erweist sich als zulässig.

1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Recht, wie es in Art. 95 und 96 BGG umschrieben wird, gerügt werden. Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich die Beschwerdeführerin wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Das Bundesgericht, das das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft in der Regel nur jene rechtlichen Fragen, zu denen sich die Beschwerdeführerin äussert (BGE 135 I 91 E. 2.1 S. 93). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsrüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E 1.2 S. 234 mit Hinweisen). Auf eine Beschwerde, die diesen Anforderungen an die Begründung nicht entspricht, tritt das Bundesgericht
nicht ein. Im Übrigen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Will die Beschwerdeführerin die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, so muss sie rechtsgenüglich darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 ).

2.
Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Art. 28 Abs. 1 ZGB). Dabei kann die Klägerin dem Gericht beantragen, eine drohende Verletzung zu verbieten (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB), eine bestehende Verletzung zu beseitigen (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) oder die Widerrechtlichkeit einer Verletzung festzustellen, wenn sich diese weiterhin störend auswirkt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Vorbehalten bleiben die Klagen auf Schadenersatz und Genugtuung sowie auf Herausgabe eines Gewinns entsprechend den Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag (Art. 28a Abs. 3 ZGB). Schliesslich kann die Klägerin verlangen, dass eine Berichtigung oder das Urteil Dritten mitgeteilt oder veröffentlicht wird (Art. 28a Abs. 2 ZGB).

Die Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung und Feststellung (Art. 28a Abs. 1 ZGB) sind verschuldensunabhängig. Demgegenüber setzt der Anspruch auf Schadenersatz - neben einem Schaden, der Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung und (adäquater) Kausalität - voraus, dass der Täter schuldhaft gehandelt hat (Art. 41 Abs. 1 OR). Genugtuung ist schliesslich nur dann geschuldet, wenn die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht bereits anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 OR).

Art. 343 ZPO regelt, wie eine Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden vollstreckt wird. Danach kann das Vollstreckungsgericht zur Durchsetzung eines solchen Urteils unter anderem eine Strafandrohung nach Art. 292 StGB oder eine Ordnungsbusse bis zu Fr. 5'000.-- anordnen (Art. 343 Abs. 1 lit. a und b ZPO).

3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz die Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 , Art. 8 Ziff. 1 und Art. 13 EMRK vor. Ihre diesbezüglichen Rügen genügen den Beschwerdeanforderungen indes nicht (E. 1.2 ). Namentlich tut die Beschwerdeführerin nicht in genügender Weise dar, inwiefern die EMRK sie besser als das ZGB und die ZPO schützen würde.

4.
Einzig X.________ hat das vorinstanzliche Urteil angefochten. Ausgangspunkt für die bundesgerichtliche Beurteilung ist deshalb die Erkenntnis des Obergerichts, dass die Beschwerdegegner durch ihre anerkanntermassen falschen Behauptungen die Beschwerdeführerin widerrechtlich in ihrer Persönlichkeit verletzt haben. Diese Verletzung bezeichnet die Vorinstanz als gravierend bzw. schwer. Umstritten sind die Rechtsfolgen, die sich daraus ergeben. Dabei sind die Begehren um Unterlassung weiterer persönlichkeitsverletzender Aussagen (E. 5) und um Feststellung der Widerrechtlichkeit und Veröffentlichung einer Entschuldigung (E. 6) getrennt zu prüfen.

5.

5.1. Nach Auffassung der Vorinstanz besteht ein Anspruch auf Unterlassung nur, wenn befürchtet werden muss, dass die Beschwerdegegner ihren Angriff auf die Beschwerdeführerin wiederholen könnten. Die Vorinstanz anerkennt, dass der Massstab für die Wiederholungsgefahr nicht allzu hoch angesetzt werden dürfe. Nach Abwägung aller Indizien gelangt sie zum Schluss, dass heute, das heisst im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils, eine Wiederholungsgefahr zu verneinen sei. Anders als zu Beginn des Verfahrens zeige sich der Beschwerdegegner 1 heute einsichtig, was sich namentlich daraus ergebe, dass er in der Berufung ausdrücklich darauf verzichtet habe, den streitigen Publikationen die Qualifikation als Persönlichkeitsverletzung abzusprechen. Zudem habe der Beschwerdegegner 1 mit der Berufung einen am gleichen Tag verfassten Brief seines Anwaltes ins Recht gelegt, der zusichere, dass die streitigen Texte und Fotos zu keiner Zeit mehr im Internet publiziert oder Dritten zugänglich gemacht würden. Wörtlich heisse es darin: "Für allfällige seelische Unbill, welche X.________ (...) erlitten haben sollte, entschuldigt sich Herr Y.________ bei Frau X.________ in aller Form." Die Erklärung, sich dem Verbot auch künftig zu unterziehen, und die
Entschuldigung seien zu beachten. Laut Vorinstanz dürften sie dem Beschwerdegegner 1, der offenbar (zu) lange glaubte, sich mit seinem vielen Geld alles erlauben bzw. sich allenfalls freikaufen zu können, nicht leicht gefallen sein. Wesentlich seien in diesem Zusammenhang auch die (abgeschlossenen und noch laufenden) Strafverfahren. Diese hätten dem Beschwerdegegner 1 vor Augen geführt, wie der Staat auch ihm gegenüber Rechtsverletzungen und Übergriffe zu ahnden gewillt und in der Lage sei. Die Bedenken der Beschwerdeführerin blieben zwar beachtlich. So sei die gezeigte Einsicht des Beschwerdegegners 1 prozesstaktisch zu erklären, und dass er seit Oktober 2010 seine Publikationen nicht wiederhole, möge zunächst vor allem mit dem zur Zeit (noch) geltenden Verbot zusammenhängen. Gleichwohl könne dieses Verbot nicht ohne Weiteres auf alle Zeiten mit der Begründung aufrecht erhalten werden, dass mit seinem Dahinfallen die grundsätzliche Möglichkeit der erneuten Verletzung entstehe. Diese konkrete Gefahr sei nach Abwägen aller Argumente im Falle der Parteien heute zu verneinen.

5.2. Die Beschwerdeführerin beharrt darauf, es bestehe weiterhin die Gefahr, dass der Beschwerdegegner 1 ihre Persönlichkeit verletze. Daran ändere nichts, dass seit der Auseinandersetzung mit dem Beschwerdegegner 1 mittlerweile gegen zweieinhalb Jahre vergangen seien. Die Vorinstanz räume selber ein, dass das Verhalten prozesstaktisch begründet sei. Es gehe nicht an, eine Wiederholungsgefahr zu verneinen. Damit verletze die Vorinstanz Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 241 ZPO und Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO und eventuell Art. 242 ZPO. Folge man der Vorinstanz, würde letztlich jede Unterlassungsklage, mit der die verletzte Person die Wiederholung einer Persönlichkeitsverletzung verbieten lassen wolle, ins Leere laufen, sofern ein Beklagter sich prozesstaktisch gegen diese genügend lang zur Wehr setze. Im Übrigen habe der Beschwerdegegner 1 die Persönlichkeitsverletzung zwar eingeräumt. Er würde diese aber weiterhin verharmlosen und namentlich nicht als schwer anerkennen. Ein prozesstaktisch begründetes Lippenbekenntnis reiche nicht aus, eine Unterlassungsklage zum Scheitern zu bringen. Einzig eine Klageanerkennung nach Art. 241 ZPO hätte hier weiter geholfen. Zu einer solchen aber habe sich der Beschwerdegegner 1 bezeichnenderweise
nicht durchringen können.

5.3.

5.3.1. Die Beschwerdeführerin stellt zu Recht fest, dass nicht nur der Beschwerdegegner 1, sondern auch sie selbst das in der Strafsache ergangene Urteil des Züricher Obergerichts vom 21. November 2012 beim Bundesgericht angefochten hat (6B_224/2013). Soweit das Obergericht vom Gegenteil ausgegangen ist, liegt ein Versehen vor, und ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu berichtigen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 1 BV) resultiert daraus nicht.

5.3.2. Nach Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB besteht ein Anspruch auf ein (strafbewehrtes) Unterlassungsurteil, wenn eine widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit droht, das heisst ein Verhalten, das eine künftige Rechtsverletzung ernsthaft befürchten lässt (vgl. BGE 97 II 97 E. 5b S. 108; Urteil 5A_286/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 2.4.2; 5A_92/2010 vom 16. Oktober 2010 E. 6). Dem Gericht wird damit eine Prognose abverlangt, die nicht losgelöst von einer genauen Kenntnis des Einzelfalls abgegeben werden kann. Das Sachgericht steht einer solchen Prognose näher als das Bundesgericht. Das Bundesgericht interveniert deshalb nur, wenn der Prognoseentscheid auf sachfremden Annahmen und Überlegungen beruht. Im vorliegenden Fall trifft dies nicht zu. Die Vorinstanz hat vielmehr in sorgfältiger Abwägung der verschiedenen Gesichtspunkte aufgezeigt, weshalb ihrer Meinung nach nicht damit zu rechnen ist, dass der Beschwerdegegner seine verletzenden Aussagen wiederholt. Der Entscheid, in diesem Fall kein Unterlassungsurteil zu fällen, ist nicht zu beanstanden. Vielmehr trifft es zu, dass der Anspruch auf Unterlassung im Verlaufe der Zeit verblassen kann und sich schliesslich als nicht mehr nötig erweist. Ob ein Anspruch auf ein strafbewehrtes
Unterlassungsurteil besteht, entscheidet sich dabei sinnvollerweise aufgrund der Situation im Urteilszeitpunkt und nicht bei Einreichung der Klage. Dies gilt auch dann, wenn das Gericht auf Berufung hin entscheidet und dabei den Sachverhalt unter Vorbehalt unzulässiger Noven (Art. 317 ZPO) frei überprüfen kann. Die Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch darauf, dass die Beschwerdegegner die Klage förmlich anerkennen mit der Folge, dass die Streitsache durch Parteierklärung erledigt ist (Art. 241 Abs. 2 ZPO). Dass die Beschwerdegegner damit die Möglichkeit haben, durch einen prozesstaktisch motivierten Weiterzug des erstinstanzlichen Urteils ein Unterlassungsurteil zu verhindern, ist in Kauf zu nehmen. Der Beschwerdeführerin sind daraus keine Nachteile erwachsen, nachdem die Vorinstanz die Gerichtskosten den obsiegenden Beschwerdegegnern auferlegt hat und diese die Beschwerdeführerin für ihren Aufwand vor Obergericht entschädigen müssen. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden.

6.

6.1. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch darauf hat, dass die Beschwerdegegner das begangene Unrecht eingestehen und sich dafür bei ihr entschuldigen. Die Vorinstanz hat diese Erklärung als Form der Genugtuung qualifiziert. Weil sie gleichzeitig von einer schweren Persönlichkeitsverletzung ausgegangen ist, hat sie den Anspruch darauf im Grundsatz bejaht. Eine Genugtuung, in welcher Form auch immer, sei aber dann nicht mehr zuzusprechen, wenn die Verletzung anders wiedergutgemacht worden sei. Konkret verlange die Beschwerdeführerin die Aufschaltung der Entschuldigung während 30 Tagen an jenen Orten, an denen bereits die streitigen Veröffentlichungen erfolgt seien. Dies erlaube es der Beschwerdeführerin, selbst den Text zur Kenntnis zu nehmen. Ferner könnte sie ihr Umfeld veranlassen, es ihr gleich zu tun. Den Text würden schliesslich jene Personen sehen, welche die entsprechenden elektronischen Adressen aufrufen. Diese Adressen seien allerdings, soweit überhaupt noch existent, nicht mehr aktuell nachgeführt. Dass Unbeteiligte diese Entschuldigung überhaupt zur Kenntnis nähmen, sei demnach unwahrscheinlich, nachdem die Presseberichterstattung um den Beschwerdegegner 1 abgeflaut sei. Eine Multiplikation der
Entschuldigung wie seinerzeit der Verletzung sei von daher nicht zu erwarten, zumal es der Beschwerdeführerin nicht gestattet sei, die elektronische Entschuldigung aktiv öffentlich zu machen. Was nun aber die Beschwerdeführerin persönlich angehe, liege mit dem Schreiben vom 20. Juni 2012 (E. 5.1) eine förmliche und schriftliche Entschuldigung des Beschwerdegegners 1 vor.

Ferner verweist das Obergericht auf das Strafverfahren vor dem Bezirksgericht Zürich, das verschiedene junge Frauen, darunter die Beschwerdeführerin, gegen den Beschwerdegegner angestrengt hatten. In seinem Strafurteil vom 9. September 2011 habe das Bezirksgericht festgehalten, die Aussagen aus dem Umfeld der Beschwerdeführerin sprächen stark dafür, dass es sich beim Vorfall in Südfrankreich nicht um ein blosses Geplänkel gehandelt habe. Demgegenüber seien die Aussagen des Beschwerdegegners 1 über weite Strecken äusserst pauschal und ausweichend geblieben. Das Bezirksgericht sei daher zum Schluss gekommen, dass der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei. Der Beschwerdegegner 1 sei schliesslich nur deshalb nicht verurteilt worden, weil das Gericht die Übergriffe in Südfrankreich als Tätlichkeiten qualifiziert habe und dafür eine Auslieferung nicht in Frage gekommen sei. Mit diesem Urteil habe die Beschwerdeführerin die Genugtuung erhalten, dass der Beschwerdegegner 1 als Lügner entlarvt worden sei. Dies sei als teilweise Genugtuung beachtlich, trage aber dem Umstand noch zu wenig Rechnung, dass die Verletzung seinerzeit öffentlich verbreitet worden sei. Diese Verbreitung sei nun aber durch die verschiedenen Strafverfahren erreicht
worden. So liege zum (bestätigten) Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Friedensbürgschaft (Art. 66 StGB) ein auch über das Internet einsehbares Urteil des Bundesgerichts vor (BGE 137 IV 258). Die Namen der Beteiligten seien zwar auch in diesem Fall anonymisiert, doch sei der Beschwerdegegner 1 eindeutig erkennbar. Auch das Urteil des Bezirksgerichtes vom 9. September 2011 sei weiter gezogen worden, wobei der inzwischen vorliegende Entscheid des Obergerichts nochmals erhebliche Resonanz in seriösen Blättern gefunden habe. Hier werde gross aufgemacht und an prominenter Stelle referiert, dass der Beschwerdegegner 1 - wegen anderer strafbarer Handlungen - zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt worden sei. Damit sei der Beschwerdeführerin eine so erhebliche Genugtuung widerfahren, dass die weitere Anordnung einer - vom Gericht formulierten und befohlenen - Entschuldigung in elektronischer Form nicht mehr erforderlich und nicht mehr verhältnismässig sei. Damit sei die Klage auch in diesem Punkt abzuweisen.

6.2. Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die erwähnten Strafverfahren bzw. die Berichterstattung darüber ihrem Anspruch auf Genugtuung genügen. Die diesbezügliche Argumentation der Vorinstanz sei unhaltbar, ja geradezu willkürlich. Vorliegend habe sie keine Urteilspublikation eingeklagt, sondern gestützt auf Art. 28a Abs. 3 ZGB in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 OR die Publikation einer Erklärung der Beschwerdegegner gefordert, in der diese die widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung und die rechtswidrige Veröffentlichung eingestehen und sich dafür entschuldigen würden. Der vom Bundesgericht anerkannte enge Wirkungszusammenhang der Urteilspublikation mit dem Zweck der Genugtuung bedeute, dass die geforderte Veröffentlichung am besten geeignet sei, die erfolgte Unbill auszugleichen. Die Veröffentlichung soll dabei möglichst den gleichen Adressatenkreis erreichen, der auch von der widerrechtlichen Persönlichkeitsverletzung erfahren habe. Mit dem Eingeständnis der Widerrechtlichkeit auf der Internetseite und den Facebook-Profilen der Beschwerdegegner werde dieser Personenkreis erreicht. Mit der Abweisung dieses Genugtuungsbegehrens habe die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten. Die bisherige Berichterstattung über
das Fehlverhalten des Beschwerdegegners 1 könne kein Ersatz für die fehlende Entschuldigung sein. Ein Ausgleich bzw. eine Genugtuung könne allein durch eine Publikation der verlangten Erklärung der Beschwerdegegner erfolgen.

6.3.

6.3.1. Nachdem die Beschwerdegegner das vorinstanzliche Urteil nicht angefochten haben, hat der Anspruch auf Genugtuung als im Grundsatz unbestritten zu gelten (s. E. 4 und 6.1). Die Genugtuung besteht in der Regel in der Leistung einer Geldsumme (Art. 49 Abs. 1 OR). Anstatt oder neben dieser Leistung kann der Richter auch auf eine andere Art der Genugtuung erkennen (Art. 49 Abs. 2 OR). Umstritten ist zunächst, ob der Beschwerdeführerin nicht anderweitig schon Genugtuung für die Unbill widerfahren sei, die sie durch die Persönlichkeitsverletzung erlitten hat.

6.3.2. Die Vorinstanz verneint den Anspruch auf Veröffentlichung der festgestellten Persönlichkeitsverletzung und der erfolgten Entschuldigung im Wesentlichen mit dem Argument, die Öffentlichkeit sei bereits aufgrund laufender und abgeschlossener Strafverfahren über die Persönlichkeitsverletzung im Bild. Diese Ansicht geht fehl. Der Anspruch auf Genugtuung besteht losgelöst davon, ob der Täter für sein Verhalten auch strafrechtlich belangt worden ist. Die Durchführung eines Strafverfahrens bzw. eine strafrechtliche Verurteilung und die damit verbundene Publizität können höchstens in Ausnahmefällen die nach Art. 49 OR geschuldete Genugtuung ersetzen. Von einer solchen Ausnahme kann im vorliegenden Zusammenhang keine Rede sein. Der Beschwerdegegner 1 wurde strafrechtlich nie dafür belangt, dass er die Beschwerdeführerin als Lügnerin hingestellt hatte. Die von der Vorinstanz ins Feld geführte, dem Beschwerdegegner 1 auferlegte und vom Bundesgericht bestätigte Friedensbürgschaft (s. E. 6.1) zielte darauf ab, den Beschwerdegegner 1 von künftigen Vergehen und Verbrechen abzuhalten. Ein unmittelbarer Zusammenhang mit der vorliegend zu beurteilenden Persönlichkeitsverletzung ist nicht auszumachen. Gleiches gilt für den noch laufenden
Strafprozess. Zwar trifft es zu, dass in diesem Verfahren das erstinstanzliche Gericht das Verhalten des Beschwerdegegners 1 gegenüber der Beschwerdeführerin anprangerte. Gleichzeitig aber ist festzustellen, dass der Beschwerdegegner 1 für sein in Südfrankreich an den Tag gelegtes Verhalten (s. Sachverhalt Bst. A) strafrechtlich gerade nicht belangt wurde, weil sich das Bezirksgericht und anschliessend auch das Obergericht auf den Standpunkt stellten, dass es sich dabei um blosse Tätlichkeiten handelte, für die eine Auslieferung und damit auch eine Bestrafung in der Schweiz nicht in Frage kämen.

6.3.3. Weiter verweist das Obergericht auf die "förmliche und schriftliche" Entschuldigung des Beschwerdegegners 1 vom 20. Juni 2012. Zwar ist nichts dagegen einzuwenden, dass die Vorinstanz das besagte Schreiben als Entschuldigung wertet. Daran ändert nichts, dass der Brief vom Rechtsvertreter verfasst wurde. Dass der Entschuldigung auch prozesstaktische Überlegungen zu Grunde liegen, ist ohne Belang. Nicht nur bleiben dem Gericht die tatsächlichen Motive für eine Entschuldigung verschlossen; es hätte auch gar keine Möglichkeit, eine Entschuldigung zu erzwingen. Das Gericht kann in seinem Urteil höchstens feststellen, dass der Beschwerdegegner 1 sein Unrecht eingestanden und sich bei der Beschwerdeführerin entschuldigt hat. Hingegen kann das Gericht niemanden unter Androhung von Strafe im Unterlassungsfall zwingen, sich zu entschuldigen. Ebenso wenig darf das Gericht in einem Urteil festhalten, dass sich der Täter entschuldigt hat, wo dies tatsächlich nicht der Fall ist. Aus diesem Grund kommt bereits der gerichtlichen Feststellung einer widerrechtlichen Persönlichkeitsverletzung eine dem Verletzten dienende Beseitigungsfunktion zu (vgl. BGE 127 III 481 E. 1c/aa S. 484 mit Hinweisen; Urteil 5A_286/2012 vom 29. Oktober 2012 E.
2.1). Dem angefochtenen Entscheid kann aber nicht gefolgt werden, soweit das Obergericht darin sinngemäss argumentiert, im Verhältnis zum Entschuldigungsschreiben vom 20. Juni 2012 verschaffe die verlangte Publikation der Beschwerdeführerin keine zusätzliche Genugtuung. Das Obergericht übersieht, dass es für den Anspruch auf eine Genugtuung nach Art. 49 Abs. 2 OR grundsätzlich nicht darauf ankommt, ob und gegebenenfalls wer (alles) von der verlangten Veröffentlichung Kenntnis nehmen kann, noch darauf, dass die Adressaten der Publikation die verletzte Person tatsächlich auf Anhieb erkennen können. Dies wäre lediglich für die - hier nicht streitige (E. 4) - Frage von Bedeutung, ob überhaupt von einer Persönlichkeitsverletzung ausgegangen werden kann (BGE 135 III 145 E. 3 S. 147 f.). Auch die Publikation eines Urteils fällt nur dann in Betracht, wenn die bei einer unbekannten Zahl von Dritten geschaffenen unrichtigen Vorstellungen nicht anders beseitigt werden können (BGE a.a.O., E. 5.1 S. 151 f.). Im Anwendungsbereich von Art. 49 OR hingegen geht es darum, dass der Täter in einer dem Opfer entsprechenden Form Sühne leistet (vgl. auch BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31).

6.4.

6.4.1. Steht fest, dass weder das Entschuldigungsschreiben des Beschwerdegegners 1 noch die abgeschlossenen und laufenden Strafverfahren geeignet sind, der Beschwerdeführerin Genugtuung zu verschaffen, verbleibt diese Aufgabe dem Richter überantwortet. Die Beschwerde erweist sich damit insofern als begründet, als die Beschwerdeführerin einen Anspruch darauf hat, dass Dritte in gebührender Form Kenntnis vom begangenen Unrecht und der Entschuldigung des Beschwerdegegners 1 erhalten. Das Bezirksgericht hat deshalb grundsätzlich zu Recht die Veröffentlichung der Entschuldigung auf der Internetseite www.y1.________.ch und den beiden Facebook-Profilen www.facebook.com/y2.________ und www.facebook.com/y3.________ angeordnet. Die gewählte Formulierung ist grundsätzlich nicht zu beanstanden.

6.4.2. Soweit die Beschwerdeführerin Genugtuung in Form der Veröffentlichung der festgestellten widerrechtlichen Persönlichkeitsverletzung und der Entschuldigung verlangt, richtet sich ihr Anspruch in erster Linie gegen den Beschwerdegegner 1. Es bleibt zu prüfen, auf welcher rechtlichen Grundlage die Beschwerdegegnerin 2 zur Verantwortung gezogen werden kann. Die Vorinstanz hat die Beschwerdegegner solidarisch zur Übernahme der Prozesskosten verpflichtet. Implizit sieht sie damit in der Beschwerdegegnerin 2 eine Mittäterin oder zumindest eine Gehilfin im Kontext der begangenen Persönlichkeitsverletzung. Beide haften solidarisch mit dem Urheber, hier dem Beschwerdegegner 1, für die begangene Persönlichkeitsverletzung (Art. 50 Abs. 1 OR). Diese Sicht der Dinge ist nicht zu beanstanden und wird von den Beschwerdegegnern zu Recht auch nicht in Frage gestellt. Die Beschwerdegegnerin 2 trägt die volle Verantwortung für die Inhalte, die sie über ihre Internetseite ins Netz stellt. Die Frage einer möglicherweise eingeschränkten Verantwortlichkeit des Akzess- oder Hostproviders stellt sich nicht. Im Sinne der Kohärenz und ihrer solidarischen Inanspruchnahme sind für den Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 gleiche
Formulierungen zu wählen. Im zu veröffentlichten Text ist dabei zu präzisieren, dass die Entschuldigung bereits erfolgt ist, und zwar einzig im Namen des Beschwerdegegners 1.

6.4.3. Zu Problemen Anlass geben die Modalitäten der Veröffentlichung. Die Internetseite www.y1.________.ch scheint weiterhin zu existieren. Laut Auskunft der Beschwerdegegner gilt dies aber nicht für die beiden Facebook-Profile, die längst gelöscht seien. Wie es sich damit verhält, kann das Bundesgericht nicht beurteilen. Die Sache ist deshalb ans Bezirksgericht zurückzuweisen, damit dieses in einem neuen Entscheid über die Modalitäten der Publikation des Texts befindet (Art. 107 Abs. 2 Satz 2 BGG).

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegen die Beschwerdeführerin und die Beschwerdegegner zu gleichen Teilen. Entsprechend sind auch die Gerichtskosten zu teilen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen. Eine Neuverteilung der Kosten des kantonalen Verfahrens erübrigt sich, da die Vorinstanz diese den Beschwerdegegnern auferlegt hat und diese den vorinstanzlichen Kostenentscheid nicht angefochten haben.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

1.1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 8. März 2013 wird aufgehoben. Den Beschwerdegegnern wird befohlen, den nachfolgenden Text zu veröffentlichen:

"Y.________ und die Z.________ AG haben mit dem Beitrag 'Fotobeweis entlastet Y.________' bzw. 'Photographic evidence exposes X.________ as Liar' Frau X.________ in ihrer Persönlichkeit verletzt und das Bild von Frau X.________ rechtswidrig veröffentlicht. Y.________ hat Frau X.________ in einem Schreiben erklärt, er bedaure, sie in ihrer Persönlichkeit verletzt zu haben. Er hat sich in diesem Schreiben bei ihr entschuldigt."
Die Sache wird an das Bezirksgericht Meilen zurückgewiesen, damit es über die Modalitäten der Veröffentlichung befinde.

1.2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Meilen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: V. Monn

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 28 - 1 Chi è illecitamente leso nella sua personalità può, a sua tutela, chiedere l'intervento del giudice contro chiunque partecipi all'offesa.
¹	Chi è illecitamente leso nella sua personalità può, a sua tutela, chiedere l'intervento del giudice contro chiunque partecipi all'offesa.
²	La lesione è illecita quando non è giustificata dal consenso della persona lesa, da un interesse preponderante pubblico o privato, oppure dalla legge.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 28 - 1 Chi è illecitamente leso nella sua personalità può, a sua tutela, chiedere l'intervento del giudice contro chiunque partecipi all'offesa.
¹	Chi è illecitamente leso nella sua personalità può, a sua tutela, chiedere l'intervento del giudice contro chiunque partecipi all'offesa.
²	La lesione è illecita quando non è giustificata dal consenso della persona lesa, da un interesse preponderante pubblico o privato, oppure dalla legge.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 28^a - 1 L'attore può chiedere al giudice:
¹	L'attore può chiedere al giudice:
¹	di proibire una lesione imminente;
²	di far cessare una lesione attuale;
³	di accertare l'illiceità di una lesione che continua a produrre effetti molesti.
²	L'attore può in particolare chiedere che una rettificazione o la sentenza sia comunicata a terzi o pubblicata.
³	Sono fatte salve le azioni di risarcimento del danno, di riparazione morale e di consegna dell'utile conformemente alle disposizioni sulla gestione d'affari senza mandato.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 41 - 1 Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
¹	Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
²	Parimente chiunque è tenuto a riparare il danno che cagiona intenzionalmente ad altri con atti contrari ai buoni costumi.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 343 Obbligo di fare, omettere o tollerare - 1 Se la decisione impone un obbligo di fare, omettere o tollerare, il giudice dell'esecuzione può ordinare:
¹	Se la decisione impone un obbligo di fare, omettere o tollerare, il giudice dell'esecuzione può ordinare:
^a	una comminatoria penale secondo l'articolo 292 CP169;
^b	una multa disciplinare fino a 5000 franchi;
^c	una multa disciplinare fino a 1000 franchi per ogni giorno d'inadempimento;
^d	misure coercitive come il ritiro di una cosa mobile o lo sgombero di un fondo; oppure
^e	l'adempimento sostitutivo.
^1bis	Se la decisione prevede un divieto secondo l'articolo 28b CC170, il giudice dell'esecuzione può, ad istanza dell'attore, ordinare una sorveglianza elettronica secondo l'articolo 28c CC.171
²	La parte soccombente e i terzi devono fornire le necessarie informazioni e tollerare le necessarie ispezioni.
³	La persona incaricata dell'esecuzione può far capo all'aiuto dell'autorità competente.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 343 Obbligo di fare, omettere o tollerare - 1 Se la decisione impone un obbligo di fare, omettere o tollerare, il giudice dell'esecuzione può ordinare:
¹	Se la decisione impone un obbligo di fare, omettere o tollerare, il giudice dell'esecuzione può ordinare:
^a	una comminatoria penale secondo l'articolo 292 CP169;
^b	una multa disciplinare fino a 5000 franchi;
^c	una multa disciplinare fino a 1000 franchi per ogni giorno d'inadempimento;
^d	misure coercitive come il ritiro di una cosa mobile o lo sgombero di un fondo; oppure
^e	l'adempimento sostitutivo.
^1bis	Se la decisione prevede un divieto secondo l'articolo 28b CC170, il giudice dell'esecuzione può, ad istanza dell'attore, ordinare una sorveglianza elettronica secondo l'articolo 28c CC.171
²	La parte soccombente e i terzi devono fornire le necessarie informazioni e tollerare le necessarie ispezioni.
³	La persona incaricata dell'esecuzione può far capo all'aiuto dell'autorità competente.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 49 - 1 Chi è illecitamente leso nella sua personalità può chiedere, quando la gravità dell'offesa lo giustifichi e questa non sia stata riparata in altro modo, il pagamento di una somma a titolo di riparazione morale.
¹	Chi è illecitamente leso nella sua personalità può chiedere, quando la gravità dell'offesa lo giustifichi e questa non sia stata riparata in altro modo, il pagamento di una somma a titolo di riparazione morale.
²	Il giudice può anche sostituire o aggiungere a questa indennità un altro modo di riparazione.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 241 Transazione, acquiescenza e desistenza - 1 In caso di transazione, acquiescenza o desistenza, le parti devono firmare il relativo verbale.
¹	In caso di transazione, acquiescenza o desistenza, le parti devono firmare il relativo verbale.
²	La transazione, l'acquiescenza e la desistenza hanno l'effetto di una decisione passata in giudicato.
³	Il giudice stralcia la causa dal ruolo.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 59 Principio - 1 Il giudice entra nel merito di un'azione o istanza se sono dati i presupposti processuali.
¹	Il giudice entra nel merito di un'azione o istanza se sono dati i presupposti processuali.
²	Sono presupposti processuali segnatamente:
^a	l'interesse degno di protezione dell'attore o instante;
^b	la competenza per materia e per territorio del giudice;
^c	la capacità di essere parte e la capacità processuale;
^d	l'assenza di litispendenza altrove;
^e	l'assenza di regiudicata;
^f	la prestazione degli anticipi e della cauzione per le spese giudiziarie.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se:
¹	Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se:
^a	vengono immediatamente addotti; e
^b	dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze.
²	Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se:
^a	sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e
^b	la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 66 - 1 Se vi è il rischio che chi ha proferito la minaccia di commettere un crimine o un delitto lo compia effettivamente, o se chi è già stato condannato per un crimine o un delitto manifesta l'intenzione determinata di ripeterlo, il giudice, a richiesta della persona minacciata, può esigere da lui la promessa di non commetterlo e obbligarlo a prestare adeguata cauzione.
¹	Se vi è il rischio che chi ha proferito la minaccia di commettere un crimine o un delitto lo compia effettivamente, o se chi è già stato condannato per un crimine o un delitto manifesta l'intenzione determinata di ripeterlo, il giudice, a richiesta della persona minacciata, può esigere da lui la promessa di non commetterlo e obbligarlo a prestare adeguata cauzione.
²	Se egli si rifiuta di promettere o non presta per malvolere la cauzione entro il termine fissato, il giudice può costringervelo con la carcerazione. La carcerazione non può durare oltre due mesi. È scontata come una pena detentiva di breve durata (art. 7970).
³	Se egli commette il crimine o il delitto nel termine di due anni dal giorno in cui prestò la cauzione, questa è devoluta allo Stato. In caso diverso gli è restituita.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 50 - 1 Se il danno è cagionato da più persone insieme, tutte sono tenute in solido verso il danneggiato, senza distinguere se abbiano agito come istigatori, autori o complici.
¹	Se il danno è cagionato da più persone insieme, tutte sono tenute in solido verso il danneggiato, senza distinguere se abbiano agito come istigatori, autori o complici.
²	È lasciato al prudente criterio del giudice il determinare se e in quali limiti i partecipanti abbiano fra loro un diritto di regresso.
³	Il favoreggiatore è responsabile solo del danno cagionato col suo personale concorso o degli utili ritrattine.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.