4A_592/2013 - 2014-03-04 - Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A_592/2013

Urteil vom 4. März 2014

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Niquille,
nebenamtlicher Bundesrichter Geiser Ch.,
Gerichtsschreiberin Reitze.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marco S. Marty und Rechtsanwältin Julia Gschwend,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Breining,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Kaufvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 24. September 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a. Gemäss Auftragsbestätigung vom 29. Juni 2010 bestellte Y.________ GmbH (Klägerin, Beschwerdegegnerin) von der X.________ GmbH (Beklagte, Beschwerdeführerin) 12'000 Teeboxen aus Bambusholz mit bedrucktem Verkaufskarton und Aufteilung des Boxeninnerns in acht Fächer. Die Boxen sollten für ein Weihnachts-Promotionsangebot der Klägerin mit Teebeuteln verschiedener Geschmacksrichtungen aufgefüllt und so im Detailhandel verkauft werden. Am 19. oder 20. Oktober 2010 trafen die Teeboxen beim Unternehmen N.________ ein, welches im Auftrag der Klägerin die Bestückung der Boxen mit Teebeuteln hätte vornehmen sollen.

A.b. Mit Schreiben vom 21. Oktober 2010 erhob die Klägerin gegenüber der Beklagten eine Mängelrüge. Es wurde Folgendes beanstandet: extreme, absolut nicht lebensmittelkonforme Ausdünstungen (evtl. aus Lack oder Pestiziden oder dgl.) sämtlicher Teeboxen; durchgängiger Schimmelbefall aussen und z.T. innen; vielfach verrostete Beschläge und sehr viele beschädigte Verkaufskartons mit Rissen, Stauchungen, etc. Die Teeboxen entsprächen qualitätsmässig nicht den unterbreiteten Mustern sowie den getätigten Zusicherungen bezüglich sauberer Verarbeitung und Lebensmittelsicherheit. Die Teeboxen seien für Lebensmittel absolut untauglich, was den vorausgesetzten Gebrauch als Geschenkpackung für Weihnachten 2010 und als dauerhafter Aufbewahrungsbehälter für (geschmacklich empfindliche) Lebensmittel wie Teebeutel ausschliesse.
Über die als Ausstellerin einer Bankgarantie involvierte Bank L.________ AG erfolgte eine Zahlung an die Beklagte von Fr. 76'817.35 entsprechend 70 % der Auftragssumme zzgl. 7,6 % MWST Bemühungen der Klägerin, diese Auszahlung zu verhindern, scheiterten.

A.c. Am 25. Oktober 2010 führten Vertreter beider Parteien eine gemeinsame Besichtigung der Ware durch. Es ist strittig, ob und inwiefern dabei Mängel an den Teeboxen festgestellt worden sind.

A.d. Am 1. und 2. November 2010 nahm der Einzelrichter des Kantonsgerichts Schaffhausen als öffentlicher Urkundsbeamter auf Ersuchen der Klägerin und gestützt auf Art. 23 Abs. 1 des EG ZGB des Kantons Schaffhausen (damalige Version) eine notarielle Befundaufnahme betreffend acht ihm von der Klägerin vorgelegten Boxen vor.
Dabei machte er folgende Feststellungen:

- sämtliche acht Boxen strömen einen intensiven stechenden Geruch aus (vergleichbar einem Lösungs- oder Desinfektionsmittel);
- bei allen acht Boxen sind an den Metallscharnieren Korrosionsspuren zu sehen;
- vier der acht Boxen weisen Spuren von Schimmel auf;
- bei drei Boxen fehlen an den Scharnieren Schrauben."
Nachdem die Boxen über Nacht offen im Büro des Urkundsbeamten gelagert gewesen seien, stellte dieser überdies fest:

- alle Boxen verströmten nach wie vor diesen intensiven scharfen Geruch;
- nach einer halben Stunde stellten sich beim Urkundsbeamten tränende Augen und leichter Kopfschmerz ein."

A.e. Am 10. November 2010 fand eine weitere gemeinsame Besichtigung der Teeboxen im Lager der Firma F.________ statt, wo sie in der Zwischenzeit eingelagert worden waren. Anwesend waren neben den Vertretern der Parteien B.________, C.________ AG, als Vertreter der Spediteurin (E.________ AG) sowie Dr. A.________, stellvertretende Kantonschemikerin vom Interkantonalen Labor der Kantone Al, AR, GL und SH, und Dr. G.________, Leiter des Lebensmittelinspektorats Schaffhausen.

A.f. Am 17. November 2010 erfolgte die schriftliche lebensmittelrechtliche Beurteilung durch die beiden an der genannten Besichtigung beteiligten Amtspersonen. Darin wurde festgehalten:

"Von den ca. 12'000 Teeboxen wurden zahlreiche Teeboxen beurteilt. Die Proben w urden zufällig, von verschiedenen Palletten und aus verschiedenen Schachteln entnommen. Die Auswahl der Teeboxen erfolgte über die gesamte Sendung. [...]
Bei allen Teeboxen fiel ein mehr oder weniger starker Geruch auf. Dieser Geruch erinnerte an einen lösungsmittelhaltigen Stoff wie Leim, Verdünner oder Lack. Bei der Mehrheit der Teeboxen war der Geruch intensiv bis stechend. Bei einer amtlichen Untersuchungsperson löste der Geruch der Teeboxen Kopfschmerzen aus. Diverse Teeboxen waren aussen und/oder innen verunreinigt. Diese Verunreinigungen können entweder Gespinste von Insekten (Motten, Spinnen) oder aber auch Schimmelpilze sein. [...]
Infolge des Fremdgeruchs, sowie der Verunreinigung der Teeboxen, sind diese nicht für ihre vorgesehene Bestimmung zulässig. Sie sind aus lebensmittelrechtlicher Sicht nicht für die Verpackung von Teebeutel zu gebrauchen. Die Teeboxen sind in diesem Zustand nicht verkehrsfähig."

A.g. Die Klägerin liess die Teeboxen zusätzlich bei der K.________ GmbH, untersuchen, deren schriftlicher Analysebericht an die Klägerin vom 31. Januar 2011 datiert.

B.

B.a. Mit Eingabe vom 8. September 2011 an das Friedensrichteramt Kreis Suhr machte die Klägerin ihre Forderungen gegenüber der Beklagten im Umfang von Fr. 76'817.35 zzgl. Zins zu 5 % seit 14. Oktober 2010 Zug um Zug gegen Rückgabe der gelieferten Teeboxen sowie zusätzlich von Fr. 129'255.15 zzgl. Zins zu 5 % seit Klageeinleitung unter Vorbehalt einer Mehrforderung zufolge laufender Lagerungskosten geltend.

B.b. Gestützt auf die Klagebewilligung des Friedensrichteramts vom 9. November 2011 reichte die Klägerin am 6. Februar 2012 beim Bezirksgericht Aarau Klage ein. Die Rechtsbegehren waren mit jenen der darauf folgenden Klage ans Handelsgericht identisch.

B.c. Nachdem das Bezirksgericht die Klägerin auf die Zuständigkeit des Handelsgerichts aufmerksam gemacht hatte, zog diese ihre Klage zurück und das Verfahren des Bezirksgerichts Aarau wurde mit Entscheid vom 9. Februar 2012 als durch Klagerückzug erledigt abgeschrieben.

C.

C.a. Mit Klage vom 16. Februar 2012 an das Handelsgericht stellte die Klägerin folgende Rechtsbegehren:

"1.
Es sei die Beklagte zur Rückzahlung von Fr. 76'817.35 zuzüglich Zins zu 5 % seit 20. November 2010 Zug um Zug gegen Rückgabe der von der Beklagten an die Klägerin gelieferten Teeboxen zu verpflichten.
2.
Es sei die Beklagte zur Zahlung von Fr. 51'658.50 zuzüglich Zins zu 5 % seit 8. September 2011 zu verpflichten; eventualiter sei die Beklagte zur Zahlung von Fr. 58'863.65 zuzüglich Zins zu 5 % seit 8. September 2011 zu verpflichten.
3.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin die Lagerungskosten der Teeboxen für den Zeitraum ab 1. Februar 2012 bis zur Rückgabe derselben an die Beklagte nach Massgabe eines gerichtlichen Entscheides zu bezahlen wie folgt: Anzahl der Lagertage ab 1. Februar 2012 bis zur Rücknahme durch die Beklagte bei Lagerungskosten auf der Basis eines Tagesansatzes von Fr. 2.16 pro 10 Paletten bei 50 gelagerten Paletten.
4.
Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Klägerin sich ein Nachklagerecht ausdrücklich vorbehält.
5.
Unter Kosten- und Entsch ädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten. "
Die Beklagte trug auf Abweisung der Klage an und erhob ihrerseits Widerklage im Betrag von Fr. 37'598.88 nebst Zins.

C.b. Mit Urteil vom 24. September 2013 verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Aargau die Beklagte zur Zahlung folgender Beträge an die Klägerin: Fr. 76'817.35 nebst Zins Zug um Zug gegen Rückgabe der von der Beklagten gelieferten Teeboxen (Gutheissung von Ziffer 1 der Klagebegehren); Fr. 26'531.40 nebst Zins (teilweise Gutheissung von Ziffer 2 der Klagebegehren); Fr. 6'501.60 (Gutheissung von Ziffer 3 der Klagebegehren). Die Widerklage wies es ab.

D.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 28. November 2013 beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 24. September 2013 sei aufzuheben, die Klage sei vollumfänglich abzuweisen und die Beschwerdegegnerin sei widerklageweise zu verpflichten, ihr Fr. 37'598.88 nebst Zins zu 5 % p.a. seit 22. November 2010 zu bezahlen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdeführerin reichte unaufgefordert eine Replik ein, auf welche die Beschwerdegegnerin duplizierte, worauf die Beschwerdeführerin mit einer Triplik Stellung nahm.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid ist ein Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG. Für Beschwerden gegen Urteile kantonaler Handelsgerichte besteht kein Streitwerterfordernis (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG; BGE 139 III 67 E. 1.2 S. 69). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keiner Bemerkung Anlass. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist - unter Vorbehalt einer hinlänglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG gerügt werden. Dazu zählt auch die Verletzung verfassungsmässiger Rechte. Es ist daher unnötig, dass die Beschwerdeführerin zur Geltendmachung bestimmter Verstösse gegen verfassungsmässige Rechte auch subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhebt. Die entsprechenden Rügen können im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen geprüft werden. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist demnach nicht einzutreten (Art. 113 BGG).

2.

2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398). Soweit die Partei den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255, 396 E. 3.1 S. 399).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweiswürdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willkürlich ist. Willkür liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 131 I 57 E. 2 S. 61, 467 E. 3.1 S. 473 f.). Die Beweiswürdigung ist mithin nicht schon dann willkürlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche grundlos ausser Acht lässt (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Inwiefern die Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert
aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 130 I 258 E. 1.3 S. 261).

2.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Mit Blick auf die Begründungspflicht des Beschwerdeführers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105).

2.3. Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollständig begründet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Kommt es zu einem zweiten Schriftenwechsel, darf der Beschwerdeführer die Replik nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu ergänzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47; Urteil 4A_300/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 2.3).
Die Beschwerdeführerin hat eine Replik und eine Triplik eingereicht. Darin beachtet sie aber die dargelegten Grundsätze nicht. Vielmehr verwendet sie ihre Eingaben für Verbesserungen bzw. Ergänzungen der Beschwerde; insoweit können ihre Ausführungen in Replik und Triplik nicht berücksichtigt werden. Das gilt namentlich für ihren Hinweis auf Klageantwortbeilage 7 - dem von ihr eingereichten Exemplar der Auftragsbestätigung vom 29. Juni 2010 - welches ihrer Ansicht nach entgegen dem Exemplar der Beschwerdegegnerin (Klagebeilage 13) zwei und nicht nur eine Seite umfasse.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung der Bestimmungen über die Verjährung gemäss aArt. 210 OR bzw. aArt. 371 OR i.V.m. aArt. 210 OR und im Zusammenhang damit eine Verletzung von Art. 63 ZPO.

3.1. Die Vorinstanz führte aus, die Verjährung werde u.a. durch ein Schlichtungsgesuch oder eine Klage unterbrochen (Art. 135 Ziff. 2 OR). Die Beschwerdegegnerin habe am 8. September 2011 beim Friedensrichteramt des Kreises Suhr das Schlichtungsgesuch gestellt. Dieses sei jedoch wegen der sachlichen Zuständigkeit des Handelsgerichts (Art. 198 lit. f . i.V.m. Art. 5 und 6 ZPO) nicht zuständig gewesen. Es stelle sich daher die Frage, ob auch ein Schlichtungsgesuch bei einer unzuständigen Behörde die Verjährung unterbrechen könne. Dies werde von einer vereinzelten Lehrmeinung ( JAMES T. PETER, Gerichtsnahe Mediation, Kommentar zur Mediation in der ZPO, Bern 2011, N. 15 zu Art. 197 ZPO) bejaht. Aber auch wenn man dieser Lehrmeinung zusammen mit der herrschenden Lehre nicht folge, sei die Frage zu bejahen. Dabei erwog die Vorinstanz, zwar müsse die Schlichtungsbehörde ihre Zuständigkeit prüfen und im Fall, dass sie sich als unzuständig erachte, die klagende Partei darauf aufmerksam machen, um ihr die Möglichkeit des Rückzugs zu geben. Werde aber seitens der klagenden Partei die Durchführung der Schlichtungsverhandlung verlangt, so habe diese grundsätzlich zu erfolgen. Der Entscheid darüber, ob die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde
vorgelegen habe, komme in jedem Fall dem Gericht zu. Wenn der Schlichtungsbehörde aber - abgesehen von den Fällen einer ihr zustehenden Entscheidkompetenz (Art. 212 ZPO) - die Ausfällung eines Nichteintretensentscheids wegen Unzuständigkeit grundsätzlich abgesprochen werde, so habe der Grundsatz, wonach nur das Gericht über die Zuständigkeit zu befinden habe, auch für den vorliegenden Fall zu gelten, wo die sachlich unzuständige Schlichtungsbehörde ohne Vornahme einer Prüfung ihrer Zuständigkeit eine Klagebewilligung ausgestellt habe.
Die Präsidentin III des Bezirksgerichts Aarau habe denn auch nach erfolgter Anrufung mittels Klage die Zuständigkeitsprüfung vorgenommen und die Beschwerdegegnerin auf Art. 63 Abs. 1 ZPO aufmerksam gemacht, wonach als Zeitpunkt der Rechtshängigkeit das Datum der ersten Einreichung gelte, wenn eine Eingabe mangels Zuständigkeit zurückgezogen und innert eines Monats seit dem Rückzug beim zuständigen Gericht neu eingereicht werde. Nachdem die Beschwerdegegnerin innert einem Monat die Klage beim Handelsgericht eingereicht habe, habe sie mit dem Schlichtungsgesuch vom 8. September 2011 die Verjährung rechtzeitig unterbrochen.

3.2. Dem ist zuzustimmen. Die Einreichung des Schlichtungsgesuchs begründet die Rechtshängigkeit (Art. 62 ZPO). Diese ist massgeblich für die Wahrung gesetzlicher Fristen des Privatrechts (Art. 64 Abs. 2 ZPO), und damit auch für die Unterbrechung der Verjährung durch Schlichtungsgesuch i.S.v. Art. 135 Ziff. 2 OR (Isabelle Berger-Steiner, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, 2012, N. 34 zu Art. 64 ZPO; Dominik Infanger, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 35 zu Art. 64 ZPO; Stephen V. Berti, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl. 2014, N. 16 zu Art. 64 ZPO). Rechtshängigkeit tritt ein, unabhängig davon, ob die Prozessvoraussetzungen gegeben sind oder nicht. Sie dauert alsdann an bis zur Rechtskraft des Nichteintretensentscheids (Isabelle Berger-Steiner, a.a.O., N. 27 zu Art. 62 ZPO; Dominik Infanger, a.a.O., N. 12 zu Art. 62 ZPO; Stephen V. Berti, a.a.O., N. 1 zu Art. 63 ZPO). Die Wirkungen gemäss Art. 64 ZPO treten jedoch zunächst nicht ein, sondern nur und erst - dann jedoch rückwirkend - wenn die Eingabe der zuständigen Instanz gemäss Art. 63 ZPO wieder eingereicht wird (Stephen V. Berti, a.a.O., N. 1 zu
Art. 63 ZPO).
Vorliegend wurde das mit dem Schlichtungsgesuch vom 8. September 2011 eingeleitete Verfahren mit Entscheid vom 9. Februar 2012 des Bezirksgerichts Aarau als durch Klagerückzug erledigt abgeschrieben. Der Klagerückzug wird nach Art. 63 Abs. 1 ZPO einem Nichteintretensentscheid gleichgesetzt, wenn er mangels Zuständigkeit erfolgt, beispielsweise nach einem Hinweis der angerufenen Instanz, wonach sich diese für unzuständig hält (Stephen V. Berti, a.a.O., N. 4 zu Art. 63 ZPO), wie es hier nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz der Fall war.
Entscheidend ist somit, ob Art. 63 ZPO auch anwendbar ist bei sachlicher Unzuständigkeit oder - wie die Beschwerdeführerin geltend macht - nur bei örtlicher. Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid Art. 63 ZPO ohne weiteres sowohl auf die örtliche wie die sachliche Zuständigkeit bezogen (BGE 138 III 471 E. 6 S. 481). In einem kurze Zeit später ergangenen, nicht publizierten Entscheid liess es die Frage allerdings offen (Urteil 5A_376/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.2); es gibt jedoch keinen Grund, von der in BGE 138 III 471 geäusserten Auffassung abzuweichen. Aus den Materialien ergibt sich kein Hinweis, dass sich Art. 63 ZPO nur auf die örtliche Zuständigkeit beziehen würde. Der Wortlaut von Art. 63 ZPO schränkt die Anwendbarkeit nicht ein, sondern spricht einfach allgemein von Zuständigkeit. Auch aus systematischen Zusammenhängen ergibt sich kein Grund für eine Einschränkung. Die Regelung der sachlichen und funktionellen Zuständigkeit obliegt zwar den Kantonen, jedoch nur soweit, als die ZPO nichts Gegenteiliges regelt (Art. 4 Abs. 1 ZPO), was gerade in Bezug auf die Zuständigkeit der Handelsgerichte der Fall ist (vgl. Urteil 4A_480/2013 vom 10. Februar 2014 E. 4.3). Mangels entgegenstehender Anhaltspunkte ist daher davon
auszugehen, dass sich Art. 63 ZPO auf alle von der ZPO geregelten Zuständigkeiten bezieht (ebenso: Isabelle Berger-Steiner, a.a.O., N. 18 zu Art. 63 ZPO; Stephen V. Berti, a.a.O., N. 5 zu Art. 63 ZPO; anderer Meinung, nur örtliche Zuständigkeit: Dominik Infanger, a.a.O., N. 6 zu Art. 63 ZPO).
Die Rüge einer Verletzung der bundesrechtlichen Bestimmungen über die Verjährung sowie von Art. 63 ZPO ist daher nicht begründet.

4.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in Bezug auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unrichtig festgestellt und damit Art. 9 BV verletzt.

4.1. Die Vorinstanz hielt fest, die Beklagte berufe sich auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welchen die Klägerin mit der Unterzeichnung der Auftragsbestätigung zugestimmt habe. Die Klägerin bestreite jedoch, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil geworden seien, und auch, dass ihr diese überhaupt bekannt gewesen seien. Auf der Auftragsbestätigung vom 29. Juni 2010 gemäss Klagebeilage 13 sei kein Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersichtlich. Auch ansonsten gebe es keine Hinweise darauf oder offerierte Beweismittel dafür, dass deren Geltung vereinbart worden wäre.

4.2. Die Beschwerdeführerin wendet ein, auf S. 2 der Auftragsbestätigung heisse es: "Lieferbedingungen: ab Lager Schweiz, gem. unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Die Vorinstanz habe offenbar Klagebeilage 13 nicht gelesen. Gestützt auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wären die Mängelrechte verwirkt gewesen.
Klagebeilage 13 umfasst eine einzige Seite, trotz des Vermerks "Seite 1/2"; die Unterschrift der Beschwerdegegnerin, das heisst die Auftragsbestätigung, befindet sich am Ende dieser Seite. Diese Seite enthält keinen Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
In ihrer Beschwerde rügt die Beschwerdeführerin einzig eine willkürliche bzw. aktenwidrige Auslegung von Klagebeilage 13. Diesbezüglich liegt jedoch offensichtlich keine Aktenwidrigkeit vor. Wie vorne dargelegt (E. 2.3), ist die Ergänzung der Beschwerde in Replik und Triplik mit dem Hinweis auf das zweiseitige Exemplar der Auftragsbestätigung gemäss Klageantwortbeilage 7 unbeachtlich; darauf ist nicht weiter einzugehen. Im Übrigen wäre auch gestützt darauf nicht klar, ob die Beschwerdegegnerin tatsächlich Kenntnis von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen hatte.

5.

5.1. Die Vorinstanz nahm an, die von der Beklagten gelieferten Teeboxen seien mangelhaft gewesen, namentlich wegen der starken Geruchsimmissionen, welche diese für den vorgesehenen Gebrauch - die Aufbewahrung und den Verkauf von Teebeuteln - unbrauchbar gemacht hätten. Sie hätten deswegen auch den lebensmittelrechtlichen Vorgaben nicht entsprochen. Sie stützte sich dabei auf die lebensmittelrechtliche Beurteilung des Interkantonalen Labors vom 17. November 2010 (vgl. Sachverhalt lit. A.f) sowie die Zeugeneinvernahmen von Dr. A.________, Koautorin des Berichts vom 17. November 2010, D.________ von der Firma N.________, sowie B.________ von der Firma C.________ AG, welche die Vorinstanz am 28. Mai 2013 befragt hatte.
Zum Einwand der Beklagten, es sei unklar, wie viele Boxen aus wie vielen Lieferkartons beurteilt worden seien, hielt die Vorinstanz fest, gemäss den glaubwürdigen Aussagen der Zeugin A.________ habe sie selber mindestens 20 Boxen von verschiedenen Paletten angeschaut. Zudem hätten gemäss übereinstimmenden Aussagen der Zeugin A.________ sowie des Zeugen B.________ und des für die Klägerin der Parteibefragung unterstellten H.________ sämtliche Teilnehmer am Augenschein vom 9. November 2010 (A.________, G.________, I.________, B.________, J.________, H.________) gleichzeitig je verschiedene Boxen angeschaut und sich einzelne Boxen je gegenseitig gezeigt. Auch wenn die genaue Zahl der Boxen nicht mehr eruiert werden könne, sei damit klar, dass eine erhebliche Anzahl angeschaut worden sei. Allein die Berichtsverfasser A.________ und G.________ dürften zusammen mindestens 40 Boxen selber angeschaut haben. Es bestehe eine ausreichend grosse Stichprobe. Aufgrund der Zeugenaussagen sei davon auszugehen, dass nicht nur wenige der geprüften Boxen, sondern deren grosse Mehrheit den beanstandeten Fremdgeruch aufwiesen.
Zur Stärke des Fremdgeruchs hielt die Vorinstanz aufgrund eigener Wahrnehmung fest, bei den beiden als Klagebeilage 19 eingereichten Teeboxen sei der Fremdgeruch erkennbar und für den Endkonsumenten wäre eine solche Geruchsimmission in einem Aufbewahrungsbehälter für Tee unzumutbar. Diese Einschätzung dränge sich umso mehr auf, als die Zeugen A.________, D.________ und B.________, die kurz nach der Lieferung der Ware damit konfrontiert worden seien, übereinstimmend und glaubwürdig ausgesagt hätten, die Geruchsimmissionen seien damals noch viel stärker gewesen.

5.2. Diesem auf Beweiswürdigung beruhenden Schluss vermöchte die Beschwerdeführerin nur beizukommen, wenn sie ihn als willkürlich ausweisen könnte (E. 2.1). Die Beschwerdeführerin rügt namentlich eine Verletzung von Art. 9 BV in Bezug auf die Würdigung der Zeugen D.________, A.________ und B.________ sowie in Bezug auf den Bericht des Interkantonalen Labors. Sodann macht sie geltend, die Vorinstanz habe Art. 367 OR verletzt, indem sie sich auf eine ungenügende Stichprobe abstützte.

5.2.1. Offensichtlich unbehelflich sind ihre Einwände in Bezug auf die Stärke des Geruchs. Wie erwähnt, erachtete die Vorinstanz bereits den von ihr selber bei der Klagebeilage 19 - rund drei Jahre nach Lieferung - noch feststellbaren Geruch als so störend, dass sie Teeboxen mit einer derartigen Immission als unbrauchbar qualifizierte. Dazu wendet die Beschwerdeführerin lediglich ein, zur Klagebeilage 19 könne sie sich nicht äussern, da ihr diese nicht zur Kenntnis gebracht worden sei. Das ist nicht nachvollziehbar, nachdem dieses Beweisstück von Anfang an Bestandteil der Akten bildete und - wie die Beschwerdegegnerin richtig bemerkt - bei der Befragung der Zeugen vom Gerichtspräsidenten vorgelegt wurde. Ob die Vorinstanz in Bezug auf den massgeblichen Lieferungszeitpunkt von einem noch viel intensiveren Geruch ausging, ist daher nicht massgeblich. Auf die diesbezüglichen Einwände muss nicht weiter eingegangen werden.

5.2.2. Die Beschwerdeführerin moniert wie bereits vor Vorinstanz, aus den von der Vorinstanz gewürdigten Beweisen ergebe sich nicht, wie viele der insgesamt 12'000 Teeboxen geprüft worden und aus welchen der 1'500 Versandboxen diese ausgesucht worden seien. Aufgrund der Aussage des Zeugen B.________ müsse davon ausgegangen werden, dass gerade einmal 0,17 % der 12'000 Boxen untersucht werden konnten. Dies reiche nicht, um die ganze Lieferung als mangelhaft zu qualifizieren. Die Zahlenangaben des Zeugen D.________ könnten zum vornherein nicht stimmen und zudem sei er befangen, da die Firma N.________ Kundin der Beschwerdegegnerin sei. Auch die Zeugin A.________ sei befangen, da sie im Rahmen ihrer amtlichen Tätigkeit als stellvertretende Kantonschemikerin z.T. geschäftlichen Kontakt mit der Beschwerdegegnerin habe. Auch sie habe zudem in ihrer Aussage die genaue Zahl der untersuchten Boxen nicht angeben können. Wie die Vorinstanz darauf gekommen sei, die Berichtsverfasser A.________ und G.________ hätten zusammen mindestens 40 Boxen von verschiedenen Paletten angeschaut, sei nicht nachvollziehbar und willkürlich. Insgesamt liege eine ungenügende Stichprobe vor, denn bei einer grossen Anzahl von gleichen oder gleichartigen
Gegenständen müssten Stichproben aus allen Kisten und aus allen Lieferungen gezogen werden.
Zum vornherein nicht ersichtlich ist, weshalb Dr. A.________, Zeugin und Koautorin des Berichts des Interkantonalen Labors, wegen ihrer amtlichen Tätigkeit befangen sein soll. Die Beschwerdeführerin substanziiert dies auch nicht weiter. Jedenfalls nicht willkürlich ist sodann die Feststellung der Vorinstanz, dass die Berichtsverfasser A.________ und G.________ zusammen mindestens 40 Boxen selber angeschaut haben. Ausgangspunkt dieser Feststellung war die Aussage der Zeugin, sie selber habe mindestens 20 Boxen angeschaut und die übereinstimmende Aussagen mehrerer Teilnehmer am Augenschein, alle dort Anwesenden hätten gleichzeitig je verschiedene Boxen angeschaut. Daraus durfte die Vorinstanz willkürfrei schliessen, G.________ habe wie seine Kollegin auch mindestens 20 Boxen selber angeschaut. Dies gilt umso mehr, als sich die Beschwerdeführerin selber auf den Zeugen B.________ beruft, wobei sie seine Aussage allerdings verkürzt wiedergibt. Auf die Frage: "Frau Dr. A.________ sagte, sie hätte ca. 20 Boxen begutachtet und die anderen hätten auch ihre Boxen begutachtet, war es so? " antwortete der Zeuge: "Ja. Es war ein ziemliches Durcheinander. Jeder hat etwas angeschaut ". Im Übrigen erschöpfen sich die Ausführungen der
Beschwerdeführerin weitgehend in appellatorischer Kritik. Sie übergeht, dass auch die Vorinstanz aufgrund der abgenommenen Beweise nicht davon ausging, die genaue Zahl der untersuchten Boxen sei erstellt, sondern nur, die Stichprobe sei genügend.
Nicht zu folgen ist der Beschwerdeführerin schliesslich, wenn sie unter Hinweis auf eine Literaturstelle (Theodor Bühler, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 1998, N. 27 zu Art. 367 OR) davon ausgeht, eine Stichprobe wäre nur genügend, wenn nachgewiesen wäre, dass aus jeder Kiste Proben genommen wurden. Geht es um die Prüfung einer grossen Anzahl gleicher Waren, verlangt die Rechtsprechung eine angemessene Zahl von Stichproben. Was angemessen ist, hängt von den Umständen ab (Urteil 4C.280/2000 vom 14. Dezember 2000 E. 2a, nicht publ. in: BGE 127 III 83; BGE 52 II 362 E. 2 S. 367; ebenso: Heinrich Honsell, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 5. Aufl. 2011, N. 5 zu Art. 201 OR). Wichtig ist insbesondere keine willkürliche Entnahme einzelner Proben. Davon durfte die Vorinstanz namentlich aufgrund der folgenden Aussage im Bericht des Interkantonalen Labors vom 17. November 2010 ohne weiteres ausgehen:

"Von den ca. 12'000 Teeboxen wurden zahlreiche Teeboxen beurteilt. Die Proben wurden zufällig, von verschiedenen Palletten und aus verschiedenen Schachteln entnommen. Die Auswahl der Teeboxen erfolgte über die gesamte Sendung. [...]

Bei allen Teeboxen fiel ein mehr oder weniger starker Geruch auf."
Schliesslich behauptet die Beschwerdeführerin erneut in lediglich appellatorischer Kritik, aus der Aussage B.________ ergebe sich, dass nur vereinzelte der untersuchten Proben Fremdgeruch aufgewiesen hätten. Mit diesem Einwand hatte sich bereits die Vorinstanz auseinandergesetzt und dem entgegengehalten, auf die Frage, was der "Tenor" an der Besichtigung der Boxen gewesen sei, habe der Zeuge geantwortet: "Dass die Teeboxen riechen. Wenn ich mich recht erinnere, ist dies von der anderen Seite auch festgestellt worden". Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz schloss, dass "eine grosse Mehrheit " der Boxen den beanstandeten Fremdgeruch aufwiesen.

5.2.3. Nicht weiter einzugehen ist auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Privatgutachten der K.________ GmbH (vgl. Sachverhalt lit. A.g) und zur Befundaufnahme des Einzelrichters am Kantonsgericht. Die Vorinstanz äusserte sich zwar dazu, hielt aber gleichzeitig fest, der Sachmangel ergebe sich aus den Berichten des Interkantonalen Labors und von B.________, sowie den Aussagen der Zeugen D.________, A.________ und B.________. Nachdem sich die Würdigung dieser Beweise wie oben dargelegt als bundesrechtskonform erweist und die Vorinstanz auch mit ihren Anforderungen an die Stichprobe kein Bundesrecht verletzte, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Ausführungen der Vorinstanz zum Privatgutachten K.________ GmbH und zur kantonsgerichtlichen Befundaufnahme auf den Ausgang des Verfahrens auswirken würden und die Beschwerdeführerin legt dies auch nicht dar (vgl. E. 2.2).

6.
Demzufolge ist die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die unterliegende Beschwerdeführerin wird kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat eine Kostennote eingereicht über Fr. 5'814.70, welche geschützt werden kann.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'814.70 zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. März 2014

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Die Gerichtsschreiberin: Reitze

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 210 - 1 Toute action en garantie pour les défauts de la chose se prescrit par deux ans à compter de la livraison faite à l'acheteur, même si ce dernier n'a découvert les défauts que plus tard; sauf dans le cas où le vendeur aurait promis sa garantie pour un délai plus long.
¹	Toute action en garantie pour les défauts de la chose se prescrit par deux ans à compter de la livraison faite à l'acheteur, même si ce dernier n'a découvert les défauts que plus tard; sauf dans le cas où le vendeur aurait promis sa garantie pour un délai plus long.
²	L'action se prescrit par cinq ans si les défauts de la chose intégrée dans un ouvrage immobilier conformément à l'usage auquel elle est normalement destinée sont à l'origine des défauts de l'ouvrage.
³	Pour les biens culturels au sens de l'art. 2, al. 1, de la loi du 20 juin 2003 sur le transfert des biens culturels78, l'action se prescrit par un an à compter du moment où l'acheteur a découvert les défauts; elle se prescrit dans tous les cas par 30 ans à compter de la conclusion du contrat.
⁴	Toute clause prévoyant une réduction du délai de prescription est nulle si les conditions suivantes sont remplies:
^a	la clause prévoit un délai de prescription inférieur à deux ans ou, en cas de vente de choses d'occasion, inférieur à un an;
^b	la chose est destinée à l'usage personnel ou familial de l'acheteur;
^c	le vendeur agit dans le cadre d'une activité professionnelle ou commerciale.
⁵	Les exceptions dérivant des défauts de la chose subsistent lorsque l'avis prévu par la loi a été donné au vendeur dans le délai de prescription.
⁶	Le vendeur ne peut invoquer la prescription s'il est prouvé qu'il a induit l'acheteur en erreur intentionnellement. Cette dernière disposition ne s'applique pas au délai de 30 ans prévu à l'al. 3.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 371 - 1 Les droits du maître en raison des défauts de l'ouvrage se prescrivent par deux ans à compter de la réception de l'ouvrage. Le délai est cependant de cinq ans si les défauts d'un ouvrage mobilier intégré dans un ouvrage immobilier conformément à l'usage auquel il est normalement destiné sont à l'origine des défauts de l'ouvrage.
¹	Les droits du maître en raison des défauts de l'ouvrage se prescrivent par deux ans à compter de la réception de l'ouvrage. Le délai est cependant de cinq ans si les défauts d'un ouvrage mobilier intégré dans un ouvrage immobilier conformément à l'usage auquel il est normalement destiné sont à l'origine des défauts de l'ouvrage.
²	Les droits du maître en raison des défauts d'un ouvrage immobilier envers l'entrepreneur et envers l'architecte ou l'ingénieur qui ont collaboré à l'exécution de l'ouvrage se prescrivent par cinq ans à compter de la réception de l'ouvrage.
³	Pour le reste, les règles relatives à la prescription des droits de l'acheteur sont applicables par analogie.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 63 Litispendance en cas d'incompétence du tribunal ou de fausse procédure - 1 Si l'acte introductif d'instance retiré ou déclaré irrecevable pour cause d'incompétence est réintroduit dans le mois qui suit le retrait ou la déclaration d'irrecevabilité devant le tribunal ou l'autorité de conciliation compétent, l'instance est réputée introduite à la date du premier dépôt de l'acte.
¹	Si l'acte introductif d'instance retiré ou déclaré irrecevable pour cause d'incompétence est réintroduit dans le mois qui suit le retrait ou la déclaration d'irrecevabilité devant le tribunal ou l'autorité de conciliation compétent, l'instance est réputée introduite à la date du premier dépôt de l'acte.
²	Il en va de même lorsque la demande n'a pas été introduite selon la procédure prescrite.
³	Les délais d'action légaux de la LP34 sont réservés.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 135 - La prescription est interrompue:
¹	lorsque le débiteur reconnaît la dette, notamment en payant des intérêts ou des acomptes, en constituant un gage ou en fournissant une caution;
²	lorsque le créancier fait valoir ses droits par des poursuites, par une requête de conciliation, par une action ou une exception devant un tribunal ou un tribunal arbitral ou par une intervention dans une faillite.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 198 Exceptions - La procédure de conciliation n'a pas lieu:
^a	dans la procédure sommaire;
^abis	en cas d'action pour de la violence, des menaces ou du harcèlement au sens de l'art. 28b CC82 ou de décision d'ordonner une surveillance électronique au sens de l'art. 28c CC;
^b	dans les procès d'état civil;
^bbis	dans les actions concernant la contribution d'entretien et le sort des enfants lorsqu'un parent s'est adressé à l'autorité de protection de l'enfant avant l'introduction de l'action (art. 298b et 298d CC84);
^c	dans la procédure de divorce;
^d	dans les procédures concernant la dissolution ou l'annulation du partenariat enregistré;
^e	en cas d'actions relevant de la LP86:
^e1	en libération de dette (art. 83, al. 2 LP),
^e2	en constatation (art. 85a LP),
^e3	en revendication (art. 106 à 109 LP),
^e4	en participation (art. 111 LP),
^e5	en revendication de tiers ou de la masse des créanciers (art. 242 LP),
^e6	en contestation de l'état de collocation (art. 148 et 250 LP),
^e7	en constatation de retour à meilleure fortune (art. 265a LP),
^e8	en réintégration des biens soumis au droit de rétention (art. 284 LP);
^f	dans les litiges qui sont de la compétence d'une instance cantonale unique en vertu des art. 5 et 6;
^g	en cas d'intervention principale, de demande reconventionnelle ou d'appel en cause;
^h	lorsque le tribunal a fixé un délai pour le dépôt de la demande.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 5 Instance cantonale unique - 1 Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
¹	Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
^a	les litiges portant sur des droits de propriété intellectuelle, y compris en matière de nullité, de titularité et de licences d'exploitation ainsi que de transfert et de violation de tels droits;
^b	les litiges relevant du droit des cartels;
^c	les litiges portant sur l'usage d'une raison de commerce;
^d	les litiges relevant de la loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale4 lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs ou que la Confédération exerce son droit d'action;
^e	les litiges relevant de la loi fédérale du 13 juin 2008 sur la responsabilité civile en matière nucléaire6;
^f	les actions contre la Confédération;
^g	les litiges portant sur l'institution et le déroulement de l'examen spécial (art. 697c à 697hbis du code des obligations, CO8);
^h	les litiges relevant de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs10, de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers11 et de la loi fédérale du 15 juin 2018 sur les établissements financiers12;
ⁱ	les litiges relevant de la loi du 21 juin 2013 sur la protection des armoiries14, de la loi fédérale du 25 mars 1954 concernant la protection de l'emblème et du nom de la Croix-Rouge15 et de la loi fédérale du 15 décembre 1961 concernant la protection des noms et emblèmes de l'Organisation des Nations Unies et d'autres organisations intergouvernementales16.
²	Cette juridiction est également compétente pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 6 Tribunal de commerce - 1 Les cantons peuvent instituer un tribunal spécial qui statue en tant qu'instance cantonale unique sur les litiges commerciaux (tribunal de commerce).
¹	Les cantons peuvent instituer un tribunal spécial qui statue en tant qu'instance cantonale unique sur les litiges commerciaux (tribunal de commerce).
²	Un litige est considéré comme commercial aux conditions suivantes:
^a	l'activité commerciale d'une partie au moins est concernée;
^b	un recours en matière civile au Tribunal fédéral peut être intenté contre la décision;
^c	les parties sont inscrites au registre du commerce suisse ou dans un registre étranger équivalent.
³	Le demandeur peut agir soit devant le tribunal de commerce soit devant le tribunal ordinaire, si toutes les conditions sont remplies mais que seul le défendeur est inscrit au registre du commerce suisse ou dans un registre étranger équivalent.
⁴	Les cantons peuvent également attribuer au tribunal de commerce:
^a	les litiges mentionnés à l'art. 5, al. 1;
^b	les litiges relevant du droit des sociétés commerciales et coopératives.
⁵	Le tribunal de commerce est également compétent pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 212 Décision - 1 L'autorité de conciliation peut, sur requête du demandeur, statuer au fond dans les litiges patrimoniaux dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 2000 francs.
¹	L'autorité de conciliation peut, sur requête du demandeur, statuer au fond dans les litiges patrimoniaux dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 2000 francs.
²	La procédure est orale.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 62 Début de la litispendance - 1 L'instance est introduite par le dépôt de la requête de conciliation, de la demande ou de la requête en justice, ou de la requête commune en divorce.
¹	L'instance est introduite par le dépôt de la requête de conciliation, de la demande ou de la requête en justice, ou de la requête commune en divorce.
²	Une attestation de dépôt de l'acte introductif d'instance est délivrée aux parties.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 64 Effets de la litispendance - 1 La litispendance déploie en particulier les effets suivants:
¹	La litispendance déploie en particulier les effets suivants:
^a	la même cause, opposant les mêmes parties, ne peut être portée en justice devant une autre autorité;
^b	la compétence à raison du lieu est perpétuée.
²	Lorsqu'un délai de droit privé se fonde sur la date du dépôt de la demande, de l'ouverture de l'action ou d'un autre acte introductif d'instance, le moment déterminant est le début de la litispendance au sens de la présente loi.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 4 Principes - 1 Le droit cantonal détermine la compétence matérielle et fonctionnelle des tribunaux, sauf disposition contraire de la loi.
¹	Le droit cantonal détermine la compétence matérielle et fonctionnelle des tribunaux, sauf disposition contraire de la loi.
²	Si la compétence à raison de la matière dépend de la valeur litigieuse, celle-ci est calculée selon la présente loi.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 367 - 1 Après la livraison de l'ouvrage, le maître doit en vérifier l'état aussitôt qu'il le peut d'après la marche habituelle des affaires, et en signaler les défauts à l'entrepreneur, s'il y a lieu.
¹	Après la livraison de l'ouvrage, le maître doit en vérifier l'état aussitôt qu'il le peut d'après la marche habituelle des affaires, et en signaler les défauts à l'entrepreneur, s'il y a lieu.
²	Chacune des parties a le droit de demander, à ses frais, que l'ouvrage soit examiné par des experts et qu'il soit dressé acte de leurs constatations.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 201 - 1 L'acheteur a l'obligation de vérifier l'état de la chose reçue aussitôt qu'il le peut d'après la marche habituelle des affaires; s'il découvre des défauts dont le vendeur est garant, il doit l'en aviser sans délai.
¹	L'acheteur a l'obligation de vérifier l'état de la chose reçue aussitôt qu'il le peut d'après la marche habituelle des affaires; s'il découvre des défauts dont le vendeur est garant, il doit l'en aviser sans délai.
²	Lorsqu'il néglige de le faire, la chose est tenue pour acceptée, à moins qu'il ne s'agisse de défauts que l'acheteur ne pouvait découvrir à l'aide des vérifications usuelles.
³	Si des défauts de ce genre se révèlent plus tard, ils doivent être signalés immédiatement; sinon, la chose est tenue pour acceptée, même avec ces défauts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.