Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-5702/2018
Urteil vom 4. Juni 2019
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),
Besetzung Richterin Viktoria Helfenstein, Richterin Caroline Bissegger,
Gerichtsschreiberin Nadja Francke.
A._______, (Italien),
Parteien vertreten durch MLaw Jasmina Husidic, Rechtsanwältin,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch
Gegenstand
(Verfügung vom 30. August 2018).
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene und seit 1. März 2018 in Italien wohnhafte Schweizer Staatsbürger A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) hatte in der Schweiz im Jahr 1984 eine Lehre zum Elektromonteur abgeschlossen und 1990 das Meister-Diplom erlangt (Akten der Vorinstanz [nachfolgend: act.] 60, S. 5). Vom Januar 1992 bis zum Eintritt der seitens des Hausarztes attestierten anhaltenden 100 %igen Arbeitsunfähigkeit am 23. Oktober 2015 war der Versicherte mit einem Vollzeitpensum als Abteilungsleiter in der Elektroplanung bei der B._______ AG in (...) beschäftigt (act. 14, S. 2 ff.).
B.
B.a Am 4. März 2016 (Eingangsstempel) meldete sich der damals noch in der Schweiz wohnhafte Versicherte bei der zuständigen IV-Stelle C._______ zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung an (act. 59), wobei er als gesundheitliche Beeinträchtigung ein "Burn-out" angab (act. 59, S. 6).
B.b Die IV-Stelle C._______ nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Sie veranlasste insbesondere berufliche Massnahmen in Form eines Belastbarkeits- und Aufbautrainings im Einsatzprogramm E._______ vom 8. August 2016 bis 7. Mai 2017 (act. 23, 35). Das Aufbautraining musste aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig per 19. Februar 2017 abgebrochen werden, da der Versicherte per 20. Februar 2017 zur stationären Behandlung in die Reha-Klinik D._______ eintrat (act. 47, 52). Gemäss Schlussbericht der Verantwortlichen des Einsatzprogrammes E._______ vom 24. Februar 2017 hatte der Versicherte im Verlauf eine Arbeitsleistung von maximal 50 % eines vollen Pensums bei einer Anwesenheit von 4 Stunden à 4 Tagen pro Woche erreicht (act. 50, S. 4). Im Anschluss an die stationäre Behandlung wurde das Aufbautraining im Einsatzprogramm E._______ per 10. April 2017 wieder aufgenommen (act. 55). Die bis 7. August 2017 vorgesehene Massnahme musste erneut aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig per 19. Mai 2017 abgebrochen werden (act. 61, 74). Gemäss Stellungnahme der zuständigen Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle C._______ war eine tagesklinische Behandlung in der Psychiatrie F._______, Ambulatorium G._______, eingeleitet worden. Sie empfahl erst nach Abschluss dieser Therapie eine Fortsetzung der beruflichen Massnahme (act. 61). Im Schlussbericht seitens des Einsatzprogrammes E._______ vom 22. Mai 2017 wurde festgehalten, dass der Versicherte seine Präsenzzeit von 3 auf 6 Stunden an mindestens 4 Tagen pro Woche habe steigern können. Die Leistung sei mässig gewesen und entspreche nicht der des ersten Arbeitsmarktes (act. 76). Nachdem der Versicherte per Ende Februar 2018 die Schweiz verlassen und in Italien neuen Wohnsitz begründet hatte, schloss die IV-Stelle C._______ das Dossier (act. 66 f.).
B.c Die neu zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) legte die medizinischen Akten ihrem RAD zur Beurteilung vor. Der zuständige RAD-Arzt Dr. med. H._______, Facharzt für Kinder-, Jugend- und Erwachsenenpsychiatrie, hielt in seinem Bericht vom 23. Mai 2018 im Wesentlichen fest, dass die Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) in den medizinischen Unterlagen gut nachvollziehbar und vollständig erfüllt seien. Unter dem Gesichtspunkt der Standardindikatoren sei die mittelgradige depressive Episode beim Versicherten therapeutisch nach wie vor gut angehbar (ambulante Therapie inkl. antidepressiver Medikation, Tagesklinikbehandlung). Entsprechend fehle es an einem hinreichenden Schweregrad der Erkrankung, um diese als invalidenversicherungsrechtlich relevant anzusehen (act. 96).
B.d Mit Vorbescheid vom 12. Juni 2018 stellte die IVSTA dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens betreffend eine Invalidenrente in Aussicht (act. 97). Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Lorenz Gmünder, am 9. Juli 2018 Einwand und beantragte, ihm sei ab Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen, insbesondere ein poly- oder bidisziplinäres medizinisches Gutachten, anzuordnen. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass die Beurteilung von RAD-Arzt Dr. H._______ im Widerspruch zu sämtlichen anderen Berichten stehe und nicht nachvollziehbar sei. Zudem widerspreche sie auch den Erkenntnissen aus den beruflichen Massnahmen (act. 98, 102). Am 28. August 2018 kam RAD-Arzt Dr. H._______ zum Schluss, dass an der Beurteilung vom 23. Mai 2018 festgehalten werden könne (act. 104).
B.e Mit Verfügung vom 30. August 2018 wies die IVSTA das Leistungsbegehren des Versicherten um eine Rente der Invalidenversicherung ab (act. 105).
C.
Gegen diese Verfügung liess der nach wie vor durch Rechtsanwalt Lorenz Gmünder vertretene Versicherte am 4. Oktober 2018 Beschwerde erheben. Er beantragte, die Verfügung sei aufzuheben (Ziff.1), ihm sei ab Oktober 2016 eine ganze Rente zuzusprechen (Ziff. 2), eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen, insbesondere ein bi- oder polydisziplinäres medizinisches Gutachten, anzuordnen (Ziff. 3). Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht nicht nachgekommen sei. Auf den RAD-Bericht vom 23. Mai 2018 könne sowohl aus formellen als auch aus materiellen Gründen nicht abgestellt werden. Insbesondere stehe die Beurteilung in krassem Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte, in welchen immer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, auch für eine adaptierte Tätigkeit, attestiert worden sei. Dass er nicht arbeitsfähig sei, habe sich auch im Rahmen der beruflichen Massnahmen gezeigt. Sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die vorliegenden Arzt- und Abklärungsberichte keine genügende Entscheidgrundlage bildeten, so habe es ein gerichtliches Gutachten anzuordnen. Eine Rückweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung sei vorliegend nicht zulässig. Eine solche würde eine Verzögerung von weiteren Jahren und damit einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer-act.] 1).
D.
Mit Eingabe vom 8. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer diverse medizinischen Unterlagen ein (BVGer-act. 3).
E.
Mit Vernehmlassung vom 3. Dezember 2018 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde bzw. die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Sie hielt fest, dass sie aufgrund der beschwerdeweise geübten massiven Kritik an der RAD-Beurteilung und der eingereichten, noch nicht aktenkundigen medizinischen Unterlagen eine psychiatrische Zweitmeinung bei ihrem ärztlichen Dienst eingeholt habe. In seiner Stellungnahme vom 27. November 2018 habe der zweitbeurteilende Psychiater (RAD-Arzt Dr. med. I._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie) die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende psychiatrische Beurteilung vollumfänglich bestätigt (BVGer-act. 7).
F.
Mit Replik vom 21. Januar 2019 hielt der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Jasmina Husidic, an seinen Beschwerdeanträgen fest. In Bezug auf die von der Vorinstanz eingereichte RAD-Stellungnahme vom 27. November 2018 hielt er hauptsächlich fest, dass Dr. I._______ lediglich unbegründete Behauptungen aufgestellt und sich nicht mit den Akten und Beurteilungen der Vorbehandler auseinandergesetzt habe. Die Stellungnahme sei folglich keine taugliche Grundlage, um ihm eine IV-Rente abzusprechen (BVGer-act. 9).
G.
Mit Duplik vom 6. März 2019 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei gutzuheissen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei im Sinne der Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. I._______ vom 4. März 2019 an die Verwaltung zurückzuweisen. In der erwähnten Stellungnahme hatte Dr. I._______ festgehalten, dass seitens des medizinischen Dienstes beschlossen worden sei, eine Begutachtung in der Schweiz durchführen zu lassen (BVGer-act. 13).
H.
In seiner Stellungnahme vom 11. April 2019 zur Duplik der Vorinstanz hielt der Beschwerdeführer an seinen Beschwerdeanträgen fest. Er führte aus, sein Hauptantrag sei die Zusprache einer ganzen IV-Rente ab Oktober 2016. Sollte das Gericht der Ansicht sein, dass weitere medizinische Abklärungen notwendig seien, sei eventualiter ein medizinisches Gutachten anzuordnen respektive die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BVGer-act. 15). Mit der Stellungnahme reichte die Rechtsvertreterin ihre Honorarnote vom 11. April 2019 ein (Beilage zur BVGer-act. 15).
I.
Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.2 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
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1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze: |
|
a | deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica; |
b | il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso; |
c | il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente; |
d | il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso; |
e | se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza; |
f | deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio; |
fbis | in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato; |
g | il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento; |
h | le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto; |
i | le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger. Aufgrund seines Wohnsitzes in Italien besteht in räumlicher Hinsicht ein internationaler Sachverhalt mit Bezug zur EU, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zu beachten sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4).
3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 30. August 2018) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 30. August 2018 in Kraft standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.
4.
4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
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1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
4.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
4.3 Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit bzw. der Invalidität beurteilen bzw. bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).
4.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) und ob der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (Urteil des 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1).
4.5 Auf Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) bzw. des internen medizinischen Dienstes kann für den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des EVG I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Allerdings sind die Berichte versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nur soweit zu berücksichtigen, als auch keine geringen Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4; 122 V 157 E. 1d). Die versicherungsinternen Ärztinnen und Ärzte müssen über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person persönlich untersucht wird. Nach der Praxis kann einem reinen Aktengutachten auch voller Beweiswert zukommen, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht (vgl. Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit Hinweisen). Enthalten die Akten für die streitigen Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme einer versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3).
4.6 Bei Vorliegen psychischer Erkrankungen fordert die neue bundesgerichtliche Praxis für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person die Prüfung systematisierter Indikatoren, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheitsschädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2).
4.7 Nach Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
|
1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |
5.
5.1 Der Beschwerdeführer beanstandete im Beschwerdeverfahren im Wesentlichen, dass sich die Vorinstanz bei der Abweisung seines Leistungsbegehrens betreffend eine Invalidenrente auf die Aktenbeurteilungen von RAD-Arzt Dr. H._______ vom 23. Mai 2018 (act. 96) und 28. August 2018 (act. 104) bzw. auf die im Beschwerdeverfahren eingeholte Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. I._______ vom 27. November 2018 (Beilage zu BVGer-act. 7) stützte. In der Duplik beantragte die Vorinstanz nach nochmaliger Konsultation ihres RAD schliesslich die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung in Form einer Begutachtung in der Schweiz. Damit ist unterdessen zwischen den Parteien zu Recht unumstritten, dass auf die erwähnten RAD-Beurteilungen, worin dem Beschwerdeführer eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit attestiert worden war, nicht abgestellt werden kann. In seiner Stellungnahme zum Rückweisungsantrag der Vorinstanz hielt der Beschwerdeführer an seinem Hauptantrag auf Ausrichtung einer ganzen IV-Rente ab Oktober 2016 fest und beantragte lediglich eventualiter die Anordnung eines medizinischen Gutachtens respektive die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung (BVGer-act. 15). Im Rahmen der Frage, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine IV-Rente hat, ist nachfolgend zunächst zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum, d. h. vom Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 30. August 2018, erlaubt.
5.2 Unter Berücksichtigung der Vorakten sowie der im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen liegen hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes und Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers insbesondere die folgenden medizinischen Berichte vor:
- Der Hausarzt Dr. med. J._______, Allgemeine Medizin FMH, gab im Bericht vom 21. März 2016 als Diagnosen eine depressive Episode (ICD-10 F32.1) und eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) an. Er attestierte dem Beschwerdeführer eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit seit 23. Oktober 2015 (act. 2).
- Die behandelnden Ärzte der Klinik K._______, ambulante psychosomatische Behandlung und Rehabilitation, nannten in ihrem Bericht vom 9. Mai 2016 die Diagnosen mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) und generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1). Zur Arbeitsfähigkeit hielten sie fest, dass von ihrer Seite seit März 2016 (Erstkonsultation am 8. März 2016, vgl. act. 2, S. 4) eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe. Leichte, stressfreie Tätigkeiten ohne Zeitdruck und allgemein ohne Druck seien aktuell ca. im Umfang von 50 % möglich, mit kontinuierlicher Steigerung (act. 16, S. 3 f.).
- In einem weiteren Bericht der Klinik K._______ vom 25. Mai 2016 betreffend die vom 21. März bis 29. April 2016 durchgeführte tagesklinische Behandlung des Beschwerdeführers wurden folgende Diagnosen genannt: mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) und psychophysisches Erschöpfungssyndrom (ICD-10 Z73.0). Zur Arbeitsfähigkeit hielten die behandelnden Ärzte fest, dass der Beschwerdeführer während der Dauer der Rehabilitationsbehandlung sowie während der Nachbehandlung 100 % arbeitsunfähig gewesen sei (Beilage 6 zu BVGer-act. 3).
- Gemäss einem Kurzaustrittsbericht der Klinik D._______ vom 31. März 2017 hatte der Beschwerdeführer vom 20. Februar 2017 bis 31. März 2017 eine stationäre Behandlung absolviert. Die behandelnden Ärzte gaben folgende Diagnosen an: mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), generalisierte Angststörung (F41.1) und Verdacht auf Schlafapnoe-Syndrom. Für die Dauer der Behandlung bis zum 7. April 2017 wurde eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. 52, S. 3 f.).
- Aus den Berichten des Kantonsspitals C._______ vom 26. Januar 2017, 12. April 2017 und 10. Mai 2017 ergibt sich, dass im Rahmen von Untersuchungen im Zentrum für Schlafmedizin beim Beschwerdeführer ein obstruktives Schlafapnoesyndrom, mittelschwergradig, REM- und rückenlageassoziiert sowie der Verdacht auf ein Restless-Legs-Syndrom festgestellt wurden. Anlässlich der letzten Verlaufskontrolle vom 10. Mai 2017 hielten die behandelnden Ärzte fest, dass sich unter der Lagetherapie mit dem Positionstrainer ein nur geringer klinischer Benefit gezeigt habe. Ob die persistierende Tagesschläfrigkeit Ausdruck der psychosomatischen Komponente bzw. des relativen Eisendefizits sei, bleibe offen. Eine probatorische CPAP-Therapie lehne der Beschwerdeführer weiterhin ab. Er wolle nochmals selbst eine Lagetherapie durchführen bzw. den Ausgang der begonnenen psychosomatischen Therapie in (...) abwarten (Beilagen 3 - 5 zu BVGer-act. 3).
- Am 25. September 2017 berichteten die behandelnden Ärzte der Psychiatrie F._______, Ambulatorium G._______, dass der Beschwerdeführer seit 21. April 2017 in ambulanter Behandlung sei. Als Diagnosen bestünden eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) sowie der Verdacht auf Schlafapnoe-Syndrom. Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit könne aktuell keine eindeutige Aussage gemacht werden. Es sei zurzeit von einer stark reduzierten Leistungsfähigkeit auszugehen (act. 86, S. 3 ff.).
- Im Verlaufsbericht der Psychiatrie F._______, Ambulatorium G._______, vom 29. Januar 2018 hielten die behandelnden Ärzte fest, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers seit dem letzten Bericht vom 25. September 2017 nicht massgeblich verändert habe. Eine Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht mehr möglich. Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit sei es schwierig, eine Aussage zu machen. Die Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit müsste mittels Wiedereingliederungsmassnahmen geprüft werden (act. 63, S. 2 f.).
- Am 12. Juli 2018 erstatteten die behandelnden Ärzte der Psychiatrie F._______, Ambulatorium G._______, einen (Schluss-)Bericht betreffend die ambulante Behandlung vom 21. April 2017 bis 25. Mai 2018. Als Diagnosen gaben sie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) und eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) an. Sie hielten fest, der Beschwerdeführer habe im Verlauf berichtet, dass er und seine Frau in Italien ein Haus gekauft hätten und es ihm dort besser gehe bzw. er sich stimmungsmässig aufgehellt fühle. Jedoch seien weiterhin Leistungsdruck, Grübeltendenzen und Frustrationen vorhanden. Am 12. April 2018 habe die letzte Konsultation stattgefunden, anlässlich welcher der Beschwerdeführer mitgeteilt habe, dass er nun Wohnsitz in Italien habe und die psychologische Behandlung dort weiterführen werde (act. 103).
5.3 In Würdigung der erwähnten ärztlichen Berichte zeigt sich, dass beim Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht übereinstimmend eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) und eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) diagnostiziert wurden. Wie bereits RAD-Arzt Dr. H._______ festgestellt hat (act. 96), darf gemäss der ICD-10-Klassifikation die Diagnose generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) als Hauptdiagnose nicht gestellt werden, wenn gleichzeitig die vollständigen Kriterien für eine depressive Episode (ICD-10 F32) erfüllt sind (vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, [Hrsg], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], 10. Aufl. 2015, S. 199). Insofern fehlt es vorliegend bereits an der Voraussetzung einer psychiatrisch lege artis gestellten Diagnose als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mittels der Standardindikatoren. Hinzu kommt, dass die Angaben in den Berichten ohnehin nicht ausreichen würden, um eine vollständige Prüfung aller Indikatoren vornehmen zu können. Ferner ist unklar, wie sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit seiner letzten Konsultation im April 2018 bis zum Verfügungserlass entwickelt hat. Die Angaben des Beschwerdeführers, wonach es ihm in Italien besser gehe und er sich stimmungsmässig aufgehellt fühle, könnten auf eine Verbesserung des psychischen Zustands deuten, jedoch fehlt es an einer umfassenden Befunderhebung in diesem Zeitraum, so dass keine abschliessende Beurteilung möglich ist.
5.4 Aus somatischer Sicht ergibt sich aus den Berichten des Kantonsspitals C._______, dass beim Beschwerdeführer die Diagnose eines mittelschweren obstruktiven Schlafapnoesyndroms sowie der Verdacht auf ein Restless-Legs-Syndrom gestellt wurden. Es liegen jedoch keine Beurteilungen vor, ob sich diese Erkrankungen einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken. Zudem ist gemäss dem Bericht des Kantonsspitals C._______ vom 10. Mai 2017 unklar geblieben, ob die persistierende Tagesschläfrigkeit des Beschwerdeführers auf das Schlafapnoesyndrom bzw. dessen unzureichende Behandlung, auf das relative Eisendefizit oder auf die "psychosomatische Komponente" zurückzuführen sei. Auch diesbezüglich sind deshalb weitere Abklärungen angezeigt.
5.5 Nach dem Gesagten erlaubt die medizinische Aktenlage keine rechtsgenügliche Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Insbesondere vermögen die auf dem unvollständig abgeklärten medizinischen Sachverhalt beruhenden Stellungnahmen des RAD den beweisrechtlichen Anforderungen (vgl. E. 4.5 hiervor) nicht zu genügen, weshalb - wie bereits erwähnt - nicht auf sie abgestellt werden kann. Mangels einer zuverlässigen medizinischen Entscheidgrundlage ist es demzufolge nicht möglich, mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe und ab wann der Beschwerdeführer Anspruch auf eine IV-Rente hat.
5.6 Bei dieser Sachlage kann nicht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet werden. Um eine vollständige und umfassende Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu ermöglichen, erscheint, nach Aktualisierung des medizinischen Dossiers, die Durchführung einer interdisziplinären medizinischen Begutachtung in der Schweiz - wie es auch der Beschwerdeführer eventualiter beantragt hat - unumgänglich. Angezeigt erscheint eine Begutachtung in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Pneumologie und Psychiatrie. Ob neben den genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten beigezogen werden, ist dem pflichtgemessen Ermessen der Gutachter zu überlassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fragestellung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E. 6.3.1). Mit der interdisziplinären Begutachtung kann, insbesondere wenn wie vorliegend erstmals interdisziplinär abgeklärt wird, sichergestellt werden, dass alle relevanten Gesundheitsschädigungen erfasst und die daraus jeweils abgeleiteten Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem Gesamtergebnis ausgedrückt werden (vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1; Urteil des BVGer C-2713/2015 vom 13. Oktober 2016 E. 5.1). Die gutachterliche Beurteilung der psychischen Leiden des Beschwerdeführers und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hat dabei in Anwendung der Standardindikatoren gemäss neuer bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu erfolgen (vgl. E. 4.4), wobei unter dem Indikator Komorbidität im Sinne einer Gesamtbetrachtung auch allfällige im konkreten Fall ressourcenhemmende somatische Störungen zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des BGer 9C_21/2017 E. 5.2.1 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Im Weiteren werden sich die Gutachter auch mit den Ergebnissen der vom Beschwerdeführer absolvierten beruflichen Eingliederungsmassnahmen auseinanderzusetzen haben. Betreffend den zu beurteilenden Zeitraum haben die Gutachter sinnvollerweise die Entwicklung des Gesundheitszustands und den Verlauf der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bis zum Zeitpunkt der Begutachtung miteinzubeziehen.
5.7 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu erfolgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizerischen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteile des BVGer
C-5862/2014 vom 5. April 2016 E. 5.2 und C-329/2014 vom 8. Juli 2015 E. 5.3.1 je mit Hinweis auf C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). Dem Beschwerdeführer ist das rechtliche Gehör zu gewähren und es ist ihm Gelegenheit zu geben, Zusatzfragen zu stellen (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258 ff.). Gründe, welche eine Begutachtung in der Schweiz als unverhältnismässig erscheinen liessen, sind vorliegend keine ersichtlich. Des Weiteren erfolgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen in der Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer beantragte für den Fall weiterer medizinischer Abklärungen zunächst, dass ein Gerichtsgutachten eingeholt werde. Er begründete dies damit, dass eine Rückweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung vorliegend nicht zulässig sei, und eine solche eine Verzögerung von weiteren Jahren und damit einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken würde. Nachdem die Vorinstanz mit der Duplik die Rückweisung der Angelegenheit zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung beantragt hatte, hielt der Beschwerdeführer in seiner diesbezüglichen Stellungnahme nicht mehr explizit am Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens fest. Vielmehr führte er aus, das Gericht habe nun zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt vollständig sei oder eine Rückweisung zu erfolgen habe, wobei im Falle einer Rückweisung im Hinblick auf eine notwendige Begutachtung und die damit verbundene Zeitdauer ein zeitnaher Entscheid seitens des Gerichts begrüssenswert wäre (BVGer-act. 15).
6.2 Steht - wie hier - fest, dass der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist, so ist nach der mit BGE 137 V 210 begründeten Rechtsprechung grundsätzlich eine Begutachtung durch das Gericht in die Wege zu leiten. Gerichtliche Expertisen sind nach dieser Rechtsprechung insbesondere angezeigt, wo der im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobene medizinische Sachverhalt überhaupt gutachterlich abklärungsbedürftig ist oder ein Administrativgutachten in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
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1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
6.3 Die regelmässige Einholung medizinischer Gerichtsgutachten entspricht allerdings nicht dem für das Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung gesetzlich vorgesehenen System der Verwaltungsrechtspflege schweizerischen Zuschnitts (BGE 137 V 210 E. 2.2.2). Eine regelmässige Einholung von Gerichtsgutachten ist auch nicht unbedingt erforderlich, um das Abklärungsverfahren verfassungs- und konventionskonform auszugestalten. Eine weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf die gerichtliche Ebene ist - von der staatspolitischen Tragweite einer solchen grundsätzlichen, dem Gesetzgeber vorbehaltenen Grundsatzentscheidung abgesehen - auch sachlich nicht wünschbar. Die Rechtsstaatlichkeit der Versicherungsdurchführung litte empfindlich und wäre von einem Substanzverlust bedroht, wenn die Verwaltung von vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit ohnehin in jedem verfügungsweise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterläge (BGE 137 V 210 E. 4.2).
6.4 Würde eine gravierend mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Verwaltungsverfahren durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, bestünde mithin die konkrete Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts auf das Gericht mit entsprechender zeitlicher und personeller Inanspruchnahme der Ressourcen (BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des BVGer C-1358/2014 vom 11. Dezember 2015 E. 5). Die Verwaltung soll nicht dazu verleitet werden, das Gericht die eigentliche Abklärungsarbeit machen zu lassen (vgl. dazu Miriam Lendfers, Sachverständige im Verwaltungsverfahren, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2016, S. 187). Überdies würde den Verfahrensbeteiligten mit dem Verzicht auf ein Administrativgutachten im Verwaltungsverfahren auch die Möglichkeit der Überprüfung durch ein Obergutachten im Beschwerdeverfahren genommen; der doppelte Instanzenzug, den sich der Beschwerdeführer mit seinem in der Stellungnahme vom 11. April 2019 gestellten Rückweisungsantrag ausdrücklich erhalten wollte (vgl. BVGer-act. 15), bliebe diesbezüglich nicht gewahrt (vgl. Urteil des BVGer C-1882/2017 vom 3. April 2018 E. 6.1).
6.5 Die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle C._______ hätte, wie dargestellt, bereits im Verwaltungsverfahren (und nicht erst im Beschwerdeverfahren) erkennen können bzw. müssen, dass die medizinische Aktenlage keine genügende Grundlage zur Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und seiner Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung des indikatorengeleiteten Beweisverfahrens darstellt. Insbesondere hätte sie auch erkennen müssen, dass aufgrund der nebst den psychiatrischen Diagnosen aus somatischer Sicht vorliegenden Diagnose eines obstruktiven Schlafapnoesyndroms ein weiterer, namentlich interdisziplinärer Abklärungsbedarf gegeben ist.
6.6 Nach dem Gesagten erscheint im vorliegenden Fall die zeitnahe Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur Vornahme der notwendigen weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen, d. h. zur Durchführung einer erstmaligen Begutachtung des Beschwerdeführers (vgl. E. 5.6 f. hiervor) als gerechtfertigt. Es gibt vorliegend keinen Grund, vom entsprechenden Antrag der Vorinstanz, welchem sich schliesslich auch der Beschwerdeführer angeschlossen hat, abzuweichen.
7.
Im Ergebnis ist die Beschwerde im Eventualantrag gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung vom 30. August 2018 ist aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägungen und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen.
8.
8.1 Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1).
8.2 Dem obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weshalb ihm der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten ist. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
8.3 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
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1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 1 Oggetto e principi della legge - 1 La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
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1 | La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
2 | La Confederazione riscuote a titolo d'imposta sul valore aggiunto: |
a | un'imposta sulle prestazioni che i contribuenti effettuano a titolo oneroso sul territorio svizzero (imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero3); |
b | un'imposta sull'acquisto di prestazioni di imprese con sede all'estero da parte di destinatari che si trovano sul territorio svizzero (imposta sull'acquisto); |
c | un'imposta sull'importazione di beni (imposta sull'importazione). |
3 | La riscossione è effettuata secondo i principi: |
a | della neutralità concorrenziale; |
b | dell'economicità del pagamento e della riscossione; |
c | della trasferibilità dell'imposta. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 8 Luogo della prestazione di servizi - 1 Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
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1 | Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
2 | È considerato luogo della prestazione di servizi: |
a | per prestazioni di servizi di norma fornite direttamente a persone fisiche presenti, anche se eccezionalmente fornite a distanza: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; sono segnatamente considerate tali le seguenti prestazioni di servizi: i trattamenti e terapie, le prestazioni di cura, la cura del corpo, la consulenza coniugale, familiare e personale, le prestazioni sociali e di aiuto sociale nonché l'assistenza all'infanzia e alla gioventù; |
b | per prestazioni di servizi di agenzie di viaggio e di organizzatori di manifestazioni: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; |
c | per prestazioni culturali, artistiche, sportive, scientifiche, didattiche, di intrattenimento e analoghe, comprese le prestazioni del promotore e le eventuali prestazioni connesse: il luogo in cui tali attività sono effettivamente svolte; |
d | per prestazioni della ristorazione: il luogo in cui la prestazione di servizi è effettivamente fornita; |
e | per prestazioni di trasporto di persone: il luogo in cui avviene effettivamente il trasporto tenuto conto del tragitto percorso; per i trasporti transfrontalieri, il Consiglio federale può stabilire che brevi tragitti sul territorio svizzero sono considerati effettuati all'estero e viceversa; |
f | per prestazioni di servizi relative a un fondo: il luogo in cui si trova il fondo; sono segnatamente considerate tali: l'intermediazione, l'amministrazione, la valutazione e stima del fondo, le prestazioni di servizi in relazione con l'acquisto o la costituzione di diritti reali immobiliari, le prestazioni di servizi in relazione con la preparazione o il coordinamento di prestazioni edili quali lavori d'architettura, d'ingegneria e di sorveglianza del cantiere, la sorveglianza di fondi ed edifici nonché le prestazioni di alloggio; |
g | per prestazioni di servizi nell'ambito della cooperazione internazionale allo sviluppo e dell'aiuto umanitario: il luogo cui la prestazione di servizi è destinata. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
8.3.1 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers machte in ihrer Honorarnote vom 11. April 2019 (Beilage zu BVGer-act. 15) einen Betrag von Fr. 5'998.05 geltend, bestehend aus einem Arbeitsaufwand von 21.42 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 250.- (21.42 Stunden x Fr. 250.- = Fr. 5'355.-), Auslagen von pauschal 4 % bzw. Fr. 214.20 sowie Mehrwertsteuer von Fr. 428.85 (7.7 %).
8.3.2 Zu prüfen ist, ob der geltend gemachte Aufwand von 21.42 Stunden als notwendig zu betrachten und demzufolge vollumfänglich zu entschädigen ist. Der von der Rechtsvertreterin eingereichten detaillierten Aufstellung betreffend den Arbeitsaufwand ist zu entnehmen, dass für die Ausarbeitung der Beschwerde ein Aufwand von insgesamt 7.6 Stunden angegeben wurde (Leistungspositionen vom 3. und 4. Oktober 2018). Die rund 13 Seiten umfassende Beschwerde wurde vom damals vertretenden Rechtsanwalt Lorenz Gmünder verfasst. Dieser hatte den Beschwerdeführer bereits im Verwaltungsverfahren vertreten, womit ihm der massgebliche Sachverhalt und die sich stellenden Rechtsfragen mehrheitlich bekannt gewesen sein mussten. Sowohl im Einwandschreiben vom 9. Juli 2018 (act. 98) als auch in der Beschwerde vom 4. Oktober 2018 machte Rechtsanwalt Lorenz Gmünder im Wesentlichen dazu Ausführungen, weshalb auf die Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. H._______ vom 23. Mai 2018 nicht abgestellt werden könne. Vor dem Hintergrund des vorliegenden Synergieeffekts sowie dem Umstand, dass das vorliegenden Verfahren mit durchschnittlichem Aktenumfang im Quervergleich mit ähnlichen Fällen weder eine besondere Bedeutung noch ausserordentliche Schwierigkeiten aufweist, erscheint der geltend gemachte Aufwand für die Ausarbeitung der Beschwerde als überhöht und ist von 7.6 Stunden auf 6.1 Stunden zu kürzen (vgl. Urteil des BGer 9C_637/2013 vom 13. Dezember 2013 E. 5.3). Der angegebene Aufwand für die Beschwerdeergänzung von 0.9 Stunden (Leistungsposition vom 8. Oktober 2018) ist nicht zu beanstanden. Für die Ausarbeitung der rund 10-seitigen Replik wurde ein Aufwand von insgesamt 6.1 Stunden (Leistungspositionen vom 17. und 18. Januar 2019) veranschlagt. Die Replik wurde von der aktuellen Rechtsvertreterin Jasmina Husidic verfasst. Die Rechtsvertreterin äusserte sich darin hauptsächlich zu der von der Vorinstanz mit der Vernehmlassung eingereichten kurzen Stellungnahme (½ Seite) von RAD-Arzt Dr. I._______ vom 27. November 2018. Da Dr. I._______ im Wesentlichen nur die Stellungnahme von Dr. H._______ vom 23. Mai 2018 bestätigte, erweist sich die Replik, in der auf sämtliche - selbst offensichtlich unbelegte und unbegründete - Aussagen von Dr. I._______ ausführlich eingegangen wurde, als unnötig lang. Der Aufwand für die Ausarbeitung der Replik ist daher von 6.1 auf 5.5 Stunden zu kürzen. Der angegebene Aufwand für die Stellungnahme vom 11. April 2019 von insgesamt 1.45 Stunden (Leistungspositionen vom 22. März bis 10. April 2019) ist angesichts der Kürze der Stellungnahme (1 Seite) und dem Umstand, dass sich die mit der Angelegenheit vertraute Rechtsvertreterin einzig noch zum Rückweisungsantrag der Vorinstanz zu äussern hatte, auf eine
Stunde zu kürzen. Im Weiteren erscheint der geltend gemachte Aufwand für die teils ausgiebige Korrespondenz mit dem Beschwerdeführer (vgl. insbesondere Leistungspositionen vom 10. bis 13. September 2018, vom 11. Oktober bis 5. November 2018 sowie vom 21. bis 23. Januar 2019) unter Berücksichtigung, dass nur der notwendige Aufwand zu entschädigen ist, als zu hoch. Der gemäss der detaillierten Aufstellung erbrachte Aufwand für die Korrespondenz von rund 4 Stunden ist - sofern er nicht bereits bei der Erstellung der Rechtsschriften berücksichtigt wurde - entsprechend auf eine Stunde zu kürzen. Der geltend gemachte nachprozessuale Aufwand in Höhe von voraussichtlich 0.5 Stunden erscheint angemessen. Nach dem Gesagten ist von einem auf das Notwendige gekürzten Aufwand in Höhe von insgesamt 15 Stunden auszugehen. Der geforderte Stundenansatz von Fr. 250.- entspricht dem in der Regel vom Bundesverwaltungsgericht für Parteientschädigungen in Verfahren im Bereich der Invalidenversicherung anerkannten Stundenansatz und ist daher nicht zu beanstanden. Somit resultiert ein Honorar von Fr. 3'750.- (15 Stunden x Fr. 250.-).
8.3.3 Hinsichtlich der Auslagen gilt, dass diese nicht wie vorliegend in Prozenten des Stundenaufwandes geltend zu machen sind, vielmehr ist auf den tatsächlich und notwendig entstandenen Aufwand abzustellen (vgl. z. B. Urteil des BVGer C-6325/2013 vom 24. Oktober 2018 E. 8.2.2 mit weiteren Hinweisen). Da vorliegend keine tatsächlichen Kosten für die Auslagen ausgewiesen sind, sind diese ermessensweise festzulegen (vgl. Urteil des BVGer-C-2393/2016 vom 11. Juli 2018 E. 10.2). Unter Berücksichtigung der gemäss der detaillierten Aufstellung des Arbeitsaufwands erfolgten vier Eingaben an das Bundesverwaltungsgericht, den Schreiben an den Beschwerdeführer und Dr. J._______ sowie den Kosten für Telefonate und Kopien erscheint eine Entschädigung für Auslagen in Höhe von Fr. 150.- als angemessen.
8.3.4 Nicht zu berücksichtigen ist schliesslich die geltend gemachte Mehrwertsteuer, da der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im Ausland hat und die an ihn erbrachten Dienstleistungen somit nicht der schweizerischen Mehrwertsteuer unterliegen (vgl. Art. 8 Abs. 1
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 8 Luogo della prestazione di servizi - 1 Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
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1 | Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
2 | È considerato luogo della prestazione di servizi: |
a | per prestazioni di servizi di norma fornite direttamente a persone fisiche presenti, anche se eccezionalmente fornite a distanza: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; sono segnatamente considerate tali le seguenti prestazioni di servizi: i trattamenti e terapie, le prestazioni di cura, la cura del corpo, la consulenza coniugale, familiare e personale, le prestazioni sociali e di aiuto sociale nonché l'assistenza all'infanzia e alla gioventù; |
b | per prestazioni di servizi di agenzie di viaggio e di organizzatori di manifestazioni: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; |
c | per prestazioni culturali, artistiche, sportive, scientifiche, didattiche, di intrattenimento e analoghe, comprese le prestazioni del promotore e le eventuali prestazioni connesse: il luogo in cui tali attività sono effettivamente svolte; |
d | per prestazioni della ristorazione: il luogo in cui la prestazione di servizi è effettivamente fornita; |
e | per prestazioni di trasporto di persone: il luogo in cui avviene effettivamente il trasporto tenuto conto del tragitto percorso; per i trasporti transfrontalieri, il Consiglio federale può stabilire che brevi tragitti sul territorio svizzero sono considerati effettuati all'estero e viceversa; |
f | per prestazioni di servizi relative a un fondo: il luogo in cui si trova il fondo; sono segnatamente considerate tali: l'intermediazione, l'amministrazione, la valutazione e stima del fondo, le prestazioni di servizi in relazione con l'acquisto o la costituzione di diritti reali immobiliari, le prestazioni di servizi in relazione con la preparazione o il coordinamento di prestazioni edili quali lavori d'architettura, d'ingegneria e di sorveglianza del cantiere, la sorveglianza di fondi ed edifici nonché le prestazioni di alloggio; |
g | per prestazioni di servizi nell'ambito della cooperazione internazionale allo sviluppo e dell'aiuto umanitario: il luogo cui la prestazione di servizi è destinata. |
8.3.5 Zusammengefasst ist dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'900.- (inkl. Auslagen, exkl. Mehrwertsteuer) zulasten der Vorinstanz zuzusprechen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 30. August 2018 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 3'900.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahl-adresse)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Rohrer Nadja Francke
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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