C-5306/2013 - 2015-03-04 - Assurances sociales - Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung, Verfügung der SAK vom 26. Juli 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-5306/2013

Urteil vom 4. März 2015

Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),

Richter Daniel Stufetti,
Besetzung
Richter Beat Weber,

Gerichtsschreiberin Madeleine Keel.

A._______,Südafrika

Parteien Zustelladresse: c/o B._______,

Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung,
Gegenstand
Verfügung der SAK vom 26. Juli 2013.

Sachverhalt:

A.
A._______ (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin), geboren 1960, ist Schweizer Bürgerin und lebt in Südafrika. Am 30. August 2010 bestätigte die Schweizerische Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK oder Vorinstanz) die Aufnahme der Versicherten in die freiwillige Versicherung per 1. Januar 2010 (Akten der Vorinstanz [im Folgenden: SAK-act.] 10).

B.
Am 24. Januar 2012 teilte die Versicherte der Vorinstanz telefonisch mit, dass sie am 3. Februar 2012 wieder in die Schweiz zurückkehren werde und gab die Adresse einer Freundin in C._______ an (A._______, c/o B._______, [Strasse, PLZ und Ort]; vgl. SAK-act. 28).

C.
Die Vorinstanz sendete daraufhin die Beitragsverfügung vom 12. Juni 2012 über ein Total von Fr. (...) für das Jahr 2011 mit Schreiben vom 13. Juni 2012 (SAK-act. 31 und 32) an die von der Versicherten angegebene Adresse in C._______. Die Korrespondenz wurde retourniert, nachdem auch per Adresse der D._______ keine Zustellung an die Versicherte möglich war (SAK-act. 33).

D.
Jeweils am 28. August 2012 und am 28. Oktober 2012 mahnte die Vorinstanz die Versicherte für die Beiträge 2011 (gemäss Beitragsverfügung vom 12. Juni 2012) sowie den unbezahlt gebliebenen Verwaltungskostenbeitrag 2010 (Fr. [...]; die AHV-Beiträge 2010 von Fr. [...] wurden am 4. Januar 2011 bezahlt), somit insgesamt für einen Betrag in der Höhe von Fr. (...), wiederum an der Adresse in C._______ (SAK-act. 36 bis 38). Der zweiten, eingeschriebenen Mahnung waren die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen und ein Kontoauszug per 28. Oktober 2012 beigelegt. Darin wurde explizit darauf aufmerksam gemacht, dass die Nichtbezahlung von Beiträgen zum Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung führe (SAK-act. 38, S. 2 und 3).

E.
In der Folge kommunizierten die Versicherte und die Vorinstanz vorwiegend per E-Mail:

E.a Am 28. Oktober 2012 informierte die Versicherte die Vorinstanz, dass sie in der Schweiz gewesen sei und sich bei der AHV in C._______ angemeldet habe. Nun sei sie zurück in Südafrika. Sie wollte wissen, ob sie bei der SAK noch angemeldet sei (SAK-act. 39, S. 2).

E.b Am 29. Oktober 2012 bestätigte die Vorinstanz der Versicherten, dass sie noch angemeldet sei, hängte der E-Mail die Beitragsverfügung vom 12. Juni 2012 sowie einen aktuellen Kontoauszug an und bat um die aktuelle Adresse in Südafrika (SAK-act. 39, S. 1).

E.c Die Vorinstanz erinnerte die Beschwerdeführerin am 9. November 2012 daran, dass sie auf die beigelegten Unterlagen und eine aktuelle, gültige Adresse warte (SAK-act. 41).

E.d Daraufhin teilte die Versicherte der Vorinstanz per E-Mail am 13. November 2012 ihre Adresse mit ("[Hausnummer, Strasse, PLZ und Ort], Südafrika"; vgl. SAK-act. 45, S. 1).

E.e Die Vorinstanz wandte sich am 14. November 2012 (SAK-act. 46) erneut an die Versicherte, bemerkte, dass die Mahnschreiben vom 28. August 2012 und vom 28. Oktober 2012, welche an die angegebene Adresse in C._______ geschickt worden waren, zurückgekommen seien (am 12./13. November 2012 das eingeschriebene Mahnschreiben vom 28. Oktober 2012 mit dem Vermerk "nicht abgeholt", vgl. SAK-act. 44, S. 1; am 21. November 2012 ein Zustellversuch mittels A-Post an frühere Adressen [Strasse, Hausnummer, PLZ, C._______] mit dem Vermerk "weggezogen" [SAK-act. 48, S. 1]) und stellte zugleich fest, dass die Versicherte noch nicht wieder bei der zuständigen Schweizer Vertretung im Ausland (E._______) angemeldet sei, obwohl Adressänderungen umgehend zu melden seien. Sie bat um die sofortige Bekanntgabe einer gültigen und aktuellen Adresse in Südafrika und hängte der E-Mail zwei Attachements an (zwei Dokumente mit Namen "Dokument 1.pdf").

E.f Nachdem die Versicherte am 15. November 2012 (SAK-act. 47, S. 2) erneut mitgeteilt hatte, ihre Adresse laute "(Hausnummer, Strasse, PLZ und Ort)", fragte die Vorinstanz mit Mail vom 16. November 2012 zurück, in welchem Land sich (PLZ und Ort) befinde und seit wann sie wieder dort wohne. Erneut wies sie auf die Meldepflicht bei einer Adressänderung hin (SAK-act. 47, S. 1). Die Versicherte meldete am 21. November 2012 (SAK-act. 49, S. 2) nochmals ihre Adresse und wie am 13. November 2012 unter Hinzufügung "Südafrika", woraufhin die SAK einen Tag später wiederum bat, die Adressänderung der Schweizer Vertretung so schnell wie möglich zu melden (SAK-act. 49, S. 1).

E.g Am 12. Dezember 2012 (SAK-act. 50) wies die Vorinstanz die Versicherte von Neuem darauf hin, dass diese gemäss der Schweizer Vertretung in E._______ noch nicht reimmatrikuliert sei, woraufhin die Versicherte zunächst am 21. Dezember 2012 (SAK-act. 51) mitteilte, sie habe an diesem Tag die Anmeldung an die Schweizer Botschaft in E._______ per Post abgeschickt und sodann am 9. Januar 2013 (SAK-act. 53, S. 2) angab, am 8. Januar 2012 per E-Mail die Bestätigung der Anmeldung von der Schweizer Botschaft bekommen zu haben.

F.
Mit Verfügung vom 15. Januar 2013 (per Einschreiben und A-Post an die Adresse A._______, [Strasse und PLZ], C._______) schloss die Vor-instanz die Versicherte in Folge Nichtbezahlens von Beiträgen aus der freiwilligen Versicherung aus (SAK-act. 52). Nachdem die Verfügung auch unter der Adresse "(Strasse und PLZ), C._______" nicht zugestellt werden konnte, kam die Sendung am 30. Januar 2013 mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden", zurück (SAK-act. 54, S. 2).

G.
Mit E-Mail vom selben Tag (15. Januar 2013, vgl. SAK-act. 53, S. 1) teilte die Vorinstanz der Versicherten sodann mit, sie sei "unterdessen" von der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden, da sie die Beiträge des Jahres 2011 nicht bezahlt habe. Sie könne, sobald sie den "Ausschlussbrief" erhalten habe, Einsprache erheben.

H.
Per Einschreiben versandte die Vorinstanz die obgenannte Ausschluss-Verfügung am 13. Februar 2013 schliesslich an die ihr von der Versicherten bereits am 13. November 2012 mitgeteilte Adresse in Südafrika (SAK-act. 54).

I.

I.a Am 17. April 2013 gab die Versicherte per E-Mail erneut ihre Adresse in Südafrika bekannt und gab an, im April 2012 einen Brief erhalten zu haben, dass sie "abgemeldet" sei. Sie wolle wissen, ob das stimme und "wie der Stand" sei (SAK-act. 57, S. 2).

I.b Mit E-Mail vom 23. April 2013 (SAK-act. 57, S. 1) beantwortete die Vorinstanz die Anfrage der Versicherten vom 17. April 2013 und führte aus, dass sie seit dem 1. Januar 2013 von der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen sei. Alle Rechnungen und Mahnungen seien an die Adresse A._______ c/o B._______, (Strasse) in C._______ versandt worden. Sie habe die Möglichkeit, Einsprache zu erheben, indem sie mitteile, dass sie die Post nie erhalten habe bzw. dass sie den geschuldeten Betrag überweisen werde. Der E-Mail angehängt war ein Kontoauszug.

I.c Die Versicherte erhob mit E-Mail vom 5. Mai 2013 (SAK-act. 58, S. 2), Einsprache "zur AHV ab 1.1. 2013 zur Anmeldung", hielt fest, dass ihre Freundin, welche in C._______ an derselben Adresse wohne, sie nicht über die Post informiert habe und bat um die notwendigen Unterlagen für eine Anmeldung ab 1. Januar 2013.

I.d In der Folge mailte ihr die Vorinstanz am 13. Mai 2013 (SAK-act. 58, S. 1) den "Ausschlussbrief" als pdf-Datei und wies sie darauf hin, dass die Einsprache per Post eingereicht werden müsse.

J.
Am 31. Mai 2013 ging bei der Vorinstanz ein Schreiben der Versicherten vom 14. Mai 2013 ein (SAK-act. 62), worin diese ausführte, sie werde Einsprache einreichen; die Post sei statt an die Adresse in Südafrika an die falsche Adresse geschickt worden.

K.
Telefonisch fragte die Versicherte bei der SAK am 11. Juni 2013 nach, ob diese ihre Einsprache, welche sie vor "zwei Monaten" versandt habe, erhalten hätte (SAK-act. 59). Mit E-Mail vom 12. Juni 2013 erhob die Versicherte erneut Einsprache "gegen die Ausschlussverfügung vom 13. Februar 2013" (vgl. SAK-act. 60). Sie gab nochmals ihre Korrespondenzadresse in Südafrika an und wiederholte, von ihrer Freundin in C._______ nicht informiert worden zu sein und damit keine Post von der SAK erhalten zu haben. Sie bat um Überprüfung ihrer Einsprache und die Sendung der Post an ihre Adresse in Südafrika. Die SAK antwortete ihr gleichtags, sie benötige einen Brief mit Unterschrift bis zum 1. Juli 2013, um auf die Einsprache eintreten zu können (SAK-act. 61).

L.
Mit Einspracheentscheid vom 26. Juli 2013 (SAK-act. 63) trat die Vorinstanz auf die Einsprache nicht ein. Die Versicherte sei mit Verfügung vom 15. Januar 2013 aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden. Die Einsprache vom 14. Mai 2013, welche am 31. Mai 2013 bei der Vorinstanz eingetroffen sei, sei nicht innert der Einsprachefrist von 30 Tagen erhoben worden, weshalb die Verfügung vom 15. Januar 2013 bereits in Rechtskraft erwachsen sei.

M.
Am 29. August 2013 (Datum Poststempel, vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: BVGer-act.] 1) erhob A._______ gegen diesen Entscheid Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht. Sie führte aus, sie sei gemeinsam mit ihrem Mann im (...) 2009 nach Südafrika ausgewandert, wo sie vom Pensionskassengeld gelebt hätten, da die eigene Firma wenig Umsatz gemacht habe. Aus diesem Grund habe sie auch die AHV-Beiträge nicht bezahlen können, was ihr Leid tue. Die AHV sei auch nicht auf ihren Vorschlag, die Beiträge in Raten zu zahlen, eingegangen. Weiter gab sie an, es sei sehr wichtig für sie, freiwillig versichert zu sein, da sie keine Pensionskasse mehr habe. Seit (...) 2013 mache ihre Firma Umsatz, weshalb sie die Beiträge nun bezahlen könne. Sie beantragte, in der freiwilligen AHV verbleiben zu dürfen.

N.
In ihrer Vernehmlassung vom 29. Januar 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (BVGer-act. 7). Sie begründete dies damit, dass die Beschwerdeführerin wegen der offenen Beiträge gemahnt und mangels Zahlung rechtmässig aus der Versicherung ausgeschlossen worden sei. Sie sei am 15. Januar 2013 per Post an die Schweizer Adresse und per E-Mail, am 13. Februar 2013 per Post an die Adresse in Südafrika sowie am 23. April 2013 per E-Mail über ihren Ausschluss informiert worden. Die Beschwerdeführerin sei trotz E-Mail-Kontaktes diversen Aufforderungen nicht nachgekommen. Freiwillig Versicherte seien aber meldepflichtig bezüglich der Wohn- und Zustelladresse. Angesichts dieser Umstände und der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin jederzeit auch über ihr Mobiltelefon über die wichtigen Belange der Versicherung und über den Ausschluss informiert gewesen sei, habe ihre Einsprache vom 20. Mai 2013 (Datum Postaufgabe) als verspätet zu gelten. Die Beschwerdeführerin erkläre in ihrer Beschwerde lediglich, infolge finanzieller Probleme die offenen Beträge nicht bezahlt zu haben, bezüglich der Rechtzeitigkeit der Einsprache mache sie jedoch keine neuen Tatsachen geltend und lege auch keine Belege bei, welche eine Änderung der Entscheidungsgrundlagen ermöglichen würden.

O.
Der Aufforderung des Instruktionsrichters, dem Bundesverwaltungsgericht ein Zustelldomizil bekannt zu geben, kam die Beschwerdeführerin mit Fax vom 17. März 2014 (BVGer-act. 9) nach, wobei sie die Adresse ihrer Freundin in C._______ (vgl. Bst. B. vorne) als Zustelldomizil bestimmte.

P.
In der Folge liess sich die Beschwerdeführerin trotz Aufforderung zur Replik (BVGer-act. 10) nicht mehr vernehmen.

Q.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 1 AHVG der Fall ist.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Einspracheverfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG und Art. 48 Abs. 1 VwVG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 22a Abs. 1 Bst. b VwVG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition (vgl. soeben, E. 2.1) kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2 und BGE 127 II 264 E. 1b).

2.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Die Parteien tragen im Sozialversicherungsverfahren in der Regel insofern eine objektive Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b, 115 V 133 E. 8a).

2.4 Der Anfechtungsgegenstand und damit die Grenze der Überprüfungsbefugnis im Beschwerdeverfahren wird grundsätzlich durch die Verfügung bzw. durch den Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a). Das Anfechtungsobjekt bildet somit den Rahmen für den Streitgegenstand; Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Anfechtungsobjekt und Streitgegenstand sind demnach identisch, wenn die Verfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses, gehören die nicht beanstandeten Teilaspekte zwar wohl zum Anfechtungsobjekt, nicht aber zum Streitgegenstand. Letzterer darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Fragen, über welche die erstinstanzliche Behörde nicht entschieden hat, darf auch die zweite Instanz nicht beurteilen, sonst würde in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingegriffen (André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor Bundesverwaltungsge-richt, Basel 2008, Rz. 2.7 f., mit weiteren Hinweisen).

2.4.1 Vorliegend ist das Anfechtungsobjekt der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz vom 26. Juli 2013 (SAK-act. 63 und vorne, Bst. L.), mit welchem diese auf die Einsprache der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist, weil sie nicht fristgerecht erfolgt sei.

2.4.2 Es ist daher die Frage zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist. Nicht zum Streitgegenstand gehört demgegenüber die Frage, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu Recht aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen hat, weshalb auf den entsprechenden Antrag der Beschwerdeführerin, in der freiwilligen Versicherung bleiben zu dürfen (vgl. vorne, Bst. M), nicht einzutreten ist.

3.
In materieller Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3).

3.1 Mangels Abkommen über die soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Südafrika und weil es sich bei der Beschwerdeführerin um eine schweizerische Staatsangehörige handelt, findet im vorliegenden Verfahren das schweizerische Recht Anwendung (das AHVG, die AHVV [SR 831.101] und die Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [im Folgenden: VFV; SR 831.111] und auch das ATSG).

3.2 Art. 2 Abs. 1 AHVG bestimmt, dass Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Freihandelsassoziation, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder Freihandelsassoziation leben, der freiwilligen Versicherung beitreten können, falls sie unmittelbar vorher während mindestens fünf aufeinanderfolgenden Jahren obligatorisch versichert waren. Der Bundesrat erlässt ergänzende Vorschriften über die freiwillige Versicherung; er bestimmt insbesondere die Frist und die Modalitäten des Beitritts, des Rücktritts und des Ausschlusses. Ferner regelt er die Festsetzung und Erhebung der Beiträge sowie die Gewährung von Leistungen. Er kann die Bestimmungen betreffend die Dauer der Beitragspflicht, die Berechnung der Beiträge sowie den Beitragsbezug den Besonderheiten der freiwilligen Versicherung anpassen (Art. 2 Abs. 6 AHVG).

3.3 Gemäss Art. 5 VFV sind die Versicherten gehalten, der Auslandvertretung, der Ausgleichskasse und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland alle zur Durchführung der freiwilligen Versicherung benötigten Angaben zu machen und auf Verlangen deren Richtigkeit zu belegen (vgl. auch Art. 28 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 2 Abs. 3 AHVG werden Versicherte, welche die nötigen Auskünfte nicht erteilen oder ihre Beiträge nicht fristgerecht bezahlen, aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen. Art. 13 VFV regelt die Voraussetzungen des Ausschlusses. Demnach wird ein Versicherter aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen, wenn er einen Jahresbeitrag bis zum 31. Dezember des folgenden Kalenderjahres nicht vollständig bezahlt hat (Art. 13 Abs. 1 lit. a VFV). Vor Ablauf der Frist stellt die Ausgleichskasse dem Versicherten eine eingeschriebene Mahnung mit Androhung des Ausschlusses zu (Art. 13 Abs. 2 VFV). Werden fällige Beiträge nicht bezahlt, so ist innert zweier Monate schriftlich unter Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen zu mahnen. Wird auch die Nachfrist nicht eingehalten, so hat die Ausgleichskasse eine letzte Zahlungsfrist anzusetzen und auf die Folgen der Nichtzahlung aufmerksam zu machen (Art. 17 Abs. 2 VFV). Schliesslich hat die SAK über den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung eine schriftliche Verfügung zu erlassen und diese zu eröffnen (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG).

3.4 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt der Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung einen schwerwiegenden Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen dar. Der vom Ausschluss bedrohte Versicherte muss daher genau wissen, wie er den Ausschluss abwenden kann (BGE 117 V 97 E. 2c, bestätigt mit Urteil des BGer H 224/04 vom 28. April 2005 E. 4.3).

4.
Während die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 26. Juli 2013 beantragt und geltend macht, sie habe die Post in der Schweiz nicht erhalten, stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, die Einsprache gegen die ursprüngliche Verfügung vom 15. Januar 2013 sei erst am 31. Mai 2013 eingegangen, weshalb sie als verspätet im Sinne von Art. 52 ATSG zu gelten habe (vgl. vorne, Bst. N.).

4.1 Nach Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Die nach Tagen berechnete, mitteilungsbedürftige Frist beginnt an dem auf ihre Mitteilung an die Partei folgenden Tag zu laufen (Art. 38 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Fällt der letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihres Vertreters vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Frist für eine schriftliche Eingabe ist gewahrt, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 39 Abs. 1 ATSG).

4.2 Damit eine Verfügung überhaupt wirksam werden kann, bedarf es der Eröffnung, d.h. der gehörigen Bekanntgabe des Inhalts an den Verfügungsadressaten. Dies geschieht bei Abwesenheit des Verfügungsadressaten durch individuelle Zustellung der Verfügung an dessen Zustell-adresse. Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Die nicht eröffnete Verfügung vermag daher keine Rechtswirkung zu entfalten (vgl. Jürg Stadelwieser, Die Eröffnung von Verfügungen, St. Gallen 1994, S. 10).

Massgebend für die ordnungsgemässe Eröffnung ist das Datum der Zustellung. Eine Sendung gilt grundsätzlich in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird. Gemäss einem allgemeinen Rechtsgrundsatz genügt allerdings, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt, indem sie etwa von einer anderen empfangsberechtigten Person entgegengenommen wird (BGE 122 III 316 E. 4b). Effektive Kenntnisnahme oder gar Lektüre ist nicht vorausgesetzt (BGE 119 V 89 E. 4c; BGE 113 Ib 296 E. 2a; BGE 109 Ia 15 E. 4; AHI 1996 S. 131 E. 2c; vgl. zum Ganzen auch Urteil des BVGer A-1514/2006 vom 14. Februar 2008, E. 2.3 und 2.4).

4.3 Gemäss Rechtsprechung obliegt es grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verwaltungsverfügung zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9, BGE 124 V 400 E. 2a, BGE 117 V 261 E. 3b und BGE 103 V 65 E. 2a; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 214 ff.). Die Feststellung von Tatsachen, welche für die (den Fristenlauf auslösende) Eröffnung der Verfügung erheblich sind, erfolgt mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b; s. auch Urteil des BVGer C-6346/2008 vom 18. Mai 2010 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Dieser Beweis kann praktisch vor allem mit einem förmlichen Zustellnachweis erbracht werden (vgl. Urteil des BGer 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1) und wird in der Regel durch postalischen Versand der Verfügung/Urteile als Gerichtsurkunde oder in anderer Weise gegen Empfangsbestätigung erbracht (vgl. Urteil des BGer 9C_753/2007 vom 29. August 2008 E. 3 mit Hinweisen). Da die verfügende Behörde die materielle Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel grundsätzlich auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (BGE 124 V 400 E. 2a). Wollte man in einem solchen Fall den Angaben des Empfängers die Glaubwürdigkeit absprechen, wäre hinsichtlich der Zustellungsfrage Beweislosigkeit anzunehmen, deren Folgen die Vorinstanz zu tragen hätte (BGE 122 I 97 E. 3, BGE 117 V 261 E. 3c und BGE 114 III 51 E. 3c je mit weiteren Hinweisen; s. auch Urteil des BGer H 170/06 vom 28. Juni 2007 E. 4.2.2).

4.4 Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person grundsätzlich kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG; BGE 112 V 87 f.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 49, Rz. 40 ff.). Aus diesem, im gesamten Sozialversicherungsrecht des Bundes anwendbaren Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile erwachsen darf, folgt jedoch auch, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalles zu prüfen ist, ob die betroffene Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an welchem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (BGE 122 V 189 E. 2, 111 V 149 E. 4c mit Hinweisen, BGE 114 Ib 112 E. 2a; ZAK 1989 S. 176 E. 2a).

4.5 Erhält eine Person, welcher eine sie betreffende Verfügung nicht ordnungsgemäss eröffnet wurde, auf andere Art und Weise Kenntnis davon, dass eine solche Verfügung ergangen ist, so hat sie gemäss bundesgerichtlicher Praxis nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darum besorgt zu sein, in Besitz aller für die erfolgreiche Wahrung ihrer Interessen wesentlichen Elemente (insbesondere Inhalt und Begründung der Verfügung) zu gelangen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um einen Entschluss betreffend die allfällige Ergreifung eines Rechtsmittels zu fällen. Für die Beurteilung, ob ein allfälliges Rechtsmittel rechtzeitig ergriffen worden ist, ist im Einzelfall zu prüfen, ob die betroffene Person nach Kenntnisnahme vom Bestand der sie betreffenden Verfügung im Rahmen des ihr Zumutbaren die sich aufdrängenden Schritte unternommen hat (vgl. dazu BGE 139 IV 228 E. 1.3; Urteile des BVGer A-287/2012 vom 16. April 2014 E. 2.3.1 und C-6171/2008 vom 7. Dezember 2009 E. 5.4). Damit kann grundsätzlich auch eine fehlerhaft eröffnete Verfügung rechtsbeständig werden, nämlich dann, wenn der Verwaltungsakt nicht innert vernünftiger Frist seit jenem Zeitpunkt in Frage gestellt wird, da der Verfügungsadressat Kenntnis vom Verfügungsinhalt hat. Der Zeitraum der vernünftigen Frist, innert welcher das Zuwarten berücksichtigt wird, bemisst sich praxisgemäss nach den besonderen Umständen des Einzelfalles, wobei vor allem darauf abgestellt wird, ob der von der fehlerhaften Verfügungseröffnung Betroffene Anlass hatte, sich bei der Verwaltung nach dem Verfügungserlass zu erkundigen (BGE 134 V 306 E. 4.2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] C_168/00 vom 13. Februar 2001 E. 3b; Urteile des BVGer C-1097/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 5.3, C-1068/2013 vom 4. Mai 2014 E. 5.5, C-647/2011 vom 14. Juni 2013 E. 4.3 sowie Alfred Kölz/Isa-belle Häner/Martin Bertschi, a.a.O., Rz. 641; Lorenz Kneubühler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 10 f. zu Art. 38 mit weiteren Hinweisen).

5.

5.1 Die ursprüngliche Ausschlussverfügung der Vorinstanz vom 15. Januar 2013 wurde gemäss Adressierung per Einschreiben an die Beschwerdeführerin, c/o B._______, (Strasse und PLZ), C._______, gesendet (SAK-act. 52). Ein Beleg dafür, dass diese Verfügung zugestellt wurde, ist nicht aktenkundig. In den Akten findet sich indessen ein an die Vorinstanz retourniertes Couvert mit der Adresse "(Strasse und PLZ), C._______" mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" (SAK-act. 54, S. 2). Obwohl die Beschwerdeführerin der Vorinstanz ihre neue (und unveränderte) Adresse in Südafrika mehrfach zuvor per E-Mail mitgeteilt hatte (so am 13. November 2012, am 15. November 2012 und am 21. November 2012, vgl. SAK-act. 45, S. 1 [vorne, Bst. E.d]; SAK-act. 47, S. 2 [vorne, Bst. E.f] und SAK-act. 49, S. 2 [vorne, Bst. E.f]), konnte die Ausschlussverfügung zufolge falscher Adressierung nicht zugestellt werden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz hatte ihr die Beschwerdeführerin ihre neue Adresse aber rechtzeitig mitgeteilt, womit keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorliegt. Damit wurde die Ausschlussverfügung vom 15. Januar 2013 der Beschwerdeführerin nicht ordnungsgemäss eröffnet (Art. 49 Abs. 1 ATSG), weshalb auch kein Fristenlauf nach Art. 52 Abs. 1 ATSG ausgelöst werden konnte.

5.2 Aus den Akten geht sodann hervor, dass die Vorinstanz die Verfügung am 13. Februar 2013 per Post an die Adresse in Südafrika versendet hat (vgl. SAK-act. 54). Ob die Beschwerdeführerin diese Verfügung vom 13. Februar 2013 bekommen hat, ist unklar, weil sich in den Akten hierfür keine Belege finden und die Vorinstanz auch mit der Vernehmlassung keinen Beleg für die Zustellung beigebracht hat. Die Beschwerdeführerin ihrerseits hat sich hierzu nicht geäussert.

Zwar findet sich in den Akten eine E-Mail der Beschwerdeführerin vom 17. April 2013, in welchem diese angibt, im April 2012 einen "Brief" erhalten zu haben, sie sei "abgemeldet". Ein solcher Brief von April 2012 existiert jedoch gemäss den vorliegenden Akten nicht, weshalb es möglich wäre, dass es sich dabei um einen Tippfehler handelt und die Beschwerdeführerin eigentlich schreiben wollte, sie hätte im April 2013 einen Brief erhalten. Es kann aber nicht mit der notwendigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass es sich bei diesem Brief um die Ausschlussverfügung der Vorinstanz handelte. Auch hat die Beschwerdeführerin die Vorinstanz mit E-Mail vom 5. Mai 2013 (SAK-act. 58, S. 1 f. bzw. vorne, Bst. I.a) um die notwendigen Unterlagen gebeten, was keinen Sinn machen würde, wenn sie die Ausschlussverfügung zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten hätte.

In Anbetracht der Beweislast der Vorinstanz bezüglich der Zustellung (vgl. hiervor, E. 4.3) ist zugunsten der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sie auch die am 13. Februar 2013 per Post an die Adresse in Südafrika verschickte Verfügung nicht erhalten hat und demnach kein Fristenlauf gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ausgelöst werden konnte.

6.
Es bleibt die Frage zu prüfen, ob allenfalls aus der E-Mail-Korrespondenz der Vorinstanz mit der Beschwerdeführerin eine den Fristenlauf auslösende Verfügungseröffnung anzunehmen ist. Aus den Akten ergibt sich zunächst, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin mehrfach über ihren Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung orientiert hatte:

6.1 Erstmals tat sie dies mit E-Mail vom 15. Januar 2013, in welchem sie der Beschwerdeführerin mitteilte, sie sei "unterdessen" von der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden, da sie die Beiträge für das Jahr 2011 nicht bezahlt habe. Sie könne Einsprache erheben, sobald sie den "Ausschlussbrief" erhalte (vgl. vorne, Bst. G.). Sodann wurde die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 23. April 2013 darüber informiert, dass sie sei seit dem 1. Januar 2013 von der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen sei (vgl. vorne, Bst. I.b.).

6.2 Diese beiden E-Mails enthielten jeweils keine (elektronische) Kopie der Ausschlussverfügung, weshalb die Beschwerdeführerin vom genauen Inhalt keine Kenntnis erhielt. Damit fehlt es bereits an einer Eröffnung des Verfügungsinhaltes, weshalb kein Fristenlauf gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ausgelöst wurde.

6.3 Schliesslich mailte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin am 13. Mai 2013 den "Ausschlussbrief" als pdf-Datei zu und wies sie darauf hin, dass der Einspruch per Post eingereicht werden müsse (vgl. SAK-act. 58, S. 1 und vorne, Bst. I.d.).

6.4 Damit hat die Beschwerdeführerin - aber erst, nachdem sie die Vorinstanz am 5. Mai 2013 nochmals um die notwendigen Unterlagen gebeten hatte - Kenntnis vom genauen Inhalt der Ausschlussverfügung erhalten. Die Frage der Zustellungsart einer Verfügung wird in Art. 49 Abs. 3 ATSG nicht geregelt (vgl. dazu Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 49, Rz. 35), insbesondere lässt sich aus dieser Bestimmung keine Regelung hinsichtlich einer Verfügungseröffnung per E-Mail ableiten. Demgegenüber bestimmt Art. 34 Abs. 1bis VwVG ausdrücklich, dass mit dem Einverständnis der Partei eine Eröffnung auf elektronischem Weg erfolgen kann; diesfalls wäre die Verfügung allerdings mit einer anerkannten elektronischen Signatur zu versehen. Diese Voraussetzungen des Einverständnisses bzw. der Signatur sind im hier vorliegenden Fall nicht erfüllt. Darüber hinaus bestehen aufgrund des Völkerrechts bezüglich der Zustellung von Verfügungen ins Ausland besondere Vorschriften. Eine Zustellung einer Verfügung in einen anderen Staat wird als Amtshandlung bzw. als Hoheitsakt qualifiziert, was aufgrund des völkerrechtlichen Prinzips der Souveränität der Staaten grundsätzlich nur auf dem diplomatischen oder konsularischen Weg möglich ist. Eine direkte Zustellung ist einzig zulässig, wenn die Schweiz mit dem entsprechenden Staat ein derlei erlaubendes zwischenstaatliches Abkommen abgeschlossen hätte, was vorliegend ebenfalls nicht der Fall ist (vgl. bspw. auch Urteil des BVGer A-287/2012 vom 16. April 2014 E. 2.3.2 m.w.H.). Demnach wurde die Ausschlussverfügung der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 13. Mai 2013 mangelhaft eröffnet (vgl. dazu vorne, E. 4.2 und 4.3).

6.5 Eine zur Kenntnis gebrachte, aber mangelhaft eröffnete Verfügung muss innert vernünftiger Frist in Frage gestellt werden, um nicht rechtsbeständig zu werden (Grundsatz von Treu und Glauben, vgl. dazu E. 4.4 und 4.5 vorne). Es ist daher in der Folge zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin innert vernünftiger Frist auf diese ihr mit E-Mail vom 13. Mai 2013 mangelhaft eröffnete Ausschlussverfügung reagiert hat.

6.5.1 Bereits im E-Mail vom 5. Mai 2013 (SAK-act. 58, S. 2 und vorne, Bst. I.c) führte die Beschwerdeführerin aus, sie möchte Einsprache erheben.

6.5.2 Sodann hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. Mai 2013 (SAK-act. 62, S. 1 und vorne, Bst. J.), und damit einen Tag nach dem E-Mail der Vorinstanz vom 13. Mai 2013, welches die elektronische Ausschlussverfügung enthielt, schriftlich ausgeführt, "ich werde bei Ihnen Einsprache für meine AHV einreichen. Die Post hat Ihre Briefe (gemeint: an die) falsche Adresse geschickt" (Original ohne Klammerinhalt). Das Schreiben ging am 31. Mai 2013 bei der Vorinstanz ein (SAK-act. 62).

6.5.3 Schliesslich erhob die Beschwerdeführerin erneut mit E-Mail vom 12. Juni 2013 Einsprache "gegen die Ausschlussverfügung vom 13. Februar 2013" (SAK-act. 60 und vorne, Bst. K.).

6.5.4 Daraufhin antwortete ihr der Rechtsdienst der Vorinstanz mit E-Mail vom selben Tag (SAK-act. 61), man benötige einen Brief mit Unterschrift bis zum 1. Juli 2013, um auf die Einsprache eintreten zu können.

6.5.5 Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdeführerin dreimal in klarer Weise und auch unter Angabe eines Grundes (falsche Adressierung) deutlich gemacht, dass sie mit der Ausschlussverfügung nicht einverstanden war. Die unglückliche Formulierung im von der Beschwerdeführerin unterzeichneten Schreiben vom 14. Mai 2013, "Ich werde ... Einsprache für meine AHV einreichen", schadet ihr dabei nicht, hatte sie ihren Einsprachewillen doch bereits zuvor (E-Mail vom 5. Mai 2013 [SAK-act. 58, S. 2] und E-Mail vom 12. Juni 2013 [SAK-act. 12]) deutlich ausgedrückt. Eine Nichtentgegennahme des Schreibens vom 14. Mai 2013 als Einsprache erwiese sich ausserdem als überspitzt formalistisch.

Auch die Vorinstanz hat die E-Mails der Beschwerdeführerin als Einsprache aufgefasst, wie aus der Antwort des Rechtsdienstes vom 12. Juni 2013 hervorgeht, wird doch ausgeführt, man benötige noch einen Brief mit Unterschrift, "damit wir auf Ihre Einsprache eintreten können." Im Übrigen erging diese Aufforderung des Rechtsdienstes der Vorinstanz am 12. Juni 2013, obwohl die Vorinstanz zu diesem Zeitpunkt bereits seit dem 31. Mai 2013 im Besitz des Schreibens der Beschwerdeführerin vom 14. Mai 2013 war, welches ihre Unterschrift enthielt. Damit hat sich die Vorinstanz widersprüchlich verhalten, was ebenfalls zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen ist.

6.6 Es ist nach dem Gesagten festzustellen, dass die Einsprache der Beschwerdeführerin, welche unter anderem nur einen Tag nach Erhalt der elektronischen Ausschlussverfügung schriftlich Einsprache erhoben hatte, zweifellos innert vernünftiger Frist erfolgte. Die Vorinstanz hätte demnach auf die Einsprache eintreten und einen materiellen Einspracheentscheid fällen müssen.

7.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten, soweit darauf einzutreten ist, gutzuheissen und der angefochtene Nichteintretensentscheid der Vorinstanz vom 26. Juli 2013 ist aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung, ob die Beschwerdeführerin zu Recht aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden ist, zurückzuweisen. Dabei wird die Vorinstanz insbesondere zu prüfen haben, ob das Mahnverfahren korrekt durchgeführt wurde, d.h. ob die Beschwerdeführerin die zweite Mahnung vom 28. Oktober 2012 (SAK-act. 38), welche die Androhung des Ausschlusses aus der freiwilligen Versicherung enthielt, überhaupt erhalten hatte, und gegebenenfalls, ob die Vorinstanz nur jene Beiträge mit Ausschlussandrohung gemahnt hatte, deren Nichtbezahlung innert Frist zum Ausschluss führen können.

8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

8.2 Da der obsiegenden Beschwerdeführerin, welche nicht vertreten war, keine verhältnismässig hohen und notwendigen Kosten entstanden sind und sie auch keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Als Bundesbehörde hat die unterliegende Vorinstanz ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

(Dispositiv auf der nächsten Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Der Einspracheentscheid vom 26. Juli 2013 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese einen materiellen Entscheid fälle.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Christoph Rohrer Madeleine Keel

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die Beschwerdeführerin in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 22^a
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.
²	L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant:
^a	l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles;
^b	les marchés publics.61

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
¹	Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
²	Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative.
³	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti.
⁴	Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 844 francs par an23.24
⁵	Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 844 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26
⁶	Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 13 Exclusion - 1 Les assurés sont exclus de l'assurance facultative:
¹	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative:
^a	s'ils n'ont pas acquitté entièrement les cotisations dues pour une année de cotisation au 31 décembre de l'année civile suivante (art. 14, al. 1);
^b	s'ils n'ont pas payé les intérêts moratoires (art. 18) au 31 décembre de l'année civile qui suit l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force;
^c	s'ils n'ont pas remis les justificatifs qui leur ont été demandés à la caisse de compensation au 31 décembre de l'année qui suit l'année de cotisation.23
²	Avant l'expiration du délai, la caisse de compensation adressera à l'assuré sous pli recommandé, une sommation le menaçant d'exclusion de l'assurance. La menace d'exclusion peut intervenir lors de l'envoi de la sommation selon l'art. 17, al. 2, 2e phrase.24
³	L'exclusion prend effet rétroactivement au premier jour de l'année de cotisation pour laquelle les cotisations n'ont pas été entièrement payées ou pour laquelle les documents n'ont pas été remis. Lorsque les intérêts moratoires n'ont pas été entièrement payés, l'assuré est exclu rétroactivement au premier jour de l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force.25
⁴	Il n'y a pas exclusion de l'assurance si l'assuré est empêché de verser les cotisations en temps voulu par suite d'une force majeure ou de l'impossibilité de transférer les cotisations en Suisse.

SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45
¹	L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45
²	L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 52 Opposition - 1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
¹	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
²	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
³	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
⁴	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.43

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20
¹	Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 39 Observation des délais - 1 Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34
¹	L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit.
^1bis	La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle:
^a	le type de signature à utiliser;
^b	le format de la décision et des pièces jointes;
^c	les modalités de la transmission;
^d	le moment auquel la décision est réputée notifiée.71
²	L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.