4A_300/2013 - 2013-10-02 - Propriété intellectuelle, concurrence et cartels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A_300/2013

Urteil vom 2. Oktober 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Kiss, Niquille,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Z.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. X.________ AG,
2. Y.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Felix Grether,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
UWG, Markenrecht,

Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2013.

Sachverhalt:

A.
Die Z.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in A.________ und bezweckt gemäss Handelsregistereintrag die Entwicklung, Fabrikation und Installation von sowie den Handel mit Leuchtmitteln für die Beleuchtung von Lebensmitteln. Sie ist Inhaberin der Schweizer Wortmarke NAFA, die auch in zahlreichen weiteren Ländern registriert ist. Ab 2003 wurden die Produkte der Beschwerdeführerin in der Schweiz, Spanien und Portugal durch die Einzelfirma C.________ vertrieben; diese beschäftigte ab November 2003 bis Mai 2004 auf dem Schweizer Markt Y.________ (Beklagter 2, Beschwerdegegner 2) als Verkaufsagenten.

Die X.________ AG (Beklagte 1, Beschwerdegegnerin 1) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in D.________; sie bezweckt seit 2005 ebenfalls die Herstellung und den Handel von Leuchten und Leuchtstoffmitteln; der Beschwerdegegner 2 ist Mitglied bzw. Delegierter des Verwaltungsrats der Beschwerdegegnerin 1.

B.
Am 31. Januar 2006 reichte die Beschwerdeführerin beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Beschwerdegegner ein. Sie stellte folgende Rechtsbegehren:

1. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 für ihre Organe) zu verbieten,
a.a) die Bezeichnung "NAFA" auf Leuchtstoffröhren und anderen Beleuchtungskörpern oder deren Verpackung anzubringen;
a.b) unter der Bezeichnung "NAFA" Leuchtstoffröhren und andere Beleuchtungskörper anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu diesem Zweck zu lagern;
a.c) das Zeichen "NAFA" auf Geschäftspapieren, in der Werbung oder sonst wie im geschäftlichen Verkehr zu gebrauchen;
2. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 für ihr Organe) zu verbieten, Waren und Dienstleistungen im Namen der Klägerin anzubieten und/oder gegenüber Kunden mangels Hinweis auf die eigene Identität und Verschiedenheit von der Klägerin sowie von der C.________ Informatik und Beleuchtungstechnik den Eindruck zu erwecken, die Beklagte würde Produkte der Klägerin vertreiben oder mit dieser oder der C.________ Informatik und Beleuchtungstechnik sonst wie in geschäftlicher Verbindung stehen;
3. Es sei die Beklagte 1 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe für ihre Organe gemäss Art. 292 StGB zu verpflichten, auf ihrer Website [...] folgende Angaben zu entfernen:
a) [...]
b) [...]
c) [...]
d) [...]
e) [...]
f) [...]
4. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe (für die Beklagte 1 für ihre Organe) gemäss Art. 292 StGB zu verbieten, die in Rechtsbegehren Ziffer 3 a-f aufgeführten Aussagen oder sinngemäss gleichlautende Aussagen anderweitig im geschäftlichen Verkehr zu machen.
5. Es sei den Beklagten 1 und 2 zu verbieten, Beleuchtungsmittel unter der Bezeichnungen "NOVA" "NOVA Generation" oder ähnlichen Bezeichnungen auf ihrer Website sowie anderweitig anzubieten und/oder zu verkaufen;
6. Es sei die Beklagte 1 zu verpflichten, über den von ihr bisher aus sämtlichen Lieferungen von Beleuchtungsmitteln aller Art an folgende Personen und Unternehmungen erzielten Nettogewinn (Bruttogewinn zuzüglich 5 % Zins abzüglich Aufwendungen) Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen:
a) Kunden in der Schweiz
I. [...]
II. [...]
III. [...]
IV. [...]
V. [...]
VI. [...]
VII. [...]
VIII. [...]
IX. [...]
X. [...]
b) [...] / Spanien;
c) [...] / Luxembourg;
d) [...] / Deutschland;
e) [...] / Italien;
f) [...] / Finnland;
7. Es sei die Beklagte 1 unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, der Klägerin den Nettogewinn gemäss Ziffer 6 hiervor heraus zugeben;
8. Eventualiter zu Ziffer 7 seien die Beklagten 1 und 2 unter solidarischer Haftbarkeit und unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, der Klägerin den Betrag des Nettogewinns gemäss Ziffer 6 hiervor als Schadenersatz zu bezahlen;
9. Die Anordnungen und Verbote gemäss Ziffern 1 bis 5 seien im Sinne vorsorglicher Massnahmen gemäss § 110 ZPO zu erlassen;
10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten 1 und 2."

In der Replik bzw. mit Stellungnahme vom 25. April 2007 ergänzte sie die Rechtsbegehren wie folgt:

"ER1.1: Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 für ihre Organe) zu verbieten, eine Leuchtstoffröhre produzieren zu lassen, anzubieten oder zu verkaufen;

a) deren Farbort auf dem Planck'schen Farbdreieck der heutigen Leuchtstoffröhre "NOVA Generation" der Beklagten 1 entspricht;
b) deren Farbort weniger als 0.012 Farbpunkte vom Farbort der NAFA Flash der Klägerin (wiedergegeben in act. 11/28) entfernt ist;
c) deren Farbort-Vorgaben an den beauftragten Hersteller in irgendeiner Weise auf den Farbort der NAFA Flash Bezug nehmen.

ER1.2 Die Verbote gemäss ER 1.1 seien im Sinne vorsorglicher Massnahmen gemäss § 110 ZPO zu erlassen.

ER2: Es sei festzustellen und durch Urteilspublikation in Tages-Anzeiger und NZZ bekannt zu machen, dass der Beklagte 2 Art. 6 UWG verletzt hat, indem er Geschäftsgeheimnisse der Klägerin unlauter auskundschaftete und für die Konkurrenztätigkeit der Beklagten 1 nutzbar machte.

ER3: Es sei festz ustellen und durch Urteilspublikation in Tages-Anzeiger und NZZ bekannt zu machen, dass der Beklagte 2 Art. 3 UWG verletzt hat, indem er nach Aufgabe seiner Tätigkeit als Verkäufer von NAFA-Produkten Ende Mai 2004 gegenüber Kunden verschwieg, dass sowohl er wie auch die Beklagte 1 nun plötzlich als Konkurrenten der Klägerin agierten."

Eventualanträge zu ER 1.1 und ER 1.2:

ER1.3: Eventualiter: Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 für ihre Organe) zu verbieten,

a) Leuchtstoffröhren, deren Farbort ER 1.1a - c entspricht und die bei der H.________ GmbH, Deutschland, produziert werden, anzubieten oder zu verkaufen;
b) Leuchtstoffröhren, deren Farbort ER 1.1a - c entspricht, unter Verwendung der Bezeichnung "NOVA Generation" oder "NOVA" anzubieten oder zu verkaufen.

ER1.4: Subeventualiter: Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 für ihre Organe) zu verbieten, Leuchtstoffröhren, deren Farbort ER 1.1. a - c entspricht und die bei der H.________ GmbH, Deutschland, produziert werden, unter Verwendung der Bezeichnung "NOVA Generation" oder "NOVA" anzubieten oder zu verkaufen.

ER1.5: Die Verbote gemäss ER 1.3 und ER 1.4 seien im Sinne von vorsorglichen Massnahmen gemäss § 110 ZPO zu erlassen."

Mit ihrer Klage machte die Beschwerdeführerin Ansprüche gegen die Beschwerdegegner aus unlauterem Wettbewerb, Marken- und Firmenrechtsverletzungen geltend. Sie berief sich im Wesentlichen darauf, dass der Beschwerdegegner 2 im Rahmen seiner Tätigkeit bei der C.________ Einblick in die Kunden- und Preislisten der Beschwerdeführerin erhalten habe, mit der Beschwerdegegnerin 1 das Geschäftsmodell kopiert und durch unlautere Verwertung der erworbenen Kenntnisse sowie durch unwahre Angaben über die Beschwerdeführerin und die eigenen Produkte zahlreiche Vertriebspartner der Beschwerdeführerin abgeworben habe. Die Website der Beschwerdegegnerin 1 enthalte falsche bzw. jedenfalls irreführende Angaben zu den vertriebenen Produkten und der Beschwerdegegner 2 erwecke beim Verkauf von Produkten der Beschwerdegegnerin 1 gezielt den Anschein, er verkaufe (weiterhin) Produkte der Beschwerdeführerin. Mit der Bezeichnung "NOVA" und "NOVA Generation" lehne er sich zudem in markenrechtswidriger und unlauterer Weise an die klägerische Marke "NAFA" an. Die Beschwerdegegner bestritten die Vorwürfe und beantragten die vollumfängliche Abweisung der Klage.

Mit Beschluss vom 26. Juli 2007 wurden die Klageerweiterung gemäss ER 1.1, ER 1.3 und ER 1.4 sowie die durch die zusätzliche Begründung des Gewinnherausgabe-, eventualiter Schadenersatzanspruchs in der Replik vorgenommene Klageänderung nicht zugelassen. Zudem wurde auf die Begehren um vorsorgliche Massnahmen gemäss ER 1.2 in Verbindung mit ER 1.1 und die entsprechenden Eventualbegehren ER 1.5 in Verbindung mit ER 1.3 und ER 1.4 nicht eingetreten. Zu beurteilen verblieben die Rechtsbegehren Ziff. 1-8 (ohne 3d), 10, ER 2 und ER 3.

Mit Urteil vom 24. Juni 2009 wies das Handelsgericht die Klage ab.

Die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde hiess das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 5. November 2010 gut, hob das Urteil des Handelsgerichts vom 24. Juni 2009 auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das Handelsgericht zurück. Das Kassationsgericht bejahte eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht im Zusammenhang mit der handelsgerichtlichen Erwägung, die Beschwerdeführerin habe ihre Vorbringen zu Rechtsbegehren 2 ungenügend substanziiert.

Das Handelsgericht nahm daraufhin das Verfahren wieder auf und forderte die Beschwerdeführerin zur Substanziierung auf. Mit Beschluss und Urteil vom 30. April 2013 schrieb es das Verfahren mit Bezug auf Rechtsbegehren 3 als gegenstandslos geworden erledigt ab und wies die Klage erneut ab.

C.

Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde, es seien der Beschluss und das Urteil des Handelsgerichts vom 30. April 2013 aufzuheben. Es sei die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Weisung, die gerügten Rechtsmängel zu beheben und einen neuen Entscheid im Sinne der Beschwerde nach Durchführung des entsprechenden Beweisverfahrens zu fällen.

Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Am 3. Juli 2013 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit, dass er die Beschwerdeführerin nicht mehr vertrete.

Diese reichte daraufhin eine selbst verfasste Replik ein. Die Beschwerdegegner antworteten, sie gingen davon aus, die darin enthaltenen tatsächlichen Darlegungen und die entsprechenden Beilagen seien verspätet vorgebracht worden und daher unbeachtlich.

Mit Präsidialverfügung vom 14. August 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich die beschwerdeführende Partei grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge genügen nicht und machen die Beschwerde unzulässig. Ein blosser Rückweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung nicht selbst in der Sache entscheiden könnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3).
Die Beschwerdeführerin stellt lediglich einen Aufhebungs- und einen Rückweisungsantrag, aber keinen materiellen Antrag. Sie begründet dies damit, dass bei Gutheissung der Beschwerde ein umfangreiches Beweisverfahren durchzuführen wäre und erst dann, bezogen auf die Stufenklage, eine weitere Verdeutlichung der Anträge erfolgen könnte. Diese Begründung mag für die Anträge auf Gewinnherausgabe, eventualiter Schadenersatz zutreffen; in Bezug auf die übrigen klägerischen Begehren ist jedoch nicht dargetan, weshalb das Bundesgericht nicht reformatorisch entscheiden könnte. Es erscheint daher fraglich, ob die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht hinreichende Rechtsbegehren gestellt hat. Mit Blick auf den Verfahrensausgang kann die Frage allerdings offen gelassen werden.

2.

2.1. Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG gerügt werden. Dazu zählt auch die Verletzung verfassungsmässiger Rechte. Es ist daher unnötig, dass die Beschwerdeführerin zur Geltendmachung bestimmter Verstösse gegen verfassungsmässige Rechte auch subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhebt. Die entsprechenden Rügen können im Rahmen der hier gegebenen Beschwerde in Zivilsachen geprüft werden. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist demnach nicht einzutreten (Art. 113 BGG).

2.2. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.1/2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Die Begründung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausführungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400).

2.3. Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollständig begründet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.4). Kommt es zu einem zweiten Schriftenwechsel, darf der Beschwerdeführer die Replik nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu ergänzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4). Die Replik ist nur zu Darlegungen zu verwenden, zu denen die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2).
Die Beschwerdeführerin hat eine von ihr selbst verfasste Replik eingereicht und dieser zahlreiche Unterlagen beigelegt. Darin beachtet sie indes über weite Strecken die oben dargelegten Grenzen eines möglichen Inhalts einer Replik nicht. Vielmehr verwendet sie ihre Eingabe für Verbesserungen bzw. Ergänzungen der Beschwerde; insoweit können ihre Ausführungen in der Replik nicht berücksichtigt werden. Zudem wurden die erst mit der Replik eingereichten Unterlagen verspätet eingereicht und müssen unbeachtet bleiben, soweit sie nicht ohnehin gegen das Novenverbot (Art. 99 Abs. 1 BGG) verstossen.

2.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde näher darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1; 133 III 393 E. 3).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit die Partei den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). Überdies hat sie darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399).
Mit Blick auf diese Grundsätze kann auf die eigene, frei gehaltene Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin auf den Seiten 7-11 der Beschwerdeschrift ("Vorgeschichte") nicht abgestellt werden.

2.5. Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweiswürdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willkürlich ist. Willkür liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweiswürdigung ist mithin nicht schon dann willkürlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche grundlos ausser Acht lässt (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b). Inwiefern die Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E.
1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltsprüfung zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).

2.6. Im Lichte dieser Grundsätze sind nachstehend die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzliche Beurteilung ihrer Klagebegehren zu prüfen:

3.
Mit dem Klagebegehren 1 will die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, die Marke bzw. die Bezeichnung "NAFA" in näher umschriebenen Zusammenhängen mit Leuchtstoffröhren zu gebrauchen.

3.1. Das Rechtsschutzinteresse an der Unterlassungsklage - sowohl gestützt auf das MSchG wie auch das UWG - setzt eine Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr voraus. Der Kläger hat mithin darzutun, dass der Beklagte entweder die Verletzungen bereits begangen hat und Wiederholungen nicht auszuschliessen sind oder dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er sie erstmals begehen wird (BGE 116 II 357 E. 2a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; LUCAS DAVID und andere, Der Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht, SIWR Bd. I/2, 3. Aufl. 2011, Rz. 271 ff.). Eine Wiederholungsgefahr ist in der Regel schon dann anzunehmen, wenn der Beklagte die Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhaltens bestreitet, ist doch in einem solchen Fall zu vermuten, dass er es im Vertrauen auf dessen Rechtmässigkeit weiterführen wird (BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; 116 II 357 E. 2a S. 359; DAVID und andere, a.a.O., Rz. 273). Dies gilt insbesondere, wenn der Verletzer zwar im Hinblick auf den Prozess die Verletzungen eingestellt hat, in seinen Rechtsvorträgen aber nach wie vor sein Verhalten als rechtmässig verteidigt (BGE 128 III 96 E. 2e).

3.2. Die Vorinstanz erwog, die beiden von der Beschwerdeführerin behaupteten Verletzungshandlungen würden über acht Jahre zurückliegen. Die Beschwerdegegner bestritten, dass die Verletzungshandlungen in der von der Beschwerdeführerin behaupteten Art und Weise stattgefunden hätten. Sie bestritten hingegen nicht, dass die von der Beschwerdeführerin behaupteten Handlungen, sofern sie denn stattgefunden hätten, widerrechtlich wären. Bei diesem Hintergrund sei nicht zu befürchten, dass die Beschwerdegegner in Zukunft die unlauteren und Markenrecht verletzenden Handlungen vornehmen würden, welche die Beschwerdeführerin verbieten lassen wolle. Die von der Beschwerdeführerin behaupteten - und von den Beschwerdegegnern bestrittenen - lange zurückliegenden Verletzungshandlungen vermöchten, selbst wenn sie zutreffen würden, keine Wiederholungsgefahr zu begründen. Rechtsbegehren 1 sei demnach abzuweisen.

3.3. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Vorinstanz hätte ein Beweisverfahren durchführen müssen, da die Beschwerdegegner die von der Beschwerdeführerin behaupteten Verletzungshandlungen in der geschilderten Art und Weise bestritten hätten. Über bestrittene, rechtsrelevante Behauptungen müsse Beweis geführt werden.
Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat selbst unter der Annahme, dass die beiden von der Beschwerdeführerin behaupteten Verletzungshandlungen stattgefunden haben sollten, die Wiederholungsgefahr zu Recht verneint, nachdem die Beschwerdegegner die Unrechtmässigkeit von solchen Handlungen an sich nicht in Abrede gestellt hatten. Es bestand daher kein Anlass, über die beiden von der Beschwerdeführerin behaupteten Verletzungshandlungen Beweis zu erheben, da diese Frage gar nicht entscheiderheblich ist. So oder anders mangelt es an der Voraussetzung einer Wiederholungsgefahr und damit am erforderlichen Rechtsschutzinteresse für die klägerischen Unterlassungsbegehren. Mit ihrer neu vorgetragenen Behauptung in der Beschwerdeschrift, diese Verletzungen würden dauernd fortgesetzt, kann sie nicht gehört werden (Art. 99 Abs. 1 BGG). Gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz behauptete die Beschwerdeführerin lediglich zwei Verletzungshandlungen, die mehr als acht Jahre zurückliegen.
Die Vorbringen betreffend das Rechtsbegehren 1 sind demnach unbegründet bzw. können nicht gehört werden.

4.
Mit dem Rechtsbegehren 2 will die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, Waren und Dienstleistungen im Namen der Beschwerdeführerin anzubieten oder gegenüber Kunden den Eindruck zu erwecken, die Beschwerdegegnerin 1 würde Produkte der Beschwerdeführerin vertreiben oder mit dieser oder der C.________ in geschäftlicher Verbindung stehen.

4.1. Die Vorinstanz ging davon aus, es könnte als Verstoss gegen Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG in Betracht fallen, wenn sich der Beschwerdegegner 2 als Vertreter der Beschwerdegegnerin 1 bei Verkaufsbesuchen als Vertreter der Beschwerdeführerin ausgegeben und dabei bewusst irreführend die Tatsache verwendet haben sollte, dass er diese Kunden bereits früher besucht hatte, um diese glauben zu lassen, er verkaufe Produkte der Beschwerdeführerin. Sie führte deshalb ein Beweisverfahren betreffend die von der Beschwerdeführerin diesbezüglich bei Kundenbesuchen behaupteten Vorgehensweisen des Beschwerdegegners 2 durch und hörte namentlich die von der Beschwerdeführerin angerufenen Zeugen an. Nach Würdigung der von der Beschwerdeführerin bezeichneten Urkunden und der Zeugenaussagen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin der Beweis für das behauptete Verhalten des Beschwerdegegners 2 nicht gelungen sei, weshalb sie das Rechtsbegehren 2 als unbegründet abwies.

4.2. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sich "formalistisch" an die Vorgaben des Kassationsgerichts gehalten zu haben und nur diesbezüglich ein Beweisverfahren durchgeführt zu haben, wodurch sie Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt habe. Unter Hinweis auf ihre Substanziierungsschrift vom 8. Juli 2011 ist sie der Meinung, das Verfahren müsse an die Vorinstanz "zur Abnahme aller offerierten Beweise" zurückgewiesen werden.
Die Beschwerdeführerin legt nicht konkret dar, über welche substanziiert und prozesskonform vorgetragenen Behauptungen die Vorinstanz zusätzlich hätte Beweis erheben müssen. Sie verweist lediglich auf ihre Substanziierungsschrift vom 8. Juli 2011. Das genügt nicht. Die Begründung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Blosse Verweise auf Eingaben im kantonalen Verfahren müssen unbeachtet bleiben (vgl. Erwägung 2.2 in fine).

4.3. Sodann bezeichnet die Beschwerdeführerin die Beweiswürdigung der Vorinstanz als willkürlich. Die Vorinstanz hätte die Aussagen des Zeugen R.________ miteinbeziehen müssen. Zudem habe sie die Aussage des Zeugen S.________ nicht rechtsgenügend gewürdigt.
Mit diesen allzu pauschalen, nicht weiter ausgeführten Vorwürfen begründet die Beschwerdeführerin die Willkürrüge nicht hinreichend (vgl. Erwägung 2.5). Darauf kann nicht eingetreten werden.

4.4. Es bleibt somit auch bezüglich Rechtsbegehren 2 bei der vorinstanzlichen Beurteilung.

5.
Mit dem Rechtsbegehren 3 sollten die Beschwerdegegner verpflichtet werden, bestimmte Passagen auf ihrer Website [...] zu entfernen.

5.1. Die Vorinstanz stellte bei einem Besuch der Website am 19. März 2013 fest, dass die beanstandeten Passagen nicht mehr abrufbar und demnach bereits entfernt worden seien. Da es mithin an einem aktuellen klägerischen Rechtsschutzinteresse fehlte, schrieb sie das Verfahren bezüglich Rechtsbegehren 3 als gegenstandslos geworden ab.

5.2. Die Beschwerdeführerin rügt als Verletzung ihres Gehörsanspruchs, dass die Vorinstanz sie zum festgestellten Umstand der Löschung der beanstandeten Passagen nicht angehört habe.
Die Beschwerdeführerin verlangte die Verpflichtung der Beschwerdegegner zur Entfernung gewisser Passagen auf der Website [...]. Die Vorinstanz befasste sich mit den diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin in ihrem ersten Urteil vom 24. Juni 2009 eingehend. Nachdem das Kassationsgericht dieses Urteil aufgehoben hatte, musste die Vorinstanz nach der Rückweisung die Aktualität des Rechtsbegehrens 3 erneut prüfen. Dazu war ein Besuch der betreffenden Website angezeigt. Der dabei festgestellte Umstand, dass die beanstandeten Passagen zwischenzeitlich gelöscht worden waren, indizierte derart offensichtlich, dass das Verfahren bezüglich Rechtsbegehren 3 gegenstandslos geworden war, dass eine spezielle Anhörung der Parteien zu diesem Umstand entbehrlich war, zumal die Vorinstanz die Prozessvoraussetzungen, wozu ein aktuelles Rechtsschutzinteresse zählt, von Amtes wegen zu prüfen hatte.
Die Beschwerdeführerin bleibt denn auch äusserst vage, wenn sie schreibt, sie hätte "zu dieser Löschung Einiges auszuführen". Der von ihr angesprochene Umstand, dass die beanstandeten Einträge wieder auf die Website geladen werden könnten, ist jedenfalls im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheiderheblich. Denn die Beschwerdeführerin verlangte mit dem Rechtsbegehren 3 nicht, den Beschwerdegegnern zu untersagen, die beanstandeten Passagen in Zukunft aufzuschalten. Sie beantragte lediglich deren Entfernung. Nachdem diese erfolgt war, schrieb die Vorinstanz das Verfahren bezüglich Rechtsbegehren 3 zu Recht als gegenstandslos geworden ab.

6.
Mit dem Rechtsbegehren 4 soll den Beschwerdegegnern verboten werden, die mit dem Rechtsbegehren 3 beanstandeten Werbeaussagen anderweitig (als auf der Website) im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.

6.1. Unlauter und widerrechtlich ist jedes täuschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Geschäftsgebaren, welches das Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Unlauter können danach nur Handlungen sein, die objektiv geeignet sind, den Wettbewerb bzw. die Funktionsfähigkeit des Marktes zu beeinflussen (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44; 133 III 431 E. 4.1; 132 III 414 E. 3.1 S. 420). Unlauter handelt nach Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG insbesondere, wer über sich, seine Firma, seine Geschäftsbezeichnung, seine Waren, Werke oder Leistungen, deren Preise, die vorrätige Menge, die Art der Verkaufsveranstaltung oder über seine Geschäftsverhältnisse unrichtige oder irreführende Angaben macht. Das Verbot von wettbewerbsbeeinflussender Täuschung oder Irreführung schafft dem Gebot der Wahrheit und der Klarheit des Marktauftritts Nachachtung, indem es ein Geschäftsgebaren untersagt, das darauf abzielt, den Adressaten beim Vertragsschluss dahingehend zu beeinflussen, dass beim potentiellen Vertragspartner eine Diskrepanz zwischen dessen subjektiver Vorstellung und der Realität bewirkt wird. Die Gefahr der Täuschung bzw. Irreführung genügt.
Massgebend dafür, ob von einer solchen ausgegangen werden kann, ist das objektive Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise unter Zugrundelegung durchschnittlicher Erfahrung, Sachkunde und Aufmerksamkeit. Es ist somit für die Erfüllung des Tatbestands nicht erforderlich, dass jeder Adressat mit durchschnittlicher Erfahrung auf die Täuschung hereinfällt oder sich irreführen lässt, sondern es genügt, wenn nach den allgemeinen Erfahrungen des Lebens anzunehmen ist, dass sich eine nicht unerhebliche Anzahl von Adressaten der Handlungen täuschen lässt bzw. einem Irrtum verfällt (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44 f. mit Hinweisen).
Unrichtig kann nur sein, was auf seinen Wahrheitsgehalt hin überprüfbar ist. Eine "Angabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG kann mithin nur eine Tatsachenbehauptung bzw. eine überprüfbare und damit dem Beweis zugängliche tatsächliche Aussage über die in der Vorschrift genannten Betreffnisse sein. Von den Tatsachenbehauptungen sind Werturteile, die nicht überprüft werden können, zu unterscheiden. Die Abgrenzung kann schwierig sein und einerseits dazu führen, dass Werturteile unzulässig sind, weil der in ihnen enthaltene Tatsachenkern unrichtig ist, andererseits aber auch dazu, dass scheinbare Tatsachenbehauptungen wegen ihres Sinngehalts als Werturteile aufzufassen und zu behandeln sind. Keine Angaben im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG sind erkennbar übertriebene (reisserische) Anpreisungen, allgemein gehaltene Aussagen, Glücksversprechen und reine Werturteile, die keinen Tatsachenkern enthalten und nicht objektiv überprüfbar sind (Urteil 4C.55/2005 vom 13. Oktober 2005 E. 2.2; Peter Jung, in: Jung/Spitz [Hrsg.], Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb, 2010, N. 26 zu Art. 3 lit. b UWG; Carl Baudenbacher, Lauterkeitsrecht, 2001, Rz. 38 zu Art. 3 lit. b UWG, vgl. auch Rz. 14 zu Art. 3 lit. a UWG; von Büren/Marbach/
Ducrey, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 3. Aufl. 2008, S. 245 Rz. 1122).

6.2. Die Vorinstanz schloss nicht aus, dass die beanstandeten Aussagen andernorts im Internet oder ausserhalb der Website nach wie vor auffindbar seien, weshalb sie die einzelnen Aussagen auf ihre Lauterkeit prüfte. Dabei beurteilte sie sämtliche beanstandeten Werbeaussagen der Beschwerdegegnerin 1 als zulässig und lauterkeitsrechtlich nicht zu beanstanden.

6.3. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfehlt grösstenteils die Begründungsanforderungen (vgl. Erwägung 2.2). Sie setzt sich nicht hinreichend mit den eingehenden Erwägungen der Vorinstanz auseinander, sondern präsentiert - bruchstückhaft - ihre eigene Auffassung zu den beanstandeten Passagen. Damit zeigt sie weder Willkür bei den tatsächlichen Feststellungen noch Bundesrechtswidrigkeit hinsichtlich der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung der Aussagen auf. Im Einzelnen ist zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin daher lediglich Folgendes zu bemerken:

6.3.1. Die Beschwerdeführerin stört sich an der Anpreisung: "[...]". Die Vorinstanz hielt fest, der Begriff "perfekt" drücke ein erkennbar stark subjektiv gefärbtes Werturteil aus und nicht eine messbare Qualitätsangabe.
Die Beschwerdeführerin vermag nicht zu widerlegen, dass es sich beim Ausdruck "perfekt" im hier verwendeten Sinn um ein Werturteil und nicht um eine objektiv messbare Angabe handelt. Entsprechend ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG erkennen konnte. Da die Vorinstanz "perfekt" zu Recht nicht als objektiv messbare Angabe auffasste, brauchte sie auch die Beschwerdeführerin nicht zum Beweis dafür zuzulassen, dass mit "einer einfachen Drei-Band-Leuchtstofflampe keine hundertprozentige Ausnutzung des Lichts für Lebensmittel" gegeben sei, wie die Beschwerdeführerin moniert und als Verletzung von Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV rügt. Ohnehin unterlässt sie es, mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, wo sie im vorinstanzlichen Verfahren eineentsprechende Behauptung gemacht und zum Beweis verstellt hätte.

6.3.2. Weiter beanstandete die Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihre Produktepalette als "hochwertige Qualitätsprodukte" anpreist. Die Vorinstanz erwog, diese Anpreisung dürfte von Kunden nicht als reine Marktschreierei verstanden werden, sondern auch Erwartungen hinsichtlich der Qualität des Produkts begründen. Dass die "NOVA Generation" diese Erwartung zu erfüllen vermöge, sei anerkannt. Hingegen seien sich die Parteien nicht einig über die Qualität der weiteren von der Beschwerdegegnerin 1 angebotenen Leuchtstoffröhren. Die Beschwerdeführerin räume jedoch ein, dass es sich bei der "NATURE Superb" und der "FRESH Light" um Produkte handle, die ihrem Preis entsprechend eine genügende Qualität aufweisen würden. Die "COOL Generation" werde von der Beschwerdeführerin als Standardprodukt bezeichnet. Die Vorinstanz erwog, eine derart zusammengesetzte Produktepalette von Standardprodukten und Lampen genügender und hochwertiger Qualität vermöge in ihrer Gesamtheit die Erwartungen, die beim Durchschnittskonsumenten mit der besagten Anpreisung geweckt würden, zu erfüllen, denn der Durchschnittskunde werde dieser zwar einen Teil Wahrheitsgehalt beimessen, sich jedoch bewusst sein, dass darin sicherlich auch ein
marktschreierisches und damit übertreibendes Element enthalten sei.
Die Beschwerdeführerin rügt auch in diesem Punkt den Verzicht auf ein Beweisverfahren und insbesondere auf Einholung eines Gutachtens als Verstoss gegen Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV. Da die Vorinstanz ihrer Beurteilung indessen die tatsächlichen Zugeständnisse der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Qualität der beschwerdegegnerischen Produkte zugrunde legte, erübrigte sich diesbezüglich ein Beweisverfahren. Die Rüge stösst ins Leere.
Sodann zeigt die Beschwerdeführerin keine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG auf, indem sie die "Mischrechnung", wie sie die Vorinstanz vorgenommen habe, als unlogisch bezeichnet und in unzulässiger Erweiterung des im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalts behauptet, der Durchschnitt der Produktepalette der Beschwerdegegnerin 1 sei zugegebenermassen nicht hochwertig. Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass die Anpreisung "hochwertige Produkte" beim Kunden gewisse Qualitätserwartungen weckt, andererseits aber auch ein übertreibendes Element erkennbar ist, zumal sich diese Anpreisung pauschal auf eine ganze Palette von Produkten mit unterschiedlichen Preisen bezieht, die auch unterschiedliche Qualität vermuten lassen. Es ist daher bundesrechtlich haltbar, wenn die Vorinstanz erkannte, in ihrer Gesamtheit werde die Produktepalette der Beschwerdegegnerin 1, die unbestrittenermassen auch Lampen von hochwertiger Qualität umfasst, den mit der besagten Anpreisung erweckten Erwartungen gerecht.

6.3.3. Die Vorinstanz hielt auch bezüglich der Aussage, wonach die "X.________ FRESH Light" die Haltbarkeit unterstützen soll, keine Unlauterkeit für dargetan. Sie stellte fest, "unterstützen" bedeute helfen, befördern, begünstigen. Damit werde keine monokausale Wirkungskette suggeriert, sondern lediglich eine Hilfe beim Erreichen eines Zieles, wobei über das quantitative Ausmass dieser Hilfe mit "unterstützen" nichts ausgesagt sei. Über die Frage, ob die beschwerdegegnerische Aussage unwahr sei, konnte die Vorinstanz kein Beweisverfahren durchführen, da die Beschwerdeführerin nur pauschale Behauptungen aufgestellt hatte.
Die Beschwerdeführerin widerlegt dies nicht. Ist aber vom Fehlen hinlänglich konkreter, substanziierter Behauptungen auszugehen, kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, diesbezüglich unter Verletzung von Bundesrecht von einem Beweisverfahren abgesehen zu haben (vgl. BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f.; 114 II 289 E. 2a).

6.3.4. Zuletzt rügt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz die Aussage "wir produzieren" nicht als unlauter und damit als Verstoss gegen Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG taxierte. Die Vorinstanz stellte fest, weder die Beschwerdegegnerin 1 noch die Beschwerdeführerin produzierten ihre Lampen selbst, sondern liessen sie - zumindest teilweise - entsprechend ihren Vorgaben von spezialisierten Unternehmen herstellen. Dies sei in der heutigen arbeitsteiligen Welt auch normal. So werde heute der Durchschnittskunde mit dem Hinweis "wir produzieren" nicht mehr die Erwartung verbinden, dass die Produkte von Mitarbeitern der Beschwerdegegnerin 1 hergestellt worden seien. Ob die Produkte von der Beschwerdegegnerin 1 selbst produziert würden, oder von Tochter- oder Schwestergesellschaften oder wie vorliegend von beauftragten Unternehmen, spiele für den Durchschnittskonsumenten keine Rolle bzw. er mache sich dazu gar keine genauen Gedanken, da die Arbeitsteilung und damit auch die Auslagerung der Produktion heutzutage nicht mehr die Ausnahme sondern die Regel sei.
Dieses von der Vorinstanz angenommene Verständnis des Durchschnittskonsumenten wird von der Beschwerdeführerin nicht als bundesrechtswidrig ausgewiesen. Es ist denn auch ohne weiteres nachvollziehbar. Das von der Beschwerdeführerin angeführte Beispiel des Bäckers, der seine "Gipfeli" in China produzieren lässt, geht an der Sache vorbei, da es hier nicht darum geht, dass irreführende Angaben über den Ort bzw. das Land der Produktion gemacht würden.

6.4. Zusammenfassend ändern die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts an der vorinstanzlichen Beurteilung des Rechtsbegehrens 4, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden kann.

7.
Mit dem Rechtsbegehren 5 will die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, Beleuchtungsmittel unter den Bezeichnungen "NOVA", "NOVA Generation" oder ähnlichen Bezeichnungen auf ihrer Website sowie anderweitig anzubieten und/oder zu verkaufen. Sie macht eine erhebliche Verwechslungsgefahr mit ihrer in der Schweiz am 3. Juni 1977 für die Warenklasse 11 eingetragenen Marke "NAFA" geltend, unter der sie ihre Produkte vertreibe.

7.1. Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach Art. 3 Abs. 1 MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen ist (Art. 13 Abs. 2 MSchG). Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen sind u.a. Zeichen, die einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, sodass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Eine solche besteht, wenn das jüngere Zeichen die ältere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeinträchtigt. Dies ist der Fall, wenn zu befürchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die Ähnlichkeiten der Zeichen irreführen lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die Zeichen zwar auseinander zu halten vermag, aufgrund ihrer Ähnlichkeit aber falsche Zusammenhänge vermutet (BGE 128 III 96 E. 2a, 441 E. 3.1 S. 445; 127 III 160 E. 2; 122 III 382 E. 1 S. 384). Für die Verwechselbarkeit von Marken ist der Gesamteindruck massgebend, den sie in der Erinnerung der Adressaten hinterlassen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446). Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines
abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umstände zu beurteilen (BGE 128 III 96 E. 2a S. 98; 122 III 382 E. 1 S. 385). Je näher sich die Waren sind, für welche die Marken registriert sind, desto grösser wird das Risiko von Verwechslungen und desto stärker muss sich das jüngere Zeichen vom älteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446; 126 III 315 E. 6b/bb; 122 III 382 E. 3a S. 387).
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. Für schwache Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich kleiner als für starke. Bei schwachen Marken genügen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegenüber Marken, die entweder aufgrund ihres fantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446). Im Weiteren ist auch von Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter welchen Umständen sie gehandelt werden. Bei Massenartikeln des täglichen Bedarfs, wie beispielsweise Lebensmitteln, ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsvermögen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten beschränkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.).
Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, prüft das Bundesgericht als Rechtsfrage (vgl. BGE 126 III 315 E. 4b S. 317 mit Hinweisen).

7.2. Der Gesamteindruck von Wortmarken wird zunächst durch den Klang und durch das Schriftbild bestimmt. Gegebenenfalls kann jedoch auch ihr Sinngehalt von entscheidender Bedeutung sein. Den Klang prägen insbesondere das Silbenmass, die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale, während das Schriftbild vor allem durch die Wortlänge und durch die Eigenheiten der verwendeten Buchstaben gekennzeichnet wird (BGE 127 III 160 E. 2b/cc; 126 III 315 E. 6c). Je nach der Ausgestaltung einer Marke ziehen ihre verschiedenen Bestandteile die Aufmerksamkeit der Markenadressaten in unterschiedlichem Ausmass an und beeinflussen sie deshalb auch den in der Erinnerung verbleibenden Gesamteindruck unterschiedlich stark. So finden der Wortanfang bzw. der Wortstamm sowie die Endung, insbesondere wenn sie bei der Aussprache betont werden, in der Regel grössere Beachtung als dazwischen geschobene, unbetonte weitere Silben. Im Weiteren misst das Publikum Markenbestandteilen, die es von ihrem Sinngehalt her sogleich als beschreibend erkennt, für die Kennzeichnung der Waren in der Regel unwillkürlich weniger Gewicht zu als originellen Markenbestandteilen. Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass längere Wörter sich dem Gedächtnis weniger gut
einprägen als Kurzwörter, so dass Unterschiede leichter überhört und überlesen werden (BGE 122 III 382 E. 5a S. 388 f. mit Hinweisen).

7.3. Die Vorinstanz stellte zunächst fest, dass die Parteien dieselben Waren an denselben Kundenkreis vertreiben. Es sei daher ein besonders strenger Massstab anzulegen. Davon ging die Vorinstanz zutreffend aus, und der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe keinen strengen Massstab angelegt, entbehrt der Grundlage.
Andererseits berücksichtigte die Vorinstanz zutreffend, dass es sich um Spezialprodukte handelt, die ausschliesslich für Fachkreise angeboten werden, weshalb von einer höheren Aufmerksamkeit und einem besseren Unterscheidungsvermögen der Abnehmer ausgegangen werden darf.
Die Vorinstanz verglich sodann das Schriftbild der beiden Zeichen. Sie führte dazu aus, sowohl der erste als auch der letzte Buchstabe seien identisch. Es handle sich um sehr kurze Begriffe, was zu einer besseren Merkbarkeit führe und Unterschiede besser erkennen lasse. Beide Begriffe würden in Grossbuchstaben verwendet. Als zweite Buchstaben stünden sich A und O gegenüber. Diese unterschieden sich bei Grossschreibung im Schriftbild deutlich voneinander: das nach oben spitzige, dreieckförmige A weise mit dem runden O keinerlei Ähnlichkeit auf. Auch in der Aussprache unterschieden sie sich deutlich: So werde bei "NAFA" das erste A eher kurz ausgesprochen und bei "NOVA" das O eher lang. An dritter Stelle stünden sich F und V gegenüber. Auch diese beiden Buchstaben differierten bei Grossschreibung deutlich. Das rechtwinklig angeordnete F sei auch bei schnellem und flüchtigem Lesen nicht mit dem auf seiner Spitze stehenden V verwechselbar. Phonetisch hingegen stünden sie sich näher als optisch. In gewissen Worten werde V wie F ausgesprochen, in anderen Worten jedoch wie W, wie dies auch bei "NOVA" der Fall sei, und zwar sowohl im schweizerisch geprägten Hochdeutsch als auch im Dialekt. Im hier interessierenden Zusammenhang klinge
daher die Aussprache unterschiedlich. Obwohl die beiden Begriffe den gleichen Anfangs- und Endbuchstaben, die gleiche Anzahl Buchstaben - Vokale und Konsonanten - hätten, unterschieden sie sich sowohl im Schriftbild wie auch in der Aussprache erheblich voneinander. Wesentlich sei auch, dass "NAFA" ein Fantasiebegriff sei, "NOVA" hingegen ein bekanntes, in der Schweiz gut verstandenes Wort mit vielfacher Bedeutung, insbesondere "neuer Stern", "Neuerscheinungen im Buchhandel" oder als Plural von Novum, was "absolute Neuheit", "noch nie Dagewesenes" bedeute, zudem auch als Vor- und Familienname. Konkret gehe es zudem um die Anschaffung von Speziallampen für die Fleischbranche, bei der vom Adressatenkreis eine höhere Aufmerksamkeit erwartet werden dürfe, als bei der breiten Konsumentenmasse in einem Supermarkt. Vor diesem Hintergrund scheine eine Verwechslung der beiden kurzen Begriffe "NAFA" und "NOVA" ausgeschlossen.

7.4. Diesen Ausführungen der Vorinstanz kann im Lichte der oben dargestellten Grundsätze der Rechtsprechung, die von der Vorinstanz korrekt angewendet wurden, gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander, sondern beharrt einfach auf ihrer gegenteiligen Ansicht, dass die beiden Zeichen verwechselbar seien. Damit zeigt sie keine bundesrechtswidrige Beurteilung auf (vgl. Erwägung 2.2).

7.5. Die tatsächlichen Behauptungen der Beschwerdeführerin auf den Seiten 30-32 der Beschwerdeschrift (Ziffern 7 und 8), mit denen sie den Beschwerdegegnern unlautere Handlungen, namentlich durch angeblich irreführende und unwahre Werbung, vorwirft, finden im verbindlich festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz keine Stütze und können daher nicht gehört werden (vgl. Erwägung 2.4). Ohnehin ist nicht ersichtlich, inwiefern sie etwas an der vorinstanzlichen Beurteilung des Rechtsbegehrens 5 zu ändern vermöchten.

7.6. Demnach ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auch im Zusammenhang mit dem Rechtsbegehren 5 keine Markenrechts- oder UWG-Verletzungen erkannt hat.

8.
Mit den Rechtsbegehren 6-8 verlangt die Beschwerdeführerin im Sinne einer Stufenklage von der Beschwerdegegnerin 1 Auskunft und Rechnungslegung betreffend den Nettogewinn aus Lieferungen an namentlich genannte Kunden und Vertriebspartner in der Schweiz und im Ausland sowie die Herausgabe dieses Gewinns bzw. eventualiter Schadenersatz in der Höhe dieses Gewinns. Dabei stützt sie sich auf Art. 9 Abs. 3 UWG.

8.1. Die Vorinstanz hat im Einzelnen die von der Beschwerdeführerin behaupteten UWG-Verletzungen der Beschwerdegegnerin 1 geprüft, die als Grundlage für die geltend gemachten Auskunfts-, Gewinnherausgabe- und Schadenersatzansprüche angeführt wurden. Dabei gelangte sie zum Ergebnis, dass keine der von der Beschwerdeführerin unter diesem Titel behaupteten Handlungen der Beschwerdegegnerin 1 als unlauter zu qualifizieren seien, weshalb der Beschwerdeführerin die genannten Ansprüche nicht zustünden.

8.2. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen lediglich ein, das Fazit der Vorinstanz beinhalte eine unzulässige antizipierte Beweiswürdigung und sei willkürlich. Die Vorinstanz hätte ein Beweisverfahren durchführen müssen. Indem sie dies nicht getan habe, sei Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden.
Diese pauschalen, nicht weiter konkretisierten Vorwürfe stellen keine rechtsgenügende Beschwerdebegründung dar (vgl. Erwägungen 2.2 und 2.5). Darauf kann nicht eingetreten werden.

9.
Mit den ergänzenden Rechtsbegehren 2 und 3 beantragte die Beschwerdeführerin die Feststellung und Urteilspublikation von UWG-Verletzungen durch den Beschwerdegegner 2. Bei diesen handelte es sich um die mit dem Hauptrechtsbegehren geltend gemachten Sachverhalte. Da die Vorinstanz die von der Beschwerdeführerin behaupteten Handlungen beider Beschwerdegegner nicht als unlauter qualifizierte, wies sie auch die ergänzenden Rechtsbegehren 2 und 3 ab.
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin nichts Sachdienliches vor. Für das Bundesgericht besteht daher kein Anlass, auf die vorinstanzliche Beurteilung der ergänzenden Rechtsbegehren 2 und 3 einzugehen.

10.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 9'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 10'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Oktober 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 241 Loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale (LCD) LCD Art. 3 Méthodes déloyales de publicité et de vente et autres comportements illicites
¹	Agit de façon déloyale celui qui, notamment:
^a	dénigre autrui, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations, ses prix ou ses affaires par des allégations inexactes, fallacieuses ou inutilement blessantes;
^b	donne des indications inexactes ou fallacieuses sur lui-même, son entreprise, sa raison de commerce, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations, ses prix, ses stocks, ses méthodes de vente ou ses affaires ou qui, par de telles allégations, avantage des tiers par rapport à leurs concurrents;
^c	porte ou utilise des titres ou des dénominations professionnelles inexacts, qui sont de nature à faire croire à des distinctions ou capacités particulières;
^d	prend des mesures qui sont de nature à faire naître une confusion avec les marchandises, les oeuvres, les prestations ou les affaires d'autrui;
^e	compare, de façon inexacte, fallacieuse, inutilement blessante ou parasitaire sa personne, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations ou ses prix avec celles ou ceux d'un concurrent ou qui, par de telles comparaisons, avantage des tiers par rapport à leurs concurrents;
^f	offre, de façon réitérée, au-dessous de leur prix coûtant, un choix de marchandises, d'oeuvres ou de prestations et met cette offre particulièrement en valeur dans sa publicité, trompant ainsi la clientèle sur ses propres capacités ou celles de ses concurrents; la tromperie est présumée lorsque le prix de vente est inférieur au prix coûtant pour des achats comparables de marchandises, d'oeuvres ou de prestations de même nature; si le défendeur peut établir le prix coûtant effectif, celui-ci est déterminant pour le jugement;
^g	trompe, par des primes, la clientèle sur la valeur effective de son offre;
^h	entrave la liberté de décision de la clientèle en usant de méthodes de vente particulièrement agressives;
ⁱ	trompe la clientèle en faisant illusion sur la qualité, la quantité, les possibilités d'utilisation, l'utilité de marchandises, d'oeuvres ou de prestations ou en taisant les dangers qu'elles présentent;
^k	omet, dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation, de désigner nettement sa raison de commerce, ou de donner des indications claires sur le montant net du crédit, le coût total du crédit et le taux annuel effectif global;
^l	omet, dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation portant sur des marchandises ou des services, de désigner nettement sa raison de commerce, ou de donner des indications claires sur le prix de vente au comptant, le prix de vente résultant du contrat de crédit et le taux annuel effectif global;
^m	offre ou conclut, dans le cadre d'une activité professionnelle, un contrat de crédit à la consommation en utilisant des formules de contrat qui contiennent des indications incomplètes ou inexactes sur l'objet du contrat, le prix, les conditions de paiement, la durée du contrat, le droit de révocation ou de dénonciation du client ou le droit qu'a celui-ci de payer le solde par anticipation;
ⁿ	omet dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation (let. k) ou en matière de crédit à la consommation portant sur des marchandises ou des services (let. l) de signaler que l'octroi d'un crédit est interdit s'il occasionne le surendettement du consommateur;
^o	envoie ou fait envoyer, par voie de télécommunication, de la publicité de masse n'ayant aucun lien direct avec une information demandée et omet de requérir préalablement le consentement des clients, de mentionner correctement l'émetteur ou de les informer de leur droit à s'y opposer gratuitement et facilement; celui qui a obtenu les coordonnées de ses clients lors de la vente de marchandises, d'oeuvres ou de prestations et leur a indiqué qu'ils pouvaient s'opposer à l'envoi de publicité de masse par voie de télécommunication n'agit pas de façon déloyale s'il leur adresse une telle publicité sans leur consentement, pour autant que cette publicité concerne des marchandises, oeuvres et prestations propres analogues;
^p	fait de la publicité par le biais de formulaires d'offre, de propositions de correction ou d'autres moyens, pour l'inscription dans des répertoires de toute nature ou pour la publication d'annonces, ou propose directement cette inscription ou cette publication, sans faire mention des éléments suivants en grands caractères, à un endroit bien visible et dans un langage compréhensible:
^p1	le caractère onéreux et privé de l'offre,
^p2	la durée du contrat,
^p3	le prix total pour la durée du contrat,
^p4	la diffusion géographique, la forme, le tirage minimum et la date limite de la publication du répertoire ou de l'annonce;
^q	envoie des factures pour une inscription dans des répertoires de toute nature ou la publication d'annonces sans en avoir reçu le mandat;
^r	subordonne la livraison de marchandises, la distribution de primes ou l'octroi d'autres prestations à des conditions dont l'avantage pour l'acquéreur dépend principalement du recrutement d'autres personnes plutôt que de la vente ou de l'utilisation de marchandises ou de prestations (système de la boule de neige, de l'avalanche ou de la pyramide);
^s	propose des marchandises, des oeuvres ou des prestations au moyen du commerce électronique sans remplir les conditions suivantes:
^s1	indiquer de manière claire et complète son identité et son adresse de contact, y compris pour le courrier électronique,
^s2	indiquer les différentes étapes techniques conduisant à la conclusion d'un contrat,
^s3	fournir les outils techniques appropriés permettant de détecter et de corriger les erreurs de saisie avant l'envoi d'une commande,
^s4	confirmer sans délai la commande du client par courrier électronique;
^t	dans le cadre d'un concours ou d'un tirage au sort, promet un gain dont la validation est liée au recours à un numéro payant de service à valeur ajoutée, au versement d'une indemnité pour frais, à l'achat d'une marchandise ou d'un service, à la participation à une manifestation commerciale ou à un voyage publicitaire ou à la participation à un autre tirage au sort;
^u	ne respecte pas la mention contenue dans l'annuaire indiquant qu'un client ne souhaite pas recevoir de messages publicitaires de personnes avec lesquelles il n'entretient aucune relation commerciale, et que les données le concernant ne peuvent pas être communiquées à des fins de prospection publicitaire directe; les clients qui ne sont pas inscrits dans l'annuaire doivent être traités de la même manière que ceux qui y figurent avec la mention;
^v	procède à des appels publicitaires sans que soit affiché un numéro d'appel inscrit dans l'annuaire et pour lequel il possède un droit d'utilisation;
^w	se fonde sur des informations obtenues par suite d'une infraction relevant des let. u ou v.
²	L'al. 1, let. s, ne s'applique pas à la téléphonie vocale et aux contrats conclus uniquement par l'échange de courriers électroniques ou de moyens de communication analogues.18

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 43 Mémoire complémentaire - Le Tribunal fédéral accorde au recourant, à sa demande, un délai approprié pour compléter la motivation de son recours en matière d'entraide pénale internationale:
^a	s'il a déclaré recevable ce recours, et
^b	si l'étendue exceptionnelle ou la difficulté particulière de l'affaire le commande.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 3 Motifs relatifs d'exclusion
¹	Sont en outre exclus de la protection:
^a	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques;
^b	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion;
^c	les signes similaires à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques ou similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion.
²	Par marques antérieures, on entend:
^a	les marques déposées ou enregistrées qui donnent naissance à un droit de priorité au sens de la présente loi (art. 6 à 8);
^b	les marques qui, au moment du dépôt du signe tombant sous le coup de l'al. 1, sont notoirement connues en Suisse au sens de l'art. 6bis de la Convention de Paris du 20 mars 18834 pour la protection de la propriété industrielle (Convention de Paris).
³	Seul le titulaire de la marque antérieure peut invoquer les motifs de refus en vertu du présent article.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 13 Droit absolu
¹	Le droit à la marque confère au titulaire le droit exclusif de faire usage de la marque pour distinguer les produits ou les services enregistrés et d'en disposer.
²	Le titulaire peut interdire à des tiers l'usage des signes dont la protection est exclue en vertu de l'art. 3, al. 1; il peut en particulier interdire à des tiers:13
^a	d'apposer le signe concerné sur des produits ou des emballages;
^b	de l'utiliser pour offrir des produits, les mettre dans le commerce ou les détenir à cette fin;
^c	de l'utiliser pour offrir ou fournir des services;
^d	de l'utiliser pour importer, exporter ou faire transiter des produits;
^e	de l'apposer sur des papiers d'affaires, de l'utiliser à des fins publicitaires ou d'en faire usage de quelqu'autre manière dans les affaires.
^2bis	Le titulaire peut faire valoir les droits prévus à l'al. 2, let. d, même si l'importation, l'exportation ou le transit de produits de fabrication industrielle sont effectués à des fins privées.15
³	Le titulaire peut faire valoir ces droits à l'encontre de tout utilisateur autorisé au sens de l'art. 4.

SR 241 Loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale (LCD) LCD Art. 9
¹	Celui qui, par un acte de concurrence déloyale, subit une atteinte dans sa clientèle, son crédit ou sa réputation professionnelle, ses affaires ou ses intérêts économiques en général ou celui qui en est menacé, peut demander au juge:
^a	de l'interdire, si elle est imminente;
^b	de la faire cesser, si elle dure encore;
^c	d'en constater le caractère illicite, si le trouble qu'elle a créé subsiste.
²	Il peut en particulier demander qu'une rectification ou que le jugement soit communiqué à des tiers ou publié.
³	Il peut en outre, conformément au code des obligations28, intenter des actions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral, ainsi qu'exiger la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.