6B_81/2016 - 2016-06-02 - Procédure pénale - Einstellung (Entführung), Beschwerdelegitimation

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 81/2016

Urteil vom 2. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
3. B.________,
4. C.________,
5. D.________,
6. E.________,
7. F.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (Entführung), Beschwerdelegitimation,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. Dezember 2015.

Sachverhalt:

A.
G.________, geboren 1936, lebte jahrelang in der Schweiz und zuletzt vorübergehend bei ihrem Neffen X.________. Am 21. Oktober 2014 meldete X.________ seine Tante bei der Stadtpolizei Zürich als vermisst. Aufgrund seiner Vorbringen wurde befürchtet, sie sei von Personen aus ihrem familiären Umfeld entführt oder gar getötet worden. Es wurde ein umfangreiches Strafverfahren eingeleitet.
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2014 erteilte G.________ dem Rechtsanwalt H.________ den Auftrag und die Vollmacht, X.________ sowie weiteren Personen und Behörden mitzuteilen, dass sie seit dem 20. Oktober 2014 mit ihrer Schwester E.________ und ihrer Nichte B.________ auf Reisen sei und wünsche, den Wohnsitz zu ihrer Schwester und Nichte zu verlegen. Diese Erklärung wurde durch die Schwester und die Nichte mitunterzeichnet. Am 27. Oktober 2014 gab G.________, welche nunmehr eine Adresse in Finnland als ihren Wohnsitz bezeichnete, gegenüber einem Notar in Madrid die Erklärung ab, sie habe sich freiwillig in die Obhut ihrer Schwester und ihrer Nichte begeben und lebe seit dem 20. Oktober 2014 freiwillig mit diesen zusammen. Sie wolle nicht mehr in Zürich bei ihrem Neffen leben. Dieser habe sich nicht um sie gekümmert und sei nur an ihrem Geld interessiert.

B.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führte das Strafverfahren wegen Verdachts auf Entführung und Freiheitsberaubung einstweilen fort, da die genauen Umstände der plötzlichen Abreise und der Erklärungen von G.________ unklar waren. Am 28. Juli 2015 stellte die Staatsanwaltschaft IV die Untersuchung ein. Diese richtete sich zuletzt gegen A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________, die teils in Spanien, teils in Finnland wohnen.
Auf die dagegen gerichtete Beschwerde von X.________ trat das Obergericht des Kantons Zürich am 8. Dezember 2015 nicht ein.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der obergerichtliche Beschluss sei aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, auf die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung einzutreten und diese materiell zu beurteilen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei auf seine Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung zu Unrecht nicht eingetreten. Damit rügt er die Verletzung eines Parteirechts, das ihm nach der Strafprozessordnung zustehe. Er ist insoweit unabhängig von der Beschwerdeberechtigung in der Sache gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt (BGE 136 IV 41 E. 1.4; siehe auch BGE 141 IV 1 E. 1.1).

2.

2.1. Die Parteien können die Einstellungsverfügung innert 10 Tagen bei der Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 322 Abs. 2 StPO). Zur Beschwerde befugt ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der Verfügung hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist unter anderem die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO).
Gemäss Art. 116 StPO gilt als Opfer die geschädigte Person, die durch die Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Abs. 1). Als Angehörige des Opfers gelten seine Ehegattin oder sein Ehegatte, seine Kinder und Eltern sowie die Personen, die ihm in ähnlicher Weise nahe stehen (Abs. 2). Gleich umschreibt den Begriff des Angehörigen Art. 1 Abs. 2 OHG (SR 312.5). Machen die Angehörigen des Opfers Zivilansprüche geltend, so stehen ihnen gemäss Art. 117 Abs. 3 StPO die gleichen Rechte zu wie dem Opfer.
Unter dem Opfer nach Art. 116 Abs. 2 StPO in ähnlicher Weise nahestehenden Personen sind solche des nahen Umfelds gemeint, die nicht notwendig durch verwandtschaftliche Beziehungen verbunden sind. Massgebend sind die sich aus den konkreten Lebensverhältnissen ergebenden faktischen Bindungen, so zum Beispiel beim Konkubinat, aber unter Umständen auch bei besonders engen Freundschaften sowie dem Opfer besonders nahestehenden Geschwistern (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., 2014, N. 17 zu Art. 116 StPO). Ausschlaggebend ist die Intensität der Bindung zum Opfer (CHRISTINE GUY-ECABERT, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2011, N. 14 zu Art. 116 StPO). Diese ist danach zu prüfen, ob sie in ihrer Qualität jener mit den in Art. 116 Abs. 2 StPO ausdrücklich Erwähnten entspricht (DOMINIK ZEHNTNER, in: Kommentar zum Opferhilfegesetz, 3. Aufl., 2009, N. 51 zu Art. 1 OHG).
Bei Neffen und Nichten kommt es in erster Linie darauf an, ob sie dem Onkel oder der Tante in ähnlicher Weise nahestehen wie deren Kinder. So verhält es sich namentlich, wenn der Onkel oder die Tante einen Elternersatz darstellt und den Neffen oder die Nichte grosszieht, weil die Eltern verstorben oder nicht in der Lage sind, sich um ihre Kinder zu kümmern. Dabei handelt es sich um Ausnahmefälle. Art. 116 Abs. 2 StPO anerkennt nicht einmal Geschwister ohne Weiteres als Angehörige. Damit Neffen und Nichten als solche gelten können, müssen somit umso mehr besondere Verhältnisse vorliegen, da man zu Onkeln und Tanten in der Regel einen weniger engen Kontakt hat.
Ob eine Person dem Opfer im Sinne von Art. 116 Abs. 2 StPO in ähnlicher Weise nahesteht, ist aufgrund der Umstände zu beurteilen. Dabei geht es um eine Wertungsfrage, die - da die Übergänge fliessend sind - gegebenenfalls heikel zu beantworten sein kann. Der sachnäheren kantonalen Behörde steht insoweit ein Beurteilungsspielraum zu (vgl. zum Ganzen Urteil 1B 137/2015 vom 1. September 2015 E. 2.1 mit Hinweisen).

2.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer könne nicht als Angehöriger im Sinne von Art. 116 Abs. 2 StPO betrachtet werden, da er seiner Tante nicht in ähnlicher Weise nahe gestanden sei wie ein Ehegatte, Kind oder Elternteil. Dem Beschwerdeführer stünden somit nicht die gleichen Rechte zu wie dem Opfer, weshalb er nicht zur Beschwerde befugt sei.
Die Vorinstanz führt aus, die Tante habe am 27. Oktober 2014 und damit knapp eine Woche nach der behaupteten Entführung gegenüber einem Notar in Madrid erklärt, sie wolle künftig mit ihrer Schwester und ihrer Nichte zusammenleben. Die Schwester sei der Tante verwandtschaftlich näher als der Beschwerdeführer, während die Nichte und er im gleichen Verwandtschaftsgrad zur Tante stünden.
Abgesehen davon, dass die Tante wie der Beschwerdeführer in der Schweiz gelebt und vorübergehend bei ihm gewohnt habe, nenne er keine Umstände, welche auf eine besonders enge Beziehung hinwiesen, die mit derjenigen zu einem Ehegatten, Kind oder Elternteil vergleichbar sei.

2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen).

2.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe vor Vorinstanz dargelegt, dass er seit seinem 5. Lebensjahr mit der Tante zusammengelebt habe, dass die Tante zu ihrer Schwester und Nichte seit rund zehn Jahren keinerlei Kontakt mehr gehabt habe und dass er mit seiner Tante und seiner Mutter in Zürich gelebt habe, bis die Mutter weggezogen sei. Seither habe er sich als einziger Familienangehöriger um seine Tante gekümmert. Mit ihrer Schwester habe die Tante keinen Kontakt mehr gehabt, deren Verhältnis sei zerrüttet gewesen. Aus diesem Grund sei ein Vorsorgeauftrag im Sinne von Art. 360 ff . ZGB errichtet worden, wonach er und keinesfalls seine Mutter die Angelegenheiten der Tante besorgen sollte. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Tante unter diesen Umständen freiwillig ihren nächsten Angehörigen, der jahrelang für sie gesorgt habe, ohne Abschied verlassen würde. Aus den Untersuchungsakten gehe hervor, dass der Beschwerdeführer und seine Tante ein Herz und eine Seele gewesen seien. Seine Tante sei ledig und habe keine eigene Familie. Der Beschwerdeführer sei ihre einzige Familie. Ihren offiziellen Wohnsitz habe sie bei einer Freundin. Da diese sich einer Knieoperation habe unterziehen müssen und arbeite, habe er die Tante zu
sich geholt, wo sie ohnehin immer eine Wohnmöglichkeit gehabt habe. Seit einigen Wochen habe seine Tante wieder bei ihm gewohnt. Aus dem psychologischen Bericht, der im Zusammenhang mit dem Rechtshilfeersuchen eingereicht worden sei, gehe hervor, dass die Tante von 1986 bis 2005 ununterbrochen mit ihrer Schwester zusammengelebt und bei der Erziehung und Pflege des Beschwerdeführers und dessen Schwester mitgewirkt habe. Damit erweise sich die vorinstanzliche Feststellung, dass die Tante lediglich zuletzt vorübergehend beim Beschwerdeführer gelebt habe, als tatsachen- und aktenwidrig. Gestützt auf die beschriebenen und von der Vorinstanz weitgehend unberücksichtigt gebliebenen Umstände sei von einem sehr innigen und engen Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tante auszugehen, welches durchaus mit einem Mutter-Sohn-Verhältnis zu vergleichen sei. Seine Tante sei im Familienverbund integriert, seit der Beschwerdeführer ein kleines Kind gewesen sei. Nachdem die Beziehung zur eigenen Mutter auseinandergebrochen sei, habe der Beschwerdeführer in seiner Tante eine Ersatzmutter gesehen. Er habe die Tante testamentarisch und mit einer Lebensversicherung in Millionenhöhe abgesichert. Sie selber habe ihn als Alleinerben
eingesetzt. Keine Rolle spielten die Erklärungen, welche die Tante seit ihrer mutmasslichen Entführung abgegeben habe. Unter welchen Umständen diese Erklärungen zustande gekommen seien, bleibe unklar. Über die Lebenssituation der Tante sei nichts bekannt, ausser dass sie über kein Telefon und keine Kreditkarten mehr verfüge und bewacht werde. Auch über ihren Aufenthaltsort sei nichts bekannt. Es bestehe nach wie vor der Verdacht, dass sie von den Beschwerdegegnern unter Druck gesetzt werde.

2.5.

2.5.1. Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer sei seiner Tante nicht in ähnlicher Weise nahe gestanden wie ein Ehegatte, Kind oder Elternteil. Damit hat sie ihren Beurteilungsspielraum nicht überschritten.

2.5.2. Nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Feststellung, die Tante habe nur vorübergehend bei ihm gewohnt. Der Beschwerdeführer bringt selber vor, er habe die Tante erst einige Wochen vor der mutmasslichen Entführung zu sich genommen, während sich ihr Wohnsitz andernorts bei einer Freundin befunden habe.

2.5.3. Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Feststellung, er nenne keine weiteren Umstände, welche auf eine besonders enge Beziehung hinweisen würden. Selbst wenn die Vorinstanz damit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig feststellen sollte, wäre die Rüge des Beschwerdeführers unbegründet, weil sich aus den nachfolgenden Erwägungen (vgl. unten E. 2.5.4-2.5.5) ergibt, dass die Behebung dieses allfälligen Mangels für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend wäre (vgl. dazu oben E. 2.3).

2.5.4. Der vorliegende Fall ist vergleichbar mit jenem, über den das Bundesgericht im Urteil 6S.89/2000 vom 29. April 2000 befand. Dort hatte eine Nichte geltend gemacht, sie habe zu ihrem Onkel aufgrund verschiedener Umstände (stetiger Wohnort in derselben Gemeinde, häufige Treffen) eine innige, über Jahre dauernde und sehr nahe Beziehung gehabt. Das Bundesgericht kam zum Schluss, die Nichte habe nicht rechtsgenüglich dargetan, dass sie ihrem Onkel in ähnlicher Weise nahe gestanden sei wie ein Kind, Elternteil oder Ehegatte (E. 5d).
Im Urteil 1B 594/2012 vom 7. Juni 2013 ging es um einen Enkel, der während seiner ersten Lebensjahre wegen einer schweren Erkrankung seiner Schwester regelmässig und jeweils für längere Perioden der Grossmutter in Obhut gegeben worden war. Nach dem Tod der Schwester war seine Familie in die unmittelbare Nachbarschaft der Grossmutter gezogen und er hatte diese während der Schulzeit täglich besucht. Zudem hatte die Grossmutter während eineinhalb Jahren aus gesundheitlichen Gründen bei der Familie des Enkels gelebt. Sein Vater hatte zahlreiche und langfristige arbeitsbedingte Auslandaufenthalte absolviert, während denen die Grossmutter seine Betreuung übernommen hatte (E. 3.4.4). Das Bundesgericht erwog, wenn die Vorinstanz gestützt auf diesen Sachverhalt angenommen habe, der Enkel sei dem Opfer nicht im Sinne von Art. 116 Abs. 2 StPO in ähnlicher Weise nahe gestanden, dann habe sie den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum nicht überschritten (E. 3.4.5).

2.5.5. Im Hinblick auf diese strengen Anforderungen verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, selbst wenn man vollumfänglich der Darstellung des Beschwerdeführers folgt, wonach er ein inniges und enges Verhältnis zu seiner alleinstehenden Tante pflegte, mit ihr ein Herz und eine Seele war, als Kind jahrelang mit seiner Mutter, Schwester und Tante zusammenlebte und sich als einziger Familienangehöriger um sie kümmerte. Die Vorinstanz verletzt ihren Beurteilungsspielraum nicht, wenn sie einen Ausnahmefall verneint.

2.6. Bei diesem Ausgang ist nicht weiter darauf einzugehen, auf welchen Zeitpunkt es ankommt, wenn zu beurteilen ist, ob eine Person dem Opfer in ähnlicher Weise nahesteht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 322 Approbation et moyens de recours - 1 La Confédération et les cantons peuvent disposer que les ordonnances de classement doivent être approuvées par un premier procureur ou par un procureur général.
¹	La Confédération et les cantons peuvent disposer que les ordonnances de classement doivent être approuvées par un premier procureur ou par un procureur général.
²	Les parties peuvent attaquer l'ordonnance de classement dans les dix jours devant l'autorité de recours.
³	Il peut être formé opposition contre une décision de confiscation prononcée dans le cadre de l'ordonnance de classement. La procédure d'opposition est régie par les dispositions sur l'ordonnance pénale. Le tribunal statue sous la forme d'une décision ou d'une ordonnance.241

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 382 Qualité pour recourir des autres parties - 1 Toute partie qui a un intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification d'une décision a qualité pour recourir contre celle-ci.
¹	Toute partie qui a un intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification d'une décision a qualité pour recourir contre celle-ci.
²	La partie plaignante ne peut pas interjeter recours sur la question de la peine ou de la mesure prononcée.
³	Si le prévenu, le condamné ou la partie plaignante décèdent, leurs proches au sens de l'art. 110, al. 1, CP268 peuvent, dans l'ordre de succession, interjeter recours ou poursuivre la procédure à condition que leurs intérêts juridiquement protégés aient été lésés.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 104 Parties - 1 Ont la qualité de partie:
¹	Ont la qualité de partie:
^a	le prévenu;
^b	la partie plaignante;
^c	le ministère public, lors des débats ou dans la procédure de recours.
²	La Confédération et les cantons peuvent reconnaître la qualité de partie, avec tous les droits ou des droits limités, à d'autres autorités chargées de sauvegarder des intérêts publics.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 118 Définition et conditions - 1 On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
¹	On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
²	Une plainte pénale équivaut à une telle déclaration.
³	La déclaration doit être faite devant une autorité de poursuite pénale avant la clôture de la procédure préliminaire.
⁴	Si le lésé n'a pas fait spontanément de déclaration, le ministère public attire son attention dès l'ouverture de la procédure préliminaire sur son droit d'en faire une.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 115 - 1 On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
¹	On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
²	Sont toujours considérées comme des lésés les personnes qui ont qualité pour déposer plainte pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 116 Définition - 1 On entend par victime le lésé qui, du fait d'une infraction, a subi une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle.
¹	On entend par victime le lésé qui, du fait d'une infraction, a subi une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle.
²	On entend par proches de la victime son conjoint, ses enfants, ses père et mère et les autres personnes ayant avec elle des liens analogues.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 1 Principes - 1 Toute personne qui a subi, du fait d'une infraction, une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle (victime) a droit au soutien prévu par la présente loi (aide aux victimes).
¹	Toute personne qui a subi, du fait d'une infraction, une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle (victime) a droit au soutien prévu par la présente loi (aide aux victimes).
²	Ont également droit à l'aide aux victimes, le conjoint, les enfants et les père et mère de la victime ainsi que les autres personnes unies à elle par des liens analogues (proches).
³	Le droit à l'aide aux victimes existe, que l'auteur de l'infraction:
^a	ait été découvert ou non;
^b	ait eu un comportement fautif ou non;
^c	ait agi intentionnellement ou par négligence.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 117 Statut - 1 La victime jouit de droits particuliers, notamment:
¹	La victime jouit de droits particuliers, notamment:
^a	le droit à la protection de la personnalité (art. 70, al. 1, let. a, 74, al. 4, et 152, al. 1);
^b	le droit de se faire accompagner par une personne de confiance (art. 70, al. 2, et 152, al. 2);
^c	le droit à des mesures de protection (art. 152 à 154);
^d	le droit de refuser de témoigner (art. 169, al. 4);
^e	le droit à l'information (art. 305 et 330, al. 3);
^f	le droit à une composition particulière du tribunal (art. 335, al. 4);
^g	le droit de recevoir gratuitement du tribunal ou du ministère public le jugement ou l'ordonnance pénale dans l'affaire où elle est victime, sauf renonciation explicite.
²	Lorsque la victime est âgée de moins de 18 ans, des dispositions spéciales visant à protéger sa personnalité s'appliquent de surcroît, notamment celles qui:
^a	restreignent les possibilités de confrontation avec le prévenu (art. 154, al. 4);
^b	soumettent la victime à des mesures de protection particulières lors des auditions (art. 154, al. 2 à 4);
^c	permettent le classement de la procédure (art. 319, al. 2).
³	Lorsque les proches de la victime se portent parties civiles contre les prévenus, ils jouissent des mêmes droits que la victime.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 360 - 1 Toute personne ayant l'exercice des droits civils (mandant) peut charger une personne physique ou morale (mandataire) de lui fournir une assistance personnelle, de gérer son patrimoine ou de la représenter dans les rapports juridiques avec les tiers au cas où elle deviendrait incapable de discernement.
¹	Toute personne ayant l'exercice des droits civils (mandant) peut charger une personne physique ou morale (mandataire) de lui fournir une assistance personnelle, de gérer son patrimoine ou de la représenter dans les rapports juridiques avec les tiers au cas où elle deviendrait incapable de discernement.
²	Le mandant définit les tâches qu'il entend confier au mandataire et peut prévoir des instructions sur la façon de les exécuter.
³	Il peut prévoir des solutions de remplacement pour le cas où le mandataire déclinerait le mandat, ne serait pas apte à le remplir ou le résilierait.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.