B-2468/2018 - 2019-09-02 - Vigilanza sulle fondazioni - Ernennung und Einsetzung eines Sachwalters; Verfügung vom 27. März 2018

RS 173.32 LTAF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)

Art. 31 Principio

Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 1968 [1] sulla procedura amministrativa (PA).

[1] RS 172.021

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II
B-2468/2018

Abschreibungsentscheid
vom 2. September 2019
Besetzung

Richter Keita Mutombo (Vorsitz),
Richterin Eva Schneeberger, Richter David Aschmann, Gerichtsschreiberin Andrea Giorgia Röllin.

Parteien

X._______,
vertreten durch lic. iur. Felix Barmettler, Rechtsanwalt, _______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Departement des Innern EDI,
Generalsekretariat GS-EDI,
Eidgenössische Stiftungsaufsicht,
Inselgasse 1, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand

Ernennung und Einsetzung eines Sachwalters;
Verfügung vom 27. März 2018.

B-2468/2018

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass es sich bei der "X._______" (nachfolgend: Beschwerdeführerin) um eine im Handelsregister des Kantons Zug eingetragene Stiftung im Sinn von Art. 80 ff . des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210; UID-Nr. _______) handelt,
dass A._______ und die Beschwerdeführerin am 19. Dezember 2017 einen Schenkungsvertrag abgeschlossen haben, wonach A._______ der besagten Stiftung sämtliche 100 Namenaktien zu Fr. 1'000. der "B._______ AG C._______" (im Folgenden: B._______ AG; UID-Nr. _______) schenke,
dass die Parteien als Auflage eine Änderung des Stiftungsnamens sowie die Anpassung des Stiftungszwecks der Beschwerdeführerin vereinbarten, dass A._______ mit Schlichtungsgesuch vom 1. Februar 2018 beim Friedensrichteramt der Stadt Zug in dieser Angelegenheit die Feststellung der Nichtigkeit und Unverbindlichkeit namentlich des vorerwähnten Schenkungsvertrags begehrte, dass sich die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA; nachfolgend auch: Vorinstanz) mit Schreiben vom 7. März 2018 angesichts der Tatsache, dass die besagte Schenkung nach wie vor in einem zivilrechtlichen Verfahren hängig sei, die Einsetzung eines Sachwalters zur weiteren Klärung des stiftungs- beziehungsweise aktienrechtlichen Sachverhalts vorbehielt, dass A._______ der Vorinstanz am 16. März 2018 schriftlich mitteilte, es sei dringend angezeigt, den im Schreiben vom 7. März 2018 in Aussicht gestellten Sachwalter einzusetzen,
dass die ESA, nach entsprechender schriftlicher Ankündigung vom 21. März 2018, am 27. März 2018 wie folgt verfügte: "1. Herr lic. iur. D._______, _______ wird bis auf Widerruf als Sachwalter für die X._______ mit Einzelzeichnungsrecht ernannt. 2. Der Stiftungsratspräsidentin Frau E._______ wird das Zeichnungsrecht bis auf Widerruf entzogen.
3. Das Handelsregisteramt des Kantons Zug wird angehalten, die notwendigen Eintragungen auszuführen. 4. [Anweisungen an die Stiftungsorgane betreffend Ausübung des Sachwaltermandats]
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5. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid wird die aufschiebende Wirkung entzogen. 6. Die Gebühren für die vorliegende Verfügung von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten der Stiftung und sind innert 30 Tagen mit dem beiliegenden Einzahlungsschein zu bezahlen. 7. [Eröffnung der Verfügung]"

dass die Vorinstanz dies im Wesentlichen damit begründete, im Zusammenhang mit der strittigen Schenkung bestehe eine erhebliche und dringende Besorgnis, dass sich der Stiftungsrat beziehungsweise dessen Präsidentin E._______ nicht an die Anordnungen der Stiftungsaufsicht halte und daraus für die Beschwerdeführerin unmittelbar ein (erheblicher) Schaden entstehe beziehungsweise bereits entstanden sei, dass die Vorinstanz weiter ausführte, das Mandat des Sachwalters bezwecke die Aufarbeitung der Sachlage seit der strittigen Schenkung und insbesondere die Ergreifung von Massnahmen zur Verhinderung beziehungsweise Wiedergutmachung von daraus resultierendem finanziellem Schaden bei der Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdeführerin gegen diese vorinstanzliche Verfügung am 27. April 2018 Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht mit folgenden Begehren erhoben hat: "1. Die Dispositiv-Ziffern 1 bis 6 der Verfügung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht ESA vom 27. März 2018 seien aufzuheben. 2. Die von der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht ESA gemäss DispositivZiffer 5 entzogene aufschiebende Wirkung der vorliegenden Beschwerde sei
2.1 superprovisorisch wiederherzustellen und nach Anhörung der Vorinstanz 2.2 wiederherzustellen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

dass die Beschwerdeführerin zur Begründung im Wesentlichen anführt, der rechtserhebliche Sachverhalt sei durch die Vorinstanz unzutreffend festgestellt worden und die Einsetzung eines Sachwalters verletze das Recht, weshalb für die Beschneidung ihrer Autonomie mit der Bestellung eines Sachwalters weder rechtlich noch sachlich eine Grundlage bestünde, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 3. Mai 2018 das Gesuch um superprovisorische Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einstweilen abgewiesen hat,

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dass die Vorinstanz am 14. Mai 2018 zur Frage der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Stellung genommen und um deren Nichtwiederherstellung ersucht hat, dass die Beschwerdeführerin am 28. Mai 2018 zur streitigen vorsorglichen Massnahme repliziert und mit Eingabe vom 14. Juni 2018 um sofortigen Erlass einer Verfügung ersucht hat, mit welcher der Vorinstanz unter Kosten- und Entschädigungsfolge verboten werde, bis zum Entscheid über den Antrag auf (ordentliche) Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde Vollzugsvorkehrungen anzuordnen, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 18. Juni 2018 das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 14. Juni 2018 gutgeheissen und angeordnet hat, dass bis zum Entscheid des Gerichts über den Antrag betreffend Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab sofort alle Vollzugsvorkehrungen im Zusammenhang mit der angefochtenen Verfügung oder dem hängigen Beschwerdeverfahren zu unterbleiben haben, dass die Vorinstanz in einer unaufgeforderten Stellungnahme vom 20. Juni 2018 beantragt, es sei umgehend die aufschiebende Wirkung der Verfügung (recte: der Beschwerde gegen die Verfügung) vom 27. März 2018 wieder zu entziehen, über eine ordentliche Wiederherstellung umgehend zu entscheiden beziehungsweise ihr umgehend die Möglichkeit zu gewähren, die notwendigen Massnahmen zum Schutz des Stiftungsvermögens zu treffen,
dass das Bundesverwaltungsgericht diese Rechtsbegehren mit Verfügung vom 21. Juni 2018 abgewiesen hat,
dass die Vorinstanz am 26. Juni 2018 zur Frage der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung dupliziert hat und dabei mit Verweis auf ihr Schreiben vom 20. Juni 2018 erwähnt, dass angesichts des inzwischen vorliegenden Schlussberichts des Sachwalters allenfalls sogar von Gegenstandslosigkeit des Verfahrens auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin in ihrer unaufgeforderten Eingabe vom 6. Juli 2018 einwendet, das mit der angefochtenen Verfügung eröffnete Verfahren sei nicht gegenstandslos geworden, weil die aufschiebende Wirkung der Beschwerde die Gegenstandslosigkeit nicht bewirken könne und die Vorinstanz bis dato weder die Einsetzung des Sachwalters noch den Entzug des Zeichnungsrechts der Stiftungsratspräsidentin E._______ widerrufen habe,
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dass das Bundesverwaltungsgericht das Begehren der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 2018 abgewiesen hat, dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 14. September 2018 in der Hauptsache sinngemäss um Beschwerdeabweisung ersucht, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 2. November 2018 in der Hauptsache Folgendes beantragt:
"1. Das Verfahren sei als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 2.
2.1 Die Einzelzeichnungsberechtigung von Rechtsanwalt D._______, _______, für die X._______ sei aufzuheben.
lic.

iur.

2.1 Der Präsidentin des Stiftungsrates der X._______, E._______, _______, sei die Einzelzeichnungsberechtigung wieder zu erteilen. 3. Das Handelsregisteramt des Kantons Zug sei richterlich anzuweisen: 3.1 Die Einzelunterschrift von Rechtsanwalt lic. iur. D._______ für die X._______ im Handelsregister zu löschen
3.2 E._______, _______, Präsidentin des Stiftungsrates der X._______, als Einzelzeichnungsberechtigte im Handelsregister einzutragen. 4. Eventuell sei das Sachwaltermandat von Rechtsanwalt lic. iur. D._______ für die X._______ zu widerrufen und es sei das Handelsregisteramt des Kantons Zug richterlich anzuweisen, die Neuordnung der Zeichnungsberechtigung im Sinne der Anträge Ziff. 2 und Ziff. 3 im Handelsregister zu vollziehen.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der ESA."
dass die Beschwerdeführerin ihren Kostenantrag insbesondere damit begründet, dass die Vorinstanz dadurch, dass der von ihr eingesetzte Sachwalter am 12. Juni 2018 seinen Schlussbericht erstattet habe, die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens bewirkt habe und daher neben den Verfahrenskosten auch für die Kosten des Sachwalters und die Kosten der von ihm beigezogenen Klinik F._______, _______, (im Folgenden: Klinik F._______) aufkommen müsse,
dass die Vorinstanz in ihrer Duplik vom 6. Dezember 2018 in der Hauptsache die Abweisung der Anträge der Beschwerdeführerin beantragt, dass die Vorinstanz dies unter anderem damit begründet, falls das vorliegende Verfahren zum «jetzigen Zeitpunkt», das heisst zum Zeitpunkt des Vorliegens des Schlussberichts als gegenstandslos beurteilt werden sollte,
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habe dies keinen Einfluss auf die Kostenübernahme der Massnahme, zumal sie die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens nicht bewirkt habe, dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 28. Januar 2019 erneut zur Frage der Gegenstandslosigkeit des vorliegenden Verfahrens sowie deren Folgen äussert, dass die Vorinstanz den von ihr am 27. März 2018 eingesetzten Sachwalter mit Verfügung vom 9. April 2019 abberufen und das Handelsregisteramt des Kantons Zug angehalten hat, dessen Zeichnungsrecht aus dem Register zu löschen und dasjenige von E._______ wieder einzutragen, dass die vorerwähnte, aus dem Verfahren B-3933/2018 entstammende Verfügung vom 9. April 2019 auch zu den Akten des vorliegenden Verfahrens zu nehmen ist, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde zunächst die Aufhebung der Dispositiv-Ziff. 1 bis 6 der angefochtenen Verfügung begehrt, dann aber in ihrer Replik vom 2. November 2018 die Abschreibung des gesamten Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit beantragt, dass die Beschwerdeführerin schliesslich mit unaufgeforderter Eingabe vom 23. August 2019 folgende Anträge stellt:
"1. Das Beschwerdeverfahren B-2468/2018 sei als gegenstandslos abzuschreiben. 2.
2.1 Es seien keine Verfahrenskosten zu erheben. Es sei der mit Zwischenverfügung vom 14. August 2018 von der Beschwerdeführerin erhobene Kostenvorschuss von Fr. 2'000.00 aus der Gerichtskasse zurück zu erstatten.
2.2 Es sei die Eidgenössische Stiftungsaufsicht ESA zu verpflichten, der Beschwerdeführerin den für die Verfügung vom 9. April 2019 erhobenen Kosten von Fr. 1'000.00 zurück zu erstatten[.] 3. Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht ESA sei zu verpflichten[,] der Beschwerdeführerin ein[e] Parteientschädigung von Fr. 20'729.15 auszurichten."
dass gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
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dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass stiftungsaufsichtsrechtliche Verfügungen der Vorinstanz vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass das Rechtsverhältnis, welches Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist, in dem Umfang, in dem es im Streit liegt, den Streitgegenstand bildet (Urteil des BGer 2C_446/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.2), dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag vom 2. November 2018 den Streitgegenstand auf einen formellen Entscheid in der Sache begrenzt und damit auf einen materiellen Entscheid in der Sache verzichtet hat, dass sich die Beschwerdeführerin auf diesen Antrag behaften lassen muss, da sich der Streitgegenstand höchstens verengen, nicht aber ausweiten kann (statt vieler: BGE 136 II 165 E. 5, 136 II 457 E. 4.2; Urteil des BGer 2C_1069/2015 vom 3. November 2016 E. 1.3; BVGE 2010/19 E. 2.1; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.213, je mit weiteren Hinweisen) und nachträglich gestellte neue Begehren beziehungsweise beantragte Varianten unzulässig sind, so dass hierauf nicht einzutreten ist (BGE 136 II 165 E. 4 f., 133 II 30 E. 2; BVGE 2011/54 E. 2.1.1; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.208-2.210 und 2.215, je mit weiteren Hinweisen), dass der Antrag der Beschwerdeführerin vom 23. August 2019 auf Rückerstattung der erhobenen Kosten im vorinstanzlichen Verfahren angesichts des gleichzeitigen Antrags auf Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit nicht nur widersprüchlich, sondern nach dem Gesagten auch unzulässig ist, weshalb darauf nicht einzutreten wäre, dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von gegenstandslos gewordenen Verfahren entscheidet (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG), es sei denn, die beschwerdeführende Partei erklärt ihren Widerspruch gegen die Abschreibung beziehungsweise mache wie im vorliegenden Fall weiterhin ein Rechtsschutzinteresse geltend, was einen Entscheid darüber im ordentlichen Verfahren erfordert (Urteile des BGer 1B_271/2010 vom 30. November 2010 E. 2.3, 5A_272/2012 vom 3. September 2012 E. 1 und 5A_489/2011 vom 29. August 2011 E. 2; Abschreibungsentscheid des BVGer B-1121/2017 vom 27. März 2018, S. 6, und Urteil des BVGer B-1540/2017 vom 19. Oktober 2017 E. 1.2),
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dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt werden, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass zur Bestimmung der Partei, welche die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat, auf materielle Kriterien abzustellen ist, mithin nach dem materiellen Grund für das formelle Verhalten zu fragen und dabei unerheblich ist, wer die formelle Prozesshandlung vornimmt, die zu einer Abschreibung des Verfahrens führt (Urteil des BGer 2C_564/2013 vom 11. Februar 2014 E. 2.4 mit Hinweis),
dass, wenn das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden ist, die Kosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds festgelegt werden (vgl. Art. 5 VGKE), dass über die Verfahrenskosten daher aufgrund des mutmasslichen Prozessausgangs, wie er sich prima facie vor Eintritt des Erledigungsgrundes darstellte, zu entscheiden ist,
dass mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 9. April 2019 die Beschwerdeanträge gegen Dispositiv-Ziff. 1 bis 5 der angefochtenen Verfügung unbestrittenermassen gegenstandslos geworden sind, dass demzufolge zu prüfen ist, wie das vorliegende Verfahren mutmasslich ausgegangen wäre,
dass die Vorinstanz in Dispositiv-Ziff. 1 bis 5 der ursprünglich angefochtenen Verfügung Massnahmen angeordnet hat, die in Art. 83d Abs. 1 ZGB vorgesehen sind,
dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin bereits am 14. Februar 2018 schrieb, deren Stiftungsrat sei möglicherweise nicht rechtmässig zusammengesetzt, womit die Beschwerdeführerin einen Organisationsmangel gemäss Art. 83d ZGB aufweisen würde,
dass die Vorinstanz den Stiftungsrat der Beschwerdeführerin gleichzeitig darauf aufmerksam machte, er habe dafür zu sorgen, dass E._______ bei allfälligen Entscheiden des Stiftungsrats zum hängigen Prozess oder ihr vom Stiftungsrat verliehenen Mandat als Verwaltungsratspräsidentin der B._______ AG in den Ausstand zu treten habe, zumal sie diesbezüglich befangen sei,
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dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin der Vorinstanz am 27. Februar 2018 den Erhalt dieses Schreibens bestätigte, dass die Vorinstanz mit Schreiben vom 7. März 2018 explizit auf Folgendes hinwies:
"Angesichts der Tatsache, dass die Schenkung der Aktien der B._______ AG an die X._______ nach wie vor in einem zivilrechtlichen Verfahren hängig ist, machen wir den Stiftungsrat in aller Deutlichkeit darauf aufmerksam, dass er keine Beschlüsse im Zusammenhang mit den Aktien fassen darf, welche der Stiftung im Falle einer Rückabwicklung des Rechtsgeschäfts Schaden zufügen könnten. Zudem hat die Stiftungsratspräsidentin bei allen Geschäften in diesem Zusammenhang in den Ausstand zu treten."

dass sich die Vorinstanz in diesem Zusammenhang die Einsetzung eines Sachwalters ausdrücklich vorbehielt,
dass die Vorinstanz das Schreiben vom 7. März 2018 einem der vom Stiftungsrat mandatierten Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gleichentags vorab per E-Mail zukommen liess,
dass der Stiftungsrat am 8. März 2018 unter dem Vorsitz von E._______ ("Tagespräsidentin") betreffend die B._______ AG beschloss, die am 26. Februar 2018 an einer ausserordentlichen Verwaltungsratssitzung der B._______ AG ohne Beisein von E._______ "widerrechtlich" gefassten Beschlüsse sowie die am 28. Februar 2018 erfolgte "widerrechtliche" Neueintragung zweier Verwaltungsräte der B._______ AG durch Rechtsanwalt Felix Barmettler anfechten zu lassen, und den eben genannten Rechtsanwalt mit der Vertretung der Interessen der Beschwerdeführerin im Prozess der Anfechtung der Schenkung der Aktien der B._______ AG zu beauftragen, die Beschwerdeführerin sei genügend kapitalisiert, um die Verfahrens- und Anwaltskosten zu tragen,
dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. März 2018 mitteilte, der monierte Organisationsmangel sei behoben, und erneut festhielt, E._______ müsse in allen Geschäften im Zusammenhang mit den genannten Aktien und der strittigen Schenkung in Ausstand treten, dass aus dem Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich '_______' vom 14. März 2018 hervorgeht, dass E._______ am 9. März 2018 namens der Beschwerdeführerin ein Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen gegen die B._______ AG bei eben diesem Gericht hatte einreichen lassen,
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dass die Stiftungsratspräsidentin E._______ damit wider der besagten vorinstanzlichen Anordnungen sich nicht nur an Stiftungsratsbeschlüssen im Zusammenhang mit der B._______ AG beteiligte, sondern auch zivilprozessuale Schritte im Streit um die obgenannte Schenkung unternahm, dass im obgenannten Urteil vom 14. März 2018 infolge Abweisung der Massnahmebegehren die Gerichtsgebühr in Höhe von Fr. 5'000. der Beschwerdeführerin und E._______ unter solidarischer Haftung auferlegt wurde (Ziff. 3 des Dispositivs),
dass der vorerwähnte Geldbetrag seitens der Beschwerdeführerin somit stiftungszweck- und aufsichtswidrig verwendet wurde, dass das Vermögen einer Stiftung zweckgemäss verwendet werden muss, worüber die Stiftungsaufsicht zu wachen hat (vgl. Art. 84 Abs. 2 ZGB; statt vieler: Urteil des BGer 5A_856/2016, 5A_865/2016 vom 13. Juni 2018 E. 2.3),
dass A._______ das vorerwähnte handelsgerichtliche Urteil der Vorinstanz mit Schreiben vom 16. März 2018 zur Kenntnis brachte und gleichzeitig die dringliche Einsetzung eines Sachwalters verlangte, dass die Vorinstanz die ursprünglich angefochtene Verfügung nach Kenntnisnahme des soeben besagten Schreibens sowie des vorerwähnten handelsgerichtlichen Urteils erlassen hat, dass die Vorinstanz aufgrund von Art. 83d Abs. 1 ZGB bei Mängeln in der Organisation der Stiftung verpflichtet ist, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, worunter insbesondere auch die Ernennung eines Sachwalters fällt (Ziff. 2 dieser Bestimmung), dass die Stiftungsaufsicht bei einer Zuwiderhandlung gegen eine aufsichtsrechtliche Anordnung gestützt auf Art. 84 Abs. 2 ZGB insbesondere die Absetzung eines oder mehrerer Mitglieder des Stiftungsrats und/oder die Einstellung von Stiftungsratsmitgliedern analog Art. 726 Abs. 2 des Obligationenrechts vom 30. März 1911 (OR, SR 220) anordnen kann (vgl. BGE 129 III 641 E. 3.5; HANS MICHAEL RIEMER, Berner Kommentar zum ZGB, Nachdruck 1981, Art. 84 ZGB N 98, 102 und 109; ANDREA G. RÖLLIN, Kirchliche Stiftungen, Diss. Freiburg i.Üe. 2010, S. 389 mit weiterem Hinweis),
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dass die Vorinstanz die Einstellung von Stiftungsratspräsidentin E._______ im Wesentlichen damit begründete, diese habe entgegen den vorinstanzlichen Anordnungen am 8. März 2018 trotz erfolgter zweimaliger Ausstandsaufforderung der Vorinstanz massgeblich an einer Stiftungsratssitzung mitgewirkt, an der die Annahme der strittigen Schenkung und die Wahl und Bestätigung von E._______ als einzige Verwaltungsratspräsidentin der B._______ AG erfolgt sei, und habe am 9. März 2018 das oben erwähnte Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen beim Handelsgericht des Kantons Zürich eingereicht, dass das Vorgehen von E._______ gemäss der Vorinstanz erhebliche und dringende Besorgnis erwecke, sich nicht an ihre Anordnungen zu halten, dass bei einem zivilrechtlichen Prozess um die strittige Schenkung möglicherweise das gesamte Stiftungsvermögen und damit die Erfüllung des Stiftungszwecks gefährdet worden wäre,
dass vorliegend davon auszugehen ist, dass die obgenannten Widerhandlungen seitens der Stiftungsratspräsidentin E._______ der Vorinstanz nachvollziehbar begründeten Anlass gaben, diese mittels Entzug ihrer Zeichnungsbefugnis analog Art. 726 Abs. 2 OR in ihrer Tätigkeit als Stiftungsratspräsidentin teilweise zu suspendieren, dass die Nichtbefolgung von Weisungen der Stiftungsaufsicht durch den Stiftungsrat einen Mangel in der Stiftungsorganisation darstellt, da die Stiftung diesfalls offensichtlich nicht in einer Weise organisiert ist, welche ein rechtskonformes Funktionieren gewährleistet,
dass von Art. 83d Abs. 1 ZGB sämtliche Mängel erfasst werden, die in der Stiftungsorganisation tatsächlich vorhanden sind (THOMAS SPRECHER, Die Revision des schweizerischen Stiftungsrechts, Zürich/Basel/Genf 2006, N 82, 84 und 89; RÖLLIN, a.a.O., S. 287), womit "ungenügende Organisation" im Sinn dieser Bestimmung weit zu verstehen ist (zum Ganzen: DOMINIQUE JAKOB, in: Büchler/Jakob [Hrsg.], Kurzkommentar ZGB, 2. Aufl. 2018, Art. 83d ZGB N 1; vgl. ferner Urteil des BVGer B-4483/2017, B-3464/2018 und B-4118/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 10.1.3), dass es demzufolge vorliegend die Pflicht der Vorinstanz war, angesichts der erwähnten ungenügenden Stiftungsorganisation aufsichtsrechtliche Massnahmen gemäss Art. 83d Abs. 1 ZGB zu ergreifen, womit sie auch die Einsetzung eines Sachwalters in Erwägung ziehen konnte,
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dass die Vorinstanz in der ursprünglich angefochtenen Verfügung als konkrete Massnahmen nebst dem Entzug des Zeichnungsrechts von E._______ bis auf Widerruf die Ernennung eines Sachwalters bis auf Widerruf, die Anweisung an das Handelsregisteramt des Kantons Zug, die notwendigen Registereintragungen auszuführen, und Anweisungen an die Stiftungsorgane betreffend die Ausübung des Sachwaltermandats vorgesehen hat, dass bei der Beurteilung, ob die Anordnung einer Sachwalterschaft notwendig ist oder nicht, von folgenden beiden Leitlinien auszugehen ist: dass erstens das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet werden soll, wobei der Stifterwille massgebend ist (vgl. Art. 84 Abs. 2 ZGB; RIEMER, a.a.O., Art. 83 ZGB N 48), und dass zweitens die Stiftung so organisiert sein soll, dass sie im Ergebnis funktionsfähig ist (dies ergibt sich implizit aus Art. 83d Abs. 1 und 2 ZGB; vgl. BGE 129 III 641 E. 4 sowie RIEMER, a.a.O., Art. 83 ZGB N 12 und 30; zum Ganzen: Urteil des BVGer B-3867/2007 vom 29. April 2008 E. 7.4),
dass die Vorinstanz in der ursprünglich angefochtenen Verfügung als Grund für die Einsetzung eines Sachwalters die begründete Besorgnis anführte, dass der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der genannten strittigen Schenkung, der zum Verfügungszeitpunkt aktuellen Besetzung des Stiftungsrats und dessen Handlungen bereits (erheblicher) Schaden entstanden sei und entstehen werde,
dass die Vorinstanz mit der Sachwaltereinsetzung bezweckte, monetären Schaden im Zusammenhang mit der genannten strittigen Schenkung und der Tätigkeiten des Stiftungsrats insbesondere dessen Präsidentin E._______ zu verhindern beziehungsweise Massnahmen zur Rückführung von stiftungszweck- und aufsichtswidrig verwendeten Geldbeträgen ins Stiftungsvermögen zu treffen,
dass es im vorliegenden Fall wie die vorstehenden Erwägungen zeigen im Ermessen der Vorinstanz lag, von einer Gefährdung der Erfüllung des Stiftungszwecks und einem Mangel in der Stiftungsorganisation auszugehen und deshalb die Ernennung eines Sachwalters als notwendig zu erachten, dass daher namentlich die Einsetzung und Eintragung eines Sachwalters zur unabhängigen Abklärung der Sachlage, wie sie sich seit der strittigen
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Aktienschenkung an die Beschwerdeführerin darstellt, nicht zu beanstanden gewesen wären, dass die Rechtsbegehren betreffend Dispositiv-Ziff. 1 bis 4 der angefochtenen Verfügung wie die obigen Erwägungen zeigen prima facie offensichtlich abzuweisen gewesen wären, wenn sie nicht zwischenzeitlich gegenstandslos geworden wären, dass die Gegenstandslosigkeit deshalb eingetreten ist, weil der Sachwalter am 12. Juni 2018 seinen Schlussbericht erstattet hat und die Vorinstanz die gehörige Organisation der Beschwerdeführerin nunmehr als gewährleistet erachtet (vgl. vorinstanzliche Verfügung vom 9. April 2019, S. 2-3), dass die Beschwerdeführerin daher prima facie bezüglich ihrer Beschwerdeanträge zu Dispositiv-Ziff. 1 bis 5 der angefochtenen Verfügung als unterliegende Partei zu betrachten wäre, dass laut Art. 83d Abs. 3 ZGB die Stiftung die Kosten von Massnahmen, die in Art. 83d Abs. 1 ZGB vorgesehen sind, trägt, wozu insbesondere auch Gebühren der Aufsichtsbehörde nach Art. 3 der Verordnung vom 19. November 2014 über die Gebühren der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht (GebV-ESA, SR 172.041.18) gehören (Urteil des BGer 5A_274/2008 vom 19. Januar 2009 E. 7; DIEGO CAVEGN, Die Revision der Revision von Stiftungen und Vereinen, Diss. Zürich 2008, S. 143), dass zu diesen Gebühren insbesondere auch jene für Verfügungen bei Aufsichtsmassnahmen gehören (Art. 3 Abs. 1 Bst. f GebV-ESA), dass aus den Materialien, der Rechtsprechung und der Lehre keine Ausnahme von der Gesetzesvorschrift des Art. 83d Abs. 3 ZGB ersichtlich ist (vgl. BBl 2002 3244 sowie statt vieler: Urteil des BGer 5A_274/2008 vom 19. Januar 2009 E. 7; Urteil des BVGer B-4118/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 11.1 und HAROLD GRÜNINGER, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl. 2018, Art. 83d ZGB N 9), dass die Beschwerdeführerin die Massnahmenkosten demnach nur dann nicht zu übernehmen hätte, wenn der Erlass der ursprünglich angefochtenen Verfügung einer Rechtmässigkeitsprüfung durch das Bundesverwaltungsgericht nicht standhalten würde, was prima facie aufgrund der vorerwähnten Rechtslage nicht der Fall ist,
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dass die Beschwerdeführerin mithin nach einer prima facie-Beurteilung die Kosten der verfügten Massnahmen gemäss Art. 83d Abs. 3 ZGB und damit insbesondere die Gebühren für den Verfügungserlass vollumfänglich zu übernehmen hätte und damit prima facie auch im Kostenpunkt als unterliegend zu betrachten wäre, dass zu diesen Kosten insbesondere das Honorar des von der Vorinstanz ernannten Sachwalters und die ihm bei seiner Mandatsausübung entstandenen Kosten (inkl. jene für das eingeholte Gutachten der Klinik F._______) gehören würde (Urteil des BVGer B-4483/2017, B-3464/2018 und B-4118/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 11.1; vgl. GRÜNINGER, a.a.O., Art. 83d ZGB N 9),
dass die Beschwerdeführerin folglich prima facie vollständig als unterliegend zu betrachten wäre, so dass ihr die vorliegenden Verfahrenskosten in vollem Umfang aufzuerlegen sind,
dass Bestandteil der Verfahrenskosten insbesondere die Gerichtsgebühr bildet (vgl. Art. 1 Abs. 1 VGKE) und sich diese nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien bemisst (vgl. Art. 2 Abs. 1 Satz 1 VGKE), dass es sich aufgrund des Umfangs und der Schwierigkeit der Streitsache, des Zwischenentscheids zur aufschiebenden Wirkung und des doppelten Schriftenwechsels in der Hauptsache nebst dem Wechsel mehrerer unaufgeforderten Eingaben sowie umfangreicheren Instruktionsverfügungen im vorliegenden Verfahren rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf Fr. 2'000. festzusetzen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 1 , 2 und 4 VGKE), wobei der Betrag nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids, dem in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss zu entnehmen ist, dass die Beschwerdeführerin als mutmasslich unterliegende Partei keinen Anspruch auf Parteientschädigung für die ihr erwachsenen Kosten hat (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 2 VGKE), dass auch die Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 63 Abs. 2 VwVG, Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Seite 14

B-2468/2018

Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Verfügung der Vorinstanz vom 9. April 2019 wird zu den Akten des vorliegenden Verfahrens genommen. 2.
Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000. werden der Beschwerdeführerin auferlegt und nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 5.
Dieser Entscheid geht an:

die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde; Beilage: Eingabe der Beschwerdeführerin vom 23. August 2019)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter:

Die Gerichtsschreiberin:

Keita Mutombo

Andrea Giorgia Röllin

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B-2468/2018

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 72 ff ., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 5. September 2019

Seite 16

B-2468/2018 02. settembre 2019 12. settembre 2019 Tribunale amministrativo federale Inedito Vigilanza sulle fondazioni

Oggetto Ernennung und Einsetzung eines Sachwalters; Verfügung vom 27. März 2018

DE FR IT EN

Registro di legislazione

Registro DTF

129-III-641 133-II-30 136-II-165 136-II-457

Weitere Urteile ab 2000

1B_271/2010 2C_1069/2015 2C_446/2007 2C_564/2013 5A_272/2012 5A_274/2008 5A_489/2011 5A_856/2016 5A_865/2016

BVGE

2011/54 2010/19

BVGer

B-1121/2017 B-1540/2017 B-2468/2018 B-3464/2018 B-3867/2007 B-3933/2018 B-4118/2018 B-4483/2017

2002/3244

RS 172.021 PA Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) Art. 5
	1.	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
		a.	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
		b.	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
		c.	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
	2.	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69). [1]
	3.	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764).

RS 173.32 LTAF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) Art. 32 Eccezioni
	1.	Il ricorso è inammissibile contro:
		a.	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
		b.	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
		c.	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
		d. [1]	...
		e.	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,l'approvazione del programma di smaltimento,la chiusura di depositi geologici in profondità,la prova dello smaltimento;
			1.	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
			2.	l'approvazione del programma di smaltimento,
			3.	la chiusura di depositi geologici in profondità,
			4.	la prova dello smaltimento;
		f. [2]	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
		g.	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
		h.	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
		i. [3]	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
		j. [4]	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
	2.	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
		a.	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
		b.	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

[1] Abrogata dall'all. cifra II n. 1 della LF del 30 set. 2011 sulla promozione e sul coordinamento del settore universitario svizzero, con effetto dal 1° gen. 2015 (RU 2014 4103; FF 2009 3925). [2] Nuovo testo giusta la cifra I n. 3 della LF del 16 mar. 2012 sulla seconda fase della Riforma delle ferrovie 2, in vigore dal 1° lug. 2013 (RU 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 823). [3] Introdotta dall'all. n. 2 della LF del 26 set. 2016, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2016 2131; FF 2013 2131). [4] Introdotta dalla cifra II della LF del 25 set. 2020, in vigore dal 1° mar. 2021 (RU 2021 68; FF 2020 3235).

RS 173.32 LTAF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) Art. 33 Autorità inferiori
	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
	a.	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
	b. [1]	del Consiglio federale concernenti:la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 2003 [2] sulla Banca nazionale,la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 2007 [3] sulla vigilanza dei mercati finanziari,il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 2015 [5] sui valori patrimoniali di provenienza illecita,il divieto di determinate attività secondo la LAIn [7],il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,il divieto di organizzazioni e gruppi secondo l'articolo 1 capoverso 2 della legge federale del 20 dicembre 2024 [10] che vieta Hamas e le organizzazioni associate,la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 2011 [12] sull'Istituto federale di metrologia,la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 2005 [14] sui revisori,la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 2000 [16] sugli agenti terapeutici,la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 2017 [18] sui fondi di compensazione,la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 2018 [20] sull'Istituto svizzero di diritto comparato,la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 1957 [22] sulle ferrovie;
		1.	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 2003 [2] sulla Banca nazionale,
		10. [21]	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 1957 [22] sulle ferrovie;
		2.	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 2007 [3] sulla vigilanza dei mercati finanziari,
		3. [4]	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 2015 [5] sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
		4. [6]	il divieto di determinate attività secondo la LAIn [7],
		4bis. [8]	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
		4ter. [9]	il divieto di organizzazioni e gruppi secondo l'articolo 1 capoverso 2 della legge federale del 20 dicembre 2024 [10] che vieta Hamas e le organizzazioni associate,
		5. [11]	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 2011 [12] sull'Istituto federale di metrologia,
		6. [13]	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 2005 [14] sui revisori,
		7. [15]	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 2000 [16] sugli agenti terapeutici,
		8. [17]	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 2017 [18] sui fondi di compensazione,
		9. [19]	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 2018 [20] sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
	c.	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
	cbis. [23]	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
	cquater. [25]	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
	cquinquies. [26]	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
	cter. [24]	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
	d.	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
	e.	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
	f.	delle commissioni federali;
	g.	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
	h.	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
	i.	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 22 giu. 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari, in vigore dal 1° feb. 2008 (RU 2008 5207; FF 2006 2625). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introdotto dall'all. n. 1 della L del 1° ott. 2010 sulla restituzione degli averi di provenienza illecita (RU 2011 275; FF 2010 2871). Nuovo testo giusta l'art. 31 cpv. 2 n. 1 della L del 18 dic. 2015 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2016 1803; FF 2014 4555). [5] RS 196.1 [6] Introdotto dall'all. n. 2 della LF del 23 dic. 2011 (RU 2012 3745; FF 2007 4613; 2010 6923). Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 3 della LF del 25 set. 2015 sulle attività informative, in vigore dal 1° set. 2017 (RU 2017 4095; FF 2014 1885). [7] RS 121 [8] Introdotto dall'all. cifra II n. 3 della LF del 25 set. 2015 sulle attività informative, in vigore dal 1° set. 2017 (RU 2017 4095; FF 2014 1885). [9] Introdotto dall'art. 3 della LF del 20 dic. 2024 che vieta Hamas e le organizzazioni associate, in vigore dal 15 mag. 2025 (RU 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introdotto dal n. 1 dell'art 26 della LF sull'Istituto federale di metrologia, in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 6515; FF 2010 7073). [12] RS 941.27 [13] Introdotta dall'all. n. 2 della L del 20 giu. 2014 (Concentrazione della sorveglianza sulle imprese di revisione e sulle società di audit), in vigore dal 1° gen. 2015 (RU 2014 4073; FF 2013 5901). [14] RS 221.302 [15] Introdotto dall'all. 1 della LF del 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 2745, 2018 3575; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introdotto dall'all. cifra II n. 3 della LF del 16 giu. 2017 sui fondi di compensazione, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 7563; FF 2016 255). [18] RS 830.2 [19] Introdotto dall'art. 23 cpv. 2 della LF del 28 set. 2018 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, in vigore dal 1° gen. 2020 (RU 2019 3199; FF 2018 771). [20] RS 425.1 [21] Introdotto dall'all. cifra I n. 2 della LF del 28 set. 2018 sull'organizzazione dell'infrastruttura ferroviaria, in vigore dal 1° lug. 2020 (RU 2020 1889; FF 2016 7711). [22] RS 742.101 [23] Introdotta dall'all. n. 3 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [24] Introdotta dall'all. cifra II n. 6 della L del 19 mar. 2010 sull'organizzazione delle autorità penali (RU 2010 3267;FF 2008 7093). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2015, in vigore dal 1° nov. 2015 (RU 2015 3847; FF 2015 1861 1885). [25] Introdotta dall'all. cifra II n. 6 della L del 19 mar. 2010 sull'organizzazione delle autorità penali, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 3267;FF 2008 7093). [26] Introdotta dall'all. cifra II n. 6 della L del 19 mar. 2010 sull'organizzazione delle autorità penali, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 3267;FF 2008 7093).

RS 173.32 LTAF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) Art. 23 Giudice unico
	1.	Il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico circa:
		a.	lo stralcio dal ruolo delle cause divenute prive di oggetto;
		b.	la non entrata nel merito di impugnazioni manifestamente inammissibili.
	2.	Sono fatte salve le competenze particolari del giudice unico secondo:
		a. [1]	l'articolo 111 della legge del 26 giugno 1998 [2] sull'asilo;
		b.	la non entrata nel merito di impugnazioni manifestamente inammissibili;
		c.	le leggi federali in materia di assicurazioni sociali;
		d. [3]	l'articolo 108dbis capoverso 5 della legge federale del 16 dicembre 2005 [4] sugli stranieri e la loro integrazione. [5]

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 del DF del 16 dic. 2022 che approva e traspone nel diritto svizzero gli scambi di note tra la Svizzera e l'UE concernenti il recepimento dei regolamenti (UE) 2021/1150 e (UE) 2021/1152 che definiscono le condizioni di accesso agli altri sistemi di informazione UE ai fini del sistema europeo di informazione e autorizzazione ai viaggi (ETIAS), in vigore dal 15 giu. 2025 (RU 2025 349; FF 2022 1449). [2] RS 142.31 [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 del DF del 16 dic. 2022 che approva e traspone nel diritto svizzero gli scambi di note tra la Svizzera e l'UE concernenti il recepimento dei regolamenti (UE) 2021/1150 e (UE) 2021/1152 che definiscono le condizioni di accesso agli altri sistemi di informazione UE ai fini del sistema europeo di informazione e autorizzazione ai viaggi (ETIAS), in vigore dal 15 giu. 2025 (RU 2025 349; FF 2022 1449). [4] RS 142.20 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 3 della LF del 25 set. 2015 sulle attività informative, in vigore dal 1° set. 2017 (RU 2017 4095; FF 2014 1885).

RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 83d [1]
	1.	Se l'organizzazione prevista non è sufficiente, se la fondazione è priva di uno degli organi prescritti, se uno di tali organi non è composto conformemente alle prescrizioni o se la fondazione non dispone più di un domicilio legale presso la sua sede, l'autorità di vigilanza prende le misure necessarie. Essa può in particolare: [2]
		1.	assegnare alla fondazione un termine per ripristinare la situazione legale; o
		2.	nominare l'organo mancante o un commissario.
	2.	Se non è possibile organizzare la fondazione conformemente al suo fine, l'autorità di vigilanza ne devolve il patrimonio a un'altra fondazione avente uno scopo quanto possibile affine.
	3.	La fondazione si assume le spese di queste misure. L'autorità di vigilanza può obbligarla a versare un anticipo alle persone nominate.
	4.	La fondazione può, per gravi motivi, chiedere all'autorità di vigilanza la revoca di persone da essa nominate.

[1] Introdotto dall'all. n. 1 della LF del 16 dic. 2005 (Diritto della società a garanzia limitata; adeguamento del diritto della società anonima, della società cooperativa, del registro di commercio e delle ditte commerciali), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 4791; FF 2002 2841, 2004 3545). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della LF del 17 mar. 2017 (Diritto del registro di commercio), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 957; FF 2015 2849).

RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 80
		Per costituire una fondazione occorre che siano destinati dei beni al conseguimento di un fine particolare.

RS 173.320.2 TS-TAF Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) Art. 5 Spese per le cause prive di oggetto
		Se una causa diviene priva d'oggetto, di regola le spese processuali sono addossate alla parte il cui comportamento rende priva d'oggetto la causa. Se una causa diviene priva d'oggetto senza che ciò sia imputabile ad una parte, le spese sono fissate tenuto conto dello stato delle cose prima del verificarsi del motivo che termina la lite.

RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 84
	1.	Le fondazioni sono sottoposte alla vigilanza degli enti pubblici (Confederazione, Cantone o Comune) a cui appartengono per la loro destinazione.
	1bis.	I Cantoni possono sottoporre alla vigilanza della competente autorità cantonale le fondazioni di pertinenza comunale. [1]
	2.	L'autorità di vigilanza provvede affinché i beni siano impiegati conformemente al fine della fondazione.
	3.	Se hanno un interesse ad accertare che la fondazione sia amministrata conformemente alla legge e all'atto di fondazione, i beneficiari e i creditori della fondazione, il fondatore, gli autori di conferimenti aggiuntivi, nonché i membri attuali e gli ex membri del consiglio di fondazione possono contestare gli atti e le omissioni degli organi della fondazione dinanzi all'autorità di vigilanza. [2]

[1] Introdotto dalla cifra I della LF dell'8 ott. 2004 (Diritto delle fondazioni), in vigore dal 1° gen. 2006 (RU 2005 4545; FF 2003 7053 7093). [2] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 dic. 2021 (Rafforzare l'attrattiva della Svizzera per le fondazioni), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2022 452; FF 2021 485, 1169).

RS 172.021 PA Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) Art. 63
	1.	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
	2.	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
	3.	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
	4.	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo. [1]
	4bis.	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
		a.	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
		b.	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie. [2]
	5.	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse. [3] Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005 [4] sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010 [5] sull'organizzazione delle autorità penali. [6]

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764). [2] Introdotto dall'all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nuovo testo del per. giusta l'all. n. II 3 della L del 19 mar. 2010 sull'organizzazione delle autorità penali, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 3267;FF 2008 7093).

RS 172.021 PA Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) Art. 64
	1.	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
	2.	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
	3.	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
	4.	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
	5.	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili. [1] Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005 [2] sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010 [3] sull'organizzazione delle autorità penali. [4]

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nuovo testo del per. giusta l'all. n. II 3 della L del 19 mar. 2010 sull'organizzazione delle autorità penali, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 3267;FF 2008 7093).

RS 173.320.2 TS-TAF Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) Art. 7 Principio
	1.	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
	2.	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
	3.	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
	4.	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
	5.	L'articolo 6a è applicabile per analogia. [1]

[1] Introdotto dal n. I dell'O del TAF del 20 ago. 2010, in vigore dal 1° apr. 2010 (RU 2010 945).

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 72 Principio
	1.	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
	2.	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
		a.	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
		b. [1]	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,sull'autorizzazione al cambiamento del nome,in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,in materia di protezione dei minori e degli adulti,...
			1.	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
			2.	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
			3.	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
			4.	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
			5. [1]	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
			6. [2]	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
			7. [3]	...

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [3] Abrogato dall'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), con effetto dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391).

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 48 Osservanza
	1.	Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
	2.	In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione. [1]
	3.	Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale.
	4.	Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale.

[1] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913).

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti
	1.	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
	1bis.	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1]
	2.	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3]
	3.	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
	4.	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
		a.	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
		b.	le modalità di trasmissione;
		c.	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5]
	5.	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
	6.	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
	7.	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

[1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913).