Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-2016/2006
{T 0/2}
Urteil vom 2. Juli 2008
Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richter André Moser, Richter Markus Metz,
Gerichtsschreiberin Michelle Eichenberger.
Parteien
1. Gemeinde Riniken, handelnd durch den Gemeinderat, 5223 Riniken, und Mitbeteiligte, alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Urs Hofmann,
2. A._______ und B._______,
Beschwerdeführende,
gegen
Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK),
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Energie (BFE),
Vorinstanz.
Gegenstand
380/220-kV-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37).
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2006 erteilte das Bundesamt für Energie (BFE) der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) die Teilplangenehmigung mit Auflagen für die 380/220-kv-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37) (Planvorlage L-165'461). Das Projekt sieht eine 380/220-kv-Leitung vom Unterwerk Beznau nach dem Unterwerk Birr auf dem Gebiet der Gemeinden Rüfenach, Riniken, Unterbözberg, Umiken, Villnachern, Schinznach-Bad, Brugg und Habsburg vor.
B.
Mit Eingabe vom 20. November 2006 führen A._______ und B._______ (Beschwerdeführende 2) gegen die Teilplangenehmigungsverfügung des BFE (Vorinstanz) vom 31. Oktober 2006 bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM) Beschwerde. Sie beantragen sinngemäss die Änderung der Teilplangenehmigungsverfügung dahingehend, dass die Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordwestliche Richtung verschoben werden. Ihr diesbezüglicher Antrag sei von der Vorinstanz ohne Behandlung bzw. Begründung abgelehnt worden. Durch die vorgeschlagene Leitungsführung entstünde mit verhältnismässig kleinem zusätzlichem Aufwand eine optimale Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt von Riniken. Auch bei einer ev. späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft.
C.
Die Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte (Beschwerdeführende 1) führen mit Eingabe vom 1. Dezember 2006 gegen die Teilplangenehmigungsverfügung der Vorinstanz vom 31. Oktober 2006 bei der REKO/INUM Beschwerde. Sie beantragen die Aufhebung der Teilplangenehmigungsverfügung und die Rückweisung des Verfahrens im Sinne ihrer Ausführungen an die Vorinstanz. Zudem stellen sie den Verfahrensantrag, die Vorinstanz sei anzuweisen, die Teilplangenehmigungsverfügung mehreren namentlich genannten Beschwerdeführenden 1, die am Einspracheverfahren teilgenommen hätten, förmlich zu eröffnen, unter Ansetzung der ordentlichen Beschwerdefrist von 30 Tagen. Konkret bringen die Beschwerdeführenden 1 folgendes vor bzw. verlangen sie was folgt:
Wegen mehrmaliger Projektänderungen habe die NOK (Beschwerdegegnerin) einen überarbeiteten Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) einzureichen, welcher öffentlich aufzulegen sei. Da das vorliegende Leitungsprojekt nicht in den Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) vom 12. April 2001 aufgenommen worden sei, sei eine gesamtheitliche Würdigung des definitiven Projekts um so erforderlicher.
Einerseits hätte die Vorinstanz in ihrer Teilplangenehmigungsverfügung den förmlichen Schriftenverkehr und die massgeblichen Akten im Einzelnen aufführen müssen. Andererseits hätte das eidgenössische Starkstrominspektorat (EStI) auch den Beschwerdeführenden 1 und nicht nur der Beschwerdegegnerin das Recht einräumen müssen, zu seinem Bericht Stellung zu nehmen. Da dies unterlassen worden sei, liege eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführenden 1 auf rechtliches Gehör bzw. des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien vor.
Es sei ein ordnungsgemässes Auflageverfahren mit Visualisierung der Leitungsmasten durchzuführen.
Da das Auflageverfahren vor bald 10 Jahren durchgeführt worden sei, liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs jener Anwohner vor, die zwischenzeitlich in der Gegend der Hochspannungsleitung Grundeigentum erworben oder Wohnsitz genommen hätten.
Der Eventualantrag auf Leitungsführung westlich des Prophetengutes sei von der Vorinstanz nie beurteilt worden. Damit sei die Begründungspflicht als Bestandteil des rechtlichen Gehörs verletzt worden.
Ihr Hauptantrag sei auf die Teilverkabelung der Leitungen gerichtet gewesen. Da es die Vorinstanz unterlassen habe, sich trotz rasantem technischem Fortschritt im Bereich der Verkabelung von Hochspannungsleitungen vertieft mit dieser Frage auseinanderzusetzen bzw. Expertisen einzuholen, habe sie gegen das rechtliche Gehör verstossen. Die Einholung solcher neutraler Expertisen sei erforderlich und habe somit zu erfolgen.
Die Richtigkeit der den Standortdatenblätter zu Grunde liegenden Berechnungen sei durch eine neutrale Stelle überprüfen zu lassen und die Ergebnisse seien den Beschwerdeführenden 1 offen zu legen.
Auch wenn bei Freileitungen die Strahlungsgrenzwerte der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen eingehalten würden, sei das öffentliche wie auch das private Interesse der Anwohner an einem möglichst weitgehenden Schutz vor elektromagnetischer Strahlung in der umfassenden Interessenabwägung hinsichtlich der Verkabelung zu berücksichtigen. Auf jeden Fall habe die Teilplangenehmigungsverfügung eine Auflage zu enthalten, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge.
Bei der Frage Freileitung oder Verkabelung der Leitung habe eine umfassende Interessenabwägung zu erfolgen. Die Vorinstanz habe die einer Freileitung entgegenstehenden Interessen (Ortsbild- und Landschaftsschutz, wirtschaftliche Interessen) jedoch nicht hinreichend gewürdigt.
Die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden hinsichtlich Betriebssicherheit bessere Werte aufweisen als Freileitungen.
Mit der Erstellung von Kabelleitungen seien zwar zusätzliche Investitionskosten verbunden. Für einen Kostenvergleich müssten jedoch nicht nur die Investitionskosten, sondern auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Netzverlustkosten berücksichtigt werden. Zudem seien im Rahmen einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung auch die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften zu bedenken. Die entsprechenden Werte seien mittels Expertise zu erheben.
Zudem bedinge eine adäquate Wertung der Interessen der Beschwerdeführenden 1 einen Augenschein vor Ort.
D.
Per 1. Januar 2007 übernahm das Bundesverwaltungsgericht die bei der REKO/INUM anhängig gemachten Verfahren. Mit Verfügung vom 9. März 2007 vereinigte es die beiden Verfahren.
E.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 13. April 2007 die Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Sowohl auf die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 wie auch auf jene der Beschwerdeführenden 2 sei nicht einzutreten, da private Grundeigentümer im Rahmen von Infrastrukturprojekten nicht berechtigt seien, bloss allgemeine Kritik am Projekt oder der geplanten Linienführung zu üben. Vielmehr hätten sie aufzuzeigen, inwiefern das Projekt im Bereich ihrer Grundstücke gegen Bundesrecht verstosse. Soweit die Gemeinde als Vertreterin öffentlicher Interessen auftrete, genüge allgemeine Kritik ebenfalls nicht. Sie hätte darzutun, inwiefern in die aus dem Grundeigentum hervorgehenden nachbarrechtlichen Abwehrrechte eingegriffen werde.
Hinsichtlich der Vorbringen der Beschwerdeführenden 1 führt die Beschwerdegegnerin aus, Freileitungen seien landschaftsverträglich und eine Verkabelung würde keine Verbesserung bringen. Jedoch würden Gründe technischer und betrieblicher Art gegen eine Verkabelung sprechen. Insgesamt sei bei der Interessenabwägung der Landschaft nicht der Vorrang zu geben und die Mehrkosten einer Verkabelung seien wirtschaftlich nicht vertretbar. Auch habe sich trotz technischem Fortschritt nichts an der grundsätzlichen Problematik der Verkabelung geändert und es bestehe bereits die Studie "Teilverkabelung Riniken".
Des Weiteren erachte sie die Forderung nach einer rein formalen Ergänzung des UVB als legalistisch und überspitzt formalistisch. Auch sei weder eine Aufnahme des Vorhabens in den SÜL noch eine Profilierung der Masten und eine Abklärung und Bewilligung im Rahmen von Art. 24
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 24 Exceptions prévues hors de la zone à bâtir - En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: |
|
a | l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; |
b | aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. |
F.
Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2007 stellt die Vorinstanz den Antrag, sie sei anzuweisen, die Teilplangenehmigungsverfügung denjenigen Beschwerdeführenden, die zwar am Einspracheverfahren teilgenommen hätten, denen die Verfügung jedoch nicht zugestellt worden sei, förmlich zu eröffnen, unter Ansetzung der ordentlichen Beschwerdefrist von 30 Tagen. Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei für die Dauer dieser nachträglichen Beschwerdefrist zu sistieren. Im Übrigen seien beide Beschwerden abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Zur Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 führt die Vorinstanz aus, weder eine Überarbeitung des UVB noch eine Aufnahme des Projekts in den SÜL seien erforderlich. Weiter seien den Beschwerdeführenden 1 für das vorliegende Verfahren bloss nicht relevante Amtsberichte nicht zugänglich gemacht worden, seien Masten nicht als Hochbauten anzusehen, weshalb keine Aussteckung derselben zu erfolgen habe und die Rüge betreffend das Zustandekommen der kantonalen Stellungnahmen hätte nicht erst im vorliegenden Verfahren vorgebracht werden dürfen. Zudem bestehe zum einen für hängige Plangenehmigungsgesuche kein "Verfallsdatum" und zum anderen hätten die Beschwerdeführenden 1 selber zur langen Verfahrensdauer beigetragen. Zur Leitungsführung westlich des Prophetengutes bringt die Vorinstanz vor, diese Variante sei nicht realisierbar bzw. hätte massive Eingriffe in den Wald zur Folge. Zwecks Wahl des optimalen Standorts sei eine Interessenabwägung vorgenommen worden. Zur Verkabelung führt die Vorinstanz insbesondere aus, auf der Spannungsebene 220/380 kV habe keine rasante technische Entwicklung stattgefunden und bei ihrer Verfügung habe sie sich auf nationale und internationale Erfahrungsberichte, Studien und Fachberichte zur Verkabelung von Hochspannungsleitungen stützen können, weshalb sie nicht erneut Expertisen habe anordnen müssen. Der Gäbihübel verfüge bereits heute über eine 220-kV-Leitung und die Situation werde durch die Verlegung der Hochspannungsleitung verbessert. Des Weiteren seien die Standortdatenblätter nach den entsprechenden Vorgaben erstellt worden, für die Beurteilung der Strahlung sei nach wie vor die Praxis des Bundesgerichts massgebend und regelmässige Kontrollmessungen seien nicht erforderlich. Zusätzliche Massnahmen über die gesetzlichen Grenzwerte hinaus seien im Sinne des Vorsorgeprinzips nicht anzuordnen, da sie vorliegend wirtschaftlich nicht tragbar wären. Schliesslich sei die geplante Leitung sowohl aus der Sicht des Landschafts- wie auch des Umweltschutzes und der Raumplanung vertretbar; für Maximalforderungen bestehe kein Platz. Zur Beschwerde der Beschwerdeführenden 2 bringt die Vorinstanz vor, eine Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nördlicher
Richtung würde beträchtlich mehr Wald beanspruchen. Gemäss dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) würde die Inanspruchnahme von noch mehr Wald aber keine Zustimmung mehr finden.
G.
Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin machen die Beschwerdeführenden 2 mittels Stellungnahme vom 8. Juni 2007 geltend, ihre Liegenschaft sei eine der am nächsten bei der Hochspannungsleitung gelegenen. Durch die Leitung würden sie in ihrer Lebensqualität stark beeinträchtigt und sie seien persönlich stark betroffen. Wenn die Legitimation zweifelhaft sei, hätten die früheren Instanzen sie darüber informieren müssen und sie hätten sich viel Aufwand sparen können. Hinsichtlich der Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 halten die Beschwerdeführenden 2 fest, sie würden auf eine solche von Mast Nr. 25 verzichten. Die Verschiebung von Mast Nr. 24 sei für sie jedoch eine wichtige Korrektur mit verhältnismässig sehr kleinem Mehranspruch des Waldes. Zudem sei ihr Antrag sogar von der Beschwerdegegnerin einstmal als mögliche Variante vorgestellt worden.
H.
Die Beschwerdegegnerin beantragt auf Nachfrage der Instruktionsrichterin mit Stellungnahme vom 11. Juni 2007 die Abweisung des Sistierungsgesuchs der Vorinstanz. Den betroffenen Beschwerdeführenden 1 sei jedoch eine Frist von 30 Tagen zur Ergänzung der Beschwerde anzusetzen. Es bestehe kein Grund, das Verfahren zu sistieren, da sich die betroffenen Personen in der Beschwerde formell und materiell konstituiert hätten. Eine rein formalistische Eröffnung der Teilplange-nehmigungsverfügung und eine Gewährung der gesetzlichen Beschwerdefrist würden einzig zu einer Verzögerung des laufenden Beschwerdeverfahrens führen. Eine Beschwerdeergänzung genüge vollauf und bringe keinen Nachteil für die Betroffenen. Sollte dieser Auffassung nicht gefolgt werden, sei das Verfahren der Betroffenen vom vorliegenden Verfahren getrennt zu führen.
I.
Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin bringen die Beschwerdeführenden 1 in ihrer Stellungnahme vom 11. Juni 2007 vor, es sei unumgänglich, die korrekte Zustellung der Teilplangenehmigungsverfügung nachzuholen. Zweckmässigerweise sei das Beschwerdeverfahren für diese Zeit zu sistieren. Zudem sei auf ihre Beschwerde einzutreten. Denn sämtliche Beschwerdeführenden 1 hätten am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, seien Grundeigentümer oder Bewohner von Liegenschaften in unmittelbarer Nähe der geplanten Hochspannungsleitung und die Gemeinde habe zudem spezifische öffentliche Anliegen zu vertreten. Auch hätten sie ihre mittels Beschwerde vorgebrachten Rügen begründet. Bezüglich des weiteren Vorgehens gingen sie davon aus, dass ein weiterer Schriftenwechsel erfolgen werde und die Einholung eines Gutachtens zum Stand der Technik bei der Verkabelung von Hochspannungsleitungen und zum Platzbedarf von Übergangsbauwerken unumgänglich sei.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2007 weist die Instruktionsrichterin den Antrag der Beschwerdeführenden 1 auf eine nachträgliche Eröffnung der Teilplangenehmigungsverfügung unter Ansetzung der 30-tägigen Beschwerdefrist sowie das Gesuch der Vorinstanz um Sistierung des Verfahrens ab.
K.
Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) teilt mit Schreiben vom 12. Juli 2007 mit, der SÜL vom 12. April 2001 halte explizit fest, Projekte, die sich bereits im Plangenehmigungsverfahren befänden, seien in der Regel nicht Gegenstand des SÜL. Dieser Entscheid erscheine sachlich zumindest vertretbar und sei raumplanerisch nicht zu beanstanden. Denn das Bundesrecht kenne für elektrische Übertragungsleitungen keinen expliziten Sachplanvorbehalt. Im Übrigen sei keine Stellungnahme seinerseits erforderlich.
L.
Mit Stellungnahme vom 20. Juli 2007 führt das BAFU aus, gemäss Bundesgericht sei eine Ergänzung des UVB zulässig, die Anforderungen an eine Hochspannungsleitung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung ergäben sich abschliessend aus der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 814.710), die Anlagegrenzwerte seien vorliegend im massgebenden Betriebszustand an allen Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten, die Standortdatenblätter habe es im erstinstanzlichen Bewilligungsverfahren beurteilt und es halte an seiner damaligen Stellungnahme fest sowie wann (Kontroll-)Messungen durchzuführen seien, regle Art. 12
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 12 Contrôle - 1 L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
|
1 | L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
2 | Pour vérifier si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, n'est pas dépassée, elle procède ou fait procéder à des mesures ou à des calculs, ou elle se base sur des données provenant de tiers. L'Office fédéral de l'environnement (OFEV)15 recommande des méthodes de mesure et de calcul appropriées. |
3 | Si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, d'installations nouvelles ou modifiées est dépassée en raison de dérogations qui ont été accordées, l'autorité mesure ou fait mesurer périodiquement le rayonnement émis par ces installations. Elle contrôle au plus tard six mois après leur mise en service si: |
a | les indications concernant leur exploitation, et sur lesquelles la décision est fondée, sont exactes, et |
b | les prescriptions arrêtées sont appliquées. |
M.
Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Stellungnahme vom 24. August 2007 aus, der Gemeinderat von Riniken habe die Variante "Prophetengut" verworfen, da dadurch eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belastet würde und eine solche "Abschiebung" nicht unterstützt werde. Aufgrund der Stellungnahme seitens der Gemeinde habe sie diese Variante nicht weiterverfolgt. Auch würde die Variante "Prophetengut" eine Verschlechterung für den Landschaftsschutz darstellen. Zudem reicht die Beschwerdegegnerin die von der Instruktionsrichterin gewünschten Übersichtskarten mit allen eingereichten Projektänderungen und der Variante "Prophetengut" zu den Akten ein.
N.
Das BAFU hält mit Stellungnahme vom 18. September 2007 zum Begehren der Beschwerdeführenden 2, die Masten Nr. 24 und Nr. 25 seien zu verschieben, fest, aus der Planskizze sei ersichtlich, dass bei einer Verschiebung die Mastenstandorte um ca. 5 bis 10 Höhenmeter höher zu liegen kämen und die Waldüberspannung um ca. 17% länger wäre. Zudem kämen die Masten mitten im Waldbestand zu stehen, womit für Baupisten eine grössere temporäre Rodung nötig wäre. Da die beantragte Variante somit den Wald stärker tangiere als die von der Vorinstanz genehmigte Linienführung, lehne es den diesbezüglichen Antrag ab. Zur Variante "Prophetengut" führt das BAFU aus, die Auswirkungen auf den Landschaftsschutz würden verstärkt, der Wald würde erheblich stärker belastet und es sei nicht sicher, ob die Grenzwerte für nichtionisierende Strahlung ohne besondere Massnahmen eingehalten werden könnten. Die Variante "Prophetengut" sei deshalb aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft, Wald und (gegebenenfalls) Anwohnern abzulehnen. Betreffend Kostenvergleich Freileitung/Verkabelung erachte es die Studie "Teilverkabelung Riniken" vom Mai 2004 für den damaligen Zeitpunkt als glaubwürdig, zwischenzeitlich seien jedoch die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, aussergewöhnlich stark angestiegen. Schliesslich wäre aus lärmtechnischer Sicht eine Verkabelung zwar die beste Lösung, aufgrund der sehr hohen Kosten sei diese Massnahme jedoch kaum tragbar.
O.
In ihrer Stellungnahme vom 1. Oktober 2007 führt die Vorinstanz aus, aufgrund der Abklärungen in der Verfahrensvorbereitung sei die Variante "Prophetengut" unter Berücksichtigung aller Umstände als insgesamt schlechtere Lösung als die projektierte Leitung beurteilt worden. Im angefochtenen Entscheid habe daher auf die im Vorfeld des Verfahrens durchgeführten Abklärungen und Verhandlungen verwiesen werden können. Hinsichtlich der anfallenden Kosten verweist die Vorinstanz auf die ihr vorgelegten Kostenschätzungen (Vorakten Ordner Nr. 8 act. 2121 - 2123), welche nicht von den allgemeinen Erfahrungswerten abweichen würden. Ein diesbezügliches Gutachten sei folglich nicht erforderlich gewesen. Schliesslich erscheine eine Verkabelung als zusätzliche Massnahme zur Reduktion der Lärmbelastung auch unter dem Gesichtspunkt des Vorsorgeprinzips als unverhältnismässig.
P.
Mit Stellungnahme vom 9. Oktober 2007 verweist das EStI auf Ziff. 5 seiner im Zusammenhang mit Art. 16c
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
|
1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
Q.
Die Beschwerdeführenden 2 halten in ihren Schlussbemerkungen vom 19. November 2007 fest, Mast Nr. 25 käme neben einem Flurweg zu stehen, so dass keine Masten mitten im Waldbestand liegen würden. Zudem würde dessen Standort 1 bis 2 Meter und nicht 5 bis 10 Meter höher zu liegen kommen und die Waldüberspannung würde durch die Verschiebung nur ca. 3% und nicht 17% länger. Wie hoch und erdrückend Mast Nr. 24 von ihrer Liegenschaft aus wirke, hänge von dessen Abstand ab.
R.
Mit Schlussbemerkungen vom 7. Januar 2008 halten die Beschwerdeführenden 1 vollumfänglich an ihren Begehren und Ausführungen fest. Im Weiteren stellen sie den Antrag auf Durchführung einer Beschwerdeverhandlung mit Augenschein vor Ort, auf Einholung eines Gutachtens der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission über die Schutzwürdigkeit des von der Hochspannungsleitung tangierten Landschafts- und Ortsbildes sowie zur Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes durch die geplanten Leitungsbauwerke, auf Einholung eines Gutachtens über die Teilverkabelung (technische Machbarkeit, Gegenüberstellung der Verfügbarkeit von Kabelleitungen und Freileitungen in Schadensfällen, Möglichkeiten und Kosten von präventiven Massnahmen zur Verhinderung von länger andauernden Betriebsunterbrüchen, technische Möglichkeiten und Platzbedarf für ein Übergabebauwerk Freileitung-Kabel, Zusatzkosten der Kabelleitung gegenüber einer Freileitung unter Berücksichtigung der Betriebskosten sowie der stormabhängigen Verluste der beiden Varianten) sowie auf Einholung eines Gutachtens hinsichtlich des Einflusses der mit der Teilverkabelung verbundenen Mehrkosten auf die anrechenbaren Netzkosten und die Verteuerung des Strompreises. Eventualiter sei ein Gutachten über die mögliche Leitungsführung westlich des Prophetengutes einzuholen und der Plangenehmigungsentscheid sei mit einer Nebenbestimmung zu ergänzen, wonach im Bereich der Liegenschaft der Eheleute C._______ eine permanente Messstation zur Erfassung der elektromagnetischen Strahlung einzurichten sei. Subeventualiter sei ein Gutachten über die Belastung der der geplanten Hochspannungsleitung nächst gelegenen Wohngebäude durch nichtionisierende Strahlung einzuholen. Die Beschwerdeführenden 1 äussern sich in ihren Schlussbemerkungen in der Folge zu den einzelnen Eingaben der übrigen Verfahrensbeteiligten und der beigezogenen Fachbehörden.
S.
Die Beschwerdeführenden 1 reichen mit Schreiben vom 26. Juni 2008 weitere Unterlagen zu den Akten.
T.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit entschiedrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerden richteten sich gegen eine Teilplangenehmigungsverfügung des BFE betreffend 380/220-kv-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37).
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 34 |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16h - 1 Lorsqu'elle approuve les plans, l'autorité compétente statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. |
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1 | Lorsqu'elle approuve les plans, l'autorité compétente statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. |
2 | Si, après le dépôt d'une opposition ou l'apparition de divergences entre les autorités fédérales concernées, un accord a pu être trouvé, l'inspection approuve les plans. Dans le cas contraire, elle transmet le dossier à l'OFEN, qui poursuit l'instruction et statue. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel (Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit. |
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1 | La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit. |
2 | Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure. |
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerden zuständig.
2.
Zur Erhebung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ist nach Art. 48
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.1 Sowohl die Beschwerdeführenden 1 wie auch die Beschwerdeführenden 2 haben als Einsprecher am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, womit die erste Voraussetzung für die Legitimation zur Beschwerdeerhebung gegeben ist.
2.2 Weiter ist ein besonderes Berührtsein durch das Projekt und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung erforderlich. Als schutzwürdig gelten dabei rechtliche, aber auch bloss tatsächliche Interessen. Diese Interessen brauchen mit dem Interesse, das durch die vom Beschwerdeführer als verletzt bezeichneten Normen geschützt wird, nicht übereinzustimmen. Wer Beschwerde führt, muss aber jedenfalls stärker als die Allgemeinheit betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zum Streitgegenstand stehen. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Diese Anforderungen sollen die Popularbeschwerde ausschliessen. Ihnen kommt deshalb dann eine ganz besondere Bedeutung zu, wenn nicht der Verfügungsadressat im materiellen Sinn, sondern ein Dritter den Entscheid anficht. Ist auch in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische Beziehungsnähe gegeben, so hat der Beschwerdeführer ein ausreichendes Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben oder geändert wird. Dieses Interesse besteht im praktischen Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintragen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid für ihn zur Folge hätte (BGE 131 II 587 E. 2.1; BGE 131 V 298 E. 4; BGE 127 V 80 E. 3a/aa; BGE 120 Ib 379 E. 4b; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2086/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2 sowie Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 535 ff.).
Diese Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (BGE 120 Ib 59 E. 1c). Weiter ist bei der Beurteilung der Parteirechte bzw. der Beschwerdelegitimation Dritter bei Bauprojekten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine besondere Betroffenheit zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen - seien es Lärm-, Staub-, Erschütterungs-, Licht- oder andere Einwirkungen - ausgehen, die auf dem Grundstück des Beschwerdeführers aufgrund ihrer Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind oder ein besonderer Gefahrenherd mit erhöhten Risiken für die Anwohner geschaffen wird und der Beschwerdeführer auf Grund der räumlichen Nähe speziell stark exponiert ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1E.10/2006 vom 6. Juli 2006 E. 1.4; Urteil des Bundesgerichts 1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.3; BGE 120 b 379 E. 4c; BGE 120 Ib 431 E. 1 sowie im Weiteren BGE 113 Ib 225 E. 1c und BGE 112 Ib 154 E. 3).
Das Beschwerderecht nach Art. 48 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.3 Sowohl die Beschwerdeführenden 1, die Privaten ebenso wie die Gemeinde Riniken, als auch die Beschwerdeführenden 2 sind unbestrittenermassen Eigentümer oder Mieter von Liegenschaften in unmittelbarer Nähe der geplanten Hochspannungsleitung. Mit Blick auf die zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. Erwägung hiervor) und gemäss konstanter Rechtsprechung der REKO/INUM bzw. der Rekurskommission des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (REKO/UVEK) sind sie somit stärker als jedermann betroffen und verfügen demzufolge über die erforderliche Beziehungsnähe zur Streitsache (vgl. u.a. Entscheid REKO/UVEK E-2000-16 vom 15. März 2002 E. 2 und Entscheid REKO/UVEK E-2002-4 vom 4. Juli 2003 E. 2). Zum einen hat das Bundesgericht im Bereich der Starkstromleitungen keine davon abweichenden Legitimationsvoraussetzungen entwickelt. Zum anderen überzeugt das von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte Argument nicht, analog der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Nationalstras-sen- und Eisenbahnwesens seien von Infrastrukturprojekten betroffene private Grundeigentümer wie auch die Gemeinde Riniken nicht berechtigt, bloss allgemeine Kritik am Projekt oder der geplanten Linienführung zu üben.
Die Legitimation unterliegt keinen weiteren Einschränkungen als den obgenannten - es stellt sich allenfalls einzig die Frage der Zulässigkeit der einzelnen Rügen (vgl. hierzu nachfolgende Ausführungen), und es besteht vorliegend eine andere Ausgangslage als im Bereich des Nationalstrassen- und Eisenbahnwesens, weshalb eine analoge Anwendung der diesbezüglichen Rechtsprechung nicht angezeigt ist. Im Bereich der Nationalstrassen wird zwischen dem generellen Projekt und dem eigentlichen Ausführungsprojekt unterschieden: Die allgemeine Linienführung und die Art der Nationalstrassen werden von der Bundesversammlung festgelegt. Anschliessend sind die geplanten Strassen in generellen Projekten darzustellen. Die generelle Projektierung wird in der Regel vom Bundesamt für Strassen in Zusammenarbeit mit den interessierten Bundesstellen und den Kantonen durchgeführt. Danach werden die generellen Projekte den Gemeinden und allenfalls den betroffenen Grundeigentümern vorgelegt und es wird ein Bereinigungsverfahren, wo die Berichte der Fachstellen eingeholt werden, durchgeführt. Das Bereinigungsverfahren wird mit der Genehmigung des Projekts durch den Bundesrat abgeschlossen, der hierbei über streitig gebliebene Fragen entscheidet. Diese generellen Projekte stellen in der Folge die Grundlage für die auszuarbeitenden Ausführungsprojekte dar. Erst diese Ausführungsprojekte sind von Bundesrechts wegen öffentlich aufzulegen und können Gegenstand des Einspracheverfahrens bilden, das schliesslich vor Bundesgericht führen kann. Die generellen Projekte sind hingegen der Überprüfung durch das Bundesgericht entzogen. Der betroffene Private kann deshalb nicht allgemein am generellen Projekt Kritik üben. Er kann das generelle Projekt vielmehr bloss im Zusammenhang mit dem Ausführungsprojekt beanstanden, wobei er konkret aufzuzeigen hat, inwiefern das Ausführungsprojekt im Bereich seines Grundstücks gegen Bundesrecht verstösst (Abgrenzung zur Popularbeschwerde; vgl. zum Ganzen BGE 125 II 18 E. 4c und BGE 118 Ib 206 E. 8 mit Hinweisen). Im Bereich der Starkstromleitungen wird nicht zwischen einem generellen Projekt, welches der bundesgerichtlichen Prüfung nicht offen steht, und einem Ausführungsprojekt, welches der bundesgerichtlichen Überprüfung zugänglich ist, gegen das aber allgemeine Kritik am generellem Projekt nicht zulässig ist, unterschieden. Es besteht somit kein Grund, von der bundesgerichtlichen und der bisherigen Rechtsprechung der REKO/INUM abzuweichen.
Vorliegend bildet die Starkstromleitung von Mast Nr. 20 bis zu Mast Nr. 37 den Streitgegenstand. Wie ausgeführt, sind die Beschwerdeführenden 1 und 2 aufgrund ihrer unmittelbaren Nähe zum Projekt zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Sie sind in grundsätzlicher Art und Weise vom Projekt betroffen und können somit all jene Rügen vorbringen, die sich gegen die geplante Hochspannungsleitung richten. Allenfalls wären Rügen, die sich lediglich gegen einen Teil der Leitung beziehen, der nur ausserhalb ihres Gebiets liegt, unzulässig. Ob dies jedoch der Fall ist, ist gegebenenfalls im Zusammenhang mit den einzelnen vorgebrachten Rügen zu untersuchen.
Die Gemeinde Riniken vertritt zudem im vorliegenden Fall unter anderem das Anliegen der Bevölkerung, vor schädlicher oder lästiger nicht-ionisierender Strahlung geschützt zu werden. Sie hat deshalb auch aus diesem Grund ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung im Sinne von Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 57 Droit de recours des communes - Les communes sont habilitées à user des moyens de recours prévus par le droit fédéral et le droit cantonal contre les décisions des autorités fédérales ou cantonales fondées sur la présente loi et ses dispositions d'exécution, en tant qu'elles sont concernées par lesdites décisions et qu'elles ont un intérêt digne de protection à ce que celles-ci soient annulées ou modifiées. |
Damit sind die Beschwerdeführenden 1 und 2 zur Beschwerdeführung befugt.
3.
Da Eingabeform und -frist (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
4.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder die unrichtige bzw. unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Gleichbehandlungsgebots:
5.
In formeller Hinsicht machen die Beschwerdeführenden 1 geltend, die Vorinstanz habe in verschiedener Hinsicht den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien verletzt.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
5.1 Zum einen rügen die Beschwerdeführenden 1, die Vorinstanz habe Amtsberichte eingeholt, von denen sie erst aus der Plangenehmigungsverfügung erfahren hätten - so die Stellungnahme des ARE vom 15. Juni 2006 - und in ihrer Teilplangenehmigungsverfügung den förmlichen Schriftenverkehr und die massgeblichen Akten nicht im Einzelnen aufgeführt und sich zum Teil mit pauschalen Hinweisen auf weitere Dokumente begnügt. Die zitierten Amstberichte hätten klar deklariert werden sollen, damit ersichtlich sei, um welche es sich handle - eine Quellenangabe wäre erforderlich gewesen.
5.1.1 Die Vorinstanz hält dem entgegen, es seien bloss nicht relevante Amtsberichte nicht zugänglich gemacht worden. Somit liege keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Zudem seien diese im Beschwerdeverfahren ohnehin offengelegt worden.
5.1.2 Die Beschwerdeführenden 1 konnten ihre Argumente im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorbringen. Das Bundesverwaltungsgericht hat volle Kognition (vgl. E. 4 hiervor) und hat damit die Möglichkeit, die Argumente der Beschwerdeführenden 1 im gleichen Umfang zu prüfen wie die Vorinstanz, weshalb eine allfällige Verletzung des Akteneinsichtsrechts als geheilt zu betrachten ist. Zudem besteht ganz allgemein ein Akteneinsichtsrecht nur hinsichtlich jener Akten, die Grundlage für eine Entscheidung bilden (BGE 121 I 225 E. 2a mit Hinweisen). Hinsichtlich der Deklaration bzw. Quellenangabe sei weiter festgehalten, dass Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
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1 | Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
2 | L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser. |
3 | L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation. |
Diesen Anforderungen wird der Entscheid der Vorinstanz gerecht. Die Beschwerdeführenden 1 waren sich, wie sich auch an den Vorbringen in der Beschwerde zeigt, über die Tragweite des angefochtenen Entscheides im Klaren und ohne weiteres imstande, diesen sachgerecht anzufechten. Somit ist ihnen aus der allenfalls nicht genügenden Dokumentation kein Nachteil entstanden. Zudem wurde ihnen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens umfassende Akteneinsicht gewährt, weshalb auch diesbezüglich allfällige Gehörsverletzungen als geheilt zu betrachten sind. Der Vorwurf der mangelhaften Begründung/Dokumentation bzw. der Verweigerung des rechtlichen Gehörs erweist sich damit als unbegründet.
5.2 Zum anderen machen die Beschwerdeführenden 1 geltend, das EStI hätte auch ihnen, und nicht nur der Beschwerdegegnerin, das Recht einräumen müssen, zu seinem Bericht vom 11. Februar 2002 Stellung zu nehmen. Folglich hätte die Vorinstanz sich nicht mehr auf das EStI berufen können, da dieses parteiisch sei.
Da sich die Vorinstanz an keiner Stelle der angefochtenen Verfügung auf diesen Bericht beruft, ist den Beschwerdeführenden 1 durch die fehlende Möglichkeit, zum Bericht des EStI Stellung zu nehmen, kein Nachteil entstanden. Somit kann weder von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs noch des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien gesprochen werden.
5.3 Weiter sei das Auflageverfahren vor bald 10 Jahren durchgeführt worden, weshalb eine Verletzung des rechtlichen Gehörs jener Anwohner vorliege, die zwischenzeitlich in der Gegend der Hochspannungsleitung Grundeigentum erworben oder Wohnsitz genommen hätten. Ob Art. 16i Abs. 1
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16i - 1 L'approbation des plans est caduque si la réalisation du projet de construction n'a pas commencé dans les trois ans qui suivent l'entrée en force de la décision. |
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1 | L'approbation des plans est caduque si la réalisation du projet de construction n'a pas commencé dans les trois ans qui suivent l'entrée en force de la décision. |
2 | Si des raisons majeures le justifient, l'autorité chargée de l'approbation des plans peut prolonger dans une juste mesure la durée de validité de sa décision. Toute prolongation est exclue si les conditions déterminantes de fait ou de droit ont changé sensiblement depuis l'entrée en force de la décision. |
5.3.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es liege noch keine rechtskräftige Plangenehmigung vor. Die lange Verfahrensdauer habe weder ein Erlöschen der Plangenehmigung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der betroffenen Anwohner zur Folge. Die Folgerungen der Beschwerdeführenden 1 würden vielmehr dazu führen, dass es bei Projekten wie dem Vorliegenden kaum je zu einem Entscheid kommen würde, da die Einsprecher/Beschwerdeführenden durch das Einlegen von Rechtsmitteln den Neubeginn erwirken könnten.
5.3.2 Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdegegnerin habe immer wieder versucht, den Einwänden Rechnung zu tragen und folglich das Projekt verschiedentlich überarbeitet. Zudem bestehe für hängige Plangenehmigungsgesuche kein "Verfallsdatum" und keine Gesamtverfahrensfrist und vor allem hätten die Beschwerdeführenden 1 selber zur langen Verfahrensdauer beigetragen. Im Zusammenhang mit dem Koordinationsgesetz sei eine Gesamtverfahrensfrist verworfen worden. Der Gesetzgeber habe in Kauf genommen, dass Personen, die nach dem Ablauf der Einsprachefrist die theoretische Beschwerdelegitimat-ion erwerben, am Verfahren nicht als Partei teilnehmen könnten. Sie habe den Betroffenen jedoch die Möglichkeit eingeräumt, in die Parteistellung des Vorbesitzers einzutreten.
5.3.3 Art. 16i Abs. 1
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16i - 1 L'approbation des plans est caduque si la réalisation du projet de construction n'a pas commencé dans les trois ans qui suivent l'entrée en force de la décision. |
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1 | L'approbation des plans est caduque si la réalisation du projet de construction n'a pas commencé dans les trois ans qui suivent l'entrée en force de la décision. |
2 | Si des raisons majeures le justifient, l'autorité chargée de l'approbation des plans peut prolonger dans une juste mesure la durée de validité de sa décision. Toute prolongation est exclue si les conditions déterminantes de fait ou de droit ont changé sensiblement depuis l'entrée en force de la décision. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
6.
Auch die Beschwerdeführenden 2 machen sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend indem sie vorbringen, ihr Antrag auf Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordwestliche Richtung sei von der Vorinstanz ohne Behandlung bzw. Begründung abgelehnt worden. Indem sie im Verlauf des Verfahrens jedoch auf die Verschiebung von Mast Nr. 25 verzichten, ziehen sie ihr Rechtsmittel teilweise zurück und erklären den Abstand, was zur diesbezüglichen Gegenstandslosigkeit führt.
Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Frage der Verschiebbarkeit der Masten Nr. 24 (und Nr. 25) nicht explizit behandelt, weshalb sich auch hier die Frage der Verletzung des rechtlichen Gehörs stellt. Die für die Genehmigung bzw. Abweisung massgebenden Aspekte sind von der Vorinstanz aber - wenn auch nicht ausführlich - behandelt worden. Einerseits hält sie auf S. 4, Ziff. 3.2.2.1 ihres Entscheides fest, die Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordöstlicher Richtung sei beantragt worden. Andererseits führt sie auf S. 16, Ziff. 7 aus, das BAFU habe sich zur "Projektänderung Altriniken, Teilstrecke Mast Nr. 24 - 29" geäussert und den Eingriffen in den Wald zugestimmt. Auf S. 20, Ziff. 9.4.2. hält sie weiter fest, dass BAFU stelle in aller Deutlichkeit fest, weitere Eingriffe in den Wald seien vom Gesetz nicht mehr gedeckt und somit unzulässig. Daraus lässt sich schliessen, dass die von den Beschwerdeführenden 2 gewollte Verschiebung von Mast Nr. 24, die gemäss dem von den Beschwerdeführenden eingereichten Plan mehr Wald in Anspruch nehmen würde, gesetzlich nicht mehr gedeckt wäre und der Antrag somit abzuweisen sei.
Der Antrag der Beschwerdeführenden 2 blieb demnach im vorinstanzlichen Verfahren nicht einfach unbehandelt oder wurde unbegründet abgewiesen. Es liegt folglich diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor bzw. selbst wenn eine solche aufgrund einer nicht gänzlich hinreichenden Begründung angenommen werden müsste, wäre diese nicht als schwerwiegend zu bezeichnen und mit Blick auf das zu dieser Frage vom Bundesverwaltungsgericht umfangreich durchgeführte Instruktionsverfahren als geheilt zu betrachten. Die materielle Beurteilung der Frage, ob die Verschiebung von Mast Nr. 24 angebracht erscheint, ist nachfolgend im Rahmen der Interessenabwägung zu untersuchen (vgl. E. 14).
Verfahrensanträge bzw. -rügen:
7.
Die Beschwerdeführenden 1 bringen vor, der ursprüngliche UVB vom November 1993 könne wegen mehrmaligen und erheblichen Projekt-änderungen keine Geltung mehr beanspruchen bzw. sei unvollständig. Die Projektänderung von 1997 sowie die Studie der Beschwerde-gegnerin von 2004 betreffend Teilverkabelung seien im ursprünglichen UVB nicht berücksichtigt. Es sei jedoch ein einheitlicher Bericht sowie eine koordinierte Stellungnahme erforderlich (Art. 12
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 12 Compétence - 1 Si l'EIE est effectuée par une autorité cantonale, le service spécialisé de la protection de l'environnement du canton évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. |
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1 | Si l'EIE est effectuée par une autorité cantonale, le service spécialisé de la protection de l'environnement du canton évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. |
2 | Si l'EIE est effectuée par une autorité fédérale, l'OFEV évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. Il prend en compte l'avis du canton. |
3 | S'il s'agit d'un projet pour lequel l'annexe prévoit que l'OFEV doit être consulté, celui-ci évalue de façon sommaire l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact en s'appuyant sur l'évaluation du service spécialisé de la protection de l'environnement du canton. |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16 - 1 Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
2 | Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: |
a | l'inspection; |
b | l'OFEN33 en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; |
c | l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise.34 |
5 | Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel.35 |
6 | La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. |
7 | Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure.36 |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 13 Conceptions et plans sectoriels - 1 Pour exercer celles de ses activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération procède à des études de base; elle établit les conceptions et plans sectoriels nécessaires et les fait concorder. |
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1 | Pour exercer celles de ses activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération procède à des études de base; elle établit les conceptions et plans sectoriels nécessaires et les fait concorder. |
2 | Elle collabore avec les cantons et leur donne connaissance en temps utile de ses conceptions et plans sectoriels ainsi que de ses projets de construction. |
7.1 Die Beschwerdegegnerin hält fest, Projektänderungen seien in den Jahren 1996, 1997 und 2004 eingereicht worden. Die Änderungen seien in den Projektbeschreibungen im Sinn einer Ergänzung zum ursprünglichen UVB erläutert worden. Eine rein formale Ergänzung des UVB sei legalistisch und überspitzt formalistisch. Die Ergänzungen seien auch jeweils öffentlich aufgelegt worden. Auch eine Aufnahme des Vorhabens in den SÜL sei nicht erforderlich, da gemäss dem SÜL bei Projekten, die bereits im Plangenehmigungsverfahren seien, keine Beurteilung der Netz- und Schutzkriterien durchgeführt werde. Deshalb seien sie nicht Gegenstand des Sachplans, was unabhängig von der jeweiligen Verfahrensdauer gelte.
7.2 Die Vorinstanz macht geltend, aus den Akten ergebe sich, dass das BAFU den ursprünglichen UVB mit Auflagen gutgeheissen habe. Das BAFU sei über die Projektänderungen laufend orientiert und dokumentiert worden und es habe in der Folge die einzelnen Projektänderungen auch mit Bezug auf den UVB geprüft und jeweils die nötigen Auflagen formuliert. Eine Überarbeitung oder Neufassung des UVB habe das BAFU als Fachbehörde nie verlangt. Es sei folglich in der Lage gewesen, eine koordinierte Stellungnahme i.S.v. Art. 12
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 12 Compétence - 1 Si l'EIE est effectuée par une autorité cantonale, le service spécialisé de la protection de l'environnement du canton évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. |
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1 | Si l'EIE est effectuée par une autorité cantonale, le service spécialisé de la protection de l'environnement du canton évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. |
2 | Si l'EIE est effectuée par une autorité fédérale, l'OFEV évalue l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact. Il prend en compte l'avis du canton. |
3 | S'il s'agit d'un projet pour lequel l'annexe prévoit que l'OFEV doit être consulté, celui-ci évalue de façon sommaire l'enquête préliminaire, le cahier des charges et le rapport d'impact en s'appuyant sur l'évaluation du service spécialisé de la protection de l'environnement du canton. |
7.3 Das ARE beruft sich ebenfalls auf den SÜL vom 12. April 2001. Dieser halte explizit fest, Projekte, die sich bereits im Plangenehmigungsverfahren befänden, seien in der Regel nicht Gegenstand des SÜL. Dieser Entscheid erscheine sachlich zumindest vertretbar und sei raumplanerisch nicht zu beanstanden, denn das Bundesrecht kenne für elektrische Übertragungsleitungen keinen expliziten Sachplanvorbehalt.
7.4 Das BAFU räumt ein, eine ganzheitliche und koordinierte Betrachtungsweise und die Erstellung eines einzigen UVB sei gesetzlich vorgeschrieben. Das Bundesgericht habe jedoch festgehalten, eine Ergänzung des UVB sei zulässig (Urteil des Bundesgerichts 1A.167/2006 vom 11. Juni 2007 E. 7). Vorliegend seien alle Projektänderungen korrekt durchgeführt, ausführlich geprüft und der UVB sei ergänzt worden. Es habe zu den einzelnen Projektänderungen, die immer öffentlich aufgelegt worden seien, Stellung genommen. Somit sei vorliegend die gesamtheitliche Betrachtung gewährleistet.
7.5 Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und damit auch der UVB sollen einen begründeten Entscheid über eine umweltbelastende Anlage ermöglichen. Sie dienen u.a. der Sachverhaltsabklärung, was unter Beizug von Fachbehörden und der qualifizierten Mitwirkung der Gesuchsteller geschieht, und der umweltrechtlichen Interessenabwägung (vgl. dazu Heribert Rausch/Peter M. Keller, Kommentar USG, N. 9 ff. zu Art. 9
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 9 |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 8 Évaluation des atteintes - Les atteintes seront évaluées isolément, collectivement et dans leur action conjointe. |
Dies ist vorliegend zu bejahen, wurde doch zu den jeweiligen Projekt-änderungen im Sinne einer gesamthaften Würdigung, mithin unter Berücksichtigung der weiterhin bestehenden Vorgaben als auch der vorgelegten Änderungen und Ergänzungen von Seiten der Fachbehörden Stellung genommen (vgl. Stellungnahmen des BAFU [BUWAL] vom 9. November 2004, vom 22. Juni 2000 oder vom 10. Dezember 1998). Die Projektänderungen wurden jeweils öffentlich aufgelegt, weshalb der UVB den rechtlichen Vorgaben entspricht. Zudem machen die Beschwerdeführenden 1 nicht geltend, eine bestimmte Umweltauswirkung sei nicht oder zu wenig berücksichtigt worden. Auch lassen sie offen, inwiefern ihnen ein Nachteil entstanden sein soll bzw. in welchem Punkt sie ihre Rechte nicht ausüben konnten.
7.6 Ebensowenig wird eine umfassende Beurteilung durch den fehlenden Sachplan verunmöglicht. Einerseits setzt Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16 - 1 Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
|
1 | Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
2 | Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: |
a | l'inspection; |
b | l'OFEN33 en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; |
c | l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise.34 |
5 | Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel.35 |
6 | La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. |
7 | Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure.36 |
8.
Weiter hätte, um die wahren Dimensionen der Hochspannungsleitung zu erkennen, gemäss den Beschwerdeführenden 1 ein ordnungsgemässes Auflageverfahren mit Visualisierung der Leitungsmasten durchgeführt werden müssen, welches nun nachzuholen sei. Denn gemäss Art. 16c
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 28 - 1 Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
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1 | Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
2 | Elle doit être complétée par un plan d'expropriation et un tableau des droits expropriés indiquant les immeubles dont l'expropriation est nécessaire, leurs propriétaires, les surfaces concernées ainsi que les droits réels restreints et les droits personnels annotés à exproprier constatés par le registre foncier ou les autres registres publics. |
3 | Si des servitudes sont constituées, leur contenu doit être exposé dans les grandes lignes. |
4 | Si l'expropriation est faite à titre temporaire, sa durée doit être indiquée. |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
8.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, bei Freileitungsmasten handle es sich nicht um Hochbauten im Sinne von Art. 16c
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
8.2 Die Vorinstanz führt aus, die Aussteckung der vorgesehenen Mastenstandorte erfolge in Übereinstimmung mit den Richtlinien des EstI. Diese Richtlinienkompetenz sei in Art. 4 der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VpeA, SR 734.25) ausdrücklich vorgesehen, die auf dem EleG beruhe. Da Masten nicht als Hochbauten gemäss Art. 16e
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16e |
8.3 Das EStI verweist auf Ziff. 5 seiner Richtlinien gemäss Art. 2 und 4 VpeA für die Eingabe von Planvorlagen und deren Anforderungen sowie die Aussteckung (nachfolgend: Richtlinien). Nach seiner ständigen Praxis müssten für Masten keine Profile erstellt werden, da diese keine Hochbauten im Sinne von Art. 16c
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
8.4 Gemäss Art. 16c Abs. 1
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 28 - 1 Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
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1 | Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
2 | Elle doit être complétée par un plan d'expropriation et un tableau des droits expropriés indiquant les immeubles dont l'expropriation est nécessaire, leurs propriétaires, les surfaces concernées ainsi que les droits réels restreints et les droits personnels annotés à exproprier constatés par le registre foncier ou les autres registres publics. |
3 | Si des servitudes sont constituées, leur contenu doit être exposé dans les grandes lignes. |
4 | Si l'expropriation est faite à titre temporaire, sa durée doit être indiquée. |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16a - 1 La procédure d'approbation des plans est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative38, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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1 | La procédure d'approbation des plans est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative38, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
2 | Si une expropriation est nécessaire, la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx)39 s'applique au surplus. |
Gestützt auf Art. 4 VpeA (i.V.m. Art. 3
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 3 - 1 Le Conseil fédéral édicte des prescriptions en vue de prévenir les dangers et dommages causés par les installations à fort et à faible courant.7 |
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1 | Le Conseil fédéral édicte des prescriptions en vue de prévenir les dangers et dommages causés par les installations à fort et à faible courant.7 |
2 | Il règle:8 |
a | l'établissement et l'entretien des installations à faible courant et à fort courant; |
b | les précautions à prendre pour l'établissement de lignes électriques parallèles ou de lignes qui se croisent, ainsi que pour l'établissement de lignes électriques parallèles aux chemins de fer ou qui les croisent; |
c | la construction et l'entretien des chemins de fer électriques; |
d | la protection des télécommunications et de la radiodiffusion (art. 37 de la loi du 21 juin 199110 sur les télécommunications) contre les perturbations électromagnétiques. |
3 | Le Conseil fédéral aura soin dans ces prescriptions et dans leur exécution de sauvegarder le secret des procédés de fabrication. |
4 | ...11 |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
Nach ständiger Praxis des EStI müssen für Hochspannungsmasten demnach keine Profile aufgestellt werden. Die erwähnten Regelungen sind nicht nur als vom Wortlaut, sondern auch als von Sinn und Zweck von Art. 16c
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16c - 1 Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
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1 | Avant la mise à l'enquête de la demande, l'entreprise doit marquer sur le terrain par un piquetage, et pour les bâtiments par des gabarits, les modifications requises par l'ouvrage projeté. |
2 | Les objections émises contre le piquetage ou la pose de gabarits doivent être adressées sans retard à l'inspection, mais au plus tard à l'expiration du délai de mise à l'enquête. |
SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 28 - 1 Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
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1 | Si un ouvrage qui requiert une approbation des plans nécessite une expropriation, la demande d'approbation des plans doit exposer la nécessité et l'étendue de cette expropriation. |
2 | Elle doit être complétée par un plan d'expropriation et un tableau des droits expropriés indiquant les immeubles dont l'expropriation est nécessaire, leurs propriétaires, les surfaces concernées ainsi que les droits réels restreints et les droits personnels annotés à exproprier constatés par le registre foncier ou les autres registres publics. |
3 | Si des servitudes sont constituées, leur contenu doit être exposé dans les grandes lignes. |
4 | Si l'expropriation est faite à titre temporaire, sa durée doit être indiquée. |
Den Beschwerdeführenden 1 ist denn auch durch die fehlende Profilierung kein Nachteil entstanden. Für sie war es, wie ihre umfangreiche Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht zeigt, durchaus möglich, gegen die geplante Leitungsführung sachgerecht Beschwerde zu führen.
Nichtionisierende Strahlung:
9.
Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, auch wenn bei Freileitungen die Strahlungsgrenzwerte eingehalten würden, sei das öffentliche wie auch das private Interesse der Anwohner an einem möglichst weitgehenden Schutz vor elektromagnetischer Strahlung in der umfassenden Interessenabwägung hinsichtlich der Verkabelung zu berücksichtigen. Dies könne aus dem Vorsorgeprinzip und dem Gebot der gesamthaften Beurteilung von Einwirkungen abgeleitet werden. Auf jeden Fall habe die Teilplange-nehmigungsverfügung eine Auflage zu enthalten, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge. Denn aus anderen Fällen seien grosse Abweichungen zwischen den effektiv aufgetretenen elektromagnetischen Strahlungen und den prognostizierten Werten bekannt. Zudem führten fehlende Kontrollmessungen zu zusätzlichen Wertverminderungen der Liegenschaften. Eventualiter sei bei der am meisten betroffenen Liegenschaft der Eheleute C._______ eine permanente, geeichte Messstation einzurichten. Subeventualiter sei ein Gutachten über die Belastung der nächstgelegenen Wohnliegenschaften durch nichtionisierende Strahlung einzuholen.
9.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, es fehle eine gesetzliche Grundlage für eine weitere Reduktion der Belastung von Orten mit empfindlicher Nutzung. Kontrollberechnungen oder -messungen seien bei Änderungen, die Einfluss auf den massgebenden Betriebszustand hätten, vorgesehen.
9.2 Die Vorinstanz führt aus, für die Beurteilung der Strahlung sei nach wie vor die Praxis des Bundesgerichts massgebend. Regelmässige Kontrollmessungen seien nicht erforderlich, da ohnehin von der grösstmöglichsten Belastung der Leitungen auszugehen sei (Ziff. 13 Anhang 1 NISV). Zusätzliche Massnahmen im Sinne des Vorsorgeprinzips über die gesetzlichen Grenzwerte seien nur anzuordnen, wenn sie u.a. auch wirtschaftlich tragbar seien, was vorliegend nicht der Fall sei.
9.3 Das BAFU hält fest, die Anforderungen an eine Hochspannungsleitung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung ergäben sich abschliessend aus der NISV. Darüber hinausgehende Emissionsbegrenzungen könnten keine angeordnet werden. Das Bundesgericht habe die Gesetzes- und Verfassungsmässigkeit der NISV immer wieder bestätigt. Das Vorsorgeprinzip gemäss USG führe zu keiner Durchbrechung dieser Regelung. Wann (Kontroll-)Messungen durchzuführen seien, regle Art. 12
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 12 Contrôle - 1 L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
|
1 | L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
2 | Pour vérifier si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, n'est pas dépassée, elle procède ou fait procéder à des mesures ou à des calculs, ou elle se base sur des données provenant de tiers. L'Office fédéral de l'environnement (OFEV)15 recommande des méthodes de mesure et de calcul appropriées. |
3 | Si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, d'installations nouvelles ou modifiées est dépassée en raison de dérogations qui ont été accordées, l'autorité mesure ou fait mesurer périodiquement le rayonnement émis par ces installations. Elle contrôle au plus tard six mois après leur mise en service si: |
a | les indications concernant leur exploitation, et sur lesquelles la décision est fondée, sont exactes, et |
b | les prescriptions arrêtées sont appliquées. |
9.4 Das Hauptproblem stellt das von den Leitungen ausgehende Magnetfeld dar. Ziel des USG ist u.a. der Schutz der Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen nichtionisierender Strahlung, d.h. wie der von Starkstromleitungen erzeugten elektrischen und (elektro-)magnetischen Felder (Art. 1 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 1 But - 1 La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4 |
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1 | La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4 |
2 | Les atteintes qui pourraient devenir nuisibles ou incommodantes seront réduites à titre préventif et assez tôt. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 7 Définitions - 1 Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
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1 | Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
2 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont dénommés émissions au sortir des installations, immissions au lieu de leur effet. |
3 | Par pollutions atmosphériques, on entend les modifications de l'état naturel de l'air provoquées notamment par la fumée, la suie, la poussière, les gaz, les aérosols, les vapeurs, les odeurs ou les rejets thermiques.10 |
4 | Les infrasons et les ultrasons sont assimilés au bruit. |
4bis | Par atteintes portées au sol, on entend les modifications physiques, chimiques ou biologiques de l'état naturel des sols. Par sol, on entend la couche de terre meuble de l'écorce terrestre où peuvent pousser les plantes.11 |
5 | Par substances, on entend les éléments chimiques et leurs combinaisons, naturels ou générés par un processus de production. Les préparations (compositions, mélanges, solutions) et objets contenant de telles substances leur sont assimilés.12 |
5bis | Par organisme, on entend toute entité biologique, cellulaire ou non, capable de se reproduire ou de transférer du matériel génétique. Les mélanges ou objets qui contiennent de telles entités sont assimilés aux organismes.13 |
5ter | Par organisme génétiquement modifié, on entend tout organisme dont le matériel génétique a subi une modification qui ne se produit pas naturellement, ni par multiplication ni par recombinaison naturelle.14 |
5quater | Par organisme pathogène, on entend tout organisme qui peut provoquer des maladies.15 |
6 | Par déchets, on entend les choses meubles dont le détenteur se défait ou dont l'élimination est commandée par l'intérêt public.16 |
6bis | L'élimination des déchets comprend leur valorisation ou leur stockage définitif ainsi que les étapes préalables que sont la collecte, le transport, le stockage provisoire et le traitement. Par traitement, on entend toute modification physique, biologique ou chimique des déchets.17 |
6ter | Par utilisation, on entend toute opération impliquant des substances, des organismes ou des déchets, notamment leur production, leur importation, leur exportation, leur mise dans le commerce, leur emploi, leur entreposage, leur transport et leur élimination.18 |
7 | Par installations, on entend les bâtiments, les voies de communication ou autres ouvrages fixes ainsi que les modifications de terrain. Les outils, machines, véhicules, bateaux et aéronefs sont assimilés aux installations. |
8 | Par informations sur l'environnement, on entend les informations relatives au domaine d'application de la présente loi et de la législation sur la protection de la nature et du paysage, la protection des sites naturels, la protection des eaux, la protection contre les dangers naturels, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche, le génie génétique et la protection du climat.19 |
9 | Par biocarburants et biocombustibles, on entend les carburants et les combustibles liquides ou gazeux produits à partir de biomasse ou d'autres agents énergétiques renouvelables.20 |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
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1 | Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
2 | Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
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1 | Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
2 | Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 8 Évaluation des atteintes - Les atteintes seront évaluées isolément, collectivement et dans leur action conjointe. |
Die NISV berücksichtigt den heutigen Erkenntnisstand über die Wirkungen nichtionisierender Strahlung auf die Gesundheit der Menschen mit einem zweistufigen Konzept. Der Schutz vor den wissenschaftlich erhärteten (thermischen) Wirkungen, die für die Menschen ein Gesundheitsrisiko darstellen, wird durch Immissionsgrenzwerte sichergestellt, die überall eingehalten sein müssen, wo sich Menschen aufhalten können (Art. 13 Abs. 1
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 13 Champ d'application des valeurs limites d'immissions - 1 Les valeurs limites d'immissions au sens de l'annexe 2 doivent être respectées partout où des personnes peuvent séjourner.16 |
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1 | Les valeurs limites d'immissions au sens de l'annexe 2 doivent être respectées partout où des personnes peuvent séjourner.16 |
2 | Elles ne sont valables que pour le rayonnement qui agit de manière uniforme sur l'ensemble du corps humain. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
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1 | Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
2 | Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
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1 | Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
2 | Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
Das Bundesgericht hat sodann festgestellt, dass Art. 4
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
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1 | Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées. |
2 | Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 12 Limitations d'émissions - 1 Les émissions sont limitées par l'application: |
|
1 | Les émissions sont limitées par l'application: |
a | des valeurs limites d'émissions; |
b | des prescriptions en matière de construction ou d'équipement; |
c | des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation; |
d | des prescriptions sur l'isolation thermique des immeubles; |
e | des prescriptions sur les combustibles et carburants. |
2 | Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la présente loi. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 8 Évaluation des atteintes - Les atteintes seront évaluées isolément, collectivement et dans leur action conjointe. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 12 Limitations d'émissions - 1 Les émissions sont limitées par l'application: |
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1 | Les émissions sont limitées par l'application: |
a | des valeurs limites d'émissions; |
b | des prescriptions en matière de construction ou d'équipement; |
c | des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation; |
d | des prescriptions sur l'isolation thermique des immeubles; |
e | des prescriptions sur les combustibles et carburants. |
2 | Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la présente loi. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
Seit diesem Grundsatzurteil hat das Bundesgericht wiederholt zu verschiedenen Studien zur Schädlichkeit von hochfrequenter nichtionisierender Strahlung Stellung genommen. In seinem Urteil 1A.208/2004 vom 19. Januar 2005 E. 2 hat es festgehalten, eine Untersuchung müsse methodisch einwandfrei durchgeführt und ausgewertet worden sein, damit Ergebnisse von Studien anerkannt werden könnten. Studien zum gleichen Effekt müssten als Gesamtheit beurteilt werden. So könne das Ergebnis einer einzelnen Studie, das nicht repliziert werden konnte, nicht den Beweis für eine schädliche Wirkung erbringen. Mit Urteil 1A.218/2004 vom 29. November 2005 E. 3.5 ff. hat das Bundesgericht bestätigt, das BAFU komme seinem Auftrag, den Stand der Wissenschaft und Forschung zu verfolgen und eine Revision der NISV-Grenzwerte zu prüfen, wenn neue Erkenntnisse über Gesundheitseffekte nichtionisierender Strahlung vorliegen, nach. Es seien indes bis anhin keine schädlichen oder lästigen Wirkungen der nichtionisierenden Strahlung innerhalb der Immissionsgrenzwerte der NISV nachgewiesen worden. Daher seien die geltenden Grenzwerte der NISV nicht gesetzes- und verfassungswidrig (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 1A.92/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 4.2 und zum Ganzen Entscheid REKO/INUM D-2005-28 vom 9. Juni 2006 E. 11 ff. ).
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführenden 1 keinen Anspruch darauf haben, dass im Rahmen der Interessenabwägung ein Schutz vor elektromagnetischer Strahlung, der über die Grenzwerte gemäss NISV hinausgeht, berücksichtigt wird und hieraus gar auf eine Pflicht zur Verkabelung geschlossen werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.3).
9.5 Die Beschwerdeführenden 1 fordern zudem eine Auflage, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge.
Periodische Kontrollmessungen der geforderten Art sind gemäss Art. 12 Abs. 2
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 12 Contrôle - 1 L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
|
1 | L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
2 | Pour vérifier si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, n'est pas dépassée, elle procède ou fait procéder à des mesures ou à des calculs, ou elle se base sur des données provenant de tiers. L'Office fédéral de l'environnement (OFEV)15 recommande des méthodes de mesure et de calcul appropriées. |
3 | Si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, d'installations nouvelles ou modifiées est dépassée en raison de dérogations qui ont été accordées, l'autorité mesure ou fait mesurer périodiquement le rayonnement émis par ces installations. Elle contrôle au plus tard six mois après leur mise en service si: |
a | les indications concernant leur exploitation, et sur lesquelles la décision est fondée, sont exactes, et |
b | les prescriptions arrêtées sont appliquées. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 11 Obligation de notifier - 1 Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
|
1 | Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
2 | La fiche de données spécifique au site doit contenir: |
a | les données actuelles et planifiées relatives à la technique et à l'exploitation de l'installation dans la mesure où elles sont déterminantes pour l'émission de rayonnement; |
b | le mode d'exploitation déterminant au sens de l'annexe 1; |
c | des informations concernant le rayonnement émis par l'installation: |
c1 | sur le lieu accessible où ce rayonnement est le plus fort, |
c2 | sur les trois lieux à utilisation sensible où ce rayonnement est le plus fort, et |
c3 | sur tous les lieux à utilisation sensible où la valeur limite de l'installation au sens de l'annexe 1 est dépassée; |
d | un plan présentant les informations de la let. c. |
Weshalb das Standortdatenblatt den gesetzlichen Vorgaben (Art. 11
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 11 Obligation de notifier - 1 Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
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1 | Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12 |
2 | La fiche de données spécifique au site doit contenir: |
a | les données actuelles et planifiées relatives à la technique et à l'exploitation de l'installation dans la mesure où elles sont déterminantes pour l'émission de rayonnement; |
b | le mode d'exploitation déterminant au sens de l'annexe 1; |
c | des informations concernant le rayonnement émis par l'installation: |
c1 | sur le lieu accessible où ce rayonnement est le plus fort, |
c2 | sur les trois lieux à utilisation sensible où ce rayonnement est le plus fort, et |
c3 | sur tous les lieux à utilisation sensible où la valeur limite de l'installation au sens de l'annexe 1 est dépassée; |
d | un plan présentant les informations de la let. c. |
SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 12 Contrôle - 1 L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
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1 | L'autorité veille au respect des limitations des émissions. |
2 | Pour vérifier si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, n'est pas dépassée, elle procède ou fait procéder à des mesures ou à des calculs, ou elle se base sur des données provenant de tiers. L'Office fédéral de l'environnement (OFEV)15 recommande des méthodes de mesure et de calcul appropriées. |
3 | Si la valeur limite de l'installation, au sens de l'annexe 1, d'installations nouvelles ou modifiées est dépassée en raison de dérogations qui ont été accordées, l'autorité mesure ou fait mesurer périodiquement le rayonnement émis par ces installations. Elle contrôle au plus tard six mois après leur mise en service si: |
a | les indications concernant leur exploitation, et sur lesquelles la décision est fondée, sont exactes, et |
b | les prescriptions arrêtées sont appliquées. |
Lärmschutz:
10.
Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, selbst wenn die Plan-ungswerte gemäss Art. 7 Abs. 1
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 7 Limitation des émissions de nouvelles installations fixes - 1 Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
|
1 | Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
a | dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et |
b | de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification. |
2 | L'autorité d'exécution accorde des allégements dans la mesure où le respect des valeurs de planification constituerait une charge disproportionnée pour l'installation et que cette dernière présente un intérêt public prépondérant, notamment sur le plan de l'aménagement du territoire. Les valeurs limites d'immission ne doivent cependant pas être dépassées.6 |
3 | Les mesures supplémentaires de limitation des émissions prévues à l'al. 1, let. a, ne s'appliquent aux nouvelles pompes à chaleur air-eau qui sont majoritairement destinées au chauffage de locaux ou d'eau potable et dont les immissions de bruit ne dépassent pas les valeurs de planification que si les émissions peuvent être réduites d'au moins 3 dB moyennant au plus 1 % des coûts d'investissement de l'installation.7 |
10.1 Die Beschwerdegegnerin führt aus, die Lärmgrenzwerte würden von der geplanten Freileitung an allen Stellen eingehalten.
10.2 Die Vorinstanz verweist bezüglich der Lärmimmissionen auf die Stellungnahme des BAFU als Fachbehörde. Diese habe unter diesem Aspekt keine Einwände gegen das vorgelegte Projekt erhoben. Die Verkabelung als zusätzliche Massnahme zur Reduktion der Lärmbelastung erscheine auch unter dem Gesichtspunkt des Vorsorgeprinzips als unverhältnismässig und sei daher nicht weiter zu prüfen.
10.3 Gemäss dem BAFU würden die massgebenden Planungswerte für die Lärmmissionen eingehalten und die Ermittlung der Lärmbelastung nach Anhang 6 LSV sei störungsgerecht und berücksichtige die erhöhte Störung infolge des tonalen Geräusches. Es sei den Beschwerdeführenden 1 zwar insoweit zuzustimmen, als eine Verkabelung aus lärmtechnischer Sicht die beste Lösung wäre. Aufgrund der sehr hohen Kosten sei diese Massnahme jedoch kaum tragbar. Hinsichtlich Kostenvergleich Freileitung/Verkabelung führt es zudem aus, es erachte die Studie "Teilverkabelung Riniken" vom Mai 2004 für den damaligen Zeitpunkt als glaubwürdig. Da zwischenzeitlich jedoch die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, aussergewöhnlich stark angestiegen seien, seien die Kostenangaben zum Teil jedoch nicht mehr aktuell, weshalb allenfalls ein entsprechendes Gutachten einzuholen sei.
10.4 Das USG sieht vor, dass Emissionen wie Lärm durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Emissionsbegrenzungen; Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
|
1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
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1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 15 Valeurs limites d'immissions relatives au bruit et aux vibrations - Les valeurs limites d'immissions s'appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 7 Limitation des émissions de nouvelles installations fixes - 1 Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
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1 | Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
a | dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et |
b | de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification. |
2 | L'autorité d'exécution accorde des allégements dans la mesure où le respect des valeurs de planification constituerait une charge disproportionnée pour l'installation et que cette dernière présente un intérêt public prépondérant, notamment sur le plan de l'aménagement du territoire. Les valeurs limites d'immission ne doivent cependant pas être dépassées.6 |
3 | Les mesures supplémentaires de limitation des émissions prévues à l'al. 1, let. a, ne s'appliquent aux nouvelles pompes à chaleur air-eau qui sont majoritairement destinées au chauffage de locaux ou d'eau potable et dont les immissions de bruit ne dépassent pas les valeurs de planification que si les émissions peuvent être réduites d'au moins 3 dB moyennant au plus 1 % des coûts d'investissement de l'installation.7 |
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 7 Limitation des émissions de nouvelles installations fixes - 1 Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
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1 | Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
a | dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et |
b | de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification. |
2 | L'autorité d'exécution accorde des allégements dans la mesure où le respect des valeurs de planification constituerait une charge disproportionnée pour l'installation et que cette dernière présente un intérêt public prépondérant, notamment sur le plan de l'aménagement du territoire. Les valeurs limites d'immission ne doivent cependant pas être dépassées.6 |
3 | Les mesures supplémentaires de limitation des émissions prévues à l'al. 1, let. a, ne s'appliquent aux nouvelles pompes à chaleur air-eau qui sont majoritairement destinées au chauffage de locaux ou d'eau potable et dont les immissions de bruit ne dépassent pas les valeurs de planification que si les émissions peuvent être réduites d'au moins 3 dB moyennant au plus 1 % des coûts d'investissement de l'installation.7 |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 23 Valeurs de planification - Aux fins d'assurer la protection contre le bruit causé par de nouvelles installations fixes et en vue de la planification de nouvelles zones à bâtir, le Conseil fédéral établit des valeurs limites de planification inférieures aux valeurs limites d'immissions. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 12 Limitations d'émissions - 1 Les émissions sont limitées par l'application: |
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1 | Les émissions sont limitées par l'application: |
a | des valeurs limites d'émissions; |
b | des prescriptions en matière de construction ou d'équipement; |
c | des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation; |
d | des prescriptions sur l'isolation thermique des immeubles; |
e | des prescriptions sur les combustibles et carburants. |
2 | Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la présente loi. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
|
1 | Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
2 | Le paysage doit être préservé. Il convient notamment: |
a | de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement; |
b | de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage; |
c | de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci; |
d | de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement; |
e | de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions. |
3 | Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment: |
a | de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics; |
abis | de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat; |
b | de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations; |
c | de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons; |
d | d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services; |
e | de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres. |
4 | Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: |
a | de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; |
b | de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; |
c | d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 7 Limitation des émissions de nouvelles installations fixes - 1 Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
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1 | Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution: |
a | dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et |
b | de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification. |
2 | L'autorité d'exécution accorde des allégements dans la mesure où le respect des valeurs de planification constituerait une charge disproportionnée pour l'installation et que cette dernière présente un intérêt public prépondérant, notamment sur le plan de l'aménagement du territoire. Les valeurs limites d'immission ne doivent cependant pas être dépassées.6 |
3 | Les mesures supplémentaires de limitation des émissions prévues à l'al. 1, let. a, ne s'appliquent aux nouvelles pompes à chaleur air-eau qui sont majoritairement destinées au chauffage de locaux ou d'eau potable et dont les immissions de bruit ne dépassent pas les valeurs de planification que si les émissions peuvent être réduites d'au moins 3 dB moyennant au plus 1 % des coûts d'investissement de l'installation.7 |
10.5 Im vorliegenden Fall ist nicht umstritten, dass es technisch und betrieblich möglich wäre, die Hochspannungsleitung im Bereich Gäbihübel zu verkabeln und damit einen weiteren Beitrag zur Lärmverminderung zu leisten. Es steht einzig zur Diskussion, ob eine entsprechende Änderung des Projekts wirtschaftlich tragbar wäre. Bei öffentlichen Anlagen, die wie hier nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrieben werden können, ist die Frage der wirtschaftlichen Tragbarkeit nach den Kriterien des Verhältnismässigkeitsprinzips zu beantworten. Danach ist gemessen am umweltrechtlich relevanten Gefährdungspotential der Anlage zu prüfen, ob sämtliche zur Verfüg- ung stehenden und für den Anlageersteller betrieblich sowie finanziell zumutbaren baulichen und technischen Mittel ausgeschöpft worden sind, um die Emissionen zu reduzieren. Ist wie hier ein Vorhaben zu beurteilen, welches die massgebenden Planungswerte einhält, erweisen sich weitergehende Emissionsbeschränkungen unter Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes meist nur dann als im Sinne von Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
Leitungsführung:
11.
Die geplante Freileitung gemäss Auflageprojekt ist Teilstück der 380/220-kV-Leitung Beznau-Birr. Sie beginnt mit Mast Nr. 20 in Rüfenach, führt über die Gemeindegebiete von Riniken, Unterbözberg, Umiken, Villnachern, Schinznach-Bad, Brugg und Habsburg und endet schliesslich mit Mast Nr. 37 in Habsburg. Der vorliegend relevante Leitungsteil liegt zwischen Mast Nr. 23 nördlich von Altriniken und Mast Nr. 29 (neue Nummerierung) westlich von Neuriniken. Von Mast Nr. 23 führt die Leitung in westlicher Richtung an Altriniken vorbei, wobei Mast Nr. 24 und Nr. 25 im Wald zu stehen kommen, überquert zwischen Mast Nr. 25 und Nr. 26 zur halben Länge den Wald, um anschliessend in südlicher Richtung dem Wald entlang zu gehen bis sie im Bereich von Mast Nr. 28 wieder den Wald überquert. Weiter führt sie nach Mast Nr. 28 über eine waldfreie Fläche, bis sie dann vor und nach Mast Nr. 29 bzw. Nr. 27 gemäss neuer Nummerierung erneut den Wald überquert und anschliessend in südlicher Richtung über das Gebiet Gäbihübel führt (Mast Nr. 29 [alte Nummerierung] bzw. Nr. 27 [neue Nummerierung] bis Mast Nr. 29 [neue Nummerierung]). Diese projektierte Leitung soll die bereits heute bestehende alte kV-Leitung ersetzten, welche im Bereich Lee eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone überquert.
12.
Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 16 - 1 Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
|
1 | Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
2 | Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: |
a | l'inspection; |
b | l'OFEN33 en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; |
c | l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise.34 |
5 | Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel.35 |
6 | La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. |
7 | Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure.36 |
SR 734.0 Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques LIE Art. 3 - 1 Le Conseil fédéral édicte des prescriptions en vue de prévenir les dangers et dommages causés par les installations à fort et à faible courant.7 |
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1 | Le Conseil fédéral édicte des prescriptions en vue de prévenir les dangers et dommages causés par les installations à fort et à faible courant.7 |
2 | Il règle:8 |
a | l'établissement et l'entretien des installations à faible courant et à fort courant; |
b | les précautions à prendre pour l'établissement de lignes électriques parallèles ou de lignes qui se croisent, ainsi que pour l'établissement de lignes électriques parallèles aux chemins de fer ou qui les croisent; |
c | la construction et l'entretien des chemins de fer électriques; |
d | la protection des télécommunications et de la radiodiffusion (art. 37 de la loi du 21 juin 199110 sur les télécommunications) contre les perturbations électromagnétiques. |
3 | Le Conseil fédéral aura soin dans ces prescriptions et dans leur exécution de sauvegarder le secret des procédés de fabrication. |
4 | ...11 |
SR 734.2 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant fort (Ordonnance sur le courant fort) - Ordonnance sur le courant fort Ordonnance-sur-le-courant-fort Art. 7 Protection du paysage et de l'environnement - 1 La conception, la construction, l'exploitation et l'entretien des installations électriques à courant fort doivent se faire dans le respect des prescriptions sur la protection de la nature, des sites, du paysage, de l'environnement et des eaux. |
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1 | La conception, la construction, l'exploitation et l'entretien des installations électriques à courant fort doivent se faire dans le respect des prescriptions sur la protection de la nature, des sites, du paysage, de l'environnement et des eaux. |
2 | Si les équipements électriques renferment des liquides pouvant altérer les eaux, les règles de la technique, en particulier les recommandations techniques de l'Union des centrales suisses d'électricité (UCS) concernant la protection des eaux lors de la construction et de l'exploitation d'installations électriques22 doivent être suivies. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 2 - 1 Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13 |
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1 | Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13 |
a | l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux; |
b | l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements; |
c | l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications. |
2 | Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération.15 |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 78 Protection de la nature et du patrimoine - 1 La protection de la nature et du patrimoine est du ressort des cantons. |
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1 | La protection de la nature et du patrimoine est du ressort des cantons. |
2 | Dans l'accomplissement de ses tâches, la Confédération prend en considération les objectifs de la protection de la nature et du patrimoine. Elle ménage les paysages, la physionomie des localités, les sites historiques et les monuments naturels et culturels; elle les conserve dans leur intégralité si l'intérêt public l'exige. |
3 | Elle peut soutenir les efforts déployés afin de protéger la nature et le patrimoine et acquérir ou sauvegarder, par voie de contrat ou d'expropriation, les objets présentant un intérêt national. |
4 | Elle légifère sur la protection de la faune et de la flore et sur le maintien de leur milieu naturel dans sa diversité. Elle protège les espèces menacées d'extinction. |
5 | Les marais et les sites marécageux d'une beauté particulière qui présentent un intérêt national sont protégés. Il est interdit d'y aménager des installations ou d'en modifier le terrain. Font exception les installations qui servent à la protection de ces espaces ou à la poursuite de leur exploitation à des fins agricoles. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
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1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
4 | ...18 |
SR 734.31 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les lignes électriques (OLEI) OLEI Art. 11 Protection du paysage et de l'environnement - 1 Toute atteinte au paysage, à la nature ou à l'environnement par des lignes électriques d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV peut, sur requête de l'exploitant de ces lignes, être compensée par des mesures de remplacement réalisées sur des installations électriques à courant fort appartenant à un tiers (art. 15b, al. 2, LIE). L'exploitant envisage en particulier les mesures de remplacement suivantes sur les lignes: |
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1 | Toute atteinte au paysage, à la nature ou à l'environnement par des lignes électriques d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV peut, sur requête de l'exploitant de ces lignes, être compensée par des mesures de remplacement réalisées sur des installations électriques à courant fort appartenant à un tiers (art. 15b, al. 2, LIE). L'exploitant envisage en particulier les mesures de remplacement suivantes sur les lignes: |
a | regroupement; |
b | déplacement; |
c | câblage; |
d | démantèlement. |
2 | Il implique de manière appropriée le tiers dans la planification et s'efforce d'aboutir à une requête commune jouissant de l'approbation de celui-ci. Si le tiers refuse de donner son approbation, l'exploitant dépose sa requête seul. |
3 | Il dépose la requête, accompagnée de tous les documents nécessaires à l'évaluation des mesures de remplacement, avec sa demande d'approbation des plans. |
4 | Tout inconvénient à un tiers résultant de la mesure de remplacement doit être intégralement indemnisé en y imputant les avantages. |
12.1 Art. 4
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 4 - S'agissant des paysages et des localités caractéristiques, des sites évocateurs du passé, des curiosités naturelles ou des monuments selon l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution19, il faut distinguer: |
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a | les objets d'importance nationale; |
b | les objets d'importance régionale et locale. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 5 - 1 Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
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1 | Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
a | la description exacte des objets; |
b | les raisons leur conférant une importance nationale; |
c | les dangers qui peuvent les menacer; |
d | les mesures de protection déjà prises; |
e | la protection à assurer; |
f | les propositions d'amélioration. |
2 | Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l'inscription, de la modification ou de la radiation d'objets, après avoir pris l'avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen. |
SR 451.11 Ordonnance du 29 mars 2017 concernant l'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels (OIFP) OIFP Art. 1 Inventaire fédéral - 1 L'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels d'importance nationale (IFP) comprend les objets énumérés à l'annexe 1. |
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1 | L'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels d'importance nationale (IFP) comprend les objets énumérés à l'annexe 1. |
2 | La description précise des objets, les raisons leur conférant une importance nationale, les objectifs de protection spécifiques aux objets, ainsi que les autres indications exigées en vertu de l'art. 5, al. 1, LPN, font partie intégrante de la présente ordonnance, mais font l'objet d'une publication séparée. |
SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 1 Inventaire fédéral - 1 L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1. |
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1 | L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1. |
2 | L'ISOS est élaboré et géré par l'Office fédéral de la culture (OFC). |
3 | La description précise des objets, les raisons leur conférant une importance nationale, ainsi que les indications dont il faut faire état selon l'art. 5, al. 1, LPN, font partie intégrante de la présente ordonnance, mais font l'objet d'une publication séparée. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
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1 | L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
2 | Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
|
1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
4 | ...18 |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
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1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
4 | ...18 |
12.2 Des Weiteren bestimmt das RPG, dass die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem auf die Schonung der Landschaft zu achten haben (Art. 3
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
|
1 | Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
2 | Le paysage doit être préservé. Il convient notamment: |
a | de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement; |
b | de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage; |
c | de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci; |
d | de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement; |
e | de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions. |
3 | Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment: |
a | de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics; |
abis | de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat; |
b | de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations; |
c | de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons; |
d | d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services; |
e | de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres. |
4 | Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: |
a | de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; |
b | de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; |
c | d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
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1 | Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
2 | Le paysage doit être préservé. Il convient notamment: |
a | de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement; |
b | de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage; |
c | de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci; |
d | de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement; |
e | de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions. |
3 | Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment: |
a | de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics; |
abis | de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat; |
b | de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations; |
c | de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons; |
d | d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services; |
e | de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres. |
4 | Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: |
a | de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; |
b | de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; |
c | d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
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1 | Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
2 | Le paysage doit être préservé. Il convient notamment: |
a | de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement; |
b | de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage; |
c | de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci; |
d | de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement; |
e | de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions. |
3 | Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment: |
a | de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics; |
abis | de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat; |
b | de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations; |
c | de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons; |
d | d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services; |
e | de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres. |
4 | Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: |
a | de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; |
b | de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; |
c | d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 24 Exceptions prévues hors de la zone à bâtir - En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: |
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a | l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; |
b | aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 24 Exceptions prévues hors de la zone à bâtir - En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: |
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a | l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; |
b | aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 25 Compétence cantonale - 1 Les cantons règlent la compétence et la procédure. |
|
1 | Les cantons règlent la compétence et la procédure. |
1bis | Ils impartissent des délais dont ils règlent les effets dans toutes les procédures requises pour implanter, transformer ou changer d'affectation les constructions et installations.71 |
2 | Pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée.72 |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 34 Droit fédéral - 1 Les recours devant les autorités fédérales sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale. |
|
1 | Les recours devant les autorités fédérales sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale. |
2 | Les cantons et les communes ont qualité pour recourir contre les décisions prises par l'autorité cantonale de dernière instance et portant sur: |
a | des indemnisations résultant de restrictions apportées au droit de propriété (art. 5); |
b | la reconnaissance de la conformité à l'affectation de la zone de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir; |
c | des autorisations visées aux art. 24 à 24d81 et 37a.82 |
3 | L'Office fédéral de l'agriculture a qualité pour recourir contre les décisions portant sur des projets qui requièrent des surfaces d'assolement.83 |
13.
Zur Diskussion stehen vorliegend vier Leitungsführungen: Erstens das geplante, von der Vorinstanz bewilligte Projekt, wonach die Leitungen als Freileitung geführt werden, zweitens die von den Beschwerdeführenden 2 verlangte Verschiebung von Mast Nr. 24 (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte; E. 14 ff. hiernach), drittens die von den Beschwerdeführenden 1 verlangte Verkabelung der Leitung im Gebiet Gäbihübel (südlich des Mastens Nr. 27, mithin zwischen Mast Nr. 27 und Mast Nr. 29; E. 15 ff. hiernach) und viertens die von den Beschwerdeführenden 1 beantragte Variante "Propheten-gut" (E. 16 ff. hiernach). Es ist daher im Rahmen einer Abwägung der verschiedenen privaten und öffentlichen Interessen zu prüfen, welcher Variante in Übereinstimmung mit den massgebenden Vorschriften der Vorrang zu geben ist bzw. ob die Vorinstanz bei ihrem Variantenvergleich die wesentlichen Interessen richtig gewichtet hat.
13.1 Dabei ist auf Folgendes hinzuweisen: Das Bundesverwaltungsgericht verfügt bei der Überprüfung der Interessenabwägungen zwar über volle Kognition. Wie das Bundesgericht auferlegt es sich aber eine gewisse Zurückhaltung, wenn technische Probleme zu beurteilen sind und die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt auf die Berichte von Fachbehörden gefällt hat. In diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Das Bundesverwaltungsgericht untersucht daher lediglich, ob sich die Vorinstanz von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und weicht nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (vgl. BGE 133 II 35 E. 3; BGE 125 II 591 E. 8a; BGE 121 II 378 E. 1e/bb; siehe auch Christoph Bandli, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, in: URP 2001, Ziff. 6.2, S. 549; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 446c f.; Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 617 ff, insbes. Rz. 644 f.). Zum Umstand, dass die Vorinstanz keine Expertisen betreffend dem neusten Stand der Technik bzw. der Verkabelung eingeholt sowie die Variante "Prophetengut" nicht behandelt und somit unter Umständen den rechsterheblichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat, wird auf E. 15.5.1, 15.7 und 16.4.3 hiernach verwiesen.
13.2 Auch darf gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Leitbehörde auf Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abstellen (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2007 E. 5). Das BAFU zeichnet sich als Fachbehörde (vgl. Art. 3 Abs. 4
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
|
1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
4 | ...18 |
14.
Die Beschwerdeführenden 2 beantragen eine Verschiebung von Mast Nr. 24 in nördliche Richtung gemäss ihrer Skizzierung auf dem Plan "NOK 118 069" (vgl. Beschwerdebeilage). Durch die vorgeschlagene Leitungsführung entstünde mit verhältnismässig kleinem zusätzlichem Aufwand eine optimale Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt von Riniken. Auch bei einer ev. späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft. Diese Verschiebung sei für sie eine wichtige Korrektur mit verhältnismässig sehr kleinem Mehranspruch des Waldes. Denn Mast Nr. 25 käme neben einem Flurweg und nicht mitten im Waldbestand zu stehen. Zudem würde dessen Standort bloss 1 bis 2 Meter höher zu liegen kommen und die Waldüberspannung würde durch die Verschiebung nur ca. 3% länger. Der Abstand von Mast Nr. 24 habe grossen Einfluss darauf, wie hoch und erdrückend er von ihrer Liegenschaft aus wirke. Zudem sei ihr Antrag sogar von der Beschwerdegegnerin einstmal als mögliche Variante vorgestellt worden.
14.1 Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz halten übereinstimmend fest, die beantragte Mastverschiebung hätte zwangsläufig eine grössere Beeinträchtigung des Waldes zu Folge. Die Beschwerdegegnerin macht zudem geltend, die durch die Verschiebung höheren Tragwerke würden zu einer grösseren Einsehbarkeit führen. Die Distanz zwischen der projektierten Leitung und dem am nächsten gelegenen Haus betrage 230 Meter. Die Verschiebung würde eine Vergrösserung von 70 Meter bewirken.
14.2 Das BAFU führt aus, aus der Planskizze sei ersichtlich, dass bei der beantragten Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 die Mastenstandorte um ca. 5 bis 10 Höhenmeter höher zu liegen kämen und die Waldüberspannung um ca. 17% länger würde. Zudem kämen die Masten neu mitten im Waldbestand zu liegen, womit für Baupisten eine grössere temporäre Rodung nötig wäre. Da die beantragte Variante somit den Wald stärker tangiere als die von der Vorinstanz genehmigte Linienführung, lehne es den diesbezüglichen Antrag ab. Auch das EStI verweist bezüglich der Verschiebung von Mast Nr. 24 auf die grössere Beeinträchtigung des Waldes, welche das BAFU ablehne, und die höheren Masten.
14.3 Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 13.2 hiervor), durfte die Vorinstanz bzw. darf das Bundesverwaltungsgericht auf Berichte und Stellungnahmen der Fachbehörden abstellen. Dass sich das BAFU bei der Variante "Verschiebung Mast Nr. 24" von sachfremden Erwägungen hätte leiten lassen, ist - wie den nachfolgenden Ausführungen zu entnehmen ist - nicht ersichtlich, weshalb auf seine Ausführungen abgestellt werden kann.
Wie von diesem erläutert und aus dem von den Beschwerdeführenden 2 bearbeiteten Plan "NOK 118 069" (Beschwerdebeilage) ersichtlich, würde die Verschiebung von Mast Nr. 24 in nördlicher Richtung einerseits zu einem höher liegenden Mastenstandort führen - was gemäss Beschwerdegegnerin höhere Tragwerken und somit grössere Einsehbarkeit bedingen würde. Ob dieser Höhenunterschied tatsächlich 5 bis 10 Meter beträgt, kann offen gelassen werden. Denn andererseits würde sich durch eine Verschiebung von Mast Nr. 24 auch die Waldüberspannung verlängern, wodurch der Wald ohnehin stärker tangiert würde als durch die projektierte Leitungsführung. Das BAFU ist in seiner diesbezüglichen Stellungnahme von einer Verschiebung von Mast Nr. 24 und Mast Nr. 25 ausgegangen. Wird jedoch nur jene von Mast Nr. 24 berücksichtigt, vergrössert sich gemäss Plan "NOK 118 069" die Waldüberspannung sogar um rund 25% und nicht nur um 17%, mithin um weit mehr als die von den Beschwerdeführenden 2 angegebenen 3%. Somit kann zusammenfassend nicht von einem sehr kleinen Mehranspruch des Waldes gesprochen werden.
Das BAFU macht klar und wiederholt geltend, dass verglichen mit der projektierten Leitung eine weitergehende Beanspruchung des Waldes nicht akzeptierbar sei. Damit ist gestützt auf die Fachbehörde eine Waldüberspannung von plus 25% ausgeschlossen. Dem Schutz des Waldes steht das Interesse der Beschwerdeführenden 2 an der (allfälligen) optimalen Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt bzw. einer geringeren Einsehbarkeit des Masten Nr. 24 von ihrer Liegenschaft aus gegenüber. Eine Verschiebung von Mast Nr. 24 würde aber lediglich zu einer diesbezüglichen Distanzverschiebung von rund 75 Metern führen, mithin von ca. 270 Meter auf ca. 345 Meter. Mit Blick auf den Schutz des Waldes und die diesbezügliche Haltung des BAFU ist dieses Interesse aber nicht höher zu gewichten. Weiter ist zum Argument, bei einer späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft, zum einen festzuhalten, dass es gar nicht gesagt ist, dass es überhaupt einmal zu einer solchen Baulanderweiterung kommen wird. Zum anderen können die Beschwerdeführenden 2 im vorliegenden Verfahren keine Interessen allfälliger zukünftiger Baulandeigentümer geltend machen. Folglich ist der Antrag der Beschwerdeführenden 2 auf Verschiebung von Mast Nr. 24 abzuweisen.
15.
Im Gebiet Gäbihübel (Mast Nr. 28) beantragen die Beschwerdeführenden 1 die Verkabelung der Hochspannungsleitung. Sie machen geltend, die geplante Freileitung im Gebiet Gäbihübel führe zu einer einschneidenden Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes der Gemeinde Riniken und des ganzen Aaretals, welche in Kombination mit den Immissionen die Wohnqualität beeinträchtigen würde. Die Vorinstanz habe die einer Freileitung entgegenstehenden Interessen (Ortsbild- und Landschaftsschutz, wirtschaftliche Interessen) nicht hinreichend gewürdigt. Der Gäbihübel sei Sinnbild für einen sorgfältigen Umgang mit Natur und Umwelt und eine zurückhaltende Abgrenzung des Baugebiets. Die geplante Leitung könne mit dem bestehenden Leitungswerk in keiner Art und Weise verglichen werden. Es gehe nicht an, die alte, ebenfalls störende Leitung als Rechtfertigungsgrund für die neue, erheblich störendere Hochspannungsleitung heranzuziehen. Zwar sei die heutige Hochspannungsleitungssituation unhaltbar und bedürfe der Sanierung. Die neue Leitung verliefe aber über den gesamten Gäbihübel in Nord-Süd-Richtung, der Mast Nr. 28 würde das Gebiet Gäbihübel erdrücken. Die besondere Exponiertheit der Freileitung zeige sich auch im Umstand, dass zur Sicherung der Luftfahrt Flugmarkierungen anzubringen seien (Auflage in Ziff. 8.6 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung). Auch würde dem geschichtsträchtigen Habsburg, welches von Riniken aus sichtbar sei, ein hässliches Denkmal gegenübergesetzt. Dass das BAFU die geplante Leitung als landschaftsverträglich betrachte, sei aktenwidrig. Da es in früheren Stellungnahmen (10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000) das geplante Projekt abgelehnt habe, sei nicht verständlich, wieso es in seiner Stellungnahme vom 1. November 2004 in einer Teilverkabelung keine landschaftliche Verbesserung sehe.
Weiter sei es der kantonalen Fachstelle in ihrer Darlegung bloss darum gegangen, Gründe gegen die Verkabelung zusammenzutragen - zudem seien in diesem Zusammenhang Ausstandsgründe gegen die betroffenen Personen gegeben. Bei der heutigen Technologie könnten zudem für eine Verkabelung erforderliche Übergangsbauwerke von geringer Ausdehnung erstellt werden (vgl. Unterwerk Beznau). Auch hätte eine Kabelleitung im vorliegenden Fall keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt. Die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden auch hinsichtlich Betriebssicherheit bessere Werte aufweisen als Freileitungen. Insbesondere sei von einem geringeren Wartungsbedarf, einer höheren Verfügbarkeit der Kabel, einer geringeren Fehlerhaftigkeit und von weniger Störungsereignissen durch Umwelteinflüsse (Wind, Baumfall etc.) auszugehen. Auch existierten im Schadensfall provisorische Überbrückungsmassnahmen, die während der Unterbruchsdauer zum Einsatz kommen könnten. Zudem handle es sich vorliegend um eine gut zugängliche Kabelleitung von geringer Länge, weshalb die mit der Schadensbehebung verbundenen Aufwendungen und Schwierigkeiten nicht zu überwerten seien.
Schliesslich würden auch wirtschaftliche Interessen gegen den geplanten Leitungsbau sprechen. Das Neuquartier werde vom Gemeinderat als attraktiv bezeichnet und es gelte, diese Attraktivität zu erhalten. Die geplante Freileitung schrecke bereits heute interessierte Käufer der Liegenschaften ab. Eine gesamtwirtschaftliche Betrachtungsweise ergebe, dass die Kosten einer Verkabelung geringer ausfielen als die für die Anstösser und die Gemeinde Riniken entstehenden finanziellen Nachteile. Zudem sei zu bedenken, dass die Gemeinde Riniken und deren Bewohner stets zur Stromwirtschaft gestanden seien, dies auch in finanzieller Hinsicht.
Mit der Erstellung von Kabelleitungen seien zwar zusätzliche Investitionskosten verbunden. Für einen Kostenvergleich dürften jedoch nicht nur die Investitionskosten, sondern auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Betriebs- und Netzverlustkosten, welche bei einer Freileitung 3.2 Mal höher seien als bei Kabeln, berücksichtigt werden. Somit seien die Kosten einer Kabelleitung bei einer angenommenen Nutzungsdauer von 40 Jahren nur noch rund 2.15 Mal höher als bei einer Freileitung exkl. Kosten für die Übergabebauwerke. Zudem seien im Rahmen einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung auch die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften zu bedenken. Die entsprechenden Werte seien mittels Expertise zu erheben.
Entscheidend müsse weiter sein, welche wirtschaftlichen Auswirkungen eine Verkabelung auf die Elektrizitätsversorgungsunternehmung als Ganzes habe. Die geplante Leitung diene nicht primär der lokalen Versorgung mit elektrischer Energie, sondern sei Teil des nationalen und internationalen Hochspannungsnetzes. Es diene zwar einerseits der Versorgungssicherheit, aber andererseits ermögliche es der Beschwerdegegnerin die Abwicklung eines lukrativen Stromhandels mit hohem Gewinn, der ausschliesslich in deren privaten Interessen liege. Eine überschlagsmässige Rechnung zeige in Übereinstimmung mit Studien aus Frankreich, dass die Mehrkosten einer Verkabelung nur rund 1% des Strompreises ausmachen würden bzw. bei einer Verkabelung von 200 km der Strompreis pro kW/h bloss um rund 0.1 Rp. zunehmen würde. Schliesslich hätten die technischen Fortschritte dazu geführt, dass im In- und Ausland in den letzten Jahren zahlreiche Hochspannungsleitungen verkabelt worden seien oder würden.
15.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, Freileitungen seien gemäss den Stellungnahmen der Fachstellen landschaftsverträglich und eine Verkabelung würde keine Verbesserung bringen. Vielmehr würden Gründe technischer und betrieblicher Art gegen eine Verkabelung sprechen - längere Nichtverfügbarkeit im Störungsfall, Überbelastbarkeit, Umwelteinflüsse und Wirtschaftlichkeit - und die Nachteile einer Verkabelung seien vom Bundesgericht in konstanter Praxis bestätigt worden. Zudem sei bei der Interessenabwägung nicht bloss das Vorsorgeprinzip massgebend, sondern auch die sichere und preiswerte Energieversorgung und die Betriebssicherheit. Zudem seien bei einer Verkabelung Übergangsanlagen, umfassende Tiefbauten und der Bau eines Muffenschachts notwendig. Die von den Beschwerdeführenden 1 geltend gemachten gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen seien nicht zu berücksichtigen und das Vorliegen von Werteinbussen werde bestritten - über sie wäre ohnehin in einem separaten Schätzungsverfahren zu entscheiden. Ausschlaggebend sei vielmehr der Vergleich zwischen den Kosten für eine Freileitung (Fr. 1 Mio) und denjenigen einer Verkabelung (Fr. 12 Mio). Insgesamt sei bei der Interessenabwägung der Landschaft nicht den Vorrang zu geben und die Mehrkosten einer Verkabelung seien wirtschaftlich nicht vertretbar.
15.2 Die Vorinstanz erklärt, sie habe sich auf die jahrzehntelange Praxis des Bundesgerichts und die Berichte der eidgenössischen und kantonalen Fachstellen gestützt. Der Gäbihübel verfüge bereits heute über eine 220-kV-Leitung der Beschwerdegegnerin. Es werde vorliegend nicht eine Hochspannungsleitung in einer bis anhin unberührten Landschaft errichtet. Vielmehr werde die Situation durch die Verlegung der Hochspannungsleitung auf die Westseite von Riniken verbessert. Die bestehende Leitung verlaufe heute in nächster Nähe zum überbauten Gemeindegebiet und quere im Bereich Lee eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone. Mit der neuen Leitungsführung werde das Dorf Riniken insgesamt und der Ortsteil Neuriniken im Besonderen massiv entlastet. Die Liegenschaften im Neuquartier von Riniken (Neuriniken) seien erst nach der heute bestehenden Leitung erstellt worden. Trotz der heutigen Leitungsüberquerung werde dieses Quartier von den Beschwerdeführenden 1 als sehr attraktiv bezeichnet. Die unmittelbare Nähe der heutigen Leitung habe dieser Attraktivität offenbar nicht geschadet. Mit der neuen Leitungsführung werde die Attraktivität zusätzlich erhöht, womit kein gesamtwirtschaftlicher Nachteil ersichtlich sei. Zudem unterliessen es die Beschwerdeführenden 1 darzulegen, inwiefern durch die Verlegung der Leitung aus dem Wohnquartier hinaus in die Peripherie der Gemeinde ein finanzieller Nachteil für die Eigentümer der entlasteten Liegenschaften und der Gemeinde entstehen sollte. Im Übrigen seien die Ausführungen der Beschwerdeführenden 1 über die Leistungen der Gemeinde im Interesse der Energiewirtschaft irrelevant. Zwecks Wahl des optimalen Standorts gemäss den Vorschriften für die Landwirtschaftszone sei eine Interessenabwägung vorgenommen worden - ebenso habe eine solche gemäss Art. 11
SR 734.31 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les lignes électriques (OLEI) OLEI Art. 11 Protection du paysage et de l'environnement - 1 Toute atteinte au paysage, à la nature ou à l'environnement par des lignes électriques d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV peut, sur requête de l'exploitant de ces lignes, être compensée par des mesures de remplacement réalisées sur des installations électriques à courant fort appartenant à un tiers (art. 15b, al. 2, LIE). L'exploitant envisage en particulier les mesures de remplacement suivantes sur les lignes: |
|
1 | Toute atteinte au paysage, à la nature ou à l'environnement par des lignes électriques d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV peut, sur requête de l'exploitant de ces lignes, être compensée par des mesures de remplacement réalisées sur des installations électriques à courant fort appartenant à un tiers (art. 15b, al. 2, LIE). L'exploitant envisage en particulier les mesures de remplacement suivantes sur les lignes: |
a | regroupement; |
b | déplacement; |
c | câblage; |
d | démantèlement. |
2 | Il implique de manière appropriée le tiers dans la planification et s'efforce d'aboutir à une requête commune jouissant de l'approbation de celui-ci. Si le tiers refuse de donner son approbation, l'exploitant dépose sa requête seul. |
3 | Il dépose la requête, accompagnée de tous les documents nécessaires à l'évaluation des mesures de remplacement, avec sa demande d'approbation des plans. |
4 | Tout inconvénient à un tiers résultant de la mesure de remplacement doit être intégralement indemnisé en y imputant les avantages. |
15.3 Das BAFU führt als Hilfsmittel bei der Interessenabwägung die Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" des EDI vom 17. November 1980 sowie das "Landschaftskonzept Schweiz" vom damaligen BUWAL aus dem Jahre 1999 auf. Der Raum Gäbihübel befinde sich in der Landwirtschaftszone und werde von der kommunalen Landschaftsschutzzone überlagert. In Kritik der Beschwerdeführenden 1 stünden die Masten Nr. 27 bis Nr. 29 (Nummerierung gemäss jüngster Projektvariante) der geplanten Leitung. Weder in seiner Stellungnahme vom 13. September 1995 noch in jenen vom 10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000 habe das BAFU das Projekt zwischen den Masten Nr. 27 und Nr. 29 im Raum Prophetengut beanstandet. Seine Stellungnahme vom 1. November 2004 beziehe sich auf die Studie "Teilverkabelung Riniken". Hierbei sei es zum Schluss gekommen, das Gebiet Prohphetengut/Gäbihübel stelle einen Raum ohne besondere Landschaftswerte dar und eine Teilverkabelung führe zu keiner landschaftlichen Verbesserung. Auch aus heutiger Sicht erachte es die Studie "Teilverkabelung Riniken" als vollständig und sachlich richtig (inkl. Stand der Technik); einzig die Kostenangaben seien z.T. infolge einer Preiserhöhung für Kupfer und Aluminium nicht mehr aktuell, weshalb allenfalls ein entsprechendes Gutachten einzuholen sei. Weiter pflichte es den Beschwerdeführenden 1 insofern bei, als es keine Freileitung ohne Auswirkungen gebe. Bei der Wahl von Übertragungsart und Trassee handle es sich immer um eine Abwägung zwischen verschiedenen Belangen. Nur die Verkabelung ermögliche eine Teilschonung der Landschaft. Doch habe es keinen Anlass, die vorinstanzliche Interessenabwägung in Frage zu stellen. Diese stehe im Einklang mit seiner Stellungnahme vom 1. November 2004, die festhalte, aus Sicht Umweltschutz würden mehr Gründe für den Bau einer Freileitung als für eine Verkabelung sprechen. Somit stehe fest, die anbegehrte Teilverkabelung sei aus Gründen des Umweltschutzes nicht erforderlich, ohne dass es der ebenfalls für die Freileitung sprechenden Gründe von Technik, Betrieb und Wirtschaftlichkeit bedürfte. Zudem seien gemäss Bundesgericht an die Schutzwürdigkeit eines Objekts von regionaler oder lokaler Bedeutung hohe Anforderungen zu stellen. In Anlehnung an diese bundesgerichtliche Praxis fordere das BAFU eine Verkabelung aus Sicht des Landschaftsschutzes in der Regel nur bei hoher Schutzwürdigkeit, d.h. bei Schutzobjekten von nationaler und kantonaler Bedeutung. Bei einer mittleren Schutzwürdigkeit, d.h. bei lokaler Bedeutung, erschienen die Mehrkosten und Einbussen bei der Betriebssicherheit als unverhältnismässig. Das Gebiet Prophetengut/Gäbihübel möge zwar Naherholungszone für die umliegenden Quartiere sein, sei jedoch nicht als
besonders zu qualifizieren.
15.4 Gemäss dem EStI ist die geplante Freileitung gesetzeskonform und alle Fachstellen des Bundes hätten dem Projekt zugestimmt. Hinsichtlich der Verkabelung schliesse es sich den Ausführungen des BAFU an.
15.5 Vorab sei festgehalten, dass gemäss Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits. |
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1 | L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits. |
2 | Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais. |
15.5.1 Auch die Anträge der Beschwerdeführenden 1 auf Einholung von Gutachten über die Teilverkabelung (technische Machbarkeit, Gegenüberstellung der Verfügbarkeit von Kabelleitungen und Freileitungen in Schadensfällen, Möglichkeiten und Kosten von präventiven Massnahmen zur Verhinderung von länger andauernden Betriebsunterbrüchen, technische Möglichkeiten und Platzbedarf für ein Übergabebauwerk Freileitung-Kabel, Zusatzkosten der Kabelleitung gegenüber einer Freileitung unter Berücksichtigung der Betriebskosten sowie der stromabhängigen Verluste der beiden Varianten) sind abzuweisen und eine Gehörsverletzung durch die Vorinstanz, indem sie es unterlassen habe, sich trotz rasantem technischem Fortschritt im Bereich der Verkabelung von Hochspannungsleitungen vertieft mit dieser Frage auseinanderzusetzen bzw. Expertisen einzuholen, ist zu verneinen.
Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
Zum anderen stellt die Behörde, wie bereits erwähnt, den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls verschiedener Beweismittel. Das Bundesverwaltungsgericht, welches selbst ein umfassendes Instruktionsverfahren durchgeführt hat und über volle Kognition verfügt, sieht keinen Anlass, von der von der Vorinstanz aufgezeigten Argumentation abzuweichen und weitere Expertisen einzuholen. Es ist ohne weiteres zulässig, bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen wie das EStI, das BFE oder auch das BAFU abzustellen. Ergänzende Beweiserhebungen in Form von Expertisen sind denn auch nur ausnahmsweise und nur dort vorzunehmen, wo die Klärung der umstrittenen Sachverhaltsfrage für die rechtliche Beurteilung unabdingbar ist (so Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5 mit weiteren Hinweisen). Zudem erachtet das Bundesgericht, das im Rahmen der Einsprachen gegen die 132 kV-Leitung Biel-Mett (vgl. BGE 124 II 219) eingeholte Gutachten über die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit der Verkabelung nach wie vor als massgeblich und den erneuten Beizug eines Experten als nicht notwendig (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5). Schliesslich ist festzuhalten, dass sich das Gericht bei der Beurteilung der Frage Verkabelung oder Freileitung neben der Studie "Teilverkabelung Riniken" der Beschwerdegegnerin vom Mai 2004 auch auf die beiden vom BAFU genannten Studien "Stromübertragungstechniken im Höchstspannungsnetz" von Prof. Bernd R. Oswald vom 20. September 2005 und "Aspekte des Projekts 380kv-Salzburgerleitung" von Herbert Ritter und Andreas Veigl vom Januar 2007, den Bericht des BAFU "Höchstspannungsleitungen (380 und 220 kV) - Gegenüberstellung wichtiger Umwelteinwirkungen zwischen Freileitungen und erdverlegten Leitungen" vom 19. Oktober 2006 sowie den von den Beschwerdeführenden 1 erwähnten "Schlussbericht der Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungsicherheit (AG LVS) vom 28. Februar 2007" (Fundstelle: www.bfe.admin.ch/themen/00612/00617) stützen kann. Somit ist der Antrag der Beschwerdeführenden 1, es sei ein neutrales, von Experten zu erstellendes Gutachten über die technische und betriebliche Möglichkeit und die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Verkabelung der Hochspannungsleitung beizuziehen, abzuweisen.
15.5.2 Ebenso ist der Antrag der Beschwerdeführenden 1 auf Einholung eines Gutachtens der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission über die Schutzwürdigkeit des von der geplanten Hochspannungsleitung tangierten Landschafts- und Ortsbildes sowie zur Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes durch die geplante Leitung abzuweisen. Es ist dem Bundesverwaltungsgericht aufgrund der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und der Rechtsprechung des Bundesgerichts möglich, die Schutzwürdigkeit des betroffenen Gebiets und die daran anknüpfenden Folgen zu beurteilen.
So ist das Gebiet Gäbihübel, welches sich in der Landwirtschaftszone befindet, durchaus eine landschaftlich wertvolle und schützenswerte Region. Dies wird durch die Zonenplanung der Gemeinde Riniken bestätigt, wonach der Gäbihübel mit einer Landschaftsschutzzone überlagert wird. Auch sieht das Leitbild der Gemeinde Riniken vor, der Eingliederung von Bauten ausserhalb der Bauzone besondere Bedeutung zu schenken. Aus-serdem haben gemäss den Aussagen der Beschwerdeführenden 1 die Stimmberechtigten festgehalten, der Hang unterhalb des Prophetengutes solle auf Dauer als Naherholungsgebiet von Bauten freigehalten und öffentlich zugänglich bleiben. An diesem Grundsatz sei bei der Überarbeitung des Zonenplans festgehalten worden. Gleichzeitig gelangt das BAFU zum Schluss, der Gäbihübel möge eine Naherholungszone für die umliegenden Quartiere sein, sei jedoch nicht als besonders zu qualifizieren bzw. stelle einen Raum ohne besonderen Landschaftswert dar.
Der Gäbihübel ist in keinem Bundesinventar von Objekten mit nationaler Bedeutung enthalten (vgl. Art. 5
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 5 - 1 Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
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1 | Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
a | la description exacte des objets; |
b | les raisons leur conférant une importance nationale; |
c | les dangers qui peuvent les menacer; |
d | les mesures de protection déjà prises; |
e | la protection à assurer; |
f | les propositions d'amélioration. |
2 | Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l'inscription, de la modification ou de la radiation d'objets, après avoir pris l'avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
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1 | L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
2 | Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
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1 | L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
2 | Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 7 - 1 Si l'accomplissement d'une tâche de la Confédération incombe à la Confédération, l'Office fédéral de l'environnement (OFEV), l'Office fédéral de la culture ou l'Office fédéral des routes, selon le domaine de compétence, détermine s'il est nécessaire qu'une expertise soit établie par la commission visée à l'art. 25, al. 1. Si le canton est compétent, c'est le service cantonal visé à l'art. 25, al. 2, qui détermine la nécessité d'une expertise.23 |
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1 | Si l'accomplissement d'une tâche de la Confédération incombe à la Confédération, l'Office fédéral de l'environnement (OFEV), l'Office fédéral de la culture ou l'Office fédéral des routes, selon le domaine de compétence, détermine s'il est nécessaire qu'une expertise soit établie par la commission visée à l'art. 25, al. 1. Si le canton est compétent, c'est le service cantonal visé à l'art. 25, al. 2, qui détermine la nécessité d'une expertise.23 |
2 | Si l'accomplissement de la tâche de la Confédération peut altérer sensiblement un objet inscrit dans un inventaire fédéral en vertu de l'art. 5 ou soulève des questions de fond, la commission établit une expertise à l'intention de l'autorité de décision. Cette expertise indique si l'objet doit être conservé intact ou de quelle manière il doit être ménagé. |
3 | L'expertise constitue une des bases dont dispose l'autorité de décision pour procéder à la pesée de tous les intérêts en présence.24 |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
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1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
4 | ...18 |
15.6 Der Hauptvorteil einer Kabelleitung liegt darin, dass sie nicht sichtbar ist und damit das Orts- und Landschaftsbild nicht bzw. in anderer Art und Weise beeinträchtigt. Bei der Interessenabwägung ist somit einerseits zu berücksichtigen, dass es sich beim Gäbihübel für die umliegenden Quartiere um eine Landschaft mittlerer Schutzwürdigkeit handelt, eine Verkabelung der geplanten Leitung im Bereich von Mast Nr. 27 bis Mast Nr. 29 entsprechend zu einer Schonung der Landschaft in diesem Gebiet beitragen und sich wohl auch positiv auf die Wohnqualität in den angrenzenden Quartieren auswirken würde. Andererseits stellt die Freileitung für den Wald die schonendere Lösung dar. Die Kabelleitung hätte zudem gegenüber der Freileitung in Bezug auf die Belastung mit elektromagnetischer Strahlung gewisse Vorteile, doch ist die NIS-Verordnung auch bei der Freileitungsvariante eingehalten, weshalb aus dieser Sicht eine Verkabelung grundsätzlich nicht verlangt werden kann (vgl. hierzu auch E. 9.4 hiervor sowie Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.3). Schliesslich führt eine Verkabelung zu einer Veränderung des Magnetfeldes: Während in der Nähe der verkabelten Leitung die Feldstärke im Vergleich zu einer Freileitung stärker ist (höhere Feldspitze), nimmt sie im Falle einer Verkabelung bei zunehmender Entfernung schneller ab als bei Freileitungen; diese Abschwächung tritt ab einer Distanz von 10 m von der Leitungsachse auf (vgl. zum Ganzen eingehend BGE 124 II 219 E. 8d.aa, bestätigt mit Urteil 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.2 f.; Entscheid REKO/INUM E-2000-15/17/20/22 vom 10. Juli 2002 E. 17.2; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28).
15.6.1 Den genannten Vorteilen stehen verschiedene Nachteile einer Kabelleitung gegenüber. Diese sind einmal technisch/betrieblicher Natur: Die Betriebssicherheit bei Kabelleitungen von 50 kV und höheren Spannungsebenen ist nicht im selben Ausmass gewährleistet wie bei Freileitungen; insbesondere sind Fehler auf Freileitungen einfacher und schneller zu orten als bei erdverlegten Kabeln und Schadenfälle bzw. Reparaturen sind bei Kabeln deutlich aufwändiger und mit deutlich längeren Ausschaltzeiten als bei der Freileitung verbunden - dies unabhängig davon, ob, wie von den Beschwerdeführenden 1 vorgeschlagen, etwelche Überbrückungsmassnahmen ergriffen werden (Entscheid des Bundesrates vom 27. März 1991, veröffentlicht in VPB 56.7 E. 3c.bb; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 27 f.; vgl. hierzu auch E. 17.7 nachfolgend). Bezüglich der Betriebssicherheit machen die Beschwerdeführenden 1 zwar geltend, die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden bessere Werte aufweisen als Freileitungen. Diese Auffassung wird teilweise durch den Bericht "Aspekte des Projekts 380kv-Salzburgerleitung" vom Januar 2007 (Stellungnahme BAFU vom 20. Juli 2007: Beilage 3) und die Studie "Stromübertragungstechniken im Höchstspannungsnetz" vom 20. September 2005 (Stellungnahme BAFU vom 20. Juli 2007: Beilage 1) gestützt. Es gilt jedoch zu beachten, dass im vorliegenden Fall beide Kabelenden auf dem Feld bzw. im Wald wären und nicht in einem Unterwerk enden würden, wo die Kabelleitung besser geschützt wäre. Somit wäre die Betriebssicherheit einer Kabelleitung gesamthaft gesehen (vgl. E. 15.7 hiernach) nicht in demselben Mass gewährleistet wie jene einer Freileitung.
15.6.2 Weiter können durch die Abgabe von Wärme an die Umgebung Kabelleitungen den Boden austrocknen und dessen Mikrobiologie verändern. Bei der Erstellung von Kabelleitungen werden Kabelrohrblöcke aus Beton in den Boden eingebracht, die diesen auf der ganzen Länge und Breite der Leitung beanspruchen und eine tiefverwurzelnde Vegetation verunmöglichen. Freileitungen beanspruchen demgegenüber nur das Gelände für die Mastfundamente. Bei der Querung von Waldareal wird durch das Erstellen von oberflächennahen Gräben oder Stollen für die Verkabelung eine tiefwurzelnde Vegetation verunmöglicht, mit der Folge, dass eine entsprechende Waldschneise bestehen bleiben kann. Zudem können durch Kabelleitungen unterirdische Wasserläufe beeinträchtigt werden (vgl. ausführlich Entscheid des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartementes [EVED] vom 14. Januar 1993, veröffentlicht in VPB 58.42 E. 6a; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28). Doch sind die aufgezeigten Probleme bei Spannungsebenen von 50 kV nicht derart gross, dass die Verkabelung auf einer relativ kurzen Strecke unüberwindliche technische Probleme stellen würde (vgl. Entscheid des Bundesrates vom 13. Februar 1991 [betr. 60 kV-Leitung], veröffentlicht in VPB 56.8 E. 5d). Zwar mag es zutreffen, dass bei einer Kabelleitung weniger Störungsereignisse durch Umwelteinflüsse wie Wind und Baumfall eintreten. Doch ist eine Freileitung im Falle von Murgängen im Vorteil (vgl. hierzu auch: Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 29).
15.6.3 Schliesslich ist in wirtschaftlicher Hinsicht festzuhalten, dass eine Kabelleitung, je nach den örtlichen Verhältnissen, etwa 2 bis 5 mal teurer kommt. Zudem ist zu bedenken, dass die Lebensdauer einer Freileitung wesentlich höher ist als diejenige einer Kabelleitung (vgl. hierzu BGE 124 II 219 E. 8e und f.bb; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 27 f.). Im bisherigen Verfahren wurde in der Studie "Teilverkabelung Riniken" eine Kostenschätzung vorgenommen (Vorakten Ordner 8 act. 2465 f.). Gemäss dieser Studie betrügen die finanziellen Aufwendungen für die Erstellung einer Kabelanlage ein Vielfaches der Kosten einer Freileitung. Während für den Bau einer Freileitung von einer Länge von ca. 1.3 km mit Kosten von ca. Fr. 1 Million zu rechnen sei, beliefen sich jene für eine Verkabelung auf einer Strecke von ca. 950 m auf ungefähr Fr. 12 Millionen. Gemäss Vorinstanz und EStI würden diese Zahlen nicht von den allgemeinen Erfahrungswerten abweichen und auch gemäss BAFU ist grundsätzlich von der Richtigkeit dieser Angaben auszugehen. Die Beschwerdeführenden 1 machen denn auch nicht geltend, die Berechnung in der Studie "Teilverkabelung Riniken" sei fehlerhaft. Das BAFU führt zudem aus, zwischenzeitlich seien die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, aussergewöhnlich stark angestiegen, weshalb die Kostenangaben zum Teil nicht mehr aktuell seien. Dieser Kostenanstieg bei Aluminium und Kupfer führt dazu, dass eine Verkabelung noch teurer zu stehen käme als in der Studie "Teilverkabelung Riniken" berechnet. Wieviel höher diese Kosten tatsächlich wären, kann ausser Acht gelassen werden, da die Kosten gemäss Studie für eine Verkabelung ohnehin wesentlich höher sind. Die weiteren von den Beschwerdeführenden 1 im Zusammenhang mit den anfallenden Kosten vorgebrachten Argumente - zu berücksichtigen seien auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Netzverlustkosten, die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Verkabelung auf die Elektrizitätsversorgungsunternehmung als Ganzes, sei doch der Beschwerdegegnerin die Abwicklung eines lukrativen Stromhandels mit hohem Gewinn, der ausschliesslich in deren privaten Interessen liege, möglich - vermögen nichts daran zu ändern, dass eine Kabelleitung wesentlich teurer zu stehen käme als eine Freileitung. Nicht nur sind Äusserungen zum lukrativen Stromhandel spekulativer Natur und resultieren für die Beschwerdegegnerin aus dem Stromhandel in jedem Fall Gewinne, unabhängig davon, ob eine Frei- oder Kabelleitung installiert wird, sondern sind auch allfällige Werteinbussen von Liegenschaften nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Trotzdem sei darauf hingewiesen, dass eine Werteinbusse der angrenzenden Liegenschaften zweifelhaft erscheint. Das Quartier Neuriniken wird bereits heute von einer Hochspannungsleitung überquert und massgebend für die Berechnung allfälliger Werteinbussen bei Liegenschaften ist der Zeitpunkt vor Verwirklichung des die Einbusse verursachenden Ereignisses und nicht eine hypothetische Situation ohne Leitung (vgl. hierzu auch E. 17.7.2 hiernach). Was schliesslich die Frage der geringeren Netzverlustkosten bei einer Verkabelung anbelangt, so trifft es zwar zu, dass die Transportverluste in Kabelleitungen der Übertragungsnetze in der Regel kleiner als in Freileitungen sind (vgl. auch Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28). Dies würde gemäss den Angaben der Beschwerdeführenden 1 denn auch dazu führen, dass die Kosten einer Kabelleitung mit einer 40-jährigen Nutzungsdauer nur 2.15 Mal (exkl. Kosten für Übergabebauwerke) höher ausfallen würden als jene einer Freileitung. Es bliebe aber auch bei dieser für die Beschwerdeführenden "günstig(st)en" Berechnungsweise bei einem Kostenfaktor 2. Ein solcher wurde in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bisher regelmässig als unverhältnismässig erachtet (vgl. BGE 124 II 219 E. 8f.bb mit weiteren Hinweisen).
15.6.4 All diese Punkte werden auch durch den Schlussbericht der AG LSV vom 28. Februar 2007 - auf welchen auch die Beschwerdeführenden 1 verweisen - bestätigt. Dieser hält fest, die Freileitung stelle aus technischer, betrieblicher und wirtschaftlicher Sicht in den meisten Fällen die beste Lösung dar. Im Einzelnen führt er neben den bereits erläuterten Punkten aus, das Kabel habe aus betrieblicher Sicht den Nachteil, dass es geringer belastbar sei als die Freileitung. Die Freileitung stelle aus rein technischer (Betrieb) und energiewirtschaftlicher Sicht (Investitionen, Unterhalt) zur Zeit die beste Lösung dar. Aus thermischer Sicht, wegen der Selbstheilungseffekte der Isolationsumgebung (Luft) und auch wegen der guten Zugänglichkeit, sei die Freileitung als elektrisches Energietransportmedium die beste Lösung. Zudem werde die Isolation durch Kabelabschnitte geschwächt, was zu häufigeren Defekten und Reparaturen (Verfügbarkeit, erhöhte Kosten) führen könne. Zur Teilverkabelung wird insbesondere ausgeführt, dass elektrische Verbindungen zwar prinzipiell in unterschiedliche Abschnitte von Leitungstypen (Kabel, Freileitungen) aufgeteilt werden könnten. Aufgrund der Störungsanfälligkeit und damit aus Verfügbarkeitsgründen seien jedoch Verbindungen jeweils nur eines Typs vorzuziehen. Kabelabschnitte seien zwar prinzipiell auch als Abschnitt zwischen Freileitungsabschnitten möglich. Sie stellten aber oft einen thermischen Engpass der ganzen Leitung dar, welcher aus betrieblichen und ökonomischen Gründen vermieden werden sollte. Zusammenfassend könne zwar nur nach einer sorgfältigen Interessenabwägung (Umwelt) für eine konkrete Situation beurteilt werden, ob eine Freileitung oder eine erdverlegte Leitung gesamthaft weniger nachteilig sei. Eine Erdverlegung sei jedoch nur dann angebracht, wenn bestimmte Schutzgüter besonders hart betroffen seien. Dies sei beispielsweise bei einer Überschreitung des NISV-Anlagegrenzwerts im überbauten Gebiet oder in ökologisch respektive optisch speziell empfindlichen Landschaften der Fall (vgl. Zum Ganzen: Schlussbericht der AG LSV vom 28. Februar 2007 S. 27 ff.).
15.6.5 Eben diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht gegeben: Weder werden die NISV-Grenzwerte überschritten noch liegt eine speziell empfindliche Landschaft vor. Auch gemäss konstanter Rechtsprechung ist eine Verkabelung einer Freileitung von 50 kV und höher aus landschaftsschützerischen Gründen nur dann vorzunehmen, wenn es gemäss den Bestimmungen des NHG gilt, ein besonders schützenswertes Objekt zu erhalten; selbst in solchen Fällen sind alle Umstände des Einzelfalles in Betracht zu ziehen (Entscheid des Bundesrates vom 27. März 1991, veröffentlicht in VPB 56.7 E. 3c.bb; BGE 115 Ib 311 E. 5 mit weiteren Hinweisen, u.a. auf BGE 100 Ib 404). Eine Verkabelung von Leitungen in Landschaften von mittlerer Schutzwürdigkeit hätte gemäss Bundesgericht wegen des Prinzips der Gleichbehandlung recht lange Kabelstrecken und damit eine beachtliche Verteuerung der Stromkosten zur Folge. Dagegen dürfte gemäss Bundesgericht angenommen werden, dass eine Verkabelung lediglich in Gebieten mit hoher Schutzwürdigkeit den Strompreis nicht derart verteuern würde, dass der Mehrpreis den Konsumenten nicht mehr zugemutet werden könnte (BGE 99 Ib 70 E. 4; vgl. auch BGE 100 Ib 404 E. 4b). Das heisst aber nun nicht, dass sich das zu schützende Gebiet als Objekt von nationaler Bedeutung zwingend in einem Bundesinventar nach Art. 5
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 5 - 1 Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
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1 | Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum: |
a | la description exacte des objets; |
b | les raisons leur conférant une importance nationale; |
c | les dangers qui peuvent les menacer; |
d | les mesures de protection déjà prises; |
e | la protection à assurer; |
f | les propositions d'amélioration. |
2 | Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l'inscription, de la modification ou de la radiation d'objets, après avoir pris l'avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
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1 | L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21 |
2 | Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. |
SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
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1 | Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17 |
2 | Ils s'acquittent de ce devoir: |
a | en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); |
b | en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); |
c | en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). |
3 | Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. |
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Schutzwürdigkeit der betroffenen Gegend war als eindeutig höher einzustufen als diejenige des Gäbihübels, welche lediglich eine mittlere ist (vgl. hierzu etwa Entscheid REKO/UVEK E-2000-15/17/20/22 vom 10. Juli 2002 E 17 ff. bzw. Entscheid des Bundesgerichts 1A.177/2002 vom 19. Februar 2003 E. 6 betreffend Lutertal).
15.6.6 Hinzu kommt, dass vorliegend nicht der Bau einer neuen bzw. bis anhin nicht vorhandenen, sondern der Ersatz einer bestehenden, alten kV-Leitung zur Diskussion steht. Diesem Umstand ist, entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden 1, durchaus Rechnung zu tragen. Denn für die Beurteilung der angefochtenen Plangenehmigung bzw. die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Interessenabwägung ist die heutige Situation massgebend und nicht eine hypothetische ohne Hochspannungsleitung. Bereits heute stellt die bestehende Leitung auf dem Gebiet der Gemeinde Riniken einen Einschnitt in die Landschaft dar. Sie verläuft in nächster Nähe zum überbauten Gemeindegebiet; im Bereich Lee überquert sie eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte). Die Beschwerdeführenden 1 machen zwar geltend, die geplante Leitung könne mit dem bestehenden Leitungswerk in keiner Art und Weise verglichen werden, weil die neue Leitung über den gesamten Gäbihübel in Nord-Süd-Richtung verlaufe und der Mast Nr. 28 das Gebiet Gäbihübel erdrücken würde. Die geplante Freileitung schrecke denn auch bereits heute interessierte Käufer der Liegenschaften ab, weshalb eine gesamtwirtschaftliche Betrachtungsweise ergebe, dass die Kosten einer Verkabelung geringer ausfielen als die für die Anstösser und die Gemeinde Riniken entstehenden finanziellen Nachteile.
Wird jedoch der Verlauf der heute bestehenden Leitung mit demjenigen der geplanten Hochspannungsleitung verglichen (Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte), ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass mit der neuen Leitungsführung westlich von Riniken sowohl das Dorf insgesamt als auch der Ortsteil Neuriniken im Besonderen entlastet würde. Dass der Attraktivität von Neuriniken durch die geplante Leitung geschadet würde, ist nur wenig nachvollziehbar, wurden die Liegenschaften in jenem Quartier doch erst nach der heute bestehenden Leitung erstellt. Die bestehende Leitung vermochte demnach bis anhin die Attraktivität von Neurinken nicht zu beeinträchtigen. Vielmehr wird es von den Beschwerdeführenden 1 trotz der unmittelbaren Nähe der heutigen Leitung bzw. der Überquerung durch diese als sehr attraktiv bezeichnet. Ob durch die geplante Leitung, welche westlich von Neuriniken in der Peripherie verliefe, tatsächlich potentielle Käufer und Käuferinnen von Liegenschaften abgeschreckt werden, ist zweifelhaft und wird von den Beschwerdeführenden 1 denn auch nicht näher belegt. Es scheint vielmehr als wahrscheinlicher, dass das Quartier durch die Befreiung von der es überquerenden Hochspannungsleitung profitiert. Auch kann nicht von einer besonderen Exponiertheit von Mast Nr. 28 bzw. einer Erdrückung von Neuriniken durch diesen gesprochen werden. Mast Nr. 28 käme in einem Waldstück zu stehen und würde somit mindestens teilweise verdeckt. Daran vermag auch der Einwand, dem geschichtsträchtigen Denkmal Habsburg würde durch die geplante Leitung ein hässliches Denkmal gegenübergesetzt, nichts zu ändern. Denn dem von den Beschwerdeführenden 1 eingereichten Bild (Beilage 2 zu den Schlussbemerkungen vom 28. Januar 2008) ist zu entnehmen, dass bereits heute ein Hochspannungsmast den Blick auf Habsburg "trübt" und die Beschwerdeführenden 1 durch die geplante Leitungsführung somit nicht mehr betroffen würden, als dies heute bereits der Fall ist.
15.6.7 Der Vollständigkeit halber wird hinsichtlich der Aussage der Beschwerdeführenden 1, es sei aktenwidrig, dass das BAFU die geplante Leitung als landschaftsverträglich betrachte, vollumfänglich auf die diesbezügliche Stellungnahme des BAFU verwiesen. Dieses erläutert, es habe weder in seiner Stellungnahme vom 13. September 1995 noch in jenen vom 10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000 das Projekt zwischen den Masten Nr. 27 und Nr. 29 im Raum Prophetengut beanstandet. Die Stellungnahme vom 1. November 2004 beziehe sich auf die Studie "Teilverkabelung Riniken". Hierbei sei es zum Schluss gekommen, das Gebiet Prohphetengut/Gäbihübel stelle einen Raum ohne besondere Landschaftswerte dar und eine Teilverkabelung bedeute landschaftlich keine Verbesserung.
15.7 Aufgrund vorgängiger Ausführungen ist die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabwägung und die daraus resultierende Ablehnung der Verkabelung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 ist in diesem Punkt abzuweisen.
16.
Die Beschwerdeführenden 1 beantragen für den Fall, dass eine Verkabelung abgelehnt wird, die Leitungsführung westlich des Prophetengutes. Indem die Vorinstanz ihren Eventualantrag auf Leitungsführung westlich des Prophetengutes nie beurteilt habe, sei die Begründungspflicht als Bestandteil des rechtlichen Gehörs verletzt worden. Der Gemeinderat von Riniken habe zwar anfänglich eine Verlegung der Leitungsführung westlich des Prophetengutes als nicht gleichwertige Alternative zur geplanten Linienführung erachtet. Nachdem er aber seine Fehleinschätzung bez. Dimension der neuen Leitungsmasten erkannt habe, habe auch für ihn festgestanden, dass die Variante "Prophetengut" der geplanten Leitung vorzuziehen sei. Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, es seien durchaus Leitungsführungen westlich des Prophetengutes denkbar, die nicht zu einer grösseren Inanspruchnahme von Waldareal führten und den Anforderungen der NISV entsprächen. Ein Verstoss gegen die NISV sei nicht nachgewiesen, da nie ein entsprechendes Projekt bzw. entsprechende Varianten erarbeitet worden seien. Entweder sei die Beschwerdegegnerin oder ein externer Gutachter mit der Erarbeitung eines Alternativprojekts für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes zu beauftragen. Die von ihnen vor längerer Zeit aufgezeigte Variante für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes wäre mit geringeren Einwirkungen auf das Landschafts- und Ortsbild verbunden als die genehmigte Variante.
16.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, die Variante "Prophetengut" würde eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belasten und eine solche "Abschiebung" sei vom Gemeinderat von Riniken nicht unterstützt worden, weshalb sie diese Variante nicht weiterverfolgt habe. Auch würde die Variante "Prophetengut" eine Verschlechterung für den Landschaftsschutz darstellen.
16.2 Die Vorinstanz und das EStI führen aus, die Variante "Prophetengut" sei von der Beschwerdegegnerin geprüft und als Ergebnis der Verhandlungen mit den betroffenen Gemeinden (v.a. Unterbözberg und Umiken), den zuständigen kantonalen Stellen und anderen Interessierten in einem frühen Stadium als nicht realisierbar verworfen worden. Die Vorinstanz macht weiter geltend, die Leitungsführung westlich des Prophetengutes sei objektiv nicht realisierbar bzw. hätte massive Eingriffe in den Wald zur Folge. Die Fachbehörden hätten jedoch in aller Deutlichkeit eine Leitungsführung ausgeschlossen, die eine weitergehende Inanspruchnahme von Waldareal bedingen würde. Zudem verhindere die Zonenplanung der Gemeinde Unterbözberg eine solche Linienführung. Diese Tatsachen seien den Beschwerdeführenden im Rahmen des Einspracheverfahrens wiederholt und eingehend begründet zur Kenntnis gebracht worden. Folglich genüge ein Verweis auf die Stellungnahmen der Fachbehörden. Das EStI seinerseits bringt zudem vor, die Variante "Prophetengut" würde dazu führen, dass der Wald im Gebiet Pfaffefirst auf dem höchsten Punkt mit zwei Masten überspannt würde, was unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematisch sei. Weiter könnten sich auf dem Gebiet der Gemeinde Unterbözberg Probleme mit der Einhaltung der Anlagegrenzwerte nach NISV ergeben. Auch habe das BAFU nie eine nähere Prüfung dieser Variante beantragt.
16.3 Das BAFU gibt zu bedenken, dass hinsichtlich der nichtionisierenden Strahlung nicht sicher sei, ob bei der Variante "Prophetengut" die Grenzwerte, die alleine massgebend seien, ohne besondere Massnahmen eingehalten werden könnten. Auch würden die Auswirkungen auf die Landschaft verstärkt, indem die Linienführung ganz auf die Kreten zu liegen käme. Solch hochgelegte Linienführungen widersprächen auch der Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" (EDI, 1980, Grundsätze 15 und 16). Hinzu komme, dass der Wald erheblich stärker belastet würde. Einerseits kämen die Masten-standorte ca. 20 bis 30 Meter höher zu liegen und andererseits würde die Waldüberspannung um ca. 45% verlängert. Es komme deshalb zum Schluss, dass die Variante "Prophetengut" aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft, Wald und (gegebenenfalls) Anwohnern abzulehnen sei.
16.4 Indem die Beschwerdeführenden 1 der Vorinstanz eine fehlende Variantenprüfung vorwerfen, rügen sie eine mangelhafte Interessenabwägung.
16.4.1 Werden im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens keine Alternativen zum eingereichten Projekt in Betracht gezogen, so liegt eine fehlende Interessenabwägung und damit ein Rechtsfehler vor (vgl. hierzu und zu den nachfolgenden Erwägungen: Entscheid REKO/INUM A-2004-151 vom 14. Dezember 2005 E. 6.1 ff. mit Hinweisen). Verschiedene Lösungen zu vergleichen macht einerseits nur dann Sinn, wenn die Varianten, die einander gegenübergestellt werden, echte Alternativen sind; andererseits ist aber auch nötig, dass die Lösungen, die in die Prüfung einbezogen werden, realistisch und einigermassen ausgereift sind. Nicht verlangt werden kann, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, dürfen schon nach einer ersten Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausscheiden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.191/2003 vom 1. Juli 2004 E. 6.1.1).
Wenn der Bewilligungsbehörde nur ein Projekt unterbreitet wird, heisst das nicht, dass zuvor keine Varianten geprüft wurden. Denn meistens werden in der Planungsphase mehrere Varianten erörtert, entweder parallel oder aber zeitlich gestaffelt; in letzterem Fall ergibt sich im Verlauf eines Optimierungsprozesses ein Projekt, das dann (als einziges) zur Genehmigung eingereicht wird. Entscheidend ist nun aber nicht die Variantenprüfung auf Seiten des Gesuchstellers, sondern jene, die durch die Genehmigungsbehörde zu erfolgen hat. Nur wenn diese ihren Prüfungspflichten nicht nachkommt, liegt auch ein Rechtsfehler vor. Ausgangspunkt für die behördliche Prüfung sind die Unterlagen und Vorarbeiten des Gesuchstellers. Aufgabe der Behörde ist es dann, die verschiedenen Einwände gegen das eingegebene Projekt und alle zur Diskussion gestellten Varianten zu beurteilen (Entscheid REKO/INUM A-2004-160 vom 4. April 2005 E. 8.2). Damit ein aussagekräftiger Vergleich möglich ist, muss sie bei der einen oder anderen Variante allenfalls Korrekturen vornehmen. Hingegen kann von ihr nicht verlangt werden, dass sie neue Varianten hinzuzieht, es sei denn, die Prüfung des Gesuchstellers sei nicht umfassend gewesen oder es seien Lösungen mit offensichtlichen Vorteilen erkennbar. Liegen solche Lösungen nicht auf der Hand, ist es Sache der Betroffenen, also z.B. von Einsprechern, entsprechende Anregungen zu machen; Alternativvorschläge sind dabei möglichst genau und umfassend vorzubringen (Entscheid REKO/INUM A-2004-160 vom 4. April 2005 E. 8.2). In ihrem Entscheid muss die Bewilligungsbehörde schliesslich hinreichend klar darlegen, wie sie die untersuchten Varianten und die auf dem Spiel stehenden Interessen beurteilt und gewichtet (Entscheid REKO/INUM A-2004-128 vom 27. April 2005 E. 7.1).
16.4.2 In ihrem Genehmigungsentscheid hat sich die Vorinstanz nicht zum Vorschlag der Beschwerdeführenden 1 geäussert. Im Beschwerdeverfahren macht sie aber geltend, die Variante "Prophetengut" sei von der Beschwerdegegnerin geprüft und als Ergebnis der Verhandlungen mit den betroffenen Gemeinden (v.a. Unterbözberg und Umiken), den zuständigen kantonalen Stellen und anderen Interessierten in einem frühen Stadium als nicht realisierbar verworfen worden. Dies sei den Beschwerdeführenden im Rahmen des Einspracheverfahrens wiederholt und eingehend begründet zur Kenntnis gebracht worden. Folglich genüge ein Verweis auf die Stellungnahmen der Fachbehörden. Auch die Beschwerdegegnerin führt aus, die Variante "Prophetengut" würde eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belasten und eine solche "Abschiebung" sei vom Gemeinderat von Riniken nicht unterstützt worden, weshalb sie diese Variante nicht weiterverfolgt habe. Die Beschwerdeführenden 1 selbst räumen ein, dass der Gemeinderat von Riniken anfänglich eine Verlegung der Leitungsführung westlich des Prophetengutes als nicht gleichwertige Alternative zur geplanten Linienführung erachtet habe. Nachdem er aber seine Fehleinschätzung bez. Dimension der neuen Leitungsmasten erkannt habe, habe auch für ihn festgestanden, dass die Variante "Prophetengut" der geplanten Leitung vorzuziehen sei.
All dies macht deutlich, dass das bewilligte und hier angefochtene Vorhaben das Resultat einer langjährigen, mindestens bis in die frühen 1990er Jahre zurückreichenden Planung ist. Im Verlauf der langen Planung wurden tatsächlich Varianten geprüft und das frühere Ausgangskonzept wurde ständig weiterentwickelt, angepasst und optimiert. Die in den Jahren 1996, 1997 und 2004 durchgeführten Projektänderungen führten schliesslich zum heute zu beurteilenden Projekt. Daher kann nicht gesagt werden, es habe keine Variantenprüfung stattgefunden. Eine solche erfolgt zudem nicht zum Selbstzweck; neue Varianten sind vernünftigerweise nur dann zu prüfen, wenn überhaupt Alternativen vorhanden sind, die in Frage kommen. Trotz fehlender Behandlung der Variante "Prophetengut" in der angefochtenen Verfügung ist anzunehmen, dass die Vorinstanz eine - wenn auch bloss summarische - Prüfung dessen vorgenommen hat, was die Beschwerdeführenden 1 als Variante "Prophetengut" verlangt haben. Dass eine über das Summarische hinausreichende Prüfung stattgefunden hat, ist nicht erstellt, letztlich aber auch nicht entscheidend, da es die Vorinstanz bei einer Summarprüfung bewenden lassen durfte. Denn wenn zu entscheiden ist, ob neu ins Spiel gebrachte Alternativen näher zu prüfen sind, ist ausschlaggebend, ob sie machbar erscheinen und offensichtliche Vorteile bringen bzw. mit keinen augenfälligen erheblichen Nachteilen belastet sind. Bei der Variante "Prophetengut" der Beschwerdeführenden 1 waren solche Nachteile jedoch ohne weiteres erkennbar. Der Vorinstanz kann deshalb nicht vorgeworfen werden, sie habe es pflichtwidrig unterlassen, den von den Beschwerdeführenden 1 als die schonendste Lösung bezeichneten Vorschlag näher zu prüfen.
16.4.3 Was die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs anbelangt, so ist festzuhalten, dass die Vorinstanz im Genehmigungsentscheid erklären und begründen muss, welche Varianten sie geprüft und wie sie diese bewertet hat (vgl. hierzu: Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
|
1 | Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
2 | L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser. |
3 | L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation. |
SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
|
1 | Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants. |
2 | Le paysage doit être préservé. Il convient notamment: |
a | de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement; |
b | de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage; |
c | de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci; |
d | de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement; |
e | de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions. |
3 | Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment: |
a | de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics; |
abis | de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat; |
b | de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations; |
c | de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons; |
d | d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services; |
e | de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres. |
4 | Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: |
a | de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; |
b | de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; |
c | d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie. |
Vorliegend hat sich die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung nicht mit der Variante "Prophetengut" auseinandergesetzt, obwohl sie richtigerweise den diesbezüglichen Antrag der Beschwerdeführenden 1 wiedergegeben hat. Damit ist sie der geforderten Begründungspflicht nicht hinreichend nachgekommen. Weil aber sowohl das BAFU wie auch die Vorinstanz im vorliegenden Verfahren zur Variante "Prophetengut" eine ausführliche Stellungnahme eingereicht haben und die Beschwerdeführenden 1 Gelegenheit hatten, hierzu Stellung zu nehmen, demnach das mit voller Kognition urteilende Bundesverwaltungsgericht ein umfangreiches Instruktionsverfahren durchgeführt hat, ist eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt zu betrachten (vgl. BGE 127 V 437 E. 3d.aa m.w.H. sowie auch Kneubühler, a.a.O., S. 214 mit Hinweis auf BGE 111 Ia 3 E. 3 und 4).
16.4.4 Für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes liegt zwar kein konkret erarbeitetes Projekt vor. Doch die Beschwerdeführenden 1 (Beilage 1 zu den Schlussbemerkungen vom 28. Januar 2008) sowie die Beschwerdegegnerin (Beilage 3 zur Stellungnahme vom 24. August 2007) haben je eine mögliche Variante "Prophetengut" eingereicht. Aus beiden Plänen ist klar ersichtlich, dass bei einer Variante "Prophetengut" eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belastet würde. Auch ist den Ausführungen des EStI und den eingereichten Plänen zu entnehmen, dass die Variante "Prophetengut" dazu führen würde, dass der Wald im Gebiet Pfaffefirst auf dem höchsten Punkt mit zwei Masten überspannt würde, was unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematisch ist. Das BAFU als zuständige Fachbehörde schliesst jedoch eine Leitungsführung aus, die eine weitergehende Inanspruchnahme von Waldareal bedingen würde und es kommt denn auch zum Schluss, dass die Variante "Prophetengut" aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft und Wald abzulehnen sei. Zusätzlich bringen sowohl das BAFU wie auch das EStI vor, es sei zweifelhaft, ob bei der Variante "Prophetengut" die Grenzwerte ohne besondere Massnahmen eingehalten werden kön-nten. Ob dem tatsächlich so wäre, kann offen gelassen werden. Denn allein die Umstände, dass die genehmigte Leitungsführung gesetzeskonform ist (vgl. hierzu E. 15 ff. hiervor), die Leitungsführung westlich des Prophetengutes unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematischer als die genehmigte Leitungsführung wäre und die Gemeinde Unterbözberg durch eine Variante "Prophetengut" zusätzlich belastet würde, was lediglich zu einer Verlagerung des Problems führen würde, qualifizieren die von den Beschwerdeführenden 1 beantragte Variante "Prophetengut" als insgesamt schlechtere Lösung als das genehmigte Projekt. Daher ist auch der Antrag der Beschwerde-führenden 1, es sei ein Gutachten über die mögliche Leitungsführung westlich des Prophentenguts einzuholen, abzuweisen. Denn wie den vorangehenden Ausführungen entnommen werden kann, ist es dem Bundesverwaltungsgericht aufgrund der im Beschwerdeverfahren eingeholten Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten und der eingereichten Pläne möglich, die Variante "Prophetengut" auch ohne entsprechendes Gutachten zu beurteilen.
16.5 Gestützt auf die vorangehenden Ausführungen sind die Beschwerden der Beschwerdeführenden 1 und 2 auch in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen.
17.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gelten die Beschwerdeführenden als unterliegende Parteien und haben daher die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
18.
Den Beschwerdeführenden 1 und 2 stehen als unterliegende Parteien keine Parteientschädigungen zu (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Das Schreiben der Beschwerdeführenden 1 vom 26. Juni 2008 geht zur Kenntnis an die übrigen Verfahrensbeteiligten.
2.
Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 2 wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.
4.
Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 8'000.-- werden zu drei Viertel, ausmachend Fr. 6'000.--, den Beschwerdeführenden 1 und zu einem Viertel, ausmachend Fr. 2'000.--, den Beschwerdeführenden 2 auferlegt. Sie werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen von je Fr. 2'000.-- verrechnet. Der noch verbleibende Betrag von Fr. 4'000.-- ist von den Beschwerdeführenden 1 innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechstkraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
5.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden 1 (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdeführenden 2 (Gerichtsurkunde; Beilage: Schreiben der Beschwerdeführenden 1 vom 26. Juni 2008)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Schreiben der Beschwerdeführenden 1 vom 26. Juni 2008)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 380/220-kV-Leitung; Einschreiben; Beilage: Schreiben der Beschwerdeführenden 1 vom 26. Juni 2008)
- das Generialsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Marianne Ryter Sauvant Michelle Eichenberger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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